• Hund bei Hitze im Auto gefangen – darf man die Autoscheibe einschlagen?

      Wenn die Sonne auf die Autos knallt, erhitzt das Wageninnere sich schnell auf 40° oder mehr. Sind in der Hitzefalle Auto Kinder oder Tiere (Hunde, Katze und Co.) eingeschlossen, besteht schnell Lebensgefahr. Darf man die Fensterscheibe eines Autos einschlagen, um Kind oder Hund zu befreien? Das Einschlagen einer fremden Fensterscheibe ist Sachbeschädigung gem.

      Tobias Röttger/ Infodocc- 395 Leser -
    • ARAG mit der höchsten Beschwerdequote

      Wie der Versicherungsbote, eine Publikation für Versicherungsmakler, bereits am 22.06.2015 berichtete, hat uns unser Eindruck nicht getäuscht: Die ARAG ist unter den großen Versicherern der Versicherer mit der höchsten Beschwerdequote: Die Beschwerdequoten Die Berater der Makler halten fest: Die hohen Beschwerdequoten von ARAG, Deurag und Advocard stechen in der Auswertung ...

      Carsten R. Hoenig/ kanzlei-hoenig.de- 179 Leser -
    • Noch schlimmer als ARAG ??

      Noch schlimmer als ARAG ?? Die ARAG ist (mit derzeit 137 fast ausschließlich negativen Einträgen) seit Jahren unrühmlicher Spitzenreiter hier im Blog. Wie allerdings u.a. im Versicherungsjournal berichtet wird, geht es noch deutlich schlimmer: Mit einer Beschwerdequote von 12,55 Beschwerden pro 100.000 versicherte Risiken liegt die Alte Leipziger Versicherung ...

      Jürgen Melchior/ RSV-Blog- 124 Leser -
  • Klage unter falscher Adressangabe

    Eine Klage, die unter falscher Adressangabe erhoben wurde ist unzulässig, wenn die Verschleierung der richtigen Adresse nicht durch ein schützenswertes Interesse gedeckt ist. Die Gefahr einer Verhaftung wegen bestehenden Haftbefehls kann ein solches schützenswertes Interesse darstellen. Dieses schützenswerte Interesse entfällt aber mit der erfolgten Verhaftung.

    Rechtslupein Arbeitsrecht Zivilrecht- 1 Leser -
  • Ratenzahlung – und die Insolvenzanfechtung

    Zahlt der Schuldner auf eine relativ geringfügige Forderung erst aufgrund mehrerer Mahnungen nach über einem Jahr zwei Raten und tilgt die Forderung nicht vollständig, kann das Tatgericht zu dem Ergebnis gelangen, dass der Gläubiger allein hieraus nicht auf eine Zahlungseinstellung des Schuldners schließen musste. Zahlungen eines Schuldners sind nach § 130 Abs. 1 Nr.

    Rechtslupe- 1 Leser -
  • 1 Punkt fürs Fahrtenbuch

    Ein Verkehrsverstoß von einigem Gewicht liegt vor, wenn die Verkehrsordnungswidrigkeit nach dem neuen Punktesystem mit einem Punkt geahndet werden kann. Die Anordnung einer Fahrtenbuchauflage setzt unter dem Gesichtspunkt des Grundsatzes der Verhältnismäßigkeit einen Verkehrsverstoß von einigem Gewicht voraus1.

    Rechtslupein Verwaltungsrecht- 1 Leser -
  • Hang zur Cannabisabhängigkeit – und der symptomatische Zusammenhang mit der Tat

    Ein symptomatischer Zusammenhang zwischen dem rechtsfehlerfrei festgestellten Hang (psychische Cannabisabhängigkeit, beginnende Kokainabhängigkeit) und dem „angeklagten Drogengeschäft“ ist zu bejahen, wenn der Hang allein oder zusammen mit anderen Umständen dazu beigetragen hat, dass der Täter eine erhebliche rechtswidrige Tat begangen hat und dies bei unverändertem Suchtverhalten auch für die Z.

