• AGB-Prüfung

      Anwendbarkeit der §§ 305 ff. BGB Vorliegen Einbeziehung Inhaltskontrolle Rechtsfolge Anwendbarkeit der §§ 305 ff. BGB Nicht anwendbar auf dem Gebiet des Erb-, Familien- und Gesellschaftsrecht, sowie Tarifverträge, Betriebs- und Dienstvereinbarungen, § 310 Abs. 4 Satz 1 BGB. Im Arbeitsrecht müssen die arbeitsrechtlichen Besonderheiten beachtet werden, § 310 Abs. 4 Satz 2 BGB.

    • Meine Produktivität-Tools – Ein Update

      Jetzt neue Wege gehen! © Marco2811 Ich hatte in meinem vorherigen Artikel kurz über die von mir eingesetzten Produktivitätstools berichtet, da ich der Auffassung war, dass es den einen oder anderen Leser bei seiner Entscheidungsfindung unterstützen könnte. Zwischenzeitlich haben sich die von mir eingesetzten Produkte geändert, so das ich hier ein kurzes Update geben möchte.

      Organisationsberatung Treysse- 75 Leser -
  • Zu rechtlichen Tücken beim Design von Produkten und deren Verpackungen

    Der Mensch ist kein rein rationales Wesen. Deshalb ist er durchaus bereit für Produkte von bekannten Markenherstellern mehr zu bezahlen, selbst wenn diese zum Beispiel qualitativ nicht höherwertig sind als vergleichbare kostengünstigere Produkte. Aus diesem Grund versuchen einige Produzenten günstigerer Artikel sich sowohl an das Design als auch bei der Kennzeichnung von Prod ...

    Kai Riefenstahl / karief.com- 59 Leser -
  • Kein pauschaler Ausschluss des Widerrufsrecht bei Medikamente

    Online-Apotheke können nicht pauschal für alle Medikamente das Widerrufsrecht ausschließen In einer aktuellen Entscheidung hat sich das OLG Naumburg mit der Frage beschäftigen müssen, ob für Medikamente im Online-Handel ein Widerrufsrecht besteht oder dieses aufgrund der Art der Ware grundsätzlich nach § 312g BGB ausgeschlossen ist.

    IPYESin Wettbewerbsrecht- 50 Leser -
  • Bewirtungsaufwendungen – Reichweite der Ausnahmeregelungen?

    Der Normtext in § 4 Abs. 5 EStG zu Bewirtungsaufwendungen kommt zunächst relativ knapp und mit der relativen Betragsgrenze auch vermeintlich prägnant daher. So könnte man meinen, die Abgrenzung zwischen abziehbaren und nicht abziehbaren Aufwendungen würde in diesem Bereich keine größeren Schwierigkeiten bereiten.

    NWB Experten Blog- 62 Leser -
  • VGH München, Urteil vom 13.01.2016, 4 N 15.360

    Der Eigentümer eines Grundstücks im gemeindefreien Gebiet kann sich nicht gegen eine Umgliederung dieser Flächen in das Gebiet einer Gemeinde gemäß Art. 11 Abs. 1 der Gemeindeordnung wehren. Da die Bezirsregierung einen entsprechenden gemeindlichen Antrag nur bei entgegenstehenden Gründen des öffentlichen Wohls ablehnen kann, sind private Rechte hier nicht berücksichtigungsfähig.

    urteilsbesprechungen.de- 67 Leser -
  • Datenschutz-Folgenabschätzung statt Vorabkontrolle

    Einmal mehr möchten wir uns mit den rechtlichen Neuerungen im Datenschutzrecht der katholischen Kirche befassen. Derzeit wird an einer Novellierung des Katholischen Datenschutzrechts gearbeitet. Die bisherige Anordnung über den kirchlichen Datenschutz (KDO) soll zum 1.5.2018 durch das Gesetz über den Kirchlichen Datenschutz (KDG) ersetzt werden.

    Daniela Windelband/ datenschutz-notizen.de- 54 Leser -
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