• Griechenland: Tragödie oder Farce?

    Mit meinem Vorsatz, nicht über die Griechanlandkrise – oder wie auch immer man das Stück nennen will, das auf den Bühnen Brüssels, Athens und Berlins derzeit gegeben wird – zu schreiben, muss ich nun leider doch brechen. Es hat sich bei mir zu viel Unverständnis über das aufgestaut, was ich speziell in den letzten Tagen in verschiedenen Medien lesen musste. Nehmen wir als Beispiel die ZEIT.

    Internet-Law- 18 Leser -
  • Strafverteidiger Braunschweig

    Braunschweig, § 177 StGB, Klappe: Die Dritte Aller guten Dinge sind Drei ! Bereits letzte Woche habe ich von dem Prozess vor dem Landgericht Braunschweig berichtet. Heute fand der dritte Verhandlungstag statt. Nachdem der Sachverständige am zweiten Tag sein Gutachten erstattet und dabei feststellen musste, dass nichtaufklärbare Inkonstanzen vorliegen und die Nebenkläg ...

    RA Kai Hertweck/ Strafverteidiger Braunschweig- 26 Leser -
  • Wenn der Angeklagte nicht kommt

    Wenn der Angeklagte nicht kommt… Vor dem Verhandlungssaal des Amtsgericht Leipzig findet sich eine Traube von Menschen ein – darunter Zeugen, Polizeibeamte und auch einen Angeklagten erkenne ich wieder. Und doch: es fehlt eine wichtige Person: mein Mandant, ein Mitangeklagter, ist nicht da. Besonders brisant: Der Mandant hat die Angewohnheit auch zu anderen Verhandlung – sa ...

    Rechtsanwalt Kujus/ Rechtsanwalt Tommy Kujusin Strafrecht- 40 Leser -
  • Zurück in die gesetzliche Krankenversicherung

    Mit Sorge blicken viele auf die Entwicklung ihrer Beiträge für die private Kranken­versicherung und suchen deshalb nach Wegen, um wieder zurück in die gesetzliche Krankenversicherung zu wechseln. Beschäftigte Arbeitnehmer haben es hierbei einfacher als selbständige Unternehmer oder Freiberufler. Wechsel zurück in die gesetzliche Krankenversicherung Wenn der Beitrag für die pr ...

    Udo Schwerd- 37 Leser -
  • Why the Greferendum IS NOT a Problem under Greek Constitutional Law

    Amongst mounting controversies surrounding the Greek bailout program and the referendum called by the Greek government, questions about the constitutionality of the initiative have been raised. The matter is of great importance, since the Council of the State will rule on the constitutionality of the bill this Friday. Given what is at stake, this might seem to be a totally peripheral question.

    Verfassungsblog- 29 Leser -
  • In Wort und Bild: Koalition einigt sich auf Parameter für Energiewende

    Quelle: BMWi/YouTube Die Ergebnisse im Überblick Klimaschutz: 40 % Reduktion der CO2-Emissionen bis 2020. Um die zusätzlichen 22 Mio. t CO2 bis 2020 insbesondere im Stromsektor zu erbringen, wurden unterschiedlichen Handlungsoptionen und ihre Auswirkungen auf die Unternehmen und ihre Beschäftigten konsultiert. Der Minderungsbeitrag von 22 Mio.

    Dr. Peter Nagel/ LEXEGESE- 20 Leser -
  • BVerwG entscheidet zu immissionsschutzrechtlichem Vorbescheid einer Windkraftanlage

    (LEXEGESE) - Das BVerwG hat mit Urteil vom 26. März 2015 (Az. 4 C 1.14) entschieden, dass die Zurückstellung eines Baugesuchs während der Frist des § 36 Abs. 2 Satz 2 Halbs. 1 BauGB zur Folge hat, dass die Frist mit der Zustellung des Zurückstellungsbescheids an den Bauherrn aufhört und nach Ablauf des Zurückstellungszeitraums ohne Anrechnung des bereits verstrichenen Teils von neuem beginnt.

    Dr. Peter Nagel/ LEXEGESE- 22 Leser -
  • Die Marke „SAM“ und der putzige Taufanzug

    Auch im Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes und speziell im Markenrecht stößt man als beratender Rechtsanwalt gelegentlich auf Kurioses.Die Kölner Firma Time Gate GmbH, vertreten durch die Geschäftsführerin Marion Geiss“, hält als Rechtsnachfolgerin der Uncle Sam GmbH die Rechte an der deutschen Wortmarke „SAM“ (Registernummer 2004517).Zum Hintergrund ihrer Marken ...

    Weiß & Partner - gewerblicher Rechtsschutz- 39 Leser -
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