Was hätten wir nur ohne dieses Patent gemacht?!

Mit einem heute veröffentlichten Urteil (Az. X ZR 134/03) hat der BGH die Wirksamkeit eines europäischen Patents für das Hoheitsgebiet der Bundesrepublik Deutschland größtenteils bestätigt. Ob er dabei aber seinen eigenen Tenor noch verstanden hat ...? Um unsere Leser nicht zu überfordern, wird nachfolgend "nur" Nummer 1 zitiert. Hilfreich ist vielleicht auch, den Hinweis vorauszuschicken, dass es sich dabei um einen einzigen Satz handelt:
Mit einer Riemenscheibe verbundener Drehschwingungsdämpfer, mit einem eine Arbeitskammer umschließenden Dämpfergehäuse, welches mit einem zu bedämpfenden Maschinenteil verbindbar ist, wobei der Drehschwingungsdämpfer als ein Viskositäts-Drehschwingungsdämpfer besteht, der in den Umfangsbereich der Riemenscheibe integriert ist, deren Außenmantel als Profilring für ein einen Riemen in Eingriff gelangendes Nutzprofil ausgebildet ist, wobei das Gehäuse des Viskositäts-Drehschwingungsdämpfers als ein einstückig und materialeinheitlich mit der Riem ...
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