• Gesteh!

      Manchmal kommt man sich bei Gericht so vor wie bei der von Monty Python dargestellten spanischen Inquisition (“Confess!”). Ich verteidige einen Mandanten, der wegen eines Sexualdelikts zu sechs Jahren verurteilt wurde. Er kam erst nach seiner Bestrafung zu mir und bat mich um Hilfe. Er beteuerte und beteuert anhaltend seine Unschuld.

      408 Leser - Thomas Wings/ Höchststrafe?
    • Dies ist keine Übung!

      Einer meiner jugendlichen Mandanten ist mir richtig ans Herz gewachsen. Er ist was impulsiv und denkt manchmal nicht nach, was zu mittlerweile etwa 17 Jugendstrafverfahren führte. Bisher konnte sich schlimmeres Unbill abwenden lassen, seit einiger Zeit ist sogar fast so etwas wie Ruhe eingekehrt. Keine nächtlichen Anrufe mehr (“Bin festgenommen!”), keine Hausdurchsuchungen.

      386 Leser - Alexandra Braun/ Strafrecht in Hamburg und anderswo
    • Strafmaß im Urteil gegen Uli Hoeneß

      Das Land­ge­richt Mün­chen II ver­öf­fent­lichte ges­tern die Gründe des Ur­teils ge­gen Uli Ho­eneß. Zur Frage ei­ner Ver­stän­di­gung („Deal“) führt die Kam­mer in der Ne­ga­tiv­mit­tei­lung aus: Das Ur­teil be­ruht nicht auf ei­ner Ver­stän­di­gung im Sinne des § 257 c StPO. Ge­sprä­che zur An­bah­nung ei­ner sol­chen Ver­stän­di­gung im Sinne der §§ 202 a, 212 StPO ha­be ...

      139 Leser - Mirko Laudon/ Strafakte
  • Keine Gebäudesanierung ohne Bauplanung und Bauüberwachung!

    Wer die Sanierung eines Gebäudes in Auftrag gibt, ist gut beraten, bei der Bauplanung und Bauüberwachung Architekten bzw. Ingenieure einzusetzen. Das hätte auch der Bauherr in einer vom OLG Celle entschiedenen Sache beherzigen sollen, der die Sanierung eines ausgebrannten Hauses dem Bauunternehmen überließ. Immerhin sprach ihm das Gericht Schadensersatz zu. OLG Celle v. 1.8.

    16 Leser - Mathias Münch/ Bau-BLawg
  • Freiburger Dopingvergangenheit

    Immer mehr manifestiert sich in Freiburg ein organisiertes Dopingnetzwerk, dass wohl nicht nur dem Radsportteam Telekom zu Höchstleistungen verholfen hat. Dass systematisch gedopt wurde, ist Fakt. Doch wie weit ging dieses Treiben wirklich, westlichen Teil Deutschlands? Eine Aufarbeitung ist seit Jahren im Gange und scheint derzeit ins Stocken zu geraten.

    22 Leser - Dennis Cukurov/ Branchenblog zum Sportrecht
  • Unterschied: Trademark vs. Copyright im Vergleich

    Beide Begriffe „Trademark“ und „Copyright“ stammen aus dem angelsächsischen Rechtskreis. In Deutschland werden sie meist als Ausdruck von Modernität und Coolness verwendet; meist jedoch nicht in korrekter Übersetzung und deshalb missverständlich. Eine juristisch exakte Übersetzung ist auch gar nicht möglich, weil es in unterschiedlichen Rechtsordnungen nicht zwingend identische ...

    26 Leser - Michael Plüschke/ Kanzlei Plüschke
  • Kein Urheberrechtsschutz für wiederkehrende Motive eines Fotografen ("ready-mades")

    Eigener Leitsatz: Wiederkehrende Motive in mehreren Werkserien eines Fotografen, sog. "ready-mades" genießen für sich allein keinen Urheberrechtsschutz, denn die bloße Auswahl und Präsentation eines bestimmten Gegenstandes als Kunstwerk ist keine persönliche geistige Schöpfung. Ist der wiederkehrende Gegenstand das einzige verbindende Element zwischen ansonsten voneinander unabh ...

