• Der Zeuge, der sich selbst demontiert

      Der Mandant war angeklagt wegen Körperverletzung, Sachbeschädigung und Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte. Die Körperverletzung nicht zu Lasten der Polizisten, sondern der Lebensabschnitts-On-Off-Gefährtin. Im Laufe der Beweisaufnahme stellte sich heraus, dass er eventuell überhaupt keinen Widerstand geleistet hatte, sondern sich nur festhalten musste, weil sein linker ...

      Thomas Will/ STRAFSACHEN- 376 Leser -
    • In eigener Sache: Die Kanzlei Schulenberg und Schenk mahnt UNS ab!

      Nachdem die Kanzlei Schulenberg und Schenk über Jahre hinweg Filesharing-Abmahnungen verschickt hatte, teilte uns Rechtsanwalt André Schenk am 12.02.2015 per E-Mail mit, dass seit mehreren Monaten sämtliche Mandate im Bereich des Filesharings für die Zukunft beendet seien und im Bereich des Filesharings von der Kanzlei Schulenberg und Schenk nicht mehr abgemahnt würde. ...

      ratgeberrecht.eu- 329 Leser -
  • Innerörtliche Rotlichtverstoß - Fahrverbot?

    Innerörtliche Rotlichtverstoß - Fahrverbot? Bei der Verurteilung wegen eines innerhalb geschlossener Ortschaften begangenen "einfachen" Rotlichtverstoßes, §§ 37 II, 49 III Nr.2 StVO, sind im Bußgeldurteil Ausführungen zur Dauer der Gelbphase, der zulässigen und vom Betroffenen eingehaltenen Geschwindigkeit sowie seines Abstands zur Ampel regelmäßig entbehrlich, weil gru ...

    AnwaltOnline - Beratung und Informationenin Verkehrsrecht- 7 Leser -
  • Einstellung nach § 153a StPO auch im Bußgeldverfahren? Nein, aber…

    © ferkelraggae – Fotolia.com Die Antwort auf die Frage: “Einstellung nach § 153a StPO auch im Bußgeldverfahren? lautet: Nein, die h.M. sieht das als nicht möglich/zulässig an. Aber: Die Einstellung eines Strafverfahrens nach § 153a StPO und die Erfüllung der Auflage durch den Beschuldigten führt zu einem Verfahrenshindernis in Bezug auf die gesamte Tat im prozessualen Sinne, ...

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 23 Leser -
  • Mann am Herd

    5. März 2015 In dem Fall vor dem Bun­des­ge­richts­hof, Ur­teil vom 10. Mai 2011, Az. VI ZR 196/​10, nahm der Feu­er­ver­si­che­rer des Haus­ei­gen­tü­mers den Woh­nungs­mie­ter we­gen ei­nes von die­sem ver­ur­sach­ten Brand­scha­dens in Re­gress, § 86 VVG. “Der Be­klagte be­wohnte eine Dach­ge­schoss­woh­nung, in die er am 3. Fe­bruar 2007 ge­gen 4:00 Uhr zu­rück­kehrte.

    Dr. Johannes Kalb/ Strafraum- 32 Leser -
  • Zebinix = Zebexir

    Zwischen den Wortmarken ZEBINIX und ZEBEXIR besteht für den Durchschnittsverbraucher Verwechslungsgefahr bei zugrundegelegter Identität der in den Klassen 3 und 5 geschützten bzw. angemeldeten Waren. Sachverhalt Die Anmelderin begehrt die Eintragung des Wortmarke ZEBEXIR für verschiedene Waren der Klassen 3 und 5, darunter für „pharmazeutische Erzeugnisse“.

    pharmaundmarke.com- 21 Leser -
  • Wiki-Immunity; Bleibt die Wikipedia in Deutschland rechtlich geschützt?

    Wiki-Immunity; Bleibt die Wikipedia in Deutschland rechtlich geschützt? 05. März 2015 | Von Jan Moenikes | Kateorien: Datenschutz, Dokumente und Vorträge Im Rahmen der Veranstaltungsreihe “Monsters of Law” habe ich auf Einladung des Wikimedia Deutschland e.V. am 5.3.2015 in Berlin über die heutige rechtliche Situation und mögliche Veränderungen der Haftung für die deutschspr ...

