• Rechtsmythen auf dem Prüfstand

      Um Gesetze und Rechte ranken sich viele Mythen und Unwahrheiten. Die Blogserie “Rechtymythen auf dem Prüfstand” klärt gängige Rechtsirrtümer auf. 1) Unwissenheit schützt vor Strafe nicht Klassifikation: nur teilweise richtig Es ist eine alte Volksweisheit: „Unwissenheit schützt vor Strafe nicht“.

      Jean Marc Chastenier/ GESETZE UND RECHTE.DE- 102 Leser -
    • Null-Prozent-Zinsen: Das Geschäft mit der Restschuldversicherun

      Null-Prozent-Zinsen: Das Geschäft mit der Restschuldversicherun Das ZDF-Magazin “Zoom” berichtete am 25.02.2015 über einen immer stärker werdenden Trend: Viele Verbraucher finanzieren ihre verschiedensten Wünsche mittels eines Kredites. Zum Anreiz werden diese Kredite dann ohne Zinsen angeboten. Dafür soll eine sog. Restschuldversicherung abgeschlossen werden.

      Steve Jäkel/ advoblog- 87 Leser -
  • Schutz der Bezeichnung “Bayerisches Bier”

    Deutsches und ganz besonderes bayersiches Bier genießt in der ganzen Welt höchtes Ansehen. Dabei verwenden immer mehr deutsche Brauereien das minderwertige Hopfenextrakt, obwohl hierzulande hochwertiger (nicht extrahierter) Hopfen verwendet werden könnte. Trotzdem dürfen Brauereien deklarieren, dass das Bier nach dem deutschen Reinheitsgebot gebraut worden ist.

    Olaf Moegelin/ Rechtsanwalt Olaf Moegelin- 33 Leser -
  • KG: Entfall der Bindungswirkung bei Vorversterben des Schlußerben

    Es ist ein fast üblicher Fall aus der anwaltlichen Praxis. Das Ehepaar mit Kindern errichtet das typische Berliner Testament. Zwischen beiden Erbfällen verstirbt nun ein Kind. Gleichzeitig errichtet der längerlebende Ehegatte ein der Schlußerbeinsetzung widersprechendes Testament. Das Kammer hat über diese Konstellation überzeugend entschieden (Beschl. vom 19.12.2014, Az.

    beck-blogin Erbrecht- 31 Leser -
  • Gelbe Karte vor roter Karte

    Das Jugendstrafrecht kennt andere Sanktionen als das Erwachsenenstrafrecht, u.a. die Verwarnung. Erhält ein Jugendlicher eine Verwarnung, spricht der Richter ein ernstes Wort mit ihm und damit hat sich die Sache. Eingesetzt wird die Verwarnung üblicherweise bei Bagatelldelikten. Vor einiger Zeit wartete ich im Sitzungssaal darauf, dass die meinen Mandanten betreffende Strafsa ...

    Kerstin Rueber/ Strafverfahren - in Koblenz und anderswo- 59 Leser -
  • Strafprozessuales Rätsel – Die Auflösung

    Hier nun die “Auflösung” zum gestrigen Beitrag. Vorausschicken darf ich eine Übersicht über den Verfahrensablauf, die das Insistieren des Gerichts auf eine Verhandlung ohne den Angeklagten verständlich machen könnte. Die Anklageschriften datieren aus Oktober und Dezember 2012. die Hauptverhandlung wurde erstmals anberaumt auf den 11.06.2013.

    Joachim Müller/ Kanzlei und Recht- 53 Leser -
  • Neues im Fall Kraus

    (28.02.2015) Zuletzt sprach die Anti-Doping-Kommission des DHB “Mimi” Kraus vom behaupteten Anti-Doping-Regelverstoß frei. Der Handballnationalspieler soll drei sog. Kontroll- und Meldeverstöße begangen haben, welche in der Regel nach den gültigen Anti-Doping-Statuten zur Dopingsperre führen. Das urteilsprechende Gremium hatte jedenfalls an einem der vorgeworfenen Fehltritt ...

    Prof. Dr. Steffen Lask/ Branchenblog zum Sportrecht- 26 Leser -
  • Beitreibung von Zwangsgeld nach Erfüllung einer Unterlassungspflicht

    Sobald der Zweck der Zwangsvollstreckung erfüllt ist, muss die weitere Vornahme von Zwangsvollstreckungsmaßnahmen eingestellt werden. Dies gilt insbesondere für die Beitreibung eines Zwangsgeldes, wenn eine Unterlassungspflicht nach Zwangsgeldfestsetzung erfüllt wird. Nach dem VwZVG Thür. kommt eine Beitreibung des festgesetzten Zwangsgeld nicht in Betracht, wenn der Verpflich ...

    Silke Wollburg/ examensrelevant.de- 36 Leser -
  • Staatsverschuldung – Nur ein zentrales Problem Griechenlands?

    Zur Abwechselung und zum Selber (nach)denken habe ich nachfolgend einen Blog-Beitrag von Goldseiten verlinkt. Beinahe alles, was ich von Prof. Dr. Torsten Polleit bisher gelesen haben, findet meine Zustimmung oder bestätigen mich in meinen Gedanken. Unsere Politiker waren und sind bemüht, uns Deutschen die Griechen als ein Volk der Faulen und Schmarotzer “zu verkaufen”.

    Captain HUK- 35 Leser -
  • Die unzureichende Kastration als Sachmangel

    Ob ein Käufer das Recht zur sofortigen Minderung des Kaufpreises bei einem arglistigen Verschweigen des Mangels durch den Verkäufer hat, auch wenn der Mangel behebbar ist, hatte der Bundesgerichtshof zu entscheiden. Die Käuferin und spätere Klägerin kaufte von den Beklagten den Wallach “Diokletian” als Dressurpferd zum Preis von 45.000 €.

    Olaf Moegelin/ Rechtsanwalt Olaf Moegelin- 43 Leser -
  • Nach Provisionsschwindel verliert Betriebsratsvorsitzender wohl den Job

    Nach besonders schweren Pflichtverletzungen muss auch ein Betriebsratsvorsitzender seinen Job abgeben. Hat sich der Betriebsratsvorsitzende einer Bank Provisionen erschwindelt, kann auch der Betriebsrat die Kündigung nicht verhindern, wie das Landesarbeitsgericht (LAG) Baden-Württemberg in Stuttgart in einem am Dienstag, 24.02.2015, veröffentlichten Beschluss betont (AZ: 13 TaBV 6/14).

    Thorsten Blaufelder/ Kanzlei Blaufelder- 52 Leser -
  • BGH: Kein Handyverbot für Fahrlehrer während einer Ausbildungsfahrt

    Bundesgerichthof, Beschluss vom 23.09.2014 - 4 StR 92/14 BGH: Kein Handyverbot für Fahrlehrer während einer Ausbildungsfahrt Ist ein Fahrlehrer, der als Beifahrer während einer Ausbildungsfahrt neben einem Fahrschüler sitzt, dessen fortgeschrittener Ausbildungsstand zu einem Eingreifen in der konkreten Situation keinen Anlass gibt, Führer des Kraftfahrzeuges im Sinne des § 23 Abs.

    Rechtsindexin Verkehrsrecht- 34 Leser -
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