5A_201/2008: Präzisierung der Rechtsprechung zur Unvoreingenommenheit von (nebenamtlichen) Richtern (amtl. Publ.)

In einem kürzlich publizierten, zur amtlichen Publikation vorgesehenen Entscheid (5A_2001/2008 vom 6. Oktober 2008) präzisierte das Bundesgericht seine Rechtsprechung zur Unvoreingenommenheit von (nebenamtlichen) Richtern. Das vor der kantonalen Vorinstanz abgelehnte Ausstandsbegehren richtete sich gegen den Obmann eines Schiedsgerichts, wobei vor Bundesgericht lediglich ein selbständig eröffneter Entscheid über das Ausstandsbegehren angefochten wurde. Neben anderen Gründen stützte sich das Ausstandsbegehren auf die Tatsache, dass der fragliche Schiedsrichter in einem anderen Rechtsstreit, an dem eine der nunmehrigen Parteien beteiligt sei, die Gegenpartei vertrete. Im vorliegenden Entscheid präzisierte das Bundesgericht seine diesbezügliche Rechtsprechung dahingehend, dass insofern
"(...) der Richter im anderen Verfahren nicht die Prozesspartei selbst, sondern deren Gegenpartei (vertritt bzw. vertrat), (...) ein Anschein der Befangenheit (besteht), als erstere befürchtet, der Richter könnte nicht zu ihren Gunsten, d.h. zu Gunsten der Gegenpartei seines Mandanten im anderen Verfahren, entscheiden wollen." (E. 4.3)
Das Bundesgericht kam zum Schluss, dass der Umstand, dass der Obmann in einem anderen Verfahren Anwalt einer Gegenpartei der Beschwerdeführerin ist bzw. war, dem im vorliegenden Verfahren geltend gemachten Anschein der Befangenheit nicht entgegen stehe. Vielmehr lasse das fragliche Mandat den Obmann und Rechtsanwalt unfähig erscheinen, als Obmann im Schiedsverfahren mitzuwirken (E. 4.3 am Ende). Die Beschwerdeführerin stützte ihre Beschwerde in Zivilsachen auf die Bestimmungen von Art. 30 Abs. 1 BV und Art. 6 Ziff. 1 EMRK ...Zum vollständigen Artikel

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