• Besonderes elektronisches Anwaltspostfach: Kosten

      Es tut sich was beim besonderen elektronischen Anwaltspostfach – angeblich sollen schon bald über die Bundesnotarkammer die BEA-Karten und Lesegeräte für den Registrierungsprozess und die spätere Nutzung zu bestellen sein. Dabei zeigt sich auf der entsprechenden Webseite ein erster Einblick, mit welchen Kosten zu rechnen sein wird.

      Jens Ferner/ Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf- 113 Leser -
    • Filesharing - wird der Freitag der neue Montag?

      Bisher konnte man quasi die Uhr danach stellen. Filesharing-Abmahnungen wurden zum Wochenende verschickt und ab Samstag Mittag suchten die Abgemahnten Schutz bei Rechtsanwälten und fanden diesen dann bei Kolleginnen und Kollegen ohne Familie und Hobbies. Bei allen anderen mit der Abwehr von Abmahnungen wegen Filesharing vertrauten Kolleginnen und Kollegen li ...

      Jan Gerth/ Tönsbergrecht- 104 Leser -
    • Unfähiges LG Hamburg rechtfertigt Beuthelschneiderei

      http://www.online-und-recht.de/urteile/Auch-DIN-Normen-koennen-urheberrechtlich-geschuetzt-sein-Landgericht-Hamburg-20150331/ Der UrhG-Schutz von DIN-Normen ist ein Skandal! Jeder, der sich für Transparenz im Bereich der Justiz einsetzt, kann dieses Schandurteil nur mit Empärung lesen. Nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltung ...

      Archivalia- 100 Leser -
  • Wann liegen neue Personenkraftwagen vor?

    Der Bundesgerichtshof hat im März 2015 entschieden, dass zur Beurteilung, ob ein Automobil als Neu- oder als Gebrauchtwagen verkauft wird, objektivierbare Umstände zu erwägen sind. Zu diesen Umständen können beispielsweise die Dauer der Zulassung und die Laufleistung des Wagens gerechnet werden.Im vom BGH verhandelten Fall ging es um einen Händler für Neu- und Gebrauchtfa ...

    Weiß & Partner - gewerblicher Rechtsschutz- 7 Leser -
  • Mähen an der Straße – wie muss gesichert werden?

    entnommen wikimedia.org Urheber Rüdiger Müller Im (Hoch)Sommer aber auch jetzt noch – am kommenden Dienstag ist metereologischer Herbstanfang – sieht man sie immer wieder: Die Mähfahrzeuge, die auf dem Seiten- oder Mittelstreifen einer BAB, Bundesstraße oder auch kleineren Straßen mähen. Im Grunde unbeliebt, weil nicht selten durch die Absicherung dieser Arbeiten Fahrzeugstaus entstehen.

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Verkehrsrecht Zivilrecht- 30 Leser -
  • Endlich frei und endlich umgesetzt

    Knapp vier Monate hat es gedauert, bis das Oberlandesgericht am 21.07.2015 einen Schlussstrich zog, die Vollstreckung für genau einen Kalendertag unterbrach (OLG Dresden 2 Ws 379/15) und damit die vorangegangene Entscheidung des Landgerichtes bestätigte (LG Dresden 6 II StVK 609/15). Das verringert zwar den unmittelbaren Problemdruck des Mandanten, hinterlässt aber wegen fehlend ...

    Joachim Breu/ Täter und Opfer- 58 Leser -
  • Rezension: Raum – Weltbild – Kontrolle

    In Kooperation mit dem Surveillance Studies Blog veröffentlicht Criminologia Rezensionen von Bücher aus den Bereichen Überwachung & Kontrolle und Kriminologie. Weitere Rezensionen finden sich hier. Titel: Raum – Weltbild – Kontrolle Raumvorstellungen als Grundlage gesellschaftlicher Ordnung und ihrer Überwachung.

    Christian Wickert/ criminologia- 29 Leser -
  • Angefochtener NSA-Datenzugriff aufrecht erhalten

    Viele Details über den Zu­griff auf Telefon­daten durch die NSA und die Mit­wirkung des Geheim­gerichts, Foreign Intel­ligence Sur­veil­lance Court, ver­raten die drei Ent­scheidungs­begrüdun­gen im Patriot-Act-Fall Obama v. Klayman am 28. August 2015, siehe Klayman, Leon: NSA darf das nicht! Die drei Richter des Bundes­berufungs­gerichts der Haupt­stadt­bezirks einig­ten sich n ...

    German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch- 34 Leser -
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