• Anzeigen vom “Anonymus”

      Man mag es begrüßen, daß die anonyme Erstattung von Strafanzeigen möglich ist und Landeskriminalämter sogar technische Möglichkeiten vorsehen, mit den “Whistleblowern” zu kommunizieren, ohne daß die Whistleblower den geschützten Rahmen der Anonymität verlassen müssen. Dies darf indes nichjt darüber hinwegtäuschen, daß anonymen Strafanzeigen mit einem hohen Maß an Skepsis begegnet werden sollte.

      Carl Christian Müller/ Kanzlei und Recht- 176 Leser -
    • Mit Kopfhörer unterwegs?

      Bonn, 30. Juni 2015 – Jeder fünfte Fußgänger (22 Prozent) und fast jeder fünfte Radfahrer (19 Prozent) ist regelmäßig oder hin und wieder mit Kopfhörern im Straßenverkehr unterweg ...

      Schadenfixblog- 167 Leser -
  • Goldbär ist die Marke des Jahres 2014

    July 1, 2015 Die MarkenBlog Leser haben abgestimmt: Goldbär ist die Marke des Jahres 2014. Ein würdiger Sieger, denn als Synonym für die Fragestellung, ob eine Wortmarke und eine dreidimensonales Produkt im markenrechtlichen Sinne verwechslungsfähig sind, beschäftigt der Goldbär die deutschen Gerichte und schreibt so markenrechtliche Geschichte.

    Stefan Fuhrken/ MarkenBlog- 5 Leser -
  • Übersicht über das Sozialrecht 2015/2016

    Wie das Bundesministerium für Arbeit und Soziales in einer Presseerklärung mitteilt, ist ab sofort die aktuelle Übersicht über das Sozialrecht 2015/2016 im Buchhandel oder im BW-Verlag zu beziehen. Das Buch kostet inklusive CD-ROM 36,00 €. Die Veröffentlichung soll praxisnah und verständlich über alle Bereiche der sozialen Sicherung informieren, so z. B.

    Recht Sozial- 12 Leser -
  • Lego-Figuren sind als Marke geschützt

    Mit Urteil (Az. T-395/14; T-396/14) vom 16.06.2015 hat das Gericht der Europäischen Union (EuG) entschieden, dass die Form von Legofiguren eine Gemeinschaftsmarke darstellt. Die sogenannten „Legomännchen“ sind der Form nach Figuren, die menschlichen Zügen nachgebildet wurden. Sie verfügen offensichtlich über keinerlei technische Wirkung. Die einzelnen Körperteile haben ...

    Weiß & Partner - gewerblicher Rechtsschutz- 13 Leser -
  • "TÜV neu" bedeutet verkehrssicher

    Gibt ein Autohändler beim Verkauf eines Gebrauchtwagens "TÜV Neu" an, darf der Kunde von der Verkehrssicherheit des Autos ausgehen. Stellen sich grobe Mängel heraus, begründet dies ein sofortiges Rücktrittsrecht ohne vorherige Nachbesserungsmöglichkeit. Beim Kauf eines gebrauchten Opel im August 2012 wurde der Klägerin eine neue Hauptuntersuchung zugesichert und das Aut ...

    Weiß & Partner - gewerblicher Rechtsschutz- 21 Leser -
  • Tarifeinheitsgesetz

    Tarifeinheitsgesetz Der Ausschuss für Arbeit und Soziales hat am 20.05.2015 für den Gesetzentwurf der Bundesregierung für ein Tarifeinheitsgesetz in seiner ursprünglichen Form gestimmt. Laut Bundesregierung soll es Ziel des Gesetzes sein, die Funktionsfähigkeit der Tarifautonomie zu sichern.

    Recht und Arbeit- 16 Leser -
  • Die nochmalige Vernehmung eines Zeugen in der Revision

    © eyetronic Fotolia.com Ist ein Zeuge bereits einmal vernommen und entlassen, ist es i.d.R. schwierig, seine erneute/nochmalige Vernehmung durchzusetzen. Da hilft dann nur ein entsprechend begründeter Beweisantrag, in dem dargelegt wird, zu welchen Themen der Zeuge warum – noch einmal – gehört werden soll.

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 56 Leser -
  • Kommunikationsverschlüsselung – Ein Aufriss zum rechtlichen Rahmen

    Gerade im Rahmen der NSA-Affäre wurde eine Tatsache deutlich: Im heutigen Alltag werden Daten, Unterhaltungen und sogar Identitäten stets der Gefahren von Überwachung, Manipulation und Diebstahl ausgesetzt. Naturgemäß muss so Datensicherheit zu einem immer größeren und wichtigeren Themenblock in der unternehmerischen Ausgestaltung des Arbeitsalltages aufsteigen.

    Jan Linxweiler/ IRI Blog- 34 Leser -
  • Testamentsvollstreckung und postmortale Vollmachten

    Da zwischen Amtsantritt des Testamentsvollstreckers und vor allem bis zur Erteilung des Testamentsvollstreckerzeugnisses ohne Weiteres mehrere Wochen bis Monate vergehen können, ist es aus Sicht des Erblassers sinnvoll, den Schwebezeitraum zu überbrücken, umso mehr, wenn laufende Geschäfte zu regeln sind und unter Umständen kurzfristig Entscheidungen umzusetzen sind.

    Deutsche Anwaltshotline AG- 30 Leser -
  • Aufhebungsvertrag als Alternative zur Kündigung

    Bei der Beendigung eines Arbeitsverhältnisses kann sich die Frage stellen, ob eine Kündigung oder ein Aufhebungsvertrag die bessere Alternative ist. Dabei ist zu beachten, dass eine Kündigung eine einseitige Willenserklärung ist, die mit Zugang beim Empfänger wirksam wird. Ein Aufhebungsvertrag ist, wie der Name schon sagt, ein Vertrag, der nur im beiderseitigen Einvernehmen ges ...

    Deutsche Anwaltshotline AG- 37 Leser -
×JuraBlogs Bezahlmodell ab 1. Juni

Am 1. Juni treten Änderungen für Blogger in Kraft. Ihr Blog ist noch ohne Plan? Lesen Sie meinen aktuellen Artikel zum Thema.

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