• LG Berlin: Vererblichkeit des Facebook-Accounts

    12. Feb 2016 von Thomas Ittner In seiner Entscheidung vom 17.12.2015 (Az. 20 O 172/15) stellte das LG Berlin klar, dass die Erben gem. § 1922 BGB auch in die Rechtsstellung bezüglich eines Kontos bei sozialen Netzwerken eintreten. Im konkreten Fall verweigerte Facebook der Mutter einer, unter bisher ungeklärten Umständen, verstorbenen 15-jährigen, den Zugriff auf deren Account.

    For..Net- 16 Leser -
  • beA Start zum 1.7.17 ?

    Wann startet beA? Der Deutsche Anwaltverein (DAV) hat sich über seinen Ausschuss Elektronischer Rechtsverkehr jetzt mit einer umfangreichen Stellungnahme zu Wort gemeldet und will den Prozess der Einführung und Ausgestaltung des beA konstruktiv begleiten. Bereits am 15. September 2015 hat Ilona Cosack den Vorsitzenden des Ausschusses Elektronischer Rechtsverkehr, Rechtsanwalt u ...

    Ilona Cosack/ beA-ABC - Info zum ERV und beA von ABC ANWALT- 30 Leser -
  • Von Safe Harbor zum EU-US-Privacy-Shield – Zukunft internationaler Datentransfers

    Mit dem Safe Harbor Urteil hat der EuGH eine Entscheidung der EU Kommission für nichtig erklärt und die Zulässigkeit transatlantischer Datenübermittlungen insgesamt in Frage gestellt. Ein Abkommen mit den USA – der EU-US-Privacy-Shield – soll dieses Problem nun lösen. Ob das gelingt ist genauso fraglich wie die Zukunft von Datenübermittlungen in andere Drittstaaten. 1.

    Technically Legal- 21 Leser -
  • Vorgetäuschte Reparatur

    Das Oberlandesgericht (OLG) Hamm hat mit Urteil vom 11. April 2014 entschieden (20 U 171/13), dass Versicherungsnehmer, die ihrem Kaskoversicherer gegenüber eine Reparatur vortäuschen, die in Wahrheit nicht durchgeführt wurde, ihren Versicherungsschutz verlieren. Ein Mann und späterer Kläger war bei dem beklagten Versicherer mit seinem Wohnmobil Vollkasko-versichert.

    BLEIL- 27 Leser -
  • Profiltiefe und Reifendruck für Motorräder -Gesetzeslage

    Wenn es um die Sicherheit beim Motorradfahren geht, kommt der Beschaffenheit der Reifen eine besondere Bedeutung zu, denn sie sind das Bindeglied zwischen der Maschine und dem Asphalt. Die aufgezogenen Pneus sind maßgeblich für die Haftung auf der Straße verantwortlich und haben einen großen Einfluss auf das Fahrverhalten.

    LawBike.de- 32 Leser -
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