• MontagsMarken 06. KW

    Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden. Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv. ...

    Stefan Fuhrken/ MarkenBlog- 2 Leser -
  • Schillernde Wortbeiträge

    Fast passend zur Karnevalszeit wurde in Düsseldorf vor dem Landgericht zwei wortgewandten Gegnern und schillernden Persönlichkeiten das Spielfeld überlassen. Wie in einer Seifenoper streiten sich ehemalige und aktuelle DFB-Funktionäre, wer was gesagt hat und wenn ja, ob er das sagen durfte. DVAG-Beirat Theo Zwanziger kann man sicher als schillernde Persönlichkeit bezeichnen.

    Kai Behrens/ Handelsvertreter Blog- 5 Leser -
  • Wirksame Befristung trotz vorheriger Arbeitsaufnahme?

    Das kann vor allem in größeren Unternehmen schnell passieren: Der Arbeitgeber (vertreten durch ein Mitglied der Personalabteilung) will den Arbeitnehmer nur befristet einstellen. Noch bevor der den Arbeitsvertrag gegengezeichnet zurückgeschickt hat, fängt er schon zu arbeiten an. Dann kann durch die bloße Arbeitsaufnahme konkludent ein (unbefristeter) Arbeitsvertrag zustande ...

    Christian Rolfs/ beck-blogin Arbeitsrecht- 15 Leser -
  • Prozessfürsorgepflicht des Finanzgerichts

    Eine den Anspruch der Klägerin auf rechtliches Gehör (Art. 103 Abs. 1 GG, § 96 Abs. 2 FGO) verletzende Überraschungsentscheidung liegt vor, wenn das Finanzgericht sein Urteil auf einen bis dahin nicht erörterten rechtlichen oder tatsächlichen Gesichtspunkt stützt und damit dem Rechtsstreit eine Wendung gibt, mit der auch ein gewissenhafter und kundiger Prozessbeteiligter selbst ...

    Rechtslupein Steuerrecht- 14 Leser -
  • Die Stadt, das Volksfest – und die GEMA

    Der GEMA steht kein Zahlungsanspruch gegen eine Stadt wegen sämtlicher Veranstaltungen mit öffentlicher Musikwiedergabe während eines Volksfestes zu, sofern die Stadt nicht zumindest (Mit-)Veranstalter dieses Volksfestes ist. Vor dem Landgericht Kiel stritten die GEMA und die Stadt Kiel um Urheberrechtsvergütungen für die Kieler Woche.

    Rechtslupe- 17 Leser -
  • Probezeit, befristete Beschäftigung – und die regelmäßige Arbeitsstätte

    Beruflich veranlasste Fahrtkosten sind Erwerbsaufwendungen und gemäß § 9 Abs. 1 Satz 1 EStG grundsätzlich in Höhe des dafür tatsächlich entstandenen Aufwands als Werbungskosten zu berücksichtigen. Erwerbsaufwendungen in diesem Sinne sind auch die Kosten des Arbeitnehmers für seine Wege zwischen Wohnung und regelmäßiger Arbeitsstätte. Allerdings dürfen diese Kosten gemäß § 9 Abs. 1 Satz 3 Nr.

    Rechtslupe- 12 Leser -
  • Guidelines of the German DPAs: Use of internet and email at the workplace

    Guidelines of the German DPAs: Use of internet and email at the workplace One of the most disputed matters in German employee privacy law is related to the use of internet and email services by employees. In particular was unclear if surveillance of employees in this respect would potentially lead to a personal criminal liability of the person who conducted the surveillance activities.

    David Klein/ Kleinblog | David Klein- 18 Leser -
  • In bester Gesellschaft – Prominenz in der JVA Moabit

    Die JVA Moabit war schon für so manchen Prominenten eine vorübergehende Unterkunft: Hauptmann von Köpenick Der Hauptmann von Köpenick, mit bürgerlichem Namen Friedrich Wilhelm Voigt, war dereinst Schuhmacher und dann auch ein Räuber. Er plünderte die Staatskasse und saß dafür von 1906 bis 1908 in Moabit.

    Carsten R. Hoenig/ JVA Moabit- 21 Leser -
  • Ersatzlos streichen: § 265a StGB?

    Was denkt ein Strafrichter über’s Schwarzfahren? Das – unter anderem – kann man sich mal in einem unterhaltsamen Podcast anhören, über den ich in der vergangenen Woche auf unserer neuen Website www.JVA-Moabit.de berichtet hatte. Nicolas Semak von „Viertausendhertz“ spricht mit Dr. Ulf Buermeyer, seines Zeichens Richter am Landgericht Berlin, Beisitzer einer Schwurgerichtskammer.

    Carsten R. Hoenig/ kanzlei-hoenig.de- 53 Leser -
  • Das hochbegabte Kind – als außergewöhnliche Belastung

    Aufwendungen für Lerntherapie und Erziehungsberatung eines hochbegabten Kindes stellen keine außergewöhnliche Belastung dar, solange ihre medizinische Indikation nicht nachgewiesen ist. Erwachsen einem Steuerpflichtigen zwangsläufig größere Aufwendungen als der überwiegenden Mehrzahl der Steuerpflichtigen gleicher Einkommensverhältnisse, gleicher Vermögensverhältnisse und glei ...

    Rechtslupe- 24 Leser -
  • Betriebsgefahr vs. Tiergefahr

    Mit der Abwägung der Betriebsgefahr eines PKW gegenüber der von einem geführten Pferd ausgehenden Tiergefahr hatte sich jetzt das Oberlandesgericht Celle in einem Fall zu befassen, in dem keinem der beiden Beteiligten zusätzlich ein Verschulden nachgewiesen werden konnte: Inhaltsübersicht Haftung von Kfz-Halter, Fahrer und Kfz-Haftpflichtversicherung Keine Unabwendbarkeit für den Fahrer .

    Rechtslupein Zivilrecht- 23 Leser -
  • Spurwechsel auf der Autobahn – und der Anscheinsbeweis

    Gemäß § 17 Abs. 1 u. 2 StVG hängt der Umfang der Haftung der an dem Unfall beteiligten Fahrzeughalter insbesondere davon ab, inwieweit der Schaden vorwiegend von dem einen oder dem anderen Teil verursacht worden ist. In dem hier vom Landgericht Kiel entschiedenen Fall war es auf der A7 hinter der Anschlussstelle Neumünster-Nord zu einem Unfall gekommen, bei dem das Fahrzeug de ...

    Rechtslupein Zivilrecht- 20 Leser -
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