Kurz und klein gebloggt – Der unglaubliche Vergleich

Unter dem Titel Kurz und klein gebloggt schwadroniere ich über die Welt. Man wird anbetracht meiner Verbalinjurien vielleicht traurig werden, manchmal lachen können und oft schmunzeln dürfen. Ablass ist ausdrücklich erwünscht.

Folge 3 – Der unglaubliche Vergleich

Mein erster großer Markenrechtsfall endete mit einem Vergleich. Die Mandantin lässt einen Mitbewerber wegen einer Kennzeichenverletzung durch mich abmahnen. Die Gegnerin unterwirft sich nicht rechtzeitig. Das nunmehr angerufene Landgericht Mannheim hält telefonisch Rückfrage mit der Bürogemeinschaft, in der ich damals saß. Ausgerechnet dieser Anruf wird vom Sekretariat “unterschlagen”. Erst eine Woche später erhalte ich die wichtige Telefonnotiz. Zu spät. Das Landgericht hatte bereits einen Termin zur mündlichen Verhandlung über meinen Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung bestimmt. Meine Mandantin und ich reisten gemeinsam mit dem Zug nach Mannheim. Zum Termin vor der Kammer für Handelssachen kam in Vertretung für die Antragsgegnerin ein Patentanwalt, der zugleich als Rechtsanwalt zugelassen war.

Die Antragstellerin hatte beantragt, der Antragsgegnerin zu untersagen, das in Deutschland als Marke geschützte Zeichen der Antragstellerin als Marke und/oder als geschäftliche Bezeichnung zu benutzen.

Der Rechts- und Patentanwalt wandte ein, dass für beide Anträge das Rechtsschutzbedürfnis fehle.

Die Kammer für Handelssachen deutete an, es wäre wohl besser, sich vergleichsweise zu einigen. Möglicherweise schließe man sich der Meinung des erfahrenen Rechts- und Patentanwalts an. Der Vorsitzende Richter schlug vor, dass sich die Antragsgegnerin unter einer Vertragsstrafe in Höhe von 10.000,00 € unterwerfen solle. Die Verhandlung wurde unterbrochen. Ich besprach die Angelegenheit mit meiner Mandantin. Ich hatte der Mandantin im Vorfeld geraten, einen geschätzten Gegenstandswert von 50.000,00 € anzunehmen. Sie drängte vehement auf 250.000,00 € ...

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