Sweet - Saure Abmahnung für Süßes

Andy Scott ließ sich im Jahr 2004, sieben Jahre nach Connollys Tod, die Wortmarken »Sweet« und »The Sweet« beim Deutschen Patent- und Markenamt schützen und geht nun gegen alle vor, die Produkte verkaufen, die Connolly aufnahm und als »Sweet« betitelte. »Bis heute wurden über 70 verschiedene illegale Tonträger entdeckt«, beteuert Scott.

Quelle: gea.de

Unter der Registernummer 30439963 findet sich im Markenregister des DPMA tatsächlich die Wortmarke ” THE SWEET”. Der Schutz wird mit Priorität vom 14.07.2004 beansprucht für:

09 DVDs, Compact-Disks (Ton, Bild), Schallplatten, Tonträger, Videokassetten;

25 Halstücher, Hemden; Hüte, Jacken, Mützen, Mützenschirme, Oberbekleidungsstücke, Schals, Stirnbänder (Bekleidung), Sweater, T-Shirts;

41 Veranstaltung und Durchführung von Konzerten, Dienste von Unterhaltungskünstlern, Durchführung von Live-Veranstaltungen, Musikdarbietungen (Orchester), Unterhaltung.

Die erwähnte Wortmarke “Sweet” ist jedoch nicht auffindbar ...

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