Rechtsanwalt München | vor 19 Stunden — Mein Anwalt ist zu teuer und sein Geld nicht wert… Ab und an lese ich in verschiedenen Foren: Mein Anwalt ist zu teuer und sein Geld nicht wert. Ob der Anwalt sein Geld Wert ist bzw. war, kann man natürlich nicht nachvollziehen, ohne den konkreten Fall und die Arbeit des Rechtsanwalts in allen Details zu kennen und selbstverständlich gibt …
Panorama | vor 16 Stunden — Gestern ist mir eine Klage auf den Tisch geflattert, eine Unterlassungsklage - gegen mich! Es geht um einen beanstandeten Blogbeitrag, hier auf diesem Sender. Ich verrate nicht, um…
reuter-arbeitsrecht.de | vor 17 Stunden — Es gibt sicher eine Menge Gründe, fünf oder auch zehn Minuten zu spät zu einem Gerichtstermin zu bekommen. Vor einem Gericht in <ungenannt> allerdings stand gestern ein …
Juraexamen.info | vor 3 Stunden — Liebe Leser, im Zuge der letzten Mitgliederversammlung des Juraexamen.info e.V. konnten wir eine ganze Reihe hervorragender Juristen als neue Mitglieder aufnehmen. Der Reiter “Das Team” wird zu diesem Zwecke in den kommenden Tagen aktualisiert. Im Zuge dessen hat sich auch die Satzung des…
MKB Rechtsblog | vor 4 Stunden — In der allgemeinen Vorstellung ist ein “guter Rechtsanwalt” der Typ “Liebling Kreuzberg”, der auch in aussichtslosen Fällen mit einer ungewöhnlichen Lösung um die Ecke kommt und den fast verlorenen Fall noch zum Guten wendet. So sehr ich mich auch bemühe dieser Vorstellung zu entsprechen, ist…
Jurabilis | vor 4 Stunden — Guttenberg, Koch-Mehrin, Chatzimarkakis, Saß, Mathiopoulos und ggf. Schavan sind die bekannten Namen, die erwiesen oder vermeintlich plagiiert haben. Böse Stimmen behaupteten schon eine Hetzjagd in Bezug auf das bürgerliche Lager und Rufe nach Untersuchungen der Dissertationen von Sozialdemokraten w…
beck-blog | vor 4 Stunden — Die Stiftung Warentest hat wenig überraschend herausgefunden, dass viele Apps für Smartphones bei der Datensicherheit einiges zu wünschen übrig lasse. Die bemängelt, dass manche Apps pesönliche Informationen der Smartphone-Besitzer ungsichert und nicht anonymisiert an Datensammler weitergeb…
kanzlei-hoenig.de | vor 5 Stunden — Diese Frage wurde nun von einem Nebenklägervertreter in einer Strafsache geklärt. Er ... ... forderte eine Haftstrafe von zwei Jahren auf Bewährung sowie einen Geldbetrag von 500 Euro je Todesopfer. Quelle: Berliner Morgenpost Ich werde mich besser auch hier nicht dazu äußern. …
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | vor 7 Stunden — Google hat sich in dem Blog-Post "Transparency for copyright removals in search" zum Löschen von Inhalten und Links auf rechtswidrige Inhalte im Suchmaschinenindex und bei anderen Google-Angeboten (YouTube & Co.) geäußert. Der Transparency Report enthält nun umfangreiche Statistiken.…
beck-blog | vor 7 Stunden — Eigentlich ein dummes Wort, vgl. hier. Das fiel mir aber als erstes bei dem STIG ein. Dieses Gerät, das man gut im Auto auf dem Armaturenbrett betreiben kann warnt den Autofahrer vor "bestrahlten Gebieten". Und das beste ist der Preisvorteil: Nur 710 Euro statt 895 Euro (nebst USt).... Sogar …
Dr. Schmitz & Partner | vor 8 Stunden — // //]]> Die Geburt des Rechts ist wie die des Menschen regelmäßig begleitet von heftigen Geburtswehen. Und dass sie es ist, sollen wir es beklagen? Gerade der Umstand, dass das Recht den Völkern nicht mühelos zufällt, dass sie darum haben ringen und streiten, kämpfen und bluten müssen, …
