Richterlicher Hinweis

Aus einem Hinweisbeschluss des AG Prüm vom 13.02.2008:

Für die Entscheidung dieses Rechtsstreites wird es weder auf geilen Geiz, noch auf Leichen von Unternehmern noch auf Personal oder Finanzämter ankommen.

Was ist geschehen ?

Mein Mandant erwirbt bei eBay eine Küchenzeile zum Schnäppchenpreis von 189,00 Euro. Der gewerbliche Verkäufer weigert sich, zu diesem Preis zu liefern, weil das unter Einstandspreis liege. Die “AGB” des Unternehmers sind lesenswert (wenn auch völlig unwirksam):

Unsere Verkaufsbedingungen für Auktionen

Bieten Sie nicht, wenn Sie mit dieser Regelung nicht einverstanden sind. Wir behalten uns ausdrücklich vor, ein auf diesen Artikel gegebenes Gebot anzunehmen oder abzulehnen. Wir behalten uns weiterhin vor, den hier angebotenen Artikel auch anderweitig in anderen Kanälen zu verkaufen. Wir behalten uns ferner vor, die Auktion vorzeitig zu beenden, wenn der Artikel für einen anderen Kunden, z.B. in unserem Lagerverkauf, benötigt wird. Insofern werden die Ebay-AGB für diese Punkte außer Kraft gesetzt und es gelten diese, unsere, Verkaufsbedingungen. Der Bieter/Höchstbieter verzichtet auf diese Punkte der Ebay-AGB und geht mit uns als Verkäufer ein besonderes Vertragsverhältnis gem. diesen Ausführungen ein. Der Bieter/Höchstbieter verzichtet weiterhin auf eine gerichtliche Durchsetzung.

Hintergrund:

Durch mehrmonatige Beobachtung des Verkaufsplatzes EBAY und Versuche haben wir festgestellt, daß gerade im diesem hier vorliegenden Artikelbereich Angebote mit einem realist...

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Veröffentlicht im Blog Rechtsanwalt Hänsch, Dresden.
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