Panorama | vor 20 Stunden — in seinem Büro herum, ob nicht als getarntes Ding, irgendwo ne Kam'ra hing... (Heinrich Hoffmann möge das Plagiat verzeihen) Ich wollte gestern keine Namen nennen, aber die Schadenssachbearbeitung der NRV ist so unterirdisch, dass mir die Worte fehlen. Erst herrscht nahezu 5 (fünf) Wochen Funkstille auf meine Deckungsanfrage, dann löst sich der RS…
Rechtsanwalt Achim Flauaus | vor 24 Stunden — “…das Gebilde einer Rechtsordnung …, in deren alte Formen über Jahrzehnte ein formloser Brei eingewandert ist, der sie von innen zersetzt hat, und die ihre formale Kraft nunme…
RA Dr. Böttner | vor 23 Stunden — Autoverglaser, die ihren Kunden die Selbstbeteiligung erlassen, begehen einen Betrug zu Lasten des Versicherers. Autoverglaser werben häufig mit einer kostenfreien Reparatur bei St…
Jus@Publicum | vor 34 Minuten — Au travail. À Colmar. © Liz Collet Das Wochenende steht im Zeichen des Fussballs, wenn am Samstag um 20.45 Uhr in Wembley der Italiener Nicola Rizzoli das Champions-League-Finale zwischen Borussia Dortmund und dem FC Bayern München anpfeift, das Spiel des Jahres, das jeden Fußball-Anhänger …
markenrecht24.de | vor 35 Minuten — Im am Freitag erschienenen Markenblatt Heft 21, dessen Herausgeber das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) ist, fiel mir diesmal nachfolgende Marke auf Die Marke schützt folgende Dienstleistungen: “Klasse(n) Nizza 35: betriebswirtschaftliche und organisatorische Beratung; Unternehmensbewertung in …
Anwalt & Strafverteidiger Blog | vor 41 Minuten — Die Lebensgefährtin des 40-jährigen Angeklagten bezichtigte ihn des versuchten Mordes. Die 35-jährige Frau gab gegenüber der Polizei an, ihr Freund habe ihr mit einem 20 cm langen Messer in den Bauch stechen wollen. Der Mann erklärte dagegen, er habe mit dem Messer lediglich die Schrauben am …
swissblawg | vor 49 Minuten — Strittig war im vorliegenden Verfahren die markenrechtliche Schutzfähigkeit des Zeichens "YOU". Gestützt auf dieses Zeichen hatte der Markeninhaber gegenüber Marionnaud ein Verbot der Verwendung der Marke "ONLY YOU" angestrebt. Auf Widerklage von Marionnaud hatte das Handelsgericht ZH jedoch die Nic…
swissblawg | vor 1 Stunde — Im vorliegenden Urteil waren Allgemeine Versicherungsbedingungen (AVB) auf die Frage hin auszulegen, welche Eigentumsdelikte von der Police gedeckt waren und welche nicht. Das BGer hält dabei (erneut) fest, dass AGB nach den allgemeinen Auslegungsgrundsätzen auszulegen sind. Subsidiär - wenn die Aus…
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch | vor 1 Stunde — New Yorker Fotorecht schützt Sammler unzureichend CK - Washington. Das Kunstgesetz des Staates New York gebietet für limited Editions, dass die Zahlen auf den Werken stimmen. 4/20 bedeutet, dass 20 Exemplare gefertigt wurden und dieses Werk das vierte der Serie ist. Doch darf der Künstler später w…
law-and-disorder | vor 1 Stunde — Ich habe gerade etwas Neues entdeckt: Typography for Lawyers. Ist gekonntes Aussehen und gute Lesbarkeit der Produkte deutscher Anwälte für diese ein Thema? – Ich habe nicht den Eindruck. Das meiste ist durchschnittlich, manches grauenvoll. Ich habe mir erst einmal das Buch als Kindle-Aus…
