Ein merkwürdige Urteil

In einem Prozess in Braunschweig ging es um die Frage, ob ein Verteidiger behaupten darf, dass die Polizei gelogen hat, wenn er hiervon aufgrund der ihm vorliegenden Akten überzeugt ist (Vier-Strafverteidiger).

Das AG Braunschweig meint nein und verwarnt diesen Verteidiger unter Strafvorbehalt wegen Beleidigung in Tateinheit mit übler Nachrede mit Urteil vom 17.11.2005. Nur am Rande erwähnt, in der Kommentatur wird davon ausgegangen, dass Beleidigung grds. hinter übeler Nachrede zurücktritt, also keine Tateinheit gegeben sein kann, wie dies doch angenommen werden konnte bleibt wie so vieles im Braunschweiger Justiznebel verschollen.

Dem Verfahren ging folgendes voraus. Der Angeklagte RA war in einem Strafverfahren Verteidiger. Dort gab es zwei polizeiliche Protokolle. In dem zeitlich gesehen ersten, war von einer Belehrung eines B...

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