Jus@Publicum | vor 8 Stunden — Da schaust, gell ? © Liz Collet ………..heisst es in der Beschreibung. Nein, nein,…nicht zu dem Bild links. DAS habe ich einfach nur für Sie reingenommen. Für hübsche Aussichten. Und Ansichten. Nein, bei der Beschreibung im Titel geht es zwar auch um Model vor der Kamera. Meiner Kamera. Di…
Jus@Publicum | vor 8 Stunden — Da schaust, gell ? © Liz Collet ………..heisst es in der Beschreibung. Nein, nein,…nicht zu dem Bild links. DAS habe ich einfach nur für Sie reingenommen. Für hübsche Aussichten. Und Ansichten. Nein, bei der Beschreibung im Titel geht es zwar auch um Model vor der Kamera. Meiner Kamera. Di…
medienundmarken.de | vor 8 Stunden — In einer aktuellen Berufungssache hat das Oberlandesgericht Köln entschieden, dass die telefonische Nachfrage zur Kundenzufriedenheit durch ein beauftragtes Marktforschungsinstitut belästigende Werbung darstellt, wenn ein Einverständnis des Kunden hierfür nicht vorliegt. Das OLG Köln betonte …
Juraexamen.info | vor 8 Stunden — Der II. Senat hat in einer aktuellen Entscheidung (Urt. v. 23.4.2012 – II ZR 252/10) seine Rechtsprechung zur Haftung der Gesellschafter einer GmbH aus § 826 BGB für existenzvernichtende Eingriffe konkretisiert. Das Urteil ist zur Veröffentlichung in der amtlichen Sammlung vorgesehen. Hier zu…
Juraexamen.info | vor 8 Stunden — Von Dominik Schnieder I. Einleitung Die Aussetzung ist ein in der juristischen Ausbildung eher stiefmütterlich behandelter, teils mit deutlicher Abneigung wahrgenommener Tatbestand. Mit einer mäßig gewichtigen Examensrelevanz ausgestattet, bietet er auf den ersten Blick keinen Anlass für de…
kanzlei.biz | vor 8 Stunden — Eigener Leitsatz: Dem Lindt-Goldhasen - Kombination aus sitzendem Hasen mit umhüllter Goldfolie und einem roten Pliseeband mit angehängtem Glöckchen kommt keine Unterscheidungskraft für die beanspruchten Waren- und Dienstleistungen zu. Auch hat der Goldhase im gesamten Unionsgebiet keine Unters…
kanzlei.biz | vor 8 Stunden — Amtlicher Leitsatz: a) § 49 Abs. 4 Satz 5 PBefG ist eine Marktverhaltensregelung im Sinne von § 4 Nr. 11 UWG. b) Eine als solche ohne weiteres erkennbare Anzeige eines Mietwagenunter-nehmens, die in einem Telefonbuch unmittelbar unter dem Buchstaben T, nicht aber unter der Rubrikenüberschrift …
kanzlei.biz | vor 8 Stunden — Eigener Leitsatz: Die Befristung eines Gutscheins auf ein Jahr verstößt gegen den Grundgedanken grundsätzlich dreijähriger Verjährungsfrist und ist daher als allgemeine Geschäftsbedingung gemäß § 307 BGB unwirksam. Amtsgericht Köln Urteil vom 04.05.2012 Az.: 118 C 48/12 Tenor: 1. Der Bekl…
kanzlei.biz | vor 8 Stunden — Amtlicher Leitsatz: 1. Das Gebot effektiven Grundrechtsschutzes kann es rechtfertigen, eine einstweilige Anordnung gegen ein vom Bundespräsidenten ausgefertigtes Gesetz schon vor dessen Verkündung zu erlassen. 2. Jedenfalls vor dem Zustandekommen des Gesetzes nach Art. 78 GG dürfen von einem Unte…
Depesche quinta essentia | vor 9 Stunden — Das Zollrecht steht nicht gerade im Ruf, eine besonders lustige Materie zu sein. Der “normale Mensch” hat Berührung mit der Materie allenfalls dann, wenn er am Flughafen auf einen Zöllner triftt, der zu verzollende Warnen aus dem Ausland im Koffer wähnt. Im Zollrecht verwendete Begriffe wie…
