Schattenparker

Falschparker riskieren es, abgeschleppt zu werden. Und damit auch, dafür zahlen zu müssen. Einen sowohl hinsichtlich der Parkverstöße wie auch der Kosten extremen Fall hatte jetzt das Verwaltungsgericht Freiburg zu entscheiden:

In der Zeit von März 2003 bis November 2005 schlossen sich mehrere Besitzer von Lastwagen, Anhängern und Bauwagen, die alle zu Wohnzwecken umgebaut waren, in der Basler Landstraße in Freiburg-St. Georgen zu einer so genannten Wagenburg zusammen. Diese Gruppierung nannte sich selbst “Schattenparker”. Nachdem die Stadt Freiburg im Februar 2005 die Räumung des Geländes angeordnet hatte, begaben sich die Mitglieder der Wagenburg mit ihren Fahrzeugen im November 2005 auf ein Betriebsgelände im Industriegebiet Freiburg-Nord. Auch dort konnten sie, wie die Polizei ihnen klar machte, nicht bleiben. Darauf zogen sie mit ihren Fahrzeugen zunächst durch die Stadt und stellten dann viele Fahrzeuge auf verschiedenen Grundstücken im Stadtteil Vauban ab. Hier jedoch wurden sie ebenfalls auf Antrag der Grundstückseigentümer von der Polizei zum Verlassen aufgefordert. Schließlich begaben sich am 3.12.2005 zahlreiche Mitglieder der Wagenburg, darunter der Kläger, mit ihren insgesamt 25 Fahrzeugen auf ein städtisches Grundstück an der Ecke Merzhauser Straße / Wiesentalstraße (”Fahnenmastgrundstück”). Darauf verfügte der Leiter des Amts für öffentliche Ordnung die Beschlagnahme der Fahrzeuge. Auf Anordnung des Polizeivollzugsdiensts wurden sie von beauftragten Abschleppunternehmen auf ein eingezäuntes Grundstück eines Abschleppunternehmens im Gewerbegebiet Freiburg-Hochdorf verbracht.

Mit Bescheid vom 20.02.2006 setzte die Stadt Freiburg die Kosten für das Abschleppen und das Unterstellen des Fahrzeugs des Klägers auf 1.474,45 EUR fest. Am 01.03.2006 erhielt der Kläger sein Fahrzeug zurück ...

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