• Vorladung deluxe

      Im law blog stehen etliche Beiträge, in denen ich mich mit fragwürdigen Vorladungen der Polizei beschäftige. Diese erwecken gern den falschen Eindruck, der Beschuldigte müsse auf der Wache oder dem Kommissariat erscheinen. Dass er hierzu nicht verpflichtet ist und schon gar nichts sagen muss, wird gern nach Kräften verschleiert. Zu meiner Überraschung stelle ich fest, es geht auch anders.

      Udo Vetter/ LawBlog- 278 Leser -
  • Bestellen auf Raten – Online-Shops als Schuldenfalle

    In Zeiten in denen das Einkaufen in Online-Shops gang und gäbe ist, ist es gefährlich einfach geworden, Anschaffungen auf Ratenzahlung zu bestellen. Sofa, Wasch­maschine, Fernseher, Smartphone, Kleidung,… da kann einiges an Raten zusammenkommen. Wer dabei nicht aufpasst, verliert schnell den Überblick über Höhe und Laufzeit der jeweiligen Rate.

    AdvoNeo Rechtsanwaltskanzlei Bensch- 12 Leser -
  • Das Delphin-Netzwerk – Hilfe für Kinder mit Geburtsschäden und Behinderungen

    Die Geburt eines behinderten und schwergeschädigten Kindes ist ein tiefer Einschnitt in die Lebensplanung und stellt die Eltern vor eine große Herausforderung. Wenn die Behinderung nicht schicksalhaft, sondern ein Behandlungsfehler als Ursache zu vermuten ist, prüfen wir Anwälte die Möglichkeit, Schadensersatzansprüche und Schmerzensgeld für das Kind durchzusetzen, damit die Z ...

    Quirmbach und Partner- 7 Leser -
  • Mehrere AGB-Klauseln in Apple’s Garantiebestimmungen unzulässig

    Landgericht Berlin Urteil vom 28.11.2015 Az.: 15 O 601/12 In dem Rechtsstreit hat die Zivilkammer 15 des Landgerichts Berlin in Berlin-Mitte, Littenstraße 12-17, 10179 Berlin auf die mündliche Verhandlung vom 19.08.2014 durch den Richter am Landgericht als Einzelrichter für Recht erkannt: Die Beklagte zu 2) wird verurteilt, es bei Vermeidung eines vom Gericht für jeden Fa ...

    kanzlei.biz- 13 Leser -
  • Heidenau zum Nachlesen

    Die Zeitschrift für Verwaltungsrecht Online (ZVR) veröffentlicht in einer Sonderausgabe alle Beschlüsse zum Versammlungsverbot in Heidenau. Letztlich hat das Bundesverfassungsgericht das Versammlungsverbot aufgehoben. Erstritten hat die Entscheidung der Jurastudent Michal ...

    Udo Vetter/ LawBlog- 24 Leser -
  • Noch einmal wollen Sie in der Sache nicht kommen, oder?

    Meinem Mandanten wurde eine Verkehrsordnungswidrigkeit vorgeworfen. Die Sanktion war nicht dramatisch. Das Gerechtigkeitsempfinden des Mandanten wurde durch den gegen ihn erlassenen Bußgeldbescheid allerdings tief getroffen. Die Beweislage war mißlicherweise alles andere als günstig. Der Gegner hatte Vorfahrt gehabt, wobei der Mandant darauf verwies, daß der Gegner (viel) zu s ...

    Carl Christian Müller/ Kanzlei und Recht- 48 Leser -
  • Völkerrechtlicher Datenschutz

    Joseph Cannataci, seines Zeichens neuer UN-Sonderberichterstatter für Datenschutz in der digitalen Welt, fordert einen Völkerrechtsvertrag gegen Massenüberwachung. Cannataci bekleidet dabei als erster d ...

    Gerald Lill/ Datenschutzblog 29- 18 Leser -
  • Späte Ehe – und die Witwenrente

    Eine im Rahmen der betrieblichen Altersversorgung zusätzliche Voraussetzung für die Zahlung der Witwen-/Witwerrente, dass der versorgungsberechtigte Mitarbeiter die Ehe vor der Vollendung seines 60. Leb ...

    RentenBote- 1 Leser -
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