• Bizarre Unterwerfungsrituale am Landgericht Bückeburg

      Sie denken an Lack & Leder in Schreibstuben, sexuellen Fetischismus in Beratungszimmern oder strenge Züchtigungen im Sitzungssaal? Kostümfeste in Uniformen und Roben, Sex mit Wachtmeistern in Handschellen? Leider gibt es für derartige Praktiken am Landgericht Bückeburg nicht die geringsten Anzeichen, obwohl konservative Kulissen oft die verschrobensten Akteure beherbergen.

      Fachanwalt für IT-Recht- 274 Leser -
    • Unbeeindruckt von jeglichem Fachwissen …

      Unbeeindruckt von jeglichem Fachwissen … …gehen offenbar auch manche Arbeitsrichter zu Werk. Es ging um eine Klage eines ehemaligen Auszubildenden, dem zum Abschied, weil er sich zum Ende der Ausbildung wirklich gut gemacht hatte, von seinem Ausbildungsbetrieb noch ein Kleinwagen, älterer Bauart zwar aber in der eigenen WErkstatt instandgesetzt und frisch getüvt, geschenkt worden war.

      Gerfried Braune/ Recht & Mediationin Arbeitsrecht- 164 Leser -
    • Straffrei Polizisten beleidigen? Nö! Nur Meinungsäußerung...

      Der Angeklagte hatte eine "verdeckt durchgeführte Geschwindigkeitskontrolle", vulgo Radarfalle behindert. Amüsante Sachverhaltsdarstellung im Tatbestand des Urteils: "Das Gerät stand im Gebüsch und war dort nur bei genauem Hinsehen zu entdecken. Der Angeklagte blieb auf dem Bürgersteig, welcher an dem Gebüsch vorbeiführt, in der Weise vor dem Radargerät stehen, dass die Gesch ...

      Gerhard Kaßing/ Gerhard Kaßing- 144 Leser -
  • Zahlungsanspruch des Mieters

    Sieht der Mietvertrag vor, dass die Kosten für Schönheitsreparaturen vom Vermieter zu tragen sind, die Mieter aber die Kosten erstattet bekommen, wenn sie diese selbst vornehmen oder vornehmen lassen, dass besteht ein Kostenerstattungs-anspruch auch dann, wenn der Vermieter mitgeteilt hatte, die Schönheitsreparaturen selbst vornehmen zu wollen. BGH; Urteil vom 03.12.

    Silke Wollburg/ examensrelevant.dein Zivilrecht- 6 Leser -
  • BVerfG: Rechtsprechungsüberblick im Verfassungsrecht (10)

    Auch für das erste Quartal des Jahres 2015 stellen wir euch natürlich gerne wieder mit diesem Rechtsprechungsüberblick eine ausgesuchte Reihe von teilweise Aufsehen erregenden Entscheidungen vor, die das Bundesverfassungsgericht in den letzten drei Monaten getroffen hat und die Anlass zum aufmerksamen Studieren geben sollten.

    Marius Schäfer/ Juraexamen.info- 9 Leser -
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