swissblawg | vor 1 Stunde — Das BGer äussert sich erneut zur Ersatzfähigkeit von Anwaltskosten im Umfeld eines Prozesses. Es gilt die allgemeine Regel, dass der Ersatz prozessualer Anwaltskosten abschliessend durch das Prozessrecht geregelt wird (Art. 95 Abs. 3 ZPO), während vorprozessuale Anwaltskosten nach OR 41 ff. ersetzt …
sozialrechtsexperte | vor 1 Stunde — Harter Job im Jobcenter: Die Sozialforscherin Natalie Grimm über die Willkür der Behörden, die durch überlastete Mitarbeiter entstehe. Natalie Grimm: Auch wenn es furchtbar und eine absolute Ausnahme ist, überrascht es mich nicht sehr. Ich war relativ erschrocken von den Interviews, die wir mi…
it-recht-deutschland | vor 2 Stunden — Die Kanzlei Waldorf Frommer Rechtsanwälte mit Sitz in München mahnt zurzeit im Auftrage der Constantin Film Verleih GmbH Urheberrechtsverstöße durch unerlaubtes “Filesharing” in Online-Tauschbörsen gegen das Film-Werk Scary Movie 5 ab. Die Vorgehensweise der Waldorf Frommer Rechtsanwälte d…
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten | vor 3 Stunden — Alles nicht so schlimm? Weiche Drogen für alle? Besitz geringer Mengen bundesweit einheitlich unbestraft? Ist es schon das Sommerloch, oder tut sich wirklich etwas? Man weiß es nicht so genau. Die Bundesdrogenbeauftragte Mechthild Dyckmans(FDP) unterstützt das Vorhaben der Länder, bundeswei…
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten | vor 4 Stunden — Ausgerutscht für Schweinenacken Er hatte nur Hunger. Kann man ihm glauben, sieht aus wie ein alter Klepper. Dass man dann gleicht in einen Fleischgroßhandel einbricht, zeigt, dass der Hunger wirklich groß war. Er suchte auch kein Filet, sagt er, nur Schweinebauch oder Nacken oder so. Er wollte…
USA Recht | vor 4 Stunden — Legal Reform News Daily / West Virginia Record The founder of the Center for Class Action Fairness says a recent settlement in Marshall County that provides medical monitoring and millions of dollars in fees for attorneys appears unfair. Read more: http://wvrecord.com/news/s-4226-marsh…
Die Rezensenten | vor 4 Stunden — Sinz / Hiebert, Unternehmensinsolvenz – Ein systematischer Leitfaden für die Praxis, 3. Auflage, RWS 2013 Von RA Florian Decker, Saarbrücken Die Kollegen Rechtsanwälte, Prof. Dr. Ralf Sinzund Dr. Olaf Hiebert, präsentieren in nunmehr dritter neu bearbeiteter Auflage auf ca. 270 Seiten ihren Be…
kanzlei-hoenig.de | vor 5 Stunden — Radfahrer, eine Sorte für sich. Eine ganz besondere! Mit dem gültigen Grenzwert von 1,6 Promille kann niemand sicher auf zwei Rädern unterwegs sein. sagt der Vorsitzende der Innenministerkonferenz, Boris Pistorius (SPD). Räder sind leichter zu fahren als Autos. sagt der ADFC-Sprecher …
PETRINGS.DE | vor 11 Stunden — Haftet Google für Kombinationen mit Suchwortergänzungen? Welchen Sinngehalt haben die generierten begrifflichen Kombinationen? Und wie weit geht die Störerhaftung? Das Urteil des Bundesgerichtshofs vom 14.05.2013, Az. VI ZR269/12, enthält folgende Leitsätze: 1. Nimmt ein Betroffener den Betre…
MEDIEN INTERNET und RECHT | vor 13 Stunden — 1. Der Betreiber einer Internet-Suchmaschine (hier: google) ist grundsätzlich nicht verpflichtet, die durch eine Software generierten Suchwortergänzungsvorschläge (Autocomplete-Funktion) generell vorab auf etwaige (Persönlichkeits-) Rechtsverletzungen zu überprüfen. Eine präventive Filterfunktion ka…
