• Ein Amerikaner in Berlin

      Fehler, großer Fehler: Für weniger als 10$ hat er in den USA noch ein Mitbringsel gekauft für die Neffen in Berlin. Eine Zwille. Mit einer Steinschleuder hat er als Kind auch gespielt. Die Zwille hat sogar eine Armstütze, das macht die Bedienung viel einfacher. Der Service in Berlin ist sehr gut. Der Strafbefehl wird ins Englische übersetzt. 900€ Strafe plus Verfahrenskosten.

      Andreas Jede/ Deutsches Waffenrecht- 335 Leser -
    • Sie sind gefeuert!

      Einmal im Monat kündige ich meinem Buchhalter. Nämlich immer dann, wenn er mir das Ergebnis der Umsatzsteuer-Voranmeldung vorlegt und ich wieder einmal einen dicken vierstelligen Betrag an das Finanzamt zahlen muß. Wir vertragen uns dann aber ein paar Tage später wieder, wenn er die Löhne und Gehälter unserer Mitarbeiter abrechnet - da sehe ich wenigstens die Leistung, die ich gern bezahle.

      Carsten R. Hoenig/ kanzlei-hoenig.de- 159 Leser -
  • HR mit System: Bewerbungsmanagement

    Im Bewerbungsprozess steckt Arbeit. Fehler sind nicht unvermeidbar. Auch die Personalarbeit wird zunehmend von Digitalisierung und Automatisierung erfasst. „Putzfrau gesucht″, das ist als Stellenausschreibung so eine Sache. Der Begriff „Putzfrau″ ist nicht unbedingt ein geschlechtsneutraler Gattungsbegriff.

    Martin Lützeler/ CMS Hasche Siglein Arbeitsrecht- 6 Leser -
  • Gehackt – gestern Autos, heute Gewehre

    Dass Autos gehackt werden, ist mittlerweile keine Sensation mehr. Zuletzt wurde über eine Schwachstelle im Jeep Cherokee und einen Angriff gegen das OnStar-Kommunikationssystem von General Motors berichtet. Doch nun werden Gewehre gehackt. Die Firma Tracking Point bietet ein computergestütztes Zielsystem für Gewehre an.

    Thorsten Kamp/ datenschutz-notizen.de- 4 Leser -
  • „Da gehen wir bis Karlsruhe!“ – Vortragspflichten bei der Anwaltshaftung

    Zur schlüssigen Darlegung eines Schadensersatzanspruches ist es nicht ausreichend nur vorzutragen, dass eine anwaltliche Pflicht verletzt worden sei, sondern es ist auch darzulegen, wie sich bei pflichtgemäßem Verhalten der Sachverhalt und die Vermögenslage des Geschädigten entwickelt hätten. Sofern ein solcher Vortrag erfolgt, hat der im Schadensersatzprozess zur Entscheidung ...

    Rechtslupe- 18 Leser -
  • Altersvorsorgevertrag im Versorgungsausgleich

    Schliesst ein Ehegatte während der Ehe unter Übertragung des Kapitals aus einem vorehelich angesparten zertifizierten Altersvorsorgevertrag einen neuen zertifizierten Altersvorsorgevertrag (§ 1 Abs. 1 Nr. 10b AltZertG), bleibt der vorehelich angesparte Kapitalbetrag des Altvertrages im Versorgungsausgleich unberücksichtigt1. Gemäß § 2 Abs. 2 Nr.

    Rechtslupe- 16 Leser -
  • Erneute Zeugenvernehmung in der Berufungsinstanz

    Das Berufungsgericht ist nach § 529 Abs. 1 Nr. 1 ZPO grundsätzlich an die Tatsachenfeststellungen des Gerichts des ersten Rechtszuges gebunden. Bestehen Zweifel an der Richtigkeit und Vollständigkeit der entscheidungserheblichen Feststellungen im erstinstanzlichen Urteil, ist in aller Regel eine erneute Beweisaufnahme geboten1.

    Rechtslupein Zivilrecht- 14 Leser -
  • Effektiver Rechtsschutz – und das Fortbestehen des Rechtsschutzinteresses

    Art.19 Abs. 4 GG enthält ein Grundrecht auf wirksamen und möglichst lückenlosen Rechtsschutz gegen Akte der öffentlichen Gewalt1. Zwar ist es mit dem Gebot effektiven Rechtsschutzes vereinbar, die Rechtsschutzgewährung vom Fortbestehen eines Rechtsschutzinteresses abhängig zu machen2. Dabei dürfen die Anforderungen an das Rechtsschutzinteresse jedoch nicht in einer der Effekti ...

