• Ausnahmsweise mal nicht schweigen

      In der Regel ist Schweigen die sinnvollste Verteidigung gegen Straftatvorwürfe. Es gibt aber auch Ausnahmen: Ein kleine Amtsgericht, ein kleines Verfahren wegen Betrug zu Lasten der Sozialkassen. Die Sachlage eindeutig, der Mandant geständig und sichtlich erschüttert ob des Ermittlungs- und des folgenden Hauptverfahrens. Mit zitternder Stimme werden die Fragen des Gerichts beantwortet.

      Peter Ratzka/ Bella & Ratzka Rechtsanwältein Strafrecht- 298 Leser -
  • Neustart und Neubau

    Neustart und Neubau 23. August 2016 von: Guido C. Bischof Nachdem mein Blog unter blog.anwalt-bischof.de leider, sagen wir, kurzzeitig von interessierter asiatischer Seite übernommen und danach von mir abgeschaltet wurde, freue ich mich den Neubau meiner ...

    Guido C. Bischof/ RA Guido C. Bischof- 9 Leser -
  • Grundgesetzwidrige Diskriminierung durch unterschiedliche Schwimmbadpreise

    Grundgesetzwidrige Diskriminierung durch unterschiedliche Schwimmbadpreise 24. August 2016 von: Guido C. Bischof Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, das auswärtige Schwimmbadbesucher keine höheren Eintrittspreise zahlen müssen als Einheimische. Ein Österreicher hatte zunächst vor dem Amtsgericht Lauf (Bayern) auf Rückzahlung eines Teils des Eintrittsgeldes für ein Schwimmbad geklagt.

    Guido C. Bischof/ RA Guido C. Bischof- 9 Leser -
  • BGH, I ZR 88/15 – Rechtsberatung durch Entwicklungsingenieur

    30 Aug2016 BGH, I ZR 88/15 – Rechtsberatung durch Entwicklungsingenieur Written by Dr. Martin Meggle-Freund. Posted in Leitsätze, Patentrecht BGH, Urteil vom 31. März 2016 – I ZR 88/15 – Rechtsberatung durch Entwicklungsingenieur Amtliche Leitsätze: a) Wer in offener Stellvertretung für Dritte gewerbliche Schutzrechte bei dem Deutschen Patent- und Markenamt oder dem Europä ...

    Dr. Martin Meggle Freund/ PatentWeblog- 30 Leser -
  • Als Deutschlehrer nach China für 6 Monate

    Jana Miller Di, 30/08/2016 - 18:23 Foren: Allgemeine Diskussion Was haltet ihr davon, ich fliege für 6 Monate nach China und arbeite als Deutschlehrer an einer Uni? Hallo Leute, ich habe ein cooles Programm über eine Organisation Get-Life-Experience in Hamburg gebucht. Die Organisation vermittelt Englisch und Deutschlehrer nach China.

    iurastudent.de- 25 Leser -
  • Datenschutz im Verein

    Bei all den Vorteilen, die ein gemeinnütziger Verein genießt, im Bereich des Datenschutzrechts erfährt dieser keine bevorzugte Behandlung. Auch für ihn gelten die Datenschutzgesetze, insbesondere das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG). In diesem Artikel werden die für den Verein geltenden datenschutzrechtlichen Grundlagen näher erläutert und häufige Fragestellungen beantwortet, di ...

    Datenschutzbeauftragter- 27 Leser -
  • Examensreport: ZR II 1. Examen aus dem Juli Durchgang in Hessen

    Sachverhalt (beruht auf einem Gedächtnisprotokoll) Der K hat kürzlich im Lotto gewonnen und daraufhin beschlossen, sich seinen Traum von einem Einfamilienhaus zu verwirklichen. Über einen Bekannten kommt er auf den Makler M, den er für sehr fähig hält. K beauftragt daraufhin den M mit der Grundstücksfindung für die Errichtung eines Einfamilienhauses.

    Jura Online - 23 Leser -
  • Beleidigung bei Facebook mittels Emoticons

    Urteil des LAG Baden-Württemberg vom 22.06.2016, Az.: 4 Sa 5/16 Die Beleidigung von Vorgesetzten in der Kommentarfunktion bei Facebook rechtfertigte – im hier entschiedenen Einzelfall – keine Kündigung, da eine Abmahnung im Rahmen der Verhältnismäßigkeit ausre ...

    kanzlei.biz- 23 Leser -
  • „Fahle Gesichtsfarbe“

    Wer gelegentlich mal einen Joint raucht und trotzdem mit dem Auto unterwegs ist, hat es deutlich schwieriger als ein Alkoholkonsument. Auch nach einem ausgiebigen Zechgelage kann man nach 24 Stunden sicher sein, dass der Promillewert null sein wird. Oder zumindest nicht mehr im nennenswerten Bereich. Bei Marihuana ist das keineswegs der Fall, wie jetzt mal wieder ein Mandant feststellen musste.

    Udo Vetter/ LawBlog- 78 Leser -
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