• Schuldig? Unschuldig? Unsinnig!

      Ein Rechtsanwalt wurde von seiner Kammer gerügt. Die Rüge ist die schärfste Sanktion für berufsrechtlichtliche Verfehlungen, die der Rechtsanwaltskammer zur Verfügung steht. Der Rechtsanwalt hatte mittels einer Postkarte geworben. Auf der Postkarte befand sich das Bild mit der Überschrift "Unschuldig".

      Christoph Nebgen/ NEBGEN- 337 Leser -
    • Zweierlei Maß

      Frau stelle sich den Aufschrei vor, falls ein Unternehmer Informationen, neudeutsch Newsletter, wie folgt verschicken würde: Das Bundessozialgericht informiert uns – wie bestellt – regelmäßig über anstehende Termine des u.a. für das Kassenarztrecht zuständigen 6. Senats des Bundessozialgerichtes. Aber ein Bundesgericht darf s ...

      Andreas Jede/ Dr. Schmitz & Partner- 228 Leser -
  • Rezension Zivilrecht: ZPO

    Rezension Zivilrecht: ZPO Thomas / Putzo, ZPO, Kommentar, 36. Auflage, C.H. Beck 2015 Von Rechtsreferendar Arian Nazari-Khanachayi, LL.M. Eur., Heidelberg Die von Herrn Prof. Dr. Thomas, ehem. Vorsitzender Richter am OLG München, und Herrn Prof. Dr. Hans Putzo, ehem. Vizepräsident des Bayer. Obersten Landesgerichts, begründete und von Herrn Dr.

    Dr. Benjamin Krenberger/ Die Rezensentenin Zivilrecht- 6 Leser -
  • Die erledigte Verfassungsbeschwerde – und die Auslagenerstattung

    Über die Auslagenerstattung ist, nachdem der Beschwerdeführer die Verfassungsbeschwerde für erledigt erklärt hat, gemäß § 34a Abs. 3 BVerfGG nach Billigkeitsgesichtspunkten zu entscheiden1. Dabei prüft das Bundesverfassungsgericht die Erfolgsaussichten der Verfassungsbeschwerde nicht, da auch eine kursorische Prüfung der Erfolgsaussichten der Aufgabe des Bundesverfassungsgerich ...

    Rechtslupein Verwaltungsrecht- 8 Leser -
  • Honorarrückforderung der Krankenkassen – und die Rückstellung des Arztes

    Ärzte, die die vorgegebenen Richtgrößen für die Verschreibung von Arznei, Verband- und Heilmitteln um mehr als 25 % überschreiten, dürfen Rückstellungen für Honorarrückforderungen der Krankenkassen bilden. Überschreiten Ärzte in ihrer Verordnungspraxis die dafür bestehenden Richtgrößenvolumen um mehr als 25 %, so sind sie schon aufgrund des sich aus § 106 Abs.

    Rechtslupe- 6 Leser -
  • Monatsrückblick April 2015

    © FOTO-JHB – Fotolia.com Was sonst noch war und bisher keinen Platz hier im Blog gefunden hat – Rechtsprechung, Kommentare, Berichte, Aktuelles, Lesenswertes, Skurriles … der persönliche Monatsrückblick. Straf(prozess)recht BGH, Urteil vom 12.03.2015 – III ZR 207/14 – (via zpoblog.de) Die unwirk­same Zustel­lung an eine Pro­zes­s­un­fä­higen wird durch Zugang beim gesetz­li­ ...

    Thomas Hochstein/ hiesige Meinung (hM)- 7 Leser -
  • Der Zahnarzt, das Bleaching – und die Umsatzsteuer

    Zahnaufhellungen (“Bleaching”), die ein Zahnarzt zur Beseitigung behandlungsbedingter Zahnverdunklungen vornimmt, sind umsatzsteuerfreie Heilbehandlungen. Nach § 4 Nr. 14 UStG sind Heilbehandlungen des Zahnarztes steuerfrei. Dazu gehören auch ästhetische Behandlungen, wenn diese Leistungen dazu dienen, Krankheiten oder Gesundheitsstörungen zu diagnostizieren, zu behandeln oder zu heilen.

    Rechtslupe- 7 Leser -
  • Entgeltvereinnahmung nach Abtretung

    Der leistende Unternehmer vereinnahmt ein Entgelt auch dann, wenn der Leistungsempfänger nach Abtretung des Vergütungsanspruchs an den Abtretungsempfänger zahlt. Der Unternehmer, der eine Leistung erbringt, hat diese auch dann zu versteuern, wenn er seinen Anspruch auf die Gegenleistung abgetreten hat. Auf den Rechtsgrund der Abtretung kommt es dabei nicht an.

    Rechtslupein Steuerrecht- 8 Leser -
  • Passentziehung bei laufendem Strafverfahren

    Einem Deutschen, der sich im Ausland aufhält, ist regelmäßig der Pass zu entziehen, wenn der Wille, sich der Strafverfolgung zu entziehen, ein wesentlicher Grund für die Fortsetzung des Auslandsaufenthalts ist. Dies ist aufgrund einer Würdigung aller tatsächlichen Umstände, insbesondere des Verhaltens im Ausland und der Höhe der in Betracht kommenden Strafe, zu beurteilen.

    Rechtslupein Verwaltungsrecht- 7 Leser -
  • Ansprüche des Mieters wegen Legionellen im Trinkwasser

    Der Bundesgerichtshof hat sich in einer Entscheidung mit Ansprüchen des Mieters gegen den Vermieter befasst, die darauf gestützt werden, dass der Mieter aufgrund von bakteriell verseuchtem Trinkwasser in der Mietwohnung erkrankt sei. Die Klägerin begehrt - als Alleinerbin ihres während des Rechtsstreits verstorbenen Vaters – Schadensersatz und Schmerzensgeld in Höhe von 23.

    AnwaltOnline - Beratung und Informationenin Mietrecht- 21 Leser -
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