• Bewusstlos in die Ehe

      Es gibt gesetzliche Regelungen, bei denen staunt der Laie und der Fachmann wundert sich. Dazu gehört § 1314 Abs. 2 Nr. 1, Alt. 1 BGB. Nach dieser Norm kann eine Ehe “aufgehoben werden, wenn ein Ehegatte sich bei der Eheschließung im Zustand der Bewusstlosigkeit (…) befand“. “Welche Sachverhalte man sich unter der Bewusstlosigkeit vorstellen soll, bleibt im Dunkeln”, schreibt W ...

    • Kein Schadensersatz für Helene Fischer

      Das Oberlandesgericht (OLG) in Köln hat mit seinem Urteil vom 03.11.2016 unter dem Az. 15 U 66/16 entschieden, dass eine ungewollte Veröffentlichung von Fotos einer Person einen Eingriff in deren Privatsphäre darstellt. Für eine Geldentschädigung sei jedoch eine schwerwiegende Verletzung vorauszusetzen. Daran fehle es, wenn das Foto nur die Klägerin und ihren Partner ...

      Weiß & Partner - gewerblicher Rechtsschutz- 67 Leser -
  • Zum Vatertag schreibt die Debcon GmbH mal wieder so, als ob ....

    Debcon - the never ending Story, oder auch jährlich grüßt das Murmeltier. Es hat etwas gedauert, aber pünktlich am Vorabend des Feiertages um kurz nach 20:00 Uhr hat die Debcon GmbH die Faxmaschine wieder angeworfen. Und so sehen diese Schreiben aus: Ihr Zeichen: n.b. Ihre Mandantschaft: Forderungsinhaberin: Debcon Debitorenmanagement und Consulting GmbH Unser Zeichen: 88 ...

    Jan Gerth/ Tönsbergrechtin Abmahnung- 31 Leser -
  • Verkürzung Insolvenz

    Anwaltliche Erstberatung KOSTENFREI 0221 – 6777 00 55 Mo. – So. von 9 – 22 Uhr / BUNDESWEIT Kostenfreien Rückruf anfordern Verkürzung der Insolvenz – Das sollten Sie beachten Die Insolvenz ist nach der gesetzlichen Konzeption grundsätzlich sechs Jahre lang. Seit der am 01.07.

    Kraus Ghendler Anwaltskanzlei- 42 Leser -
  • Unflätiger Kommentar

    Juristen sind gemeinhin für ihren sachlich-nüchternen, oft technischen Ausdrucksstil bekannt. Ausnahmen bestätigen auch hier die Regel. Man denke etwa an die Kolumnen von Thomas Fischer. Aber auch manch Fachliteratur lässt mit einem etwas gröberen Stil au ...

    Roman Kaiser/ De lege lata- 49 Leser -
  • An Kindergärten ist Tempo 30 demnächst Regelfall

    entnommen wikimedia.org Author Mediatus Und noch ein Posting mit Kindergartenbezug, das ich schon länger bringen wollte, das ich dann aber immer wieder (vermeintlich) aktuelleren Dingen geopfert habe. Es geht um einen Beschluss des Bundesrates (schon) vom 10.03.2017 betreffend die Bundesrat-Drucksache 85/17.

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 32 Leser -
  • Impfschäden - Eltern uneinig über Impfung ihres Kindes

    Bundesgerichtshof, Beschluss vom 03.05.2017 - XII ZB 157/16 Impfschäden - Eltern uneinig über Impfung ihres Kindes Die nichtehelichen Eltern streiten sich über die Notwendigkeit von Schutzimpfungen für ihre im Juni 2012 geborenen Tochter. Die Mutter, bei der die Tochter lebt, ist der Meinung, das Risiko von Impfschäden wiege schwerer als das allgemeine Infektionsrisiko.

    Rechtsindex- 26 Leser -
    Vorher zum gleichen Thema:
  • Supreme Court: Klagezustellung ins Ausland per Post

    SD - Washington. Vor einem Prozess muss jedem Beteiligten die Klage ord­nungsgemäß zugestellt werden. Dies wird schwerer, wenn ein Adressat im Aus­land ansässig ist. Der Supreme Court of the United States entschied am 22. Mai 2017 im Fall Water Splash v. Menon, dass eine Klagezustellung auf dem Postweg ins Ausland nach den Regeln des Haager Übereinkommens grundsätzlich zulässig ist.

    German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch- 28 Leser -
  • Die Datenwoche im Datenschutz (KW19 2017)

    [IITR – 14.5.17] Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen dieser Woche (>>> Dark Data: dunkle Seite der Business Analytics >>> Datenschutz für das Gehirn >>> Grundrecht von Personen auf informationelle Selbstbestimmung >>> Algorithmische Entscheidungen in der Praxis >>> Bewerbungsgespräche via Skype).

    Sebastian Kraska/ Datenschutzbeauftragter Online- 25 Leser -
  • Mentoren und Verhinderer

    Wenn Du Dich fühlst, als ob Du täglich gegen Mauern anrennst und zuviel Energie dafür aufwenden mußt, andere von Deiner Leistung zu überzeugen, dann ist es vielleicht an der Zeit, sich ein ...

    Dr. Geertje Tutschka/ jurcoach- 27 Leser -
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