• Nicht nur Verwüstungen in der Justiz

      Vom 18. Juni bis zum 3. Juli hat es gedauert, bis ich die Mitteilung aus München auf meinem Schreibtisch hatte. Die Junior Product Managerin des Focus Verlag hat mir einen Brief geschrieben, um mir zu gratulieren: Nicht nur dieser nette Brief ist erfreulich, sondern auch die umfangreichen Beistücke.

      Carsten R. Hoenig/ kanzlei-hoenig.de- 232 Leser -
    • Wieder Freisprüche für unsere Mandanten

      Große Strafkammer des Landgerichts Düsseldorf spricht zwei von Rechtsanwalt Dimsic und Rechtsanwalt Tasci verteidigte Mandanten frei Im Prozess um eine räuberische Erpressung eines Mannes aus Düsseldorf hat das Landgericht die Angeklagten vom Vorwurf freigesprochen. Unseren Mandanten wurde im Rahmen der von der Staatsanwaltschaft Düsseldorf verfassten Anklageschrift unter ander ...

      B. Dimsic, LL.M./ Dimsic & Tasci Rechtsanwälte- 201 Leser -
    • Hund bei Hitze im Auto gefangen – darf man die Autoscheibe einschlagen?

      Wenn die Sonne auf die Autos knallt, erhitzt das Wageninnere sich schnell auf 40° oder mehr. Sind in der Hitzefalle Auto Kinder oder Tiere (Hunde, Katze und Co.) eingeschlossen, besteht schnell Lebensgefahr. Darf man die Fensterscheibe eines Autos einschlagen, um Kind oder Hund zu befreien? Das Einschlagen einer fremden Fensterscheibe ist Sachbeschädigung gem.

      Tobias Röttger/ Infodocc- 156 Leser -
  • Bürohund in der Kanzlei: Ein No-Go oder ein echter Mehrwert?

    Hund in der Kanzlei – ja oder nein? Ein Frage, die die Gemüter spaltet. Denn vom überzeugten Bürohund-Menschen bis zur totalen Ablehnung der Anwesenheit eines Hundes im Büro sind alle Meinungen vertreten und werden gerne auch lautstark geäußert – gerade unter Anwälten. Rücksicht nehmen ist angebracht – wie überall und in alle Richtungen Natürlich sollte und muss man – gerade ...

    Blog kanzleimarketing.works - 10 Leser -
  • Die 5 günstigsten Studentenstädte Deutschlands - Soviel kostet das Wohnen als Student

    Das Abitur ist geschafft und endlich hat man sich auch für eine Studienrichtung entscheiden können - schon steht die nächste Frage an: In welcher Stadt soll ich denn studieren? Viele Faktoren wollen berücksichtigt werden: Möchte ich in der Nähe meiner Familie und meiner Freunde bleiben, sodass ich am Wochenende nachhause kommen kann? Möchte ich lieber in einer Großstadt wohnen oder ist mir.

    iurastudent.de- 10 Leser -
  • Fremium.com unterliegt gegen Avira

    Fremium.com hat gegen den Antivirenhersteller vor Gericht den Kürzeren gezogen. Einer von Freemiums Großinvestoren, die ProSiebenSat.1 Media AG, hostet eine Vielzahl an Spiele- und Downloadseiten sowie das Computerbild.de-Downloadportal des Axel Springer Verlages, von denen alle Fremiums Installationssoftware nutzen, um Geld mit den Produktdownloads zu verdienen, die sie anbieten.

  • Unterlassungsanspruch gegen Entfernung eines Kunstwerks

    Nach § 14 UrhG hat die Künstlerin als Urheberin einer Rauminstallation, die sie eigens für ein Kunstmuseum geschaffen hat und die untrennbar mit dem Museumsgebäude verbunden ist, keinen Anspruch auf die Erhaltung ihres Kunstwerkes gegen den Museumseigentümer, wenn dessen Entfernung mit der Zerstörung des einzigen Werkoriginals verbunden ist. Die Klägerin, eine intern ...

    Weiß & Partner - gewerblicher Rechtsschutz- 17 Leser -
  • Der Begriff des Drogenbesitzes

    Wir haben uns in der wöchentlichen Definitionswiederholung schon lange nicht mehr aus dem StGB bewegt. Es wird also wieder Zeit, über den Tellerrand in das Betäubungsmittelgesetz (BtMG) zu schauen. Weil es sich hierbei nicht um Prüfungsstoff handelt, wollen wir nur die wichtigsten Begriffe des BtMG erläutern. Gegenstand heute ist der Besitz von Drogen nach § 29 Abs. 1 Nr.

