• BGH zur Erbunwürdigkeit eines Ehemannes

      Ein tragischer Fall: Aus Mitleid durchtrennte der Ehemann den Schlauch zur Magensonde seiner Ehefrau, mit der seit Jahren eine verbale Kommunikation nicht mehr möglich war und die schon 15 Jahre an Alzheimer litt. Seit Jahren musste sie über eine PEG-Sonde ernährt werden; sie verließ das Krankenzimmer nicht mehr.

      beck-blogin Erbrecht- 131 Leser -
    • Vier Tage auf Verdacht in Haft

      Das Polizeigesetz heißt in Berlin Allgemeines Gesetz zum Schutz der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in Berlin (Allgemeines Sicherheits- und Ordnungsgesetz – ASOG Bln) Auffällig ist die vorgesehene Verdachtsinverwahrnahme von Bürgern auf Grund richterlicher Anordnung für einen Zeitraum bis zu 4 Tagen gemäß §§ 30 Absatz 1 Nr. 2, 33 Absatz 1 Nr. 3 ASOG auf Grund richterlicher Anordnung.

      Rolf Jürgen Franke/ Lichtenrader Notizen- 106 Leser -
  • Gewinne ein Rechtswörterbuch!

    Gesetze-und-Rechte.de verlost an seine Leserschaft das Rechtswörterbuch “Duden Recht A – Z: Fachlexikon für Studium, Ausbildung und Beruf” in seiner neuesten Auflage (Stand: 11. März 2015). Beschreibung “Der überarbeitete und aktualisierte Titel erklärt mit über 1.500 Einträgen juristische Fachbegriffe aus allen wichtigen Rechtsbereichen.

  • Die Datenwoche im Datenschutz (KW12 2015)

    [IITR – 22.3.15] Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen dieser Woche (>>> Datenschutz in den Gemeinden >>> Kritik an EU-Beschlüssen zum Datenschutz >>> Big-Data-Analysen mit geschützter Privatsphäre >>> ABC der Vorratsdatenspeicherung >>> Festplatte mit Hardware-Verschlüsselung >> ...

    Sebastian Kraska/ Datenschutzbeauftragter Online- 6 Leser -
  • Schadensersatz beim Behandlungsvertrag

    Mittlerweile hat wohl jeder mitbekommen, dass der Gesetzgeber den Behandlungsvertrag gesetzlich in den §§ 630a ff. BGB geregelt hat. Wie aber kommt dieser Vertrag zustande und welche Anspruchsgrundlagen für einen Schadensersatz bestehen für den Patienten bei einem Behandlungsfehler? 1. Vertragsschluss Lange war nicht ganz eindeutig, ob der Behandlungsvertrag dem öffentlic ...

    Zivilrecht-Verstehen- 21 Leser -
  • Nacherfüllung und Wertersatz

    Regina So, 29/03/2015 - 13:06 Foren: Zivilrecht Eine Frage zu einem spezifischen Detail des Nacherfüllungsrechts: In meinem Fall hat Käufer K Nacherfüllung im Wege der Neulieferung gefordert und erhält diese auch. Er gibt die ursprüngliche Kaufsache an Verkäufer V zurück. Die alte Kaufsache wurde aber von K beschädigt, noch bevor er die Nacherfüllung verlangt hat.

    iurastudent.de- 17 Leser -
  • Anwaltskanzlei 2020 Überlegungen zur Kosteneinsparung

    fotogestoeber – Fotolia In Teil zwei hatte ich bereits den Arbeitsprozess „Schriftguterstellung „ kurz angesprochen. Es gibt selbstverständlich eine Vielzahl von Arbeitsprozessen, die aus Effizienzgründen verändert werden sollten. Die zunehmende Technisierung und Automatisierung gibt uns die Möglichkeit hierzu.

    Organisationsberatung Treysse- 18 Leser -
  • Urteil: Radfahrer wendet sich gegen Radfahrverbot auf der Bundestraße

    Verwaltungsgericht Neustadt, Urteil vom 23.03.2015 - 3 K 650/14.NW Urteil: Radfahrer wendet sich gegen Radfahrverbot auf der Bundestraße Ein Radfahrer möchte weiterhin die Bundesstraße als Arbeitsweg befahren und wendet sich gegen das Verbot für Radfahrer und Mofafahrer durch Verkehrszeichen. Durch das Verbot müsse er durch den Wald und dort gäbe es keinen zumutbaren Radweg.

    Rechtsindexin Verkehrsrecht- 70 Leser -
  • OLG Köln zur Verwendung von Produktfotos auf Amazon

    Zum Thema Amazon gab es in der Vergangenheit schon einige spannende und für Händler oftmals weniger erfreuliche Entscheidungen (hier ein Beispiel für die Haftung bei fehlerhaften Preisangaben). Eine für den Großteil der Händler erfreuliche Entscheidung hat nunmehr das OLG Köln gefällt. In den Amazon AGB ist geregelt, dass Händler des Amazon-Marketplace Amazon umfassende Nutzu ...

    André Stämmler/ HashtagRechtin Medienrecht Abmahnung- 57 Leser -
  • Jugendschutz: Was Sie schon immer über die BPjM wissen wollten…

    … aber nie zu fragen wagten, erzähle ich dem tapferen Fragesteller und Games-Podcaster Daniel Raumer in der heute veröffentlichten Folge von “Insert Moin”. Gesprochen haben wir allerdings nicht nur über die Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien, sondern auch über die USK, und darüber, warum keine dieser Organisationen einen “Zensurbehörde” ist.

    Felix Hilgert/ Onlinespielerecht- 28 Leser -
×Über JuraBlogs

JuraBlogs.com ist ein Portalangebot und erstellt und veröffentlicht keine eigenen Inhalte. Die Meldungen, die auf JuraBlogs.com erscheinen, stammen sämtlich von den Autoren der teilnehmenden Blogs. Alle Artikel werden automatisiert über einen Feed, den die Blogbetreiber bei sich implementieren, eingespeist. JuraBlogs.com hat auf die Inhalte der Meldungen keinen Einfluss noch geben diese unsere Meinung wieder.

Die Top-Meldunden täglich per E-Mail!
Das Neueste aus unserem Blog
Weiteres
Aktuelles aus der Online-Presse
Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK