• Die intellektuelle Rückabwicklung bei der FAZ

      Ich habe in den letzten zehn, fünfzehn Jahren die FAZ gerne gelesen. Mag sie zu früheren Zeiten den schalen Geruch des allzu “Bürgerlichen” und “Wertkonservativen” verströmt haben, schien die FAZ des 21. Jahrhunderts ideologisch frei, perspektivenreich, kritisch nachfragend in alle Richtungen. Welch ein erfrischender Gegensatz beispielsweise zur TAZ, die nach wie vor “stramm ...

      Oliver García/ De legibus- 360 Leser -
    • Der Zufallsfund und die Fahrerlaubnis

      Nichts ist mehr sicher, wenn die Polizei erst einmal in der Wohnung steht und einen Durchsuchungsbeschluß auf den Tisch legt. Auch nicht die Fahrerlaubnis. Gegen den Mandanten wurde wegen einer kleineren Wirtschaftsstrafsache ermittelt. Eines frühen Morgens standen vier Beamte mit einem Beschluß des Amtsgerichts auf der Matte der elterlichen Wohnung.

      Carsten R. Hoenig/ kanzlei-hoenig.de- 302 Leser -
    • Keine Begründung

      An vielen, aber nicht allen Gerichten gilt die Regel: Die Durchwahlen von Richtern dürfen nicht herausgegeben werden. Manchmal gibt es noch Abstufungen, je nachdem wer anruft. Als Anwalt hast du dann mitunter bessere Karten als der “rechtsuchende Bürger”. Allerdings kann man als Anrufer immer darum bitten, zu dem betreffenden Richter durchgestellt zu werden.

      Udo Vetter/ LawBlog- 133 Leser -
  • Kollektivbeleidigung FCK CPS als Meinungsäußerung straflos

    Eigener Leitsatz: Die Buchstabenkombination "FCK CPS" als Abkürzung für "Fuck Cops" auf einem Anstecker oder als Aufdruck auf einem T-Shirt unterfällt nicht dem Straftatbestand der Beleidigung gem. § 185 StGB, sondern vielmehr dem Grundrecht auf Meinungsfreiheit, da hierdurch lediglich die pauschale Ablehnung der gesamten Polizei bzw.

    kanzlei.biz -
  • Nachbarwand und Grenzwand im Nachbarrechtsgesetz

    Nachbarn kann man wünschen, dass sich der Slogan "Auf gute Nachbarschaft!" auf Lebenszeit verwirklicht. Die Realität ist leider oft anders. Die Regeln für Rechtsbeziehungen zwischen Nachbarn an der Grundstücksgrenze für das gesamte Bundesgebiet enthält das BGB, vor allem §§ 903 bis 924 und 1004. Weitere Regelungen enthalten die Nachbarrechtsgesetze für das Gebiet des jeweiligen ...

    Deutsche Anwaltshotline AG- 8 Leser -
  • Identifizierbare Verdachtsberichterstattung kann rechtens sein

    Die Berichterstattung über ein staatsanwaltschaftliches Ermittlungsverfahren, in der ein Beschuldigter nicht namentlich genannt, aber durch verschiedene genannte Einzelheiten identifizierbar ist, kann zulässig sein. Bei Vergehen, die für die Öffentlichkeit von besonderem Interesse sind, kann das Persönlichkeitsrecht der Beklagten unter Umständen durch die Pressefreiheit ...

    ratgeberrecht.eu- 29 Leser -
  • IRI im Doppelpack: Zwei Wissenschaftliche Mitarbeiterinnen veröffentlichen in der ZD

    In der Februar-Ausgabe des ZD Newsdienst unter “IRI – Panorama Datenschutz” und in der März-Ausgabe der ZD wurden zwei Beiträge von Mitarbeiterinnen des IRI veröffentlicht. Ass. iur. Friederike Knoke berichtete in Ihrem Beitrag zum EuGH-Urteil vom 11.12.2014 über den Zusammenhang von Videoüberwachung auf Privatgrundstücken und der Datenschutzrichtlinie (ZD 03/2015, EuGH: Vid ...

    Jan Linxweiler/ IRI Blog- 18 Leser -
  • Haftungsausschluss bei Umwandlung von Rechtsanwalts-GmbH in Partnerschaft

    Mit Beschluss vom 8. April 2015 hat das OLG München entschieden, dass ein vereinbarter Haftungsausschluss zwingend in das Handelsregister aufzunehmen ist, wenn eine zunächst fortbestehende Rechtsanwaltsgesellschaft mit beschränkter Haftung von einer Partnerschaftsgesellschaft übernommen wird, um die Geschäfte fortzuführen.Am 16. Januar 2015 beantragte die Beschwerdeführer ...

    ratgeberrecht.eu- 20 Leser -
  • Unterlassung einer Werbeanzeige für Vermietung

    Das Landgericht (LG) in Wiesbaden hat mit seinem Urteil vom 19.03.2015 unter dem Az. 1 O 39/15 entschieden, dass im Falle des Besitzes einer Eigentumswohnung ein Miteigentümer einer Wohnung nicht die Unterlassung von Vermietungsannoncen verlangen kann, sofern er Einwände gegen die Vermietung dieser Wohnung hat. Im vorliegenden Fall ist die Miteigentümerschaft durch den Ant ...

    ratgeberrecht.eu- 27 Leser -
  • Sylvia Jakob referiert zum Rechtsrahmen für Open Access

    Im Rahmen eines Vortrages für Open Access Beauftragte bei ZB MED am 07.05.2015 wird Sylvia Jakob (LL.M., Edingburgh) über die urheberrechtlichen Rahmenbedingungen für Open Access referieren. Bei ZB MED handelt es sich um ein Servicezentrum für Fachinformationen und Forschungsunterstützung in den Lebenswissenschaften.

    Jan Linxweiler/ IRI Blog- 25 Leser -
  • UN-Woche der Verkehrssicherheit

    New York, 4. Mai 2015 – Pro Jahr kommen weltweit über 186.000 Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren bei Verkehrsunfällen ums Leben. In sogenannten Entwicklungsländern ist die Zahl der Getöteten ...

    Schadenfixblog- 25 Leser -
  • UN-Woche der Verkehrssicherheit

    New York, 4. Mai 2015 – Pro Jahr kommen weltweit über 186.000 Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren bei Verkehrsunfällen ums Leben. In sogenannten Entwicklungsländern ist die Zahl der Getöteten ...

    Schadenfixblog- 22 Leser -
  • GmbH in der Krise – Pflichten des Geschäftsführers

    Dem Geschäftsführer einer GmbH ist häufig nicht klar, welche besonderen Pflichten, Haftungsrisiken und sogar Strafbarkeiten ihn treffen, wenn das durch ihn geleitete Unternehmen in einer finanziellen Krise steckt. Grundsätzlich haftet der Geschäftsführer einer GmbH für die schuldhafte Verletzung seiner Pflichten.

    schindelerecht- 30 Leser -
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