• BGH: Besonders gesicherter Haftraum

      Die drei Buchstaben „B“, „G“ und „H“ werden nicht immer nur für ein bekanntes Gericht in Karlsruhe und Leipzig genutzt, sondern auch im Knast. Wozu ein besonders gesicherter Haftraum gut sein kann, ergibt sich aus dieser Information der JVA Moabit an mich als Verteidiger: Wer in einem solchen bgH untergebracht ist, hat sicherliche keine gute Unterhaltung. Darin befindet sich nichts.

      Carsten R. Hoenig/ kanzlei-hoenig.de- 224 Leser -
    • Was soll das für ein Vergleichsangebot sein?

      Der Arbeitnehmer wurde zunächst fristgerecht gekündigt. Er hat 4 Monate Kündigungsfrist. Darauf sprach man im gleichen Monat die fristlose Kündigung aus. Damit kann man ja einige Monate Lohnzahlung sparen. Gerichtsverhandlung. Strittig ist auch noch der Zugang der fristlosen Kündigung. Der Arbeitnehmer fand sie am 31. März im Briefkasten.

      Kanzleien im Internetin Arbeitsrecht- 222 Leser -
    • Überraschende Wende beim Pillendienst-Verfahren

      In dem Parallel-Verfahren wurde durch den Tod des Schöffens wieder Kanzlei Hoenig Berlin. Das hat den Terminsplan der Strafkammer von den Füßen auf den Kopf gestellt. Die Staatsanwaltschaft (!) hatte zudem im Termin am vergangenen Donnerstag Beweisanträge gestellt, die (nach übereinstimmender Ansicht aller Prozeßbeteiligten) dazu geeignet waren, das Verfahren auf die Langst ...

      Carsten R. Hoenig/ kanzlei-hoenig.de- 166 Leser -
  • NSA-Lobbyismus: Gefährliche Einzelkämpfer

    Die BND/NSA-Affäre zeigt, wie gut eine Gesellschaft systematische Rechtsbrüche verdrängen kann, die zwar im Grunde jedem bekannt sind, aber im Verborgenen stattfinden. Die Aufregung um die mehr oder weniger unfreiwillige Gehilfenstellung des BND bei der NSA-Spionage gegen europäische Diplomatie und Wirtschaft ist insoweit auch Ausdruck unserer erlernten kollektiven Schizophrenie.

    Technically Legal- 2 Leser -
  • Nachtwölfe

    Nicht ganz meine Linie, aber eine ganz unterhaltsame Gegenposition zu der -Phobie die ganz allgemein in den Zeitungen Verbreitung findet. Es scheint eine inoffizielle Doktrin von Verwaltung, Politik und Polizei zu sein, das geplante Treffen des sogenannten Kreml-nahen Motorradclubs und deren Sympathisanten am 9.

    Fachanwalt für IT-Recht- 16 Leser -
  • Anspruch des Arbeitsnehmers auf Arbeitszeugnis

    Häufig streiten sich Arbeitnehmer und Arbeitgeber nach Ende eines Arbeitsverhältnisses vor den Arbeitsgerichten über die Erteilung und Formulierung von Arbeitszeugnissen. Zwar hat der Arbeitnehmer nach § 109 GewO einen Anspruch auf ein so genanntes qualifiziertes Arbeitszeugnis Streit gibt es jedoch häufig wegen der Frage, ob die Leistungsbeurteilung des Arbeitnehmers in Ordnung ...

    Deutsche Anwaltshotline AG- 13 Leser -
  • Mogelpackung als Verstoß gegen das Mess- und Eichgesetz und UWG

    Eigener Leitsatz Wird ein Frischkäse sowohl in einem Plastikbecher als auch in einer Umverpackung aus Pappe vertrieben und übersteigt das Volumen der Umverpackung das Volumen des Plastikbechers um mehr als das Doppelte, so liegt wettbewerbswidriges Verhalten vor. Der Verbraucher wird so nämlich über die tatsächliche Füllmenge des Frischkäses getäuscht.

    kanzlei.biz- 8 Leser -
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