    23 Leser - kanzlei.biz
  • Beratungspflicht des Auftragnehmers bei der Erstellung von Individualsoftware

    Eigener Leitsatz: Wird ein Vertrag über die Erstellung von Individualsoftware geschlossen, so ist es grundsätzlich Sache des Auftraggebers, das gewünschte Anforderungsprofil der Software zu erstellen und dem Auftragnehmer mitzuteilen. Der Auftragnehmer muss jedoch seiner Aufklärungs- und Beratungspflicht nachkommen und hieran mitwirken.

    21 Leser - kanzlei.biz
  • Abmahnung für "The Originals" vom Original

    Die Kanzlei Waldorf Frommer mahnt aktuell für die Warner Bros. Entertainment GmbH angebliches Filesharing an Folgen der US-amerikanischen Fantasy-Fernsehserie „The Originals " ab. Die Kanzlei Waldorf Frommer fordert 519,50 € für die illegale Verbreitung einer urheberrechtlich geschützten Serienfolge der Serie „The Originals" in Filesharing-Netzwerken.

    17 Leser - Jan Gerth/ Tönsbergrechtin Abmahnung -
  • Prüfpflichten bei der Verwendung urheberrechtlich geschützter Werke

    Eigener Leitsatz: Wer ein fremdes urheberrechtlich geschütztes Werk nutzen will, muss sich über den Bestand des Schutzes wie auch über den Umfang der Nutzungsberechtigung Gewissheit verschaffen. An die Prüf- und Erkundigungspflicht sind hierbei strenge Anforderungen zu stellen. Der Verwender muss grundsätzlich die vollständige Kette der einzelnen Rechtsübertragungen überprüfen.

    15 Leser - kanzlei.biz
  • Wie berechne ich den Ausgleichsanspruch bei der Lebensversicherung

    Auf das wegweisende Urteil des BGH zum Ausgleichsanspruch, wonach diese nach den “Grundsätzen” ermittelt werden können, hatte ich ja bereits hingewiesen. Das Urteil, das Gesetz und die Grundsätze sind ja nicht ganz leicht zu verstehen. Deshalb versuche ich hier eine vereinfachte Darstellung. Grundsätzlich sollte jeder Handelsvertreter, Versicherungsvertreter oder Vermögensbera ...

    26 Leser - Kai Behrens/ Handelsvertreter Blog
  • Wesentliche Warenmerkmale im Fernabsatz

    Mit seinem Urteil (Az.: I-15 U 103/14 vom 14.10.2014) hat das Oberlandesgericht Düsseldorf entschieden, dass beim Online-Handel die Angaben über die Versandkosten ins Ausland nicht fehlen dürfen. Nach Auffassung des 15. Zivilsenats des OLG Düsseldorf handelt es sich dabei keinesfalls um einen Bagatellverstoß, wenn diese Hinweise verschwiegen werden. Das Gericht sieht bei ...

    20 Leser - ratgeberrecht.eu
  • Zur Entbehrlichkeit der "textilen Zusammensetzung"

    Eigener Leitsatz: Bei Textilwaren, die man nur direkt in einem Ladengeschäft erwerben kann, muss in einer Werbeanzeige nicht die textile Zusammensetzung des Produktes nach Art. 16 TextilKennzVO aufgezeigt werden, da der Verbraucher vor dem Kauf vor Ort die Möglichkeit hat sich darüber zu informieren. Landgericht Düsseldorf Urteil vom 04.02.2014 Az.: 12 O 33/13 Tenor: Die Klage wird abgewiesen.

    12 Leser - kanzlei.biz
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