    Jan Moenikes/ Jan Mönikes- 25 Leser -
  • Steuerliche Abzugsfähigkeit von Negativzinsen

    Die Schweizerische Nationalbank (SNB) führte Mitte Januar 2015 Negativzinsen von 0.75% auf Girokontoguthaben von Geschäftsbanken ein (vgl. Merkblatt Negativzins auf Girokontoguthaben). Sollten Negativzinsen zukünftig auch an Privatkunden weiterbelastet werden, stellt sich die Frage, ob diese Negativzinsen im Bereich des Privatvermögens als Aufwand vom Einkommen in Abzug gebracht werden können.

    Lawblogswitzerland.chin Steuerrecht- 30 Leser -
  • bleibt mir fern.

    Da wird doch heute kurz vor unserer Kanzlei eine 80jährige Dame Opfer eines Handtaschenraub. Der Täter soll dunkelhäutig gewesen sein. Er näherte sich von hinten der Dame an und entriss ihr die Handtasche. Ärgerlich, dass ich nur wenige Minuten vorher weg bin. Sonst hätte ich mich mit der Keule auf die Suche gemacht. Aber wohin führt das alles ? Wir werden uns von ...

    Nozar Blog ... Alltag eines Anwaltes- 73 Leser -
  • Der Räuber mit der Schreckschusswaffe

    Bedroht der Täter einer Raubtat das Opfer mit einer geladenen Schreckschusswaffe, erfüllt er den Qualifikationstatbestand der Verwendung einer Waffe oder eines gefährlichen Werkzeugs (§ 250 Abs. 2 Nr. 1 StGB) nur, wenn nach deren Bauart der Explosionsdruck beim Abfeuern der Munition nach vorne durch den Lauf austritt1.

    Rechtslupein Strafrecht- 31 Leser -
  • Neuer Service – alles automatisch: AGB-Aktualisierung und AGB-Überwachung

    Die IT-Recht Kanzlei hat ihre AGB-Schnittstelle stark weiterentwickelt: Die neue Version 3.0 ermöglicht die komplett automatische Aktualisierung Ihrer Rechtstexte. So sorgt unsere Automatik bei jeder rechtlichen Änderung für ein zeitnahes Update der Texte, ohne dass Sie tätig werden müssen. Ein weiterer Vorteil und derzeit Alleinstellungsmerkmal der IT-Recht Kanzlei: Wir kontro ...

    IT-Recht Kanzlei- 31 Leser -
  • Ehre vs. Berufspflicht

    Im Kanton Luzern ist ein ausserkantonaler Anwalt wegen Verletzung von Berufsregeln mit einer Busse von CHF 1,000.00 diszipliniert worden. In einem Verfahren vor dem zuständigen Departement bezeichnete der Anwalt eine Verfügung des Regierungsstatthalters C. als abstrus und führte wörtlich aus: “Es bleibt nach meiner Beurteilung nur noch eine geistige Beeinträchtigung des Herrn C.

    strafprozess- 36 Leser -
  • Bald-Ex-Abmahnanwälte

    Am Filesharing-Geschäft haben sich etliche Anwälte die Finger verbrannt. Mittlerweile dürften nur noch wenige Anwaltsbüros auf lukrative Fallzahlen zu kommen. Doch der (Rück-)Schritt von der Abmahnkanzlei zur Anwaltskanzlei scheint mitunter nicht einfach zu sein. Google vergisst bekanntlich nur sehr eingeschränkt.

    Udo Vetter/ LawBlog- 126 Leser -
  • Kindergarten-Kram

    Der Mandant hatte es sich am Amtsgericht in zahlreichen Zivilverfahren mit den dortigen Richtern verdorben. Einer der Zivilrichter teilte der Staatsanwaltschaft sogar mit, wegen welcher Delikte man doch bitte gegen den Mandanten ermitteln möge. Besagter Richter wurde dann von dem Mandanten in einem weiteren Zivilverfahren prompt wegen Besorgnis der Befangenheit erfolgreich abge ...

    Joachim Müller/ Kanzlei und Recht- 101 Leser -
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