• Aktuelle Abmahnungen Waldorf Frommer

    Mit diesem Artikel möchte ich Ihnen eine kurzen Überblick über die Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer aus München geben, die mir aktuell vorgelegt werden. Abmahnung von Waldorf Frommer für Warner Bros. Entertainment GmbH Zur Zeit kursieren wieder Abmahnungen für den Titel “Blue Jasmine” der Warner Bros. Entertainment GmbH.

    Rechtsanwalt Kramarzin Abmahnung- 19 Leser -
  • Unterrichtsausschluss nach Passwortweitergabe

    Das Verwaltungsgericht (VG) in Stuttgart hat mit seinem Beschluss vom 16.03.2015 unter dem Az. 12 K 1320/15 entschieden, dass ein Schüler vom Unterricht ausgeschlossen werden kann, wenn er seinem Mitschüler das Passwort entwendet und weiterreicht. Zumindest ein zeitweiliger Ausschluss (hier: 4 Tage) ist gerechtfertigt, wenn dem Schüler schweres Fehlverhalten vorgeworfen wer ...

    ratgeberrecht.eu- 19 Leser -
  • BAG zur Sittenwidrigkeit der Vergütung eines Rechtsanwalts

    Ist ein monatliches Bruttogehalt von 1.200 € für einen in einer Kanzlei angestellten Rechtsanwalt wegen Sittenwidrigkeit nichtig? Er erachtet aufgrund seiner Qualifikation ein Gehalt von 3. 612, 50 € brutto als angemessen. In den ersten beiden Instanzen scheiterte der Anwalt mit seiner Klage auf Zahlung des Differenzlohns. Vereinbart war eine 20-Stunden-Arbeitswoche.

    Olaf Moegelin/ Rechtsanwalt Olaf Moegelin- 59 Leser -
  • Abbas-Sohn verliert Diffamierungsklage

    Viele US-Staaten haben heute ein Anti-Slapp-Gesetz zum Schutz der Meiungs­freiheit. Ist deutlich, dass eine Diffa­mierungs­klage dieser Schutz­einrede unterliegt, ist der Prozess bereits in der­selben Phase wie der der Schlüs­sigkeits­prüfung abzuweisen. Ein Sohn des Palesti­nenser­führers Abbas verlor auf diese Weise. Er verlor erneut in der Revision in Yassar Abbas v.

    German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch- 25 Leser -
  • Smart Metering, das Fernsehverhalten und der Datenschutz

    Smart Metering ist ein im Rahmen der Energiewende bislang vorwiegend unter Experten diskutiertes Thema, das künftig auch zahlreiche datenschutzrechtliche Fragen für die Stromkunden aufwerfen dürfte. In früheren Beiträgen (z.B. 1, 2, 3, 4, 5, 6) haben wir bereits über die neuesten technischen Entwicklungen und die Kosten-Nutzen-Analyse intelligenter Stromzähler berichtet, diesma ...

    Clemens Grünwald/ datenschutz-notizen.de- 30 Leser -
  • Harte Kritik am Berliner Vergabebericht

    Neun Monate nach der gesetzlichen Frist hat der Berliner Senat seinen ersten Vergabebericht vorgelegt. Er soll die Wirkung des Ausschreibungs- und Vergabegesetzes sowie die Arbeit der Vergabestellen untersuchen. Dabei vemeide es der Bericht, aktuelle Zahlen preiszugeben und sei widersprüchlich, wie das Berliner FAIRgabe-Bündnis, ein Zusammenschluss von umwelt- und entwicklungsp ...

    Vergabeblog- 24 Leser -
  • Kommunen unter erheblichem Finanzdruck

    Die vom Statistischen Bundesamt veröffentlichte Kassenstatistik zu den kommunalen Finanzen belegt nach Einschätzung des Deutschen Städtetages, dass die Kommunen weiterhin unter einem erheblichen finanziellen Druck stehen. Bei Kommunen in NRW lag das Investitionsniveau um mehr als 100 Euro je Einwohner unter dem bundesweiten Durchschnitt.

    Vergabeblog- 37 Leser -
  • Vorratsdatenspeicherung: Deutschland wagt sich vor

    Die Vorratsdatenspeicherung in Europa ist bislang vor allen Dingen eines: eine Leidensgeschichte. Im Sommer des letzten Jahres dachte man, der Patient sei endgültig gestorben. Unverhältnismäßiger Eingriff in das Recht der Europäer auf Privatsphäre und Schutz ihrer personenbezogener Daten, so lautete das Urteil des EuGH.

    Splittersiedlung- 65 Leser -
  • Compliance Officer Kurs der Universität Augsburg IV

    Halbzeit in Augsburg. Der Freitag brachte uns die Kartellrechts-Compliance und das Motto “unaufgeregt handeln!”. Neben den Standardthemen immer wieder Ausflüge in praktische Detailfragen. Für mich ganz interessant, der Kronzeugenantrag als praktisches Beispiel des Gefangenen Dilemmas. Am Abend dann Besuch der Augsburger Puppenkiste mit Urmel, Jim Knopf und König Kallewirsch.

    Andreas Wirth/ Compliance Newsblog- 56 Leser -
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