• Online-Wut gegen Edathy

      Die erfolgreichsten Online-Petitionen der letzten Zeit richten sich gegen die Justiz. Erst vor kurzem half der Druck der Öffentlichkeit einem Notarzt, der bei einem Einsatz Autofahrer genötigt haben soll. Der Strafbefehlsantrag gegen den Mann wurde zurückgenommen. Keineswegs ein alltäglicher Vorgang. Nun wird es andersrum versucht: 146.

      Udo Vetter/ LawBlog- 166 Leser -
  • Untergebrachter zeigt keine Entwicklung von Empathie oder Moral

    Oberlandesgericht Oldenburg, Beschluss vom 03.02.2015 - 1 Ws 75/15 Untergebrachter zeigt keine Entwicklung von Empathie oder Moral Der 1. Strafsenat des Oberlandesgerichts Oldenburg hat eine Entscheidung der Strafvollstreckungskammer des Landgerichts Osnabrück bestätigt und damit die Fortdauer der Maßregel eines wegen Raubmordes untergebrachten Täters angeordnet.

    Rechtsindex- 12 Leser -
  • Persönlichkeitsrecht: Ironisch satirische Nutzung in Werbung

    Was darf Werbung? Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat sich mit dieser Frage erneut in 2 Fällen befasst, die ihren Ursprung in Deutschland haben. In der „Zigarettenschachtel“-Entscheidung hatte ein Zigarettenhersteller in einer Werbung eine eingebeulte Zigarettenschachtel gezeigt, bei welcher der Text „War das Ernst oder August?“ zu sehen war. Hiergegen wandte sich der Kläger.

    Prof. Dr. Ralf Kitzberger/ rechtsportlich.net- 13 Leser -
  • Besondere Leistungen Gemäß VOB/C werden nicht immer (zusätzlich) vergütet

    Besondere Leistungen Gemäß VOB/C werden nicht immer (zusätzlich) vergütet Die Verbaue bei Baugruben und Gräben sind zwar nach Abschnitt 4.2.12 der DIN 18300 Besondere Leistungen. Dies bedeutet aber nicht zwangsläufig, dass diese zusätzlich zu vergüten sind. Denn maßgeblich und vorrangig ist grundsätzlich die Parteivereinbarung.

    rofast.de- 9 Leser -
  • „Verrechnung laut Tarif“

    Eine der gefährlichsten Drohungen auf Homepages von Anwälten lautet: „Verrechnung laut Tarif“. Damit die Keule dann noch drohender wirkt, legt der Anwalt/die Anwältin gleich einen Link zur standesoffiziellen Tarifübersicht. Wo, frage ich, bleibt da die Wirklichkeit? Wenn man sich auch nur ein kleines bisschen in der Advokatur umhört, erfährt man sehr schnell, was sich z ...

    Einspruch!- 18 Leser -
  • Produktpiraterie – Haftungsrisiken für Geschäftsführer

    Wenn man den Begriff Produktpiraterie hört, denkt man im Zweifel an den letzten Urlaub vielleicht in der Türkei oder Ägypten und an die unzähligen Märkte und Verkaufsstände, an denen vermeintliche Markenprodukte angeboten wurden. Der ein oder andere wird auch schon ein solches Produkt gekauft haben.

    schindelerecht- 14 Leser -
  • Entschädigung bei Flugverspätung

    Wer heutzutage schnell und bequem größere Strecken zurücklegen möchte, bucht schon mal gerne ein Flugzeug für die Reise. Der Preiskampf der einzelnen Anbieter macht es dabei möglich, dass bei rechtzeitiger Buchung so ein Flug auch nicht besonders teuer sein muss. Ärgerlich nur, wenn der Plan schiefgeht, weil das Flugzeug nicht rechtzeitig abheben kann und man erst viel später a ...

    Dominik Büttner/ Kaesler & Kollegenin Zivilrecht- 24 Leser -
  • Die 1. AG-Sitzung

    Heute stand die erste AG-Sitzung im Rahmen des Einführungslehrgangs an. Dabei stellte sich schon das Auffinden des entsprechenden Raumes als Herausforderung dar: In der gestrigen Mail wurde von Raum 461 im Landgericht Osnabrück gesprochen. Sprachen die Justizangestellten im Eingangsbereich noch davon, dass wir dazu in den 4.

    iurastudent.de- 31 Leser -
  • Anarchie in Bussen und Bahnen? "Ich fahre schwarz!"

    Das Erschleichen von Leistungen, umgangssprachlich "Schwarzfahren", stellt mit weit über 200.000 Fällen jährlich einen erheblichen Anteil an allen statistisch erfassten Straftaten und bringt in der Praxis – bis hin zum Strafvollzug – als Bagatellstraftat einen unverhältnismäßig hohen Verfolgungsaufwand mit sich, siehe schon hier.

    Henning Ernst Müller/ beck-blogin Strafrecht- 69 Leser -
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