• Anwälte.

      Zwei Fundstücke aus aktuellen Entscheidungen des Bundesgerichtshofs: "Der Kläger ist seit Dezember 2006 zur Rechtsanwaltschaft zugelassen. Er befindet sich seit dem 19. Juli 2013 aufgrund eines Unterbringungsbefehls (§ 126a StPO) des Amtsgerichts R. im Bezirkskrankenhaus S. [...] Nach den Feststellungen der Strafkammer hatte der Kläger am 17.

      tryffel // SCHNEE-GRONAUER- 193 Leser -
    • Vom Referendariat in die Selbstständigkeit

      Wir haben einmal ein Interview mit einem jungen Anwalt gemacht, der es sich zugetraut hat direkt nach dem Studium in die Selbstständigkeit zu starten. Vom Referendariat in die Selbstständigkeit Es ist ein ungewöhnlicher Karriereweg, der oft nur den sogenannten „Muss“-Anwälten zugeschrieben wird – also jenen, für die aufgrund ihrer Examensleistungen vermeintlich kein ande ...

      iurastudent.de- 166 Leser -
    • Alkoholtherapie vor Kündigung

      Auch wiederholte unentschuldigte Fehltage berechtigen Arbeitgeber nicht immer zur Kündigung. Das gilt insbesondere für langjährige Mitarbeiter, deren Fehlzeiten auf Alkohol und aktuelle soziale Probleme zurückgehen, wie aus einem jetzt schriftlich veröffentlichten Urteil des Landesarbeitsgerichts (LAG) Rheinland-Pfalz in Mainz vom 05.05.2015 hervorgeht (AZ: 7 Sa 641/14).

      Thorsten Blaufelder/ Kanzlei Blaufelderin Arbeitsrecht- 162 Leser -
  • Einlösen von Rabattmarken der Konkurrenz zulässig

    Das Oberlandesgericht (OLG) in Stuttgart hat mit seinem Urteil vom 02.07.2015 unter dem Az. 2 U 148/14 entschieden, dass es nicht unlauter ist, wenn ein Unternehmen seinen Kunden verspricht, Rabattgutscheine anderer Firmen einlösen zu können. Das gilt unabhängig davon, ob andere Firmen genannt werden.Die Entscheidungsfreiheit des Verbrauchers bleibt unberührt, denn er ist de ...

    Weiß & Partner - gewerblicher Rechtsschutz- 1 Leser -
  • Schulklasse als GbR?

    Wann kommt eigentlich eine Gesellschaft bürgerlichen Rechts zustande? Braucht man dafür einen (schriftlichen) Gesellschaftsvertrag? Welche weiteren Voraussetzungen müssen erfüllt sein? GbR oder Gesellschaft bürgerlichen Rechts hört sich zunächst eher förmlich an. Die Wenigsten (zumindest Nicht- Juristen) können sich unter dem Begriff etwas Konkretes vorstellen.

    huebnerrecht- 12 Leser -
  • Vertrauensschutz bei Widerruf eines Bankdarlehens

    Nach einer Erklärung des Widerrufs von Verbraucherdarlehensverträgen weisen die Banken diesen in der Regel zurück und berufen sich trotz fehlerhafter Widerrufsbelehrung auf den Rechtsgedanken des Vertrauensschutzes. Dies ist aus mehreren Gründen schwer nachvollziehbar. Allgemein lässt sich feststellen, dass der Vertrauensschutz zugunsten der Banken die Musterbelehrungen verwende ...

    Deutsche Anwaltshotline AG- 10 Leser -
  • Amtsgericht Hannover: Filesharing-Urteil Note 2

    Nach einem kleinen Qualitätsausrutscher in Sachen Filesharing ist das Amtsgericht Hannover mit Urteil vom 26.06.2015 zum Aktenzeichen 524 C 9788/14 nun wieder zu bewährter Qualität zurückgekehrt und hat eine Klage der TopWare Entertainment GmbH und deren in filesharing-Angelegenheiten betrauten Prozessbevollmächtigten, Rechtsanwälte rka aus Hamburg, abgewiesen. Gegen die Beklagte zu 1.

    Fachanwalt für IT-Rechtin Abmahnung- 43 Leser -
  • Neues Erbrecht in Europa

    Neues Erbrecht in Europa Juli 29, 2015 Ab dem 17.8.2015 gilt die neue Europäische Erbrechtsverordnung. Diese Verordnung regelt, welches Erbrecht auf einen Erbfall mit internationalen Bezügen anzuwenden ist. Bisher unterliegt nach deutschem Recht die „Rechtsnachfolge von Todes wegen“ dem Recht des Staates, dem der Verstorbene zum Zeitpunkt seines Todes angehörte.

    Prof. Versteyl Rechtsanwälte- 23 Leser -
  • Olympialogo Tokio 2020

    Das Design Tagebuch stellt das jüngst veröffentlichte Logo der Olympischen Spiele in Tokio 2020 vor. Im Markenregister findet sich die Version derzeit noch nicht. Das Comité International Olympique hat im Jahr 2013 die nachfolgende Wort-/Bildmarke beim Eidgenössisc ...

    Stefan Fuhrken/ MarkenBlog- 23 Leser -
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