CMS Hasche Sigle | vor 9 Stunden — Wie sich die Zeiten wiederholen! Sie erinnern sich sicher, dass wir unsere Berichterstattung über die vom BAG festgestellte Tarifunfähigkeit der Tarifgemeinschaft CGZP vor fast anderthalb Jahren gestartet hatten. Damals hatte des BAG in dritter Instanz mit Beschluss vom 14.12.2010 entschieden…
Recht & Mediation | vor 9 Stunden — Dateien, die ein französischer Arbeitnehmer auf einem vom Arbeitgeber für dienstliche Zwecke zur Verfügung gestellten Computer speichert, gelten als beruflich, wenn sie nicht ausdrücklich als persönlich gekennzeichnet sind. Mit der Frage, wo genau die Grenze zwischen beruflichen und privaten …
RA J. Melchior, Wismar | vor 9 Stunden — Nach einer längeren Sendepause hier im Blog geht’s jetzt weiter. Atlanticlux und andere aufgepasst: Ruhe gibt’s noch lange nicht, ganz im Gegente…
RA Guido C. Bischof | vor 9 Stunden — Die Zeit, die ein in der Pflegeversicherung Versicherter benötigt, um zu einer Arztpraxis zu kommen, ist bei der Ermittlung des Pflegebedarfs…
Jus@Publicum | vor 9 Stunden — Schlüssel zur Lösung © Liz Collet In einem Revisionsverfahren zu einem Rechtsstreit zwischen dem Landkreis Schweinfurt und dem Freistaat Ba…
swissblawg | vor 9 Stunden —A.X. und seine Ehefrau B.X., geb. 1973 bzw. 1976, verpflichteten sich mit Leibrentenvertrag vom 20. Februar 2007 zugunsten der Eltern der Ehefrau, b…
Jus@Publicum | vor 9 Stunden — SOS © Liz Collet In zwei Verfahren gegen das Land Nordrhein-Westfalen wird von Trägern zweier Krankenhäuser beim Bundesverwaltungsgericht z…
Datenschutzbeauftragter | vor 9 Stunden — Viele Anwendungen für Smartphones und Tablet-Computer (sog. Apps) geben persönliche Daten ihrer Nutzer an Dritte weiter. Dies haben nun voneina…
Strafrecht Itzehoe | vor 9 Stunden —Bundesgerichtshof Mitteilung der Pressestelle _______________________________________________________________________________________ Nr. 073/2012 vom…
Infodocc | vor 9 Stunden — Heute bin ich über einen TV-Anwalt gestolpert. Viele kennen ihn. Ingo Lenssen. Seine Homepage hat mich stutzig gemacht. Auf den ersten Blick wähn…
Infodocc | vor 9 Stunden — Was er sagen würde, werden wir leider nicht mehr erfahren. Man kann aber voraussagen, wie er die Diskussion geführt hätte. Kaum einen Künstler is…
MarkenBlog | vor 9 Stunden — Quelle: DPMA …
Jus@Publicum | vor 9 Stunden — © Liz Collet Beim Bundesverwaltungsgericht sind sieben Klagen anhängig, die sich gegen den Planfeststellungsbeschluss der Wasser- und S…
Dr. Schmitz & Partner | vor 10 Stunden —// //]]> Nach über 10 Jahren nähert sich das Mandat dem Ende. Heute ist das Urteil gekommen. Die Kostenentscheidung ist ein wahres Kunstwerk: …
Jus@Publicum | vor 10 Stunden — Seiten-Ansichten © Liz Collet Der 115. Deutsche Ärztetag hat den Gesetzgeber aufgefordert, zeitnah strengere Zulassungskriterien für Medizinpro…
Datenschutzticker.de | vor 10 Stunden — Der von Microsoft angebotene Straßenatlas Bing Maps Streetside ist Medienan- gaben zufolge in Deutschland derzeit nicht verfügbar. Der Dienst…
Jus@Publicum | vor 10 Stunden — HH © Liz Collet In Hamburg hat sich am heutigen Freitag, 25. Mai 2012, der neue NDR Rundfunkrat konstituiert. Das unabhängige Aufsichtsgremium …
