• Sachsen rechtsstaatsfrei?

      Das Landratsamt Sächsische Schweiz-Osterzgebirge hat am 27.08.2015 mittels einer sog. Allgemeinverfügung alle öffentlichen Versammlungen und Aufzüge unter freiem Himmel im gesamten Stadtgebiet von Heidenau untersagt und zwar für den Zeitraum von 28.08.2015, 14:00 Uhr bis zum 31.08.2015, 06:00 Uhr. Das Versammlungsverbot wurde mit dem Vorliegen eines polizeilichen Notstands begründet.

      Internet-Law- 140 Leser -
    • Sonntagswitz: Zur Leichtathletik-WM – die Sportler/der Sport

      © Teamarbeit – Fotolia.com Heute geht in Peking die 15. Leichtathletik-WM zu Ende. Dieses Sportereignis ist/war dann der Anlass für Sportler-Witze – hatte ich schon länger nicht mehr. Also: „Der Weg von der Kabine zum Ring ist aber weit!“ beschwert sich der Boxer. „Das macht nichts“, tröstet ihn sein Trainer, „zurück wirst Du ja sowieso getragen…“ Zwei Angler sitzen s ...

      Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Humor- 132 Leser -
  • E-Mail Verschlüsselung

    13:06 Alter: 3 days Kategorie: Kanzlei, Geistiges Eigentum, Wirtschaftsrecht, Kanzlei-News, International News Von: BA Kanzleinews: WAGNER Rechtsanwälte webvocat ® bieten seit einiger Zeit die Möglichkeit zum verschlüsselten E-Mail-Verkehr an. 28.08.2015 Bereits seit einiger Zeit bieten wir die Möglichkeit des verschlüsselten E-Mail-Verkehrs an.

    News der Kanzlei WAGNER webvocat Partnerschaft- 10 Leser -
  • Zirkus beim Bundespatentgericht

    Bildmarken haben vergleichsweise selten Probleme mit fehlender Unterscheidungskraft oder Freihaltebedürfnis. Aber können diese absoluten Schutzhindernisse bei Abbildungen wie einem Zirkuszelt entgegenstehen. Das Deutsche Patent- und Markenamt und das Bundespatentgericht haben hierzu unterschiedliche Auffassungen.

    Clemens Pfitzer/ Kurz Pfitzer Wolf- 8 Leser -
  • Data Protection for Entrepreneurs - Competitive Advantage for Startups

    Like most German companies, startups don’t spend enough time focusing on data protection. However, it is entrepreneurs themselves that stand to benefit from actively engaging with the issue of data protection. The upcoming EU Data Protection Regulation will force entrepreneurs to acknowledge data protection whether they wish to or not. There is a clear need for more information.

    medienundmarken.de- 8 Leser -
  • Muss man mit einem „Puffauto“ als Dienstwagen fahren?

    Die neuen Fahrzeuge einer Firma, die Kaffee vertreibt, waren so lackiert, dass es bei geschlossener Tür so aussah, als sei die Tür aufgeschoben, während aus Kaffeebohnen Frauenbeine mit halb ausgezogenen roten Pumps herausragten. Ein Mitarbeiter weigerte sich, mit solch einem „Puffauto“ zu fahren. Der Mann war bei der Firma als Verkaufsreisender besc ...

    Thomas Will/ STRAFSACHEN- 41 Leser -
  • Das Schriftformerfordernis im Mietrecht

    Der Bundesgerichtshof hat sich in einer aktuellen Entscheidung zum Mietrecht mit der Frage beschäftigt, welche Anforderungen an das Schriftformerfordernis zu stellen sind. Entspricht der Vertragsschluss nicht den Anforderungen des § 126 Abs. 2 BGB, ist aber eine von beiden Parteien unterzeichnete Mietvertragsurkunde vorhanden, die inhaltlich vollständig die Bedingungen eines s ...

    Schlosser Aktuellin Mietrecht- 27 Leser -
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