• Keine Ahnung von Landesverrat

      Heute fand ich auf Twitter einen tweet von @kristofz, der da lautet: "Stört es nur mich, dass Justizministerium und Bundesanwaltschaft externe Gutachten brauchen? Haben die keine Ahnung?" Diese Formulierung zeigt sehr pointiert, dass Juristen und Netzwelt in zwei sehr unterschiedlichen Subsystemen leben, die sehr arm an strukturellen Kopplungen* zu sein scheinen.

      Christoph Nebgen/ NEBGEN- 289 Leser -
    • Hab-keine-Lust-Modus

      In einem Betrugsverfahren waren dem Richter die Ermittlungen zu dünn. Er reichte die komplette Akte an die Staatsanwaltschaft zurück und fragte, warum so ziemlich Gott und die Welt befragt wurde – ein offensichtlicher Entlastungszeuge aber nicht. Statt den Zeugen nun einfach zu vernehmen, schaltete die Polizei in den Hab-keine-Lust-Modus.

      Udo Vetter/ LawBlog- 213 Leser -
    • BILD fliegt raus

      Das Oberlandesgericht Celle hatte angeordnet, daß Photos von den beiden Angeklagten nur verpixelt veröffentlicht werden dürfen. Wer hält sich nicht daran? Die Gossen-Journaille. Sie liefert zuerst ein unverpixeltes Portrait aus der Seitenansicht, wenig später dann eine unverpixelte Frontalaufnahme. In klassisch vor ...

      Carsten R. Hoenig/ kanzlei-hoenig.dein Medienrecht- 203 Leser -
  • Praxis-Kfz | Ein Diktatkassetten als Fahrtenbuch?

    | Ein auf der Grundlage von Diktatkassetten und Excel-Tabellen geführtes Fahrtenbuch ist nicht ordnungsgemäß FG Köln 18.6.15, 10 K 33/15, Rev. zugelassen). | Der Arbeitnehmer, ein angestellter Steuerberater, sprach die für ein Fahrtenbuch notwendigen Angaben auf Diktatkassetten. Die Angaben wurden in Excel-Listen, die am Jahresende gebunden wurden, erfasst.

    Einspruch aktuell/ Einspruch aktuell- 8 Leser -
  • Wartezeit bei nur geringfügig verspätetem Verhandlungsbeginn

    Ob bei der Bestimmung der Terminsgebühr nach VV 3106 RVG Wartezeiten zu berücksichtigen sind, ist in der Rechtsprechung umstritten. Teilweise wird auf die sogenannte „Nettoanwesenheit“ in der Verhandlung abgestellt – SG Berlin – 180 SF 10908/11 E, andere wiederum ordnen die Wartezeiten der Terminsgebühr zu – SG Kassel, Beschluss vo ...

    Hans-Jochem Mayer/ beck-blog- 15 Leser -
  • Bewertungsportale im Internet – Die Rechtslage

    Bewertungsportale im Internet – Was ist erlaubt? Erlaubt ist es natürlich, eine wahre Bewertung eines Produkts oder der Erfahrung bei Nutzung einer Dienstleistung zu schildern. Tatsachenbehauptung oder Meinungsäußerung Die erste wichtige Unterscheidung dabei ist die Unterscheidung zwischen Tatsachenbehauptungen und Meinungsäußerungen.

    Christian Kramarz/ Rechtsanwalt Kramarz- 13 Leser -
  • Logodoublette

    August 4, 2015 Das jüngst vorgestellte Logo für die Olympischen Spiele 2020 in Tokio ähnelt dem Logo des Theaters der belgisc ...

    Stefan Fuhrken/ MarkenBlog- 20 Leser -
  • Das gibt es Neues im chinesischen Patentgesetz

    Vor kurzem veröffentlichte das SIPO (State Intellectual Property Office of the People’s Republic of China) einen Entwurf mit Änderungen des aktuellen chinesischen Patentgesetzes. Diese Änderungen können Unternehmer, die schon länger auf dem chinesischen Markt sind, genauso betreffen wie Personen, die dort ein Patent anmelden wollen. Wir fassen das Wichtigste zusammen.

    Dr. Meyer Dulheuer & Partners LLP/ PATENT & MARKEN BLOG- 20 Leser -
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