ATN–Rechtsanwälte | vor 10 Stunden — Rechtsanwalt Peter Mazzotti Autofahrern ist zwischenzeitlich klar: „Telefonieren“ am Steuer – das geht nur mit Freisprecheinrichtung. Aber was …
Jus@Publicum | vor 10 Stunden — Datenschutz © Liz Collet Der 115. Deutsche Ärztetag hat folgende Entschliessung zur “Elektronischen Gesundheitskarte” (eGK) veröffentlicht:…
Jus@Publicum | vor 10 Stunden — Datenschutz © Liz Collet Der 115. Deutsche Ärztetag hat folgende Entschliessung zur “Elektronischen Gesundheitskarte” (eGK) veröffentlicht: …
Jus@Publicum | vor 10 Stunden — Muuuuuuhhhh © Liz Collet Zweite Runde im Puddingstreit: Dr. Oetker will die Niederlage im Streit mit dem Discounter Aldi Süd über die Desserts …
Jus@Publicum | vor 11 Stunden — Justizia © Liz Collet Die Strafverteidigervereinigungen von Baden-Württemberg, Bayern und Nordrhein-Westfalen fordern den Rücktritt von BGH-Prä…
RA Dr. Böttner | vor 11 Stunden — Quelle: Pressemitteilung Nr. 073/2012 vom 25.05.2012 Wie so eben gemeldet wurde, hebt der Bundesgerichtshof (BGH) den Haftbefehl gegen den Besc…
ATN–Rechtsanwälte | vor 11 Stunden — Rechtsanwalt Dennis Kreuzer Zum 01.01.2012 trat das Gesetz zur Verbesserung der Versorgungsstrukturen in der gesetzlichen Krankenversicherung, …
Blog zum Medienrecht | vor 11 Stunden — Ein Hautarzt, dem viele Krebspatienten im Endstadium ihr Geld anvertrauen, hat es zwar zu einem beträchtlichen Vermögen gebracht, dennoch versagt…
Heymanns Strafrecht Online Blog | vor 11 Stunden — Bei der Abrechnung gegenüber der Staatskasse nach einem Freispruch – aber auch gegenüber dem Mandanten – stellt sich für den Verteidiger immer wi…
it-recht-deutschland | vor 11 Stunden — Die Kanzlei Waldorf Frommer Rechtsanwälte aus München mahnt zurzeit im Auftrag der Universum Film GmbH Urheberrechtsverletzungen infolge der uner…
Rechtsanwalt Martin Steiger | vor 12 Stunden — PD Dr. Simon Schlauri (Universität Zürich) wurde kürzlich im «N’jus Blog» zu seiner Habilitation über Netzneutralität befragt. In seinen Antworte…
Geschichten aus dem Gericht | vor 12 Stunden —Das gibt vorläufig nichts. Kein Frieden in Sicht, im Revier der goldigen Schokohasen. Zum Vernaschen niedlich sehen sie ja allesamt aus, wenn sie – al…
Jus@Publicum | vor 12 Stunden — heute.de: Bahr weist Datenschutzbedenken an Organspende-Reform zurück bit.ly/KZajuM — ZDF (@ZDF) May 25, 2012 Wortlaut : “Gesundheitsmi…
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten | vor 12 Stunden —Der Bundesgerichtshof hat am Freitag den Haftbefehl gegen den angeblichen mutmaßlichen Terrorhelfer des "Nationalistischen Untergrunds" (NSU), Holger …
Juraexamen.info | vor 12 Stunden — Das Vertragsverletzungsverfahren ist in Art. 258f. AEUV geregelt. Es existiert in zwei Formen: Nach Art. 258 kann die Kommission einen Mitgliedss…
Der Energieblog | vor 12 Stunden — (c) BBH Das Bundeskartellamt (BKartA) hat am 30.4.2012 den Bericht „Untersuchung Gas-Konzessionsabgaben für die Belieferung von Haushaltskunden…
Datenschutzbeauftragter Online | vor 13 Stunden — Dieses Schild findet sich in einer Autowerkstatt: “Liebe Kunden, unsere Kalkulation beinhaltet: Miete Gehälter Mehrwertsteuer Lohnsteuer …
Anwalt & Strafverteidiger Blog | vor 13 Stunden — Vor dem Landgericht Bocholt musste sich ein 63-jähriger Mann wegen des Vorwurfs der zweifachen Vergewaltigung an seiner damaligen Geliebten verantw…
