• Von Vorschußzahlungen und Amputationen

      Um Rechtspfleger werden und über Kostenfestsetzungsanträge von Pflichtverteidigern entscheiden zu können, muß man nicht nur über eine fundierte Ausbildung verfügen, sondern auch über ganz besondere Eigenschaften. Mit einem solch gut ausgebildeten Rechtspfleger habe ich es in einer auswärtigen Wirtschaftsstrafsache zu tun, in der ich als Pflichtverteidiger unterwegs bin.

      Carsten R. Hoenig/ kanzlei-hoenig.de- 174 Leser -
    • „Schumi“ verliert gegen „Superillu“

      Der verunglückte mehrfache Formel-1-Weltmeister Michael Schumacher kann Presseberichte über seinen Gesundheitszustand trotz der Beeinträchtigung seiner Privatsphäre nicht generell untersagen lassen. So dürfen Medien nicht nur über verlautbarte Informationen berichten, sondern auch über mögliche Therapiemaßnahmen für den zeitweise ins Koma gefallenen Rennfahrer, entschied der Bu ...

      Thorsten Blaufelder/ Kanzlei Blaufelder- 131 Leser -
    • Sport-Studienteilnehmer gesucht

      Für eine Studie an der Berliner Charité werden noch Probanten gesucht. Die Studienleiterin, Frau Mareike Benitz, hat mich gebeten, mal in der Runde unserer Blogleser nach „Freiwilligen“ zu fragen. Mir hat die Teilnahme nicht nur Spaß gemacht. Ich kenne nun auch ein paar Punkte mehr, an denen ich meinen sp ...

      Carsten R. Hoenig/ kanzlei-hoenig.de- 130 Leser -
  • Verkauf von Waren über Facebook

    Waren lassen sich nicht nur über einen eigenständigen Webshop samt eigenem Shopsystem oder über einen eBay-Shop oder Amazon Marketplace verkaufen, sondern auch über Facebook. Ob als alleiniger oder zusätzlicher Vertriebskanal kann Facebook gerade kleineren Händlern als Verkaufsplattform dienen. Ohne großen Aufwand können Waren mittels individueller Kommunikation mit den Kunden verkauft werden.

    IT-Recht Kanzlei- 17 Leser -
  • Mietwagenverträge sollen fair und verständlich werden

    Die Buchung von Mietwagen soll in der EU künftig transparenter und fairer ablaufen. Die führenden Autovermieter Avis, Europcar, Enterprise, Hertz und Sixt haben sich auf Druck der EU-Kommmission freiwillig bereit erklärt, besser verständliche und transparentere Verträge mit den Kunden abzuschließen. Die Kommission war tätig geworden, weil die Zahl der Beschwerden drastisch zugenommen hatte.

    Udo Vetter/ LawBlog- 43 Leser -
  • Inhaltskontrolle von Arbeitsvertragsänderungen

    Vom Arbeitgeber als Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) gestellte Vertragsbedingungen, mit denen der Inhalt eines Arbeitsverhältnisses abgeändert wird, unterliegen einer Inhaltskontrolle nach dem AGB-Recht, wenn sich der Arbeitgeber im Vorfeld der Vertragsänderung im Hinblick auf die geänderten Regelungen einer Rechtsposition berühmt.

    Wolf M. Nietzer/ USA Rechtin Arbeitsrecht- 23 Leser -
  • Cannabis gibt es künftig auf Rezept

    Es gibt ja nicht nur schlechtes zu berichten. Der Bundestag hat heute ein Gesetz verabschiedet, das Schwerkranken den Bezug von Cannabis erlaubt – wenn ihnen ein Arzt den Stoff verschreibt. Details berichtet die Tagesschau. Die Regelung ist ein wichtiges Signal. Viell ...

    Udo Vetter/ LawBlog- 40 Leser -
  • Ab wann liegt ein gebrauchtes Buch vor?

    Das Landgericht Nürnberg-Fürth hat mit seinem Urteil vom 25. November 2016 entschieden, dass ein neues, über einen Internethändler gekauftes Buch auch dann der Buchpreisbindung unterliegt, wenn der Kaufvertrag widerrufen und das an den Händler zurückgesandte Buch anschließend als gebrauchte Retoure verkauft wird.Hintergrund der Entscheidung ist ein Rechtsstreit um einen ...

    Weiß & Partner - gewerblicher Rechtsschutz- 43 Leser -
  • Is there Hope for the Right to Hope?

    A disappointing Chamber judgment in Hutchinson v the UK led on 17 January 2017 to an equally disappointing Grand Chamber judgment in the same case. This case was a follow-up from the Court’s judgment in Vinter v the UK in which the Court ruled that life sentences without parole which cannot be reviewed are incompatible with the Convention as they violate Article 3 ECHR – the ...

    Kanstantsin Dzehtsiarou/ Verfassungsblog- 28 Leser -
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