• Anarchie in Bussen und Bahnen? "Ich fahre schwarz!"

      Das Erschleichen von Leistungen, umgangssprachlich "Schwarzfahren", stellt mit weit über 200.000 Fällen jährlich einen erheblichen Anteil an allen statistisch erfassten Straftaten und bringt in der Praxis – bis hin zum Strafvollzug – als Bagatellstraftat einen unverhältnismäßig hohen Verfolgungsaufwand mit sich, siehe schon hier.

      Henning Ernst Müller/ beck-blogin Strafrecht- 172 Leser -
    • „Verrechnung laut Tarif“

      Eine der gefährlichsten Drohungen auf Homepages von Anwälten lautet: „Verrechnung laut Tarif“. Damit die Keule dann noch drohender wirkt, legt der Anwalt/die Anwältin gleich einen Link zur standesoffiziellen Tarifübersicht. Wo, frage ich, bleibt da die Wirklichkeit? Wenn man sich auch nur ein kleines bisschen in der Advokatur umhört, erfährt man sehr schnell, was sich z ...

      Einspruch!- 110 Leser -
  • Unwirksame Zinsanpassungsklauseln in Kreditverträgen mit variablen Zinssätzen

    Hohe Rückforderungen möglich Bei Kreditverträgen mit variablen Zinssätzen, die mit Verbrauchern, Selbständigen und Unternehmen geschlossen wurden, haben Kreditinstitute in der Vergangenheit zahlreiche Fehler gemacht. Für die Darlehensnehmer ergeben sich so ungeahnte Möglichkeiten, zu viel geleistete Zinsen, Zinsbegrenzungsprämien (CAP-Prämien) und Bearbeitungsentgelte zurückzuerhalten.

    bankundkapitalmarktrecht- 4 Leser -
  • Pflegeheim – Tipps für die erfolgreiche Suche

    Das passende Pflegeheim für sich oder einen Angehörigen zu finden, ist durch das Internet sehr viel einfacher geworden. Online-Datenbanken erlauben eine Suche nach vielfältigen Kriterien. Am Beispiel des AOK Pflege-Navigators (http://www.aok-pflegeheimnavigator.de/) zeige ich Ihnen, wie es geht. 1. Suchen Im Suchformular auf der Homepage kann man in einem Bestand von derzeit 14.

    Handakte WebLAWg- 3 Leser -
  • Wieviel Prozent der Telekommunikation darf der BND eigentlich überwachen?

    Auf netzpolitik.org ist gerade ein Beitrag erschienen mit dem Titel “Geheimer Prüfbericht: Wie der BND die gesetzlich vorgeschriebene 20-Prozent-Regel hintertreibt“. Worum geht es hierbei genau? Das Gesetz zur Beschränkung des Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnisses (G 10) ermächtigt den Bundesnachrichtendienst (BND) unter bestimmten Voraussetzungen, die § 5 G10 näher beschr ...

    Internet-Law- 17 Leser -
  • Vertrauen Sie der Justiz!

    Vertrauen Sie der Justiz? Das sollten Sie unbedingt tun, denn ohne Ihr Vertrauen würde die Justiz ihre einzige Legitimation verlieren. Danach wäre der Rechtsstaat am Ende und die Gesellschaft würde sich wieder auf den Urzustand zubewegen, von dem Thomas Hobbes sagte, dort wäre "der Mensch dem Menschen ein Wolf" (homo homini lupus). Lassen Sie es nicht soweit kommen. Denn sonst würden Sie gebissen.

    Christoph Nebgen/ NEBGEN- 32 Leser -
  • Landgericht Bueckeburg - Fuerstentreu

    Wir befinden uns im Jahre 2015 nach Christi. Ganz Niedersachsen wird von Demokraten geführt. Ganz Niedersachsen? Nein! Ein von unbeugsamen Vasallen bevölkerter Landstrich hört nicht auf, der bürgerlich-demokratischen Freiheitsbewegung Widerstand zu leisten. Zentrum der politischen Restauration ist die Residenzstadt Bückeburg mit dem fürstlichen Landgericht, das die juristischen ...

    Fachanwalt für IT-Recht- 33 Leser -
  • Bestimmtheit einer Forderungsabtretung

    Eine Abtretung ist nur wirksam, wenn die Forderung, die Gegenstand der Abtretung ist, bestimmt oder wenigstens bestimmbar Soll bei mehreren selbstständigen Forderungen nur ein Teil abgetreten wird, muss erkennbar sein, von welcher oder von welchen Forderungen ein Teil abgetreten werden soll Entstehen aus einem Verkehrsunfall für den Geschädigten mehrere Forderungen, so kann von der Gesamtsumme .

    Silke Wollburg/ examensrelevant.de- 12 Leser -
  • Kündigung im Fall eines Betriebsteilübergangs

    Im nachfolgend dargestellten Fall hatte das BAG über eine ordentliche betriebsbedingte Kündigung im Zusammenhang mit einemBetriebsteilübergang zu entscheiden. Die Klägerin war in einem Unternehmen für die Weiterverarbeitung gedruckter Medien beschäftigt. Sie setzte sich gegen eine Kündigung dieses Unternehmens nicht zur Wehr, sondern verlangte gegenüber der Beklagten (einem Me ...

    Olaf Moegelin/ Rechtsanwalt Olaf Moegelin- 15 Leser -
  • Aus für den Walzertraum

    Um den Schutz einer Marke zu erhalten, müssen diese für die angemeldeten Waren und Dienstleistungen nach Ablauf der Benutzungsschonfrist benutzt werden. Legt man gegen andere Markenanmeldungen Widerspruch ein und kann die eigene Benutzung nicht nachweisen, kann der Schutz nach hinten losgehen wie ein Verfahren vor dem Europäischen Gerichtshof zeigt. Shebeko/Shutterstock.

    Clemens Pfitzer/ Kurz Pfitzer Wolf- 13 Leser -
  • Der Zeuge, der sich selbst demontiert

    Der Mandant war angeklagt wegen Körperverletzung, Sachbeschädigung und Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte. Die Körperverletzung nicht zu Lasten der Polizisten, sondern der Lebensabschnitts-On-Off-Gefährtin. Im Laufe der Beweisaufnahme stellte sich heraus, dass er eventuell überhaupt keinen Widerstand geleistet hatte, sondern sich nur festhalten musste, weil sein linker ...

    Thomas Will/ STRAFSACHEN- 90 Leser -
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