• § 52b UrhG und das Urheberrecht : Ein Fall für Super-Dieter?

    Der BGH hat gestern (17.4.) nach Vorarbeiten des EuGH ein lang umstrittenes, komplexes Urheberrechtsproblem zugunsten von Wissenschaft und Lehre entschieden. Nach § 52b UrhG sei es Bibliotheken erlaubt, ihren Bestand zu digitalisieren, damit sich ihre Nutzer im Rahmen der ihnen zustehenden Schranken die Bücher u.a. auf USB-Sticks kopieren oder ausdrucken können.

    beck-blog- 5 Leser -
  • Notariatsrecht – Verstoss gegen das Ansehen des Notariats

    Im vorliegenden Fall (Entscheid der Justiz-, Gemeinde- und Kirchendirektion des Kantons Bern vom 18. September 2014, BN 2015, S. 23 ff.) hatte sich die Justiz-, Gemeinde- und Kirchendirektion des Kantons Bern (JGK) mit den Berufspflichten des Notars im Zusammenhang mit dem Ansehen des Notariats auseinanderzusetzen. Im Rahmen einer Erbteilung (mit einem Rohvermögen von ca. CHF 2'300'000.

    Lawblogswitzerland.ch- 10 Leser -
  • Lesenswerte juristische Weblinks #118

    Ausgewählte Weblinks zu lesenswerten juristischen Inhalten: Urheberrecht: «Fünf Werkzeuge, die die Arbeit mit Creative-Commons-Inhalten erleichtern können.» «Terror-Anwalt»: «Der rote Beni und die Terroristen» – Porträt von Anwaltskollege Bernard Rambert. ...

    Martin Steiger/ Steiger Legal- 35 Leser -
  • Das Eklärungsbewusstsein bei Errichtung eines Testaments

    Nach § 18 II Nr. 1 c BayJAPO (vom 13.10.2003 in der Gültigkeit vom 01.01.2015) stellen die Grundzüge des Erbrechts in Bayern ein Pflichtfach für die erste juristische Staatsprüfung dar. Wer das Glück (oder Pech) hat, in Bayern sein Examen zu machen, wird deshalb nicht umhinkommen, einige Grundkenntnisse in diesem Bereich zu erwerben.

    Zivilrecht-Verstehen- 41 Leser -
  • Kein Wechsel von Farbmarke zu Bildmarke im Anmeldeverfahren

    Die Änderung des Zeichens oder des Waren- und Dienstleistungsverzeichnisses ist nach Einreichung einer Markenanmeldung aus nachvollziehbaren Gründen nicht mehr möglich – jedenfalls nicht ohne Verlust der Priorität des Anmeldetages. Kann aber die Kategorie der Marke, also der Markentyp noch geändert werden? Hierzu hat das EuG jüngst am Beispiel eines Übergangs von einer Farbma ...

    Dr. Markus Wekwerth/ Kurz Pfitzer Wolf- 32 Leser -
  • Ausbildungskosten steuerlich absetzen

    Ausbildungskosten für die Erstausbildung können nach aktuell geltendem Recht nur als Sonderausgaben und gedeckelt auf EUR 6.000,00 steuerlich abgesetzt werden, sofern die Kosten nicht im Rahmen eines bezahlten Ausbildungsdienstverhältnis entstehen. Erstausbildung versus Fortbildung Während die Ausbildungskosten für eine erste Berufsausbildung oder ein erstes Studium außerhalb ...

    Udo Schwerdin Steuerrecht- 37 Leser -
  • Wer war der Erfinder des „Serviervorschlags“?

    Blog der Anwaltskanzlei RBB & Partner GbR Bei einem Gang durch den Lebensmittelmarkt – Biomärkte eingeschlossen – fällt dem Verbraucher auf, dass an nahezu jedem Produkt Abbildungen angebracht sind, die die Wirklichkeit scheinbar so stark verändern, dass der Zusatz „Serviervorschlag“ aufgenommen werden muss.

    Essen & Recht- 56 Leser -
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