• Strafanzeige gegen Anwälte: Zschäpes kalkulierter Amok-Lauf

      Angezeigt: Strafverteidiger Anja Sturm, Wolfgang Heer und Wolfgang Stahl (Foto: Archiv Hauzenberger) In der Krise zwischen Beate Zschäpe und ihren drei „alten“* Pflichtverteidigern Heer, Stahl und Sturm werden die Superlative knapp. Die Pauke wurde schon mehrfach geschlagen, der Bruch beschrieben, die Eskalation nachvollzogen und eine Nachrichtenagentur erwarte das Platzen ...

      Holger Schmidt/ Terrorismus in Deutschland- 205 Leser -
    • Der frühe Vogel fängt den Wurm?

      Rechtsanwälte sind nicht unbedingt als Frühaufsteher bekannt. Um so ärgerlicher, wenn man auch noch umsonst zeitig aufsteht. Montag Morgen steht ein Termin im Kalender für 8.00 Uhr, auch noch mit 35 km-Anfahrt nach Bautzen. Okay, wenn der Mandant nicht anders kann, muss der Rechtsanwalt zeitig aufstehen. 5.30 Uhr war die Nacht zu Ende. Angekommen vor Ort.

      R24 Kooperation/ Kanzleien im Internet- 135 Leser -
  • Gesamteindruck ist bei Produktnachahmungen ausschlaggebend

    Das Oberlandesgericht Frankfurt a.M. hat entschieden, dass eine Handtasche auch dann eine wettbewerbswidrige Nachahmung sein kann, wenn sich die Ähnlichkeiten zum Original lediglich aus einer bestimmten Kombination handelsüblicher Merkmale ergeben. Auch wenn keine direkte Herkunftstäuschung vorliegt, kann der Gesamteindruck durch die Nachahmung lediglich der prägenden Merkma ...

    Weiß & Partner - gewerblicher Rechtsschutz- 12 Leser -
  • Alkoholtherapie vor Kündigung

    Auch wiederholte unentschuldigte Fehltage berechtigen Arbeitgeber nicht immer zur Kündigung. Das gilt insbesondere für langjährige Mitarbeiter, deren Fehlzeiten auf Alkohol und aktuelle soziale Probleme zurückgehen, wie aus einem jetzt schriftlich veröffentlichten Urteil des Landesarbeitsgerichts (LAG) Rheinland-Pfalz in Mainz vom 05.05.2015 hervorgeht (AZ: 7 Sa 641/14).

    Thorsten Blaufelder/ Kanzlei Blaufelderin Arbeitsrecht- 27 Leser -
  • Fremdenhass und Meinungsfreiheit – Nazi-Kommentare raus?

    „Keine Asylantenheime in meiner Nachbarschaft“ – „Ausländer raus“ – solche Parolen und Kommentare findet man derzeit überall im Netz. Und am nächsten Tag brennen die Asylantenheime. Extreme Äußerungen können in den schlimmsten Fällen zu strafbaren Gewalttaten führen. Immer lauter wird der verbale Widerstand gegen die Zunahme an Flüchtlingsströmen nach Mitteleuropa.

    Karsten Gulden/ Infodocc- 16 Leser -
  • Schiffsbeteiligung – Insolvenz von Schiffsfonds

    Schiffsbeteiligungen waren lange Zeit eine beliebte Anlageform. Banken vermittelten die Beteiligungen an Personen- und Frachtschiffen gerne und oft – insbesondere an private Anleger. Geschlossene Schiffsfonds wurden den Anlegern dabei stets als zukunftssicher dargestellt. Es wurden hohe Ausschüttungen durch Schiffsbeteiligungen in Aussicht gestellt.

    Rechtsanwalt Herfurtner- 15 Leser -
  • Achtung Feierwehr-Fahrzeug!

    Jul 28 Aus einem Feuerwehr-Fahrzeug kann nicht einfach ein „Feierwehr-Fahrzeug“ mitsamt Blaulicht und Sirene gemacht werden. Dies hat das Verwaltungsgericht Koblenz in einem am Montag, 27.07.2015, bekanntgegebenen Beschluss entschieden und damit die Betriebsuntersagung für ein früheres Feuerwehr-Auto bestätigt (AZ: 5 L 599/15.KO).

    Thorsten Blaufelder/ Kanzlei Blaufelder- 35 Leser -
  • Händler für falsche Preisangaben von Amazon verantwortlich

    Das Oberlandesgericht (OLG) in Köln hat mit seinem Urteil vom 24.04.2015 unter dem Az. 6 U 175/14 entschieden, dass ein Amazon-Händler für falsche Preisangaben durch Amazon haftet, auch wenn Amazon die Informationen vorgegeben hat und der Händler keinen Einfluss darauf hat.Damit wies das OLG die Berufung der Beklagten gegen das Urteil der Vorinstanz zurück und erlegte ...

    Weiß & Partner - gewerblicher Rechtsschutz- 18 Leser -
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