BPatG: Begriff "Apotheke pur" mangels Unterscheidungskraft für Pharmaziebereich nicht eintragbar

21.05.09

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Das BPatG hat in einer aktuellen Entscheidung (Beschl. v. 15.01.2009 - Az.: 30 W (pat) 11/06) festgestellt, dass der Begriff "Apotheke pur" als Marke für den Bereich Pharmazie und Gesundheit nicht eintragungsfähig ist, da ihm die notwendige Unterscheidungskraft fehlt.

Die Bestandteile "Apotheke" und "pur" würden vom Publikum als "unverfälschte Apotheke" verstanden. Im Zusammenhang mit den hier maßgeblichen Waren werde die Bezeichnung als bloße werbliche Anpreisung ge ...

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