• Die intellektuelle Rückabwicklung bei der FAZ

      Ich habe in den letzten zehn, fünfzehn Jahren die FAZ gerne gelesen. Mag sie zu früheren Zeiten den schalen Geruch des allzu “Bürgerlichen” und “Wertkonservativen” verströmt haben, schien die FAZ des 21. Jahrhunderts ideologisch frei, perspektivenreich, kritisch nachfragend in alle Richtungen. Welch ein erfrischender Gegensatz beispielsweise zur TAZ, die nach wie vor “stramm ...

      Oliver García/ De legibus- 323 Leser -
    • Der Zufallsfund und die Fahrerlaubnis

      Nichts ist mehr sicher, wenn die Polizei erst einmal in der Wohnung steht und einen Durchsuchungsbeschluß auf den Tisch legt. Auch nicht die Fahrerlaubnis. Gegen den Mandanten wurde wegen einer kleineren Wirtschaftsstrafsache ermittelt. Eines frühen Morgens standen vier Beamte mit einem Beschluß des Amtsgerichts auf der Matte der elterlichen Wohnung.

      Carsten R. Hoenig/ kanzlei-hoenig.de- 257 Leser -
  • UN-Woche der Verkehrssicherheit

    New York, 4. Mai 2015 – Pro Jahr kommen weltweit über 186.000 Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren bei Verkehrsunfällen ums Leben. In sogenannten Entwicklungsländern ist die Zahl der Getöteten ...

    Schadenfixblog- 3 Leser -
  • UN-Woche der Verkehrssicherheit

    New York, 4. Mai 2015 – Pro Jahr kommen weltweit über 186.000 Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren bei Verkehrsunfällen ums Leben. In sogenannten Entwicklungsländern ist die Zahl der Getöteten ...

    Schadenfixblog- 3 Leser -
  • GmbH in der Krise – Pflichten des Geschäftsführers

    Dem Geschäftsführer einer GmbH ist häufig nicht klar, welche besonderen Pflichten, Haftungsrisiken und sogar Strafbarkeiten ihn treffen, wenn das durch ihn geleitete Unternehmen in einer finanziellen Krise steckt. Grundsätzlich haftet der Geschäftsführer einer GmbH für die schuldhafte Verletzung seiner Pflichten.

    schindelerecht- 4 Leser -
  • Ordnungsgeld: Kostenverteilung bei überhöhtem Antrag

    Wer in einem Ordnungsmittelverfahren die Festsetzung eines konkreten Mindestbetrags gegen den Schuldner beantragt, muss die Kosten des Verfahrens teilweise selbst tragen, wenn das Gericht nur ein niedrigeres Ordnungsgeld festsetzt (BGH, Beschluss vom 19.02.2015, Az. I ZB 55/13). Ordnungsmittel wegen fortdauernder Urheberrechtsverletzung Der Schuldner hatte im Rahmen einer Immob ...

    Niklas Plutte/ Kanzlei Plutte- 14 Leser -
  • Haftbedingungen in Champ-Dollon

    Erneut publiziert das Bundesgericht, diesmal die Strafrechtliche Abteilung, ein Urteil zu den Haftbedingungen in Champ-Dollon (BGE 6B_14/2014 vom 07.04.2015; s. auch meinen früheren Beitrag sowie BGE 140 I 125, sowie eine weitere unrühmliche Geschichte). Gegenstand der Beschwerde war die verweigerte Genugtuung für die körperlichen Durchsuchungen des Beschwerdeführers sowie für ...

    strafprozess- 16 Leser -
  • Gilt für Twitter (künftig) tatsächlich irisches Datenschutzrecht?

    Vor ca. zwei Wochen meldete Heise, dass Twitter irische Datenschutzstandards gewählt hätte, bei ZDNet heißt es, Twitter habe sich dem irischem Datenschutzgesetz unterstellt. Was hat es damit auf sich und gilt für Twitter im Verhältnis zu deutschen Nutzern des Dienstes tatsächlich irisches Datenschutzrecht? Twitter hat eine Aktualiserung seiner Datenschutzrichtlinie und seiner ...

    Internet-Law- 19 Leser -
  • Der kulinarische Datenschutzbeauftragte

    Damit ein Dinner perfekt gelingt und die Gäste begeistert und rundum zufrieden sind, muss Einiges beachtet werden. Dies gilt auch für die Auswahl eines Datenschutzbeauftragten, der einige Kompetenzen mit sich bringen muss. Wer mit Herz und Kopf die entscheidenden Komponenten auswählt, wird Erfolg haben.

    Datenschutzbeauftragter- 17 Leser -
  • Rückforderung von Schenkungen an Schwiegerkind

    Ein Anspruch nach § 488 I 2 BGB erfordert grundsätzlich die Hingabe der Darlehensvaluta sowie die Abrede, dass es sich bei dem überlassenen Geld um ein Darlehen handeln soll. Beweisbelastet für beide Voraussetzungen ist derjenige, der die Rückzahlung des Darlehens verlangt Nach der neueren höchstrichterlichen Rechtsprechung erfüllen schwiegerelterliche Zuwendungen auch dann sä ...

    Silke Wollburg/ examensrelevant.dein Zivilrecht- 16 Leser -
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