• Freispruch vor dem Amtsgericht Leipzig

      Freispruch vor dem Amtsgericht Leipzig Mein Mandant wurde beschuldigt, technische Geräte, die ihm sein Arbeitgeber für seine Tätigkeit als Außendienstmitarbeiter zur Verfügung gestellt hatte, nicht zurückgegeben zu haben – u.a. diverse Kameras und ein Apple iPad. Formal juristisch nennt sich das „Unterschlagung“ und ist nach § 246 StGB mit bis zu fünf Jahren Freiheitsstrafe bedroht.

      Rechtsanwalt Kujus/ Rechtsanwalt Tommy Kujusin Strafrecht- 142 Leser -
    • BND-Affäre: Ein Geheimdienst, der sich gegen den eigenen Staat richtet?

      Gestern berichtete SPIEGEL ONLINE: Für die technische Aufklärung habe der US-Auslandsgeheimdienst NSA seit mehr als zehn Jahren sog. Selektoren, zumal IP-Adressen oder Handynummern, an den BND geliefert, die in die BND-Systeme zur Überwachung verschiedener Weltregionen eingespeist wurden. Den Amerikanern sei es darum gegangen, Informationen etwa über den Rüstungskonzern EA ...

      beck-blogin Strafrecht- 96 Leser -
    • Vertragsstrafe wegen beharrlicher Arbeitsverweigerung

      In Arbeitsverträgen können sich Klauseln zu Vertragsstrafen finden, wonach der Arbeitnehmer sich verpflichtet, bei Verstößen gegen vertragliche Pflichten einen bestimmten Geldbetrag an den Arbeitgeber zu zahlen. Im vorliegenden Fall hatte das BAG die Wirksamkeit einer Vertragsstrafenregelung zu beurteilen, die im Fall einer arbeitnehmerseitigen Vertragsbeendigung ohne Einhaltun ...

      Olaf Moegelin/ Rechtsanwalt Olaf Moegelinin Arbeitsrecht- 77 Leser -
  • Kündigungsschutz im Kleinbetrieb

    Das BAG hatte über die Kündigungsschutzklage eines Arbeitnehmers wegen einer betriebsbedingten Kündigung die im März 2006 erteilt wurde zu entscheiden, der in der Betriebsstätte Hamburg des beklagten Arbeitgebers seit 1990 als Hausmeister und Haustechniker tätig war. Dort waren sechs Arbeitnehmer beschäftigt und in einem weiteren Standort in Leipzig mindestens acht Arbeitnehmer.

    Olaf Moegelin/ Rechtsanwalt Olaf Moegelinin Arbeitsrecht- 12 Leser -
  • Vorratsdatenspeicherung: Deutschland wagt sich vor

    Die Vorratsdatenspeicherung in Europa ist bislang vor allen Dingen eines: eine Leidensgeschichte. Im Sommer des letzten Jahres dachte man, der Patient sei endgültig gestorben. Unverhältnismäßiger Eingriff in das Recht der Europäer auf Privatsphäre und Schutz ihrer personenbezogener Daten, so lautete das Urteil des EuGH.

    Splittersiedlung- 17 Leser -
  • Compliance Officer Kurs der Universität Augsburg IV

    Halbzeit in Augsburg. Der Freitag brachte uns die Kartellrechts-Compliance und das Motto “unaufgeregt handeln!”. Neben den Standardthemen immer wieder Ausflüge in praktische Detailfragen. Für mich ganz interessant, der Kronzeugenantrag als praktisches Beispiel des Gefangenen Dilemmas. Am Abend dann Besuch der Augsburger Puppenkiste mit Urmel, Jim Knopf und König Kallewirsch.

    Andreas Wirth/ Compliance Newsblog- 26 Leser -
  • Let´s just call them people issues

    This week I spoke at one of the best conferences I ever attended and it was mainly two things that made the Women Leaders in EU Life Sciences Law conference great: A mix of substantive legal developments, such as pharmaceutical regulatory developments and new compliance rules, on one hand and legal leadership topics, such as building relationships, communicating with your legal team, managing .

    Marion Ehmann/ kiMEru Coaching & Consulting AB- 24 Leser -
  • Erfolgreich im Jurastudium durch bessere Lernorganisation und effektive Wiederholung

    Eine gewaltige Herausforderung im Jurastudium ist es, die große Menge an Lernstoff ins Langzeitgedächtnis zu übertragen. Um diese Herausforderung zu meistern, wird von vielen gerne die Lerntechnik der Karteikarten genutzt. Mit der digitalen Jura Lernkartei Repetico könnt ihr Euer Jurastudium effektiv organisieren, Eure Lerninhalte besser verwalten und diese im Karteikart ...

    iurastudent.de- 31 Leser -
  • OLG Frankfurt: Kollision zwischen Überholer und abbiegendem Traktor

    Bei einem Zusam­men­stoß zwi­schen Über­ho­ler und abbie­gen­dem Trak­tor nimmt die Recht­spre­chung sehr oft eine Haf­tungs­tei­lung vor. In die­sem Fall des OLG Frank­furt trat die Betriebs­ge­fahr des Trak­tors ganz zurück: Der Fah­rer des Trak­tors hatte den Blin­ker schon über eine län­gere Stre­cke gesetzt und sich auch ansons­ten ord­nungs­ge­mäß ver­hal­ten, wäh­rend d ...

    Verkehrsrecht Blogin Verkehrsrecht Zivilrecht- 30 Leser -
  • Kausalitätstheorien und objektive Zurechnung

    Bei der Vielzahl aller Strafrechtsnormen handelt es sich um sogenannte „Erfolgsdelikte“, bei denen durch die Handlungen des Täters ein konkreter tatbestandlicher Erfolg eintreten muss, andernfalls ist der Straftatbestand nicht verwirklicht worden und eine Bestrafung des Täters bleibt aus. So ist der tatbestandliche „Erfolg“ beim Totschlag (§ 212 StGB) der Tod eines Menschens, ...

    Jean Marc Chastenier/ GESETZE UND RECHTE.DEin Strafrecht- 26 Leser -
  • Vor der Selbstaufgabe?

    +++ Für Bundesverfassungsrichter Andreas Paulus gehört das Recht auf Privatheit noch längst nicht der Vergangenheit an. “Wir sollten nicht einfach hinnehmen, dass wir in einer globalen Überwachungssituation leben”, sagte Paulus auf einem Kongress. Der Richter warnte vor der “Selbstaufgabe des Grundrechtsstaats.

    Udo Vetter/ LawBlog- 55 Leser -
  • Justiz öffnet sich Tattoos

    Eine kleine Tätowierung am Handgelenk ist kein Einstellungshindernis für Justizwachtmeister. Das hat das Verwaltungsgericht Berlin in einem Eilverfahren entschieden. Die 21-jährige Antragstellerin bewarb sich im September 2014 um die Einstellung als Justizhauptwachtmeisteranwärterin. Die Präsidentin des Kammergerichts lehnte ihre Bewerbung mit der Begründung ab, dass ihre 5 ...

    Udo Vetter/ LawBlog- 56 Leser -
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