• BGH: Besonders gesicherter Haftraum

      Die drei Buchstaben „B“, „G“ und „H“ werden nicht immer nur für ein bekanntes Gericht in Karlsruhe und Leipzig genutzt, sondern auch im Knast. Wozu ein besonders gesicherter Haftraum gut sein kann, ergibt sich aus dieser Information der JVA Moabit an mich als Verteidiger: Wer in einem solchen bgH untergebracht ist, hat sicherliche keine gute Unterhaltung. Darin befindet sich nichts.

      Carsten R. Hoenig/ kanzlei-hoenig.de- 246 Leser -
    • Was soll das für ein Vergleichsangebot sein?

      Der Arbeitnehmer wurde zunächst fristgerecht gekündigt. Er hat 4 Monate Kündigungsfrist. Darauf sprach man im gleichen Monat die fristlose Kündigung aus. Damit kann man ja einige Monate Lohnzahlung sparen. Gerichtsverhandlung. Strittig ist auch noch der Zugang der fristlosen Kündigung. Der Arbeitnehmer fand sie am 31. März im Briefkasten.

      Kanzleien im Internetin Arbeitsrecht- 246 Leser -
    • Überraschende Wende beim Pillendienst-Verfahren

      In dem Parallel-Verfahren wurde durch den Tod des Schöffens wieder Kanzlei Hoenig Berlin. Das hat den Terminsplan der Strafkammer von den Füßen auf den Kopf gestellt. Die Staatsanwaltschaft (!) hatte zudem im Termin am vergangenen Donnerstag Beweisanträge gestellt, die (nach übereinstimmender Ansicht aller Prozeßbeteiligten) dazu geeignet waren, das Verfahren auf die Langst ...

      Carsten R. Hoenig/ kanzlei-hoenig.de- 185 Leser -
  • Kein Widerrufsrecht bei online gekauftem Heizöl

    Eigener Leitsatz Ein über das Internet geschlossener Vertrag über die Lieferung von Heizöl kann nicht widerrufen werden, da es sich nicht um eine Ware mit fixem Preis handelt, sondern preislichen Schwankungen der Börsensituation unterlegen ist. Das Widerrufsrecht ist nämlich bei Verträgen ausgeschlossen, die die Lieferung von Waren zum Gegenstand haben, deren Preis Schwankungen ...

    kanzlei.biz- 6 Leser -
  • Grundbuchämter des Kantons Bern - Handbuch

    Die Grundbuchführung im Kanton Bern ist derzeit daran, ein elektronisches Handbuch für den Verkehr mit den Grundbuchämtern und die Grundbuchführung zu erstellen. Seit dem 01. Mai 2015 ist nun der neue, umfangreiche Artikel zum Thema "Stockwerkeigentum" (Ziff. 3.2.2) aufgeschaltet. Damit verbunden ist eine Praxisfestlegung (inkl.

    Lawblogswitzerland.ch- 6 Leser -
  • BGH: Auch kalkulatorische Netzdaten sind in Konzessionsverfahren bereitzustellen

    © BBH Wer sich in einer Kon­zes­si­ons­ver­gabe für ein Netz­ge­biet bewirbt, braucht vom bis­he­ri­gen Netz­be­trei­ber Infor­ma­tio­nen, um eine Bewer­bung abge­ben zu kön­nen. Wel­che Infor­ma­tio­nen der bis­he­rige Netz­be­trei­ber bereit­stel­len muss, haben Bun­des­kar­tell­amt (BKartA) und Bun­des­netz­agen­tur (BNetzA) 2010 in ihrem unver­bind­li­chen Gemein­sa­me ...

    Der Energieblog- 6 Leser -
  • Deutschland oder England: Wo muss das Erbe versteuert werden?

    Fallen auf eine Erbschaft in England satte 40% UK-Inheritance Tax an oder kulante 7% deutsche Erbschaftssteuer? Das hängt vom englischen Rechtsbegriff des „domicile“ ab. Dieser ausführliche Beitrag erklärt das Konzept der englischen Inheritance Tax und gibt Tipps zur Nachlassplanung und Testamentsgestaltung für Personen mit Vermögen sowohl in Deutschland als auch in UK (England ...

    Bernhard Schmeilzl/ Cross Channel Lawyers- 13 Leser -
  • Anspruch auf Löschung einer negativen Bewertung auf eBay

    Eigener Leitsatz Ein Verkäufer der Online-Plattform eBay kann im Falle einer negativen und objektiv unwahren eBay-Bewertung die Zustimmung des Käufers zur Löschung der Äußerung verlangen. Zwar ist die negative Bewertung eines Produktes als Werturteil von dem Schutz der Meinungsfreiheit nach Art. 5 I GG umfasst; stützt sich eine solche Bewertung jedoch auf nachweislich unwahre Ta ...

    kanzlei.biz- 16 Leser -
  • Klausurlösung: ZI – Februar 2015 – 1. Staatsexamen Rheinland-Pfalz, Thüringen

    Nachfolgend erhaltet Ihr in Kooperation mit dem Repetitorium JUR.IO (www.jur.io) eine unverbindliche Lösungsskizze der im Februar 2015 gelaufenen ZI Klausur des 1. Staatsexamens in Rheinland-Pfalz und Thüringen (Sachverhalt und auch unten). Mittels der Skizze soll es euch möglich sein, euch noch besser auf eure eigenen Klausuren vorzubereiten und die wesentlichen Problemkreise zu erfassen.

    Juraexamen.infoin Zivilrecht- 22 Leser -
  • USA: Cybersecurity - Neue Leitlinien des Justizministeriums

    Lesenswert: Die neuen (unverbindlichen) Leitlinien des US Department of Justice (DoJ), die zeigen, dass das Thema immer heißer wird. Wichtig u.a. die Schritte, die nötig sind, bevor der Hacker zuschlägt oder der Mitarbeiter das wichtige Firmen-Laptop verliert. Das DoJ schlägt u.a. vor: A. Identify Your “Crown Jewels" B. Have an Actionable Plan in Place Before an Intrusion Occurs C.

    Axel Spies/ beck-blogin Medienrecht- 11 Leser -
  • PayPal ändert AGB – Datenweitergabe inklusive

    Sämtliche Nutzer des Online-Bezahlsystems PayPal wurden kürzlich per E-Mail über geänderte Nutzungsbedingungen und Datenschutzgrundsätze informiert. Diese treten am 01. Juli 2015 automatisch in Kraft und enthalten mehrere geänderte Regelungen zur Datenweitergabe. Weitergabe von Daten an Dritte PayPal räumt sich demnach selbst die Möglichkeit ein, neben Daten, die zur Nutzung d ...

    Datenschutzbeauftragter- 26 Leser -
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