OLG Köln: (Mit-)Haftung von RapidShare

Derzeit befassen sich mehrere Gerichte mit der Frage, inwiefern sog. Webhosting-Dienste auf Unterlassung in Anspruch genommen werden können, wenn Kunden über die Server dieser Sharehoster rechtsverletzende Inhalte verfügbar machen. Das OLG Köln hat jedenfalls eine umfassende Prüfungspflicht für die Betreiber dieser sog. Sharehoster abgelehnt (vgl. OLG Köln, Urt. v. 21.09.2007 - 6 U 86/07 sowie OLG Köln, Urt. v. 21.09.2007 - 6 U 100/07). Die Verwertungsgesellschaft für musikalische Nutzungsrechte (GEMA) hat den Betreibern der beiden Webhosting-Dienste www.rapidshare.de und www.rapidshare.com den Kampf angesagt. Denn auf deren Servern hatte die GEMA rund 500 urheberrechtlich geschützte Werke ihres Repertoires aufgefunden, die dort für Dritte zum Download zur Verfügung standen - darunter unter anderem auch Titel der angesagten Bands Sportfreunde Stiller, Silbermond und Tokio Hotel. Die Funktionalität der Webhosting-Dienste ist abweichend von den hinlänglich bekannten P2P-Netzwerken. Auch hier können die Nutzer Dateien (z.B. eben Musikwerke oder Videos) auf den Server der Webhoster hochladen. Dritte benötigen bei den hier betroffenen Webhosting-Diensten dann jedoch den genauen URL der jeweiligen Datei, um den Download durchzuführen. Denn ein öffentliches Verzeichnis oder einen Index der bei dem Sharehoster "abgelegten" Inhalte gibt es nicht. Wer den maßgeblichen Link allerdings kennt, hat die Möglichkeit, kostenlos auf die gespeicherten Inhalte zugreifen. Zudem gibt es im Internet - meist von nicht näher bekannten Agenturen im außereuropäischen Ausland - Websites, welche die Download-Links zugänglich und den Inhalt der betreffenden Dateien über Index- und Suchfunktionen identifizierbar machen. Der Gedanke, der hinter diesen Webhosting-Diensten steht, ist an sich kein schlechter ...Zum vollständigen Artikel


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