• Strafverteidiger Braunschweig

      "Sie stehen auf meiner Prioritätenliste nicht an oberster Stelle !" Wie man es sicher schafft sich nachhaltig den Ruf zu versauen Heute bekomme ich von einem Gericht ungefragt eine Akte zugesandt. Mit der Akte kam ein Beiordnungsbeschluss - das Gericht hatte mich meinem inhaftierten Mandanten als Pflichtverteidiger beigeordnet. So weit so gut - nichts Ungewöhnliches.

      RA Kai Hertweck/ Strafverteidiger Braunschweig- 279 Leser -
    • Erst mal anzeigen

      Für Wirbel sorgt ein Spruch, den der bayerische Innenminister Joachim Herrmann gestern in der Talkshow „Hart aber fair“ machte: Roberto Blanco war immer ein wunderbarer Neger, der den meisten Deutschen wunderbar gefallen hat. Auf Twitter werden schon eifrig Strafanzeigen gegen Hermann angekündigt, gleichwohl dieser seine Äußerung mittlerweile nachvollziehbar als Reaktion auf ...

      Udo Vetter/ LawBlog- 144 Leser -
  • Die Richterin und ihr Mobiltelefon – in der Hauptverhandlung

    Die Benutzung eines Mobiltelefons (hier: zum Versenden von 2 SMS) durch eine (beisitzende) Richterin rechtfertigt die Besorgnis der Befangenheit. In dem hier vom Bundesgerichtshof entschiedenen Fall hatte das Landgericht Frankfurt am Main die beiden Angeklagten wegen gefährlicher Körperverletzung zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von vier Jahren und sechs Monaten bzw.

    Rechtslupein Strafrecht- 1 Leser -
  • Der Pflichtteilsanspruch – und die Insolvenzverwaltervergütung

    Ein Pflichtteilsanspruch, zu dessen Verfolgung der Schuldner den Treuhänder oder Insolvenzverwalter ermächtigt hat, erhöht die Berechnungsgrundlage für dessen Vergütung, auch wenn der Anspruch noch nicht durch Vertrag anerkannt oder rechtshängig geworden ist. Der Pflichtteilsanspruch des Schuldners entstand mit dem Erbfall, hier mithin während des Insolvenzverfahrens.

    Rechtslupe- 1 Leser -
  • Die Regelvergütung des Treuhänders – und die überlange Verfahrensdauer

    Liegen erhebliche Abweichungen vom typischen Tätigkeitsumfang des Treuhänders vor, sind wie beim Insolvenzverwalter Zu- und Abschläge von der Regelvergütung vorzunehmen; die Regelung in § 13 Abs. 2 InsVV aF steht dem nicht entgegen1. Die Bemessung vorzunehmender Zu- und Abschläge ist jedoch – wie bei der Insolvenzverwaltervergütung nach § 3 InsVV – auch bei der Vergütung des T ...

    Rechtslupe -
  • Berufungszulassung in Notardisiziplinarsachen – und die Frist zur Antragsbegründung

    Die Frist aus § 124a Abs. 4 Satz 4 VwGO (hier: iVm § 105 BNotO, § 64 Abs. 2 BDG) zur Begründung des Antrags auf Zulassung der Berufung ist nicht verlängerbar. Die zweimonatige Frist des § 124a Abs. 4 Satz 4 VwGO, über die der Kläger durch die Rechtsmittelbelehrung des oberlandesgerichtlichen Urteils unterrichtet worden war, begann mit der Zustellung des Urteils.

    Rechtslupe- 3 Leser -
  • Mittwochs-OWi: Das Rotlicht und die Sonne

    Piloten können Flugzeuge auch dann steuern, wenn sie draußen nicht sehen. Der Blindflug durch die Wolken birgt dank der Technik nur ein hinnehmbar geringes Risiko. Im Straßenverkehr sieht das etwas anders aus. Der Vorwurf Ein einfacher Rotlichtverstoß. Das Problem Das Regel-Bußgeld in Höhe von 90 Euro und vor Allem der eine Punkt taten dem Mandanten weh.

    Tobias Glienke/ kanzlei-hoenig.de- 7 Leser -
  • BGH vs Amazon: Verstoß gegen Buchpreisbindung durch Gutscheinaktion

    Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass Amazon beim „Trade-in-Programm“ gegen die Buchpreisbindung verstoßen hat. Bei diesem Programm wurden gebrauchte Bücher angekauft und unter bestimmten Voraussetzungen zusätzlich zum Ankaufspreis fünf Euro gutgeschrieben, die später beim Kauf beliebiger Waren – auch dem Kauf von Büchern – eingelöst werden konnten.

    IT-Recht Kanzlei- 33 Leser -
  • AGB Aktionspakete bis 31.12.15

    Mit unseren AGB Aktionspaketen - die ab heute bis zum Jahresende verfügbar sind - können sich interessierte Onlinehändlerinnen & -händler bereits vor dem anstehenden Jahresendgeschäft auf einen rechtsicheren Ausbau Ihrer Online-Reichweite im neuen Jahr vorbereiten. Die Aktionspakete sind für alle Händler geeignet die Ihre Online-Aktivitäten über Deutschland hinaus auf inter ...

    IT-Recht Kanzlei- 30 Leser -
  • a possible scenario - a film by Alexander Basile

    Der Kölner Medienkünstler Alexander Basile präsentiert seinen neuesten Film „a possible scenario“ passend zur Reisezeit am Flughafen Köln Bonn. Bis zum 06.09.2015 läuft der Film am Ankunftsterminal 1 B-C um 10.00 Uhr, 14.00 Uhr und 18.00 Uhr. Und im Abspann des Films steht dann der Grund, warum ich hie ...

    Jan Weber Kunstrechtsanwalt- 34 Leser -
  • Holzklasse-Abgeordnete gibt es nicht

    +++ Das Landesverfassungsgericht Mecklenburg-Vorpommern hat festgestellt, dass es in Deutschland keine Parlamentarier zweiter Klasse gibt. Das Gericht hebt eine Entscheidung des Innenministers auf, der es NPD-Landtagsabgeordneten untersagen wollte, eine Erstaufnahmeeinrichtung für Flüchtlinge zu besuchen.

    Udo Vetter/ LawBlog- 44 Leser -
  • Kanzleineuigkeiten

    In unserer Kanzlei gibt es Veränderungen: Anrufern mag aufgefallen sein, dass sich meine Mitarbeiterin Frau Müller jetzt als Frau Rädlein meldet. Sie hat sich getraut, obwohl sie in der Kanzlei viele Familienverfahren mit erlebt hat Respekt dafür. ...

    Rechtsanwalt Hänsch, Dresden- 51 Leser -
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