• Heiko „stalkt/nervt“

      Heiko Maas Ich war in dieser Woche zwei Tage unterwegs. Dann hänge ich mit dem Sichten des Materials immer ein wenig hinterher und bin dann froh, dass es Facebook gibt. Da kann man dann sehen, was „Freunde“ geteilt haben und was ggf. wichtig/interessant war. Über eine solche geteilte Meldung aus Beck-Aktuell des „Freundes“ W.

      Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Strafrecht- 128 Leser -
    • Highlight der Ausbildung

      Auch ohne Ausbildereignungsprüfung weiß man, daß die Leistungen der Auszubildenden kontrolliert werden müssen. Kein Schriftsatz geht raus, der nicht zuvor von der Bürovorsteherin kontrolliert wurde. Ein paar Sachen muß/kann man nicht kontrollieren, das wird schon klappen. Der Auszubildende, ein kluger Kopf, hat – wie jeden Abend – den Auftrag, den Müll runter zu bringen und ...

      Andreas Jede/ Dr. Schmitz & Partner- 84 Leser -
  • Was haben die denn beim BGH geraucht?

    Was haben die beim BGH denn geraucht? Öffentlichkeitswirksam hat der Bundesgerichtshof in seiner Entscheidung vom 23.12.2015, Az.: 2 StR 525/13 entschieden, dass der Handel mit elektronischen Zigaretten, sog. E-Zigaretten, strafbar sei, da er gegen § 52 Abs. 2 Nr. 1 Var. 2 und 3 des Vorläufigen Tabakgesetzes (VTabakG) verstoße.

    Philipp Obladen/ OBLADEN GAESSLER Rechtsanwälte- 37 Leser -
  • Podcast des ITM: Das LG Berlin und der digitale Nachlaß

    Seit Jahren organisiert das hiesige Institut Podcasts zu diversen Fragen des Informationsrechts. Jetzt gibt es eine neue Folge. Nicht erst seit der aktuellen Entscheidung des LG Berlin (Urt. v. 17.12.2015, Az. 20 O 172/15) ist der „Digitale Nachlass“ ein heiß diskutiertes Thema. Christoph Brünger und Micha ...

    beck-blog- 18 Leser -
  • Gemeinschaftliche Körperverletzung: subjektiven Tatseite

    1. Die Feststellungen eines Urteils sind lückenhaft und tragen die Verurteilung eines Angeklagten wegen gemeinschaftlich (§ 25 Abs. 2 StGB) begangener – und damit (§ 224 Abs. 1 Nr. 4 StGB) gefährlicher – Körperverletzung nicht, wenn ihnen nicht zu entnehmen ist, dass dieser aufgrund gemeinschaftlichen Tatentschlusses mit Täterwillen einen die Tatbestandsverwirklichung fördernde ...

    Nina Wittrowski/ Jugendstrafrecht Berlin- 18 Leser -
  • Geschäftsführerhaftung einer GmbH

    Urteil des LG Hamburg vom 15.10.2015, Az.: 327 O 22/15 Der Gesellschafter einer GmbH haftet persönlich für Markenrechtsverletzungen, wenn mit einer Unternehmenskennzeichnung seiner Gesellschaft fremdes Zeichenrecht verletzt wird. ...

    kanzlei.biz- 20 Leser -
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