• Markenrecherche und Firmennamenrecherche Europa

    Anzeige EU-Marken boomen – für 2015 wird wieder ein neuer Anmelderekord für Europäische Gemeinschaftsmarken erwartet. Die passenden Recherchen zur Kollionsprüfung finden Markenanmelder und spezialisierte Kanzleien bei Marken und Firmennamen EU28 – alle 28 Mitgliedsstaaten Markenrecherche EU28 Ähnlichkeit ab 799.- EUR inkl. MwSt.

    Stefan Fuhrken/ MarkenBlog- 11 Leser -
  • Grenzen der Wahlfreiheit für den Netzanschluss von EEG-Anlagen weiter nicht geklärt

    © BBH Wind­rä­der, Solar­parks und Biogas-BHKWs dür­fen ihren Strom nach dem Erneuerbaren-Energien-Gesetz (EEG) an dem Netz­ver­knüp­fungs­punkt ins Strom­netz ein­spei­sen, der räum­lich am nächs­ten liegt, außer, es exis­tiert ein tech­nisch und wirt­schaft­lich ins­ge­samt kos­ten­güns­ti­ge­rer Netz­ver­knüp­fungs­punkt. Durch­zu­füh­ren ist danach also ein sog.

    Der Energieblog- 11 Leser -
  • Zentralbank kein Alter Ego des Staates

    Ohne Staatsimmuni­tät könnten Staaten kaum in anderen Län­dern vertreten sein und handeln. In den USA richtet sich die Foreign Sovereign Immunity nach dem Foreign Sovereign Immunites Act und den Wiener Über­einkommen von 1961 und 1963. Sehr instruk­tiv erklär­te am 31. August 2015 in New York City das Bundes­berufungs­gericht des zweiten Bezirks der USA, wie behut­sam amerika­ni ...

    German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch- 19 Leser -
  • Hängt die Latte nicht so hoch!

    Wenn Mediation angepriesen wird, kommt immer auch das Wort Win-Win-Lösung vor. Das sei das Ergebnis, das eine Mediation ausmacht im Gegensatz zu einem Gerichtsverfahren, das bestenfalls schnöde Kompromisse hervorbringt. Dann kommt auch immer das Apfelsinenbeispiel in irgendeiner Variation (es kann auch ein Kürbis sein).

    Gerfried Braune/ Recht & Mediation- 18 Leser -
  • Law Made in Germany – Symposion in Düsseldorf, September 3, 2015

    On September 3, 2015, the German Bar Association (Deutscher Anwaltverein) presents, as part of the wider initiative “Law Made in Germany”, the second symposium on the topic. The symposium looks at Germany’s position in the international competition amongst jurisdictions (Kampf der Rechtsordnungen), with a special focus on M&A agreements and post-M&A disputes under German law.

    Peter Bert/ Dispute Resolution Germany- 25 Leser -
  • Unwahre Online-Berichterstattung über Abmahnungen wettbewerbswidrig

    Hanseatisches Oberlandesgericht Hamburg Beschluss vom 05.06.2014 Az.: 3 W 64/14 Tenor: I. Auf die sofortige Beschwerde der Antragstellerin wird der Beschluss des Landgerichts Hamburg, Zivilkammer 15, vom 28. April 2014 abgeändert: Den Antragsgegnern wird im Wege der einstweiligen Verfügung – der Dringlichkeit wegen ohne mündliche Verhandlung – unter Androhung eines vom Geri ...

    kanzlei.bizin Medienrecht Wettbewerbsrecht- 33 Leser -
  • Der Kindswille allein rechtfertig keinen Sorgerechtsentzug

    OLG Hamm 4 UF 16/15 Ein Sorgerechtsentzug ist nicht wegen der Weigerung Ds, in den elterlichen Haushalt zurückkehren zu wollen, gerechtfertigt. 40 Im Rahmen von §§ 1666, 1666a BGB ist der Kindeswille zu berücksichtigen. Denn auch die Überwindung eines stark ausgeprägten konstanten Kindeswillens stellt eine Kindeswohlgefährdung dar (OLG Hamm, Beschluss vom 11. Juni 2012 – II-8 UF 270/10 Rn.

    Michael Langhans/ Michael Langhans- 34 Leser -
  • Mindestlohn: Weiter Rechtsunsicherheiten bei Sportvereinen?!

    (31.08.2015) Bei der Einführung des gesetzlichen Mindestlohns waren insbesondere Amateur-Sportvereine besorgt, durch den Mindestlohn engagierte Mitarbeiter und vor allen Dingen vertraglich gebundene Sportler nicht mehr finanzieren zu können. Daraufhin sicherte Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) den Vereinen im Februar diesen Jahres zu, dass im Amateursport Ausnahme ...

    Branchenblog zum Sportrecht- 33 Leser -
  • Der neue JMStV und die Zukunft der Alterskennzeichnung

    Kurz gemeldet: Bei den Specials gibt es unseren aktuellen Beitrag “Gegenwart und Zukunft der Alterskennzeichnung von Mobile Apps” (K&R 2015, 543) frei zugänglich im Volltext. Noch ist die darin erwähnte und von den Ländern am Rande der gamescom angekündigte neue Entwurfsfassung des JMStV nicht offiziell veröffentlicht. Am 9.

    Felix Hilgert/ Onlinespielerecht- 29 Leser -
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