• Kräutermischungen. Legal Highs, synthetische Cannabinoide – in nicht geringer Menge

    Die nicht geringe Menge der synthetischen Cannabinoide JWH-018 und CP 47,497-C8-Homologes beginnt bei zwei Gramm. Die nicht geringe Menge der synthetischen Cannabinoide JWH-073 und CP 47,497 beginnt bei sechs Gramm. Den Vorschriften des Betäubungsmittelgesetzes unterfallen die Wirkstoffe JWH-018 und CP 47,497 bzw. CP 47,497-C8-Homologes ab dem 22.01.2009, der Wirkstoff JWH-073 erst ab dem 22.01.

    Rechtslupein Strafrecht- 9 Leser -
  • Flüchtlingsunterkunft im Gewerbegebiet

    Im Gewerbegebiet in Köln-Lövenich dürfen nach einer Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts des Landes Nordrhein-Westfalen vorläufig Flüchtlinge untergebracht werden. Das Oberverwaltungsgericht in Münster hat die Anträge auf Gewährung vorläufigen Rechtsschutzes abgelehnt, die zwei benachbarte Gewerbebetriebe gestellt hatten, und damit die gegenteiligen erstinstanzlichen Entsc ...

    Rechtslupein Verwaltungsrecht- 9 Leser -
  • Der lichtensteinische Lebensversicherungs-Nettopolice – und die Widerrufsbelehrung

    Wie der Bundesgerichtshof bereits in seinen – vergleichbare Sachverhalte betreffenden – Urteilen vom 12.03.2014 entschieden und im Einzelnen begründet hat, verstößt die Kostenausgleichsvereinbarung nicht gegen § 169 Abs. 5 Satz 2, § 171 Satz 1 VVG1. Auch eine Unwirksamkeit wegen fehlender Transparenz gemäß § 307 Abs. 1 Satz 2 BGB kommt nicht in Betracht.

    Rechtslupe- 10 Leser -
  • Feststellungsinteresse

    Nach § 256 Abs. 1 ZPO kann Klage auf Feststellung des Bestehens oder Nichtbestehens eines Rechtsverhältnisses erhoben werden, wenn der Kläger ein rechtliches Interesse daran hat, dass das Rechtsverhältnis durch richterliche Entscheidung alsbald festgestellt wird. Die Feststellungsklage kann sich auf einzelne Beziehungen oder Folgen aus einem Rechtsverhältnis, auf bestimmte Ansp ...

    Rechtslupein Arbeitsrecht- 9 Leser -
  • Auslegung eines arbeitsgerichtlichen Vergleichs

    Gemäß § 779 BGB gehört zum Wesen des Vergleichs das gegenseitige Nachgeben der Parteien bei einer Ungewissheit über ein Rechtsverhältnis (Abs. 1) oder die Verwirklichung eines Anspruchs (Abs. 2). Dabei gibt es nach aller Erfahrung gerade im bestehenden Arbeitsverhältnis vielfältige Motive, von einer ursprünglich eingenommenen Rechtsposition im Vergleichswege abzurücken.

    Rechtslupein Arbeitsrecht- 9 Leser -
  • Einsatz außerhalb der Dauernachtschicht

    Nach § 106 Satz 1 GewO kann der Arbeitgeber Inhalt, Ort und Zeit der Arbeitsleistung nach billigem Ermessen näher bestimmen, soweit die Arbeitsbedingungen nicht durch Arbeitsvertrag, Tarifvertrag, Betriebsvereinbarung oder Gesetz festgelegt sind. Fehlt es an einer solchen Festlegung der Lage der Arbeitszeit, ergibt sich der Umfang der arbeitgeberseitigen Weisungsrechte aus § 106 GewO.

    Rechtslupein Arbeitsrecht- 11 Leser -
  • Rezension Zivilrecht: Schuldrecht AT

    Lange, Schuldrecht AT, 4. Auflage, C.H. Beck 2015 Von stud. iur. Andreas Seidel, Göttingen Bereits beim ersten Anblick dieses Lehrbuches musste ich staunen: Bei einem Format von ca. 12 x 18 cm ist es ein ambitioniertes Ziel den Allgemeinen Teil des Schuldrechts auf ca. 150 Seiten darstellen zu wollen – auch unter dem Credo „Jura kompakt“.

    Dr. Benjamin Krenberger/ Die Rezensentenin Zivilrecht- 8 Leser -
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