• Wenn der Angeklagte nicht kommt

      Wenn der Angeklagte nicht kommt… Vor dem Verhandlungssaal des Amtsgericht Leipzig findet sich eine Traube von Menschen ein – darunter Zeugen, Polizeibeamte und auch einen Angeklagten erkenne ich wieder. Und doch: es fehlt eine wichtige Person: mein Mandant, ein Mitangeklagter, ist nicht da. Besonders brisant: Der Mandant hat die Angewohnheit auch zu anderen Verhandlung – sa ...

      Rechtsanwalt Kujus/ Rechtsanwalt Tommy Kujusin Strafrecht- 265 Leser -
    • Zurück in die gesetzliche Krankenversicherung

      Mit Sorge blicken viele auf die Entwicklung ihrer Beiträge für die private Kranken­versicherung und suchen deshalb nach Wegen, um wieder zurück in die gesetzliche Krankenversicherung zu wechseln. Beschäftigte Arbeitnehmer haben es hierbei einfacher als selbständige Unternehmer oder Freiberufler. Wechsel zurück in die gesetzliche Krankenversicherung Wenn der Beitrag für die pr ...

      Udo Schwerd- 150 Leser -
    • Strafverteidiger Braunschweig

      Braunschweig, § 177 StGB, Klappe: Die Dritte Aller guten Dinge sind Drei ! Bereits letzte Woche habe ich von dem Prozess vor dem Landgericht Braunschweig berichtet. Heute fand der dritte Verhandlungstag statt. Nachdem der Sachverständige am zweiten Tag sein Gutachten erstattet und dabei feststellen musste, dass nichtaufklärbare Inkonstanzen vorliegen und die Nebenkläg ...

      RA Kai Hertweck/ Strafverteidiger Braunschweig- 132 Leser -
  • Sicherheitsgefährdender Garagentorantrieb stellt Wettbewerbsverstoß dar

    Eigener Leitsatz Der Vertrieb eines Garagentorantriebes kann einen abmahnfähigen Verstoß gegen § 3 I ProdSG darstellen, wenn bei dem vertriebenen Produkt die Möglichkeit einer Geräteeinstellung besteht, wonach bei bestimmungsgemäßem Gebrauch eine Gefährdung der Sicherheit und Gesundheit von Personen nicht ausgeschlossen ist.

    kanzlei.biz- 1 Leser -
  • Baurägervertrag kostenlos prüfen — Verbraucherschutz beim Kauf vom Bauträger

    Eine kos­ten­lose Prü­fung von Bau­trä­ger­ver­trä­gen ist im Inter­esse des Ver­brau­cher­schut­zes wünschenswert: Beim Kauf einer Immo­bi­lie vom Bau­trä­ger muss der Bau­trä­ger­ver­trag einer­seits bestimmte, gesetz­lich vor­ge­schrie­bene Ver­trags­klau­seln ent­hal­ten und darf ande­rer­seits bestimmte, gesetz­lich ver­bo­tene Ver­trags­be­stim­mun­gen nicht auf­wei­sen.

    Wilfried Recker/ Dr. Recker- 9 Leser -
  • Haftung eines Sharehosters für Rechtsverletzungen seiner User

    Eigener Leitsatz: Ab dem Zeitpunkt der Kenntnis haftet ein Sharehoster für die Rechtsverletzungen seiner User. Die Haftung entfällt allerdings, wenn der Sharehoster alle für ihn möglichen und zumutbaren Maßnahmen zur Unterbindung dieser Verstöße ergreift. Darunter fällt vor allem, dass er Accounts derjenigen User sperrt und löscht, die bereits in der Vergangenheit Urheberrechtsv ...

    kanzlei.biz- 19 Leser -
  • Die Grenzen der Richterschelte

    Bezeichnung als 'Schweinesystem' kann von der Meinungsfreiheit gedeckt sein.Wann die Richterschelte als Beleidigung aufgefasst werden kann. Es liegt zurzeit in der Luft: Bei der Hitze fällt es dem Rechtsanwalt mitunter schwer, sich in der Korrespondenz mit Gericht und Gegner in den Grenzen der berufsrechtlich vorgeschriebenen Sachlichkeit (§ 43a Absatz 3 BRAO) zu halten.

    David Ziegelmayer/ CMS Hasche Sigle- 31 Leser -
  • Geräteunabhängiger Rundfunkbeitrag im privaten Bereich rechtmäßig

    Der VGH München hat entschieden, dass die Pflicht zur Zahlung des Rundfunkbeitrags im privaten Bereich für jede Wohnung durch deren Inhaber verfassungsgemäß ist. Das VG München hatte dies am 16.07.2014 entschieden. Der VGH München hat die Entscheidung des Verwaltungsgerichts bestätigt. Nach Auffassung des Verwaltungsgerichtshofs ist die Anknüpfung des Rundfunkbeitrags an da ...

    Ludwig Zimmermann/ sozialrechtsexperte- 23 Leser -
  • WIPO: zahlreiche Gebührenänderungen ab 04. Juli

    Für Markenanmeldungen nach dem Madrider System (internationale Registrierungen) treten am 04.07.2015 zahlreiche Gebührenänderungen in Kraft, die die individuellen Gebühren der Vertragsstaaten betreffen. Die Gebührenänderungen beruhen auf den starken Änderungen des Wechselkurses der Vereinten Nationen von Schweizer Franken zu den jeweiligen nationalen Währungen.

    Markenserviceblog- 18 Leser -
  • Industrie 4.0 – Arbeitsrecht soll „flexibler“ werden

    Wie ist das eigentlich, wenn die Politik eine Expertenkommission ins Leben ruft? Ist dann das Thema, um das es geht, wahnsinnig heiß, ist es viel eher schon längst durch oder ist es in Wahrheit so fad, dass man es lieber erst mal in andere Gremien abschiebt und dadurch zumindest Aktionismus vorgibt? Industrie 4.

    Betriebsrat Blogin Arbeitsrecht- 26 Leser -
×JuraBlogs Bezahlmodell ab 1. Juni

Am 1. Juni treten Änderungen für Blogger in Kraft. Ihr Blog ist noch ohne Plan? Lesen Sie meinen aktuellen Artikel zum Thema.

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