• Der Versager und der Umfaller im Duett

      Der eine versagt auf jedem Ministerposten, ließ aber immerhin schon einmal beim Mensch-Ärger-Dich-Nicht „die Sau raus", der andere startet frisch-fromm-fröhlich-frei, knickt aber schon nach kurzer Zeit ebenso massiv wie nachhaltig ein. Beide zusammen preisen jetzt die Verkehrsdatenspeicherung als „wichtigen Beitrag zur Sicherheit Deutschlands".

      RA J. Melchior, Wismar- 145 Leser -
    • Schuldig? Unschuldig? Unsinnig!

      Ein Rechtsanwalt wurde von seiner Kammer gerügt. Die Rüge ist die schärfste Sanktion für berufsrechtlichtliche Verfehlungen, die der Rechtsanwaltskammer zur Verfügung steht. Der Rechtsanwalt hatte mittels einer Postkarte geworben. Auf der Postkarte befand sich das Bild mit der Überschrift "Unschuldig".

      Christoph Nebgen/ NEBGEN- 137 Leser -
  • Herkunftsverwirrung durch Umverpacken von Waren

    Eigener Leitsatz: Vertreibt ein Unternehmen Produkte, die mit der geschützten Marke eines anderen Unternehmens versehen sind, in eigenen Verpackungen, so wird dadurch die Marke verletzt. Dies ist auch dann der Fall, wenn die Marke auf der äußeren Umverpackung beseitigt wird, auf einer inneren Verpackung jedoch noch erhalten ist.

    kanzlei.biz- 1 Leser -
  • Presserecht für Behörden, öffentliche Unternehmen und Parteien

    Presserecht für Behörden, öffentliche Unternehmen und Parteien 06. Mai 2015 | Von Jan Moenikes | Kateorien: Dokumente und Vorträge Auf Einladung der Fachgruppe Fachgruppe Politik & Verwaltung im Bundesverband deutscher Pressesprecher habe ich am 4.5.2015 in München einen Workshop zum Thema “Presserecht für Behörden, öffentliche Unternehmen und Parteien” am Oberlandesgeri ...

    Jan Moenikes/ Jan Mönikesin Verwaltungsrecht- 14 Leser -
  • Die Problematik der sogenannten Erlassfalle

    Die Problematik der sogenannten Erlassfalle Wer beruflich mit dem Zivilrecht beschäftigt ist, hat sicherlich die mittlerweile schon einige Jahre zurückliegende Entscheidung des Bundesgerichtshofs zur Erlassfalle mitbekommen. Aber auch der eine oder andere Student dürfte diesen Begriff bereits kennen.

    Zivilrecht-Verstehen- 28 Leser -
  • Kick-off: Assessing Big Data (ABIDA) startet diese Woche

    Am 07.05.2015 findet das offizelle Kick-Off-Meeting für das Projekt Assessing Big Data (ABIIDA) in Berlin statt. Bei ABIDA handelt es sich um ein interdisziplinäres Forschungscluster, in welchem das IRI für die Bearbeitung rechtlicher Aspekte verantwortlich ist. Ziel dieses BMBF-Projektes ist die Beurteilung gegenwärtiger Entwicklungen, die Ermittlung der Bürgersichten sowi ...

    Jan Linxweiler/ IRI Blog- 13 Leser -
  • Musikrechte bei Filesharing von PC-Spiel nicht verletzt

    Eigener Leitsatz Durch die öffentliche Zugänglichmachung eines Computerspiels wird das Recht an einem in dem Spiel als Hintergrundmusik verwendeten Musiktitel nicht verletzt. Oberlandesgericht Köln Beschluss vom 19.09.2014 Az.: 6 W 115/14 Tenor: Die Beschwerde der Beteiligten zu 1) gegen den Beschluss der 28. Zivilkammer des Landgerichts Köln vom 26. 5.

    kanzlei.biz- 17 Leser -
  • Auskunftsanspruch gegen Webhoster bei Rechtsverletzungen über seine Server

    Eigener Leitsatz: Werden von einem Webhoster Dienstleistungen erbracht, die für die Begehung von Urheberrechtsverletzungen im gewerblichem Ausmaß genutzt werden, steht dem Rechteinhaber gegenüber dem Dienstleister gem. § 101 Abs. 2 Nr. 3 UrhG ein Auskunftsanspruch über den jeweiligen Kunden zu. Demnach muss ein Serverbetreiber Auskunft über den Namen, die Anschrift und E-Mail-Ad ...

    kanzlei.biz- 21 Leser -
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