• Sich mal einen kurzen Urlaub gönnen

      Anfang Dezember einigt man sich mit einem Kollegen auf einen außergerichtlichen Vergleich. Mitte Dezember fragt man zaghaft an, ob man denn das Geld aus dem Vergleich schon erhalten habe, damit wir und der Mandant die Akte zumachen können. Mitte Januar erinnert man mal an das Schreiben von Mitte Dezember. Daraufhin kom ...

      Alessandro Fuschi/ SoWhy Not?- 349 Leser -
    • Auch klagefreudige Hartz-IV-Bezieher haben Anspruch auf Urlaub

      Lassen sich Hartz-IV-Bezieher nicht alles vom Jobcenter gefallen, darf die Behörde ihnen wegen unbotmäßigen Verhaltens nicht eine dreiwöchige Urlaubsabwesenheit verweigern. Auch dass noch Bewerbungen offen sind und der Arbeitslose damit eine kleine Chance auf einen Arbeitsplatz hat, ist noch kein Grund, die Zustimmung zur Ortsabwesenheit abzulehnen, entschied das Sozialgericht ...

      Thorsten Blaufelder/ Kanzlei Blaufelder- 166 Leser -
    • Der / das / die Schrisa ist angekommen

      Wir Anwälte kriegen von den Gerichten ja nicht nur Post. Sondern auch vorgedruckte Empfangsbekenntnisse. Damit bestätigen wir den Erhalt der Schreiben. In dem Empfangsbekenntnis gibt es die Rubrik „Bezeichnung des Schriftstücks / der Schriftstücke“. Das Landgericht Potsdam setzte dort folgendes ein: Schrisa v 30.11.2016 m ...

      Udo Vetter/ LawBlog- 165 Leser -
  • Erstattungsfähigkeit von Sachverständigenkosten

    Nach einem Verkehrsunfall können grundsätzlich die Kosten für die Erstellung eines Schadensgutachtens durch einen Sachverständigen als erforderlicher Herstellungsaufwand im Sinne des § 249 II BGB erstattet verlangt werden. Diese Kosten gehören zu den mit dem Schaden unmittelbar verbunden und gemäß § 49 I BGB auszugleichenden Vermögensnachteilen, soweit die Begutachtung zur Gel ...

    AnwaltOnline - Beratung und Informationenin Verkehrsrecht- 26 Leser -
  • Wer klagt im Interesse der Hühner

    KAS - Washington. Dass ein Zusammenhang zwischen Eiern und der Aktivlegitimation der Kläger bestehen kann, hat der Fall State of Missouri v. Kamala Harris gezeigt. Der United States Court of Appeals for the Ninth Circuit mit Sitz in San Francisco, Kalifornien, entschied am 17. Januar 2017 über die Klage von sechs Bundesstaaten, die sich gegen die kalifornische Neuregelung der ...

    German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch- 35 Leser -
  • Grundbuchämter des Kantons Bern - Handbuch

    Die Grundbuchführung im Kanton Bern ist derzeit daran, ein elektronisches Handbuch für den Verkehr mit den Grundbuchämtern und die Grundbuchführung zu erstellen. Seit dem 16. Januar 2017 sind drei neue Artikel verfügbar. Die Themen "Entwidmung des Anmerkungsgrundstücks" (Ziff. 3.8.6.3), "Eige ...

    Lawblogswitzerland.ch- 27 Leser -
  • "Schonfrist" auch für Fahrverbot nach § 44 StGB

    "Schonfrist" auch für Fahrverbot nach § 44 StGB von Carsten Krumm, veröffentlicht am 18.01.2017 Darüber würde sich sicher mancher Angeklagter freuen. Mit der 4-Monate-Abgabefrist nach § 25 Abs. 2a StVG für das Fahrverbot in OWi-Sachen können oftmals Fahrverbotshärten gut abgemildert werden. Im Strafrecht geht das nicht. Schade. Das KG Berlin hat die Rechtslage gerade einmal klargestellt....

    Carsten Krumm/ beck-blog- 25 Leser -
  • Privaten Rettungswagen gerufen? Aber wer zahlt?

    Privaten Rettungswagen gerufen? Aber wer zahlt? von Carsten Krumm, veröffentlicht am 18.01.2017 Mal was ganz anderes als sonst aus dem Bereich Verkehrsrecht. Der Beklagte hatte für einen bei einem Verkehrsunfall verletzten Dritten ein privates Rettungsunternehmen angerufen. Nun sollte er gefälligst auch zahlen. Das AG: 1.

    Carsten Krumm/ beck-blog- 38 Leser -
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