• Turboquerulantin: Massaker im Gericht

      Der Siegeszug der unbeugsamen Kämpferin für nachhaltiges Unrecht hat längst auch das Amtsgericht Duisburg-Ruhrort erreicht, dass sich allerdings von einem unrichtigen Gesundheitszeugnis nicht hatte beeindrucken lassen und bereits im August 2016 ein Versäumnisurteil aussprach, dem nun im Januar 2017 ein Ordnungsgeldbeschluss folgte.

      Fachanwalt für IT-Recht- 255 Leser -
    • Fristlose Kündigung nach verdeckter Videoüberwachung

      Filmaufnahmen aus einer verdeckten Videoüberwachung in einem Unternehmen sind auch ohne Zustimmung des Betriebsrats als Beweismittel verwertbar. Dies ist grundsätzlich dann der Fall, wenn die Beschäftigten in dem zu überwachenden Bereich des Betriebes dem zugestimmt haben und ein Anfangsverdacht für eine Straftat wie beispielsweise Diebstahl vorliegt, entschied das Bundesarbeit ...

      Thorsten Blaufelder/ Kanzlei Blaufelderin Arbeitsrecht- 209 Leser -
    • Unverschämt, oder: Tickt die Staatskasse noch richtig?

      © J.J.Brown – Fotolia.com Die Kollegin von Braunschweig aus Köln hat vor einigen Tagen in der FB-Gruppe „Fachanwälte für Strafrecht“ über ein Schreiben einer Bezirksrevisorin beim AG Köln berichtet, zu dem ich nur sagen kann: Unverschämt und: Es lässt mich fassungslos mit der Frage zurück: „Tickt die Staatskasse noch richtig?“ Ich hatte die Kollegin um ein wenig Sachverhalt ...

      Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 176 Leser -
  • Let’s play! Rundfunkrechtlich kein leichtes Spiel

    Die Medienanstalten haben sich erstmalig einen Let’s Play Kanal näher angesehen. Getroffen hat es den prominenten Twitch-Kanal von PietSmiet. Der überwiegend Let’s Plays zeigende Kanal sei ein zulassungspflichtiges Rundfunkangebot, so die Medienwächter. Für den Fall dass bis zum 30. April kein entsprechender Zulassungsantrag vorliegt, drohen sie mit einer Untersagung.

    Onlinespielerecht- 19 Leser -
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