OLG Hamburg: Kein Auskunftsrecht gegen den ISP

Trotz des Verdachts illegaler Kopien von Musikstücken und deren möglicher Verbreitung über einen FTP-Server müssen Zugangsprovider nicht die Daten ihres Kunden, wie Name und Anschrift, mitteilen. Dies hat das Oberlandesgericht Hamburg am 28.04.2005 (Az.: 5 U 156/04) entschieden und damit eine gegenteilige Entscheidung des Landgerichts Hamburg (Az.: 308 O 264/04) kassiert. Es scheidet demnach sowohl eine direkte als auch analoge Anwendunde des § 101a) UrhG aus.

Zur Entscheidung des OLG Hamburg via JurPC.

Das OLG Hamburg hat die Rechtsprechung des OLG Frankfurt vom 25.01.2005 bestätigt ...

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