KATI-SMS-Spammer scheitern mit Maulkorbversuch

Das Landgericht Braunschweig hat einen Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung gegen kritische Berichterstattung über SMS-Spam auf www.antispam.de zurückgewiesen.

Das Landgericht Braunschweig hat nach mündlicher Verhandlung am 20.05.2008 einen Antrag eines Hannoveraner Erotikchat-Betreiberfirma auf Erlass einer einstweiligen Verfügung gegen ein Forenmitglied wegen angeblich rechtswidriger Äußerungen nunmehr zurückgewiesen.

Hintergrund waren unerbetene Werbe-SMS, die von Rufnummern der Erotikchat-Betreiberfirma ausgehend auf das Mobiltelefon des Forenteilnehmers versandt wurden und über die der Verfügungsbeklagte empört im Forum des Antispam e. V. auf www.antispam.de berichtet hatte.

Die Abzocke-Masche funktionierte so: Zahlreiche, scheinbar private Flirtanzeigen auf Videotextseiten wurden in Wirklichkeit von der Erotikchat-Betreiberfirma bzw. von deren Vertragspartnern geschaltet. Schrieb jemand die dort veröffentlichten normalen Mobilfunknummern per SMS an, meldeten sich gewerbliche Chatanimateure (weiblich, einsam und universell bereitwillig) mit einer mehr oder weniger erkennbaren Vertragsbestätigung über SMS-Mehrwertdienste (70 SMS zu je EUR 0,85). Teilweise wurden die Bestätigungen nach einer Vielzahl von Leerzeilen am Ende der SMS versteckt oder aber an den Anfang gestellt, jedoch praktisch unlesbar verkürzt. Die Vertragsbestätigung wurde also versandt, ohne dass zuvor ein sog. Codewort (wie z. B. KATI oder FLIRT) durch den Nutzer verschickt worden war. Die Chats wurden teilweise durch die klagende Hannoveraner Firma betrieben, teilweise auch durch mit ihr verbundene weitere Firmen desselben Geschäftsführers Cem. Ö..

Über diese Machenschaften hatten bereits zahlreiche Medien unter der Bezeichnung "KATI-Masche" berichtet ...

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