• Geständnis? Welches Geständnis?

      Das Verfahren gegen Sebastian Edathy ist eingestellt. Die Stellungnahmen dazu reichen von "Sauerei, dass der nicht bestraft wurde" bis hin zu "Sauerei, wie die Staatsanwaltschaft den erpresst hat". Letztere Auffassung findet sich z. B. beim Kollegen Hoenig, erstere findet sich eher in den Kommentaren. Gestritten wird insbesondere darüber, ob Herr Edathy bzw.

      Christoph Nebgen/ NEBGEN- 343 Leser -
    • Polizeilich verordneter IQ-Test

      Jeder, der schon mal einen IQ-Test gemacht hat, wird diese Aufgabenstellung kennen: Man bekommt mehrere Bilder vorgelegt und soll erkennen, welches nicht zu den anderen passt: Auch die Polizei greift gerne auf eine Variante dieses Tests zurück, die sie dann “Wahllichtbildvorlage” nennt. Dabei werden dem Zeugen – der möglicherweise vorher (gemeinerweise) einen Täter beschrie ...

      Alessandro Fuschi/ SoWhy Not?in Strafrecht- 291 Leser -
    • Urteil: Zu wenige Frauen im Fitnessstudio - Aufnahme von Männern abgelehnt!

      Amtsgericht Hagen, Urteil vom 09.06.2008 - 140 C 26/08 Urteil: Zu wenige Frauen im Fitnessstudio - Aufnahme von Männern abgelehnt! Der Kläger hat einen Aufnahmeantrag bei einem Fitnessstudio gestellt, der jedoch abgelehnt wurde. Zur Begründung wurde ausgeführt, der Kläger könne als Mann derzeit nicht in das Fitnessstudio aufgenommen werden, weil man unterhalb der wünschenswert ...

      Rechtsindex- 258 Leser -
  • Wirkung des stattgebenden Urteils über Grundbuchberichtigungsanspruch

    Für die Berichtigung des Grundbuchs durch Eintragung eines Eigentümers bedarf es neben der Bewilligung des eingetragenen Betroffenen der schlüssigen Darlegung der Unrichtigkeit, indessen nicht des Unrichtigkeitsnachweises. Wird die Berichtigungsbewilligung durch ein rechtskräftiges Urteil ersetzt, so können regelmäßig den Urteilsgründen die für die schlüssige Darlegung erforde ...

    Silke Wollburg/ examensrelevant.de- 1 Leser -
  • Fußball-Vertragsamateure können als Beschäftigte anzusehen sein

    Sozialgericht Leipzig, Gerichtsbescheid vom 07.07.2014 - S 23 U 20/11 Fußball-Vertragsamateure können als Beschäftigte anzusehen sein Eine hierfür erforderliche weisungsgebundene Eingliederung des Sportlers liege dann vor, wenn er sich gegenüber seinem Sportverein zur Erbringung sportlicher Tätigkeiten nach Weisung des Vereins, typischerweise gegen Zahlung eines Arbeitsentgelts verpflichte.

    Rechtsindex- 7 Leser -
  • Wearables machen Versicherte zu “gläsernen Patienten”

    Wearables machen Versicherte zu “gläsernen Patienten” Sogenannte „Wearables“ (von Wearable Computing, tragbares Computersystem), also am Körper zu tragenden mobile kleine Computersysteme, sind nicht nur auf dem zurzeit stattfindenden Mobile World Congress in Barelona das Thema. Auch im Gesundheitswesen sorgen sie jetzt für Aufsehen und können Versicherte zu gläsernen Patienten machen.

    Datenschutzticker.de- 10 Leser -
  • Gesundheitsbezogenen Angaben in Babynahrung

    Das Oberlandesgericht (OLG) in Frankfurt am Main hat mit seinem Urteil vom 15.01.2015 unter dem Az. 6 U 67/11 entschieden, dass die Hersteller von Babynahrung nicht länger gesundheitsbezogene Angaben wie “Praebiotik” oder “Probiotik” verwenden dürfen. Für ein Weiterverwendungsrecht müssten diese Angaben bereits vor dem 01.01.05 für Lebensmittel angewendet worden sein ...

    ratgeberrecht.eu- 15 Leser -
  • Schadensersatzanspruch eines Telefondienstleisters nach Kündigung

    Wenn ein Mobilfunkanbieter einen Handyvertrag außerordentlich kündigt, weil der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen nicht nachkommt, hat der Provider prinzipiell Anspruch auf Schadenersatz wegen des entgangenen Gewinns. Er muss aber den entgangenen Gewinn belegen können, indem er die Spezialunkosten genau beziffert, die ihm durch die Nichtdurchführung des Vertrages nach ...

    ratgeberrecht.eu- 19 Leser -
  • Herkunftsbezeichnung Champagner-Sorbet erlaubt?

    Darf Aldi ein Sorbet mit der geschützten Herkunftsbezeichnung “Champagner” kennzeichnen oder nützt der Discounter durch die Verwendung “Champagner” den guten Ruf dieser geschützten Bezeichnung aus? Diese Rechtsfrage hatte jüngst das Oberlandesgericht München zu entscheiden. Maxim Blinkov / Shutterstock.

    Christopher A. Wolf/ Kurz Pfitzer Wolf- 15 Leser -
  • Großkanzleien-Ranking: Welche Kanzlei wird am häufigsten empfohlen?

    Rankings im Internet gibt es wie Sand am Meer. Auch Jura-Rankings erfreuen sich größter Beliebtheit. Viele Absolventen richten sich bei ihrer Berufswahl nach beliebten Arbeitgebern, angesehenen Kanzleien oder dem höchsten Gehalt. Aber welche Kanzlei genießt bei Unternehmensjuristen das größte Vertrauen und wird am häufigsten unter Kollegen empfohlen? TalentRocket hat sich mit ...

    Karriere Magazin- 28 Leser -
  • Online-Wut gegen Edathy

    Die erfolgreichsten Online-Petitionen der letzten Zeit richten sich gegen die Justiz. Erst vor kurzem half der Druck der Öffentlichkeit einem Notarzt, der bei einem Einsatz Autofahrer genötigt haben soll. Der Strafbefehlsantrag gegen den Mann wurde zurückgenommen. Keineswegs ein alltäglicher Vorgang. Nun wird es andersrum versucht: 146.

    Udo Vetter/ LawBlog- 42 Leser -
  • Direktanspruch gegen die Versicherung – was bringt mir das?

    In manchen Fällen können Geschädigte ihren Anspruch auf Schadenersatz direkt bei der Haftpflichtversicherung des Schädigers geltend machen. Das kann durchaus nützlich sein, denn der Direktanspruch bietet auf jeden Fall die Möglichkeit, einen solventen Schuldner in Anspruch zu nehmen. Doch sollte man sich vorher gut überlegen, ob es wirklich sinnvoll ist, nur gegen die Versicherung vorzugehen.

    Quirmbach und Partner- 28 Leser -
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