• Nur mal kurz eine Frage beantworten

      Als Anwalt hat man es oft bis sehr oft mit Menschen zu tun, die „nur mal kurz“ eine Frage beantwortet haben wollen. Die Anfragen kommen meistens per Email oder auch telefonisch und beginnen meistens mit „Ich hätte da mal eine kurze Frage…“. Das diese Frage so kurz ist, kann wird selbstverständlich erwartet, dass man eine kostenlose Antwort gibt, denn es ist ja nur eine Frage.

      Thomas Will/ STRAFSACHEN- 376 Leser -
    • Würfeln mit der ARAG

      Sein Hobby zum Beruf machen zu können, das ist doch die helle Freude. Und zwar hier: Am Fahren. Unser Mandant … … ist angestellt bei einem großen deutschen Autohersteller. Er darf sich in wunderschöne neue Autos setzen und bekommt auch noch Gehalt dafür. Ein Teil dieses Geldes hat er grundsätzlich sinnvoll investiert, in eine Rechtsschutzversicherung.

      RA Hoenig/ RSV-Blog- 226 Leser -
    • Keine Ahnung von Landesverrat

      Heute fand ich auf Twitter einen tweet von @kristofz, der da lautet: "Stört es nur mich, dass Justizministerium und Bundesanwaltschaft externe Gutachten brauchen? Haben die keine Ahnung?" Diese Formulierung zeigt sehr pointiert, dass Juristen und Netzwelt in zwei sehr unterschiedlichen Subsystemen leben, die sehr arm an strukturellen Kopplungen* zu sein scheinen.

      Christoph Nebgen/ NEBGEN- 130 Leser -
  • Haftung Geschäftsleitung für Unterlassungserklärung

    Die Geschäftsleitung trifft eine eigene persönliche Haftung für die Einhaltung übernommener Unterlassungspflichten. Wird eine Vertragsstrafe infolge Zuwiderhandlung verwirkt, ist das Organisationsverschulden regelmäßig indiziert. Zunächst zu den Grundlagen: Für den Fall einer beispielsweise aus dem Urheberrecht, Marken- oder Werberecht herrührenden Rechtsverletzung kann es i ...

    maas_rechtsanwältein Abmahnung Wettbewerbsrecht- 9 Leser -
  • Der inhaltlich Verantwortliche im Impressum: § 55 Absatz 2 RStV

    Ein Betreiber einer Internetseite muss viele Dinge beachten, um rechtkonform zu handeln und somit Abmahnungen wirksam vorzubeugen. Nach unserer Erfahrung wird im Rahmen der Anbieterkennzeichnung der inhaltlich Verantwortliche nach § 55 Absatz 2 Rundfunkstaatsvertrages oft nicht erwähnt. Im Folgenden wird darauf eingegangen, was ein inhaltlich Verantwortlicher überhaupt ist, wa ...

    Website-Check.de- 17 Leser -
  • Bundeskanzlerin auf Lebenszeit?

    Eine Deutsche Einheitspartei aus CDU und SPD hat die Bundeskanzlerin ja bereits erfolgreich geschaffen. Man kann bereits jetzt in Deutschland nicht mehr demokratisch für etwas anderes stimmen, es gibt bereits keine Alternative mehr, genau so wie im schönen STASI-Land. Das seit Bismarks Zeiten vorbildliche duale System der privaten und gesetzlichen Krankenversicherung hat die ...

    RA Andreas Fischer- 29 Leser -
  • Notfallsanitätergesetz verfassungsgemäß

    Notfallsanitätergesetz verfassungsgemäß Das Bundesverfassungsgericht hat mit jetzt veröffentlichten Entscheidung vom 10. Juli 2015 eine Verfassungsbeschwerde gegen das Notfallsanitätergsetz (NotSanG) nicht zur Entscheidung angenommen. Der Beschwerdeführer hatte sich dagegen gewandt, dass er als Rettungsassistent nicht automatisch zum Notfallsanitäter übergeleitet wird, sonde ...

    Guido C. Bischof/ RA Guido C. Bischofin Arbeitsrecht- 24 Leser -
  • Spielerechtler treffen sich in Köln

    Am Mittwoch beginnt die größte Messe für Computerspiele, die GamesCom in Köln. Neben der Hauptmesse, gibt es auch zahlreiche weitere Veranstaltungen. So findet auch der erste VGBA EuroSummit statt, veranstaltet von der VGBA, der Video Game Bar Assoziation, der Vereinigung von Juristen mit Schwerpunkt Computerspielerecht. Die Veranstaltung ist theoretisch auch ...

    Marian Härtel/ Kaesler & Kollegen- 22 Leser -
  • Widerruf Bankdarlehen – Muster

    Immer wieder fragen uns Mandanten, wie sie den Widerruf gegenüber der Bank begründen müssen? Nun grundsätzlich gar nicht, denn das Gesetz sieht keine Begründung für den Widerruf vor. ein kurzer zwei Zeiler, dass das Darlehen widerrufen wird, genügt also. Denkbar ist aber auch zum Beispiel folgender Text: Adresse der Bank Als Betreff alle Darlehen mit der jeweiligen Darlehe ...

    rofast.de- 23 Leser -
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