• Rechtsmythen auf dem Prüfstand

      Um Gesetze und Rechte ranken sich viele Mythen und Unwahrheiten. Die Blogserie “Rechtymythen auf dem Prüfstand” klärt gängige Rechtsirrtümer auf. 1) Unwissenheit schützt vor Strafe nicht Klassifikation: nur teilweise richtig Es ist eine alte Volksweisheit: „Unwissenheit schützt vor Strafe nicht“.

      Jean Marc Chastenier/ GESETZE UND RECHTE.DE- 115 Leser -
    • Null-Prozent-Zinsen: Das Geschäft mit der Restschuldversicherun

      Null-Prozent-Zinsen: Das Geschäft mit der Restschuldversicherun Das ZDF-Magazin “Zoom” berichtete am 25.02.2015 über einen immer stärker werdenden Trend: Viele Verbraucher finanzieren ihre verschiedensten Wünsche mittels eines Kredites. Zum Anreiz werden diese Kredite dann ohne Zinsen angeboten. Dafür soll eine sog. Restschuldversicherung abgeschlossen werden.

      Steve Jäkel/ advoblog- 98 Leser -
  • sittenwidriges Online-Branchenverzeichnis

    Mit dem (leider) üblichen Brachenverzeichnis-Eintrags-Fall hatte sich das LG Wuppertal (9 S 40/14) zu befassen: Der durch Rücksendung des „Brancheneintragungsantrages” vom 11.05.2009 (Bl. 14 d.A.) zustande gekommene Vertrag erfüllt die Voraussetzungen an ein wucherähnliches Rechtsgeschäft i.S. des § 138 Abs. 1 BGB.

    Jens Hänsch/ Rechtsanwalt Hänsch, Dresden- 2 Leser -
  • “Mouseover” reicht nicht

    Das AG Düsseldorf (57 C 5593/14) meint: Sehen Lizenzbedingungen die Benennung des Urhebers eines Fotos am Bild selbst oder am Seitenende vor, reicht hierzu eine Anzeige des Namens des Urhebers durch Überstreichen mit dem Mauszeiger (“Mouseover”) nicht aus. Begründet wird das wie folgt: Gemäß den Lizenzbedingungen ist der Urheber des Fotos am Bild selbst oder am ...

    Jens Hänsch/ Rechtsanwalt Hänsch, Dresdenin Medienrecht- 2 Leser -
  • Schutz der Bezeichnung “Bayerisches Bier”

    Deutsches und ganz besonderes bayersiches Bier genießt in der ganzen Welt höchtes Ansehen. Dabei verwenden immer mehr deutsche Brauereien das minderwertige Hopfenextrakt, obwohl hierzulande hochwertiger (nicht extrahierter) Hopfen verwendet werden könnte. Trotzdem dürfen Brauereien deklarieren, dass das Bier nach dem deutschen Reinheitsgebot gebraut worden ist.

    Olaf Moegelin/ Rechtsanwalt Olaf Moegelin- 46 Leser -
  • KG: Entfall der Bindungswirkung bei Vorversterben des Schlußerben

    Es ist ein fast üblicher Fall aus der anwaltlichen Praxis. Das Ehepaar mit Kindern errichtet das typische Berliner Testament. Zwischen beiden Erbfällen verstirbt nun ein Kind. Gleichzeitig errichtet der längerlebende Ehegatte ein der Schlußerbeinsetzung widersprechendes Testament. Das Kammer hat über diese Konstellation überzeugend entschieden (Beschl. vom 19.12.2014, Az.

    beck-blogin Erbrecht- 46 Leser -
  • Gelbe Karte vor roter Karte

    Das Jugendstrafrecht kennt andere Sanktionen als das Erwachsenenstrafrecht, u.a. die Verwarnung. Erhält ein Jugendlicher eine Verwarnung, spricht der Richter ein ernstes Wort mit ihm und damit hat sich die Sache. Eingesetzt wird die Verwarnung üblicherweise bei Bagatelldelikten. Vor einiger Zeit wartete ich im Sitzungssaal darauf, dass die meinen Mandanten betreffende Strafsa ...

