• Der Sinkflug des deutschen Journalismus

      Die Berichterstattung über den Absturz von Flug 4U9525 macht mich immer noch und immer wieder fassungslos. Mir fällt es nach wie vor relativ schwer zu glauben, dass ein Pilot, psychische Probleme hin oder her, gezielt einen minutenlangen kontrollierten Sinkflug einleitet, um 150 Menschen umzubringen und dabei angeblich die ganze Zeit über ruhig atmet.

      Internet-Lawin Medienrecht- 428 Leser -
    • “Mangelhaft”

      Vor einiger Zeit berichtete ich hier über einen Durchsuchungsbeschluss des Amtsgerichts Münster, in dem im wesentlichen nichts stand. Das lag daran, dass die zuständige Richterin sich nicht die Mühe gemacht hatte, einen eigenen Text zu formulieren. Vielmehr verwies sie mit spitzen Klammern auf Textpassagen aus anderen Aktenteilen.

      Udo Vetter/ LawBlog- 192 Leser -
    • Bizarre Unterwerfungsrituale am Landgericht Bückeburg

      Sie denken an Lack & Leder in Schreibstuben, sexuellen Fetischismus in Beratungszimmern oder strenge Züchtigungen im Sitzungssaal? Kostümfeste in Uniformen und Roben, Sex mit Wachtmeistern in Handschellen? Leider gibt es für derartige Praktiken am Landgericht Bückeburg nicht die geringsten Anzeichen, obwohl konservative Kulissen oft die verschrobensten Akteure beherbergen.

      Fachanwalt für IT-Recht- 193 Leser -
  • WIPO Zahlen 2014

    March 31, 2015 Etwas Statistik zu den Markenanmeldungen im Madrider Markensystem 2014. Top 10 Anmelder Quelle: WIPO Top 5 Klassen Quelle: ...

    Stefan Fuhrken/ MarkenBlog- 2 Leser -
  • Vergabe: Keine AGB auf der Rückseite des Bieter-Anschreibens!

    Vergabe: Keine AGB auf der Rückseite des Bieter-Anschreibens! Kurzmeldung VK Sachsen-Anhalt, Beschl. v. 14.1.2015 – 3 VK LSA 102/14, 3 VK LSA 103/14 Sind die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) des Bieters auf der Rückseite des Anschreibens abgedruckt und weist der Bieter nicht ausdrücklich darauf hin, dass seine AGB nicht gelten sollen, so stellt das Angebot eine Abweichun ...

    Mathias Münch/ Bau-BLawg- 4 Leser -
  • “Weiter geht es” …..

    © frogarts -Fotolia.com “Weiter geht es” …..wenn der Vorsitzende das in der Hauptverhandlung sagt, dann sollte man als Verteidiger reagieren. Zumindest, wenn man sich im Ablehnungsverfahren bewegt und es um die Frage geht, ob nach einem Befangenheitsgesuch die Hauptverhandlung fortgesetzt werden soll oder nicht (§ 29 StPO). Das ist das Fazit aus dem BGH, Beschl. v. 24.05.2014- 4 StR 444/14.

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 22 Leser -
  • Airfy Rechtssicheres, offenes WLAN für Privatpersonen?

    Grundsätzlich bringt die Störerhaftung für Privatleute, die ihre Funknetze für Gäste öffnen, hohe Risiken mit sich. Das Start-up Unternehmen Airfy will nun sein System für offene WLANs ohne Haftungsrisiko auf Privatleute ausdehnen. Damit stößt Airfy in eine Lücke, denn der neue Gesetzesentwurf der großen Koalition zur Verringerung des Haftungsrisikos für Betreiber offener WLANs ...

    kanzlei.biz- 13 Leser -
  • Umzugskosten können nur bei konkretem Wohnungsangebot zugesichert werden

    Am 17.12.2014 musste sich das Bundessozialgericht mit der Frage auseinandersetzen, ob abstrakt eine Umzugskostenübernahmezusicherung gefordert werden kann, wenn noch kein konkretes Wohnungsangebot vorliegt. Das Bundessozialgericht hat dies – für eine Grundsicherungsrentenbezieherin – verneint. In der vorliegenden Form verlangt die Klägerin eigentlich nur die gerichtliche Vora ...

    Michael Langhans/ Michael Langhans- 13 Leser -
  • AG Neubrandenburg: Aufbereitung der Messdaten durch Privatfirma ist ok

    Bei der Betei­li­gung von Pri­vat­fir­men bei Geschwin­dig­keits­mes­sun­gen geht es schon lange nicht mehr nur um die Durch­füh­rung der Mes­sun­gen selbst. Die Ent­schei­dun­gen aus der letz­ten Zeit befas­sen sich häu­fig mit der Frage, inwie­weit Pri­vat­fir­men bei der Aus­wer­tung der Mes­sun­gen tätig sein dür­fen.

    Verkehrsrecht Blog- 14 Leser -
  • Lebenslange GPS-Ortung von Kriminellen

    Bis zum Supreme Court in Washington, DC, drang ein Sexual­straf­täter vor, der nach ver­büßter Strafe lebens­lang an ein GPS-Ortungs­gerät geket­tet werden sollte. Er gewann seinen Verfas­sungsver­letzungs­vorwurf: Amendment IVThe right of the people to be secure in their persons, houses, papers, and effects, against unreasonable searches and seizures, shall not be violated, and ...

    German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch- 19 Leser -
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