strafrechtsblogger | vor 14 Stunden — Die Frage der nicht geringen Menge von Betäubungsmitteln ist vor dem Hintergrund des Handeltreibens mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge von Relevanz. Nach § 29 a BtmG beträgt die Mindeststrafe ein Jahr Freiheitsstrafe, wenn man mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge Handel tr…
Der Energieblog | vor 14 Stunden — (c) BBH In Brüssel gewinnt die Diskussion um den Ausbau der Erneuerbaren Energien in diesem Sommer wieder deutlich an Fahrt: Die Europäische Kommission hat am 27.3.2013 einen Bericht darüber vorgestellt, wie die Umsetzung der Erneuerbare-Energien-Richtlinie (EE-RL) in den Mitgliedsstaat…
swissblawg | vor 14 Stunden — Die Darstellung des Bundesrechts auf admin.ch wurde erneuert. Neu sind frühere Versionen geltender Erlasse bis ins Jahr 2000 zurück online abrufbar. Zudem wurde die Suchfunktion geändert; sie soll die Bedürfnisse der Benutzerinnen und Benutzer künftig voll zufriedenstellen". Ausserdem ist das Bundes…
swissblawg | vor 14 Stunden —Das BGer hatte sich im vorliegenden Fall zu Ketten-Mietverträgen zu äussern, d.h. zu einer Reihe jeweils befristeter Mietverträge zwischen denselben P…
beck-blog | vor 16 Stunden — Das Akoholverbot für Fahranfänger hat bislang wenig Widerhall in der Rechtsprechung gefunden. Im Blog hatten wir das Thema schon häufiger. Jetzt …
kanzlei-hoenig.de | vor 16 Stunden — Aus einer Kleinen Anfrage der Bundestagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN an die Bundesregierung: Welche Möglichkeiten sieht die Bundesregierung, …
Jus@Publicum | vor 17 Stunden — Vino Pannini © Liz Collet Lesen Sie es noch mal, bitte: “Bundesärztekammer unterstützt ,Aktionswoche Alkohol’ “ Also…… öhm….. ich dachte ja…
CMS Hasche Sigle | vor 17 Stunden — Freitag Abend, das Büro leert sich. Zeit, durchzuatmen, Zeit für privatere Gespräche vor dem zum Greifen nahen Wochenende. Und Zeit für einige ku…
DOPATKA | vor 17 Stunden — Immer mehr Traditionsvereine geraten durch Auf- und Abstiege in finanzielle Schwierigkeiten. Alemannia Aachen musste inzwischen Insolvenzanztrag …
Jus@Publicum | vor 17 Stunden — Honig © Liz Collet ……………und wirbt dafür mit einer Bienen-App. Kein Scherz. Mehr dazu? Hier, bitte. …
beck-blog | vor 18 Stunden — Nach Mitteilung des Bundesgesundheitsministeriums hat das Bundeskabinett die 27. Betäubungsmitteländerungsverordnung (BtMÄndVO) beschlossen (s. …
GameLawBlog.de | vor 18 Stunden — Bereits vor einigen Wochen hat das britische "Office of Fair Trading" (OFT) ein Verfahren eingeleitet, in dem es "free to play"-Spiele unter die Lu…
Juraexamen.info | vor 18 Stunden — Vielen Dank an Derya für die Zusendung eines Gedächtnisprotokolls der im April 2013 in NRW gelaufenen Klausur im Strafrecht. Ergänzungen … …
Recht & Mediation | vor 18 Stunden — Rick Weiler, ein bekannter kanadischer Mediator berichtet hier auf dem Kluwer Mediation Blog über eine Mediation, bei der es um Schadensersatza…
Terrorismus in Deutschland | vor 18 Stunden — ARD Tatort “Spiel auf Zeit” (SWR) Mit spektakulären Bildern erzählt “Spiel auf Zeit” eine spektakuläre Geschichte von Vertrauen und Verrat. Nic…
IT-Recht Kanzlei | vor 19 Stunden — Der BGH setzt seine bieterfreundliche Rechtsprechung fort. Sind die Vergabeunterlagen unklar und konnte der Bieter dies nicht auf Anhieb erken…
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | vor 19 Stunden — Das Landesarbeitsgericht Düsseldorf (9 Sa 593/12) hat erklärt, dass eine fristlose Kündigung aus betriebsbedingten Gründen möglich sein kann:…
