• Abmahnbeantworter des CCC – leider nicht zu empfehlen

      Der Chaos Computer Club (dem ich angehöre) hat einen Abmahnbeantworter ins Netz gestellt. Gut gemeint ist aber leider nicht gut gemacht. Im Gegensatz zu den anonsten stets empfehlenswerten Kollegen von netzpolitik.org rate ich dringend davon ab, das Ding zu benutzen. So sollen die Abmahnopfer in dem Formular preisgeben, warum sie meinen, den Rechtsverstoß nicht begangen zu ...

      Blog zum Medienrechtin Medienrecht Abmahnung- 348 Leser -
    • Der neue CCC »Abmahnbeantworter«? – Prädikat untauglich!

      Der Chaos Computer Club (CCC) hält unter https://abmahnbeantworter.ccc.de/ den sogenannten »Abmahnbeantworter« bereit. Das ist eine Eingabemaske, die abgemahnten Personen, die sich nicht für Täter oder Störer einer Urheberrechtsverletzung durch Filesharing halten, das passende Antwortschreiben generieren soll. Eine gute und lobenswerte Idee. Leider wird sie in der Praxis nicht funktionieren. 1.

      Maximilian Greger/ Copyright Blogin Medienrecht- 121 Leser -
    • Ich kann es nicht mehr lesen II, oder: Schon wieder Nebenklägerrevision

      © J.J.Brown – Fotolia.com Nun, es sind nicht nur die Amtsrichter, über die ich mich ärgere (vgl. dazu den OLG Hamm, Beschl. v. 27.07.2016 – 2 RBs 131/16 und Ich kann es nicht mehr lesen I, oder: Schon wieder Entbindungsantrag). Nein, es sind auch Verteidiger (die kommen nachher auch noch ? ) und/oder Vertreter von Nebenklägern. Für letztere gilt ebenso: Ich kann es nicht mekr lesen, bzw.

      Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 97 Leser -
  • EU schützt Kölner „Flönz“

    Wer im Rheinland lebt, liebt sie oder hasst sie. Die Flönz, ein Teil des beliebten rheinischen Gerichtes „Himmel un Ääd“(Kartoffel, Apfel und Flönz), auch bezeichnet als „Kölsch Kaviar“. Sie ist rotbrauner Farbe und gesprenkelt mit eingearbeitetem Schweinespeck, der für die typische weiße Musterung sorgt.

    iurratio Online -
  • Bei der Gewerkschaft wird gestreikt

    Ihnen allen ist sie ein Begriff: Ver.di, die Gewerkschaft für die Belange der Dienstleistungsangestellten. Ver.di selbst ist jedoch auch Arbeitgeber, von deutschlandweit rund 3.000 Angestellten. Und wie kann es anders sein, auch hier steht nicht alles zum Besten mit der Mitarbeiterzufriedenheit. Die kleine Gewerkschaft der Gewerkschaftsbeschäftigten (GdG) organisierte mit Ver.

    Betriebsrat 2014 -
  • Nutzung der Kamerafunktion am Steuer ist verboten

    Mit dem Beschluss vom 28.12.2015, Az.: 3 Ss 155/15 OWi hat das Hanseatische Oberlandesgericht Hamburg die Sachrüge des Betroffenen, auf Kosten des Betroffenen, als unzulässig erklärt.Am 28.05.2015 wurde gegen den Betroffenen wegen verbotswidriger Benutzung eine Mobil- oder Autotelefons als Führer eines Kraftfahrzeuges im Straßenverkehr eine Geldbuße von 60 Euro festgesetz ...

    Weiß & Partner - gewerblicher Rechtsschutz- 5 Leser -
  • BGH: eBay Abbruchjäger scheitert an Prozessführungsbefugnis

    Der BGH hat die Klage eines „Abbruchjägers“ bei eBay wegen fehlender Prozessführungsbefugnis abgewiesen. Andernfalls wäre sie wohl wegen Rechtsmissbrauchs gescheitert (BGH, Urteil vom 24.08.2016, Az. VIII ZR 182/15). Die Klägerin, eine Gesellschaft bürgerlichen Rechts, gestattete es dem Sohn ihres Verwalters (im Folgenden: H.), für sie ein Nutzerkonto auf der Internetplattform eBay einzurichten.

    Niklas Plutte/ Kanzlei Plutte- 18 Leser -
  • Verpflichtung zur Altgeräterücknahme für Online-(Groß-)Händler

    Das neue Elektro- und Elektronikgerätegesetz (ElektroG) trat am 24.10.2015 in Kraft. Die Verpflichtung zur Altgeräterücknahme findet jedoch erst nach einer neunmonatigen Übergangsfrist, welche am 24.07.2016 ausgelaufen ist, Anwendung. Betroffen sind lediglich große Versandhändler, diese müssen aber mit weitreichenden Auflagen rechnen.

    Internetrecht München- 11 Leser -
  • Urlaub als Arbeitnehmer ins nächste Jahr übertragen?

    © Fotolia Aus verschiedenen Gründen wollen oder können Arbeitnehmer ihren Urlaub nicht in dem eigentlich vorgesehenen Jahr wahrnehmen. Darum erreichen mich immer wieder Nachfragen, ob der Urlaub dann auch noch im nächsten Jahr genommen werden kann. Antwort: nur ausnahmsweise. Das Bundesurlaubsgesetz sieht eine Übertragung des Urlaubs in das Folgejahr nur bei Gründen in der Pe ...

    Fernsehanwaltin Arbeitsrecht- 12 Leser -
  • Typenbezeichnung von Haushaltsgeräten in der Werbung

    Das Landgericht (LG) in Braunschweig hat mit seinem Urteil vom 24.03.2016 unter dem Az. 21 O 2104/15 entschieden, dass ein Händler die verschiedenen Geräte einer Einbauküche jeweils mit einer genauen Typenbezeichnung versehen muss.Damit hat das LG die Beklagte verurteilt, es zu unterlassen, gegenüber Verbrauchern für Einbauküchen zu werben und dabei die Typenbezeichnung ...

    Weiß & Partner - gewerblicher Rechtsschutz- 10 Leser -
  • Absehen vom Fahrverbot

    Im Bußgeldverfahren können die Ordnungsbehörde oder das Gericht ausnahmsweise vom Regelfahrverbot absehen. Bußgeldkatalog Bei Verkehrsordnungswidrigkeiten sind die Sanktionen durch den Bußgeldkatalog vorgegeben. Es handelt sich um eine Richtlinie, an die sich die Behörden und Gerichte im Sinne der Gleichbehandlung grundsätzlich zu halten haben.

    Tobias Goldkamp/ Szary Blog- 19 Leser -
×Unterstützen Sie JuraBlogs mit einer Spende

×Über JuraBlogs

JuraBlogs.com ist ein Portalangebot und erstellt und veröffentlicht keine eigenen Inhalte. Die Meldungen, die auf JuraBlogs.com erscheinen, stammen sämtlich von den Autoren der teilnehmenden Blogs. Alle Artikel werden automatisiert über einen Feed, den die Blogbetreiber bei sich implementieren, eingespeist. JuraBlogs.com hat auf die Inhalte der Meldungen keinen Einfluss noch geben diese unsere Meinung wieder.

Aktuelles aus der Online-Presse
Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK