• Schuldig? Unschuldig? Unsinnig!

      Ein Rechtsanwalt wurde von seiner Kammer gerügt. Die Rüge ist die schärfste Sanktion für berufsrechtlichtliche Verfehlungen, die der Rechtsanwaltskammer zur Verfügung steht. Der Rechtsanwalt hatte mittels einer Postkarte geworben. Auf der Postkarte befand sich das Bild mit der Überschrift "Unschuldig".

      Christoph Nebgen/ NEBGEN- 234 Leser -
    • Der Versager und der Umfaller im Duett

      Der eine versagt auf jedem Ministerposten, ließ aber immerhin schon einmal beim Mensch-Ärger-Dich-Nicht „die Sau raus", der andere startet frisch-fromm-fröhlich-frei, knickt aber schon nach kurzer Zeit ebenso massiv wie nachhaltig ein. Beide zusammen preisen jetzt die Verkehrsdatenspeicherung als „wichtigen Beitrag zur Sicherheit Deutschlands".

      RA J. Melchior, Wismar- 191 Leser -
    • Zweierlei Maß

      Frau stelle sich den Aufschrei vor, falls ein Unternehmer Informationen, neudeutsch Newsletter, wie folgt verschicken würde: Das Bundessozialgericht informiert uns – wie bestellt – regelmäßig über anstehende Termine des u.a. für das Kassenarztrecht zuständigen 6. Senats des Bundessozialgerichtes. Aber ein Bundesgericht darf s ...

      Andreas Jede/ Dr. Schmitz & Partner- 158 Leser -
  • …uuuund raus mit Ihnen!

    In einer Haftsache rief die Justizvollzugsanstalt an. Man habe “ein mittelschweres Problem”. Es sei ein Anruf eingegangen, wonach mein dort in Untersuchungshaft befindlicher Mandant auf eine durch die Verteidigung eingelegte Haftbeschwerde hin “unverzüglich” zu entlassen sei. Leider habe man versäumt, sich zu notieren, wer denn angerufen habe.

    Joachim Müller/ Kanzlei und Recht- 18 Leser -
  • Werte

    Die meisten Bundesbürger würden einen beliebigen Paragrafen des Grundgesetzes für billigeres Benzin hergeben. Sascha Lobo, Angela Merkels ehrliche R ...

    Jens Hänsch/ Rechtsanwalt Hänsch, Dresden- 9 Leser -
  • Abmahnung Martin Bittner

    Uns liegt eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung des Herrn Martin Bittner, Dresden, durch die Anwaltskanzlei Kummerlöw vor.In dieser Abmahnung lässt Herr Martin Bittner zunächst ausführen, dass er unter eigener Firmierung ein Unternehmen betreiben würde und auf diesem Wege auch Kfz-Ersatzteile zum verkauf anbieten würde. Genauere Angaben zu diesem Unternehmen lässt die A ...

    ratgeberrecht.eu- 9 Leser -
  • Einheitlicher Patentschutz einen Schritt weiter – ¿Olé?

    Der EuGH hat am 05. Mai 2015 die Klagen Spaniens abgewiesen, mit denen Spanien die Verordnung (EU) Nr. 1257/2012 über die Schaffung eines einheitlichen Patentschutzes und die Verordnung (EU) Nr. 1260/2012 zur Regelung der anzuwendenden Übersetzungsregeln für nichtig erklären lassen wollte. Was war passiert? Spanien hatte im März 2013 gegen beide Verordnungen geklagt und führte ...

    CMS Hasche Sigle- 8 Leser -
  • Filesharing-Beschluss aus Bielefeld: Verjährung und mehr

    Verjährungsfrist, Verjährungshemmung und Streitwert bei Filesharing-Klagen – das Landgericht Bielefeld erteilte mit Beschluss vom 06.02.2015, Az. 20 S 65/14, folgende Hinweise: Auch für den Lizenzschaden gilt die 3-jährige Regelverjährung nach § 195 BGB. Die Verjährung wird durch den Mahnbescheid nicht gehemmt, wenn dort der Lizenzschaden zusammen mit den Abmahnkosten geltend g ...

