Neu dabei: Rechtseinblicke
44 Stunden [17:57 / Heimspiel]

 — Noch 44 Stunden bis zum Anpfiff des Matchball-Spiels zwischen dem 1. FC Köln und Mainz 05. Die Mannschaft weiß, um was es geht. Wer daran Zweifel hatte, brauchte heute nur einen Blick in die Gesichter der Spieler zu werfen, als sie am Geißbockheim in den Bus stiegen, der sie zum Training ins Stadion brachte: Hochkonzentriert, …»

Schäublistische Kamerawände [17:21 / Strafprozesse und andere Ungereimtheiten]

 — Es sieht beinahe so aus, dass Schäuble seine Finger im Spiel hat und Kameras aus den Wänden wachsen lässt. Dem ist aber (noch) nicht so, es handelt sich um eine Kamera im Schlaflabor, das ich heute mal ausprobieren darf. Auf eine verkabelte Nacht freue ich mich zwar weniger, aber es soll ja helfen. »

HABM: Jahresbericht Beschwerdekammern [17:20 / MarkenBlog]

 —  Das Harmonisierungsamt hat einen Jahresbericht über die Entscheidungspraxis der Beschwerdekammern im Jahre 2007 veröffentlicht. (36 Seiten PDF) via: Class 46 »

Ehrlich gut versichert [17:19 / JuracityBlog]

 — Wer bei Abschluß einer Berufsunfähigkeitsversicherung Erkrankungen verschweigt, kann den Versicherungsschutz verlieren. Ein Mann hatte 1999 auf die Frage der Versicherung nach Vorerkrankungen einige Erkrankungen angegeben und im weiteren auf seinen Hausarzt verwiesen. Seine Schwerhörigkeit und eine neurovegetative Erkrankung, behandelt 1996 und 1997 verschwieg er. Vor dem LG Coburg klagte er nun gegen seine auf Zahlung …»

Tabulose Anwälte aus meinem Bekanntenkreis ziehen Ihnen die Hosen aus [17:00 / RA-Blog]

 —  Ein Mandant zeigt mir ein Schreiben, dass ein Mitmieter mal an den Vermieter wegen ähnlicher Probleme wie die, die meinen Mandanten gerade plagen, geschrieben hat. Darin steht zum Schluss folgendes: Sollte meine Tochter eine Krankheit durch die Tiere, die Feuchtigkeit oder den Durchzug bekommen, werden die Rechtsanwälte aus meinem Freundes- und Verwandtschaftskreis …»

Back on the Blog [16:59 / Law on the Blog]

 — Nach urlaubsbedingter Abwesenheit darf ich mich wieder zurück melden. Vorgestern habe ich anlässlich der Tagung der österr Kontrollämter und Rechnungshöfe in Steyr/Oberösterreich einen kleinen Vortrag über Personalbewirtschaftung im öffentlichen Sektor gehalten - meine Vortragsunterlage sowie jene zu den übrigen Vorträgen sind hier auf der Webseite des Städtebundes zum Download bereit. »

Taser, Taser, Taser [16:21 / RA-Blog]

 —  In Salt Lake City hat am Mittwoch ein Polizist, der einen Verdächtigen nicht einholen konnte, diesen gestoppt, indem er Taser, Taser, Taser gerufen hat. Der Verdächtige warf sich aus Angst vor dem drohenden 50.000 Volt Elektroschock auf den Boden und gab auf. Quelle: MyWay / AP »

Bundesgerichtshof : Unternehmen dürfen für Abmahnung Anwälte einschalten - Kosten für wettbewerbsrechtliche Abmahnungen auch bei Unterhaltung eigener Rechtsabteilung ersatzfähig [16:20 / MEDIEN INTERNET und RECHT]

 —  BGH, Urteil vom 8.05.2008 - Az. I ZR 83/06 - Abmahnkostenersatz; Vorinstanzen: OLG Frankfurt a.M., Urteil vom 9.02.2006 - Az. 9 U 94/05; LG Frankfurt a.M., Urteil vom 13.05.2005 - Az. 3/11 O 158/04 Der unter anderem für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat am 08.05.2008 entschieden, dass in der Regel im Zuge einer Abmahnung auch …»

Zehntausende Rechtsanwälte in Deutschland sind abmahngefährdet! [16:19 / IT-Recht Kanzlei - Nachrichten]

 —  Die IT-Recht Kanzlei berichtete kürzlich über einen Kollegen, der eine einstweilige Verfügung erhielt, da er auf seinem Briefbogen angab, bei bestimmten Land- oder auch Oberlandesgerichten zugelassen zu sein. Das LG Nürnberg-Fürth entschied nun im Rahmen eines Urteils, dass die einstweilige Verfügung aufrecht zu erhalten sei. Um welche Angaben ging es genau? Der Verfügungsbeklagte nutzte einen Briefbogen, …»

Die Robe Elite weckt Begehrlichkeiten [16:00 / Roben-Blog]

 — Die Slovenische Justiz hat uns vor einiger Zeit gebeten, an der Neugestaltung ihrer Roben mitzuwirken. Sie ist von der Qualität unserer Elite-Roben begeistert und will unseren Qualitätsstandard in ihr künftigen Roben einfließen lassen. Es entstand eine sehr angenehme Partnerschaft, mehr wird derzeit nicht verraten Für Dubai haben wir eine kleine Robenkollektion entworfen, die derzeit …»


