BPatG: Kein Verwechslungsgefahr zwischen "FRAMEWORKS" und "framewwwork"

01.08.09

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Zwischen den Marken "FRAMEWORKS" und "framewwwork" besteht für den EDV-Bereich keine Verwechslungsgefahr, so das BPatG (Beschl. v. 20.05.2009 - Az.: 29 W (pat) 16/09).

Die Kennzeichnungskraft des Begriffs "FRAMEWORKS" sei relativ gering und stelle vielmehr eine unmittelbare Sachangabe dar. Ausgehend von dieser äußerst geringen Kennzeichnungskraft sei deren Schutzumfang eng zu bemessen.

Insgesa ...

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