• Die Sache mit der Frist

      Vorhin rief mich die Richterin eines kleines Amtsgerichts in Nordrhein-Westfalen an. Sie konnte sich, das war deutlich zu hören, einen gewissen Triumph in der Stimme nicht versagen. “Ich habe hier die Begründung Ihrer Sprungrevision vorliegen”, sagte sie. “Aber Sie haben leider die Begründungsfrist nicht eingehalten.

      Udo Vetter/ LawBlog- 311 Leser -
    • Der Versager und der Umfaller im Duett

      Der eine versagt auf jedem Ministerposten, ließ aber immerhin schon einmal beim Mensch-Ärger-Dich-Nicht „die Sau raus", der andere startet frisch-fromm-fröhlich-frei, knickt aber schon nach kurzer Zeit ebenso massiv wie nachhaltig ein. Beide zusammen preisen jetzt die Verkehrsdatenspeicherung als „wichtigen Beitrag zur Sicherheit Deutschlands".

      RA J. Melchior, Wismar- 109 Leser -
  • Hartz 4: Unterkunfskosten in § 22 SGB II verfassungswidrig ?

    Hartz 4: Unterkunfskosten in § 22 SGB II verfassungswidrig ? Das Sozialgericht Mainz hat dem Bundesverfassungsgericht die Frage zur Entscheidung vorgelegt, ob die Regelung des § 22 SGB II mit dem Grundrecht auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums vereinbar ist.

    Recht Sozial- 5 Leser -
  • Rechtsanwalts-Erbschafts-SPAM

    Haben Sie auch die freudige Botschaft erhalten, eine Erbschaft gemacht zu haben? Oder den gleichen Nachnamen zu haben wie jemand, der eine Erbschaft gemacht hat, und daß da ein Rechtsanwalt aus England gerne etwas schummeln möchte ??? Na, welch ein Zufall, dieselbe Erbschaft habe ich nach Ansicht des angeblichen Kollegen aus England auch gemacht, naja oder denselben NACHNAMEN des berühmten Ma.

    RA Andreas Fischer- 4 Leser -
  • So erkennt man Asylbewerber

    +++ Eine Diskothek in Ingolstadt sperrt künftig alle Asylbewerber aus. Der Betreiber sagt, Asylbewerber erkenne er sofort. Diese “tragen meistens Kleidung aus zweiter Hand und sprechen nicht gut Deutsch”. +++ +++ Die katholische Kirche ändert ihre Moralvorstellungen. Jedenfalls beim Kündigungsschutz ihrer Mitarbeiter.

    Udo Vetter/ LawBlog -
  • 15. Frühjahrstagung Medizinrecht, ein Rückblick – Teil 1

    Die diesjährige Frühjahrstagung Medizinrecht der Arbeitsgemeinschaft Medizinrecht im Deutschen Anwaltverein fand vom 24. bis 25. April 2015 in Frankfurt am Main statt. In der Arbeitsgruppe Arzthaftungsrecht, an der ich teilnahm, wurde vor allem die aktuelle Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes sowie der weiteren Obergerichte diskutiert.

    Quirmbach und Partner- 7 Leser -
  • Keine Kündigung nach Belieben

    Sparkassen dürfen ihren Kunden das Konto nicht einfach so kündigen. Eine entsprechende Klausel, welche die Kündigung durch die Sparkasse lediglich von der Einhaltung einer zweimonatigen Frist abhängig macht, ist unwirksam. Das hat der Bundesgerichtshof entschieden. Die Richter weisen die Sparkassen darauf hin, dass sie als öffentliche Einrichtungen unmittelbar an das Grundg ...

    Udo Vetter/ LawBlog- 9 Leser -
  • Widerrufsrecht bei individuell hergestellten Waren

    Verbraucher haben im Online-Handel grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht. Hiervon macht das Gesetz nur wenige Ausnahmen. Eine der wichtigsten Ausnahmen gilt beim Kauf von Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt und auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten wurden. Was in der Theorie einfach klingt. führt in der Praxis zu schwierigen Differenzierungen.

    Felix Gebhard/ Internetrecht München- 11 Leser -
  • 12 Tipps zum Datenschutz bei Facebook, google+ und Co. (Teil 1)

    Wie wir alle wissen gibt es einen Grund warum soziale Netzwerke wie Facebook, google+, mySpace und andere ihren Service gratis anbieten und trotzdem Milliarden verdienen. Natürlich verfolgen diese Unternehmen kommerzielle Interessen wie jede andere Firma auch. Das wertvolle Gut sind hier allerdings die Daten der Nutzer die geldbringend für allerlei Zwecke benutzt werden.

    Christian Volkmer/ Datenschutzblog 29- 16 Leser -
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