kLAWtext | vor 13 Stunden —Erfolg in der Berufungsinstanz vor dem Landgericht Offenburg: Mein Mandant, ein kleiner, selbstständiger Unternehmer, muss für den Eintrag in das Bran…
sozialrechtsexperte | vor 13 Stunden — Mustertext: Änderung der Eingliederungsvereinbarung (1-Euro-Job) Der Mustertext kann eingesetzt werden, wenn ein nicht zusätzlicher 1-Euro-Job be…
Kanzlei und Recht | vor 13 Stunden — Der Mandant hat die Kündigung seines Mietvertrages erhalten. Er sucht mich auf, weil seiner Meinung nach die Kündigungsfrist nicht eingehalten wo…
Heymanns Strafrecht Online Blog | vor 14 Stunden — Der Betroffene wird erkennungsdienstlich behandelt. Dagegen will er sich zur Wehr setzen. Die Frage für ihn und/oder seinen Rechtsanwalt: Wo muss…
sozialrechtsexperte | vor 14 Stunden — Das einkommensabhängige Arbeitslosengeld wird in Deutschland nur relativ kurze Zeit gezahlt. Deshalb sind Arbeitslose hierzulande stärker von Arm…
Rechtsanwältin Anja Uelhoff | vor 14 Stunden —Oft landen auf meinem Schreibtisch Fälle, die mir die Haare zu Berge stehen lassen, weil sog. "Berater" (von Banken, Strukturvertrieben oder auch "fre…
Jus@Publicum | vor 15 Stunden — #Organspende-Reform: 16-Jährige müssen Erklärung abgeben rp-online.de/1.2844949 — RP ONLINE (@rponline) May 25, 2012 …wahrgenommen, (miss- …
sozialrechtsexperte | vor 15 Stunden —Zum Urteil Bayerische Landessozialgericht 29.03.2012 L 7 AS 967/11 Nach Ansicht des LSG werden "erschlichene" Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen von H…
SCHWENKE & DRAMBURG | vor 15 Stunden — Noch vorhanden - Die Facebookseite der Stadt Berlin Bereits Anfang des Jahres berichten die Betreiber der Facebook-Fanseite “München”, wie dies…
Arbeitnehmeranwalt Stühler-Walters | vor 15 Stunden — Wie bereits hier, hier und hier beschrieben, versuchen immer wieder miese Abzocker und Betrüger, sich einen seriösen Anstrich zu geben, indem sie…
strafblog | vor 15 Stunden — Paella-Pfanne (Paellera), Foto: Marcela Jurastudenten lernen spätestens im 3. Semester Einiges über die strafrechtliche Irrtumslehre. “Error in…
WissMit.com | vor 15 Stunden — “In diesem Verfahren wurde das Rechtsmittel ohne weitere Begründung verworfen. Rechtskräftig ist somit die Entscheidung der Vorinstanz geworden, …
Anwalt & Strafverteidiger Blog | vor 15 Stunden — Vor dem Amtsgericht Fulda musste sich ein 55-jähriger Mann wegen Freiheitsberaubung verantworten. Nach den Feststellungen des Gerichts war der Hä…
Jus@Publicum | vor 15 Stunden — Im Sande verlaufen lassen © Liz Collet Bei wie zu erwarten spärlicher Besetzung des Plenums erfolgte im Bundestag heute ab 9.20 Uhr bis soeben …
Datenschutzticker.de | vor 15 Stunden — Medienangaben zufolge ist es Hackern Anfang dieser Woche erfolgreich gelungen, in die Web-Server des Online-Dienstleisters WHMCS einzubrechen. Da…
Rechtsanwalt Robak | vor 15 Stunden — Arbeitsrecht – Rechtsprechung Ein internationales Dienstleistungsunternehmen suchte per Stellenanzeige einen „Spezialisten für Softwareentwicklun…
Kanzleien im Internet | vor 16 Stunden — Das Oberlandesgericht Koblenz hat durch Urteil vom 28.04.2012 entschieden, dass ein fernabsatzrechtliches Widerrufsrecht auch dann besteht, wenn …
Datenschutzticker.de | vor 16 Stunden — Journalisten des NDR-Medienmagazins Zapp haben etwa 100 Apps von Massenkommunikationsanbietern, die sämtlich aus dem Apple App-Store heruntergela…
