• Präventionsgesetz

    Präventionsgesetz (Quelle: Aktuelle Meldungen Deutscher Bundestag 13.03.2015) Mit einem weitreichenden Präventionsgesetz will die Bundesregierung zu einer gesunden Lebensweise der Bevölkerung beitragen und lebensstilbedingte chronische und psychische Krankheiten frühzeitig bekämpfen. Der in den Bundestag eingebrachte Gesetzentwurf (18/4282) sieht vor, die Gesundheitsförderung ...

    Giacomo Puccio/ Meyer-Köring v.Danwitz -
  • Russland – was geht noch?

    Gute Nachrichten zum Thema Russland sind derzeit rar. Politisch scheint das Land eine Kehrtwendung gemacht zu haben und sich nach Jahren der Annäherung jetzt von Europa und dem Westen abwenden zu wollen. Das Agieren in der Ukrainekrise ist aus westlicher Sicht kaum erklärbar und sicher nicht akzeptabel.

    CMS Hasche Sigle- 3 Leser -
  • Arbeitslosengeld für Studenten bis Vorlesungsbeginn

    Apr 2 Schreiben sich Studenten erstmalig für ein Studium ein, können sie bis Vorlesungsbeginn Arbeitslosengeld beanspruchen. Eine Voraussetzung hierfür ist, dass sie im Zeitraum zwischen Einschreibung zum Studium und Vorlesungsbeginn dem Arbeitsmarkt zur Verfügung stehen, entschied das Hessische Landessozialgericht (LSG) in Darmstadt in einem am Montag, 30.03.

    Thorsten Blaufelder/ Kanzlei Blaufelder- 8 Leser -
  • Eine fehlgeleitete E-Mail

    Es erreichte uns eine E-Mail. Darin war ein Bild von einem Klavier zu sehen. Gleichzeitig wurde die Frage gestellt, was der Transport eines Klaviers bei uns kosten würde. Wir haben geantwortet: “5000 €.” Rückfrage: “5000 €? Ist das nicht ein bisschen viel?” Nach einer Weile kommt eine weitere E-Mail: “Da kann ich ja gleich ein neues Klavier kaufen.

    Kanzleien im Internet- 14 Leser -
  • Grundlagenwissen: Der Arrest

    Grundlagenwissen: Der Arrest Hinweis: Einführung zu der Entscheidungsbesprechung: Umfang der Beschlagnahme bei Grundstückszubehör (OLG Rostock; Beschluss vom 12.12.2011 − 3 W 193/11). Die Entscheidungsbesprechung wird heute mittag veröffentlicht. Der Arrest dient der Sicherung der Zwangsvollstreckung des Antragstellers in das bewegliche oder unbewegliche Vermögen des Antrag ...

    Silke Wollburg/ examensrelevant.dein Zivilrecht- 13 Leser -
  • Anzeige: Clavisto Talent-Küche am 05.05. in München!

    Erfolgshungrig? Dann haben wir genau das Richtige für Euch: Am 05.05. veranstalten unsere Freunde von clavisto wieder die Talent-Küche in München! Bei dem exklusiven Karriere- und Koch-Event für Referendare, examensnahe Jura-Studenten und Berufseinsteiger (m/w) lernt Ihr an nur einem Abend acht Top-Kanzleien kennen. Angeleitet von Profi-Köchen za ...

    Juraexamen.info- 7 Leser -
  • Das LSR-Urteil – die ganze Wahrheit!

    Das Leistungsschutzrecht für Presseverleger sei ein „Gesetz mit experimentellem Charakter“ – so formulierte es einer der Anwälte der LSR-Lobby. Abgesehen von dem Versuch, von Google Zwangsgeld zu pressen, experimentierte aber niemand so richtig, denn meinen Anfragen bei den typischen Pressegerichten zufolge gab es bislang offenbar noch keine einzigen forensischen Anwendungsfall.

    Blog zum Medienrechtin Medienrecht Abmahnung Wettbewerbsrecht- 16 Leser -
  • Fehlüberweisung auf das Schuldnerkonto nach Insolvenzeröffnung

    Wird nach Eröffnung des Insolvenzverfahrens infolge einer Namensverwechslung irrtümlich eine Überweisung auf ein Konto des Schuldners erbracht, mindert sich der Bereicherungsanspruch in Höhe der durch die Zahlung zum Nachteil der Masse verursachten Kosten. Der durch eine irrtümliche Überweisung erlangte Auszahlungsanspruch des Schuldners gegen seine Bank erhöht die Berechnungsg ...

    Rechtslupe- 18 Leser -
  • Verurteilung Zug-um-Zug

    § 308 Abs. 1 ZPO ist nicht verletzt, wenn das Gericht der Klage entgegen dem Antrag des Klägers nur Zug um Zug gegen eine Gegenleistung stattgibt, die der Kläger nicht (oder jedenfalls nicht in dieser Höhe) zu leisten bereit ist. Eine Zugum-Zug-Verurteilung ist gegenüber der unbeschränkten Verurteilung ein Weniger und nicht etwas Anderes1.

    Rechtslupein Zivilrecht- 18 Leser -
  • Privates Veräußerungsgeschäft – aufschiebend bedingt

    Eine Veräußerung i.S. des § 23 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 EStG liegt vor, wenn die rechtsgeschäftlichen Erklärungen beider Vertragspartner innerhalb der Veräußerungsfrist bindend abgegeben worden sind. Ein nach § 158 Abs. 1 BGB aufschiebend bedingtes Rechtsgeschäft ist für die Parteien bindend. Der außerhalb der Veräußerungsfrist liegende Zeitpunkt des Eintritts der aufschiebenden Bed ...

    Rechtslupe- 19 Leser -
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