• Das Schmerzensgeld bei der ARAG

      Wir möchten für unseren Mandanten Klage erheben. Er beansprucht unter anderem Schmerzensgeld aus einen Verkehrsunfall. Für das Klageverfahren haben wir bei der ARAG die Deckungszusage erbeten. Daß eine Deckungsanfrage bei der ARAG mal glatt durchgeht, ist eher die Ausnahme. Erwartungsgemäß mäkelt die ARAG – in Gestalt einer Frau Assessorin Weber – auch an einem unserer Klageanträge herum.

      RA Hoenig/ RSV-Blog- 197 Leser -
    • Die Grenzen der Richterschelte

      Bezeichnung als 'Schweinesystem' kann von der Meinungsfreiheit gedeckt sein.Wann die Richterschelte als Beleidigung aufgefasst werden kann. Es liegt zurzeit in der Luft: Bei der Hitze fällt es dem Rechtsanwalt mitunter schwer, sich in der Korrespondenz mit Gericht und Gegner in den Grenzen der berufsrechtlich vorgeschriebenen Sachlichkeit (§ 43a Absatz 3 BRAO) zu halten.

      David Ziegelmayer/ CMS Hasche Sigle- 122 Leser -
    • Strafverteidiger Braunschweig

      Man muss nicht alles machen oder sagen, nur weil man es machen oder sagen kann! Diese Woche habe ich auch beim schönen Amtsgericht in Salzgitter verhandelt. (c) RA Kai Hertweck - Amtsgericht Salzgitter Es war schon recht interessant, wie sich ein Nebenkläger trotz vorheriger anwaltlicher Aufklärung und Hinweis auf die möglicherweise eigene Strafbarkeit, um Kopf und Kragen reden kann.

      RA Kai Hertweck/ Strafverteidiger Braunschweig- 106 Leser -
  • Urheberrechtsverletzung durch Filesharing

    Der Inhaber eines Internetanschlusses, von dem aus unerlaubt Dateien geladen wurden, muss selbst Nachforschungen darüber anstellen, wer konkret der Täter gewesen ist und dies dem Gericht mitteilen. Sonst haftet er selbst. Das hat das Amtsgericht (AG) München mit Urteil vom 09.10.2014 – 142 C 3977/15 – in einem Fall entschieden, in dem die Klägerin, die über die Rechte an ei ...

    Ingo Julian Rösch/ Härlein Rechtsanwälte Blog- 16 Leser -
  • BGH urteilt zu Anforderungen an Güteanträge

    BGH urteilt zu Anforderungen an Güteanträge Schadensersatzansprüche wegen Beraterhaftung verjähren in der Regel nach drei Jahren. Die Verjährung kann durch einen Güteantrag zu einer staatlich anerkannten Gütestelle gehemmt werden. Ein solcher Güteantrag muss aber individualisiert sein. Ein standardisierter Musterantrag ist nicht ausreichend.

    Steve Jäkel/ advoblog- 12 Leser -
  • Mobilfunk: Kostenbegrenzung durch "Cut off"

    Mit Urteil (Az. 104 C 432/13) hat das Amtsgericht Bonn am 21.11.2014 entschieden, dass ein Mobilfunkanbieter nicht tatenlos zusehen darf, wenn sich bei dem Besitzer eines Smartphones eine Kostenexplosion andeutet.Im vorliegenden Fall schloss der Beklagte im April 2010 mit der Klägerin einen Mobilfunkvertrag, in dem auch die Nutzung des Internets vorgesehen war. Bei di ...

    Weiß & Partner - gewerblicher Rechtsschutz- 16 Leser -
  • Zivilrecht ZIII – Juni 2015 – 1. Staatsexamen NRW

    Vielen Dank an Victoria und Kira für das Zusenden eines Gedächtnisprotokolls der dritten gelaufenen Klausur im Zivilrecht des 1. Staatsexamens in NRW im Juni 2015. Ergänzungen und Korrekturanmerkungen sind wie immer gerne gesehen. Unser Examensreport lebt von Eurer Mithilfe. Deshalb bitten wir Euch, uns Gedächtnisprotokolle Eurer Klausuren zuzuschicken, damit wir sie veröffentlichen können.

