"Eine Anleitung, den Staat zu bescheissen!"

„Sozialbetrug“ nennt man das, was eine heute 51-jährige Würzburgerin vor zweieinhalb Jahren gemacht hat: Sie beantragte Hilfe zum Lebensunterhalt bei der ArGe „Familie und Soziales“, obwohl sie, eine Lebensversicherung eingerechnet, noch einen fünfstelligen Euro-Betrag zur Verfügung hatte. Das Betrugsverfahren vor dem Amtsgericht wurde wegen geringer Schuld eingestellt.

Früher war sie selbstständige Bildhauerin, jetzt will sie sich durch ein spätes Studium der Pharmazie „wieder auf eigene Beine stellen“, erzählte die Angeklagte vor Gericht. Ende Juli 2006 lief ihr Arbeitslosengeld aus, deshalb holte sie sich schon Anfang Juni einen Antrag auf „Arbeitslosengeld II“ bei der ArGe in der Bahnhofstraße. Dass sie zu diesem Zeitpunkt noch über 8.000 Euro auf der hohen Kante hatte, war ihr bewusst: Am gleichen Tag hob sie einen Großteil des Geldes ab, um es noch vor Einreichung des Antrags auszugeben und so unter den ihr zustehenden Freibetrag (200 Euro pro Lebensjahr) zu kommen.

Über 5.000 Euro gab sie nach eigenene Angaben für einen PC, Teppiche, Winterreifen und auch „schicke Kleidung“ aus. Den entscheidenden Hinweis dazu hatte sie in einem Handbuch mit dem Titel „Steuertipps Spezial“ gefunden: Darin wird geraten, vor dem Antrag auf Sozialhilfe „noch notwendige Anschaffungen zu tätigen“, wenn das Vermögen den Freibetrag übersteigt. Strafrichter Thomas Behl nahm wie immer kein Blatt vor den Mund: „Das ist eine Anleitung, um den Staat zu bescheissen!“

Durch die Ausgaben kam die Angeklagte bei ihrem Vermögen zumsammen mit ei...

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