EuG: Budweiser gewinnt gegen Bitburger

Das Europäische Gericht erster Instanz hat in den verbundenen Rechtssachen T‑350/04 bis T‑352/04 gegen die Bitburger Brauerei Th. Simon GmbH entschieden.

Bitburger hatte auf Basis der Marken BIT und Bitte ein Bit den Gemeinschaftsmarkenanmeldungen BUD, American Bud und Anheuser Busch Bud der US-Brauerei Anheuser-Busch Inc. beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt widersprochen.

Die Widersprüche wurden vom HABM zurückgewiesen.

Hierzu führte die Widerspruchsabteilung im Wesentlichen aus, dass die visuellen, klanglichen und begrifflichen Unterschiede zwischen den in Rede stehenden Zeichen trotz der erhöhten Unterscheidungskraft der Wortmarke Nr. 396 15 324 auf dem deutschen Markt und der vorliegenden Warenidentität (für die Klasse 32) ausreichten, um eine Verwechslungsgefahr im Sinne des Artikels 8 Absatz 1 Buchstabe b der Verordnung Nr. 40/94 auszuschließen. Die Widerspruchsabteilung erkannte somit auf das Fehlen einer Verwechslungsgefahr in Deutschland zwischen der deutschen Wortmarke Nr. 396 15 324 (BIT) und den zur Eintragung angemeldeten Marken. Dieselbe Schlussfolgerung sei zu ziehen, wenn man eine in Deutschland „notorisch bekannte“ Marke BIT zu berücksichtigen hätte, auf die sich Bitburger Brauerei im Rahmen ihrer Widersprüche gegen die beiden angemeldeten Bildmarken berufen hat.

Diese Entscheidungen wurden von der Beschwerdekammer des Harmonisierungsamtes bestätigt.

Das daraufhin angerufene Europäische Gericht erster Instanz führte in seiner Entscheidung aus:

Unter Berücksichtigung all dieser Gesichtspunkte ist festzustellen, dass die in Rede stehenden Zeichen beachtliche Unterschiede aufweisen, insbesondere aufgrund der Tatsache, dass zwei der drei Buchstaben, aus denen sie bestehen, verschieden sind. Wie die Beschwerdekammer zu Recht festgestellt hat, sind diese Unterschiede bedeutender als die Ähnlichkeiten der in Rede stehenden Zeichen ...

Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK