• Ein skurriler Besuch beim Arbeitsamt

      Allein ein bevorstehender Termin beim Arbeitsamt kann schon mit einem unwohlen Gefühl verbunden sein. Doch mit welch kuriosem Geschehen sich der 4. Strafsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) vor kurzer Zeit beschäftigen musste, geht erheblich über dieses normale Maß des Unwohlseins hinaus. In dem Fall ging es um einen Sachbearbeiter der Bundesagentur für Arbeit, der als Stellenv ...

      Rechtsanwalt Steffen Dietrich/ strafrechtsbloggerin Strafrecht- 298 Leser -
    • Die miesesten Gefängnisse Deutschlands

      Im Internet gibt es unzählige Portale, um alles mögliche zu bewerten – Hotels beispielsweise. Warum sollte es da nicht auch eine Seite für Bewertungen für Aufenthalte mehr unfreiwilliger Art in deutschen Gefängnissen geben? Hotelführer für Langzeitaufenthalte Im Knast.net-Hotelführer kann man als ehemaliger Insasse, Mitarbeiter („Bediensteter”) oder Angehöriger einen Erfahrungs ...

      Mirko Laudon/ Strafakte- 210 Leser -
    • Bahnstreik? JA BITTE!

      Es hat mir überhaupt nicht gefallen. Statt 45 Minuten saß ich über 2 Stunden in überfüllten stinkenden Zügen der BVG und damit ging es mir noch besser als vielen anderen Bahnkunden. Was mir noch weniger gefällt sind die Berichte mancher Zeitungen und Stammtischparolen. “Wir werden zu Geiseln gemacht!” Diesem Pöbel ist die Bundesregierung gefolgt und hat ein Gesetz auf den Weg gebracht.

      Andreas Jede/ Dr. Schmitz & Partner- 154 Leser -
  • Vertragsstrafe wegen beharrlicher Arbeitsverweigerung

    In Arbeitsverträgen können sich Klauseln zu Vertragsstrafen finden, wonach der Arbeitnehmer sich verpflichtet, bei Verstößen gegen vertragliche Pflichten einen bestimmten Geldbetrag an den Arbeitgeber zu zahlen. Im vorliegenden Fall hatte das BAG die Wirksamkeit einer Vertragsstrafenregelung zu beurteilen, die im Fall einer arbeitnehmerseitigen Vertragsbeendigung ohne Einhaltun ...

    Olaf Moegelin/ Rechtsanwalt Olaf Moegelinin Arbeitsrecht- 2 Leser -
  • Rezension Zivilrecht: Europäische Methodenlehre

    Rezension Zivilrecht: Europäische Methodenlehre Riesenhuber, Europäische Methodenlehre: Handbuch für Ausbildung und Praxis, 3. Auflage, De Gruyter 2015 Von Rechtsreferendar Arian Nazari-Khanachayi, LL.M. Eur., Heidelberg Die Bedeutung des Europarechts für das gesamte nationale Recht kann kaum noch überschätzt werden: So wurde einerseits spätestens mit der ...

    Dr. Benjamin Krenberger/ Die Rezensentenin Zivilrecht- 17 Leser -
  • BND-Affäre: Ein Geheimdienst, der sich gegen den eigenen Staat richtet?

    Gestern berichtete SPIEGEL ONLINE: Für die technische Aufklärung habe der US-Auslandsgeheimdienst NSA seit mehr als zehn Jahren sog. Selektoren, zumal IP-Adressen oder Handynummern, an den BND geliefert, die in die BND-Systeme zur Überwachung verschiedener Weltregionen eingespeist wurden. Den Amerikanern sei es darum gegangen, Informationen etwa über den Rüstungskonzern EA ...

    beck-blogin Strafrecht- 50 Leser -
  • BNetzA legt einheitlichen Netznutzungsvertrag Strom fest – Was kommt auf Netzbetreiber zu?

    © BBH Nach­dem die Bun­des­netz­agen­tur (BNetzA) bereits Ende 2013 ein ent­spre­chen­des Fest­le­gungs­ver­fah­ren ein­ge­lei­tet hatte, war es am 16.4.2015 end­lich soweit: der ein­heit­li­che Netz­nut­zungs­ver­trag Strom, der ab dem 1.1.2016 von allen Strom­netz­be­trei­bern (wort­gleich) zu ver­wen­den ist, wurde fest­ge­legt und ver­öf­fent­licht (Az. BK6-13–042).

    Der Energieblog- 26 Leser -
  • Made in Italy = Made in Germany

    Hat nicht unmittelbar was mit Verkehrsrecht zu tun. Vielen Leuten gilt aber noch immer "Made in Germany" als etwas Besonderes. Vor allem dann, wenn es um Ersatzteile für das geliebte Auto geht. Aber, was bedeutet das eigentlich, wenn "Made in Germany" draufsteht? Die Werbung für einen Schmiedekolben mit „Made in Germany“ ist nicht allein deshalb irreführend, weil der Schmied ...

    Carsten Krumm/ beck-blogin Verkehrsrecht- 32 Leser -
  • Speicherung von Informationen über Aufhebung des Insolvenzverfahrens

    Das Oberlandesgericht (OLG) in Frankfurt am Main hat mit seinem Urteil vom 19.03.2015 unter dem Az. 7 U 187/13 entschieden, dass eine Aufhebung eines Insolvenzverfahrens keinen Anlass gibt, die Prüffrist für das Löschen der Daten zu verkürzen. Der Betreiber einer Bonitätsauskunftei hatte Eröffnung und Aufhebung des Insolvenzverfahrens gespeichert. Das Gericht hält es ...

    ratgeberrecht.eu- 32 Leser -
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