• Kampf gegen #Hasskommentare: Leute, lasst das Grundrecht auf Meinungsfreiheit in Ruhe!

    “NOBBY ” NORBERT HÖLLER / www.pixelio.de Die Welle der Empörung über unerträgliche Äußerungen im Internet schwillt an. Und das ist gut so. Aber so unerträglich diese Äußerungen auch sein mögen. Reflexhafte Reaktion helfen nicht! Deshalb: Leute, lasst das Grundrecht auf Meinungsfreiheit in Ruhe! Genau dieses Grundrecht wurde so fest im Grundgesetz verankert, weil es das mächtigs ...

    Herrmann IT & Media Law- 43 Leser -
  • Ausstellen von Elektrobacköfen ohne Energieeffizienz-Etikettierung wettbewerbswidrig

    Oberlandesgericht Hamm Urteil vom 26.07.2012 Az.: I-4 U 16/12 Tenor Die Berufung der Beklagten gegen das am 16. Dezember 2011 verkündete Urteil der 8. Kammer für Handelssachen des Landgerichts Bielefeld wird mit der Maßgabe zurückgewiesen, dass im Unterlassungstenor der Passus „zum Zwecke des Kaufs anzubieten oder“ entfällt und es am Ende des Unterlassungstenors heißt: „wie geschehen am 17.05.

    kanzlei.bizin Wettbewerbsrecht- 35 Leser -
  • Caucus bei Gericht

    Als Caucus bezeichnet man im Zusammenhang mit der Mediation getrennte Sitzungen (private sessions), der Mediator mit den Medianden jeweils getrennt, im Gegensatz zu den gemeinsamen Sitzungen (joined sessions), bei denen der Mediator undalle Medianden zusammensitzen. Gerade im angelsächsischen Raum wird der Caucus sehr häufig in der Mediation durchgeführt, während wir kontinen ...

    Gerfried Braune/ Recht & Mediation- 33 Leser -
  • Filesharing - wird der Freitag der neue Montag?

    Bisher konnte man quasi die Uhr danach stellen. Filesharing-Abmahnungen wurden zum Wochenende verschickt und ab Samstag Mittag suchten die Abgemahnten Schutz bei Rechtsanwälten und fanden diesen dann bei Kolleginnen und Kollegen ohne Familie und Hobbies. Bei allen anderen mit der Abwehr von Abmahnungen wegen Filesharing vertrauten Kolleginnen und Kollegen li ...

    Jan Gerth/ Tönsbergrecht- 77 Leser -
  • Kennzeichnung von Werbe-Links im Internet

    Kammergericht Berlin Urteil vom 30.06.2006 Az.: 5 U 127/05 Tenor 1. Auf die Berufung des Antragstellers wird das Urteil der Zivilkammer 16 des Landgerichts Berlin vom 01. September 2005 – 16 O 193/05 – geändert: Der Antragsgegnerin wird bei Vermeidung eines vom Gericht für jeden Fall der Zuwiderhandlung festzusetzenden Ordnungsgeldes bis zu 250.

    kanzlei.biz- 29 Leser -
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