Stuttgart Inkasso | vor 16 Stunden — Gerade eben telefonierten wir mit einem Amtsgericht in der thüringischen Provinz, da wir vor rund fünf Wochen zwei Pfändungs- & Überweisungsb…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | vor 16 Stunden — OLG Karlsruhe, Urteil vom 10.08.2011, Az. 6 U 78/10§ 2 Abs. 1 Nr. 1 UrhG, § 2 Abs. 2 UrhG, § 49 Abs. 2 UrhG, § 97 Abs. 1 UrhG, § 97 Abs. 2 UrhG…
sozialrechtsexperte | vor 16 Stunden —Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen,Beschlüsse vom 16.05.2012,- L 6 AS 725/12 B ER - und - L 6 AS 726/12 B - Leistet der Antragsteller einer frist…
Praxis Freiberufler-Beratung | vor 16 Stunden —Wer als selbstständiger Versicherungsvermittler mindestens 5/6 seines Umsatzes mit einem einzigen Auftraggeber erzielt und keinen versicherungspflicht…
Panorama | vor 16 Stunden —Gestern ist mir eine Klage auf den Tisch geflattert, eine Unterlassungsklage - gegen mich! Es geht um einen beanstandeten Blogbeitrag, hier auf diesem…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | vor 16 Stunden — EuGH, Urteil vom 10.05.2012, Az. C-100/11 P Art. 8 Abs. 5 Verordnung (EG) Nr. 40/94 Der EuGH hat entschieden, dass die Wortmarken “BOTOLIST” un…
RA Dr. Böttner | vor 16 Stunden — BGH, Urteil vom 08.03.2012, Az.: 4 StR 629/11 Das Landgericht Münster hat den Angeklagten wegen gewerbsmäßiger Hehlerei unter Einbeziehung der St…
MarkenBlog | vor 16 Stunden — Urteil in der Rechtssache C-98/11 P Chocoladefabriken Lindt & Sprüngli AG / HABM Die Form eines Schokoladenhasen mit rotem Band ist n…
beck-blog | vor 16 Stunden — Die Beiden lebten in nichtehelicher Lebensgemeinschaft und wünschten sich ein Kind. Es stellte sich jedoch heraus, dass er unfruchtbar ist. Desha…
markenrecht24.de | vor 16 Stunden —Mit Urteil vom 24.05.2011 (Gerichtshof, Urt. v. 24.05.2012, Rs. C‑98/11 P – Lindt-Goldhase) “erschießt” der Gerichtshof der Europäischen Union nachfol…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | vor 16 Stunden — OLG Koblenz, Urteil vom 14.03.2012, Az. 9 U 1248/11 § 3 UWG, § 5a Abs. 2 UWG, § 5a Abs. 3 Nr. 1 UWG. Das OLG Koblenz hat entschieden, das…
Juraculix | vor 16 Stunden —Lernen © iNNOCENt Fotolia.jpg Ich sitze hier vor dem netten Anmeldeformular für die Klausuren im Sommersemester und denke mir: Was für ein Schei…
Infodocc | vor 16 Stunden — Der Bericht enthält Anfragen von Regierungen oder Inhaber von Urheberrechten, welche Löschanfragen stellen. Den Report an sich gibt es schon seit…
Internet-Law | vor 16 Stunden — Google erhält derzeit ca. 300.000 Löschanfragen pro Woche allein wegen der Behauptung von Urheberrechtsverstößen. Löschungsaufforderungen wegen U…
rechtsanwalt.com | vor 16 Stunden — “Schwitzen statt Sitzen” heißt ein Projekt des Landes Brandenburg, das die Staatskasse schonen soll. Gemeinnützig Arbeiten statt Gefängnisaufenth…
rechtsanwalt.com | vor 16 Stunden — Besonders schwere Verbrechen führten bei den hier betroffenen beiden Personen zu einer Verordnung der Sicherungsverwahrung vor Gericht. Laut BGH-…
Szary Blog | vor 16 Stunden — Der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg hat entschieden, dass ein Kind ohne rechtlichen Vater, das durch künstliche Befruchtung mittels Same…
