• Urteil: Alleinige Haftung eines Elfjährigen für Fahrradunfall

      Oberlandesgericht Hamm, Urteil vom 16.09.2016 - 9 U 238/15 Urteil: Alleinige Haftung eines Elfjährigen für Fahrradunfall Verursacht ein verkehrswidrig fahrender, elfjähriger Radfahrer einen Zusammenstoß mit einer Radfahrerin, bei dem diese erhebliche Verletzungen leidet, kann der Elfjährige für die Unfallfolgen der Radfahrerin allein zu haften haben.

      Rechtsindexin Verkehrsrecht- 111 Leser -
    • Wie bemisst man eigentlich die Höhe eines Ordnungsgelds?

      Wie man die Höhe von Ordnungsgeldern (bei §§ 380, 411 ZPO und bei § 890 ZPO ) bemisst, ist gesetzlich kaum geregelt und wird dementsprechend in der Praxis äußerst unterschiedlich und „frei“ gehandhabt. In einem aktuellen Beschluss vom 08.12.2016 – I ZB 118/15 hat sich der Bundesgerichtshof nun ausführlich mit dieser Frage befasst und der Praxis eine am Strafrecht orientierte A ...

      Benedikt Windau/ zpoblog- 105 Leser -
  • Erhaltungsaufwendungen für das Pächterwohnhaus und die Steuer

    Wie sind die für das Pächterwohnhaus eines landwirtschaftlichen Pachtbetriebes getätigten Erhaltungsaufwendungen steuerechtlich zu bewerten? Nach einer aktuellen Entscheidung des Bundesfinanzhofs sind sie nicht grundsätzlich vom Betriebsausgabenabzug ausgeschlossen, da sie nicht zwingend vollständig durch die private Lebensführung des Pächters veranlasst, sondern auch betriebliche veranlasst se.

    Schlosser Aktuell- 4 Leser -
  • Rheinbrücke Leverkusen

    Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat im Zusammenhang mit der Leverkusener Rheinbrücke über mehrere Anträge auf Gewährung vorläufigen Rechtsschutzes entschieden. Hiernach darf das Land Nordrhein-We ...

    Rechtslupe- 6 Leser -
  • Die Krankenakte des Strafgefangenen

    Das Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung gewährleistet die Befugnis des Einzelnen, über die Preisgabe und Verwendung seiner persönlichen Daten ...

    Rechtslupe- 9 Leser -
×Unterstützen Sie JuraBlogs mit einer Spende

×Über JuraBlogs

JuraBlogs.com ist ein Portalangebot und erstellt und veröffentlicht keine eigenen Inhalte. Die Meldungen, die auf JuraBlogs.com erscheinen, stammen sämtlich von den Autoren der teilnehmenden Blogs. Alle Artikel werden automatisiert über einen Feed, den die Blogbetreiber bei sich implementieren, eingespeist. JuraBlogs.com hat auf die Inhalte der Meldungen keinen Einfluss noch geben diese unsere Meinung wieder.

Aktuelles aus der Online-Presse
Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK