• Das nette Telefongespräch mit dem Verteidiger...

    Das nette Telefongespräch mit dem Verteidiger... von Carsten Krumm, veröffentlicht am 24.07.2016 |8 Aufrufe ...hätte fast zur erfolgreichen Revision geführt. Fast: ... Die von den Revisionen erhobenen Verfahrensrügen greifen nicht durch. Insbesondere liegt kein durchgreifender Verstoß gegen § 243 Abs. 4 StPO darin, dass der Kammervorsitzende ein Telefonat vom 13.

    Carsten Krumm/ beck-blog- 46 Leser -
  • Sitzungspolizeiliche Anordnungen und Hausrecht

    Beschränkungen der Presseberichterstattung in Strafverfahren durch sitzungspolizei-liche Anordnungen gem. § 176 GVG können mit der Beschwerde gem. § 304 StPO angefochten werden, wenn ihnen eine über die Dauer der Hauptverhandlung oder sogar über die Rechtskraft des Urteils hinausgehende Wirkung zukommt. Mit einer Anordnung gem.

    examensrelevantin Strafrecht- 65 Leser -
  • Sonntagslinks

    July 24, 2016 Warner Bros. sichert sich Rechte: Kommt bald ein neuer Harry Potter-Film in die Kinos? Bekanntheit: „nur die“ gegen Wortmarke „NURMIE“ erfolgreich (BPatG 28 W (pat) 536/13) Tiefkühlkosthersteller „Iglo“ erringt Sieg gegen „IGLOTEX“ vor dem Bundespatentgericht aufgrund bestehender Verwechslungsgefahr in Markensachen Pokémon: Marke und Lizenz Die Registrier ...

    Stefan Fuhrken/ MarkenBlog- 48 Leser -
  • Gefahr im Panama- und Iranhandel: US-Sanktionen

    CK • Washington. Auch wer als Europäer Geschäfte mit Panama oder dem Iran macht, kann amerikanischen Wiederausfuhr- und Finanzkontrollen und -sanktionen unterliegen. Eine Einführung in die Risiken, die der Iranhandel trotz Lockerung gewisser Sanktionen bedeudet, vermittelt am 3. August 2016 ein Webinar unter dem Titel The Iran Deal: Challenges and Opportunities for Your Firm v ...

    German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch- 59 Leser -
  • Verdeckte Arbeitnehmerüberlassung

    Verdeckte Arbeitnehmerberlassung liegt vor, wenn der Einsatz des Leiharbeitnehmers nicht als Arbeitnehmerberlassung, sondern als Werkvertrag bezeichnet worden ist. Das BAG hat klargestellt, dass in diesem Fall zwischen einem Leiharbeitnehmer und einem Entleiher auch dann kein Arbeitsverhltnis zustande kommt, wenn der Arbeitgeber die Erlaubnis zur gewerbsmigen Arbeitnehmerberlassung hat.

    Olaf Moegelin/ Rechtsanwalt Olaf Moegelinin Arbeitsrecht- 65 Leser -
  • Tax Freedom Days 2015

    Die Eidgenössische Steuerverwaltung (ESTV) hat am 13. Juli 2016 die sog. Tax Freedom Days für die Einkommenssteuern von Bund, Kanton und Gemeinde für das Jahr 2015 publiziert. Die Tax Freedom Days zeigen auf, wie lange jemand arbeiten muss, bis sämtliche Einkommenssteuern auf Ebene Bund, Kanton und Gemeinde abgegolten sind. Für die kantonalen Hauptorte sind die Daten in Kalenderform abrufbar.

    Lawblogswitzerland.chin Verwaltungsrecht Steuerrecht- 56 Leser -
  • Amok? Was man jetzt nicht tun sollte

    Amok? Was man jetzt nicht tun sollte von Prof. Dr. Henning Ernst Müller, veröffentlicht am 23.07.2016 Schon der Fall des jungen Flüchtlings, der mit einer Axt auf mehrere Mitglieder einer Touristenfamilie und später auf eine Spaziergängerin einschlug, hat die Frage aufgeworfen, ob es sich um einen (typischen) islamistischen Terroranschlag handelte oder um das Massaker eines Einzelnen.

    Henning Ernst Müller/ beck-blog- 126 Leser -
  • Erfolgreiche Jagd: Pfändung des Übererlöses aus der Zwangsversteigerung

    Heute hatte ich ein inneres Volksfest mit Lampionbeleuchtung. Ich bin schon seit geraumer Zeit einer Schuldnerin auf der Spur, die einem Mandanten von mir ein Auto abgekauft und nie bezahlt hatte. Offen stehen rund 15.000 Euro, da darf man schon mal nachtragend sein als Gläubiger. Was nicht geklappt hat: Übliche Vollstreckungsversuche Wie üblich hat sich die Schuldnerin „gesetz ...

    huebnerrecht- 335 Leser -
  • Protokoll der mündlichen Prüfung zum 2. Staatsexamen – NRW im Juni 2016

    Bei dem nachfolgenden anonymisierten Protokollen handelt es sich um eine Original-Mitschrift aus dem zweiten Staatsexamen der Mündlichen Prüfung in NRW im Juni 2016. Das Protokoll stammt auf dem Fundus des Protokollverleihs Juridicus.de. Weggelassen wurden die Angaben zum Prüferverhalten. Die Schilderung des Falles und die Lösung beruhen ausschließlich auf der Wahrnehmung des Prüflings.

    examensrelevant- 59 Leser -
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