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch | vor 17 Stunden —Vertragsklausel knüpft ungesetzliche Verjährung an Verfahren CK - Washington. Im Fall Escobar v. Luxury Hotels International of Puerto Rico, Inc. ho…
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte | vor 17 Stunden — OLG Düsseldorf, Beschluss vom 13.02.2012, Az. I-24 W 6/12§ 93 ZPO, § 942 Abs. 2 ZPO Das OLG Düsseldorf hat entschieden, dass im Falle der Aufhebu…
Kanzlei Blaufelder | vor 17 Stunden — Hartz-IV-Empfänger dürfen eine wertvolle Münz- oder Briefmarkensammlung nicht behalten. Ehe sie Geld vom Staat bekommen, ist ein Verkauf in der R…
Jus@Publicum | vor 17 Stunden — Eine Frage des Vertrauens © Liz Collet Das vom Bundeskabinett jetzt beschlossene Patientenrechtegesetz soll den Schutz von Patientinnen un…
Jus@Publicum | vor 17 Stunden — Eine Frage des Vertrauens © Liz Collet Das vom Bundeskabinett jetzt beschlossene Patientenrechtegesetz soll den Schutz von Patientinnen und Pa…
Dominique Strebel's Blog | vor 17 Stunden — Das Handelsregister führt 400 Revisionsstellen auf, die entweder keine Zulassung haben oder deren Eintrag nicht mehr aktuell ist. Dies ist das er…
Heymanns Strafrecht Online Blog | vor 17 Stunden — © Robert Crum - Fotolia.com Ist er oder ist er nicht – Führer des Kraftfahrzeuges – der Fahrlehrer.Die Frage stelle ich mir immer wieder, wenn …
Juraexamen.info | vor 17 Stunden — Vielen Dank für die Zusendung eines Gedächtnisprotokolls der im Mai 2012 in NRW gelaufenen Klausur im Zivilrecht. Ergänzungen oder Korrekturanme…
reuter-arbeitsrecht.de | vor 17 Stunden — Es gibt sicher eine Menge Gründe, fünf oder auch zehn Minuten zu spät zu einem Gerichtstermin zu bekommen. Vor einem Gericht in <ungenannt>…
beck-blog | vor 17 Stunden — Seit Oktober 2010 beherrscht die Diskussion die Frage, kommt es oder kommt es nicht. Nun scheinen die Würfel gefallen. Am 23.05.2012 hat die Bund…
Recht am Bild | vor 17 Stunden — All unseren Lesern wünschen wir frohe Pfingsttage und freuen uns auf neue Beiträge ab dem 29.05.2012. Bis dahin legen wir Ihnen unsere Artikelsam…
Markenrechts-Blog | vor 17 Stunden —So viele Werbemöglichkeiten das Internet bietet, so viele rechtliche Stolperfallen birgt es. Immer wieder müssen Gerichte entscheiden, wer für Markenr…
18. März 2011 —Verwirrt? Verletzt? Betrogen? Wenn Sie nach dem Artikel von Herrn RA Fischer jedes Vertrauen in das JuraBlogs-Ranking verloren haben, sollten Sie weiter lesen.…
markenrecht24 vor 40 Minuten — Auch nicht schlecht.
Die Wort-/Bildmarke "Share Log" http://t.co/ebUFM9hj für ein
Logistik-Unternehmen #JuraBlogs
markenrecht24 vor 44 Minuten — Eine ziemlich
symphatische Markenfamilie http://t.co/mbki53KH #JuraBlogs
LizCollet vor 15 Stunden — Bundestag: Abstimmungsergebnisse zu
Gesetzesentwürfen+ Entschliessungsanträgen des TPG: http://t.co/tJqZqWQC via
@wordpressdotcom #JuraBlogs
TBlaufelder vor 17 Stunden — Hartz-IV-Empfänger muss Münzsammlung
verkaufen http://t.co/WGRyDbcz #JuraBlogs #Sozialrecht #Münzen #Hartz
LizCollet vor 17 Stunden — Das #Patientenrechtegesetz - alles
geregelt und gelöst?: http://t.co/byRioSuS #JuraBlogs #Patient #Arzt #Medizin
#Organspende #Parität
SPIEGEL
ONLINE — Umweltschützer haben in Kalifornien einen bedeutenden Sieg errungen. Als bisher größte US-Stadt hat Los Angeles
beschlossen, Plastiktüten aus den Geschäften zu verbannen. Für Papiertüten müssen Kunden in Zukunft zahlen.
