• Persona non grata

      Öffentliche und nicht öffentliche Stellen, die personenbezogene Daten automatisiert verarbeiten, haben einen Beauftragten für den Datenschutz zu bestellen. Für private Unternehmen gilt dies, solange 10 oder mehr Personen ständig mit der automatisierten Datenverarbeitung beschäftigt sind. Diese Regelungen aus dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) dürften soweit noch recht bekannt sein.

      Christian Quietzsch/ datenschutz-notizen.de- 71 Leser -
  • Berauschende Berufsfreiheit: Ärztliche Selbstbedienung im Ruhestand auf Rezept

    Ärzte haben es etwas leichter, wenn sie Arzneimittel benötigen. Sie können sie sich buchstäblich selbst verordnen. Sogar ohne Rezeptblock (zumal Rezepte formlos möglich sind, sofern sie die gesetzlichen Pflichtangaben enthalten), Arztausweis genügt da schon. 1. Die Arzneimittelverschreibungsverordnung regelt, welche Arzneimittel von Apotheken nur auf Vorlage eines durch ein ...

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 2 Leser -
  • Google: Rückzieher bei nicht jugendfreien Blog-Inhalten

    Nicht jugendfreie Inhalte bleiben bei Blogger, der Blog-Hosting-Plattform von Google, – anders als vor einigen Tagen angekündigt –, erlaubt. Nach «großem Grummeln im Netz» erklärte Jessica Pelegio von Google, man stattdessen das Verbot von kommerziellen pornografischen Inhalten verstärkt durchsetzen (Screenshot).

    Martin Steiger/ Steiger Legal- 14 Leser -
  • Einmal im Quartal ist Party immer erlaubt!

    Ein weiterer Irrtum der sich Mietrecht hartnäckig hält: Einmal pro Quartal darf der Mieter feiern - oder gerne auch in der Abwandlung - einmal pro Monat darf gefeiert werden. Stimmt aber nicht! Hier räumt das Gesetz dem Mieter überhaupt keinen großen Spielraum ein. Das bedeutet, dass ein Mieter immer Rücksicht auf seine Na ...

    Blog Aktuelles Rechtsanwälte Lehmann & Stermann- 13 Leser -
  • Apple Watch – freiwillige elektronische Handfessel

    Die Markteinführung der Apple Watch steht bevor. Die Smartwatch wird sensible Daten zusammen führen – komplett. Herzfrequenz, Bewegungsprofil, Gebrauch des Pkw, Blutzucker (wird kommen) und auch die Kreditkarte soll ersetzt werden. Der gläserne Mensch. Er ist geschaffen. Was ist mit dem Datenschutz? Apple Watch und Datenschutz?! Klingt widersprüchlich.

    Karsten Gulden/ Infodocc- 23 Leser -
  • Gesetzentwurf zur Abschaffung freier WLANs

    Freie WLANs knnten bald ihr Ende finden: Nach dem Referentenentwurf zur nderung des Telemediengesetzes drfen WLANs knftig nicht mehr jedem Interessierten freien Zugang zum Internet gewhren. Nichtkommerzielle Anbieter sollen mglicherweise gar verpflichtet werden, die Namen ihrer Nutzer zu protokollieren, wenn sie nicht als Strer haften wollen.

    Matthias Bergt/ CR-online.de Blogin Medienrecht Abmahnung- 20 Leser -
  • Februar 2015 im Monatsrückblick

    Im Februar zeigte sich von der Winterpause keine Spur. Es gab wieder eine Reihe neuer Entwicklungen in Gesetzgebung und Rechtsprechung, über die wir berichtet haben und die wir Ihnen auf den Folgeseiten zusammengestellt haben. Hier finden Sie einen schnellen Überblick über ...

    Rechtslupe- 20 Leser -
  • Eine Frage der Barmherzigkeit: Kirchenasyl – seit 30 Jahren tolerierter Rechtsbruch

    Kirchenasyl ist Widerstand. Widerstand gegen eigentlich geltendes Recht. Die Geschichte der Menschheit ist gekennzeichnet von jeweils geltenden Regeln und dem Widerstand derer gegen geltendes Recht, die von diesem nicht fair genug behandelt werden oder sich ungerecht davon behandelt fühlen. Stets ist geltendes, mündliches wie schriftlich normiertes Recht Reibungsfläche für d ...

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 18 Leser -
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