Die Gefahren des Tabakschmuggels

Ein Schmuggler muss nicht nur mit seiner Bestrafung und dem Verlust der geschmuggelten Waren rechnen, sondern außerdem auch die darauf entfallenden Einfuhrabgaben entrichten, wenn er “erwischt” wird. So hat der Bundesfinanzhof in einem jetzt veröffentlichten Urteil entschieden, dass Einfuhrabgaben (also Zoll, Einfuhrumsatzsteuer und Tabaksteuer) nicht erlöschen, wenn Zigaretten, die in das Zollgebiet der Europäischen Gemeinschaft eingeschmuggelt worden sind, bei dem Entladen aus dem Schmuggelfahrzeug am Bestimmungsort beschlagnahmt und später eingezogen werden.

Der Kläger in dem vom BFH entschiedenen Fall war als Fahrer eines Sattelzuges in das Zollgebiet der EU eingereist. Hinter einer Tarnladung aus Sägespänen beförderte er 4 000 000 Stück (= 20 000 Stangen) unverzollte und unversteuerte Zigaretten, die er nicht zur Einfuhr anmeldete. Nach dem Passieren der Grenze setzte er seine Fahrt zu einer Werkstatthalle fort, in der die Zigaretten aus dem LKW entladen werden sollten. Dort beobachteten Beamte des Zollfahndungsdienstes das Geschehen und nahmen den Kläger sowie weitere Tatbeteiligte fest, nachdem diese mit dem Entladen des LKW begonnen hatten. Dabei wurden die geschmuggelten Zigaretten beschlagnahmt und später im Strafverfahren eingezogen ...

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