• Der Sinkflug des deutschen Journalismus

      Die Berichterstattung über den Absturz von Flug 4U9525 macht mich immer noch und immer wieder fassungslos. Mir fällt es nach wie vor relativ schwer zu glauben, dass ein Pilot, psychische Probleme hin oder her, gezielt einen minutenlangen kontrollierten Sinkflug einleitet, um 150 Menschen umzubringen und dabei angeblich die ganze Zeit über ruhig atmet.

      Internet-Lawin Medienrecht- 374 Leser -
    • “Mangelhaft”

      Vor einiger Zeit berichtete ich hier über einen Durchsuchungsbeschluss des Amtsgerichts Münster, in dem im wesentlichen nichts stand. Das lag daran, dass die zuständige Richterin sich nicht die Mühe gemacht hatte, einen eigenen Text zu formulieren. Vielmehr verwies sie mit spitzen Klammern auf Textpassagen aus anderen Aktenteilen.

      Udo Vetter/ LawBlog- 153 Leser -
  • In eigener Sache II: Schulenberg und Schenk mahnt UNS NOCHMAL ab!

    Bereits Anfang des Monats hatten wir darüber berichtet, dass uns die Kanzlei Schulenberg und Schenk wegen unserer Berichterstattung über die Filesharing-Abmahnungen der Kanzlei Schulenberg und Schenk abgemahnt hatte. Die Kanzlei Schulenberg und Schenk forderte uns insofern auf, es bei Meidung einer für jeden Fall der Zuwiderhandlung fällig werdenden Vertragsstrafe in Höhe v ...

    ratgeberrecht.eu- 6 Leser -
  • Abrechnung wahlärztlicher Leistungen im Krankenhaus durch einen Honorararzt

    Krankenhausleistungen sind nach § 2 Abs. 1 Satz 1 des Krankenhausentgeltgesetzes (KHEntgG) (hier: in der bis 31.12 2012 gültigen Fassung) insbesondere ärztliche Behandlung, Krankenpflege, Versorgung mit Arznei, Heil- und Hilfsmitteln, die für die Versorgung im Krankenhaus notwendig sind, sowie Unterkunft und Verpflegung; sie umfassen allgemeine Krankenhausleistungen und Wahlleistungen.

    Rechtslupe- 7 Leser -
  • Sicherungshaft – und ihre Anordnung gegenüber Minderjährigen

    Bei der Anordnung von Sicherungshaft gegenüber Minderjährigen kommt dem Verhältnismäßigkeitsgrundsatz wegen der Schwere des Eingriffs besondere Bedeutung zu1. Nach § 62a Abs. 3 AufenthG sind bei minderjährigen Abschiebungsgefangenen unter Beachtung der Maßgaben der in Art. 17 der Richtlinie 2008/115/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16.

    Rechtslupe- 7 Leser -
  • Verbot richterlicher Willkür – beim Gewährleistungsausschuss

    Ein Richterspruch verstößt nach ständiger Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts dann gegen den allgemeinen Gleichheitssatz in seiner Ausprägung als Verbot objektiver Willkür (Art. 3 Abs. 1 GG), wenn er unter keinem denkbaren Aspekt rechtlich vertretbar ist und sich daher der Schluss aufdrängt, dass er auf sachfremden Erwägungen beruht. Das ist anhand objektiver Kriterien festzustellen.

    Rechtslupein Zivilrecht- 11 Leser -
  • Körperverletzung – und die rein psychische Einwirkung mittels Elektroschocker

    Als Gesundheitsbeschädigung im Sinne des § 223 Abs. 1 StGB ist jedes Hervorrufen oder Steigern eines vom Normalzustand der körperlichen Funktionen des Opfers nachteilig abweichenden Zustandes anzusehen. Dabei kommt es nicht darauf an, auf welche Art und Weise die Beeinträchtigung erfolgt ist1. Rein psychische Empfindungen genügen bei keiner Handlungsalternative, um einen Körp ...

    Rechtslupe- 7 Leser -
  • Die UG (haftungsbeschränkt) als alternative Rechtsform für polnische Investoren

    31. März 2015 Gesellschaftsrecht Für polnische Investoren, die planen auf dem deutschen Markt tätig zu werden, könnte eine Rechtsform besonders von Interesse sein. Zumindest lohnt es sich darauf hinzuweisen, weil diese Rechtsformvariante dem polnischen Recht fremd ist. Es handelt sich um die Unternehmergesellschaft (haftungsbeschränkt), eine Rechtsformvariante der GmbH, die ...

    CMS Hasche Sigle- 7 Leser -
  • SV – Nur der Weg zum Essen ist unfallversichert

    Anne-Kathrin Keller | 31. März 2015 Arbeitnehmer sind während ihrer Arbeit gesetzlich unfallversichert. Dazu zählen auch Wege in den Pausen zur Nahrungsaufnahme. Verlässt ein Beschäftigter diese Wege jedoch wegen privater Angelegenheiten, entfällt der Versicherungsschutz. Der Arbeitnehmer muss dann bei einem Unfall beweisen, dass der zum konkreten Zeitpunkt wirklich mit dem ...

    Anne Kathrin Keller/ LohnPraxis-Weblog- 13 Leser -
  • Danke, liebe Rechtsanwaltsfachangestellte

    Hier stellt ein Anwalt ketzerisch die Frage, warum teure Rechtsanwaltsfachangestellte beschäftigen. Schließlich ist die Spracherkennung so gut, dass man sie nicht benötigt. Und die Post versandfertig machen? Da kann man Studenten nehmen. Kann man das? Anwälte erbringen Dienstleistungen, sie verkaufen Wissen. Da hat der Anwalt in seinem Beitrag recht.

    Kanzleien im Internet- 18 Leser -
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