• Ein Brief von Roger Willemsen

      Als 2012 etliche Autoren ihren Namen unter den ZEIT-Aufruf gegen die Piraten setzten, die ernsthaft als Gefahr für die Verlagsbranche gesehen wurden, hatte mich mich der Name „Roger Willemsen“ überrascht. Ich hatte ihm daraufhin eine E-Mail geschrieben, weil ich wissen wollte, ob er wirklich im Bilde über die tatsächlichen Positionen der Piraten war.

      Blog zum Medienrechtin Medienrecht- 258 Leser -
    • Der Preis der Terminsvertretung

      Das Geschäftsmodell der Vermittler von Terminsvertretungen bei Anwälten hat sich offensichtlich etabliert: Ein Anwalt muss wegen der gerichtlichen Zuständigkeit einen Verhandlungstermin bei einem weit entfernten Gericht wahrnehmen. Handelt es sich um eine relativ einfache Sache, lohnt es sich selten, selbst quer durch Deutschland zu fahren, allein mit der Fahrt nicht nur Fahrt ...

      Rechtsanwalt Hänsch, Dresden- 165 Leser -
  • Überwachung am Arbeitsplatz – rechtliche Orientierungshilfe

    9. Februar 2016 Die Datenschutzbehörden der Länder und des Bundes haben eine Orientierungshilfe zum Thema „Überwachung der privaten und beruflichen Internetkommunikation der Arbeitnehmer“ veröffentlicht. Demnach sei es Arbeitnehmern grundsätzlich nicht erlaubt, betriebliche E-Mail -und Internetdienste zu privaten Zwecken zu verwenden.

    Datenschutzticker.de- 2 Leser -
  • Empfehlungsanwalt

    Sind Sie ein oder suchen Sie einen ? Für mich ist der Begriff etwas neues und ich habe heute herausgefunden, dass ich jedenfalls kein bin. Nicht einmal für IT-Recht. Trotzdem hat mich eine Mandantin den unter der Domain "empfehlungsanwalt.de" gelisteten Rechtsanwälten vorgezogen, was daran liegen könnte, dass meine Qualifikation als Fachanwalt für Informationstechnologierecht ausschlaggebend war.

    Fachanwalt für IT-Recht- 28 Leser -
  • Besteht die „Krankengeldfalle“ trotz Gesetzesänderung fort?

    Trotz einer Gesetzesänderung vom Juli 2015 könnte die sogenannte Krankengeldfalle fortbestehen. Darauf macht das Sozialgericht (SG) Mainz in einem kürzlich veröffentlichten Urteil vom 31.08.2015 aufmerksam (AZ: S 3 KR 405/13). Darin wendet es sich allerdings mit harschen Worten gegen die Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (BSG) in Kassel, wonach der Anspruch auf Krankeng ...

    Thorsten Blaufelder/ Kanzlei Blaufelder- 77 Leser -
  • Flüchtlingskrise führt bei Polizei zu hoher Krankheitsquote

    Die Krankmeldungen bei der Polizei sind laut Rainer Wendt, dem Chef der Deutschen Polizeigewerkschaft, in der Flüchtlingskrise so stark angestiegen (in manchen Dienststellen um bis zu 20%!), dass dies auf Dauer nicht zumutbar sei. In einem Presseinterview erzählt er: „Tausende Polizisten sind seit Monaten weit weg von ihrem eigentlichen dienstlichen Auftrag eingesetzt.

    Betriebsrat Blog- 18 Leser -
  • Werbung in automatisierten Bestätigungsmails ist als Spam zu qualifizieren

    Der BGH hat mit Urteil vom 15.12.2015 (Az.: VI ZR 134/15), das jetzt im Volltext veröffentlicht wurde, entschieden, dass Werbezusätze in einer automatisierten Bestätigungs-E-Mail als unerlaubte Zusendung von Werbung zu betrachten sind, die einen rechtswidrigen Eingriff in das allgemeine Persönlichkeitsrecht des Betroffenen begründen.

    Internet-Law- 23 Leser -
  • Referentenentwurf der Verordnung zum IT-Sicherheitsgesetz liegt vor

    Mit Spannung wurde die im Rahmen des IT-Sicherheitsgesetzes (IT-SiG) bzw. der in § 10 Absatz 1 des BSI-Gesetzes angekündigte Rechtsverordnung erwartet. In dieser sollen die Kriterien festgelegt werden, anhand derer die Betreiber der kritischen Infrastrukturen (KRITIS) aus dem ersten „Korb“ – d.h. aus den Sektoren Informationstechnik und Telekommunikation (IKT), Wasser, Energie ...

    datenschutz-notizen.de- 25 Leser -
  • Zahnarzt-MVZ – aktueller Stand

    Seit dem 01.08.2015 besteht für Zahnärzte die Möglichkeit, rein zahnärztliche MVZ zu gründen. Die Umsetzung in der Praxis ist in den Bundesländern unterschiedlich, weil die Zulassungsausschüsse der KVen die neuen gesetzlichen Möglichkeiten unterschiedlich auslegen. Gerade die Frage, ob bestehende überörtliche Berufsausübungsgemeinschaften (ÜBAG) 1:1 in MVZ mit Nebenbetriebsstät ...

    Jan Willkomm/ LEX MEDICORUM- 23 Leser -
  • Mithaftung von Ärzten bei fehlerhafter Befunderhebung und Diagnose

    Das Oberlandesgericht Hamm hat am 4.12.2015 – Az. 26 U 33/14 entschieden, dass eine nicht erkannte Kreuzbeinfraktur einen groben ärztlichen Behandlungsfehler dargestellt und eine Haftung von mehreren behandelnden Medizinern begründet. Die Berufung der beiden beklagten Ärzte blieb damit erfolglos. Das Urteil des OLG Hamm ist allerdings noch nicht rechtskräftig, sondern beim BGH anhängig.

    Quirmbach und Partner- 19 Leser -
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