• Bloß nicht antworten

      Das Amtsgericht Arnstadt hat einen 29-jährigen Mann aus Algerien freigesprochen, der Beamte der Bundespolizei beleidigt haben soll. Der junge Mann aus Jena war am 07.09.2014 in einer Regionalbahn von Erfurt nach Würzburg anlasslos und offensichtlich ausschließlich wegen seiner Hautfarbe von zwei Bundespolizeibeamten kontrolliert worden.

      Udo Vetter/ LawBlog- 116 Leser -
  • Rezension Zivilrecht: Familien- und Erbrecht

    Rezension Zivilrecht: Familien- und Erbrecht Brenneisen, Familien- und Erbrecht, 3. Auflage, C.F.Müller 2015 Von Richter am Amtsgericht Carsten Krumm, Lüdinghausen Familien- und Erbrecht sind Themen, bei denen die meisten Studenten ganz nachvollziehbar „auf Lücke setzen“. Gleichzeitig ist es äußerst fahrlässig, derart große Rechtsgebiete nicht zu lernen o ...

    Dr. Benjamin Krenberger/ Die Rezensentenin Zivilrecht Erbrecht- 19 Leser -
  • Basis-Wissen: Wie platziert man das Impressum richtig?

    Viele Online-Händler sind verunsichert, wie und wo das Impressum auf ihren Internetpräsenzen darzustellen ist. Muss das Impressum zwingend als "Impressum" bezeichnet werden? Reicht es aus, dass der Link zum Impressum nur von der Startseite aus abrufbar ist? Reicht es aus, das Impressum am unteren Rand des Bildschirmes zu verlinken? Wo ist das Impressum in sozialen Medien anzufü ...

    IT-Recht Kanzlei- 33 Leser -
  • KONDOME – Made in Germany

    Heißes Thema für die Richter am Bundesgerichtshof (BGH): “Die Parteien produzieren und vertreiben Kondome. Die Beklagte bezieht aus dem Ausland entsprechend geformte Erzeugnisse aus Naturkau ...

    Thomas Felchner/ markenrecht24.de- 28 Leser -
  • Bericht der MPU – Reformgruppe liegt vor – zum Download

    Im März 2012 wurde die Bundesanstalt für Straßenwesen (BASt) vom damaligen Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS) mit der Konzeption einer sogenannten MPU-Reform beauftragt. Ein wichtiger Bestandteil war die Einrichtung einer Projektgruppe, die Ansatzpunkte für eine wissenschaftlich-fachliche Weiterentwicklung der Medizinisch-Psychologischen Untersuc ...

    Axel Uhle/ Schadenfixblog- 33 Leser -
  • 5A_58/2015: Art. 291 SchKG und Rechtsöffnung (amtl. Publ., frz.)

    Im vorliegenden Entscheid befasste sich das Bundesgericht mit Art. 291 SchKG und den Voraussetzungen der definitiven Rechtsöffnung. Dem Entscheid lag folgender Sachverhalt zugrunde: Der Schuldner hatte ein Grundstück sowie einen auf dem Grundstück lastenden Schuldbrief an seine Ehefrau, A.A., übertragen. Die Bank B.

    Lukas Wiget/ swissblawg- 28 Leser -
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