• BMAS entschärft Anforderungen aus dem Mindestlohngesetz für Arbeitgeber

    Nach einem halben Jahr gesetzlichem Mindestlohn hat das Bundesministerium für Arbeit und Soziales reagiert und erste Korrekturen angekündigt, die sich vor allem auf Arbeitgeber auswirken. Diese Korrekturen (veröffentlicht auf der Homepage des BMAS mit dem Titel “Der Mindestlohn wirkt”) geben Anlass dazu, die mit dem MiLoG eingeführten Neuregelungen aus Arbeitgebersicht zu beleuchten.

    Prof. Versteyl Rechtsanwälte- 12 Leser -
  • Schrems scheitert mit Sammelklage gegen Facebook

    Der österreichische Datenschutz-Aktivist Max Schrems hat beim Wiener Landesgericht mit seiner Sammelklage gegen das soziale Netzwerk Facebook keinen Erfolg erzielen können. Schrems wirft Facebook unter anderem ein Ausspähen des Surfverhaltens und ungültige Datenschutzbestimmungen vor und prangert an, dass Facebook über das Überwachungsprogramm Prism Nutzerdaten an den US-Gehei ...

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 35 Leser -
  • Goldbär ist die Marke des Jahres 2014

    July 1, 2015 Die MarkenBlog Leser haben abgestimmt: Goldbär ist die Marke des Jahres 2014. Ein würdiger Sieger, denn als Synonym für die Fragestellung, ob eine Wortmarke und eine dreidimensonales Produkt im markenrechtlichen Sinne verwechslungsfähig sind, beschäftigt der Goldbär die deutschen Gerichte und schreibt so markenrechtliche Geschichte.

    Stefan Fuhrken/ MarkenBlog- 25 Leser -
  • Übersicht über das Sozialrecht 2015/2016

    Wie das Bundesministerium für Arbeit und Soziales in einer Presseerklärung mitteilt, ist ab sofort die aktuelle Übersicht über das Sozialrecht 2015/2016 im Buchhandel oder im BW-Verlag zu beziehen. Das Buch kostet inklusive CD-ROM 36,00 €. Die Veröffentlichung soll praxisnah und verständlich über alle Bereiche der sozialen Sicherung informieren, so z. B.

    Recht Sozial- 34 Leser -
  • Lego-Figuren sind als Marke geschützt

    Mit Urteil (Az. T-395/14; T-396/14) vom 16.06.2015 hat das Gericht der Europäischen Union (EuG) entschieden, dass die Form von Legofiguren eine Gemeinschaftsmarke darstellt. Die sogenannten „Legomännchen“ sind der Form nach Figuren, die menschlichen Zügen nachgebildet wurden. Sie verfügen offensichtlich über keinerlei technische Wirkung. Die einzelnen Körperteile haben ...

    Weiß & Partner - gewerblicher Rechtsschutz- 36 Leser -
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Am 1. Juni treten Änderungen für Blogger in Kraft. Ihr Blog ist noch ohne Plan? Lesen Sie meinen aktuellen Artikel zum Thema.

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