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | vor 19 Stunden — Das Bundesarbeitsgericht (2 AZR 646/11) hat sich mit der anderen Seite des Whistleblowings beschäftigt: Die Rechtsprechung verlangt, dass man…
BLEIL | vor 19 Stunden —Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit Urteil vom 6. Juli 2011 entschieden (Az.: IV ZR 29/09), dass ein Unfall im Sinne der Versicherungsbedingungen vorl…
Fachanwalt für IT-Recht | vor 19 Stunden — ... sind nicht nur kein unzertrennliches Paar, sondern eine Gemeinschaft, die nur dann auf Dauer eine Basis zum Versand von Abmahnungen sein kann, we…
Datenschutzbeauftragter | vor 19 Stunden — Mit der Einführung der sog. Zwei-Faktor-Authentifizierung bei Twitter vor zwei Tagen, hat dieses Thema wieder etwas an Aufmerksamkeit gewonnen,…
Transblawg | vor 19 Stunden —Great and 'great' German inventions: Döner kebab (in bun - but what happened to the lamb?) Currywurst Hawaii toast Frankfurters (aka wiener) The teaba…
Rechtsanwalt Martin Steiger | vor 20 Stunden — In der Schweiz entdecken Gründer zunehmend die englische Limited Company als scheinbar vorteilhafte Alternative zur schweizerischen Gesellschaft …
Panorama | vor 20 Stunden — in seinem Büro herum, ob nicht als getarntes Ding, irgendwo ne Kam'ra hing... (Heinrich Hoffmann möge das Plagiat verzeihen) Ich wollte gestern keine…
JURION Strafrecht Blog | vor 20 Stunden — © yellowj – Fotolia.com Hier dann nach Drogenfahrt: Weiß doch jeder, dass man nach kiffen nicht fahren darf…. und dem OLG Hamm, Beschl. v.21.…
IT-Blawg | vor 20 Stunden —Die Entscheidung Das OLG Hamm hatte unter dem 01.02.2011 (Az.: I-4 U 196/10) bereits entschieden, dass ein Verstoß gegen die PAngV vorliegt und der Hä…
anwalt-kiel.com | vor 21 Stunden — Das Sozialgericht Chemnitz hat mit Urteil vom 11.04.2013 S 14 AS 4157/13 entschieden, dass Betriebskostenguthaben die nicht in allen Fällen an …
MarkenBlog | vor 21 Stunden — Zum Thema Kostenfalle Markenverwaltung hat Rechtsanwalt Karsten Prehm von der Kanzlei Prehm & Klare Rechtsanwälte einen Gastkommentar verfa…
Rechtsanwalt Martin Steiger | vor 22 Stunden — Im April 2013 beanspruchte bei YouTube eine nicht näher spezifizierte Entität namens «AdShare MG» das Urheberrecht an einem Video, das ich selb…
IT-Recht Kanzlei | vor 22 Stunden — Das OLG Hamm hat den Süßwarenhersteller HARIBO aus Bonn kürzlich dazu verurteilt, an einen 44jährigen Vereinsmitarbeiter aus Bielefeld Schadenser…
Andere Ansicht | vor 22 Stunden — Aufgefallen. Bookmarks vom heutigen Tag Amigo-Vorwürfe bei Berliner Piraten: Machtkampf der 15 wenig flauschiges aus der Berliner Pirat…
Kanzleien im Internet | vor 22 Stunden — Zunächst die Beamtenbeleidigung, die, wie es hier berichtet wird ja nicht wirklich gibt. Aber dafür gab es gleich mal 6 Monate auf Bewährung. Für…
RA Guido C. Bischof | vor 23 Stunden — Ein Arbeitnehmers haftet für Schäden, die er beruflich bei seinem Arbeitgeber verursacht, nur eingeschränkt. Nach der Rechtsprechung der Arbeitsg…
markenrecht24.de | vor 23 Stunden —P.S.: Die im letzten Artikel genannte Marke “Orange-Weiß” sieht übrigens wie folgt aus: Sie wird wie folgt beschrieben: “Farbkombination bestehend aus…
RA Dr. Böttner | vor 23 Stunden —Autoverglaser, die ihren Kunden die Selbstbeteiligung erlassen, begehen einen Betrug zu Lasten des Versicherers. Autoverglaser werben häufig mit einer…
