• “Die Geschichte glaub ich Ihnen nicht”

      So kann man die Urteilsbegründung zusammenfassen, aufgrund derer sowohl das AG wie auch das LG den Mandanten wegen fahrlässiger Trunkenheit im Verkehr (§ 316 StGB) verurteilt haben. Das ist passiert: Der Mandant – erkannt, dass er möglicherweise fahruntüchtig sein wird – hat vor seinem Besuch der Kneipe seinen Bruder gebeten, ihn nachts mit seinem Pkw heimzufahren.

      Alessandro Fuschi/ SoWhy Not?in Strafrecht- 159 Leser -
    • Polizei hackt Anwalt

      Ein Anwalt vertritt mehrere Whistleblower gegen eine Polizeidienststelle und obsiegt im gerichtlichen Zwischenverfahren hinsichtlich der Herausgabe von Dokumenten. Im Zuge dessen haben Mitarbeiter der Polizeidienststelle versucht den Anwalt zu hacken. Was war passiert? Lt. heiseSecurity hatten die Whistleblower im vorliegenden Fall jedoch Mitarbeiter der Stadt-Polizei von Fort ...

      Datenschutzbeauftragter- 130 Leser -
  • Warum Juristen sich mit „Nudges” beschäftigen sollten

    Emanuel Towfigh und Christian Traxler fragen in ihrem Beitrag, warum die Debatte um „nudges“ so spät im deutschen rechtswissenschaftlichen Diskurs angekommen ist. Sie identifizieren dafür mehrere Gründe, die zum einen in der Rechtskultur, zum anderen in der rechtswissenschaftlichen Ausbildung verankert sind. Ich stimme ihren Ausführungen im Wesentlichen zu.

    Verfassungsblog- 13 Leser -
  • Abbruch von eBay-Auktionen: Geänderte eBay AGB (2014)

    Der Vollständigkeit halber: Im Laufe von 2014 haben sich die eBay-AGB geändert, dabei auch in einem wesentlichen Punkt hinsichtlich des Abbruchs von eBay-Auktionen. Während der frühere §9 Abs.11 der AGB ausdrücklich darauf abstellte, dass ein Abbruch nur bei vorliegen einer gesetzlichen Berechtigung erlaubt ist, wurde dies nunmehr ganz gestrichen.

    Jens Ferner/ Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf- 20 Leser -
  • Steuerhinterziehung: Strafmaß bei Steuerhinterziehung

    Um die Höhe der Strafe bei einer begangenen Steuerhinterziehung ranken sich viele Mythen. Dabei kann ein kurzer Blick auf typische Entscheidungen des Bundesgerichtshofs bereits einen interessanten Eindruck vermitteln, um dieses Bild gerade zu rücken: So hat der Bundesgerichtshof gerade nicht festgestellt, dass es bestimmte Strafen gibt, je nachdem wie hoch die hinterzogene Summe ist.

    Jens Ferner/ Anwaltskanzlei Ferner Alsdorfin Strafrecht- 20 Leser -
  • Rezension Zivilrecht: Betreuungssachen

    Rezension Zivilrecht: Betreuungssachen Firsching / Dodegge, Familienrecht, 2. Halbband: Betreuungssachen, 8. Auflage, C.H. Beck 2015 Von RAG Dr. Benjamin Krenberger, Landstuhl Die Reihe „Handbuch der Rechtspraxis“ gehört zu den wichtigsten Hilfsmitteln in der Justiz, wenn es darum geht, das vorhandene prozessuale und materiell-rechtliche Wissen in die ric ...

    Dr. Benjamin Krenberger/ Die Rezensentenin Zivilrecht- 19 Leser -
  • Gedanken zum Stundenlohn eines Pflichtverteidigers

    Der Pflichtverteidiger wird nach festen Gebührensätzen entlohnt. Hier mal ein Rechenbeispiel, das mir bei der Lektüre eines Beitrags des Kollegen Detlef Burhoff in den Sinn gekommen ist. Es finden Hauptverhandlungstermine vor der Strafkammer beim Landgericht statt - also der Standardfall einer Pflichtverteidigung.

    Carsten R. Hoenig/ kanzlei-hoenig.de- 37 Leser -
  • Gutachten mangelhaft -

    Die Hälfte der Gutachten hat erhebliche Mängel Wie häufig sind Gutachten mangelhaft? Dazu gibt es bislang kaum wissenschaftliche Erkenntnisse. Die Psychologin Christel Salewski von der Fernuniversität Hagen will das ändern. Für eine Studie überprüfte sie mehr als 100 familienpsychologische Gutachten an verschiedenen Gerichten in Nordrhein-Westfalen. Bei ...

    Michael Langhans/ Michael Langhans- 24 Leser -
  • Bundesregierung packt Reform der Insolvenzanfechtung an

    © BBH Seit Jah­ren sieht sich der Geschäfts­ver­kehr einem unver­hält­nis­mä­ßi­gen und nahezu unkal­ku­lier­ba­ren Risiko aus­ge­setzt – näm­lich der Insol­venz­an­fech­tung. Wenn ein Unter­neh­men insol­vent wird, kann der Insol­venz­ver­wal­ter unter Umstän­den Zah­lun­gen zurück­for­dern, die bis zu zehn Jahre vor Stel­lung des Insol­venz­an­tra­ges geleis­tet wor­den sind.

    Der Energieblog- 33 Leser -
  • Rückforderung der Kreditgebühren bei Immobilienkredit

    Der Deutsche Sparkassen- und Giroverband e.V. mit Sitz in Berlin bejaht auch im Falle eines dinglich gesicherten Immobilienkredits Ansprüche auf Rückforderung gezahlter Kreditgebühren. Rückforderung bezahlter Kreditgebühren Zum Anspruch auf Rückforderung bezahlter Kreditgebühren verweise ich zunächst auf meinen Artikel vom 30.06.

    Udo Schwerdin Zivilrecht- 34 Leser -
  • Anschaffungsnahe Herstellungskosten bei Gebäuden

    Anschaffungsnahe Herstellungskosten liegen bei einem Gebäude dann vor, wenn in engem zeitlichen Zusammenhang mit der Anschaffung im Verhältnis zum Kaufpreis umfangreiche Instandhaltungen bzw. Reparaturen an dem Gebäude vorgenommen werden. Anschaffungsnahe Herstellungskosten Nach der Sonderregelung in § 6 Abs. 1 Nr.

    Udo Schwerd- 30 Leser -
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