• Prokon wird Genossenschaft

    Prokon wird nun als Genossenschaft weitergeführt. Das ergab eine Abstimmung unter den Gläubigern. Auf einer Versammlung in Hamburg stimmten rund 80 Prozent der Gläubiger für dieses Modell. Das Kaufangebot des Energiekonzernes EnBW in Höhe von 550 Millionen Euro wird damit nicht angenommen. Ebenso ist die Zerschlagung des Unternehmens vorerst vom Tisch.

    Steve Jäkel/ advoblog- 10 Leser -
  • Löschung ungerechtfertigter Betreibungen

    Nach heutigem Recht kann eine Betreibung eingeleitet werden, ohne dass vorgängig kontrolliert wird, ob überhaupt eine Forderung besteht (Art. 67 SchKG). Gemäss einer Medienmitteilung vom 1. Juli 2015 sieht der Bundesrat zwei mögliche Wege um solch ungerechtfertigte Betreibungen rasch aus dem Betreibungsregister zu löschen.

    Lawblogswitzerland.chin Verwaltungsrecht- 42 Leser -
  • Familienrecht im Juni 2015

    Behindertentestamente, Betreuungsprobleme, Nutzungsentschädigung für die Ehewohnung, aktuelle Rechtsprech ...

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  • Eine Urne als Kunstobjekt?

    Auch grafisch gestaltete Urnen können urheberrechtlich geschützte Gegenstände der angewandten Kunst darstellen. Dies gilt nach einer Entscheidung des OLG Köln zumindest dann, wenn diese Gestaltungen besondere Eigenarten aufweisen. Demzufolge kann auch eine mit einem Hirschmotiv versehene Urne als ein Werk angewandter Kunst Urheberrechtsschutz genießen.Eine Urne als Kun ...

    Weiß & Partner - gewerblicher Rechtsschutz- 40 Leser -
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Am 1. Juni treten Änderungen für Blogger in Kraft. Ihr Blog ist noch ohne Plan? Lesen Sie meinen aktuellen Artikel zum Thema.

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