• Prinzipienrichter

      Es geht um eine kleine Strafsache. Irgendwas mit Drogen. Der Beschuldigte ist zur Zeit aber nicht ... sagen wir mal ... zustellfähig. Und weil ich nun mal keine schriftliche Vollmacht zur Akte gereicht habe - und das obwohl mich der Richter dringend dazu aufforderte -, kann man mir als Verteidiger auch nichts zustellen, was eigentlich an den Beschuldigten gerichtet ist.

      Carsten R. Hoenig/ kanzlei-hoenig.de- 414 Leser -
    • Und da waren es nur noch…

      Die Verhandlung in einer Strafsache begann raumfordernd. In dem kleinen Amtsgerichts-“Saal” wurden neben dem Berufsrichter, zwei Schöffen, der Vertreterin der Staatsanwaltschaft und der Protokollführerin fünf Angeklagte, sechs Verteidiger, eine Vertreterin der Jugendgerichtshilfe, ein Nebenkläger sowie dessen Anwalt erwartet. Der Anwalt des Nebenklägers erschien gar nicht erst.

      Joachim Müller/ Kanzlei und Recht- 164 Leser -
  • Neuauflage des Leitfadens zur Vergabe von Wegerechten für Strom- und Gasnetze

    Bundesnetzagentur und Bundeskartellamt haben eine zweite, überarbeitete Auflage des gemeinsamen Leitfadens zur Vergabe von Strom- und Gaskonzessionen sowie zum Wechsel des Konzessionsnehmers veröffentlicht. Die Neuauflage berücksichtigt Gesetzesnovellen und die Entwicklung der Rechtsprechung seit der ersten Auflage des Leitfadens vor fünf Jahren.

    Vergabeblog- 3 Leser -
  • Bundestag: Neubau des Bildungsministeriums aus nachhaltiger Waldwirtschaft?

    Den Neubau des Bundesministeriums für Bildung und Forschung thematisiert die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. In einer Kleinen Anfrage mit dem Titel „Öffentliche Beschaffung von Holzprodukten aus nachhaltiger Waldwirtschaft“ (18/4882) will die Fraktion von der Bundesregierung wissen, ob für den Neubau ausschließlich zertifiziertes Holz verwendet wurde.

    Vergabeblog- 3 Leser -
  • Recht im Internet: Recht(s)sicher Online kommunizieren

    Auf Einladung der Landesgruppe Nordrhein-Westfalen habe ich am 21. Mai 2015 einen Workshop zum Thema “Recht im Internet” in Bonn durchgeführt. Anhand von unterschiedlichen Szenarien habe ich versucht zu erläutern, worauf Pressesprecher und Social Media Manager bei ihrer Ar ...

    Jan Moenikes/ Jan Mönikes- 10 Leser -
  • ArbG Bonn: Post darf im Streik Beamte einsetzen

    Der Einsatz von Beamten im Streikfall ist seit langem ein hoch umstrittenes Thema (aus der Rechtsprechung BAG 10.9.1984, NJW 1986, 210 und BVerfG 2.3.1993, NJW 1993, 1379). Berührt ist der Grundsatz der Kampfparität und der Neutralität des Staates. In der aktuellen Tarifauseinandersetzung bei der Post war jetzt das Arbeitsgericht Bonn mit der Thematik befasst.

    beck-blogin Arbeitsrecht- 17 Leser -
  • EU-Recht - Entwicklungen im Bereich der Fonds

    EU-Recht - Entwicklungen im Bereich der Fonds AIFMD Am 9. Januar 2015 hat die Europäische Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde (ESMA) einen aktualisierten Katalog der "Questions and Answers Application of the AIFMD" veröffentlicht. Die ESMA hat neue Q&A’s (vgl. Q&A 50 bis 53) eingefügt, welche die Berichtspflichten an nationale Aufsichtsbehörden regeln. Am 1.

    Lawblogswitzerland.ch- 18 Leser -
  • Was in der Nacht geschah…

    Was in der Nacht geschah… Heute eine Anklage am Schöffengericht. Wieder mal als Verteidiger. Zwei Vorwürfe. Einmal gefährliche Körperverletzung. Der Angeklagte soll auf das Opfer mit einer Eisenstange eingeschlagen haben. Links rechts. Immer drauf. Übel, dass es auf den Kopf war. Der Arm des Opfers wurde gehoben und mit der Eisenstange – sagen wir – durchgeschlagen.

    Godfather Nozar/ Nozar Blog ... Alltag eines Anwaltes- 53 Leser -
  • Klicktipp: Jurakurs.de – Interview mit David Groenewold

    Jurakurs.de ist schon seit einiger Zeit online und bietet neben verständlichen Juravideos auch immer wieder Tipps&Tricks für das Jurastudium. Gemacht wird Jurakurs von Eva aus Berlin. Die Videos drehen sich stets um Wiederholung, Motivation und Weiterbildung. Ebenso bereitet Eva den Pflichtstoff in kleinen Grafiken auf und stellt so den relevanten Stoff kompakt dar.

    Jessica Große Wortmann/ Gedankensalat- 34 Leser -
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