• DSL-Bank verlangt Vorfälligkeitsentschädigung bei von ihr gekündigten Darlehen

    DSL-Bank verlangt Vorfälligkeitsentschädigung bei von ihr gekündigten Darlehen Publiziert 27. Februar 2015 | Von Dr. Graf Der Kanzlei Dr. Graf liegt ein Fall vor, wonach die DSL-Bank – Ein Geschäftsbereich der Deutsche Postbank AG, Bonn, nach Kündigung eines Darlehensvertrags durch sie wg. Zahlungsverzugs des Kunden nicht nur das Kapital fällig gestellt hat, sondern auch Vo ...

    Dr. Graf/ Dr. Graf- 19 Leser -
  • Europäisches Patentamt – Jahresbilanz 2014

    Die Patentanmeldungen beim EPA haben 2014 mit 274 000 einen neuen Rekordwert erreicht. Das Anmeldeaufkommen übertraf die Vorjahresmarke von 266 000 damit um 3,1%. Bei den EPO-Staaten verzeichneten die Niederlande, Frankreich und Großbritannien bedeutende Zuwächse. Die Anmeldungen aus Deutschland und Schweden blieben stabil, während Länder wie Finnland, die Sch ...

    Stefan Fuhrken/ MarkenBlog- 18 Leser -
  • 5 Tipps, mit denen du Meetings souverän meisterst

    Meetings sind oft ein schwieriges Unterfangen, vor allem für Berufseinsteiger. Ob als Unternehmensanwalt, in einer Großkanzlei oder Kanzleiboutique: mit diesen 5 Tipps meisterst du Meetings souverän! 1. Immer der Reihe nach: Wen begrüßt man wann? Bei einem Meeting solltest du immer zuerst externen Gästen die Hand schütteln, und dann nach Ranghöhe vorgehen.

    Karriere Magazin- 28 Leser -
  • Georg Schmid: Ändert sich die Verteidigungsstrategie?

    Liegt ggf. eine Form von Eingeständnis vor, wenn man hier und hier lesen kann, dass er a) 450.000 € an die DRV überwiesen hat und b) seine Ehefrau einen (milden) Strafbefehl akzeptiert hat? Wird es am Montag ein Geständnis geben? Sei wie es sei, ein Strafbefehl von 240 TS für die Ehefrau ist als sehr mild anzusehen. Eine hier vorliegende Entscheidung des AG Nördlingen bzw.

    Michael Langhans/ Michael Langhansin Strafrecht- 31 Leser -
  • Heranziehung zu Abschleppkosten bei Parken im absoluten Halteverbot

    1. Die Anordnung einer Abschleppmaßnahme durch die Ortspolizeibehörde kann auch dann auf einen so genannten Sofortvollzug nach § 11 II BremVwVGgestützt werden, wenn der Verkehrsverstoß in der Nichtbefolgung eines von der Straßenverkehrsbehörde aufgestellten Verkehrszeichens besteht. 2. Der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit verlangt im Hinblick auf die Anordnung von Abschleppm ...

    Silke Wollburg/ examensrelevant.de- 19 Leser -
  • Bußgeldverfahren in Bayern – Eine Glosse

    Unlängst war ich in einem schwäbischen Amtsgericht zu Gast. Im „Gepäck“ hatte ich einen Bußgeldbescheid nebst Fahrverbot. Mein Mandant war relativ schnell in eine Geschwindigkeitsbegrenzung hinein gerauscht und es drohte nun ein Monat Fahrverbot. Wie üblich kam es zu Befragung des Polizeibeamten. Ich – der Verteidiger – befragte ihn sodann zu den Sicherungsmarken, ob diese den ...

    RA Stefan Pfleger | rechtsanwalt-verkehrsrecht.dein Verkehrsrecht- 78 Leser -
  • Dashcam – Aufnahmen vor Gericht regelmäßig nicht verwertbar

    Der Einsatz von sogenannten „Dashcams“, also Videokameras, die in privaten PKWs installiert werden und das Verkehrsgeschehen aufzeichnen, geriet im vergangenen Jahr immer wieder in den Fokus der Datenschutz-Aufsichtsbehörden und war Gegenstand gerichtlicher Verfahren (wir berichteten). Neben der Frage nach der datenschutzrechtlichen Zulässigkeit solcher Videoaufnahmen (die Aufs ...

    Katja Losch/ datenschutz-notizen.de- 23 Leser -
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