• Der Zeuge, der sich selbst demontiert

      Der Mandant war angeklagt wegen Körperverletzung, Sachbeschädigung und Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte. Die Körperverletzung nicht zu Lasten der Polizisten, sondern der Lebensabschnitts-On-Off-Gefährtin. Im Laufe der Beweisaufnahme stellte sich heraus, dass er eventuell überhaupt keinen Widerstand geleistet hatte, sondern sich nur festhalten musste, weil sein linker ...

      Thomas Will/ STRAFSACHEN- 452 Leser -
    • In eigener Sache: Die Kanzlei Schulenberg und Schenk mahnt UNS ab!

      Nachdem die Kanzlei Schulenberg und Schenk über Jahre hinweg Filesharing-Abmahnungen verschickt hatte, teilte uns Rechtsanwalt André Schenk am 12.02.2015 per E-Mail mit, dass seit mehreren Monaten sämtliche Mandate im Bereich des Filesharings für die Zukunft beendet seien und im Bereich des Filesharings von der Kanzlei Schulenberg und Schenk nicht mehr abgemahnt würde. ...

      ratgeberrecht.eu- 434 Leser -
    • Bald-Ex-Abmahnanwälte

      Am Filesharing-Geschäft haben sich etliche Anwälte die Finger verbrannt. Mittlerweile dürften nur noch wenige Anwaltsbüros auf lukrative Fallzahlen zu kommen. Doch der (Rück-)Schritt von der Abmahnkanzlei zur Anwaltskanzlei scheint mitunter nicht einfach zu sein. Google vergisst bekanntlich nur sehr eingeschränkt.

      Udo Vetter/ LawBlog- 192 Leser -
  • LG Osnabrück: Buchauszug ja, Provisionen zurück nein

    Am 25.05.2007 fällte das Landgericht Osnabrück eine interessante Entscheidung, die den Umfang eines Buchauszuges ausdehnt. Ein Buchauszug wurde zugewiesen, Provisionsrückforderungen wurden wegen unzulässiger Kündigungserschwerung gemäß § 89 Abs. 2 Satz 1, § 89 a Abs. 1 Satz 2 HGB abgewiesen. Nach dieser Entscheidung wurde einem Handelsvertreter, der für eine Versicherungsmakl ...

    Kai Behrens/ Handelsvertreter Blog- 1 Leser -
  • Design des Tages: Brettspiele aus Sachsen

    Design des Tages: Brettspiele aus Sachsen 6. März 2015 | Von mimimoma | Kategorie: Design des Tages Brettspieldesign der Firma Holzklang, Seelitz; Quelle: DPMA 402014002587.4 Am 25. März 2015 wurden im Rahmen einer Sammelanmeldung 8 verschiedenen Designs von Brettspieloberflächen in das Designregister des Deutschen Patent- und Markenamtes eingetragen.

    DESIGNSCHUTZ news.de- 9 Leser -
  • Hölt die neue Datenschutzgrundverordnung den Datenschutz tatsächlich aus?

    Seit Januar 2012 wird in Europa die Datenschutz-Grundverordnung verhandelt (wir berichteten). Mit ihr sollen umfassende und dem Internetzeitalter angemessene Datenschutzstandards innerhalb der Europäischen Union geschaffen werden. Nachdem das Europäische Parlament den Verordnungsentwurf im März 2014 verabschiedet hat, ist nun der Rat der Europäischen Union am Zug.

    datenschutz-notizen.de- 10 Leser -
  • Abmahngefahr Fehlende Informationen beim gewerblichen Verkauf über eBay-Kleinanzeigen

    Abmahngefahr Fehlende Informationen beim gewerblichen Verkauf über eBay-Kleinanzeigen Kleinanzeigen nicht die vorgeschriebenen Informationspflichten bereithält. Das Problem: Ebay hat Ebay Kleinanzeigen eigentlich für Privatverläufe konzipiert. Daher fehlen dort – anders als bei Ebay.de – Felder, in welchen man Widerrufsbelehrung, AGBs, rechtliche Informationen zum Verkäufer eint ...

    Kanzlei Dr. Schenk- 8 Leser -
  • Nizzaklassifikation Version 2015

    Zum Einstieg in den Freitag mal ein wenig leichte Kost in Sachen Nizza-Klassifikation. Insbesondere geeignet für die Markenanmelder, die gewünschte Waren oder Dienstleistungen nicht in den Listen und Datenbanken der Ämter finden können. Allgemeine Anmerkungen Die in der Klasseneinteilung aufgeführten Waren- und Dienstleistungsbegriffe stellen allgemein gebräuchliche Angaben ...

    Stefan Fuhrken/ MarkenBlog- 11 Leser -
  • Schriftsatzregeln vor dem Supreme Court

    Seit der Supreme Court in Washington auch die Einreichung digitaler Schriftsätze regelt, muss man als bei ihm zugelassener Anwalt zwei Regelsätze beachten. Digitale Schriftsätze werden nämlich nur zusätzlich zu den analogen eingereicht. Das analoge Heftformat erfordert die Mitwirkung eines erfahrenen Druckers, der die richtige Bindung, farblich zutreffende Deckseiten und Einsatz ...

    German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch- 18 Leser -
  • Szenariorahmen 2025 und Kraftwerksbetreiber: Klagen oder nicht klagen?

    © BBH Seit Mona­ten rät­selt die Erzeu­ger­land­schaft, was die Bun­des­re­gie­rung im Novem­ber 2014 mit ihrer Äuße­rung gemeint hat, die Braun– und Stein­koh­le­kraft­werke soll­ten wei­tere 22 Mio. t CO2 über die bis­her auf­er­leg­ten Min­de­rungs­ziele hin­aus ein­spa­ren. Wie? Mit wel­chen Instru­men­ten soll die­ses Ein­spar­ziel erreicht werden? An die­ser Unklar­ ...

    Der Energieblogin Verwaltungsrecht- 14 Leser -
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