• Eine Stellungnahme der ARAG zum RSV-Blog

      Die Redaktion des RSV-Blog hat Post bekommen. Von der ARAG. Klaus Kozik, Hauptabteilungsleiter Rechts-Service der ARAG SE, möchte sich an der Diskussion im RSV-Blog mit einer Stellungnahme beteiligen. Er bittet die Redaktion, die Stellungnahme in der Kategorie „ARAG“ zu veröffentlichen. Selbstverständlich kommen wir dieser Bitte nach.

      RSV-Blog- 329 Leser -
    • Vereidigung von Zeugen – “Darf ich?”

      In einem kürzlich beendeten Verfahren war es überraschenderweise ein Zeuge, der unbedingt vereidigt werden wollte. So erkundigte er sich gleich nach der Zeugenbelehrun, ob die Vereidigung zwingend vom Gericht ausgehen müsse oder ob der Zeuge seine eigene Vereidigung beantragen könne. Weiter erkundigte sich der Zeuge, ob im Falle seiner Vereidigung seiner Aussage nicht ein höheres Gewicht zukomme.

      Carl Christian Müller/ Kanzlei und Recht- 156 Leser -
  • Unterlassungsklage – Streitwert und Beschwer

    Nach bisheriger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs richten sich Streitwert und Beschwer in Verfahren nach dem Unterlassungsklagengesetz (UKlaG) allein nach dem Interesse der Allgemeinheit an der Beseitigung der gesetzwidrigen AGB-Bestimmung, nicht hingegen nach der wirtschaftlichen Bedeutung eines Klauselverbots.

    Rechtslupe- 1 Leser -
  • Freibetrag bei der Betriebsveräußerung – und der Erbfall

    Nach § 175 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 AO ist ein Steuerbescheid zu erlassen, aufzuheben oder zu ändern, soweit ein Grundlagenbescheid (§ 171 Abs. 10), dem Bindungswirkung für diesen Steuerbescheid zukommt, erlassen, aufgehoben oder geändert wird. Grundlagenbescheide in diesem Sinne sind u.a. Feststellungsbescheide nach Maßgabe des § 182 Abs. 1 Satz 1 AO.

    Rechtslupe- 1 Leser -
  • Die bestehende Lebensversicherung – und der Pfändungs- und Insolvenzschutz

    § 167 VVG schafft kein Gestaltungsrecht, sondern gibt dem Versicherungsnehmer nur einen Anspruch darauf, die Lebensversicherung in eine Versicherung umzuwandeln, welche die Kriterien des § 851c Abs. 1 ZPO erfüllt. Pfändungsschutz nach § 851c ZPO besteht auch bei einem Umwandlungsverlangen eines Versicherungsnehmers gemäß § 167 VVG erst dann, wenn sämtliche der in § 851c ZPO ger ...

    Rechtslupe- 1 Leser -
  • Rechtsbeschwerdebegründung: Grundrechtsverletzung

    Eine auf die Verletzung des Grundrechts auf Gewährung wirkungsvollen Rechtsschutzes gestützte Rechtsbeschwerde ist unzulässig, wenn es der Beschwerdeführer im Rahmen des vorinstanzlichen Rechtsmittels versäumt hat, eine Korrektur der geltend gemachten Grundrechtsverletzung zu erwirken oder eine Grundrechtsverletzung zu verhindern.

    Rechtslupein Zivilrecht- 2 Leser -
  • Wichtige Rechttipps für den Onlinehandel in Frankreich

    Frankreich ist einer der wichtigsten Onlinemärkte in der Europäischen Union und kann von einem deutschen Onlinehändler, der europaweit agiert, nicht ignoriert werden. Ein deutscher Onlinehändler, der Waren in Frankreich vertreibt, sollte allerdings nicht den Fehler begehen, die ihm vertrauten deutschen Rechtsregeln 1:1 auf den Vertrieb von Waren in Frankreich zu übertragen.

    IT-Recht Kanzlei- 24 Leser -
  • Je später der Abend…

    Früher oder später (wer bis Ende September 2015 das Schreiben noch nicht erhalten hat, soll sich bei der BRAK melden) werden Sie auch Ihren Abend in den Händen halten: Dr. Martin Abend, Vizepräsident der BRAK, hat das vom Präsidenten der BRAK, Axel C. Filges, angekündigte Schreiben mit der persönlichen Antragsnummer unterzeichnet.

    Ilona Cosack/ beA-ABC - Info zum ERV und beA von ABC ANWALT- 26 Leser -
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