• Der Versager und der Umfaller im Duett

      Der eine versagt auf jedem Ministerposten, ließ aber immerhin schon einmal beim Mensch-Ärger-Dich-Nicht „die Sau raus", der andere startet frisch-fromm-fröhlich-frei, knickt aber schon nach kurzer Zeit ebenso massiv wie nachhaltig ein. Beide zusammen preisen jetzt die Verkehrsdatenspeicherung als „wichtigen Beitrag zur Sicherheit Deutschlands".

      RA J. Melchior, Wismar- 168 Leser -
    • Schuldig? Unschuldig? Unsinnig!

      Ein Rechtsanwalt wurde von seiner Kammer gerügt. Die Rüge ist die schärfste Sanktion für berufsrechtlichtliche Verfehlungen, die der Rechtsanwaltskammer zur Verfügung steht. Der Rechtsanwalt hatte mittels einer Postkarte geworben. Auf der Postkarte befand sich das Bild mit der Überschrift "Unschuldig".

      Christoph Nebgen/ NEBGEN- 168 Leser -
  • PKW-Maut: Nächster Halt Bundespräsidialamt

    “Sie ist europarechtskonform, glauben Sie es endlich!” Mit diesen Worten versuchte Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt die Kritiker seines Projekts in der Bundestagsdebatte vom 27. März 2015 vor Verabschiedung der Maut doch noch zu überzeugen. Anscheinend mit Erfolg, denn der Bundestag nahm den Gesetzesentwurf zur Einführung einer Infrastrukturabgabe für die Benutzung ...

    Verfassungsblog- 8 Leser -
  • Noch ein Google-Service! Was ist eigentlich Google My Business?

    Google bietet Rechtsanwälten die Möglichkeit, im Internet auf sich aufmerksam zu machen. Das geht gegen Bezahlung z. B. mit Google Adwords – dazu Lars Hasselbach in seinem Beitrag „Fünf Profi-Tipps für Ihre Adwords-Kampagne“ Aber Suchmaschinenoptimierung (SEO) geht auch, ohne dafür zu bezahlen. Einerseits über Suchmaschinenoptimierung (Texte, Metaoptimierung etc. http://www.kanzleimarketing.

    Blog kanzleimarketing.works - 9 Leser -
  • Absoluter Konfrontationsanspruch nun doch eher relativ?

    Absoluter Konfrontationsanspruch nun doch eher relativ? Der Konfrontationsanspruch ist nur grundsätzlich absolut, nämlich nur dann, wenn der belastenden Aussage alleinige oder ausschlaggebende Bedeutung zukommt, diese also den einzigen oder einen wesentlichen Beweis darstellt. Sind die entsprechenden Beweise nur “ergänzende Beweismittel”, besteht kein Konfrontationsrecht (BG ...

    strafprozess- 6 Leser -
  • Zur Bewerbung als "Kompetenzcenter"

    Die Werbung als "Kompetenzcenter" ist nicht in jedem Fall erlaubt. Sie gilt als irreführend, wenn der Werbende den Eindruck erweckt, dass er eine enge Geschäftsbeziehung zu einem fremden Unternehmen unterhält. Darüber hinaus ist es nicht gestattet, fremde Firmenkennzeichen unerlaubt zu verwenden. So das Urteil des Oberlandesgerichts (OLG) Köln vom 04. Juli 2014 (Az. 6 U 21/ ...

    ratgeberrecht.eu- 6 Leser -
  • Keine kurze Verjährung beim Gebrauchtwagenkauf

    Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit seinem Urteil vom 29. April 2015 unter dem Az. VIII ZR 104/14 über die Frage entschieden, welche Anforderungen an die Verständlichkeit einer AGB für den Kunden gestellt werden muss, wenn die gesetzlich geregelte Verjährungsfrist darin formularmäßig verkürzt wird.Der Beklagte ist ein Autohändler, bei dem die Klägerin einen Gebrauch ...

    ratgeberrecht.eu- 7 Leser -
  • Medienberichte und Strafzumessung

    Medienberichte und Strafzumessung Der Sachverhalt, der meinem letzten Beitrag zugrunde lag, gab Anlass zu einem weiteren Urteil des Bundesgerichts (BGer 6B_45/2014 vom 24.04.2015, Fünferbesetzung). Mediale Aufmerksamkeit scheint auch in diesem Fall zu bewirken, dass die Justiz härter urteilt und elementare Grundsätze beiseite schiebt.

    strafprozess- 13 Leser -
  • Nur einer kann abmahnen

    Wer sich ein Computerspiel in einem Filesharing-Portal besorgt, riskiert eine Abmahnung. Oder auch zwei. Oder drei. Das Risiko steigt jedenfalls mit der Zahl der Musikstücke und fremder Filmsequenzen, mit denen das Videospiel aufgepeppt ist. Auch die Inhaber der Film- und Musikrechte kommen schon mal auf die Idee, dann eigene Rechte geltend zu machen.

    Udo Vetter/ LawBlog- 15 Leser -
  • Abmahnmissbrauch durch Carola Gonzalez bestätigt

    Die Abmahnerin Carola Gonzalez von der Heine Apotheke Blankenese, Hamburg, und Rechtsanwalt Patrick Richter sind vom LG Hamburg, Urteil vom 30.04.2015, Az. 327 O 257/14, im Zuge einer Widerklage und Drittwiderklage wegen Rechtsmissbrauchs und vorsätzlich sittenwidriger Schädigung zum Schadensersatz verurteilt worden. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig (Stand: 06.05.20 ...

    ratgeberrecht.eu- 9 Leser -
  • Eventualvorsatz abhängig von der Mindeststrafe?

    Eventualvorsatz abhängig von der Mindeststrafe? Möglicherweise setzt das Bundesgericht der m.E. allzu leichtfertigen Annahme von Eventualvorsatz Grenzen. In einem neuen Entscheid, mit dem ein Urteil des Obergerichts TG aufgehoben wird, stellt es klar, dass das sichere Wissen um die unmittelbare Lebensgefahr nicht mit der billigenden Inkaufnahme des Todes gleichzusetzen ist ( ...

    strafprozess- 12 Leser -
  • Herkunftsverwirrung durch Umverpacken von Waren

    Eigener Leitsatz: Vertreibt ein Unternehmen Produkte, die mit der geschützten Marke eines anderen Unternehmens versehen sind, in eigenen Verpackungen, so wird dadurch die Marke verletzt. Dies ist auch dann der Fall, wenn die Marke auf der äußeren Umverpackung beseitigt wird, auf einer inneren Verpackung jedoch noch erhalten ist.

    kanzlei.biz- 14 Leser -
×Über JuraBlogs

JuraBlogs.com ist ein Portalangebot und erstellt und veröffentlicht keine eigenen Inhalte. Die Meldungen, die auf JuraBlogs.com erscheinen, stammen sämtlich von den Autoren der teilnehmenden Blogs. Alle Artikel werden automatisiert über einen Feed, den die Blogbetreiber bei sich implementieren, eingespeist. JuraBlogs.com hat auf die Inhalte der Meldungen keinen Einfluss noch geben diese unsere Meinung wieder.

Die Top-Meldunden täglich per E-Mail!
Das Neueste aus unserem Blog
Weiteres
Aktuelles aus der Online-Presse
Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK