• Selbstverursachte “Beeinträchtigung”

      Deutschland wird oftmals als Land der Spießbürger und Kleingeister verschrien und die tägliche Praxis als Rechtsanwalt kann einem leider hin und wieder keine andere Wahl lassen, als zu nicken und sich dann an den Kopf zu fassen, mit welchen Sachen man sich denn beschäftigen muss. So erzählt ein Mandant, dass ihm seine Mieter – mit denen er sich schon seit längeren in Recht ...

      Alessandro Fuschi/ SoWhy Not?- 264 Leser -
    • Abzocker am Telefon - Die Call Center-Connection

      Die SWR-Verbrauchersendung „betrifft“ berichtete gestern über die Themen Call-ID Spoofing sowie Missbrauch von Behördennummern. Im Mittelpunkt der Berichterstattung standen die Aktivitäten betrügerischer Call-Center, die vor allem aus Istanbul, der Drehscheibe im europäischen Call-Center-Geschäft, operieren und sich auf den deutschen Markt spezialisiert haben.

      Axel Spies/ beck-blogin Strafrecht Medienrecht- 143 Leser -
    • Monster unter dem Küchentisch

      Bei der Zubereitung des Abendessens fiel mein Blick unter den Küchentisch und ich erstarrte beinahe zur Salzsäule: So etwas Schreckliches hätte ich in unseren Breitengraden nicht vermutet. Ein dunkler,fleischiger Körper und dicke kräftige Beine. War es ein Käfer oder eine entlaufene, exotische Spinne? Ich musste der Sache auf den Grund gehen, um meine Familie vor einer Kata ...

      Panorama- 111 Leser -
  • Indirekte Verwertung unverwertbarer Beweismittel?

    Wird das Ergebnis einer nicht verwertbaren Einvernahme nicht aus den Akten gewiesen, kann sich die beschuldigte Person nur beschränkt dagegen wehren. Weil das Bundesgericht (in der Regel) nicht auf entsprechende Beschwerden eintritt, sehen sich auch die Vorinstanzen (in der Regel) nicht veranlasst, dem Sachrichter unverwertbare Beweismittel vorzuenthalten.

    strafprozess- 7 Leser -
  • Auswahl von Richtern

    Wenn ich mir diesen Beitrag beim Kollegen Vetter anschaue, frage ich mich einmal mehr, nach welchen Kriterien manche Bundesländer eigentlich ihre Richter auswählen. Überragende juristische Kenntnisse scheinen jedenfalls keine Anforderung (mehr) zu sein. Oder wie s ...

    Enforcer- 28 Leser -
  • Voreilige Nichtanhandnahme

    Voreilige Nichtanhandnahme Auch ein nicht anhand genommenes Strafverfahren kann gemäss Bundesgericht (BGE 6B_398/2014 vom 30.04.2015; öffentlich verhandelt, zur Publikation in der AS vorgesehen) wieder aufgenommen werden, wenn neue Beweismittel zur Verfügung stehen. Neu sind Beweismittel entgegen der Vorinstanz auch dann, wenn die neuen Beweismittel (hier: DNA-Spur an siche ...

    strafprozess- 13 Leser -
  • BAG: Einwilligung zur Veröffentlichung von Mitarbeiteraufnahmen muss schriftlich erfolgen

    Die Einwilligung eines Mitarbeiters zur Veröffentlichung von Bildmaterial für Werbezwecke seines Arbeitgebers muss nach einer kürzlich veröffentlichten Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts (BAG) schriftlich erfolgen. Das Urteil enthält auch ansonsten für die Praxis interessante Feststellungen. Sachverhalt Die Beklagte in dem Verfahren betreibt ein Unternehmen für Kälte- und Klimatechnik.

    medienundmarken.de- 15 Leser -
  • Der BGH zum Buchauszug

    Handelsvertreter in der Finanzdienstleistung und Vertriebe/Versicherungen streiten sich oft um den Buchauszug. Der Inhalt des Buchauszuges ist oftmals streitig. Oftmals wird eingewendet, dass sich die Inhalte bereits aus der Provisionsabrechnung ergeben. Der Bundesgerichtshof hat am 21.03.2001 unter dem Aktenzeichen VIII ZR 149/99 entschieden, wie ein Buchauszug auszusehen hat.

    Kai Behrens/ Handelsvertreter Blog- 15 Leser -
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