• Das BVerfG zur Richterbesoldung

    © Blackosaka – Fotolia.com Am heutigen Tage hat der zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts nach der mündlichen Verhandlung vom 03.12.2014 sein – einstimmiges – Urteil in sieben verbundenen Verfahren der konkreten Normenkontrolle über die Besoldung der Richter und Staatsanwälte in den Bundesländern Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt verkündet und die R1-B ...

    Thomas Hochstein/ hiesige Meinung (hM)- 25 Leser -
  • Niedersachsen: Landeskabinett beschließt NKernVO

    Die Niedersächsische Landesregierung hat eine Verordnung über die Beachtung der Kernarbeitsnormen der Internationalen Arbeitsorganisation bei der Vergabe öffentlicher Aufträge (Niedersächsische Kernarbeitsnormenverordnung – NKernVO) beschlossen. Die NKernVO konkretisiert § 12 NTVergG. Hiernach dürfen Bau-, Liefer- oder Dienst­leistungsaufträge künftig nur an solche Auftragneh ...

    Vergabeblog- 15 Leser -
  • BGH, X ZR 161/12 – Wundbehandlungsvorrichtung

    05 Mai2015 Written by Dr. Martin Meggle-Freund. Posted in Leitsätze, Patentrecht, Topartikel BGH, Urteil vom 17. Februar 2015 – X ZR 161/12 – Wundbehandlungsvorrichtung Amtlicher Leitsatz: Ein mit Wirkung für die Bundesrepublik Deutschland erteiltes europäisches Patent ist nicht deshalb für nichtig zu erklären [-> Widerruf wegen unzulässiger Erweiterung], weil der Patenta ...

    Dr. Martin Meggle Freund/ ipweblog.de- 19 Leser -
  • GmbH Insolvenz: Wir sind Ihre zuverlässige Unterstützung

    Seit Jahren leisten die geschulten und erfahrenen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Pacemark Finance erstklassige Insolvenzberatung, die Sie im Falle einer GmbH Abwicklung oder GmbH Insolvenz effektiv unterstützt. Als professionelle und erfahrene Insolvenzberater bilden wir uns stets fort und besuchen entsprechende Seminare.

    Pacemark Finance GmbH- 21 Leser -
  • Einführung in das Erbrecht

    „Sterben macht Erben“ sagt ein altes Sprichwort. Da ist viel wahres dran, denn wenn wir uns auf eines im Leben verlassen können, dann auf die Tatsache, dass wir eines Tages sterben müssen. Außer Frage steht ebenfalls, dass das eigene Vermögen nicht einfach zeit- und ziellos vor sich hindümpeln wird, sondern viel mehr nach dem eigenen Tode auf die Erben oder den Staat übertragen wird.

    Jean Marc Chastenier/ GESETZE UND RECHTE.DEin Erbrecht- 20 Leser -
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