• Fantasiemonarchen beschäftigen Gerichte

      Immer wieder müssen sich deutsche Gerichte mit selbsternannten Fürsten, Herzögen oder gar Königen herumschlagen. Eine besonders selbstbewusste Variante der Kategorie Fantasiehoheit ist Peter Fitzek, der als König von Deutschland des Königreichs Deutschland mit den Behörden der Bundesrepublik Deutschland auf Kriegsfuß steht.

      Fachanwalt für IT-Recht- 285 Leser -
    • Doofbrindts Mogelpackung

      Es hatte schon seinen Grund, dass der Verkehrskasper sich geweigert hatte, die Berechnungsgrundlage für die angeblich 700 Millionen Euro vorzulegen, die mit dem tollen Mautprojekt eingenommen werden sollen. Die ZEIT hatte deshalb auf Herausgabe der Daten geklagt und in erster Instanz gewonnen. Nun hat das Verkehrsministerium seine Berechnung veröffentlicht - und siehe da: Es st ...

      RA J. Melchior, Wismar- 115 Leser -
  • Quiz – Mafia

    Al Capone Mit „Mafia“ wird eine hierarchisch strukturierte, kriminelle Organisation bezeichnet, die in Italien entstand und sich mit ihren Syndikaten zunächst in den USA und in Deutschland ausbreitete. Die Mafia entstand im 19. Jahrhundert in Italien. Woher der Begriff kommt ist umstritten. So wird er z.T.

    Gerd Meister/ strafblog- 14 Leser -
  • Spesen im Arbeitsverhältnis und Auswirkungen (Auslöse)

    Die Zahlung von Spesen (auch „Auslösung“ genannt) gibt es bei einigen Berufsgruppen. Insbesondere bei auswärts beschäftigten Kraftfahrern machen diese Spesen einen erheblichen Anteil an der Auszahlungssumme aus. Da besteht manches Mal der Verdacht, dass es sich nicht mehr um Ersatz tatsächlich verauslagter Aufwendungen (für Unterkunft und Verpflegung) handelt, sondern der Lohn ...

    Arbeitsrecht Chemnitzin Arbeitsrecht- 21 Leser -
  • DSL-Bank verlangt Vorfälligkeitsentschädigung bei von ihr gekündigten Darlehen

    DSL-Bank verlangt Vorfälligkeitsentschädigung bei von ihr gekündigten Darlehen Publiziert 27. Februar 2015 | Von Dr. Graf Der Kanzlei Dr. Graf liegt ein Fall vor, wonach die DSL-Bank – Ein Geschäftsbereich der Deutsche Postbank AG, Bonn, nach Kündigung eines Darlehensvertrags durch sie wg. Zahlungsverzugs des Kunden nicht nur das Kapital fällig gestellt hat, sondern auch Vo ...

    Dr. Graf/ Dr. Graf- 46 Leser -
  • Europäisches Patentamt – Jahresbilanz 2014

    Die Patentanmeldungen beim EPA haben 2014 mit 274 000 einen neuen Rekordwert erreicht. Das Anmeldeaufkommen übertraf die Vorjahresmarke von 266 000 damit um 3,1%. Bei den EPO-Staaten verzeichneten die Niederlande, Frankreich und Großbritannien bedeutende Zuwächse. Die Anmeldungen aus Deutschland und Schweden blieben stabil, während Länder wie Finnland, die Sch ...

    Stefan Fuhrken/ MarkenBlog- 21 Leser -
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