    Rechtslupein Strafrecht- 4 Leser -
  • Das geklaute Marihuana – und die Besitzkehr

    Eine (gewaltsame) Wegnahme des Marihuanas wäre auch dann nicht nach § 859 Abs. 2 BGB (Besitzkehr) gerechtfertigt, wenn dem Täter der Besitz zuvor von dem nunmehrigen Gewahrsamsinhaber durch verbotene Eigenmacht entzogen und der Geschädigte danach von dem Angeklagten „auf frischer Tat verfolgt wurde“. Nicht verkehrsfähige Betäubungsmittel, wie das in Anlage – I zu § 1 Abs.

    Rechtslupein Strafrecht- 3 Leser -
  • Notwehr nach Irrtum über Festnahmerecht

    Wer sich schuldlos irrtümlich zur vorläufigen Festnahme für berechtigt erachtet, darf sich gegen einen rechtswidrigen Faustschlag des Festgehaltenen mit einem eigenen Faustschlag zur Wehr setzen. In der hier vom Oberlandesgericht Hamm entschiedenen Schadensersatzklage hatte der beklagte Mitarbeiter eines Sicherheitsunternehmens im Juni 2013 die Filiale eines Baumarkts in Paderborn zu überwachen.

    Rechtslupein Zivilrecht- 3 Leser -
  • Widerruf eines gemeinschaftlichen Testaments – gegenüber dem betreuten Ehegatten

    Die Erklärung eines Ehegatten über den Widerruf eines gemeinschaftlichen Testaments kann dem Betreuer des anderen Ehegatten jedenfalls nicht aufgrund dessen Geschäftskreis „Postvollmacht“ wirksam zugestellt werden. Nach der in der veröffentlichten Rechtsprechung einhellig und im Schrifttum ganz überwiegenden Auffassung ist ein Widerruf eines gemeinschaftlichen Testaments (§§ 2 ...

    Rechtslupein Erbrecht- 3 Leser -
  • Rücktritt vom Versuch – und der Fehlschlag

    Ein Versuch ist fehlgeschlagen, wenn die Tat nach Misslingen des zunächst vorgestellten Tatablaufs mit den bereits eingesetzten oder anderen naheliegenden Mitteln objektiv nicht mehr vollendet werden kann und der Täter dies erkennt. Maßgeblich dafür ist nicht der ursprüngliche Tatplan, dem je nach Fallgestaltung allenfalls Indizwirkung für den Erkenntnishorizont des Täters zuk ...

    Rechtslupein Strafrecht- 3 Leser -
  • Der Herr RA

    Ich habe hier ein Problem mit der Sprache, deren Metatext ich nicht verstehe. Vielleicht hilft hier die Crowd, deswegen dieser Beitrag. Ein Mandant, der unter rechtlicher Betreuung steht, ist angeklagt. Aus dem Betreuungsgutachten ergibt sich, daß er an einer psychiatrischen Erkrankung leidet. Der Vorwurf ist im Bereich der Kleinstkriminalität einzuordnen.

    Carsten R. Hoenig/ kanzlei-hoenig.de- 12 Leser -
  • Fehlerhafte Widerrufsbelehrung der DKB (Deutsche Kreditbank AG)

    Kammergericht bestätigt Darlehenswiderruf 06.07.2015 - Eine von der Deutsche Kreditbank AG (DKB) im Jahr 2008 verwendete Widerrufsbelehrung war fehlerhaft und hat die Widerrufsfrist nicht in Gang gesetzt. Der Darlehensnehmer konnte den mit der Bank geschlossenen Darlehensvertrag daher auch noch im Jahr 2014 wirksam widerrufen. Zu diesem Ergebnis kam das Kammergericht in seinem am 22.

    bankundkapitalmarktrecht- 23 Leser -
  • OLG Stuttgart zur Einlösung fremder Rabattgutscheine

    Eva-Maria Mayer: Die Ankündigung Rabattgutscheine anderer Unternehmer einzulösen ist nicht unlauter. Das hat das OLG Stuttgart laut Pressemitteilung mit Urteil vom 02.07.2015, Az.: 2 U 148/14 (nicht rechtskräftig) entschieden und somit die Berufung einer Wettbewerbszentrale zurückgewiesen. In der Sache ging es um zwei Werbemaßnahmen einer Drogeriemarktkette, in der diese dami ...

    Eva Maria Mayer/ Versandhandelsrecht.de- 28 Leser -
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Am 1. Juni treten Änderungen für Blogger in Kraft. Ihr Blog ist noch ohne Plan? Lesen Sie meinen aktuellen Artikel zum Thema.

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