• Vor Gericht

    "Ferner wollen sie von Advokaten überhaupt nichts wissen, weil diese die Prozesse so gerissen führen und über die Gesetze so spitzfindig disputieren. Nach Ansicht der Utopier ist es nämlich von Vorteil, wenn jeder seine Sache selber vertritt und das, was er seinem Anwalt erzählen würde, dem Richter mitteilt; auf diese Weise werde es, so sagen sie, weniger Winkelzüge geben und d ...

    tryffel // SCHNEE-GRONAUERin Strafrecht- 14 Leser -
  • Abgelehnte 3-D Marken Teil 2

    Die nachfolgenden dreidimensionalen Markenanmeldungen wurden vom Deutschen Patent- und Markenamt zurückgewiesen. 1. Aktenzeichen 3020110382239 Rechtsstand Schutzunfähig – Zurückgewiesen Nizzaklasse 10 Marke Zurückgezogen – Zurückgenommen „Anmeldung zurückgewiesen, Fehlende Unterscheidungskraft (§ 8 Abs. 2 Nr. 1)” 2.

    Stefan Fuhrken/ MarkenBlog- 8 Leser -
    Vorher zum gleichen Thema:
  • Spendenaufruf/Crowdfunding für BGH-Revision bei Vorschadenproblematik

    Spendenaufruf/Crowdfunding Wir bitte um Ihre Mithilfe zur Änderung einer geschädigtenfeindlichen Rechtsprechung bei Verkehrsunfällen! Wer bei einem Schadensersatzprozeß nach einem fremdverschuldeten Verkehrsunfall erstmalig erfährt, daß sein Auto einen bislang unbekannten Vorschaden hatte, erlebt eine böse Überraschung: Er verliert in der Regel seinen gesamten Anspruch auf Schadensersatz! .

    Schadenfixblog- 16 Leser -
  • Ganz alt und unmodern

    Sobald der Staatsdienst aufhört, die Hauptangelegenheit der Bürger zu sein, und sie ihm lieber mit ihrem Gelde als mit ihrer Person dienen, ist der Staat schon seinem Untergange nahe. Zum Kampfe schicken sie Miettruppen und bleiben zu Hause, zur Beratung ernennen sie Abgeordnete und bleiben wieder zu Hause. Infolge ihrer Trägheit und ihres Geldes haben sie schließlich Sol ...

    Andreas Jede/ Dr. Schmitz & Partner- 20 Leser -
  • Bei der Patenrecherche: Anwalt oder selber machen?

    Haben Sie etwas erfunden und möchten ein Patent anmelden? Dann sollten Sie eins auf jeden Fall vorher noch erledigen: Recherchieren Sie, ob Ihre Erfindung auch wirklich so neu ist wie angenommen! Zahlreiche Datenbanken im Internet erleichtern die Suche. Warum es trotzdem nicht ratsam ist, sich bei der Patentrecherche vollkommen auf sich selbst zu verlassen, besprechen wir heute.

    Dr. Meyer Dulheuer & Partners LLP/ PATENT & MARKEN BLOG- 21 Leser -
  • Auch Zahngold ist „Asche“, oder: Klausurproblem erledigt

    entnommen wikimedia.org Urheber RosarioVanTulpe Immer wieder gibt es Meldungen in der Tagespresse bzw. hört man davon, dass aus den Verbrennungsresten von eingeäscherten Verstorbenen Zahngold „entwendet“ worden ist (vgl. u.a. hier: Am Ende bleiben Rauch, Asche und Zahngold). Zu der rechtlichen Problmatik gibt es sogar eine Musterklausur unter dem Titel: „Der Nürnberger Zahngold-Fall“.

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Strafrecht- 33 Leser -
  • Sportgerät fällt bei Transport auf Kundin

    Deckt die Unternehmens­haft­pflicht­versiche­rung den Schaden, den eine Kun­din erlitt, als das Unter­nehmen ihr ein schweres Sport­gerät lieferte, das im Haus die Treppe herun­ter- und auf sie stürzte? Der Versi­cherer lehnte den Deckungs­schutz unter Verweis auf die Ausschluss­klausel der Police für Schäden beim Laden von KFZ, Flug­zeugen und Schiffen ab.

    German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch- 17 Leser -
  • EU-Arbeitnehmerbegriff gilt auch für Massenentlassungsrichtlinie

    Der EuGH hat klargestellt, dass der unionsrechtliche Begriff des Arbeitnehmers auch für die Massenentlassungsrichtlinie gilt. Bereits mit der „Danosa″-Entscheidung (Urteil vom 11. November 2010 – C-232/09) hatte sich gezeigt, dass der EuGH sich nicht davor scheut, Geschäftsführer als „Arbeitnehmer″ einzuordnen, sofern diese – wie regelmäßig – gegen Entgelt tätig werden, in d ...

    Boris Alles/ CMS Hasche Siglein Arbeitsrecht- 19 Leser -
  • Die Birkin Bag – oder warum Promis über Markenschutz nachdenken sollten

    July 31, 2015 IPKat berichtet über die Birkin Bag von Hermès. Namensgeberin Jane Birkin hat das Modeunternehmen nach aktuellen Berichten über die “Produktion” von Krokodilleder zum Namenswechsel aufgefordert. Allerdings verfügt HERMES INTERNATIONAL über weitreichende Markenrechte an den Kennzeichen “BIRKIN” (WIPO 686529) und “BIRKIN SHOULDER ” (WIPO 991455) in der ...

    Stefan Fuhrken/ MarkenBlog- 15 Leser -
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