• MontagsMarken 13. KW

    Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden. Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv. Markenanmeldu ...

    Stefan Fuhrken/ MarkenBlog- 2 Leser -
  • Brandbidding: Irreführung durch generische AdWords-Anzeige

    Wer auf eine Konkurrenzmarke AdWords bucht und sehr vage gehaltene Werbeanzeigen mit rein generischem Inhalt verwendet, riskiert auch ohne Nennung der Marke in der Anzeige eine Markenverletzung (OLG Hamburg, Urteil vom 22.01.2015, Az. 5 U 271/11). Parship verklagt Konkurrenten Partnersuche.de parship.

    Kanzlei Pluttein Markenrecht- 12 Leser -
  • Urteil des Bundesarbeitsgerichts stärkt Rechte pflegebedürftiger Geschädigter

    Der 5. Senat des Bundesarbeitsgerichts in Erfurt (Az: 5 AZR 1101/12) hat im November 2014 in einem Urteil klargestellt, dass sich der Mindestlohn auch auf den Bereitschaftsdienst in der Pflegebranche auswirken muss und zwar in voller Höhe. Diese Entscheidung hat eine immense Bedeutung, da in Deutschland rund 950.000 Menschen im Pflegebereich arbeiten. Laura Quirmbach, LL.M.

    Quirmbach und Partner- 17 Leser -
  • Ein Zufall zuviel

    Eine 20 Jahre alte Zeugin im Verfahren um den Nationalsozialistischen Untergrund (NSU) ist am Wochenende tot in ihrer Wohnung aufgefunden worden. Es soll sich bei ihr um die Ex-Freundin von Florian H. handeln, der (angeblich) wusste, wer die Polizistin Michèle Kiesewetter in Heilbronn getötet hat. Er war bereits im Herbst 2013 in einem Auto verbrannt – unter mysteriösen Umständ ...

    Mirko Laudon/ Strafakte- 32 Leser -
  • Nebenkosten privater Sachverständige

    Das Landgericht Saarbrücken (LG) hat mit Urteil vom 19.12.2014 (Az.: 13 S 41/13) entschieden, dass das Justizvergütungs- und Entschädigungsgesetz (JVEG) bei der Überprüfung der Erforderlichkeit von tatsächlich entstandenen r als Schätzgrundlage von § 287 ZPO herangezogen werden kann. Lediglich bei der Beurteilung von Fahrtkosten gelte dies ausnahmsweise nicht, weil sich die ...

    Schadenfixblog- 13 Leser -
×Über JuraBlogs

JuraBlogs.com ist ein Portalangebot und erstellt und veröffentlicht keine eigenen Inhalte. Die Meldungen, die auf JuraBlogs.com erscheinen, stammen sämtlich von den Autoren der teilnehmenden Blogs. Alle Artikel werden automatisiert über einen Feed, den die Blogbetreiber bei sich implementieren, eingespeist. JuraBlogs.com hat auf die Inhalte der Meldungen keinen Einfluss noch geben diese unsere Meinung wieder.

Die Top-Meldunden täglich per E-Mail!
Das Neueste aus unserem Blog
Weiteres
Aktuelles aus der Online-Presse
Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK