BGH: Ende der 3D-Marke Legosteine

Zwar wird mit den beiden aktuellen Beschlüssen des Bundesgerichtshofs (BGH) nicht das Ende eine Ära eingeläutet. Markenrechtlich gesehen ist der Legostein allerdings am Ende. Der BGH hat den 1996 als 3D-Marke (DE 39503037) eingetragenen Legostein mit der typischen Noppenanordnung auf der Oberseite für die Waren "Spielbausteine" auf Antrag mehrerer Mitbewerber gelöscht.

Damit hat der BGH die vom Bundespatentgericht (BPatG) ausgesprochene Löschung der Marke bestätigt. Nach § 3 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG sind Marken dem Markenschutz nicht zugänglich,wenn sie ausschließlich aus einer Form bestehen, die zur Erreichung einer technischen Wirkung erforderlich ist. Der Vorschrift des § 3 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG liegt der Rechtsgedanke zugrunde, dass im Allgemeininteresse Formen vom Markenschutz freigehalten werden müssen, deren wesentliche Merkmale eine technische Funktion erfüllen.

Nach Ansicht des des BGH kam es für die Frage der Eintragung des Spielbausteins als Marke ausschließlich auf die Klemmnoppen auf der Oberseite an ...

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