• Dem Anwalt sein treues Volk

      In Thüringen gibt es zwei zugelassene Rechtsanwälte, die werben im Internet und auf großflächigen Plakaten in ihrer Region damit, "Volksanwälte" zu sein. Bemerkenswert an dieser Werbung ist, dass die beiden Herren Werbung nicht für sich als Rechtsanwälte machen, sondern für eine Partei, deren örtliche Spitzenkandidaten sie gleichzeitig sind.

      Christoph Nebgen/ NEBGEN- 177 Leser -
    • Immer erst von hinten lesen

      Wenn ich Behördenakten lese, fange ich immer hinten an. Kann ja sein, dass sich seit Beginn des Verfahrens schon was Relevantes ereignet hat. Es wäre ja übel, nach anderthalb Stunden Lektüre festzustellen, dass der Staatsanwalt das Verfahren schon sich aus eingestellt hat. Zum Beispiel mangels Tatverdachts.

      Udo Vetter/ LawBlog- 123 Leser -
  • Immer die Kleinen: Markenabmahnung wegen Nutzung der Bezeichnung Calvin Klein

    Der IT- Recht Kanzlei liegt mehrere markenrechtliche Abmahnungen des Calvin Klein Trademark Trust wegen angeblicher Markenrechtsverletzungen durch die Verwendung der Marke Calin Klein vor. Nach unserer Recherche ist die Marke tatsächlich als Marke eingetragen und steht in Kraft.Es muss festgestellt werden, dass nach unserer Recherche die Marke tatsächlich eingetragen ist.

    IT-Recht Kanzlei- 27 Leser -
  • Fahrverbot: Beharrlichkeit

    Verkehrsrecht Berlin Brandenburg GESCHWINDIGKEITSÜBERSCHREITUNG Beharrlich ein wenig zu schnell kann zum Fahrverbot führen | Das Amtsgericht München hat einen 53-jährigen Geschäftsführer wegen einer fahrlässig begangenen Ordnungswidrigkeit zu einer Geldbuße von 160 EUR verurteilt. Er hatte die zulässige Höchstgeschwindigkeit innerhalb geschlossener Ortschaften um 22 km/h überschritten.

    Thomas Brunow/ Geblitzt? Fahrverbot? Bußgeld?in Verkehrsrecht- 25 Leser -
  • BVerfG: Ist die Pflichtmitgliedschaft in der IHK verfassungskonform?

    A. Sachverhalt (leicht vereinfacht) Die Industrie- und Handelskammern (IHK) sind nach § 3 I IHKG als Körperschaften des öffentlichen Rechts organisiert, an die Kammermitglieder Beiträge zahlen müssen. § 2 I IHKG regelt eine sogenannte Pflichtmitgliedschaft. Danach gehören zu einer IHK, sofern sie zur Gewerbesteuer veranlagt sind, natürliche Personen, Handelsgesellschaften, ander ...

    Jura Online - 22 Leser -
  • Air Berlin Insolvenz: Unsere Anwälte beantworten die wichtigsten Fragen

    Die Insolvenz von Air Berlin bedeutet nicht nur für die deutsche Wirtschaft, sondern auch für zahlreiche Reisende einen Rückschlag: Was passiert mit meinem bereits gebuchten Ticket? Kann und soll ich meinen Flug stornieren? Was passiert mit meinen Bonusmeilen? Ihre Direktdurchwahl: Rechtsberatung zur Air Berlin Insolvenz 0900-1 875 000-30 1,99 €/Min.

    Deutsche Anwaltshotline AG- 21 Leser -
  • Kopfschuss-Fall

    A. Sachverhalt Nach den Feststellungen schoss der Angeklagte mit einer Pistole P 38, Kaliber 9 mm, in der sich, wie er wusste, Munition befand, auf die rechte Schläfe des Gebrauchtwagenverkäufers K., um ihn dafür zu „bestrafen“, dass dieser ihn „um sein Geld bringen wollte“. Das Projektil durchschlug die linke Hand des Hans-Jürgen K.

    Jura Online - 25 Leser -
  • Richter im Internet

    „Die freie Verfügbarkeit amtlicher Rechtstexte in Deutschland schreitet voran. Nachdem die Bundesgesetze und -verordnungen seit 25.11.2005 unter www.gesetze-im-internet.de, die Verwaltungsvorschriften seit 27.11.2007 unter www.verwaltungsvorschriften-im-internet.de und die neueren Entscheidungen der Bundesgerichte seit 27.1.2016 unter www.rechtsprechung-im-internet.

    Klaus Graf/ Archivalia- 23 Leser -
  • Facebook: Die eigenen Nutzerdaten sind nicht genug

    16. August 2017 Getarnt als Sicherheits-App, analysiert Onavo Nutzerdaten für das Mutterunternehmen Facebook. 2013 hat Facebook das Unternehmen Onavo Inc. aufgekauft und sich dadurch einen Wettbewerbsvorteil eigener Art verschafft. Die Onavo Protect – App verspricht Sicherheit in WLAN – Hotspots oder anderen öffentlich zugänglichen Netzwerken in Cafés oder in ICE-Zügen.

    Datenschutzticker.de- 26 Leser -
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