• Vereidigung von Zeugen – “Darf ich?”

      In einem kürzlich beendeten Verfahren war es überraschenderweise ein Zeuge, der unbedingt vereidigt werden wollte. So erkundigte er sich gleich nach der Zeugenbelehrun, ob die Vereidigung zwingend vom Gericht ausgehen müsse oder ob der Zeuge seine eigene Vereidigung beantragen könne. Weiter erkundigte sich der Zeuge, ob im Falle seiner Vereidigung seiner Aussage nicht ein höheres Gewicht zukomme.

      Carl Christian Müller/ Kanzlei und Recht- 339 Leser -
    • Das geht nur einen was an

      Strafrichter dürfen während der Verhandlung nicht privat simsen. Der Bundesgerichtshof erkennt darin mit deutlichen Worten einen Befangenheitsgrund. Einzelheiten habe ich bereits hier geschrieben. Stutzig gemacht hat mich eine Anmerkung meines Kollegen Detlef Burhoff. Der meint, eine SMS aus dem Verhandlungssaal gehe dann wohl auch für Verteidiger nicht. Dem möchte ich widersprechen.

      Udo Vetter/ LawBlog- 149 Leser -
    • Atemtest soll Standard werden

      +++ Die Polizei möchte Verkehrssünder gern eigenständiger verfolgen. Deshalb sollen Atemalkoholtests als vollwertiges Beweismittel anerkannt werden. Damit könnten aufwendige Blutproben überflüssig werden, die normalerweise auch noch ein Richter anordnen muss. In Nordrhein-Westfalen ist jetzt ein Feldversuch gestartet, der die Zuverlässigkeit des Atemtests belegen soll.

      Udo Vetter/ LawBlog- 105 Leser -
  • Vorladung deluxe

    Im law blog stehen etliche Beiträge, in denen ich mich mit fragwürdigen Vorladungen der Polizei beschäftige. Diese erwecken gern den falschen Eindruck, der Beschuldigte müsse auf der Wache oder dem Kommissariat erscheinen. Dass er hierzu nicht verpflichtet ist und schon gar nichts sagen muss, wird gern nach Kräften verschleiert. Zu meiner Überraschung stelle ich fest, es geht auch anders.

    Udo Vetter/ LawBlog- 4 Leser -
  • Im Würgegriff der…

    …der Frauen. Klingt nach einem Titel von diesen Groschenkrimi-Heftchen, die mein Vater früher immer im Koffer hatte, wenn er auf Dienstreise (Montage) fuhr. Ob es solche Heftchen noch gibt, weiß ich nicht. Aber ein Titel ist mir bis heute in Erinnerung geblieben. Blondes Dynamit in Pretoria. Klingt gut…Der Apfel fällt nicht weit vom Stamm, wird jetzt der ein oder andere denken.

    Ulrich Schulze/ Betriebsrat 2014- 12 Leser -
  • Drei Dinge, die Ihnen Ihr Mediator wahrscheinlich verschweigt

    Das Thema habe ich der amerikanischen Mediatorin Tammy Lenski von deren Blog geklaut. 1. Ich kann in meinem eigenen Leben nicht sehr gut mit Konflikten umgehen Natürlich ist es einfacher, als emotional weitgehend Unbeteiligter mit dem Konflikt Anderer umzugehen. Jeder Therapeut weiß, dass er sich selbst nicht therapieren kann. Ähnlich ist es im Bereich der Konfliktbearbeitung.

    Gerfried Braune/ Recht & Mediation- 20 Leser -
  • Der nicht beantragte Mahnbescheid

    Kürzlich habe ich für einen Mandanten den Erlass eines Mahnbescheids beim in Bayern zuständigen Amtsgericht Coburg beantragt und zwar, wie immer, elektronisch mittels EGVP (Elektronisches Gerichts- und Verwaltungspostfach). Die dem EGVP zugrundeliegende Technologie soll, wie man hört, auch für den künftigen elektronischen Rechtsverkehr genutzt werden.

    Internet-Law- 65 Leser -
  • Saalverhaftung mal anders

    Saalverhaftungen sind so ziemlich das letzte, was man sich als Verteidiger wünschen kann. Eine Saalverhaftung, da kommt der Mandant als freier Mann und verlässt den Saal nach der Verhandlung in Richtung Zellentrakt. Meist sind dann auch die akuten Verteidigungsmöglichkeiten dagegen sehr beschränkt.

    Thomas Wings/ Höchststrafe?- 102 Leser -
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