• Skurrile Hauptverhandlung

      Ich war gerade am Amtsgericht Goslar unterwegs. Einer meiner ständigen Mandanten war verdächtigt einen Wohnungseinbruchdiebstahl begangen zu haben und war in Untersuchungshaft gekommen. Der Vorwurf lautete: Er sei zusammen mit seiner Freundin in 3 Wohnhäuser eingebrochen und hätte dort diverse Wertsachen und ein bisschen Bargeld gestohlen.

      Fachanwalt für Strafrecht Philipp Marquort- 414 Leser -
    • Entschuldigte Arme und faule Beine

      Wann darf ein Betroffener (im Bußgeldverfahren) oder ein Angeklagter (im Strafverfahren) der Verhandlung fern bleiben, obwohl er ordnungsgemäß geladen wurde? Diese Frage beschäftigen immer mal wieder Gerichte und Verteidiger. Grundsätzlich gilt - Achtung: Schönes Wort! - die Erscheinenspflicht. Wer Grundsatz sagt, meint Ausnahmen.

      Carsten R. Hoenig/ kanzlei-hoenig.dein Strafrecht- 227 Leser -
    • Faktisch lebenslang

      “Dann plädieren wir halt auf unzurechnungsfähig.” Das ist ein Vorschlag, den Mandanten gerne machen. Weil sie hoffen, auf diesem Weg um eine Freiheitsstrafe herumzukommen. Ich bin bei dieser Idee immer sehr zurückhaltend. Warum, das illustriert ein Fall, der hier nachzulesen ist. Seit 27 Jahren sitzt ein Mann in der Psychiatrie.

      Udo Vetter/ LawBlog- 185 Leser -
  • Consumer Rights Act 2015: Das neue britische Verbraucherschutzrecht

    In Großbritannien ist ein umfassendes Verbraucherschutzgesetz (Consumer Rights Act 2015) verabschiedet worden, das das bisher stark zersplitterte britische Verbraucherkaufrecht und sonstige Elemente des Verbraucherrechts zusammenfasst. Es gilt für alle Verträge von Unternehmern mit Verbrauchern (B2C), sei es über den Kauf oder der Miete von Sachen oder über die Beschaffung von ...

    IT-Recht Kanzlei- 26 Leser -
  • Vorsicht an Bushaltestellen

    Bei schönem Sommerwetter fahren Sie vielleicht lieber mit dem Fahrrad statt mit dem Auto (oder der Bahn ;-)) zur Arbeit. Sie radeln gemütlich auf dem Radweg, genießen die frische Luft und freuen sich über die wärmenden Sonnenstrahlen. Sie kommen an einer Bushaltestelle vorbei, an der gerade ein Bus anhält.

    Quirmbach und Partner- 39 Leser -
  • Abmahnfähiger Wettbewerbsverstoß durch einmalige Falschauskunft

    Dr. Selina Karvani: Durch Urteil vom 16.04.2015, Az.: C 388/13 hat der EuGH entschieden, dass auch die im Einzelfall erteilte falsche Auskunft gegenüber einem Verbraucher als irreführende Auskunft und damit als wettbewerbswidrig zu qualifizieren sei. Der Kunde eines Kabelfernsehdienstes, der nicht mehr das genaue Kündigungsdatum für seinen laufenden Vertrag wusste hatte die F ...

    Dr. Selina Karvani/ Versandhandelsrecht.de- 48 Leser -
  • Müssen Strafrichter keine Schriftsätze mehr lesen?

    Das “arglistige Verstecken” als neues Richterrecht im Strafrecht. Bekannt ist ja die arglistige Täuschung aus der Anfechtung nach § 123 BGB *1), oder als Tatbestandsmerkmal eines Betrugs, strafbar nach § 263 StGB. Aber ein arglistiges Verstecken? Fast schon wieder schön, so daneben geht diese Entscheidung des Oberlandesgerichts (OLG) Rostock, Beschl. v. 15.04.

    RA Andreas Fischer- 88 Leser -
  • Beitrag 86: Nachzahlungstermin für Referendare steht fest

    LBV NRW kündigt Termin für Nachzahlungen an Gute Nachrichten für Rechtsreferendare aus dem Land NRW. In Sachen ausstehender Nachzahlung hat das LBV NRW nun einen Termin für die Auskehr seiner Außenstände gegenüber den Referendaren angekündigt. In einem ersten Beitrag haben wir über die zu geringen Zahlungen des Landes NRW gegenüber seinen Rechtsreferendaren und aktuelle recht ...

    Jano Saliba/ i-lex- 43 Leser -
  • Polizisten als “digitale Analphabeten”?

    Wer Opfer einer Internetstraftat geworden ist und diese anzeigen will, wird oft enttäuscht – nicht immer können die für die Aufnahme von Anzeigen zuständigen Polizisten diese Sachverhalte richtig einordnen. Mitunter sind dort “digitale Analphabeten” am Werk, die kein Verständnis für die vorgetragenen Sachverhalte haben.

    Datenschutzbeauftragter- 79 Leser -
  • Beitrag 85: Neues von BrainEffect

    Lernen: So machen Sie es richtig Liebe BrainEffect-Freunde, "Das Gehirn lernt immer, es tut nichts lieber!" Dieses Zitat eines Hirnforschers wird sicher nicht jeder Schüler unterschreiben, denn beim Lernen von Vokabeln, chemischen Formeln oder Grammatikregeln ist schon so mancher verzweifelt. Wenn man aber einige Regeln beachtet, dann kann Lernen nicht nur Spaß machen, man l ...

    Jano Saliba/ i-lex- 32 Leser -
  • Es gibt auch noch Richter, die mitdenken

    Gott sei Dank gibt es auch Richter, die mitdenken und ein wenig über über den Tellerrand ihres Sitzungssaals hinausdenken. Meistens sind es die jüngeren Richter, die auch ein wenig Verständnis für das Tagesgeschäft von Rechtsanwälten haben. Vielleicht, weil die Ausbildung noch nicht allzu lange her ist, vielleicht auch, w ...

    Thomas Will/ STRAFSACHEN- 147 Leser -
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