• BILD fliegt raus

      Das Oberlandesgericht Celle hatte angeordnet, daß Photos von den beiden Angeklagten nur verpixelt veröffentlicht werden dürfen. Wer hält sich nicht daran? Die Gossen-Journaille. Sie liefert zuerst ein unverpixeltes Portrait aus der Seitenansicht, wenig später dann eine unverpixelte Frontalaufnahme. In klassisch vor ...

      Carsten R. Hoenig/ kanzlei-hoenig.dein Medienrecht- 378 Leser -
    • Ein Amerikaner in Berlin

      Fehler, großer Fehler: Für weniger als 10$ hat er in den USA noch ein Mitbringsel gekauft für die Neffen in Berlin. Eine Zwille. Mit einer Steinschleuder hat er als Kind auch gespielt. Die Zwille hat sogar eine Armstütze, das macht die Bedienung viel einfacher. Der Service in Berlin ist sehr gut. Der Strafbefehl wird ins Englische übersetzt. 900€ Strafe plus Verfahrenskosten.

      Andreas Jede/ Deutsches Waffenrecht- 139 Leser -
  • GmbH- Gründung – Basics

    Sie denken darüber nach eine GmbH zu gründen und möchten sich über die Grundlagen/ Basics informieren. Dann sind Sie hier an der richtigen Stelle! Was ist eine GmbH? Die GmbH ist eine juristische Person, sie ist Kaufmann und Handelsgesellschaft. Sie ist nicht börsennotiert. Die Gründung der GmbH vollzieht sich in mehreren Schritten: Eine Mindestanzahl an Gesellschaftern is ...

    huebnerrecht- 16 Leser -
  • Echte Demokratie

    skip to main | skip to sidebar Echte Demokratie Wer möchte, kann von der Affäre um Netzpolitik.org vieles lernen über Recht, Politik, Taktik und Selbstdarstellung. Hier sind noch einmal die bisherigen Höhepunkte im Schnelldurchlauf: Das Bundesamt für Verfassungsschutz erstattet Strafanzeige wegen Landesverrates gegen unbekannt, weil einige Dokumente über ihre Gesch ...

    Christoph Nebgen/ NEBGEN- 35 Leser -
  • Abmahnung Desk Trade UG: Herkunftsangaben

    Der IT-Recht Kanzlei liegt eine Abmahnung der Firma Desk Trade UG vor, vertreten durch die Kanzlei Kreuzkamp & Partner. Inhalt der Abmahnung ist der Vorwurf der Werbung mit falscher Herkunftsangabe beim Vertrieb von Messern und Messersets. Gefordert wird unter anderem die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung.

    IT-Recht Kanzlei- 16 Leser -
  • Abmahnung IDO Verband: Mängelhaftungsrecht & Speicherung Vertragstext

    Der IT-Recht Kanzlei liegt eine Abmahnung des IDO Verbands vor. Inhalt der Abmahnung ist der Vorwurf der fehlenden Angaben zum Bestehen eines Mängelhaftungsrechts und mehr. Gefordert wird unter anderem die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung. Lesen Sie mehr zur Abmahnung des IDO Verbands in unserem Beitrag. 1.

    IT-Recht Kanzlei- 18 Leser -
  • Mobiliarsachenrecht – Die wichtigsten 15 Definitionen

    Für ein erfolgreiches juristisches Staatsexamen muss man wirklich nicht viel auswendig lernen. Ein paar wenige Definitionen sollte man sich jedoch einprägen – das spart Zeit und gibt Sicherheit. Allerdings sollten Definitionen, die sich bereits im Gesetz finden, aus Effizienzgründen nicht auswendig gelernt werden (s. bspw. Nutzungen i.S.d. § 100 BGB oder unmittelbarer/mittelbarer Besitz i.S.d.

    Maximilian Schmidt/ Juraexamen.infoin Zivilrecht- 19 Leser -
  • Tokyo 2020: Logo vom Théâtre de Liège abgekupfert?

    Vor einigen Tagen wurde das Logo der Olympischen Sommerspiele in Tokio präsentiert – und seither wird diskutiert, ob das Logo vom Théâtre de Liège abgekupfert wurde, das bereits seit einigen Jahren in Verwendung ist … Im Théâtre de Liège-Logo erkennt man ein «T» für «Théâtre» und ein «L» für Liège, während das «T» im olympischen Logo für «Tokyo», «Tomorrow» und «Team» stehen soll.

    Martin Steiger/ Steiger Legal – Recht im digitalen Raum- 21 Leser -
  • Zweite Garnitur Babybettwäsche für Hartz IV-Bezieherin

    Zweite Garnitur Babybettwäsche für Hartz IV-Bezieherin Das SG Heilbronn hat entschieden, dass die Mutter eines Neugeborenen gegen das Jobcenter hygienebedingt Anspruch auf die Bezahlung von Babybettwäsche zum Wechseln hat. Es sei unzumutbar, verschmutzte Stellen lediglich mit einem Handtuch abzudecken, so das Sozialgericht. Die 1977 in Heilbronn geborene A.

    Ludwig Zimmermann/ sozialrechtsexperte- 31 Leser -
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