• Monster unter dem Küchentisch

      Bei der Zubereitung des Abendessens fiel mein Blick unter den Küchentisch und ich erstarrte beinahe zur Salzsäule: So etwas Schreckliches hätte ich in unseren Breitengraden nicht vermutet. Ein dunkler,fleischiger Körper und dicke kräftige Beine. War es ein Käfer oder eine entlaufene, exotische Spinne? Ich musste der Sache auf den Grund gehen, um meine Familie vor einer Kata ...

      Panorama- 263 Leser -
  • Basis-Wissen: Wie platziert man das Impressum richtig?

    Viele Online-Händler sind verunsichert, wie und wo das Impressum auf ihren Internetpräsenzen darzustellen ist. Muss das Impressum zwingend als "Impressum" bezeichnet werden? Reicht es aus, dass der Link zum Impressum nur von der Startseite aus abrufbar ist? Reicht es aus, das Impressum am unteren Rand des Bildschirmes zu verlinken? Wo ist das Impressum in sozialen Medien anzufü ...

    IT-Recht Kanzlei- 24 Leser -
  • KONDOME – Made in Germany

    Heißes Thema für die Richter am Bundesgerichtshof (BGH): “Die Parteien produzieren und vertreiben Kondome. Die Beklagte bezieht aus dem Ausland entsprechend geformte Erzeugnisse aus Naturkau ...

    Thomas Felchner/ markenrecht24.de- 23 Leser -
  • Bericht der MPU – Reformgruppe liegt vor – zum Download

    Im März 2012 wurde die Bundesanstalt für Straßenwesen (BASt) vom damaligen Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS) mit der Konzeption einer sogenannten MPU-Reform beauftragt. Ein wichtiger Bestandteil war die Einrichtung einer Projektgruppe, die Ansatzpunkte für eine wissenschaftlich-fachliche Weiterentwicklung der Medizinisch-Psychologischen Untersuc ...

    Axel Uhle/ Schadenfixblog- 29 Leser -
  • 5A_58/2015: Art. 291 SchKG und Rechtsöffnung (amtl. Publ., frz.)

    Im vorliegenden Entscheid befasste sich das Bundesgericht mit Art. 291 SchKG und den Voraussetzungen der definitiven Rechtsöffnung. Dem Entscheid lag folgender Sachverhalt zugrunde: Der Schuldner hatte ein Grundstück sowie einen auf dem Grundstück lastenden Schuldbrief an seine Ehefrau, A.A., übertragen. Die Bank B.

    Lukas Wiget/ swissblawg- 27 Leser -
  • Air-Berlin muss Flughafengebühren im Flugpreis getrennt ausweisen

    Maik Sebastian: Die Fluglinie Air Berlin muss nach einem Urteil des Landgerichts Berlin ihre Internet-Angebote so ausgestalten, dass die Gebühren für den Flughafen gesondert ausgewiesen werden (Urt. v. 28.04.2015, Az. 16 O 175/14). Auf der Internetseite der Fluggesellschaft war es zuvor so, dass dem Kunden beim Anklicken der Flüge der Flugpreis netto und „Steuern und Gebühren ...

    Maik Sebastian/ Versandhandelsrecht.de- 35 Leser -
  • Markenverletzung durch im EU-Ausland ansässiges Unternehmen auf einer Fachmesse

    Eigener Leitsatz: Verwendet ein im EU-Ausland ansässiges Unternehmen auf einer internationalen Fachmesse in Deutschland ein verwechslungsfähiges Kennzeichen zu Werbezwecken, so liegt eine Markenverletzung einer eingetragenen Gemeinschaftsmarke vor. Neben dem inländischen "Benutzen in der Werbung" liegt sogleich ein "Anbieten" unter Verwendung des Zeichens in Deutschland vor, wen ...

    kanzlei.biz- 26 Leser -
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