• Die Sache mit der Frist

      Vorhin rief mich die Richterin eines kleines Amtsgerichts in Nordrhein-Westfalen an. Sie konnte sich, das war deutlich zu hören, einen gewissen Triumph in der Stimme nicht versagen. “Ich habe hier die Begründung Ihrer Sprungrevision vorliegen”, sagte sie. “Aber Sie haben leider die Begründungsfrist nicht eingehalten.

      Udo Vetter/ LawBlog- 294 Leser -
    • Das BVerfG zur Richterbesoldung

      © Blackosaka – Fotolia.com Am heutigen Tage hat der zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts nach der mündlichen Verhandlung vom 03.12.2014 sein – einstimmiges – Urteil in sieben verbundenen Verfahren der konkreten Normenkontrolle über die Besoldung der Richter und Staatsanwälte in den Bundesländern Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt verkündet und die R1-B ...

      Thomas Hochstein/ hiesige Meinung (hM)- 137 Leser -
  • DPMA: Jahresbericht 2014

    Das Deutsche Patent- und Markenamt hat seinen Jahresbericht für 2014 veröffentlicht. Das Amt veröffentlicht Statistiken zu den verschiedenen Schutzrechten und informiert unter anderem über die Schiedsstellen, Finanzen und nationale Kooperationen. Insgesamt sind beim Deutschen Patent- und Markenamt 70.678 Anträge auf Eintragung einer Marke im Jahr 2014 eingegangen. Davon entfallen 4.

    Markenserviceblog- 4 Leser -
  • Streik im Hirn

    Die tendenziöse Berichterstattung zum Bahnstreikt stößt etlichen Beobachtern auf. Ausgeblendet wird vor allem, dass die Streiks der Bahn im europäsischen Vergleich sogar sensationell niedrig sind. Gerade heute fällt wieder das ehemalige Nachrichtenmagazin mit Problemen beim Einhalten der Sachebene auf.

    Blog zum Medienrechtin Medienrecht- 9 Leser -
  • Zivilrecht ZI – April 2015 – 1. Staatsexamen Niedersachsen

    Vielen Dank für das Zusenden eines Gedächtnisprotokolls der ersten gelaufenen Klausur im Zivilrecht des 1. Staatsexamens im April 2015 in Niedersachsen. Ergänzungen und Korrekturanmerkungen sind wie immer gerne gesehen. Unser Examensreport lebt von Eurer Mithilfe. Deshalb bitten wir Euch, uns Gedächtnisprotokolle Eurer Klausuren zuzuschicken, damit wir sie veröffentlichen können.

    Juraexamen.infoin Zivilrecht- 14 Leser -
  • keine Schönheitsreparaturen durch Mieter bei unrenovierter Wohnung bei Mietbeginn

    keine Schönheitsreparaturen durch Mieter bei unrenovierter Wohnung bei Mietbeginn Der Bundesgerichtshof hat in den vergangenen Wochen mehrere interessante Entscheidungen zum Thema Schönheitsreparaturen getroffen. Für das Urteil vom 18. März 2015 – VIII ZR 185/14 ist nun die Entscheidung im Volltext abrufbar und offenbart einige für Vermieter als auch Mieter interessante Aspekte.

    rofast.dein Mietrecht- 13 Leser -
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