• Wer war der Erfinder des „Serviervorschlags“?

      Blog der Anwaltskanzlei RBB & Partner GbR Bei einem Gang durch den Lebensmittelmarkt – Biomärkte eingeschlossen – fällt dem Verbraucher auf, dass an nahezu jedem Produkt Abbildungen angebracht sind, die die Wirklichkeit scheinbar so stark verändern, dass der Zusatz „Serviervorschlag“ aufgenommen werden muss.

      Essen & Recht- 56 Leser -
  • § 52b UrhG und das Urheberrecht : Ein Fall für Super-Dieter?

    Der BGH hat gestern (17.4.) nach Vorarbeiten des EuGH ein lang umstrittenes, komplexes Urheberrechtsproblem zugunsten von Wissenschaft und Lehre entschieden. Nach § 52b UrhG sei es Bibliotheken erlaubt, ihren Bestand zu digitalisieren, damit sich ihre Nutzer im Rahmen der ihnen zustehenden Schranken die Bücher u.a. auf USB-Sticks kopieren oder ausdrucken können.

    beck-blog- 5 Leser -
  • Notariatsrecht – Verstoss gegen das Ansehen des Notariats

    Im vorliegenden Fall (Entscheid der Justiz-, Gemeinde- und Kirchendirektion des Kantons Bern vom 18. September 2014, BN 2015, S. 23 ff.) hatte sich die Justiz-, Gemeinde- und Kirchendirektion des Kantons Bern (JGK) mit den Berufspflichten des Notars im Zusammenhang mit dem Ansehen des Notariats auseinanderzusetzen. Im Rahmen einer Erbteilung (mit einem Rohvermögen von ca. CHF 2'300'000.

    Lawblogswitzerland.ch- 10 Leser -
  • Unzulässige AGB-Klausel über Pfand für SIM-Karte

    Mit Urteil vom 19. März 2015 hat das Oberlandesgericht Schleswig entschieden, dass der Mobilfunkanbieter seinen Kunden kein Pfand berechnen dürfe, wenn dieser die von dem Unternehmen deaktivierte SIM-Karte, die dadurch für ihn wirtschaftlich wertlos geworden ist, nicht an den Anbieter der Mobilfunkleistungen zurückschickt. In dem konkreten Fall hatte der Dienstleister die ...

    ratgeberrecht.eu- 20 Leser -
  • Das Eklärungsbewusstsein bei Errichtung eines Testaments

    Nach § 18 II Nr. 1 c BayJAPO (vom 13.10.2003 in der Gültigkeit vom 01.01.2015) stellen die Grundzüge des Erbrechts in Bayern ein Pflichtfach für die erste juristische Staatsprüfung dar. Wer das Glück (oder Pech) hat, in Bayern sein Examen zu machen, wird deshalb nicht umhinkommen, einige Grundkenntnisse in diesem Bereich zu erwerben.

    Zivilrecht-Verstehen- 41 Leser -
  • Ausbildungskosten steuerlich absetzen

    Ausbildungskosten für die Erstausbildung können nach aktuell geltendem Recht nur als Sonderausgaben und gedeckelt auf EUR 6.000,00 steuerlich abgesetzt werden, sofern die Kosten nicht im Rahmen eines bezahlten Ausbildungsdienstverhältnis entstehen. Erstausbildung versus Fortbildung Während die Ausbildungskosten für eine erste Berufsausbildung oder ein erstes Studium außerhalb ...

    Udo Schwerdin Steuerrecht- 37 Leser -
  • EMails mit Amis: Die deutschen Fehler

    Lieber Mandant, da Sie für gutgemeinte Tipps empfänglich sind, hier die typischen Fehler aus Deutschland im Verkehr mit den USA - andere Länder, andere Fehler: Mrs. darf heute nicht mehr sein, weil es wie Fräulein im Deutschen wirkt. Richtig sind Ms. und Ms ohne Punkt. Vorname und gleichzeitig förmlich: Sie haben recht, das ist so! Deshalb vermute ich, dass Sie ein überdurchschn ...

    German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch- 135 Leser -
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