Community-building auch in der Justiz?

Am 18.06.2008 soll das Netzwerk Justiz in Hamm am dortigen Oberlandesgericht (OLG) an den Start gehen. eGovernment und eJustiz sind oft verwendete Schlagworte, doch darum geht es hier weniger. Mit den bisherigen Mitteln wird in der Justiz versucht, die reale Welt um ein wenig juristische Koordination und Qualität zu verbessern.Und die virtuellen Rechtswelten der Gerichte? Die Urteilsdatenbanken der Zivil-Gerichte in Hamburg sind meist veraltet und die Inhalte wenig gepflegt, in Berlin scheint das Kammergericht angesichts der online verfügbaren Pressemitteilungen nur noch mit Strafsachen befaßt, in Nordrhein-Westfalen und Hessen gibt es wirklich tolle Datenbanken - doch mal ist die Trefferliste kaum aussagekräftig und muss dann händisch durchsucht werden (NRW) oder die Bedienung bei spezielleren Suchen ist mehr als mühselig. So sind diese Tools nur für Spezialisten interessant und eine Breitenwirkung entsteht nicht. Transparenz für Bürger, da tun sich die Angebote schwer.

Dass deutschlandweit die Gerichte in Entscheidungen von A wie Abmahnsachen bis Z wie Zustellungsfristen ganz unterschiedliche rechtliche und (un-)praktische Position einnehmen, daran hat man sich gewöhnt. Mehr Transparenz nach außen und auch im Internet könnte dabei so manchen Rechtsstreit vermeiden: Hätten die Parteien verlässliche Informationen rechtzeitig beim ´googeln´® entdeckt, wäre vielleicht der Streit nicht weiter gegangen und bei einem Gericht gelandet. Mehr verständliche Informationen könnte also die überlastete Justiz m. E. weit besser entlasten, als allein mehr Personal und Sachmittel.

Immerhin versucht nun durch ´Netzwerken´ die Qualität und Koordination zwischen den Gerichten zu stärken. Das ist zu begrüßen.

Rechtsanwalt Siegfried Exner, Kiel - www.jur-blog.de

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OLG Hamm: Netzwerk Justiz: “Miteinander vergleichen… voneinander lernen”

[PM NRW justiz-online, 13.06 ...

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