Praxis Freiberufler-Beratung | vor 23 Stunden —Auch bei einem Steuerpflichtigen, der den Gewinn mit der Einnahmen-Überschussrechnung ermittelt und kein Kassenbuch führt, müssen Vollständigkeit und …
beck-blog | vor 23 Stunden — Nach zweimaliger Aufhebung von (zum Teil juristisch völlig unhaltbar begründeten) Freisprüchen steht nun ein Bremer Polizeiarzt erneut vor dem Br…
Rechtsteufel | vor 23 Stunden — Zum wiederholten Mal entschied ein Gericht: Verbraucher sind nicht verpflichtet, Persönlichkeitsanalyse von Online-Partnervermittlung bei Widerru…
LEXEGESE | vor 23 Stunden —Am 26. Juni 2013 findet zum siebten Mal die Jahreskonferenz Renewable Energy Finance in der Frankfurt School of Finance & Management in Frankfurt …
LEXEGESE | vor 23 Stunden —Sehr geehrte Leserinnen und Leser! Die europäische Energiepolitik unter Kommissar Oettinger (CDU) leidet unter schweren Fehlanalyse. Energiepreise…
strafblog | vor 23 Stunden — Marktplatz von Llucmajor Nach diesem nicht enden wollenden Mutsche-Matsche-Regenwetter ist es eine richtige Erlösung, mal wieder Sonne tanken z…
Arbeitsrecht Chemnitz | vor 23 Stunden — Es ist schon interessant, wie sich manche Verfahren entwickeln. Insbesondere wenn das Recht kurzfristigen Wandlungen unterliegt wie derzeit das Urlau…
Datenschutzticker.de | vor 23 Stunden — Der Kurznachrichtendienst Twitter hat Medienangaben zufolge als Reaktion auf immer häufiger initiierte Hacking-Angriffe auf Twitter-Accounts ei…
GameLawBlog.de | vor 23 Stunden — Die Kommission für Jugendmedienschutz (KJM) hat die Anerkennung des Jugendschutzprogrammes JusProg und des JKugendschutzprogrammes der Telekom er…
Bella & Ratzka Rechtsanwälte | vor 23 Stunden — Wird ein Fahrzeugführer zweimal der Trunkenheitsfahrt überführt und weigert er sich, das daraufhin von der Fahrerlaubnisbehörde verlangte Medizin…
Kanzlei Dr. Schenk | vor 23 Stunden — Sie haben eine Abmahnung der Rechtsanwälte Waldorf Frommer aus München erhalten. Ihnen wird vorgeworfen den Film The Cabin in the Woods Illeg…
Juraexamen.info | vor 24 Stunden — Vielen Dank an Derya für die Zusendung eines Gedächtnisprotokolls der im April 2013 in NRW gelaufenen zweiten Klausur im öffentlichen … …
strafblog | vor 24 Stunden — Zur Strafbarkeit von Modchips. …
Rechtsanwalt Achim Flauaus | vor 24 Stunden — “…das Gebilde einer Rechtsordnung …, in deren alte Formen über Jahrzehnte ein formloser Brei eingewandert ist, der sie von innen zersetzt hat, un…
rechtsanwalt.com | vor 24 Stunden — In diesem zugrunde liegenden Fall ging es um angestellte Lehrer des Landes Berlin und deren Vergütung. Sind angestellte Lehrer für Fachpraxis and…
sozialrechtsexperte | vor 24 Stunden —Männer, die mit einer arbeitslosen Partnerin zusammenleben, müssen faktisch auch für deren Kinder aufkommen. Die entsprechenden Regelungen bei Hartz I…
LLDK Insolvenzrecht | vor 24 Stunden —Inso-Reform Inso-Reform: Der Bundestag hat am 16.05.2013 den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Verkürzung des Restschuldbefreiungsverfahrens und…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | vor 24 Stunden —BGH Urteil vom 14.03.2013 VI ZR 269/12 ZPO § 32; EGBGB Art. 40 Abs. 1 Satz 2; BGB § 823 Abs. 1, § 1004 Wir hatten bereits in dem Beitrag "BGH: Google…