    RA Stefan Loebisch/ Kanzlei Stefan Loebisch Passau- 30 Leser -
  • Urheberrecht und Private Viewing: Nur für geladene Gäste

    Zumindest gefühlt vergeht kaum ein Tag, an dem nicht irgendeine Top-Begegnung in einer der deutschen Fußballprofiligen, in der englischen Premier League, in der italienischen Serie A, der spanischen Primera Division, Champions League oder deren kleinem Bruder Europa League stattfindet. Und wer sich dafür mehr als oberflächlich interessiert, dem bleibt hierzulande kaum mehr üb ...

    DIGITALRECHT.NETin Medienrecht- 14 Leser -
  • DICO und Europa-Universität Viadrina – Veranstaltungshinweis

    Heute möchte ich kurz auf 2 Veranstaltungen im Juni hinweisen. Zum Einen auf den III.Compliance Congress der Europa-Universität Viadrina am 01. und 02. Juni in Frankfurt/Oder. Die prominent besetzte Veranstaltung beschäftigt sich mit Compliance zwischen Aufsichtsbehörden und Wirtschaft (Tag 1) bzw. zwischen Justiz und Wirtschaft (Tag 2). das Programm finden Sie hier. Am 23. und 24.

    Andreas Wirth/ Compliance Newsblog- 11 Leser -
  • So gelingt dir das perfekte Anschreiben

    Das Anschreiben ist eines der ersten Kontaktpunkte zwischen Bewerber und Personalabteilung. Ein perfektes Anschreiben entscheidet daher über den Erfolg deiner Bewerbung bei der Kanzlei. Ein Grund genug hier schon gleich zu Beginn zu punkten! Wir zeigen dir wie man das Anschreiben formal und inhaltlich richtig verfasst damit deine Chancen bei der Personalabteilung steigen.

    iurastudent.de- 28 Leser -
  • Nachtwölfe dürfen einreisen

    Die russischen “Nachtwölfe” dürfen zum Motorradkorso am 9. Mai nach Berlin reisen. Das Verwaltungsgericht Berlin hob heute in einem Eilverfahren Einreiseverbote gegen die Mitglieder des Motorradclubs auf. Das Gericht verweist im Fall von zwei Nachtwölfen darauf, dass die russischen Staatsbürger gültige Visa für den EU-Raum haben.

    Udo Vetter/ LawBlog- 26 Leser -
  • Frist: 10 Tage

    Seit genau 34 Monaten wird gegen meinen Mandanten ermittelt. Man kann nicht unbedingt sagen, dass dies mit Hochdruck geschah. So gibt es einige Zeiträume von mehreren Monate, in denen bei der Polizei rein gar nichts passierte. Der zuständige Staatsanwalt brauchte zwei, zweieinhalb und einmal drei Monate, um auf simple Rückfragen der Beamten zu reagieren.

    Udo Vetter/ LawBlog- 66 Leser -
  • PKW-Maut: Nächster Halt Bundespräsidialamt

    “Sie ist europarechtskonform, glauben Sie es endlich!” Mit diesen Worten versuchte Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt die Kritiker seines Projekts in der Bundestagsdebatte vom 27. März 2015 vor Verabschiedung der Maut doch noch zu überzeugen. Anscheinend mit Erfolg, denn der Bundestag nahm den Gesetzesentwurf zur Einführung einer Infrastrukturabgabe für die Benutzung ...

    Verfassungsblog- 32 Leser -
  • Noch ein Google-Service! Was ist eigentlich Google My Business?

    Google bietet Rechtsanwälten die Möglichkeit, im Internet auf sich aufmerksam zu machen. Das geht gegen Bezahlung z. B. mit Google Adwords – dazu Lars Hasselbach in seinem Beitrag „Fünf Profi-Tipps für Ihre Adwords-Kampagne“ Aber Suchmaschinenoptimierung (SEO) geht auch, ohne dafür zu bezahlen. Einerseits über Suchmaschinenoptimierung (Texte, Metaoptimierung etc. http://www.kanzleimarketing.

    Blog kanzleimarketing.works - 32 Leser -
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