Abmahnungen müssen nicht zugehen um wirksam zu sein

Wer eine per einfachem Brief oder Fax erhaltene Abmahnung mit dem Hintergedanken in den Papierkorb wirft, der Absender könne ihm den Zugang ohnehin nicht beweisen, so dass die Abmahnung dann wirkungslos sei, lebt gefährlich. Jedenfalls kommt ihm selbst bei sofortigem Anerkenntnis einer daraufhin erwirkten einstweiligen Verfügung nicht der § 93 ZPO zugute, nach dem der Kläger die Kosten des Verfahrens zu tragen hat, wenn der Beklagte sich umgehend unterwirft. Wenn der Abmahnende alles Erforderliche für die ausreichende Absendung der Abmahnung getan hat, so dass diese bei normalem Post- und Telekommunikationsablauf...
Zum vollständigen Artikel
Die folgenden Artikel könnten Sie ebenfalls interessieren:
About the post:
Veröffentlicht im Blog LBR-Blog.
108 Leser.
×Über JuraBlogs

JuraBlogs.com ist ein Portalangebot und erstellt und veröffentlicht keine eigenen Inhalte. Die Meldungen, die auf JuraBlogs.com erscheinen, stammen sämtlich von den Autoren der teilnehmenden Blogs. Alle Artikel werden automatisiert über einen Feed, den die Blogbetreiber bei sich implementieren, eingespeist. JuraBlogs.com hat auf die Inhalte der Meldungen keinen Einfluss noch geben diese unsere Meinung wieder.

Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr dazu. OK