• “Die Geschichte glaub ich Ihnen nicht”

      So kann man die Urteilsbegründung zusammenfassen, aufgrund derer sowohl das AG wie auch das LG den Mandanten wegen fahrlässiger Trunkenheit im Verkehr (§ 316 StGB) verurteilt haben. Das ist passiert: Der Mandant – erkannt, dass er möglicherweise fahruntüchtig sein wird – hat vor seinem Besuch der Kneipe seinen Bruder gebeten, ihn nachts mit seinem Pkw heimzufahren.

      Alessandro Fuschi/ SoWhy Not?in Strafrecht- 203 Leser -
    • Polizei hackt Anwalt

      Ein Anwalt vertritt mehrere Whistleblower gegen eine Polizeidienststelle und obsiegt im gerichtlichen Zwischenverfahren hinsichtlich der Herausgabe von Dokumenten. Im Zuge dessen haben Mitarbeiter der Polizeidienststelle versucht den Anwalt zu hacken. Was war passiert? Lt. heiseSecurity hatten die Whistleblower im vorliegenden Fall jedoch Mitarbeiter der Stadt-Polizei von Fort ...

      Datenschutzbeauftragter- 170 Leser -
    • Schmähkritik durch einen Buchstaben und drei Punkte

      Die Parteien stritten über einen eBay-Kauf. Im Zuge der Auseinandersetzung gab der Käufer eine negative Bewertung ab, die der Verkäufer wie folgt beantwortete: “Vorsicht der A… wollte nach der Auktion 20,00 € mehr rausleiern”. Der Käufer fühlte sich dadurch in seinen Persönlichkeitsrechten verletzt und verklagte den Verkäufer u.a. auf Unterlassung der Bezeichnung als “A…”.

      Andreas Schwartmann/ Rheinrecht- 133 Leser -
  • Kein Wechsel von Farbmarke zu Bildmarke im Anmeldeverfahren

    Die Änderung des Zeichens oder des Waren- und Dienstleistungsverzeichnisses ist nach Einreichung einer Markenanmeldung aus nachvollziehbaren Gründen nicht mehr möglich – jedenfalls nicht ohne Verlust der Priorität des Anmeldetages. Kann aber die Kategorie der Marke, also der Markentyp noch geändert werden? Hierzu hat das EuG jüngst am Beispiel eines Übergangs von einer Farbma ...

    Dr. Markus Wekwerth/ Kurz Pfitzer Wolf- 5 Leser -
  • Ausbildungskosten steuerlich absetzen

    Ausbildungskosten für die Erstausbildung können nach aktuell geltendem Recht nur als Sonderausgaben und gedeckelt auf EUR 6.000,00 steuerlich abgesetzt werden, sofern die Kosten nicht im Rahmen eines bezahlten Ausbildungsdienstverhältnis entstehen. Erstausbildung versus Fortbildung Während die Ausbildungskosten für eine erste Berufsausbildung oder ein erstes Studium außerhalb ...

    Udo Schwerdin Steuerrecht- 10 Leser -
  • Wer war der Erfinder des „Serviervorschlags“?

    Blog der Anwaltskanzlei RBB & Partner GbR Bei einem Gang durch den Lebensmittelmarkt – Biomärkte eingeschlossen – fällt dem Verbraucher auf, dass an nahezu jedem Produkt Abbildungen angebracht sind, die die Wirklichkeit scheinbar so stark verändern, dass der Zusatz „Serviervorschlag“ aufgenommen werden muss.

    Essen & Recht- 17 Leser -
  • EMails mit Amis: Die deutschen Fehler

    Lieber Mandant, da Sie für gutgemeinte Tipps empfänglich sind, hier die typischen Fehler aus Deutschland im Verkehr mit den USA - andere Länder, andere Fehler: Mrs. darf heute nicht mehr sein, weil es wie Fräulein im Deutschen wirkt. Richtig sind Ms. und Ms ohne Punkt. Vorname und gleichzeitig förmlich: Sie haben recht, das ist so! Deshalb vermute ich, dass Sie ein überdurchschn ...

    German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch- 82 Leser -
  • Abbruch von eBay-Auktionen: Geänderte eBay AGB (2014)

    Der Vollständigkeit halber: Im Laufe von 2014 haben sich die eBay-AGB geändert, dabei auch in einem wesentlichen Punkt hinsichtlich des Abbruchs von eBay-Auktionen. Während der frühere §9 Abs.11 der AGB ausdrücklich darauf abstellte, dass ein Abbruch nur bei vorliegen einer gesetzlichen Berechtigung erlaubt ist, wurde dies nunmehr ganz gestrichen.

    Jens Ferner/ Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf- 42 Leser -
  • Steuerhinterziehung: Strafmaß bei Steuerhinterziehung

    Um die Höhe der Strafe bei einer begangenen Steuerhinterziehung ranken sich viele Mythen. Dabei kann ein kurzer Blick auf typische Entscheidungen des Bundesgerichtshofs bereits einen interessanten Eindruck vermitteln, um dieses Bild gerade zu rücken: So hat der Bundesgerichtshof gerade nicht festgestellt, dass es bestimmte Strafen gibt, je nachdem wie hoch die hinterzogene Summe ist.

    Jens Ferner/ Anwaltskanzlei Ferner Alsdorfin Strafrecht- 26 Leser -
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