Red Bull leuchtet auch in Gold

In einem Widerspruchsverfahren war die Red Bull GmbH gegen eine neue Markenanmeldung vor dem Europäischen Markenamt (HABM) vorgegangen und bekam nun Recht. Der jüngeren Marke wurde aufgrund der Verwechslungsgefahr die Eintragung verwehrt.

Gegenüber standen sich dabei die folgenden Marken:

Red Bull

Zumindest in den Klassen 29 und 30 lag hinsichtlich der beanspruchten Waren bei beiden Marken Identität vor. Daher kam es für die Entscheidung auf die Verwechslungsgefahr der sich gegenüberstehenden Bezeichnungen an. Hierzuführt das Amt aus:

Die beiden Marken stimmen im zweiten Wort der Bezeichnung überein, während das erste Wort unterschiedlich ist. Dieser Unterschied wird aber dadurch relativiert, dass es sich bei beiden Worten um eine Farbe handelt. Hinsichtlich des Schriftbildes sieht das HABM nur eine geringe Verwechslungsgefahr und in Bezug auf die Phonetik beider Marken wird diese Gefahr mit einem mittleren Risiko bewertet ...

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