kanzlei.biz | vor 24 Stunden —Eigener Leitsatz: Wird ein Werbeschild einer Marke blickfangartig an ein Ladengeschäft angebracht ohne einen entsprechend gut sichtbaren Hinweis darau…
Internet-Law | vor 24 Stunden — Das Urteil des BGH vom 14.05.2013 (Az.: VI ZR 269/12 ) zur Haftung von Google für seine Autocompletefunktion liegt nunmehr im Volltext vor. Ich hat…
Panorama | vor 25 Stunden —Auf dem Weg zwischen Parkplatz und Kanzlei komme ich an einer größeren Baustelle vorbei. Ich wollte gerade meinen gewohnten Weg gehen, als mich ein ju…
Der Rechthaber | vor 25 Stunden — Wohnungseigentümer haben manchmal lustige Ideen. So kamen immerhin 71 von 90 Eigentümer einer Wohnungseigentümergemeinschaft in Südbaden auf die …
markenrecht24.de | vor 25 Stunden —Ab heute können Sie zu Ihrer Kollegin/ihrem Kollegen sagen: “Reich mir doch bitte mal die Schreibmarke rüber”. Das Bundespatentgericht (BPatG) gab nac…
JURION Strafrecht Blog | vor 25 Stunden — © Sublimages – Fotolia.com Schon seit längerem hängen in meinem “Blog-Ordner” zwei Entscheidungen, die sich mit der Frage der Fahrlässigkeit be…
Juraexamen.info | vor 25 Stunden — Juristisches Lernen ließ sich schon immer gut durch die Arbeit mit dem Computer unterstützen. Insbesondere diejenigen, die nicht mit einer … …
Betriebsrat 2014 | vor 25 Stunden — Hier kann mann lesen, dass Bill Gates, der Gründer von Microsoft, erstmals seit dem Jahr 2010 wieder der reichste Mensch der Welt ist.Laut einem …
LEXEGESE | vor 25 Stunden —Vergangene Woche ist der dritte Windpark des Landes mit einer installierten Kapazität von 44 MW offiziell durch den Energieminister des Landes, Em…
LEXEGESE | vor 25 Stunden —Das Deutsche Zentrum für Luft- und Raumfahrt (DLR) entwickelt im Auftrag von Masen (Moroccan Agency for Solar Energy) einen Plan für ein Forschung…
Das Blog für IT-Recht | vor 25 Stunden — „Framing“ ist das Einbinden von Multimediainhalten in eine Webseite, indem diese durch einen elektronischen Verweis vom Ursprungsort abgerufen un…
For..Net | vor 25 Stunden — Netzneutralität Ade…!? Die Telekom hat angekündigt in neuen Verträgen ab dem 02.05.2013 die Geschwindigkeit der Internetverbindung nach der Errei…
rechtsanwalt.com | vor 25 Stunden — Ist das Berliner Spielhallengesetz verfassungsgemäß? Eben darum ging es im zugrunde liegenden Fall. Durfte der Berliner Landesgesetzgeber ein sol…
beck-blog | vor 25 Stunden — heißt es im Rheinischen Grundgesetz, was soviel bedeutet, dass man den Dingen nicht nachtrauern soll, die weg sind. Ob das der Mann aus dem Ver…
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch | vor 25 Stunden —CK - Washington. Auch Amateursportler genießen ein Recht auf die eigene Verwertung ihrer Person und ihrer Öffentlichkeitsrechte, selbst wenn sie ein…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | vor 25 Stunden — LG Nürnberg-Fürth, Urteil vom 17.05.2013, Az. 4 HK 1975/13 § 3 UWG, § 4 Nr. 10 UWG Das LG Nürnberg-Fürth hat entschieden, dass die Handelspla…
sozialrechtsexperte | vor 25 Stunden —In ihrem Bemühen, Sozialmissbrauch einzudämmen, wenden sich Mitarbeiter von Jobcentern an den Datenschutzbeauftragten Schaar. Sie wollen wissen, ob si…
Dr. Schmitz & Partner | vor 25 Stunden — The vexed man In Oranienburg gibt es keinen Jagdrechtler. Der Mandant kommt zu uns. Es hat geholfen, der Gegner hat die Kosten zu tragen. Wir hab…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | vor 25 Stunden — OLG Hamm, Urteil vom 14.02.2013, Az. 4 U 182/12 § 3 Abs. 1 UWG, § 4 Nr. 11 UWG; § 477 Abs. 1 S. 2 BGB Das OLG Hamm hat entschieden, dass die We…
