• Verteidigung der Verteidiger nicht erforderlich

      Es war zu erwarten, daß die Staatsanwaltschaft kein Ermittlungsverfahren gegen die drei „Alt“-Verteidiger im NSU-Verfahren einleitet. Sie erklärte heute der Presse: Denn einerseits haben die Staatsanwälte wohl Recht: Gespräche zwischen Verteidigung und den anderen Verfahrensbeteiligten gehören zum Grundhandwerk und stellen damit ein Verhalten de lege artis dar, das nicht strafbar sein kann.

      Carsten R. Hoenig/ kanzlei-hoenig.de- 247 Leser -
    • Die spinnen, die ....

      Wenn Briefe von Leuten kommen, die ihren Namen um mehr oder weniger phantasievolle Zusätze ergänzen, ist Vorsicht geboten. So auch neulich, als ich ein Schreiben von "Maximilian, freier lebender Mann aus Fleisch und Blut, aus dem Hause Hammelhorn" bekam. Für den Fall, dass ich ihm nicht innerhalb von zwei Tagen irgendwelche Unterlagen übersende, sollte ich, so war am Ende des ...

      tryffel // SCHNEE-GRONAUER- 129 Leser -
  • Bonitätsaussagen sind Meinungsäußerungen

    Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit seinem Urteil vom 22.02.2011 unter dem Az. VI ZR 120/10 entschieden, dass so genannte Bonitätsaussagen von Auskunfteien wie Creditreform (in diesem Fall: “Bonitätsindex 500″) Meinungsäußerungen sind. Dennoch hat der BGH betont, es sei beachtlich, inwiefern eine solche Aussage auch eine Tatsachenbehauptung beinhalte. Eine Äußerung ...

    Weiß & Partner - gewerblicher Rechtsschutz- 13 Leser -
  • Ein Arschloch bei der BZ

    Eigentlich sollte man meinen, daß selbst die Blattmacher der BZ-Berlin und Bild-„Zeitung“ über etwas mehr Verstand verfügen als die Lebenwesen an den Duschvorhängen der öffentlichen Badeanstalten. Aber wenn ich so eine Schlagzeile lese, habe i ...

    Carsten R. Hoenig/ kanzlei-hoenig.dein Medienrecht- 53 Leser -
  • Negative Bewertungen bei eBay und Amazon löschen

    Der Multichannelvertrieb über eBay, Amazon und Co. beschert vielen Onlinehändlern lukrative Absatz- und Verkaufsmöglichkeiten. Jedoch sind Sie hier mehr denn je dem kritischen Verbraucher ausgesetzt. Dieser kann jeden Kauf, jede Transaktion bewerten. Oft geht es hier nicht immer ganz sachlich zu.

    it-recht-plus- 22 Leser -
  • Handelsregistereintragung – für welche Unternehmen sinnvoll?

    Solange Unternehmen, die als Einzelunternehmen oder als Personengesellschaft geführt werden, klein sind, ist die Eintragung ins Handelsregister nicht Pflicht. Sie haben aber die Möglichkeit sich eintragen zu lassen. Wer hat die Wahl, ob er sich ins Handelsregister eintragen lässt? Nach dem Handelsgesetzbuch (HGB) ist grundsätzlich jeder Gewerbebetrieb ins Handelsregister einz ...

    huebnerrecht- 19 Leser -
  • Meinungsfreiheit im Stadion - Pfiffe gegen König und Hymne werden bestraft

    Mit eine gellenden Pfeifkonzert der Fans des FC Barcelona und Athletic Club Bilbao wurde nicht nur König Felipe VI. von Spanien im Stadion Camp Nou von Barcelona empfangen, sondern die spanische Nationalhymne anlässlich des Pokalfinales 2015 geradezu übertönt. Dieser Vorfall war für die staatliche Komission gegen Gewalt, den Rassismus, die Fremdenfeindlichkeit und die Intolera ...

    Fachanwalt für IT-Recht- 23 Leser -
  • Plädoyer für die 20 Cent Strafabgabe pro Einweg-Flasche

    Ich bin dafür. Und Sie? Das kann ich leicht sagen, denn ich kaufe keine Produkte in Einwegflaschen. Sie lesen richtig: K.E.I.N.E. Am Ende der Lektüre dieses Beitrages kaufen Sie vielleicht auch keine mehr. Das wäre schön. Oder wenigstens weniger Einwegflaschen. Das wäre ein Anfang. Zum An- und Umgewöhnen. Der Rest ist dann eine Frage der Gewohnheit.

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 35 Leser -
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