EUG: Anheuser-Busch unterliegt im Streit um Budweiser

Was war passiert? Anheuser-Busch meldete im Jahr 1996 die EU-Gemeinschaftsmarke „Budweiser“ für Bier, Ale, Porter, alkoholische und alkoholfreie Malzgetränke beim HABM an.

Hiergegen legte die tschechische Brauerei aus Budvar (deutsch: Budweis) Widerspruch ein, da sie im Besitz älterer Rechte an der Bezeichnung Budweiser für Bier sei.

Das europäische Markenamt lehnte daraufhin die Anmeldung von Anheuser-Busch ab. Hiergegen wehrte sich Anheuser-Busch mit einer Klage beim europäischen Gericht erster Instanz.

Wie entschied das EUG? Laut Pressemitteilung vom 25.03.2009 zum Urteil des Gerichts erster Instanz in der Rechtssache T-191/07 unterlag Anheuser-Busch vor Gericht.

Die Brauerei Budějovický Budvar habe die Gültigkeit ihrer Marke im Verfahren vor dem HABM ordnungsgemäß nachgewiesen, so die Richter ...

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