• REMIT-Meldepflicht im Energiegroßhandel: Startschuss zur Registrierung gefallen

    © BBH Lange genug hat es gedau­ert. Doch jetzt sind die gesetz­li­chen Grund­la­gen für das Mel­de­we­sen im euro­päi­schen Ener­gie­groß­han­del gelegt – und es wird ernst: Am 18.12.2014 hat die EU-Kommission die Durch­füh­rungs­ver­ord­nung zur REMIT (1348/2014) ver­öf­fent­licht (wir berich­te­ten), die die Ver­ord­nung für Inte­gri­tät und Trans­pa­renz im Ener­gie­mar ...

    Der Energieblog- 20 Leser -
  • Die Schlussrechnungsprüfung ist kein Anerkenntnis.

    Anwälte | Bauvertragsrecht | 06.03.2015 Die Schlussrechnungsprüfung ist kein Anerkenntnis. Übermittelt der Auftraggeber die von ihm überprüfte Schlussrechnung an den Unternehmer, so erkennt er damit die dort festgestellten Beträge nicht endgültig an. Anders ist dies mit der Schlusszahlung. Kommt es beispielsweise in einem Einheitspreisvertrag in einzelnen Positionen zu erheb ...

    Baurecht Forum- 20 Leser -
  • Erbschaftsteuer: FG Münster zur Bewertung eines Wertpapierdepots

    Erbschaftsteuer: FG Münster zur Bewertung eines Wertpapierdepots FG Münster, Urteil vom 15.1.2015 - 3 K 1997/14 Erb Immer wieder kommt es im Erbfall zu Problemen rund um die Besteuerung von Wertpapierdepots. Eine für die Inhaber von börsennotierten Fondsanteilen, vor allem für die Anteilsinhaber offener Immobilienfonds, relevante Problematik hat nun das Finanzgericht Münster ...

    Alexander Knauss/ Meyer-Köring v.Danwitz- 23 Leser -
  • Adobe Analytics (Omniture) datenschutzkonform einsetzen

    Seit Jahren diskutieren die Aufsichtsbehörden über den datenschutzkonformen Einsatz von Webanalysetools wie Google Analytics oder Piwik. Auch zum Analysetool Adobe Analytics (Omniture) gibt es mittlerweile Vorgaben für einen datenschutzkonformen Einsatz. Adobe Analytics und Düsseldorfer Kreis Auf Grundlage der im November 2009 vom Düsseldorfer Kreis beschlossenen Eckpunkte zum ...

    Datenschutzbeauftragter- 23 Leser -
  • ARB-Update

    ARB-Update Heute kam eine Mail von ERGO direkt mit dem Hinweis, dass unsere Links auf die ARB der D.A.S. veraltet sind. Die neuen waren gleich beigefügt. Die Links sind korrigiert, vielen Dank. Auch andere Rechtsschutzversicherungen dürfen ...

    Jürgen Melchior/ RSV-Blog- 29 Leser -
  • Die Rechtswidrigkeit heimlich gemachter Fernsehaufnahmen

    Eigener Leitsatz: Filmmaterial, das mithilfe einer versteckten Kamera in den Räumlichkeiten eines Unternehmens aufgezeichnet wird, gilt als rechtswidrig erlangt, weil die Anfertigung der Aufnahmen gegen das Hausrecht verstößt und in das allgemeine Unternehmenspersönlichkeitsrecht eingreift. Veröffentlicht ein Fernsehsender nun dieses Filmmaterial, so hängt die Rechtmäßigkeit der ...

    kanzlei.biz- 28 Leser -
  • Zur Übertragung eines Fußballspiels in einer öffentlichen Gaststätte

    Eigener Leitsatz: Die Übertragung von TV-Sendungen oder Fußballspielen in einer öffentlich zugänglichen Gaststätte kann eine urheberrechtswidrige öffentliche Wahrnehmbarmachung darstellen. Dies ist jedoch dann nicht der Fall, wenn die Aufführung nicht für die Öffentlichkeit bestimmt ist, insbesondere wenn es sich bei den Zuschauern um eine verhältnismäßig kleine Personengruppe h ...

    kanzlei.biz- 26 Leser -
  • Vorsicht bei Amazon-Weiterempfehlungsfunktion

    Händler, die ihre Produkte über die Vertriebsplattform des Onlinehändlers Amazon verkaufen, sind auch im Ordnungsmittelverfahren haftbar zu machen, wenn sie die rechtswidrige Weiterempfehlungsfunktion des Onlinehändlers nutzen. Das reine Vorhandensein dieser „Tell-a-Friend-Funktion“ reicht bereits aus, da die Händler um die Rechtswidrigkeit wissen und diese billigend i ...

    ratgeberrecht.eu- 26 Leser -
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