• Sachsen rechtsstaatsfrei?

    Das Landratsamt Sächsische Schweiz-Osterzgebirge hat am 27.08.2015 mittels einer sog. Allgemeinverfügung alle öffentlichen Versammlungen und Aufzüge unter freiem Himmel im gesamten Stadtgebiet von Heidenau untersagt und zwar für den Zeitraum von 28.08.2015, 14:00 Uhr bis zum 31.08.2015, 06:00 Uhr. Das Versammlungsverbot wurde mit dem Vorliegen eines polizeilichen Notstands begründet.

    Internet-Law- 65 Leser -
  • Mehr als eine Ermittlungsbehörde – die Bundespolizei

    Neben der Polizei der Länder wird auch hin und wieder die Bundespolizei im strafrechtlichen Ermittlungsverfahren tätig. Vor allem Schwarzfahrer geraten nach Kontrollen an Bahnhöfen oftmals zunächst an die Bundespolizei, welche gegebenenfalls eine Strafanzeige fertigt. Die Kompetenz der Bundespolizei zur Verfolgung von Straftaten und Ordnungswidrigkeiten ergibt sich aus den § ...

    Tobias Kreher/ strafrechtsblogger- 64 Leser -
  • Wie wird die Echtheit des Werke festgestellt?

    Wie wird die Echtheit des Werke festgestellt? Grundsätzlich ist zwischen der Frage nach der Originalität und der Frage der Echtheit eines Werkes zu unterscheiden. Denn „Echtheit“ bedeutet die einwandfreie Zuordnung eines Kunstwerkes zu einem Künstler. Die „Originalität“ verweist auf die urheberrechtliche Bestimmung in Abgrenzung zur Vervielfältigung.

    kunstrechtblog.de- 58 Leser -
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