• Richter erlaubt: Scheidungspapiere via Facebook

      Facebook ist so schnell in unser Leben vorgedrungen, wie wohl kein Unternehmen je zuvor. Es gibt wohl nur noch wenige Menschen, die sich das soziale Netzwerk einfach aus ihrem täglichen Leben wegdenken können. Ein Richter hat nun sogar die Übermittlung von Scheidungspapieren via Facebook zugelassen. Das amerikanische Paar hatte im Jahre 2009 geheiratet, jedoch nie zusammen gewohnt.

      Stefan Maier/ Justillon - kuriose Rechtsnachrichten- 80 Leser -
    • Sonntagswitz: Zur Leichtathletik-WM – die Sportler/der Sport

      © Teamarbeit – Fotolia.com Heute geht in Peking die 15. Leichtathletik-WM zu Ende. Dieses Sportereignis ist/war dann der Anlass für Sportler-Witze – hatte ich schon länger nicht mehr. Also: „Der Weg von der Kabine zum Ring ist aber weit!“ beschwert sich der Boxer. „Das macht nichts“, tröstet ihn sein Trainer, „zurück wirst Du ja sowieso getragen…“ Zwei Angler sitzen s ...

      Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Humor- 78 Leser -
  • Der abgelehnte Beweisantrag – und der nur mögliche, aber nicht zwingende Schluss

    Eine unter Beweis gestellte Indiz- oder Hilfstatsache ist aus tatsächlichen Gründen für die Entscheidung bedeutungslos, wenn sie in keinem Zusammenhang mit der Urteilsfindung steht oder wenn sie trotz eines solchen Zusammenhangs selbst im Falle ihrer Bestätigung keinen Einfluss auf die richterliche Überzeugung vom entscheidungserheblichen Sachverhalt hätte, da sie nur einen möglichen Schluss auf.

    Rechtslupein Strafrecht -
  • Die Glaubwürdigkeit des Zeugen – und der abgelehnte Beweisantrag

    Nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs muss der Beschluss, mit dem ein Beweisantrag wegen Bedeutungslosigkeit der behaupteten Tatsache abgelehnt wird, die Erwägungen anführen, aus denen der Tatrichter ihr aus rechtlichen oder tatsächlichen Gründen keine Bedeutung für den Schuld- oder Rechtsfolgenausspruch beimisst.

    Rechtslupein Strafrecht- 1 Leser -
  • Das Rechtsmittel des Streithelfers – und der Widerspruch der Hauptpartei

    Widerspricht die Hauptpartei zweifelsfrei der Fortführung des Prozesses, so ist ein Rechtsmittel des – wie hier – nicht streitgenössischen Streithelfers unzulässig1. Der Widerspruch der Hauptpartei unterliegt nicht dem Anwaltszwang2. Er muss noch nicht einmal ausdrücklich erklärt werden; schlüssiges Verhalten reicht aus, wenn sich daraus zweifelsfrei der Wille der Hauptpartei ...

    Rechtslupein Zivilrecht- 2 Leser -
  • Verjährung – und das Teil-Feststellungsurteil im Vorprozess

    Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs ist sowohl für den Umfang einer Hemmung der Verjährung gemäß § 204 Abs. 1 Nr. 1 BGB als auch für den Umfang der Rechtskraft der den prozessualen Anspruch bildende Streitgegenstand maßgebend. Wird nur ein Teil eines einheitlichen Anspruchs eingeklagt, so wird die Verjährung auch nur insoweit gehemmt, und die ...

    Rechtslupein Zivilrecht- 5 Leser -
  • Einheitlicher Streitgegenstand – und der erforderliche Umfang der Berufungsbegründung

    Liegt dem Rechtsstreit ein einheitlicher Streitgegenstand zugrunde, muss der Berufungskläger nicht zu allen für ihn nachteilig beurteilten Streitpunkten in der Berufungsbegründung Stellung nehmen, wenn schon der allein vorgebrachte – unterstellt erfolgreiche – Berufungsangriff gegen einen Punkt geeignet ist, der Begründung des angefochtenen Urteils insgesamt die Tragfähigkeit zu nehmen.

    Rechtslupein Zivilrecht- 8 Leser -
  • Sachsen rechtsstaatsfrei?

    Das Landratsamt Sächsische Schweiz-Osterzgebirge hat am 27.08.2015 mittels einer sog. Allgemeinverfügung alle öffentlichen Versammlungen und Aufzüge unter freiem Himmel im gesamten Stadtgebiet von Heidenau untersagt und zwar für den Zeitraum von 28.08.2015, 14:00 Uhr bis zum 31.08.2015, 06:00 Uhr. Das Versammlungsverbot wurde mit dem Vorliegen eines polizeilichen Notstands begründet.

    Internet-Law- 69 Leser -
  • Mehr als eine Ermittlungsbehörde – die Bundespolizei

    Neben der Polizei der Länder wird auch hin und wieder die Bundespolizei im strafrechtlichen Ermittlungsverfahren tätig. Vor allem Schwarzfahrer geraten nach Kontrollen an Bahnhöfen oftmals zunächst an die Bundespolizei, welche gegebenenfalls eine Strafanzeige fertigt. Die Kompetenz der Bundespolizei zur Verfolgung von Straftaten und Ordnungswidrigkeiten ergibt sich aus den § ...

    Tobias Kreher/ strafrechtsblogger- 73 Leser -
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