• CreutzColumne: Wie Richter wirklich ticken

      Das sollten erfahrene Anwälte über die Richter aus ihrem Gerichtsprengel sogar nachts im Schlaf durchdeklinieren können. Doch eine Gesellschaft aus Hamburg meinte, das besser zu wissen. Sie machte aus Anwälten kurzerhand Rechtsuchende, die sich von pensionierten Richtern beraten lassen sollten. Beim Landgericht Hamburg kam das gar nicht gut an. Richter wissen, wie Richter ‚ticken‘.

      LawyersLife- 222 Leser -
    • Zu spät?

      Ab heute steht ein 94-jähriger Mann vor einer Schwurgerichtskammer des Landgerichts Detmold. Er war erst Sturmmann, kurze Zeit später SS-Unterscharführer. Und er war eingesetzt als Wachmann im Konzentrationslager Auschwitz. Ihm wird Beihilfe zum Mord in 170.000 Fällen zur Last gelegt. Die Tatzeit liegt ein Dreivierteljahrhundert in der Vergangenheit.

      Carsten R. Hoenig/ kanzlei-hoenig.de- 184 Leser -
    • Körpergröße von 1,48 Meter für Frauen noch normal?

      Leiden Frauen wegen ihrer Körpergröße von nur 1,48 Meter an erheblichen psychischen Störungen, können sie dennoch keine operative Beinverlängerung auf Krankenkassenkosten fordern. Weder liegt mit dieser Größe eine Abweichung vom „Normbereich“ vor, noch begründen die psychische Störungen einen Eingriff in den gesunden Körper, entschied das Landessozialgericht (LSG) Baden-Württ ...

      Thorsten Blaufelder/ Kanzlei Blaufelder- 161 Leser -
  • Die Anwalts-GmbH als Insolvenzverwalter?

    Der Ausschluss juristischer Personen von der Bestellung zum Insolvenzverwalter durch § 56 Abs. 1 Satz 1 InsO verstößt weder gegen das Grundrecht der Berufsfreiheit (Art. 12 Abs. 1 GG) noch gegen das Grundrecht auf Gleichbehandlung (Art. 3 Abs. 1 GG). Mit der Durchsetzung berechtigter Forderungen dient das Insolvenzverfahren auch der Verwirklichung des Justizgewährungsanspruchs ...

    Rechtslupe- 2 Leser -
  • Steuerfahndungsprüfung – und ihre verjährungshemmende Wirkung

    Die Ablaufhemmung nach § 171 Abs. 5 Satz 1 AO endet -auch im Falle einer nach Abgabe der Steueranmeldung wegen § 168 Satz 2 AO noch nicht festgesetzten Steuer- erst, wenn die aufgrund der Ermittlungen der Fahndungsprüfung zu erlassenden Bescheide unanfechtbar geworden sind. eginnen die mit der Steuerfahndung betrauten Dienststellen vor Ablauf der Festsetzungsfrist beim Steuerp ...

    Rechtslupe- 2 Leser -
  • Arbeitszeitkonto – und die Darlegungslast für ein Arbeitszeitguthaben

    Ein Arbeitszeitkonto hält fest, in welchem zeitlichen Umfang der Arbeitnehmer seine Hauptleistungspflicht nach § 611 Abs. 1 BGB erbracht hat oder aufgrund eines Entgeltfortzahlungstatbestands nicht erbringen musste1 und deshalb Vergütung beanspruchen kann, bzw. in welchem Umfang er noch Arbeitsleistung für die vereinbarte Vergütung erbringen muss.

    Rechtslupein Arbeitsrecht- 2 Leser -
  • Vertrauensarbeitszeit – und das Arbeitszeitkonto

    Die Vereinbarung von Vertrauensarbeitszeit steht weder der Führung eines Arbeitszeitkontos entgegen noch schließt sie die Abgeltung eines aus Mehrarbeit des Arbeitnehmers resultierenden Zeitguthabens aus. Vertrauensarbeitszeit“ bedeutet nur, dass der Arbeitgeber auf die Festlegung von Beginn und Ende der täglichen Arbeitszeit verzichtet und darauf vertraut, der betreffende Arb ...

    Rechtslupein Arbeitsrecht- 3 Leser -
  • Grundstückserwerb unter Geschwistern – und die Grunderwerbsteuer

    Überträgt ein Elternteil Miteigentumsanteile an einem Grundstück schwenkweise auf Kinder und verpflichten sich diese dazu, anteilige Miteigentumsanteile auf später geborene Geschwister zu übertragen, kann der Erwerb dieser Geschwister aufgrund interpolierender Betrachtung nach § 3 Nr. 6 i.V.m. § 3 Nr. 2 Satz 1 GrEStG steuerbefreit sein.

    Rechtslupe- 2 Leser -
  • Annahmeverzug – und die eingetretene Leistungsunfähigkeit des Arbeitnehmers

    Wird dem Arbeitnehmer die geschuldete Arbeitsleistung unmöglich, bestimmt sich die Rechtsfolge für seinen Vergütungsanspruch nach § 615 BGB, wenn sich der Arbeitgeber bei Eintritt der Unmöglichkeit im Annahmeverzug befindet, ansonsten nach § 326 Abs. 2 Satz 1 Alt. 1 BGB. Risiko des Arbeitsausfalls iSv. § 615 Satz 3 BGB meint das von der Rechtsprechung entwickelte Betriebsrisiko.

    Rechtslupein Arbeitsrecht- 9 Leser -
  • Anerkennung einer Erkrankung als Dienstunfall

    Eine Erkrankung kann nur dann gemäß § 31 Abs. 3 Satz 1 BeamtVG als Dienstunfall anerkannt werden, wenn die Krankheit zur Zeit der Erkrankung in die Anlage 1 zur Berufskrankheiten-Verordnung aufgenommen ist. Eine spätere Aufnahme genügt nicht. In dem hier vom Bundesverwaltungsgericht entschiedenen Fall stand der 1955 geborene Beamte bis zu seiner Versetzung in den Ruhestand im ...

    Rechtslupe- 8 Leser -
  • Betriebsrente – und die Bindungswirkung der Entscheidung zum Versorgungsausgleich

    Trifft das Familiengericht im Versorgungsausgleichsverfahren nach § 10 VersAusglG eine rechtskräftige Entscheidung über die interne Teilung des vom Versorgungsberechtigten während der Ehezeit erworbenen Anrechts, so entfaltet diese Bindungswirkung in einem nachfolgenden arbeitsgerichtlichen Verfahren zwischen dem Versorgungsberechtigten und dem am Versorgungsausgleichsverfahren beteiligten Verso.

    Rechtslupein Arbeitsrecht- 8 Leser -
  • IBA Annual Litigation Forum, San Francisco, April 27 – 29, 2016

    This year’s IBA litigation conference will be held in San Francisco – the magnificent ‘City by the Bay’, the crossroads of the Asia Pacific Region, and one of the world’s leading technology hubs. If you’re going to San Francisco - hey, we had a post on this before… not on the song, but on service of process in California. The early bird registration period expires on March 18, 2016.

    Peter Bert/ Dispute Resolution Germany- 31 Leser -
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