• Schufa Kredit-Kompass 2015

    Einmal im Jahr analysiert die Auskunftei SCHUFA ihre Daten, um in der Studie Schufa Kredit-Kompass die Entwicklung der privaten Kreditaufnahme darzustellen. Dieses Jahr ging es dabei hauptsächlich um die Frage, wie die verschiedenen Lebensphasen das Finanz­verhalten beeinflussen. Im Mittelpunkt des Schufa Kredit-Kompass 2015 standen die drei Lebensphasen junge Generation (18-3 ...

    ADVOneo Rechtsanwaltskanzlei Bensch- 1 Leser -
  • Massive Kontrollen

    Ein Mandant kommt mit einer Abmahnung eines Privatsenders. Er soll unberechtigt öffentlich das Programm ausgestrahlt haben. Kurze Zeit später erscheint er wieder. Neue Post, es war schon wieder ein Kontrolleur unterwegs. Dieser Sender scheint ja jede Menge Personal einzusetzen. Dabei schimpfen viele Mandanten sonst immer über die GEMA und GEZ (die jetzt ihren Namen änderte).

  • Nebenkosten(abrechnung) auch im Strafvollzug

    „Auch Kleinvieh macht Mist“, und zwar sowohl für denjenigen, der einen nur kleinen Geldbetrag immer wieder zahlen, als auch für denjenigen, der Leistungen, die an sich nicht viel kosten, kostenfrei zur Verfügung stellen muss. Das weiß jeder, der sich insbesondere auch mit Nebenkosten im Mietrecht befassen muss. Das wird dann häufig um kleine/kleinste Beträge heftig gestritten.

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 12 Leser -
  • Kein Herz für Gänse

    Ich weiß nicht, ob es einen Trend zur Gänsehaltung gibt. Wenn ja, dann hat das Verwaltungsgericht Köln ihn allerdings jetzt gedämpft. In einem normalen Wohngebiet haben Gänse nach Auffassung der Richter nichts verloren, entschieden sie gestern. Ein Ehepaar hielt auf seinem Grundstück in Pulheim-Stommeln zwei Gänse.

    Udo Vetter/ LawBlog- 25 Leser -
  • Rechtsprechungsüberblick in Strafsachen

    Im Folgenden eine Übersicht über im Juni veröffentlichte, interessante Entscheidungen des BGH in Strafsachen (materielles Recht). I. BGH, Beschluss vom 20. Januar 2015 – 3 StR 551/14 Eine geheimdienstliche Agententätigkeit wird nicht ohne Weiteres im Sinne des § 99 Abs. 1 Nr. 1 StGB „gegen die Bundesrepublik Deutschland“ ausgeübt, wenn die Ausforschungsbemühungen des Angekla ...

    Christian Muders/ Juraexamen.infoin Strafrecht- 15 Leser -
  • IT-Recht: Eltern haften für ihre Kinder; Internetanschlussinhaber haften sowieso

    1. Welche Anforderungen müssen Eltern erfüllen, damit sie ihrer Aufsichtspflicht über das „Treiben“ des Kindes im Internet genügen? 2. Wie kann ein Internetanschlussinhaber nachweisen, dass er mit einem Download von seiner IP-Adresse gar nichts zu tun hat? Mit diesen Fragen hat sich der BGH in seiner gestrigen Entscheidung über drei Abmahnfälle zum illegalen Download von Mu ...

    anwaltshausblog- 27 Leser -
  • Youtube und GEMA streiten weiter

    Der juristische Streit zwischen Youtube und der GEMA schwelt munter weiter. Diese Woche gab es mehrere Urteile. Das Oberlandesgericht Hamburg bejaht eine Verpflichtung von Youtube, Videos zumindest nach einer entsprechenden Beschwerde zu sperren. Allerdings sehen die Hamburger Richter keine Pflicht von Youtube, selbst intensiv nach Urheberrechtsverletzungen in den Videos zu ...

    Udo Vetter/ LawBlog- 18 Leser -
  • Madrid Highlights

    July 2, 2015 Die World Intellectual Property Organization WIPO hat eine neue Ausgabe der Madrid Highlights veröffentlicht. Content overview WIPO Pendency Rates Now Available Online Madrid Website Updated Snapshot of the Madrid Website Resources and E-Servic ...

    Stefan Fuhrken/ MarkenBlog- 16 Leser -
  • Mediendienste: Bremse für Regulierer

    Online-Angebote von Tageszeitungen sind keine „audiovisuellen Mediendienste“, befindet der Generalanwalt beim Europäischen Gerichtshof. Diese Bewertung hat Folgen für die Regulierung dieser Angebote nach EU-Recht. „Die Tiroler Tageszeitung“ wehrt sich dagegen, dass ihr Angebot als audiovisueller Mediendienst eingestuft wird.

    Udo Vetter/ LawBlog- 18 Leser -
  • Grundlagenwissen: Die Fortsetzungsfeststellungsklage

    Hinweis: Einführung zu der Entscheidungsbesprechung: Fortsetzungsfeststellungsklage im Beförderungsrechtsstreit (OVG Bremen, Beschluss vom 25.09.2014 – 2 A 140/12). Die Entscheidungsbesprechung wird heute mittag veröffentlicht. Grundlagenwissen: Die Fortsetzungsfeststellungsklage Die Fortsetzungsfeststellungsklage kommt im Zusammenhang mit der Anfechtungs- und Verpflichtung ...

    Silke Wollburg/ examensrelevant.de- 17 Leser -
×JuraBlogs Bezahlmodell ab 1. Juni

Am 1. Juni treten Änderungen für Blogger in Kraft. Ihr Blog ist noch ohne Plan? Lesen Sie meinen aktuellen Artikel zum Thema.

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