• Vor Gericht

      "Ferner wollen sie von Advokaten überhaupt nichts wissen, weil diese die Prozesse so gerissen führen und über die Gesetze so spitzfindig disputieren. Nach Ansicht der Utopier ist es nämlich von Vorteil, wenn jeder seine Sache selber vertritt und das, was er seinem Anwalt erzählen würde, dem Richter mitteilt; auf diese Weise werde es, so sagen sie, weniger Winkelzüge geben und d ...

      tryffel // SCHNEE-GRONAUERin Strafrecht- 131 Leser -
  • Strafprozess: Die Abwägungslehre des BGH

    Ihre Rechtsanwälte zum Strafrecht, Verkehrsrecht, Zivilrecht und Medienrecht: Kontaktieren In einer aktuellen Entscheidung des BGH (4 StR 555/14) fasst dieser die Grundsätze der Abwägungslehre nochmals zusammen: Nach der – verfassungsrechtlich nicht zu beanstandenden (vgl. BVerfG, NJW 2012, 907, 910f.; BVerfG, Beschluss vom 13.

    Jens Ferner/ Anwaltskanzlei Ferner Alsdorfin Strafrecht- 1 Leser -
  • Kindesunterhalt und Haft

    Ihre Rechtsanwälte zum Strafrecht, Verkehrsrecht, Zivilrecht und Medienrecht: Kontaktieren Der Bundesgerichtshof (XII ZB 240/14) hält zur häufigen Thematik des Unterhalts bei einem Inhaftierten Unterhaltsschuldner fest: Von dem Arbeitsentgelt, das ein im Vollzug arbeitender Strafgefangener erhält, steht für Unterhaltszwecke regelmäßig nur das Eigengeld zur Verfügung (Fortführung der Senatsurt.

    Jens Ferner/ Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf- 7 Leser -
  • BGH zur Gewährleistung im Werkvertrag

    Der Bundesgerichtshof (VII ZR 220/14) hat sich nochmals zu interessanten Aspekten der Gewährleistung im Werkvertragsrecht geäußert: Verlangt der Auftraggeber Ersatz der von ihm aufgewendeten Mängelbeseitigungskosten, so hat er darzulegen, dass die durchgeführten Maßnahmen der Mängelbeseitigung dienten.

    Jens Ferner/ Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf- 4 Leser -
  • Datenschutzrecht: Kundendaten beim Unternehmenskauf

    Das Bayerische Landesamt für Datenschutz weist in einer Pressemitteilung auf ein bis heute häufig ignoriertes datenschutzrechtliches Problem hin: Der Umgang mit Kundendaten: Das Bayerische Landesamt für Datenschutzaufsicht (BayLDA) hat Verkäufer und Käufer eines Unternehmens wegen eines Verstoßes gegen die datenschutzrechtlichen Vorschriften im Umgang mit Kundendaten mit einem erheblichen – mi.

    Jens Ferner/ Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf- 6 Leser -
  • Konsens oder Kompromiss

    Wenn zwei Konfliktparteien ihren Streit gelöst haben wollen, dann geschieht das entweder durch eine Entscheidung eines Dritten oder dadurch, daß sich die Parteien aufeinander zubewegen. Entscheidungen Dritter sind regelmäßig Gerichtsentscheidungen. Statt eines oder mehrerer Richter kommt aber beispielsweise auch ein Schiedsrichter oder ein Schlichter in Betracht, dessen Spruch ...

    Axel Brodehl/ Mediation- 24 Leser -
  • Bundestag: Lage der Jesiden im Nordirak

    Die Situation der Jesiden aus der nordirakischen Region Sindschar (Shengal) thematisiert die Fraktion „Die Linke“ in einer Kleinen Anfrage (BT 18/5470). Die Bundesregierung soll unter anderem Angaben machen zu ihren Erkenntnissen zu Vertreibungen, Verschleppungen und Tötungen in der Region in Folge der Offensive des „Islamischen Staates“ im August 2014 sowie auch dazu, welch ...

  • AIDA Cruises darf 20% Anzahlung nicht überschreiten

    Größere Reisen werden in der Regel lange vor Reiseantritt gebucht. In der Reiseveranstaltungs-Branche ist es üblich, dass bei Vertragsabschluss beziehungsweise nach Zusendung der Reiseunterlagen vom Reisenden eine Anzahlung auf den Reisepreis verlangt wird. Die dann noch ausstehende Restsumme auf den Reisepreis soll dann vertragsgemäß zumeist kurz vor Reiseantritt b ...

    Weiß & Partner - gewerblicher Rechtsschutz- 34 Leser -
  • Schneller als schnell

    Man kann ja über die deutsche Justiz schimpfen, das mache ich auch oft genug. Ich muss aber auch lobend erwähnen, wenn mal etwas erstaunlich gut klappt. Heute habe ...

    Thomas Will/ STRAFSACHEN- 115 Leser -
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