• Wer zu früh kommt, den bestraft das OLG…

      „Wer zu früh kommt, den bestraft das OLG“ – so kann man den OLG Bamberg, v. 10.03.2016 – 3 Ss OWi 88/16 – in „Abwandlung/Umkehr“ des Gorbatschow zugeschriebenen Ausspruchs „Wer zu spät kommt, den bestraft das Leben“ überschreiben. Im Beschluss ging es um einen Entbindungsantrag, der nach Auffassung des OLG zu früh gestellt war.

      Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Verkehrsrecht- 262 Leser -
    • Einreise in die USA: Wer sind Sie auf Facebook, Twitter, Instagram usw.?

      Einreise in die USA: Wer sind Sie auf Facebook, Twitter, Instagram usw.? von Dr. Axel Spies, veröffentlicht am 27.07.2016 Die meisten Deutschen nutzen das ESTA-Visa Waiver Programm für eine Einreise in die USA. Sie müssen sich demnächst eine Neuerung einstellen: Die neuesten Pläne des Department of Homeland Security (DHS) gehen dahin, dass alle, die sich über ESTA für die US- ...

      Axel Spies/ beck-blog- 182 Leser -
    • Viel Erfolg bei der Suche – Beauty Contest

      Herr Jede, was soll ich mit dieser eMail machen? An: Anwalt Betreff: Sehr geehrte Damen und Herren, ich suche einen Anwalt, der mich in einer Sprungrevision vor dem Bundesverwaltungsgericht vertritt. (Erstberatung nicht erforderlich, da schon viele erfolgt): Ich erwarte, dass die Deckungsanfrage(n) bis zur endgültigen Zu -/ Absage der Versicherung kostenlos durchgeführt wird.

      Andreas Jede/ Dr. Schmitz & Partner- 149 Leser -
  • Marke OKTOBERFEST – Achtung, da braut sich etwas zusammen!

    Es naht wieder: das OKTOBERFEST. Es droht zudem ein neuer Streit um den Namen. Der Name Oktoberfest ist weltweit bekannt und nach Meinung des Deutschen Patent- und Markenamtes seit einigen Jahren eine nach § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG als Wort freihaltebedürftige, rein beschreibende Angabe. Unzählige wegen Schutzunfähigkeit abgelehnte Wortmarkenanmeldung zeugen von der immer noch ...

    Markenserviceblog -
  • So funktioniert ein klassischer Rip-Deal

    Calmund schwärmt von Kurven. Bei der reizenden Stewardess soll es laut Mopo24 sich um die Lebensgefährtin von Thomas Wagner, Janka L., handeln. Jetzt weiß man auch, woher Thomas Wagner das “Milliönchen” genommen hat, welches er im Rahmen des Rip-Deals in Venedig abgegeben hatte. Er nahm es von ...

    Kai Behrens/ Handelsvertreter Blog- 5 Leser -
  • Änderung des TMG zur Haftung von W-LAN-Anbietern in Kraft getreten

    Die umstrittene Ergänzung von § 8 TMG, die die Vorschrift um einen neuen Absatz 3 erweitert, der den „Internetzugang über ein drahtloses lokales Netzwerk“ regelt, ist gestern in Kraft getreten. Aus meiner Sicht handelt es sich um eine (entbehrliche) gesetzgeberische Klarstellung, die nichts an der geltenden Rec ...

    Internet-Law- 19 Leser -
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