• Niuws: Top 10 aus dem Recht im digitalen Raum

    Seit Anfang Jahr kuratiere ich bei Niuws die Box «Recht im digitalen Raum». In diesem Rahmen sammle ich lesenswerte Inhalte zu rechtlichen Themen und veröffentliche die entsprechenden Weblinks bei Niuws. Nutzerinnen und Nutzer, die meiner Box folgen, können die verlinkten Inhalte direkt in der Niuws-App (Android, iOS) lesen – auch im lesefreundlichen «Readability Mode» – oder ...

  • Korruptionsbekämpfung im Gesundheitswesen wird verstärkt

    Von Dr. Werner Semmler (30.07.2015) Die Bundesregierung hat am 29.07.2015 den vom Bundesministerium der Justiz und Verbraucherschutz vorgelegten Entwurf eines Gesetzes zur Bekämpfung von Korruption im Gesundheitswesen beschlossen. Damit reagiert die Bundesregierung auf eine Entscheidung des Großen Senats des Bundesgerichtshofs aus 2012, wonach die geltenden Korruptionsstraf ...

    Dr. Werner Semmler/ Rechthaberin Strafrecht- 12 Leser -
  • Abgelehnte 3-D Marken Teil 1

    Die nachfolgenden dreidimensionalen Markenanmeldungen wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt zurückgewiesen. 1. Aktenzeichen 3020120539289 Rechtsstand Schutzunfähig – Zurückgewiesen Nizzaklasse 29 Marke Zurückgezogen – Zurückgenommen „Anmeldung zurückgewiesen, Fehlende Unterscheidungskraft (§ 8 Abs. 2 Nr. 1)” 2.

    Stefan Fuhrken/ MarkenBlog- 16 Leser -
  • Fotoagentur darf Buchverlag verklagen

    Ausschließliche Ver­wer­tungs­rechte an Fotos erwarb eine Agentur, doch die Foto­grafen behiel­ten das Recht, Einzel­lizenzen zu ertei­len und ihre Fotos zu verwer­ten. Darf die Agentur einen Buch­verlag verklagen, der über den erteil­ten Lizen­zumfang hinaus Fotos veröf­fentlich­te? Der Verlag argu­mentier­te, dass die Rest­rechte der Foto­grafen das Exklusiv­recht der Agentur ein­schränkten.

    German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch- 15 Leser -
  • DPMA: Elektronische Schutzrechtsakte im Markenbereich

    Nach der Elektronischen Schutzrechtsakte im Bereich Patente, Gebrauchsmuster, Topografien hat das Deutsche Patent- und Markenamt am 23. März 2015 auch für Marken und Geografische Herkunftsangaben die Elektronische Schutzrechtsakte – DPMAmarken (neu) – eingeführt. Für die Markenverfahren bedeutet dies, dass nicht mehr nur die Verfahren elektronisch bearbeitet werden, sondern ...

    Stefan Fuhrken/ MarkenBlog- 14 Leser -
  • Gefährlicher Hund durch Totbeißen eines Artgenossen

    Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hatte sich im Rahmen des einstweiligen Rechtsschutzes mit der Frage der unwiderleglichen Gefährlichkeit eines als bissig geltenden Hundes nach § 8 Abs. 1 Nr. 2 HuHV BB 2004 zu befassen. In dem entschiedenen Fall hatte die Behörde (Antragsgegner) einen sofort vollziehbar und unter Androhung eines Zwangsgeldes vorläufig angeordnete ...

    Martina Schlosser/ Schlosser Aktuellin Verwaltungsrecht- 23 Leser -
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