• Die intellektuelle Rückabwicklung bei der FAZ

      Ich habe in den letzten zehn, fünfzehn Jahren die FAZ gerne gelesen. Mag sie zu früheren Zeiten den schalen Geruch des allzu “Bürgerlichen” und “Wertkonservativen” verströmt haben, schien die FAZ des 21. Jahrhunderts ideologisch frei, perspektivenreich, kritisch nachfragend in alle Richtungen. Welch ein erfrischender Gegensatz beispielsweise zur TAZ, die nach wie vor “stramm ...

      Oliver García/ De legibus- 313 Leser -
    • Der Zufallsfund und die Fahrerlaubnis

      Nichts ist mehr sicher, wenn die Polizei erst einmal in der Wohnung steht und einen Durchsuchungsbeschluß auf den Tisch legt. Auch nicht die Fahrerlaubnis. Gegen den Mandanten wurde wegen einer kleineren Wirtschaftsstrafsache ermittelt. Eines frühen Morgens standen vier Beamte mit einem Beschluß des Amtsgerichts auf der Matte der elterlichen Wohnung.

      Carsten R. Hoenig/ kanzlei-hoenig.de- 228 Leser -
  • Gilt für Twitter (künftig) tatsächlich irisches Datenschutzrecht?

    Vor ca. zwei Wochen meldete Heise, dass Twitter irische Datenschutzstandards gewählt hätte, bei ZDNet heißt es, Twitter habe sich dem irischem Datenschutzgesetz unterstellt. Was hat es damit auf sich und gilt für Twitter im Verhältnis zu deutschen Nutzern des Dienstes tatsächlich irisches Datenschutzrecht? Twitter hat eine Aktualiserung seiner Datenschutzrichtlinie und seiner ...

    Internet-Law- 1 Leser -
  • Der kulinarische Datenschutzbeauftragte

    Damit ein Dinner perfekt gelingt und die Gäste begeistert und rundum zufrieden sind, muss Einiges beachtet werden. Dies gilt auch für die Auswahl eines Datenschutzbeauftragten, der einige Kompetenzen mit sich bringen muss. Wer mit Herz und Kopf die entscheidenden Komponenten auswählt, wird Erfolg haben.

    Datenschutzbeauftragter- 1 Leser -
  • Rückforderung von Schenkungen an Schwiegerkind

    Ein Anspruch nach § 488 I 2 BGB erfordert grundsätzlich die Hingabe der Darlehensvaluta sowie die Abrede, dass es sich bei dem überlassenen Geld um ein Darlehen handeln soll. Beweisbelastet für beide Voraussetzungen ist derjenige, der die Rückzahlung des Darlehens verlangt Nach der neueren höchstrichterlichen Rechtsprechung erfüllen schwiegerelterliche Zuwendungen auch dann sä ...

    Silke Wollburg/ examensrelevant.dein Zivilrecht- 14 Leser -
  • Die CMS Competition Group bittet zur Diskussion!

    4. Mai 2015 CMS Kartellrecht & EU Es ist wieder soweit: Am 7. Mai 2015 findet die CMS Competition Conference statt. Auch diesmal wird mit spannenden Themen aus dem Kartellrecht ein umfassendes Programm geboten. Wie schon in den Jahren 2011 und 2013 treffen sich Vertreter von Unternehmen, Kartellbehörden und Gerichten, Rechtswissenschaftler, Anwälte und Ökonomen in Brüs ...

    CMS Hasche Sigle- 14 Leser -
  • Vorsicht Presse

    Wenn man als Strafverteidiger in Hamburg vor der Einlass-Schleuse des Strafjustizgebäudes ansteht, kommt es schon mal vor, dass hinter einem jemand lautstark fordert, unbedingt vorgelassen zu werden. Das sind dann nicht etwa Staatsanwälte, Richter oder Justizpersonal - die haben einen eigenen Eingang - sondern Damen und Herren von der Presse.

    Christoph Nebgen/ NEBGEN- 60 Leser -
  • Datenaustausch als (neues) Mittel gegen den Terror?

    Derzeit bestimmt das Thema Anti-Terror wieder einmal die europäische Ebene. Konkret will die EU-Kommission mit einem neu ausgearbeiteten 5-Jahres Plan von 2015 bis 2020 den Informationsaustausch zwischen den jeweiligen Sicherheitsbehörden der Mitgliedsstaaten und den zuständigen EU-Agenturen optimieren und die operative Zusammenarbeit grenzüberschreitend ausbauen (sogenannte „E ...

    Jennifer Jähn/ datenschutz-notizen.de- 13 Leser -
  • FAZ erwartet drastische Änderungen

    Die FAZ berichtet am 28.4.15 über erhebliche Veränderungen in der Welt der Finanzvertriebe. ”Die MLP-Aktie steht nur noch bei knapp unter 4 Euro, AWD heißt heute Swiss Life Select, die OVB wächst vor allem im Süden und Westen Europas”, so die FAZ. Und die DVAG stehe vor Bewährungsprobe nach dem Tod des Formenpatriarchen. FAZ weiter: Der Kunde habe sich verändert.

    Kai Behrens/ Handelsvertreter Blog- 20 Leser -
  • EuGH: Sanktionen im Emissionshandel rechtswidrig

    Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat in seinem Urteil vom 29. April 2015 für Recht erkannt, dass ein Anlagenbetreiber, der in gutem Glauben gemäß seinem verifizierten Emissionsbericht Emissionsberechtigungen abgegeben hat, nicht unter die Sanktion einer Zahlung von € 100 pro nicht abgegebener Emissionsberechtigung fällt, wenn sich der Emissionsbericht später als fehlerhaft erweist.

    Dr. Peter Nagel/ LEXEGESE- 22 Leser -
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