• Die Lust verloren…

      Der Mandant war vor einem auswärtigen Gericht angeklagt worden, eine Unterschlagung begangen zu haben. Bereits nach dem Inhalt der Ermittlungsakte sah sich der Tatvorwurf indes meines Erachtens erheblichen Zweifeln ausgesetzt. Die Aussagen der meinen Mandanten belastenden Zeugen wollten nicht so recht zueinander passen.

      Carl Christian Müller/ Kanzlei und Recht- 223 Leser -
    • Das Schmerzensgeld bei der ARAG

      Wir möchten für unseren Mandanten Klage erheben. Er beansprucht unter anderem Schmerzensgeld aus einen Verkehrsunfall. Für das Klageverfahren haben wir bei der ARAG die Deckungszusage erbeten. Daß eine Deckungsanfrage bei der ARAG mal glatt durchgeht, ist eher die Ausnahme. Erwartungsgemäß mäkelt die ARAG – in Gestalt einer Frau Assessorin Weber – auch an einem unserer Klageanträge herum.

      RA Hoenig/ RSV-Blog- 165 Leser -
    • Die Grenzen der Richterschelte

      Bezeichnung als 'Schweinesystem' kann von der Meinungsfreiheit gedeckt sein.Wann die Richterschelte als Beleidigung aufgefasst werden kann. Es liegt zurzeit in der Luft: Bei der Hitze fällt es dem Rechtsanwalt mitunter schwer, sich in der Korrespondenz mit Gericht und Gegner in den Grenzen der berufsrechtlich vorgeschriebenen Sachlichkeit (§ 43a Absatz 3 BRAO) zu halten.

      David Ziegelmayer/ CMS Hasche Sigle- 103 Leser -
  • Freifunk und Kommunen, Teil 4 (heute: 3-Ländereck)

    Rüdiger vom Freifunk 3-Ländereck hat mich im Nachgang zu meinen Berichten zur Zusammenarbeit von Kommunen mit Freifunk (hier, hier, hier, hier, hier und hier) auf eine ganze Reihe von erfolgreichen Kooperationen im Dreiländereck DE/FR/CH mit verschiedenen Gemeinden hingewiesen. Hier, was Rüdiger mir freundlicherweise mitgeteilt hat (Danke!): 1. Stadt Rheinfelden Städt. IT betreibt ca.

    Offene Netze und Recht- 15 Leser -
  • Einheitliche Meldepflicht bei Cyberangriffen in der EU?

    Meldungen von heise online zu Folge haben sich Vertreter des EU-Parlaments und der Mitgliedsstaaten auf einen Kompromiss über die geplante Richtlinie für Netzwerk- und Informationssicherheit geeinigt. Der Kompromiss sieht vor, dass Cyberangriffe auf „wesentliche“ Infrastrukturen sowie Sicherheitsvorfälle und Datenschutzpannen gemeldet werden müssen.

    Daniela Windelband/ datenschutz-notizen.de- 16 Leser -
  • Strafprozessordnung (mit GVG und Nebengesetzen)

    Das Straf­pro­zess­recht ist die „Kö­nigs­dis­zi­plin“ der Straf­ver­tei­di­gung und her­vor­ra­gende Kennt­nisse im Ver­fah­rens­recht sind prak­tisch un­ab­ding­bar. Der StPO-Handkommentar von Meyer-Goßner / Schmitt ist ein wert­vol­les und be­währ­tes Hilfs­mit­tel als Nach­schla­ge­werk für ei­nen schnel­len Über­blick.

    Mirko Laudon/ Strafaktein Strafrecht- 24 Leser -
  • Looking for the ‘Justice’ in EU civil and private law?

    It is great to see this debate on the EU justice deficit. To me this debate goes to the fundamental issue of legitimacy, with which the EU continues to grapple. However I have one regret, which relates to the lack of attention devoted to the European Union’s justice deficit in the area of civil and private law.

    Verfassungsblog- 34 Leser -
  • Moot Court-Team von Niederhuber & Partner erfolgreich

    Tobias Neugebauer erhielt Sonderpreis Das von NHP betreute Team der Universität Salzburg überzeugte durch starke Leistung und sicherte sich den Sonderpreis für die beste Performance bei der Verhandlung. Seit dem letzten Jahr rittern Teams der Universitäten von Innsbruck bis Wien im Rahmen des neuen Moot Court Umweltrecht um den Sieg in einem simulierten öffentlich-rechtlichen ...

    Wirtschaftsanwaelte.atin Arbeitsrecht Strafrecht- 35 Leser -
  • Podiumsdiskussion über TTIP und ISDS

    James Bangert (US-Botschaft), Manfred Schekulin (Wirtschaftsministerium), August Reinisch (Uni Wien) und Martin Brodey (DORDA BRUGGER JORDIS) Die geplanten Formen der Streitbeilegung im Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA rufen viele Hoffnungen und Ängste hervor. Befürworter sehen Auslandsinvestitionen so besser vor staatlicher Willkür geschützt, Gegner unterstelle ...

    Wirtschaftsanwaelte.atin Arbeitsrecht Strafrecht- 25 Leser -
  • Tumblr: Anleitung zur Einrichtung eines Impressums

    Wer ein Telemedium geschäftsmäßig und nicht nur zu rein privaten Zwecken für eigene Inhalte nutzt, muss nach §5 Abs. 1 TMG zwingend ein Impressum vorhalten. Mittlerweile ist gerichtlich vielfach bestätigt worden, dass dieser Pflicht auch gewerblich betriebene Social-Media-Profile unterfallen. Gerade hier kann sich die Einbindung eines rechtssicheren Impressums aber als schwierig erweisen.

    IT-Recht Kanzlei- 26 Leser -
  • Dr. Nikolaus Vavrovsky beriet die Centrotrade Holding AG

    Nikolaus Vavrovsky „Die Centrotrade Holding AG, Tochter der Raiffeisen Centrobank AG, hat ihre Beteiligungen an Gesellschaften in der Kautschuk- und Gumminindustrie in den USA, Malaysia, Singapur und Deutschland an einen börsenotierten Investor in Singapur veräußert. Das Signing fand bereits im Jänner dieses Jahres statt, nunmehr konnte die Transaktion am 30.6.

    Wirtschaftsanwaelte.atin Arbeitsrecht Strafrecht- 26 Leser -
  • Vermutlich schon: Zur Urhebernennung bei Bildern im Internet

    Die unberechtigte Verwendung von geschützten Bildern im Internet ist ein Dauerbrenner bei urheberrechtlichen Streitigkeiten. Der BGH hat den folgend dargestellten Sachverhalt genutzt, um eine grundsätzliche Rechtsfrage zu beantworten. Es geht um die Urhebervermutung, die in § 10 UrhG aufgestellt wird. Diese gilt grundsätzlich für körperliche Werkexemplare.

    IT-Recht Kanzlei- 65 Leser -
×JuraBlogs Bezahlmodell ab 1. Juni

Am 1. Juni treten Änderungen für Blogger in Kraft. Ihr Blog ist noch ohne Plan? Lesen Sie meinen aktuellen Artikel zum Thema.

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