• Es gibt auch noch Richter, die mitdenken

      Gott sei Dank gibt es auch Richter, die mitdenken und ein wenig über über den Tellerrand ihres Sitzungssaals hinausdenken. Meistens sind es die jüngeren Richter, die auch ein wenig Verständnis für das Tagesgeschäft von Rechtsanwälten haben. Vielleicht, weil die Ausbildung noch nicht allzu lange her ist, vielleicht auch, w ...

      Thomas Will/ STRAFSACHEN- 507 Leser -
    • Prinzipienrichter

      Es geht um eine kleine Strafsache. Irgendwas mit Drogen. Der Beschuldigte ist zur Zeit aber nicht ... sagen wir mal ... zustellfähig. Und weil ich nun mal keine schriftliche Vollmacht zur Akte gereicht habe - und das obwohl mich der Richter dringend dazu aufforderte -, kann man mir als Verteidiger auch nichts zustellen, was eigentlich an den Beschuldigten gerichtet ist.

      Carsten R. Hoenig/ kanzlei-hoenig.de- 178 Leser -
    • Müssen Strafrichter keine Schriftsätze mehr lesen?

      Das “arglistige Verstecken” als neues Richterrecht im Strafrecht. Bekannt ist ja die arglistige Täuschung aus der Anfechtung nach § 123 BGB *1), oder als Tatbestandsmerkmal eines Betrugs, strafbar nach § 263 StGB. Aber ein arglistiges Verstecken? Fast schon wieder schön, so daneben geht diese Entscheidung des Oberlandesgerichts (OLG) Rostock, Beschl. v. 15.04.

      RA Andreas Fischer- 165 Leser -
  • Verspäteter “Antrag” auf Siegelung?

    Nach Art. 248 Abs. 1 StPO sind Aufzeichnungen zu siegeln, wenn sie nach Angaben des Inhabers nicht durchsucht oder beschlagnahmt werden dürfen. Wann die Siegelung spätestens zu verlangen ist, sagt das Gesetz nicht. Die Rechtsprechung in diesem Zusammenhang entgegen dem Wortlaut des Gesetzes von einem “Antrag” des Inhaber, der ja dann auch abgewiesen werden kann, was in der Pra ...

    strafprozess- 2 Leser -
  • Peter Schaar als UN-Sonderberichterstatter für Datenschutz

    27. Mai 2015 Ende März dieses Jahres hat der Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen eine Resolution angenommen, die die Ernennung eines in seiner Amtsausführung unabhängigen Sonderberichterstatters für das Recht auf Privatheit vorsieht. Dieser soll einen jährlichen Bericht verfassen und darin unter anderem über Verstöße gegen das Recht auf Privatheit berichten, das in der ...

    Datenschutzticker.de- 11 Leser -
  • FIFA-Funktionäre werden festgenommen

    (27.05.2015) Als Sport- und Strafrechtler möchte man sagen: Na endlich! Das war lange überfällig. Kurz vor dem bevorstehenden Jahreskongress, bei dem die Präsidenten(wieder)wahl stattfinden soll, sind in Zürich sechs – zum Teil hochkarätige – FIFA-Funktionäre festgenommen worden. Unter den Verhafteten soll nach Medienberichten auch der FIFA-Vizepräsident Jeffrey Webb sein.

  • Ein NEIN ist ein NEIN ist ein NEIN, Frau Zemmrich – auch bei Demenzpatienten

    Oder haben Sie das als Frau schon vergessen, was NEIN heisst, Frau Zemmrich? Egal in welchem Alter, egal wo, egal wann? DANN, sehr geehrte Frau Zemmrich denken Sie vielleicht ernsthaft darüber nach, ob Sie nicht eine Kandidatin für den Platz als dann noch jüngere Bewohnerin in eben jenem ersten Dorf von Demenzpatienten wären, das Sie besuchten, wenn Sie das bereits vergessen haben.

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 31 Leser -
  • BPatG: Turne bis zur Urne

    May 27, 2015 Mit der Unterscheidungskraft der Marke “Turne bis zur Urne” hatte sich der 24. Senat des Bundespatentgerichts unter dem Aktenzeichen 24 W (pat) 522/14 zu befassen. Anders als die Markenstelle des DPMA wollte der Sena ...

    Stefan Fuhrken/ MarkenBlog- 20 Leser -
  • Eigetumserwerb an gestohlener Ware

    Leider kommt es immer wieder vor, dass gestohlene Artikel, etwa über Internetauktionshäuser, verkauft werden. Der Käufer ahnt hiervon nichts, freut sich vielmehr vielleicht über das gemachte Schnäppchen. Das böse Erwachen folgt meist erst, wenn der Käufer vom wahren Eigentümer zur Rückgabe des gekauften Diebesgutes aufgefordert wird.

    Deutsche Anwaltshotline AG- 36 Leser -
×JuraBlogs führt Bezahlmodell ein

Heute beginnt eine neue Ära für JuraBlogs. Nach fast 11 Jahren als kostenfreies, werbefinanziertes Angebot, habe ich mich entschieden, zukünftig einen anderen Weg zu wählen. Die Teilnahme mit einem Blog an dem Angebot wird kostenpflichtig. Lesen Sie mehr darüber und wie Sie JuraBlogs als Blogger unterstützen können.

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