• BGH: Besonders gesicherter Haftraum

      Die drei Buchstaben „B“, „G“ und „H“ werden nicht immer nur für ein bekanntes Gericht in Karlsruhe und Leipzig genutzt, sondern auch im Knast. Wozu ein besonders gesicherter Haftraum gut sein kann, ergibt sich aus dieser Information der JVA Moabit an mich als Verteidiger: Wer in einem solchen bgH untergebracht ist, hat sicherliche keine gute Unterhaltung. Darin befindet sich nichts.

      Carsten R. Hoenig/ kanzlei-hoenig.de- 204 Leser -
    • Was soll das für ein Vergleichsangebot sein?

      Der Arbeitnehmer wurde zunächst fristgerecht gekündigt. Er hat 4 Monate Kündigungsfrist. Darauf sprach man im gleichen Monat die fristlose Kündigung aus. Damit kann man ja einige Monate Lohnzahlung sparen. Gerichtsverhandlung. Strittig ist auch noch der Zugang der fristlosen Kündigung. Der Arbeitnehmer fand sie am 31. März im Briefkasten.

      Kanzleien im Internetin Arbeitsrecht- 196 Leser -
    • Überraschende Wende beim Pillendienst-Verfahren

      In dem Parallel-Verfahren wurde durch den Tod des Schöffens wieder Kanzlei Hoenig Berlin. Das hat den Terminsplan der Strafkammer von den Füßen auf den Kopf gestellt. Die Staatsanwaltschaft (!) hatte zudem im Termin am vergangenen Donnerstag Beweisanträge gestellt, die (nach übereinstimmender Ansicht aller Prozeßbeteiligten) dazu geeignet waren, das Verfahren auf die Langst ...

      Carsten R. Hoenig/ kanzlei-hoenig.de- 142 Leser -
  • Anforderungen an eine Abmahnung

    Eine wettbewerbsrechtliche und außergerichtliche Abmahnung muss lediglich den Tatbestand in Form des beanstandeten Wettbewerbsverstoßes mit Ort und Datum bezeichnen. Dieser Rechtsstreit behandelte den Tatbestand der Verbrauchertäuschung. Es ist nicht erforderlich, dass die abmahnende Partei auch den Namen des betroffenen Verbrauchers benennt. In diesem Fall war die Nennung ...

    ratgeberrecht.eu- 20 Leser -
  • EuG: SKY vs. Skype

    Urteile in den Rechtssachen T-423/12, T-183/13 und T-184/13 Skype Ultd/HABM Das Gericht der EU bestätigt, dass zwischen den Wort- und Bildzeichen SKYPE und der Wortmarke SKY Verwechslungsgefahr besteht In den Jahren 2004 und 2005 meldete die Gesellschaft Skype beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) die Wort- und Bildzeichen SKYPE als Gemeinschaftsmarke für Waren im Bereich der A.

    Stefan Fuhrken/ MarkenBlog- 23 Leser -
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