• Die intellektuelle Rückabwicklung bei der FAZ

      Ich habe in den letzten zehn, fünfzehn Jahren die FAZ gerne gelesen. Mag sie zu früheren Zeiten den schalen Geruch des allzu “Bürgerlichen” und “Wertkonservativen” verströmt haben, schien die FAZ des 21. Jahrhunderts ideologisch frei, perspektivenreich, kritisch nachfragend in alle Richtungen. Welch ein erfrischender Gegensatz beispielsweise zur TAZ, die nach wie vor “stramm ...

      Oliver García/ De legibus- 250 Leser -
    • Der Zufallsfund und die Fahrerlaubnis

      Nichts ist mehr sicher, wenn die Polizei erst einmal in der Wohnung steht und einen Durchsuchungsbeschluß auf den Tisch legt. Auch nicht die Fahrerlaubnis. Gegen den Mandanten wurde wegen einer kleineren Wirtschaftsstrafsache ermittelt. Eines frühen Morgens standen vier Beamte mit einem Beschluß des Amtsgerichts auf der Matte der elterlichen Wohnung.

      Carsten R. Hoenig/ kanzlei-hoenig.de- 155 Leser -
  • EuGH: Sanktionen im Emissionshandel rechtswidrig

    Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat in seinem Urteil vom 29. April 2015 für Recht erkannt, dass ein Anlagenbetreiber, der in gutem Glauben gemäß seinem verifizierten Emissionsbericht Emissionsberechtigungen abgegeben hat, nicht unter die Sanktion einer Zahlung von € 100 pro nicht abgegebener Emissionsberechtigung fällt, wenn sich der Emissionsbericht später als fehlerhaft erweist.

    Dr. Peter Nagel/ LEXEGESE- 1 Leser -
  • Schiedsverfahren unter der Lupe

    Günther Horvath und Moritz Keller sind Rechtsanwälte und Schiedsexperten im Wiener Büro von Freshfields Bruckhaus Deringer Die Vorteile internationaler Schiedsgerichte liegen auf der Hand. Im Rahmen des geplanten Freihandelsabkommen mit den USA stehen diese aber im Kreuzfeuer der Diskussion. Redaktion: Laut Online Konsultation zum Freihandelsabkommen mit den USA – TTIP, lehnen ...

    Wirtschaftsanwaelte.atin Arbeitsrecht Strafrecht- 3 Leser -
  • Unzulässiger Preisvergleich in Virensoftware

    Das wettbewerbswidrige Abfangen von Kunden hat viele Gesichter. Allen ist gemeinsam, dass auf Kunden, die bereits einem Mitbewerber zuzurechnen sind, unangemessen eingewirkt wirkt, um diese zu einer Änderung ihres Kaufentschlusses zu drängen. Über eine unter diesem Gesichtspunkt verseuchte Antivirensoftware hatte das LG Hamburg zu befinden. Sebastian Duda / Shutterstock.

    Dr. Markus Wekwerth/ Kurz Pfitzer Wolf- 12 Leser -
  • eCall à la HUK & Co: Unfallmeldedienst soll Schadenmanagement absichern

    eCall à la HUK & Co: Unfallmeldedienst soll Schadenmanagement absichern Druckversion Quelle: Autohaus Online vom 16.04.2015 Dr. Norbert Rollinger, der Vorsitzende des Hauptausschusses Schaden- und Unfallversicherung im Gesamtverband der Deutschen Versicherer (GDV) höchstselbst war es, der vor kurzem auf der Jahrespressekonferenz seines Verbandes in Berlin die Arbeit am P ...

    Hans Dampf/ Captain HUK- 10 Leser -
  • Newsletter für die Nutzer der Informationsdienste des DPMA

    May 4, 2015 +++ Newsletter +++ für die Nutzer der Informationsdienste des DPMA Ausgabe April 2015 • +++ Start der elektronischen Akte für Marken im DPMA +++ • +++ Melden Sie online an – über DPMAdirekt oder DPMAdirektWeb +++ • +++ DPMA ändert Veröffentlichung bestimmter Angaben der Erfinderbenennung +++ • +++ Neues Design für Schutzrechts- und Schmuckurkunden +++ • +++ Neue Organisationstru.

    Stefan Fuhrken/ MarkenBlog- 9 Leser -
  • Unwirksame Klausel zur Sicherheitsleistung

    Viele Bauvertragsklauseln sind nichtig, weil sie zu Gunsten des Verfassers grob einseitig formuliert sind. Besonders streng ist dabei die Rechtsprechung bei Klauseln zur sogenannten Sicherheitsleistung. Nun hat der BGH mit Urteil vom 26.3.2015 – AZ: VII ZR 92/14 – für unwirksam erklärt: „Die Bürgschaft ist zurückzugeben, wenn alle unter die Gewährleistungsfrist fallenden Gew ...

    Baurecht Forum- 11 Leser -
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