• Trotziger Beschuldigter

      Die Staatsanwaltschaft beantragte einen Durchsuchungsbeschluß. Der Ermittlungsrichter äußerte Bedenken. Angesichts des Zeitablaufs sei nicht mehr zu erwarten, daß die gesuchten Gegenstände noch bei dem Beschuldigten aufzufinden sein würden. Doch die Staatsanwaltschaft hielt an dem Antrag fest, woraufhin das Gericht seine Bedenken über Bord warf sich überzeugen ließ und den Durc ...

      Carl Christian Müller/ Kanzlei und Recht- 347 Leser -
    • Energisch

      Herr J. erstattete eine Anzeige. In den Betreff schrieb er wichtig: „wegen falscher Verdächtigung, übler Nachrede und Nötigung“. Ansonsten beschränkte sich sein Brief an die Staatsanwaltschaft auf die Bitte, „die beiliegenden Unterlagen auf Straftatbestände zu überprüfen und die Verantwortlichen energisch zur Rechenschaft zu ziehen“.

      Udo Vetter/ LawBlog- 200 Leser -
    • Blond oder braun

      Die Wiedererkennung meiner Mandantin durch Zeugen war sowieso schon – zumindest für mich – mehr als fraglich. So richtig sicher waren sich die Zeugen bei der Wahlbildvorlage nicht. Lediglich zwei Zeugen hatten sie halbwegs sicher wiedererkannt. In deren Vernehmung heute morgen gab es dann allerdings den Todesstoß. Beide Zeugen hatten eine Frau mit blonden Haaren beschrieben.

      Thomas Will/ STRAFSACHEN- 152 Leser -
  • AG Frankenthal - OK-Vermerk des Fax kein Anscheinsbeweis für Zugang

    AG Frankenthal - OK-Vermerk des Fax kein Anscheinsbeweis für Zugang Ok-Vermerk des Sendeberichtes eines Telefaxes begründet keinen Anscheinsbeweis des Zugangs einer Kündigung des Versicherungsvertrages. Die zulässige Klage ist begründet. Das Amtsgericht Frankenthal (Pfalz) ist gem. § 215 Abs. 1 Satz 2 VVG örtlich ausschließlich und sachlich gem. § 23 Nr. 1 GVG zuständig.

    Jan Gerth/ Tönsbergrecht- 18 Leser -
  • Adoption eines Volljährigen – Fallstricke

    Arnim Buck Ein Adoptionsantrag muss notariell beurkundet werden. Viele verstehen nicht, dass es sich nur um einen Antrag handelt. Erst das Familiengericht entscheidet per Beschluss, ob die Annahme als Kind erfolgen kann. Annahme als Kind – kein „Selbstgänger“ Es ist aber nicht selbstverständlich, dass das Familiengericht einen Antrag auf Annahme als Kind annimmt.

    WINTERSTEIN – Hamburg Ahrensburg Bargteheide Trittau- 16 Leser -
  • Abmahnung DocFutter GmbH

    Uns liegt eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Firma DocFutter GmbH, Thungendorfer Str. 10, 24536 Neumünster, durch die Kanzlei ANWALTSKANZLEI HILD & KOLLEGEN vor.Gegenstand dieser wettbewerbsrechtlichen Abmahnung der DocFutter GmbH ist der Verkauf des Hundefutters „Bestes Futter - Bart Plus".In Bezug auf dieses Produkt der Bestesfutter GmbH & Co. KG werden ...

    Weiß & Partner - gewerblicher Rechtsschutz- 19 Leser -
  • Amazon Markenregistrierung: Was ich noch wissen sollte – amazon brand registry Teil 4

    Viele unserer Mandanten / Amazon Händler stoßen kommen täglich zu uns und berichten über ihre Erfahrungen mit der amazon brand registry. Dabei kommen immer wieder erstaunliche Dinge ans Tageslicht. So wird uns heute von einem Händler berichtet, dass er seine DE-Marke seinerzeit selbst o h n e A n w a l t angemeldet hat und damit auch nur selbst mit seiner Zustellanschrift im D ...

    Markenserviceblog- 18 Leser -
  • Notfallwarnung in nur einer Sprache: VO-Anfechtung

    CK • Washington. Die Gewaltentrennung in der Demokratie illustriert bei­spiel­haft die Revision in Multicultural Media v. FCC, nachdem die Legislative ein Gesetz über die Verpflichtung von Sendern erließ, nach Maßgabe einer Ver­ord­nung der Exekutive Notfallwarnungen auszustrahlen, worauf Inter­es­sen­ver­treter die Judikative anriefen, um die erlassene VO wegen mangelnder Pfl ...

    German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch- 16 Leser -
  • BGH: Testkauf im Internet unter dem Deckmantel der Gewerblichkeit

    BGH: Testkauf im Internet unter dem Deckmantel der Gewerblichkeit Der BGH hat mit Urteil vom 11.05.2017, Az. I ZR 60/16 entschieden, dass ein Testkäufer unredlich handelt, wenn er in einem Onlineshop, der sich ausdrücklich nur an Gewerbetreibende richtet, zunächst einen gewerblichen Erwerbszweck behauptet, um erst anschließend durch die Eintragung „privat“ ...

    Jan Gerth/ Tönsbergrecht- 26 Leser -
  • Predictive Policing – Durchbruch oder Reinfall?

    Big Data ist überall – auch die Polizei setzt sie u.a. zur Vermeidung von Straftaten ein. Genauer nutzt die Polizei Systeme, die Daten aus tausenden Einbrüchen der Vergangenheit nutzen, um Voraussagen zu möglichen neuen Einbrüchen zu machen. Der Hintergedanke bei allen Systemen ist, dass organisierte Einbrecher bestimmten Mustern folgen und häufig in die gleiche Gegend zurückk ...

    Daniela Windelband/ datenschutz-notizen.de- 16 Leser -
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