• Nur mal kurz eine Frage beantworten

      Als Anwalt hat man es oft bis sehr oft mit Menschen zu tun, die „nur mal kurz“ eine Frage beantwortet haben wollen. Die Anfragen kommen meistens per Email oder auch telefonisch und beginnen meistens mit „Ich hätte da mal eine kurze Frage…“. Das diese Frage so kurz ist, kann wird selbstverständlich erwartet, dass man eine kostenlose Antwort gibt, denn es ist ja nur eine Frage.

      Thomas Will/ STRAFSACHEN- 465 Leser -
    • Würfeln mit der ARAG

      Sein Hobby zum Beruf machen zu können, das ist doch die helle Freude. Und zwar hier: Am Fahren. Unser Mandant … … ist angestellt bei einem großen deutschen Autohersteller. Er darf sich in wunderschöne neue Autos setzen und bekommt auch noch Gehalt dafür. Ein Teil dieses Geldes hat er grundsätzlich sinnvoll investiert, in eine Rechtsschutzversicherung.

      RA Hoenig/ RSV-Blog- 246 Leser -
    • Keine Ahnung von Landesverrat

      Heute fand ich auf Twitter einen tweet von @kristofz, der da lautet: "Stört es nur mich, dass Justizministerium und Bundesanwaltschaft externe Gutachten brauchen? Haben die keine Ahnung?" Diese Formulierung zeigt sehr pointiert, dass Juristen und Netzwelt in zwei sehr unterschiedlichen Subsystemen leben, die sehr arm an strukturellen Kopplungen* zu sein scheinen.

      Christoph Nebgen/ NEBGEN- 162 Leser -
  • OLG Frankfurt gab noch einen drauf

    Das Landgericht Frankfurt verurteilte die Erteilung eines Buchauszugs, das Oberlandesgericht setzte noch einen drauf: Auf die Berufung des Klägers zu 1 hat das Berufungsgericht die Beklagte in Abänderung des angefochtenen Teilurteils entsprechend dem Klageantrag verurteilt, nach ihrer Wahl entweder dem Kläger zu 1 oder einem von ihm zu bestimmenden Wirtschaftsprüfer oder vereidigten Buchsachve.

    Kai Behrens/ Handelsvertreter Blog- 33 Leser -
  • BILD fliegt raus

    Das Oberlandesgericht Celle hatte angeordnet, daß Photos von den beiden Angeklagten nur verpixelt veröffentlicht werden dürfen. Wer hält sich nicht daran? Die Gossen-Journaille. Sie liefert zuerst ein unverpixeltes Portrait aus der Seitenansicht, wenig später dann eine unverpixelte Frontalaufnahme. In klassisch vor ...

    Carsten R. Hoenig/ kanzlei-hoenig.dein Medienrecht- 88 Leser -
  • Haftung Geschäftsleitung für Unterlassungserklärung

    Die Geschäftsleitung trifft eine eigene persönliche Haftung für die Einhaltung übernommener Unterlassungspflichten. Wird eine Vertragsstrafe infolge Zuwiderhandlung verwirkt, ist das Organisationsverschulden regelmäßig indiziert. Zunächst zu den Grundlagen: Für den Fall einer beispielsweise aus dem Urheberrecht, Marken- oder Werberecht herrührenden Rechtsverletzung kann es i ...

    maas_rechtsanwältein Abmahnung Wettbewerbsrecht- 27 Leser -
  • Der inhaltlich Verantwortliche im Impressum: § 55 Absatz 2 RStV

    Ein Betreiber einer Internetseite muss viele Dinge beachten, um rechtkonform zu handeln und somit Abmahnungen wirksam vorzubeugen. Nach unserer Erfahrung wird im Rahmen der Anbieterkennzeichnung der inhaltlich Verantwortliche nach § 55 Absatz 2 Rundfunkstaatsvertrages oft nicht erwähnt. Im Folgenden wird darauf eingegangen, was ein inhaltlich Verantwortlicher überhaupt ist, wa ...

    Website-Check.de- 31 Leser -
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