    Konstantin Stern/ strafrechtsblogger- 21 Leser -
  • Entlastungsbetrag | Positiver Richterspruch für Alleinerziehende

    | Alleinerziehende erhalten den Entlastungsbetrag (1.308 EUR) auch für ein Kind, das in ihrem Haushalt gemeldet ist, auch wenn es beim anderen Elternteil lebt (BFH, 5.2.15, III R 9/13). | Um beiden Ex-Partnern den Entlastungsfreibetrag zu ermöglichen, wird häufig in jedem Haushalt ein Kind gemeldet, obwohl sie nur bei einem der beiden leben. Das ist nach Ansicht des BFH in Ordnung.

    Einspruch aktuell/ Einspruch aktuell- 16 Leser -
  • Zum Entzug des CH-Führerausweises bei Auslandtaten

    Zum Entzug des CH-Führerausweises bei Auslandtaten Dass ein schweizerischer Führerausweis auch entzogen werden kann, wenn der Fahrer im Ausland delinquiert hat, ist nicht neu (vgl. dazu Art. 16c bis SVG). Dass die Wirkungen des ausländischen Entzugs dabei zu berücksichtigen sind, steht auch im Gesetz.

    strafprozess- 14 Leser -
  • Bundesrechtswidriger Schutz vor Entsiegelung

    Bundesrechtswidriger Schutz vor Entsiegelung Dass der Schutz von Grundrechten durch ein kantonales Gericht als bundesrechtswidrig qualifiziert werden könnte, erscheint mir bereits gedanklich als nicht nachvollziehbar. Das Bundesgericht ist da bekanntlich deutlich flexibler. In Fünferbesetzung heisst es daher eine Beschwerde der zuständigen Staatsanwaltschaft gegen ein abgewi ...

    strafprozess- 14 Leser -
  • Ver.di scheitert erneut mit Klage gegen Beamteneinsatz

    Es war eine weitere Niederlage für Verdi im Rechtsstreit um den Einsatz von Beamten beim Poststreik: Das Arbeitsgericht Bonn wies am 2.7.2015 (Az. 3 Ga 20/15) einen Antrag der Gewerkschaft auf eine einstweilige Verfügung gegen die Deutsche Post ab. In der mündlichen Verhandlung konnte das Gericht nach eigenen Angaben nicht feststellen, dass die Post in großem Umfang gegen das ...

    beck-blogin Arbeitsrecht- 25 Leser -
  • ARAG mit der höchsten Beschwerdequote

    Wie der Versicherungsbote, eine Publikation für Versicherungsmakler, bereits am 22.06.2015 berichtete, hat uns unser Eindruck nicht getäuscht: Die ARAG ist unter den großen Versicherern der Versicherer mit der höchsten Beschwerdequote: Die Beschwerdequoten Die Berater der Makler halten fest: Die hohen Beschwerdequoten von ARAG, Deurag und Advocard stechen in der Auswertung ...

    Carsten R. Hoenig/ kanzlei-hoenig.de- 75 Leser -
  • Keine Herausgabe der Diensttelefonliste des Jobcenters

    Keine Herausgabe der Diensttelefonliste des Jobcenters Mit Urteil vom 16. Juni 2015 (Az.: 8 A 2429/14) entschied das Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen als erstes Obergericht, dass kein allgemeiner Anspruch nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) auf Zugang zur aktuellen Diensttelefonliste aller Mitarbeiter des Jobcenters besteht.

    Tim Becker/ advoblog- 25 Leser -
  • Ankündigungen sollte man wahr machen

    Der Satz, dass man Ankündigungen auch wahr machen sollte, gilt auch im Prozesskostenhilfeverfahren, wie die Entscheidung des LAG Berlin-Brandenburg vom 15.5.2015 – 10 Ta 765/15 zeigt. In dem der Entscheidung zugrundeliegenden Verfahren hatte der Klägerinvertreter Prozesskostenhilfe beantragt und angekündigt, eine entsprechende Erklärung über die persönlichen und wirtschaftlic ...

    Hans-Jochem Mayer/ beck-blog- 37 Leser -
×JuraBlogs Bezahlmodell ab 1. Juni

Am 1. Juni treten Änderungen für Blogger in Kraft. Ihr Blog ist noch ohne Plan? Lesen Sie meinen aktuellen Artikel zum Thema.

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