• Straffrei Polizisten beleidigen? Nö! Nur Meinungsäußerung...

      Der Angeklagte hatte eine "verdeckt durchgeführte Geschwindigkeitskontrolle", vulgo Radarfalle behindert. Amüsante Sachverhaltsdarstellung im Tatbestand des Urteils: "Das Gerät stand im Gebüsch und war dort nur bei genauem Hinsehen zu entdecken. Der Angeklagte blieb auf dem Bürgersteig, welcher an dem Gebüsch vorbeiführt, in der Weise vor dem Radargerät stehen, dass die Gesch ...

      Gerhard Kaßing/ Gerhard Kaßing- 590 Leser -
    • Danke, liebe Rechtsanwaltsfachangestellte

      Hier stellt ein Anwalt ketzerisch die Frage, warum teure Rechtsanwaltsfachangestellte beschäftigen. Schließlich ist die Spracherkennung so gut, dass man sie nicht benötigt. Und die Post versandfertig machen? Da kann man Studenten nehmen. Kann man das? Anwälte erbringen Dienstleistungen, sie verkaufen Wissen. Da hat der Anwalt in seinem Beitrag recht.

      Kanzleien im Internet- 279 Leser -
    • In eigener Sache II: Schulenberg und Schenk mahnt UNS NOCHMAL ab!

      Bereits Anfang des Monats hatten wir darüber berichtet, dass uns die Kanzlei Schulenberg und Schenk wegen unserer Berichterstattung über die Filesharing-Abmahnungen der Kanzlei Schulenberg und Schenk abgemahnt hatte. Die Kanzlei Schulenberg und Schenk forderte uns insofern auf, es bei Meidung einer für jeden Fall der Zuwiderhandlung fällig werdenden Vertragsstrafe in Höhe v ...

      ratgeberrecht.eu- 269 Leser -
  • OLG Dresden: Ungeläufige Kreditkarten keine zumutbare entgeltfreie Zahlungsmöglichkeit

    Mit der Umsetzung der Verbraucherrechterichtlinie in Deutschland erfuhren nicht nur die gegenseitigen Rechte und Pflichten von Unternehmern und Verbrauchern im elektronischen Geschäftsverkehr eine grundlegende Reform. Vielmehr wurden zur Gewährleistung eines hohen Verbraucherschutzniveaus auch die allgemeinen Sorgfaltsmaßstäbe von Händlern bei Verbraucherverträgen verschärft un ...

    IT-Recht Kanzlei- 14 Leser -
  • Wenn Nachbarn über Osternester stolpern

    Im vorliegenden Fall hatte eine Mieterin Anfang März ein Osternest im Treppenhaus aufgestellt (30 cm Durchmesser, ca 25 cm hoch). Über dieses Nest kam es zu Streitigkeiten mit einer Nachbarin, u.a. weil das Nest den Treppendurchgang auf 64 cm verkürzte. Ende März stürzte die Nachbarin über das Nest, erlitt eine 2 cm lange oberflächliche Hautabschürfung mit umgebender leichter ...

    AnwaltOnline - Beratung und Informationenin Mietrecht- 16 Leser -
  • Betreuungsplan

    Der Berufsbetreuer muß gem. § 1901 Abs. 4 BGB auf Anforderung des Betreuungsgerichts zu Beginn der Betreuung einen Betreuungsplan erstellen. Bei der Erstellung soll die Betreuungsbehörde behilflich sein. Hierdurch soll erreicht werden, daß sich bereits bei Beginn der Betreuung seitens des Betreuers mit den vorläufigen Zielen auseinandergesetzt wird.

    AnwaltOnline - Beratung und Informationen- 14 Leser -
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