• Anzeigen vom “Anonymus”

      Man mag es begrüßen, daß die anonyme Erstattung von Strafanzeigen möglich ist und Landeskriminalämter sogar technische Möglichkeiten vorsehen, mit den “Whistleblowern” zu kommunizieren, ohne daß die Whistleblower den geschützten Rahmen der Anonymität verlassen müssen. Dies darf indes nichjt darüber hinwegtäuschen, daß anonymen Strafanzeigen mit einem hohen Maß an Skepsis begegnet werden sollte.

      Carl Christian Müller/ Kanzlei und Recht- 183 Leser -
    • Mit Kopfhörer unterwegs?

      Bonn, 30. Juni 2015 – Jeder fünfte Fußgänger (22 Prozent) und fast jeder fünfte Radfahrer (19 Prozent) ist regelmäßig oder hin und wieder mit Kopfhörern im Straßenverkehr unterweg ...

      Schadenfixblog- 168 Leser -
  • Schrems scheitert mit Sammelklage gegen Facebook

    Der österreichische Datenschutz-Aktivist Max Schrems hat beim Wiener Landesgericht mit seiner Sammelklage gegen das soziale Netzwerk Facebook keinen Erfolg erzielen können. Schrems wirft Facebook unter anderem ein Ausspähen des Surfverhaltens und ungültige Datenschutzbestimmungen vor und prangert an, dass Facebook über das Überwachungsprogramm Prism Nutzerdaten an den US-Gehei ...

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 13 Leser -
  • Goldbär ist die Marke des Jahres 2014

    July 1, 2015 Die MarkenBlog Leser haben abgestimmt: Goldbär ist die Marke des Jahres 2014. Ein würdiger Sieger, denn als Synonym für die Fragestellung, ob eine Wortmarke und eine dreidimensonales Produkt im markenrechtlichen Sinne verwechslungsfähig sind, beschäftigt der Goldbär die deutschen Gerichte und schreibt so markenrechtliche Geschichte.

    Stefan Fuhrken/ MarkenBlog- 14 Leser -
  • Übersicht über das Sozialrecht 2015/2016

    Wie das Bundesministerium für Arbeit und Soziales in einer Presseerklärung mitteilt, ist ab sofort die aktuelle Übersicht über das Sozialrecht 2015/2016 im Buchhandel oder im BW-Verlag zu beziehen. Das Buch kostet inklusive CD-ROM 36,00 €. Die Veröffentlichung soll praxisnah und verständlich über alle Bereiche der sozialen Sicherung informieren, so z. B.

    Recht Sozial- 18 Leser -
  • Lego-Figuren sind als Marke geschützt

    Mit Urteil (Az. T-395/14; T-396/14) vom 16.06.2015 hat das Gericht der Europäischen Union (EuG) entschieden, dass die Form von Legofiguren eine Gemeinschaftsmarke darstellt. Die sogenannten „Legomännchen“ sind der Form nach Figuren, die menschlichen Zügen nachgebildet wurden. Sie verfügen offensichtlich über keinerlei technische Wirkung. Die einzelnen Körperteile haben ...

    Weiß & Partner - gewerblicher Rechtsschutz- 20 Leser -
  • "TÜV neu" bedeutet verkehrssicher

    Gibt ein Autohändler beim Verkauf eines Gebrauchtwagens "TÜV Neu" an, darf der Kunde von der Verkehrssicherheit des Autos ausgehen. Stellen sich grobe Mängel heraus, begründet dies ein sofortiges Rücktrittsrecht ohne vorherige Nachbesserungsmöglichkeit. Beim Kauf eines gebrauchten Opel im August 2012 wurde der Klägerin eine neue Hauptuntersuchung zugesichert und das Aut ...

    Weiß & Partner - gewerblicher Rechtsschutz- 32 Leser -
  • Tarifeinheitsgesetz

    Tarifeinheitsgesetz Der Ausschuss für Arbeit und Soziales hat am 20.05.2015 für den Gesetzentwurf der Bundesregierung für ein Tarifeinheitsgesetz in seiner ursprünglichen Form gestimmt. Laut Bundesregierung soll es Ziel des Gesetzes sein, die Funktionsfähigkeit der Tarifautonomie zu sichern.

    Recht und Arbeit- 20 Leser -
  • Die nochmalige Vernehmung eines Zeugen in der Revision

    © eyetronic Fotolia.com Ist ein Zeuge bereits einmal vernommen und entlassen, ist es i.d.R. schwierig, seine erneute/nochmalige Vernehmung durchzusetzen. Da hilft dann nur ein entsprechend begründeter Beweisantrag, in dem dargelegt wird, zu welchen Themen der Zeuge warum – noch einmal – gehört werden soll.

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 65 Leser -
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Am 1. Juni treten Änderungen für Blogger in Kraft. Ihr Blog ist noch ohne Plan? Lesen Sie meinen aktuellen Artikel zum Thema.

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