    Juraexamen.infoin Zivilrecht- 21 Leser -
  • Freifunk und Kommunen, Teil 4 (heute: 3-Ländereck)

    Rüdiger vom Freifunk 3-Ländereck hat mich im Nachgang zu meinen Berichten zur Zusammenarbeit von Kommunen mit Freifunk (hier, hier, hier, hier, hier und hier) auf eine ganze Reihe von erfolgreichen Kooperationen im Dreiländereck DE/FR/CH mit verschiedenen Gemeinden hingewiesen. Hier, was Rüdiger mir freundlicherweise mitgeteilt hat (Danke!): 1. Stadt Rheinfelden Städt. IT betreibt ca.

    Offene Netze und Recht- 46 Leser -
  • Einheitliche Meldepflicht bei Cyberangriffen in der EU?

    Meldungen von heise online zu Folge haben sich Vertreter des EU-Parlaments und der Mitgliedsstaaten auf einen Kompromiss über die geplante Richtlinie für Netzwerk- und Informationssicherheit geeinigt. Der Kompromiss sieht vor, dass Cyberangriffe auf „wesentliche“ Infrastrukturen sowie Sicherheitsvorfälle und Datenschutzpannen gemeldet werden müssen.

    Daniela Windelband/ datenschutz-notizen.de- 26 Leser -
  • UN-Special Rapporteur on the right to privacy: Joe Cannataci

    The UN Homan Rights Council has appointed its first Special Rapporteur on the right to privacy: The successful candidate is Joe Cannataci. The rapporteuer’s tasks include -“to identify possible obstacles to the promotion and protection of the right to privacy, to identify, exchange and promote principles and best practices at the national, regional and international levels, ...

    Nikolaus Forgó/ IRI Blog- 53 Leser -
  • Looking for the ‘Justice’ in EU civil and private law?

    It is great to see this debate on the EU justice deficit. To me this debate goes to the fundamental issue of legitimacy, with which the EU continues to grapple. However I have one regret, which relates to the lack of attention devoted to the European Union’s justice deficit in the area of civil and private law.

    Verfassungsblog- 44 Leser -
  • Moot Court-Team von Niederhuber & Partner erfolgreich

    Tobias Neugebauer erhielt Sonderpreis Das von NHP betreute Team der Universität Salzburg überzeugte durch starke Leistung und sicherte sich den Sonderpreis für die beste Performance bei der Verhandlung. Seit dem letzten Jahr rittern Teams der Universitäten von Innsbruck bis Wien im Rahmen des neuen Moot Court Umweltrecht um den Sieg in einem simulierten öffentlich-rechtlichen ...

    Wirtschaftsanwaelte.atin Arbeitsrecht Strafrecht- 46 Leser -
  • Podiumsdiskussion über TTIP und ISDS

    James Bangert (US-Botschaft), Manfred Schekulin (Wirtschaftsministerium), August Reinisch (Uni Wien) und Martin Brodey (DORDA BRUGGER JORDIS) Die geplanten Formen der Streitbeilegung im Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA rufen viele Hoffnungen und Ängste hervor. Befürworter sehen Auslandsinvestitionen so besser vor staatlicher Willkür geschützt, Gegner unterstelle ...

    Wirtschaftsanwaelte.atin Arbeitsrecht Strafrecht- 45 Leser -
×JuraBlogs Bezahlmodell ab 1. Juni

Am 1. Juni treten Änderungen für Blogger in Kraft. Ihr Blog ist noch ohne Plan? Lesen Sie meinen aktuellen Artikel zum Thema.

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