BPatG: "Weil wir Mädchen sind.." unterscheidungskräftig und als Marke eintragungsfähig

11.07.09

DruckenVorlesen

Der Slogan "Weil wir Mädchen sind..." ist als Marke für humanitäre Dienstleistungen eintragbar, so das BPatG (Beschl. v. 10.02.2009 - Az.: 24 W (pat) 14/07).

Der Kläger wollte beim Deutschen Patent- und Markenamt die Wortfolge "Weil wir Mädchen..." als Marke für die Bereiche Ausbildung, Finanzierung und medizinische Versorgung schützen lassen. Die Behörde wies die Anmeldung zurück.

Zu Unrecht wie die Richter des BPatG nun entschieden. Der Slogan sei unterscheidungskräftig und damit eintragungsfähig ...

Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK