• Bahnstreik, Kitastreik – Was müssen Pendler wissen?

    Gerade in den sensiblen Bereichen der öffentlichen Daseinsvorsorge nehmen Streiks in letzter Zeit an Zahl und Intensität zu. Um so wichtiger sind gewisse Grundkenntnisse vor allem für Arbeitnehmer. Bisher war die Toleranz der Arbeitgeber sehr groß. In dem Masse wie streikbedingte Umsatzeinbußen zunehmen werden, wird die Geduld so manchen Arbeitgebers abnehmen.

    Fernsehanwaltin Arbeitsrecht Abmahnung- 14 Leser -
  • BGHSt 18/2015

    © Dan Race – Fotolia.com Aus der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs in Strafsachen, veröffentlicht in der 18. Kalenderwoche 2015: 2 StR 35/15 – Beschluss vom 19.03.2015 LG Frankfurt/Main (unerlaubte Einfuhr von Betäubungsmitteln u.a.) Bei der Prüfung, ob ein minder schwerer Fall der unerlaubten Einfuhr von Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge anzunehmen ist, ist nicht v ...

    Thomas Hochstein/ hiesige Meinung (hM)- 18 Leser -
  • Die Diebesbande – und die erforderliche Bandenabrede

    Für das Qualifikationsmerkmal des § 250 Abs. 1 Nr. 2 StGB ist es nicht erforderlich, dass die Täter übereingekommen waren, über den Einzelfall hinaus auch zukünftig Wertgegenstände durch den Einsatz von Nötigungsmitteln zu erlangen. Denn nach dem eindeutigen Wortlaut der Norm genügt es, dass der Raub oder – aufgrund der Verweisung des § 255 StGB – die räuberische Erpressung du ...

    Rechtslupein Strafrecht- 27 Leser -
  • Das Rechtsgespräch ohne den Angeklagten – Transparenzgebot und faires Verfahren

    Nach § 243 Abs. 4 Satz 2 StPO hat der Vorsitzende das Stattfinden und den wesentlichen Inhalt von während des Verlaufs der Hauptverhandlung geführten Erörterungen (§§ 212 i.V.m.202a StPO) mitzuteilen, sofern deren Gegenstand die Möglichkeit einer Verständigung gewesen ist. Dies ist auch bei einem Gespräch der Fall, dass in Unterbrechung der Hauptverhandlung auf die ausdrücklic ...

    Rechtslupein Strafrecht- 26 Leser -
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