    Rechtslupein Strafrecht- 14 Leser -
  • 30 Grad im Haftraum

    Überschreitet die Raumtemperatur im Haftraum nicht nur an einzelnen Tagen für mehrere Stunden 30 ° C, obwohl der Gefangene alle ihm möglichen und zumutbaren Maßnahmen zur Absenkung der Raumtemperatur ausnutzt, ist die Justizvollzugsanstalt verpflichtet, im Rahmen des technisch, organisatorisch und unter Sicherheitsbelangen Zumutbaren Abhilfe zu schaffen.

    Rechtslupein Strafrecht- 17 Leser -
  • Verlegungen eines Strafgefangenen

    Verlegungen eines Strafgefangenen, die nicht ihrerseits durch Resozialisierungsgründe bestimmt sind, bedürfen einer Rechtfertigung. Wird ein Strafgefangener gegen seinen Willen in eine andere Justizvollzugsanstalt verlegt, greift dies in sein Grundrecht aus Art. 2 Abs. 1 GG ein1. Die Verlegung kann für den Gefangenen mit schwerwiegenden Beeinträchtigungen verbunden sein.

    Rechtslupe- 14 Leser -
  • Der Wohnungskäufer – und die Vollmacht zur Abnahme des Gemeinschaftseigentums

    Eine Klausel, mit der dem jeweiligen Erwerber eines in einer Wohnungseigentumsanlage befindlichen Reihenhauses eine unwiderrufliche Vollmacht erteilt wird, das seinem ausschließlichen Sondernutzungsrecht unterliegende Gemeinschaftseigentum für alle Erwerber abzunehmen, hält einer Inhaltskontrolle stand, wenn schützenswerte Belange der anderen Erwerber – hier bei faktischer Realteilung des Gemein.

    Rechtslupein Zivilrecht- 15 Leser -
  • Rollsplitt – und der Motorradsturz

    Einem Motorradfahrer der auf Rollsplitt stürzt, steht – bei entsprechender Ausschilderung – deswegen kein Anspruch auf Schadensersatz und Schmerzensgeld zu. In dem hier vom Landgericht Magdeburg entschiedenen Fall wurde im August 2013 auf der Bundesstraße B 27 zwischen Rübeland und Elbingerode der Straßenbelag ausgebessert.

    Rechtslupein Zivilrecht- 20 Leser -
  • Beharrliche Nachstellung

    Ist der tatbestandliche Erfolg einer Nachstellung gemäß § 238 Abs. 1 StGB bereits durch eine oder mehrere Nachstellungshandlungen eingetreten, sind weitere Nachstellungshandlungen, die jeweils das Merkmal der Beharrlichkeit erfüllen und mit den vorigen zeitlich und situativ zusammenhängen, Bestandteil einer tatbestandlichen Handlungseinheit, wenn sie dazu beitragen, dass sich d ...

    Rechtslupein Strafrecht- 14 Leser -
  • Die Barabhebung des früheren Kontobevollmächtigten

    Führt eine Bank versehentlich einen Zahlungsauftrag aus, der von einem ehemals Kontobevollmächtigten erteilt wurde, nachdem dessen Kontovollmacht ihr gegenüber bereits widerrufen worden war, vollzieht sich der bereicherungsrechtliche Ausgleich als Nichtleistungskondiktion (§ 812 Abs. 1 Satz 1 Fall 2 BGB) zwischen ihr und dem Zahlungsempfänger.

    Rechtslupe- 21 Leser -
  • Altersdiskriminierung in der Beamtenbesoldung – aber kein Geldersatz

    Das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen hat in zwanzig Verfahren von (jüngeren) Beamten der Stadt Gelsenkirchen entschieden, dass diesen wegen der in der Vergangenheit erlittenen Diskriminierung wegen ihres Alters im Rahmen der Besoldung kein Anspruch auf Geldersatz oder Entschädigung zustehe. Bis zum 31.05.

    Rechtslupe- 17 Leser -
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