Basics Markenrecht und Markenanmeldung

Einstieg: DPMA Website

Man muss das Rad nicht neu erfinden. Deshalb empfehlen wir als Einstiegslektüre die Website des Deutschen Patent- und Markenamtes. Diese bietet unter der Rubrik “Marke” sehr gute Erläuterungen, etwa zum Begriff der Marke an sich, zu den unterschiedlichen Arten (Wortmarke, Bildmarke etc.) sowie über das Verfahren der Anmeldung einer Marke zum Markenregister. In der Rubrik „Anmeldung” finden Sie Formulare und Informationen zur Anmeldung einer Marke, Anleitungen zum praktischen Vorgehen sowie Informationen zu den Kosten.

Häufige Missverständnisse

In Bezug auf Entstehung, Schutz und Vorrang von Markenrechten bestehen häufig Irrtümer und Missverständnisse. Zwei wichtige Klarstellungen: …

(1) Geschützte Marken sind nicht nur die im Markenregister eingetragenen. Auch ohne Anmeldung zum DPMA und Eintrag ins Markenregister entsteht (anders als beim Patent) für den Benutzer ein Markenschutz (sog. Benutzungsmarke). Deren faktischer Schutz ist allerdings schwächer, da der Inhaber einer Benutzungsmarke schwierige Beweise führen muss, insbesondere zum Bekanntheitsgrad.

(2) Die Eintragung einer Marke ins Markenregister beseitigt per se nicht bereits bestehende (ältere) Markenrechte, auch wenn der Inhaber der älteren Rechte seine Marke nicht eingetragen hat. Eine eingetragene Marke ist in dieser Hinsicht also nicht automatisch „mehr Wert” als eine Benutzungsmarke, sie hat aber natürlich dennoch Vorteile (vor allem für den in die Zukunft gerichteten Schutz der Marke).

Markenrecherche, Markenüberwachung, Markenpflege

Bevor man eine Marke zum DPMA anmeldet, sollte man recherchieren, ob eine solche (oder ähnliche!) Marke bereits verwendet wird ...

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