Unterschrift oder Paraphe?

Eine bloße Welle, bei der nicht ansatzweise ein Buchstabe zu erkennen ist, reicht als Unterschrift nicht aus (BGH, Beschluss vom 21.02.2008 V ZB 96/07).

Im zu entscheidenden Fall ging es um die Wirksamkeit einer “Unterschrift” unter einer Berufungsschrift. Eine Unterschrift erfordert dreierlei:

- Es liegt ein individueller Schriftzug vor. - Der Schriftzug stellt sich als Wiedergabe eines Namens dar. - Die Absicht einer vollen Unterschriftsleistung lässt sich erkennen, auch wenn der Schriftzug nicht lesbar ist.

Im Gegensatz zur Unterschrift ist die Paraphe eine bewusste und gewollte Namensabkürzung. Die Paraphe stellt keine formgültige Unterschrift dar (BGH, NJW 1997, 3380, 3381) ...

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