heise online — Angreifer brachen in die Webserver des US-amerikanischen Bezahldienst-Anbieters WHMCS ein. Sie erbeuteten die komplette Kundendatenbank sowie Kreditkartennummern.
heise online — Angreifer brachen in die Webserver des US-amerikanischen Bezahldienst-Anbieters WHMCS ein. Sie erbeuteten die komplette Kundendatenbank sowie Kreditkartennummern.
sueddeutsche.de —
Eine Altenpflegerin zeigt ihren Arbeitgeber wegen Pflegemissständen an - und wird dafür gekündigt. Der Prozess schlägt Wellen bis
nach Straßburg - und muss dann noch einmal in Berlin verhandelt werden. Das Finale im Gerichtssaal ist dramatisch.
SPIEGEL ONLINE — Die Spezialeinheit GSG 9
hat nahe Hannover das Haus des Hells-Angels-Chefs Frank Hanebuth gestürmt. Dabei seilten sich Einsatzkräfte vom Hubschrauber ab,
der Hund des Mannes wurde erschossen. Die Razzia steht im Zusammenhang mit weiteren Einsätzen in Niedersachsen und
Schleswig-Holstein.
Berliner Morgenpost — Es war ein Fahrfehler, der das Busunglück bei Berlin auslöste. Die Staatsanwaltschaft fordert eine Bewährungsstrafe für die Angeklagte.
SPIEGEL ONLINE — Erst waren es die Musiker, dann die Schriftsteller, die aufbegehrten gegen die Umsonstkultur im Netz. So berechtigt ihre Angst auch ist: Das Internet hat eine neue Rechtswirklichkeit geschaffen, gegen die nur ein neues Urheberrecht ankommt.
ARD Mediathek — Steffi und Paul sind die "Neuen". Beide sind anders als die anderen. Das Mädchen ist intelligent und sitzt im Rollstuhl, der Junge ist geistig zurückgeblieben. Die Neuankömmlinge sollen in die 9. Klasse der Rousseau-Gesamtschule inkludiert werden. Was heißt das, für die Mitschüler, die Lehrer, die Eltern und für die beiden jungen Menschen selbst? Die Inklusion von Steffi Harder und Paul Fischer an der Rousseau-Schule gestaltet sich schwierig. Klassenleiter Albert, der fest an das Programm glaubt, versucht alles Menschenmögliche. Doch die zynische Steffi tyrannisiert ihre Mitschüler verbal und gibt sich kaum Mühe im Unterricht - während der zurückgebliebene Paul sich anstrengt, aber wegen seiner langsamen Auffassungsgabe nur wenig erreicht. Zudem stellen sich sowohl überforderte Lehrer als auch besorgte Eltern gegen das Projekt. Sie glauben, dass Steffi und Paul andere, weiter fortgeschrittene Schüler in ihrer Entwicklung bremsen. Die Atmosphäre ist angespannt und das nicht nur in der Schule. Dann kommt es zu einem Zwischenfall.
SPIEGEL ONLINE — Der goldene Schokohase mit dem
roten Halsband zählt zu den Nasch-Klassikern - trotzdem muss die Süßigkeit der Schweizer Firma Lindt ohne Markenschutz auskommen:
Der Europäische Gerichtshof hat einen entsprechenden Antrag abgewiesen.
ARD Mediathek — Bei einem Sprung in den Baggersee bricht sich Bernd mehrfach den Halswirbel. Die Folge: Querschnittslähmung. Statt depressiv zu werden, kämpft sich Bernd mit drei anderen Tetraplegikern quer durch Deutschland, 1.100 Kilometer und 5.500 Höhenmeter in 72 Stunden mit dem Handbike.