Blog zum Medienrecht | vor 25 Stunden — Wie schon in den vergangenen Wahlkämpfen wird auch der um den Bundestag partiell schmutzig geführt werden. Einen Vorgeschmack bietet eine Aktion …
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | vor 26 Stunden — VG Freiburg, Urteil vom 12.03.2013, Az. 5 K 1419/12 VG Freiburg, Urteil vom 19.02.2013, Az. 5 K 1126/12 § 1 Abs. 1 GebG BW, § 42 Abs. 1 VwGO, §…
RA Scheidung - Das Scheidungsblog | vor 26 Stunden — Durchschnittlich hält eine Ehe in Deutschland 14 Jahre und 2 Monate, bevor sie vor dem Familiengericht geschieden wird. Nur was passiert mit dem …
Kanzlei Dr. Schenk | vor 26 Stunden —Die Twentieth Century Fox Home Entertainment Germany GmbH lässt durch Ihre Rechtsanwälte Waldorf Frommer aus München vermeintliche Urheberrechtsverle…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | vor 26 Stunden — OLG Hamm, Urteil vom 23.05.2013, Az. 21 U 64/12 § 1 Abs. 1 PHG, § 8 S.1, S. 2 PHG Das OLG Hamm hat entschieden, dass Haribo einem Verbraucher g…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | vor 26 Stunden — OLG Hamm, Urteil vom 23.05.2013, Az. 21 U 64/12 § 1 Abs. 1 PHG, § 8 S.1, S. 2 PHG Das OLG Hamm hat entschieden, dass Haribo einem Verbraucher g…
Kanzlei Blaufelder | vor 26 Stunden — Der bundesweit bekannte Schlagerstar Michael Wendler darf sich nicht mehr einfach „Der Wendler“ nennen. Zulässig ist die Bezeichnung nur mit dem …
MarkenBlog | vor 26 Stunden — Die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt nach Abschluss des Löschungsverfahrens vollständig aus dem Markenregister gelö…
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | vor 26 Stunden — Mit Urteilen, die den Beteiligten vor kurzem zugestellt wurden, hat das Verwaltungsgericht in zwei Fällen Gebührenbescheide der Polizeidirekt…
Wirtschaftsanwaelte.at | vor 26 Stunden — Schönherr Rechtsanwälte und Wien Energie gehen eine Klimaschutzpartnerschaft ein. Durch die Nutzung der umweltfreundlichen Fernwärme-Technologie …
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf | vor 26 Stunden — Die Klägerin war auf der Treppe nach dem Besuch einer Arztpraxis gestürzt. Deswegen wollte sie von der Hauseigentümerin Schadensersatz und Sc…
27. Februar 2013 — Seit einigen Minuten im Apple App Store verfügbar: JuraBlogs fürs iPhone. Eine erste (und zugegebenermaßen recht einfache) kostenfreie App, die Inhalte von JuraBlogs.com auf Ihr Smartphone b…
LizCollet vor 16 Stunden — Frau Aigner sucht
Bienenfreunde..........: http://t.co/E9LpOWVatZ via @wordpressdotcom
#Ministerin #Aigner #Bienen #JuraBlogs
LizCollet vor 21 Stunden — SPD in Geldnot: ZDF springt
mit Gebühren-Geldern ein http://t.co/oJGvGnHPaA #Parteienfinanzierung #ZDF
#JuraBlogs
LizCollet vor 26 Stunden — 27. International Rights
Directors Meeting : http://t.co/Mycj7mIArV via @wordpressdotcom #JuraBlogs
#Verlagsrecht #Urheberrecht #Buchmesse
markenrecht24 vor 28 Stunden — Soeben ist das #Markenblatt Heft
21 des #DPMA erschienen http://t.co/MoOSJsZkPd #JuraBlogs #Markenrecht
LizCollet vor 42 Stunden — Olivenöl in Restaurants:
Schnelle Kännchen-Wende der EU-Kommission http://t.co/OChFABiKBp #faz
#Olivenöl #EU #JuraBlogs
