• Ein skurriler Besuch beim Arbeitsamt

      Allein ein bevorstehender Termin beim Arbeitsamt kann schon mit einem unwohlen Gefühl verbunden sein. Doch mit welch kuriosem Geschehen sich der 4. Strafsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) vor kurzer Zeit beschäftigen musste, geht erheblich über dieses normale Maß des Unwohlseins hinaus. In dem Fall ging es um einen Sachbearbeiter der Bundesagentur für Arbeit, der als Stellenv ...

      Rechtsanwalt Steffen Dietrich/ strafrechtsbloggerin Strafrecht- 339 Leser -
    • Das hätte für drei Aufhebungen gereicht….

      © stockWERK – Fotolia.com Es war “nur” eine Verurteilung des Angeklagten wegen Diebstahls (§§ 242, 243 StGB), die dem OLG Dresden, Beschl. v. 12.03.2015 – 2 OLG 22 Ss 14/15 – zugrunde gelegen hat. Also amtsgerichtliches Alltagsgeschäft. Aber das OLG listet in seinem Beschluss drei große Kritikpunkte an der zu überprüfenden amtsgerichtlichen Entscheidung des AG Chemnitz auf. Und das sind: 1.

      Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Strafrecht- 149 Leser -
    • Darmstadt ist kein Einzelfall

      Heute begann in Darmstadt der Prozess gegen einen jungen Mann, der den Tod der 23-jährigen Tugce A. verursacht haben soll. Die Einzelheiten lassen sich in zahlreichen Berichten nachlesen. Ich möchte nur auf einige Punkte hinweisen, die mitunter etwas verzerrt rüberkommen: -> Die Anklage lautet auf Körperverletzung mit Todesfolge (§ 227 StGB), nicht auf Totschlag oder gar Mord.

      Udo Vetter/ LawBlog- 125 Leser -
  • Verhandlungstermin um 6:30 Uhr zumutbar

    Der Bundesfinanzhof (BFH) hat mit seinem Beschluss vom 10.03.2015 unter dem Az. V B 108/14 entschieden, dass ein Rechtsanwalt auch dann zu einem Verhandlungstermin erscheinen muss, wenn dieser zu einem sehr frühen Zeitpunkt am Morgen (hier: um 6:30 Uhr) anberaumt ist. Das Finanzgericht Leipzig hatte eine Verhandlung von 11 Uhr auf 7 Uhr vorverlegt und schlug einem Anwalt in ...

    ratgeberrecht.eu- 15 Leser -
  • Baukosten und Architektenhaftung

    Die Baukosten steigen und steigen: Wann haftet der Architekt? Mit dieser Frage hatte ich mich kürzlich zu befassen und bin dabei auf zwei jüngere Urteile des Bundesgerichtshofs gestoßen, die m. E. von allgemeinem Interesse sind. Der amtliche Leitsatz eines Beschlusses vom 07.02.2013 (Az.: VII ZR 3/12) lautet wie folgt: Ein Schadensersatzanspruch gegen den Architekten wegen V ...

    Reinhold Brandt/ Arbeitsrecht Brandtin Zivilrecht- 13 Leser -
  • Prüfungsgespräch Zivilrecht: Verkehrsrecht und allgemeines Deliktsrecht

    Wir freuen uns, einen Gastbeitrag von Florian Wieg veröffentlichen zu können. Der Autor hat in Bonn Jura studiert und soeben das erste Staatsexamen in Köln absolviert. Aktuell arbeitet er an einer Promotion zu einem arbeitsrechtlichen Thema. Der Beitrag ergänzt unsere Reihe von (fiktiven) Prüfungsgesprächen. Er behandelt klassische Problemfelder des besonderen Schuldrechts, insb.

    Juraexamen.infoin Zivilrecht- 19 Leser -
  • Vertragsende in den USA schwerer als erwartet

    Immer wieder ein Problem: Darf eine Vertragspartei einen Vertrag ohne Vertrags­verlet­zung einsei­tig kün­digen, oder ist sie mangels einer ent­sprechen­den Klausel ewig an ihn gebun­den? Jeder Staat hat ein anderes Vertrags­recht in den USA, und deshalb lautet die Antwort mal ja, mal nein. Eine wich­tige Ent­scheidung und Erör­terung findet sich in Luitpold Pharm., Inc. v. Ed. Geistlich Söhne A.

    German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch- 21 Leser -
  • Passwörter = kalter Kaffee???

    Passwörter, wir alle benutzen sie tagtäglich für die verschiedensten Dinge. Passwörter für das E-Mail-Postfach, für den Onlineversandhändler, fürs Banking etc. Die etwas Vorsichtigeren unter uns ändern ihre Passwörter von Zeit zu Zeit und verwalten sie z.B. mit KeePass oder ähnlichen Tools. Andere benutzen, mal mit mehr, mal mit weniger schlechtem Gewissen, die gleichen Passwör ...

    Daniela Windelband/ datenschutz-notizen.de- 29 Leser -
  • Vertragsstrafe wegen beharrlicher Arbeitsverweigerung

    In Arbeitsverträgen können sich Klauseln zu Vertragsstrafen finden, wonach der Arbeitnehmer sich verpflichtet, bei Verstößen gegen vertragliche Pflichten einen bestimmten Geldbetrag an den Arbeitgeber zu zahlen. Im vorliegenden Fall hatte das BAG die Wirksamkeit einer Vertragsstrafenregelung zu beurteilen, die im Fall einer arbeitnehmerseitigen Vertragsbeendigung ohne Einhaltun ...

    Olaf Moegelin/ Rechtsanwalt Olaf Moegelinin Arbeitsrecht- 34 Leser -
  • Rezension Zivilrecht: Europäische Methodenlehre

    Rezension Zivilrecht: Europäische Methodenlehre Riesenhuber, Europäische Methodenlehre: Handbuch für Ausbildung und Praxis, 3. Auflage, De Gruyter 2015 Von Rechtsreferendar Arian Nazari-Khanachayi, LL.M. Eur., Heidelberg Die Bedeutung des Europarechts für das gesamte nationale Recht kann kaum noch überschätzt werden: So wurde einerseits spätestens mit der ...

    Dr. Benjamin Krenberger/ Die Rezensentenin Zivilrecht- 25 Leser -
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