    Kerstin Rueber/ Strafverfahren - in Koblenz und anderswo- 64 Leser -
  • Strafprozessuales Rätsel – Die Auflösung

    Hier nun die “Auflösung” zum gestrigen Beitrag. Vorausschicken darf ich eine Übersicht über den Verfahrensablauf, die das Insistieren des Gerichts auf eine Verhandlung ohne den Angeklagten verständlich machen könnte. Die Anklageschriften datieren aus Oktober und Dezember 2012. die Hauptverhandlung wurde erstmals anberaumt auf den 11.06.2013.

    Joachim Müller/ Kanzlei und Recht- 60 Leser -
  • Fundstücke Februar 2015 -

    Zum Ende des meteo­ro­lo­gi­schen Win­ters (mit strah­len­dem Son­nen­schein) ein kur­zer Rück­blick auf den letz­ten Win­ter­mo­nat, nach abstei­gen­der zivil­pro­zes­sua­ler Rele­vanz geordnet: RA Tho­mas Stad­ler stellt auf Internet-Law einen Beschluss des Bun­des­ge­richts­hofs vom 13.01.2015 – VI ZB 29/14 vor.

    Benedikt Meyer/ zpoblog- 44 Leser -
  • Neues im Fall Kraus

    (28.02.2015) Zuletzt sprach die Anti-Doping-Kommission des DHB “Mimi” Kraus vom behaupteten Anti-Doping-Regelverstoß frei. Der Handballnationalspieler soll drei sog. Kontroll- und Meldeverstöße begangen haben, welche in der Regel nach den gültigen Anti-Doping-Statuten zur Dopingsperre führen. Das urteilsprechende Gremium hatte jedenfalls an einem der vorgeworfenen Fehltritt ...

    Prof. Dr. Steffen Lask/ Branchenblog zum Sportrecht- 27 Leser -
  • Cannabisblüten auf Kosten der Krankenkasse?

    Feb 28 Die gesetzlichen Krankenkassen müssen und dürfen Cannabis auch dann nicht bezahlen, wenn eine Schmerzbehandlung mit dem Rauschmittel medizinisch angezeigt ist. Es fehlt die hierfür notwendige Empfehlung des Gemeinsamen Bundesausschusses der Ärzte und Krankenkassen, urteilte am Freitag, 27.02.2015, das Landessozialgericht (LSG) Baden-Württemberg in Stuttgart (AZ: L 4 KR 3786/13).

    Thorsten Blaufelder/ Kanzlei Blaufelder- 42 Leser -
  • Beitreibung von Zwangsgeld nach Erfüllung einer Unterlassungspflicht

    Sobald der Zweck der Zwangsvollstreckung erfüllt ist, muss die weitere Vornahme von Zwangsvollstreckungsmaßnahmen eingestellt werden. Dies gilt insbesondere für die Beitreibung eines Zwangsgeldes, wenn eine Unterlassungspflicht nach Zwangsgeldfestsetzung erfüllt wird. Nach dem VwZVG Thür. kommt eine Beitreibung des festgesetzten Zwangsgeld nicht in Betracht, wenn der Verpflich ...

    Silke Wollburg/ examensrelevant.de- 38 Leser -
  • Staatsverschuldung – Nur ein zentrales Problem Griechenlands?

    Zur Abwechselung und zum Selber (nach)denken habe ich nachfolgend einen Blog-Beitrag von Goldseiten verlinkt. Beinahe alles, was ich von Prof. Dr. Torsten Polleit bisher gelesen haben, findet meine Zustimmung oder bestätigen mich in meinen Gedanken. Unsere Politiker waren und sind bemüht, uns Deutschen die Griechen als ein Volk der Faulen und Schmarotzer “zu verkaufen”.

    Captain HUK- 36 Leser -
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