AG Schopfheim: Kein wirksamer Widerruf bei Kauf von Teilen eines Brautkleids

Amtsgericht Schopfheim, Urteil vom 19.03.2008, Az. 2 C 14/08 - Nach dem Kauf wollte die Bestellerin per Mail vom Kauf zurücktreten und schrieb sie “habe eine Rücksendung”. Auch wenn das Wort “Widerruf” nicht in einer Widerrufserklärung enthalten sein müsse, entschied nun das AG Schopfheim, so sei diese abgegeben Erklärung jedoch nicht ausreichend. Es lasse sich nicht hinreichend deutlich erenne, ob eine Nachbesserung wegen eines Mangels gefordert werde oder der Widerruf erklärt würde.

Hinweis: Ist also kein Fehler in der Widerrufserklärung enthalten, so dass die Widerrufsfrist nicht wirksam zu laufe beginnt, haben Käufer künftig bei der Erklärung des Widerufsrechts sorgfältig auf den Inhalt der Erklärung zu achten. Soll also ein Widerruf erklärt werden, so empfhielt sich durchaus die Verwendung des Wortes Widerruf. Der im vorliegenden Verfahren aufgetretene Streit um die Auslegung der nicht ausdrücklich so benannten Widerrufserklärung zeigt warum.

Rechtsanwalt Siegfried Exner, Kiel - www.jur-blog.de

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AG Schopfheim, Urteil vom 19.03.2008, Az. 2 C 14/08 - Erfolgloser Widerruf

Tenor: 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Klägerin trägt die Kosten des Rechtstreits. 3. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar.

Entscheidung (gemäß § 313a ZPO ohne Tatbestand)

I. (…) Die Klägerin hat keinen Anspruch auf Rückzahlung des Kaufpreises für die per Online-Bestellung gelieferten Brautbekleidungs-Teile gemäß Rechnung der Beklagten vom 11.09.2007: Zwar handelt es sich um einen Fernabsatzvertrag im Sinne von § 312b BGB, bei dem dem Verbraucher nach § 312d Abs. 1 in Verbindung mit § 355 Abs. 1 BGB ein Widerrufsrecht zusteht, das binnen 2 Wochen auszuüben ist.

Diese Frist ist vorliegend nicht gewahrt: Unstreitig erhielt die Klägerin die Ware am 12.09.2007. Soweit die Klägerin der Ansicht ist, die mit E-Mail vom 16 ...

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