• Richter erlaubt: Scheidungspapiere via Facebook

      Facebook ist so schnell in unser Leben vorgedrungen, wie wohl kein Unternehmen je zuvor. Es gibt wohl nur noch wenige Menschen, die sich das soziale Netzwerk einfach aus ihrem täglichen Leben wegdenken können. Ein Richter hat nun sogar die Übermittlung von Scheidungspapieren via Facebook zugelassen. Das amerikanische Paar hatte im Jahre 2009 geheiratet, jedoch nie zusammen gewohnt.

      Stefan Maier/ Justillon - kuriose Rechtsnachrichten- 103 Leser -
    • Sonntagswitz: Zur Leichtathletik-WM – die Sportler/der Sport

      © Teamarbeit – Fotolia.com Heute geht in Peking die 15. Leichtathletik-WM zu Ende. Dieses Sportereignis ist/war dann der Anlass für Sportler-Witze – hatte ich schon länger nicht mehr. Also: „Der Weg von der Kabine zum Ring ist aber weit!“ beschwert sich der Boxer. „Das macht nichts“, tröstet ihn sein Trainer, „zurück wirst Du ja sowieso getragen…“ Zwei Angler sitzen s ...

      Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Humor- 103 Leser -
  • MontagsMarken 35. KW

    Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden. Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv. ...

    Stefan Fuhrken/ MarkenBlog -
  • Das Stopfen von Finanz-Löchern – und der Vermögensverfall

    Bestehen gegen einen Rechtsanwalt zahlreiche titulierte Forderungen, hinsichtlich derer er es zu Zwangsvollstreckungsmaßnahmen hat kommen lassen müssen, und sind darunter auch vergleichsweise geringe Verbindlichkeiten1, so sind damit hinreichende Beweisanzeichen für den Eintritt des Vermögensverfalls vorhanden2.

    Rechtslupe- 28 Leser -
  • Wiedereinsetzung in PKH-Fällen – und das PKH-Formular

    Einer Partei, die nicht über die finanziellen Mittel zur Einlegung eines Rechtsmittels verfügt, wird auf Antrag Wiedereinsetzung in eine versäumte Rechtsmittelfrist gewährt, wenn die Partei innerhalb dieser Rechtsmittelfrist einen Prozesskostenhilfeantrag bei Gericht gestellt und alles in ihren Kräften Stehende getan hat, damit über diesen Antrag ohne Verzögerung entschieden werden kann.

    Rechtslupein Zivilrecht- 29 Leser -
  • Der abgelehnte Beweisantrag – und der nur mögliche, aber nicht zwingende Schluss

    Eine unter Beweis gestellte Indiz- oder Hilfstatsache ist aus tatsächlichen Gründen für die Entscheidung bedeutungslos, wenn sie in keinem Zusammenhang mit der Urteilsfindung steht oder wenn sie trotz eines solchen Zusammenhangs selbst im Falle ihrer Bestätigung keinen Einfluss auf die richterliche Überzeugung vom entscheidungserheblichen Sachverhalt hätte, da sie nur einen möglichen Schluss auf.

    Rechtslupein Strafrecht- 29 Leser -
  • Die Glaubwürdigkeit des Zeugen – und der abgelehnte Beweisantrag

    Nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs muss der Beschluss, mit dem ein Beweisantrag wegen Bedeutungslosigkeit der behaupteten Tatsache abgelehnt wird, die Erwägungen anführen, aus denen der Tatrichter ihr aus rechtlichen oder tatsächlichen Gründen keine Bedeutung für den Schuld- oder Rechtsfolgenausspruch beimisst.

    Rechtslupein Strafrecht- 29 Leser -
  • Das Rechtsmittel des Streithelfers – und der Widerspruch der Hauptpartei

    Widerspricht die Hauptpartei zweifelsfrei der Fortführung des Prozesses, so ist ein Rechtsmittel des – wie hier – nicht streitgenössischen Streithelfers unzulässig1. Der Widerspruch der Hauptpartei unterliegt nicht dem Anwaltszwang2. Er muss noch nicht einmal ausdrücklich erklärt werden; schlüssiges Verhalten reicht aus, wenn sich daraus zweifelsfrei der Wille der Hauptpartei ...

    Rechtslupein Zivilrecht- 26 Leser -
  • Verjährung – und das Teil-Feststellungsurteil im Vorprozess

    Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs ist sowohl für den Umfang einer Hemmung der Verjährung gemäß § 204 Abs. 1 Nr. 1 BGB als auch für den Umfang der Rechtskraft der den prozessualen Anspruch bildende Streitgegenstand maßgebend. Wird nur ein Teil eines einheitlichen Anspruchs eingeklagt, so wird die Verjährung auch nur insoweit gehemmt, und die ...

    Rechtslupein Zivilrecht- 26 Leser -
  • Schadensersatz des Kapitalanlegers – und die Anrechnung von Steuervorteilen

    Bei der Anrechnung von Steuervorteilen handelt es sich um eine Vorteilsausgleichung1. Deren Voraussetzungen hat der Schädiger, hier die Anlageberaterin, zu beweisen2. Den Anleger trifft aber eine sekundäre Darlegungslast, weil nur er über die Informationen verfügt, aus denen sich seine Steuerersparnisse errechnen lassen.

    Rechtslupe- 23 Leser -
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