• Co-Pilot – GermanWings – die Hetze geht los

      Der Co-Pilot der GermanWings ist tot, seine Rechte leben weiter. Das sehen viele Menschen anders. Viele Menschen sind erzürnt über den Co-Piloten, der das Flugzeug 4U9525 der Fluggesellschaft GermanWings absichtlich zum Absturz gebracht haben soll. Diesem Menschen werden keine Rechte zugestanden.

      Karsten Gulden/ Infodocc- 754 Leser -
    • Die beleidigte Staatsanwältin

      Nicht ohne ein Grinsen im Gesicht lese ich, dass ein Kollege 3.000 Euro Geldstrafe (30 Tagessätze à 100 €) zahlen muss für eine Äußerung gegenüber einer Staatsanwältin. Die hatte ein Verfahren wegen Fahrerflucht, die der Kollege angezeigt hatte, eingestellt. Hierüber echauffierte sich der Kollege mit den Worten, die Staatsanwältin sei eine Schmalspurjuristin, die nicht in der ...

      Kerstin Rueber/ Strafverfahren - in Koblenz und anderswo- 456 Leser -
    • Bildzeitung bringt Unschuldsvermutung zum Absturz

      Bevor ein Mensch von einem unabhängigen Gericht nach einer durchgeführten Beweisaufnahme nicht einer Tat für schuldig befunden wurde, gilt dieser Mensch nach rechtsstaatlichen Grundsätzen als unschuldig. Eine Erkenntnis, die zum kleinen Ein-mal-Eins des Rechtsstaats gehört. Gut, im alltäglichen juristischen Leben machen Gerichte und Staatsanwaltschaften von dieser Regel bisweil ...

      Thomas Wings/ Höchststrafe?- 169 Leser -
  • Der mediale Umgang mit dem Germanwingspiloten – Ein Zwischenruf

    Das Unglück hat die Menschen erschüttert: Am Dienstag gegen 11 Uhr stürzte ein Airbus A 320 von germanwings in Südfrankreich ab und riss 150 Menschen mit in den Tod. Seither bewegte nicht nur Deutschland die Frage nach dem “Warum?”. Gestern nun eine Antwort die für Entsetzen sorgte: Der Co-Pilot der Maschine brachte – so zumindest der aktuelle Erkenntnisstand der StA in Fran ...

    Tom Stiebert/ Juraexamen.infoin Zivilrecht- 9 Leser -
  • Knallhart recherchiert

    Bei einer Geldstrafe dürfen Richter das Einkommen schätzen. Jedenfalls so lange sich der Angeklagte nicht dazu äußert. In einem Fall ging es um die Frage, was der Ehemann meiner Mandantin verdient. Sein Einkommen wird, wie bei Eheleuten nun mal üblich, indirekt berücksichtigt. Meine Mandantin machte keine Angaben zum Verdienst ihres Mannes. Vielleicht konnte sie es auch nicht.

    Udo Vetter/ LawBlog- 7 Leser -
  • Vergütungsfragen bei Architekten-Stufenvertrag

    Der Bundesgerichtshof hatte bei seiner Entscheidung vom 18.12.2014 – AZ VII ZR 350/13 – einen Architekten-Stufenvertrag zu beurteilen. Problematisch war, dass sich zwischen zwei Beauftragungsstufen die Honorarordnung für Architekten und Ingenieure (HOAI) geändert hatte und deshalb Unklarheiten bestanden, welche Fassung der Honorarordnung Anwendung finden sollte.

    Gerhard Ostfalk/ RING KÖLNER FACHANWÄLTE- 10 Leser -
  • Ein (weiterer) Schluck aus der Pulle

    © fotomek – Fotolia.com Vielleicht erinnert sich der ein oder andere noch an das Posting 5,2 Mio Gegenstandswert im Strafverfahren – das ist doch mal “ein Schluck aus der Pulle” aus Juni 2014 zum BGH, Beschl. v. 30.04.2014 – 1 StR 245/09. Da hatte der BGH im Hinblick auf die Gebühr Nr. 4142 VV RVG (wird häufig übersehen) den Gegenstandswert auf 5,2 Mio € festgesetzt.

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 22 Leser -
  • FRANKFURT GALAXY – die Altmarken

    Der Vollständigkeit halber hier noch die inzwischen gelöschten “FRANKFURT GALAXY” Marken der World League Euromarks B.V.. FRANKFURT GALAXY Aktenzeichen ST17771 Anmeldedatum 27.01.1992 Nizzaklasse 25, 35, 41 26.10.2012 5f Vollständige Löschung auf Erklärung des Inhabers mit Wirkung vom 01.02.2012 Rechtsgrund: Nichtverlängerung (§ 47 M ...

    Stefan Fuhrken/ MarkenBlog- 14 Leser -
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