Weitere Blog-Meldungen

Führerscheinerwerb für Fußballprofis [ 14:00 / RA-Blog] -  Die Staatsanwaltschaft Braunschweig bestätigte heute einen Bericht der Bild-Zeitung, wonach ge…»

Selbstverständliches zur Impressumspflicht [ 13:59 / medien-gerecht] -  Eine Entscheidung des OLG Hamburg zur Anbieterkennzeichnung nach § 5 TMG sorgt derzeit für Auf…»

Urlaubsregelungen [ 13:51 / Rechtseinblicke] -  Als Rechtsreferendar Urlaub zu beantragen, ist zumindest in NRW mit ein wenig Mathematik verbunden. …»

Was tun in der Wartezeit? [ 13:51 / Rechtseinblicke] -  Vor dem Referendariat steht erst mal die Wartezeit an. Je nach Bundesland und OLG-Bezirk kann die sc…»

Unterhalt, Ehevertrag und Firmenwagen [ 13:39 / JuracityBlog] -  Beim Streit um den Unterhalt wird oft der Firmenwagen vergessen. Dabei handelt es sich um einen geld…»

IOC Richtlinien zur Meinungsfreiheit [ 13:21 / SPORTRECHT] -  Das Internationale Olympische Komitee (IOC) leitete an die jeweiligen Nationalen Olympischen Komitee…»

Lumpi deluxe [ 13:20 / MarkenBlog] -  Registernummer: 30663177 Waren: 14: Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte …»

DFL und TuS Koblenz vergleichen sich [ 12:22 / SPORTRECHT] -  Im Rahmen des Beschwerdeverfahren haben sich der Liga-Vorstand des Deutschen Fußball Liga GmbH (DFL…»

Abbau im Gehirn führte zu Missbrauch der Enkelin [ 12:21 / schreibmaschine] -  Dass ein 64-jähriger Rentner aus Gemünden sich immer wieder an seiner Enkelin vergangen ha…»

73-Jähriger belästigte Arzthelferin [ 12:21 / schreibmaschine] -  Absolut uneinsichtig zeigt sich ein Rentner aus Würzburg, der eine 21 Jahre alte Arzthelferin i…»

HIV-infizierter Kenianer soll 13-Jährige vergewaltigt haben [ 12:21 / schreibmaschine] -  Weil er im August 2004 ein damals 13-jähriges Mädchen zum Sex gezwungen haben soll, muss s…»

OLG Hamburg stellt Impressumspflicht klar [ 12:21 / RA Kadelke] -  Seit Jahren beschäftigt sich die deutsche Rechtsprechung mit der Frage, wann und in welcher Form In…»

Formfehler bremst beleidigte Richter [ 12:20 / LawBlog] -  Von EBERHARD PH. LILIENSIEK Unsere Justiz stöhnt ständig über Überlastung. Das hinderte höchste…»

Gilt das Recht auf Privatkopie auch bei Einsatz von „virtuellen Recordern“? [ 12:19 / IT-Recht Kanzlei - Nachrichten] -  Das Recht auf Privatkopie ist zwar bekannt. Große Unsicherheit (nicht nur bei Nichtjur…»

“Nach erneuter Belehrung” [ 11:40 / LawBlog] -  Mit einem Ermittlungsrichter streite ich mich, ob mein Mandant zu einer Vernehmung kommen muss. Er s…»

Löschungsanträge (18/2008) [ 11:21 / MarkenBlog] -  Gegen die nachfolgenden Marken wurde vom Deutschen Patent- und Markenamt in der 18. Kalenderwoche e…»

“Reales Recht für reale Welten” am 28. Mai in Berlin [ 10:40 / kriegs-recht.de] -  Die Friedrich-Ebert-Stiftung und das Hans-Bredow-Institut für Medienforschung greifen das Thema…»

Can. 1008ff CIC live [ 10:39 / Kanzlei-Blog Rechtsanwalt Peter Ratzka] -  So, am Samstag ist es soweit. Die Anwendung der kirchenrechtlichen Vorschriften für die Priesterwei…»

Chefwechsel bei dm [ 10:39 / Handakte WebLAWg] -  Die Drogeriemarktkette dm will künftig überall in Deutschland präsent sein und Filialen im ganzen…»

The Art & Practise of Mediation [ 10:38 / ADR-Blog] -  Gestern gab es Post vom National Conflict Resolution Center in San Diego. Interessanterweise werden …»

Verkehrsminister greift Polizei direkt unter die Arme [ 10:20 / Kanzlei-Blog Rechtsanwalt Peter Ratzka] -  Das wäre zumindest die positiv optimistische Version einer Schlagzeile, die der sächsische Verkehr…»

BGH: Akzenta - Anforderungen an die Benutzung einer Dienstleistungsmarke [ 10:19 / IT-Recht Kanzlei - Nachrichten] -  Die Frage der Benutzung einer Marke ist ein häufiger Streitpunkt in markenrechtlichen …»

Falk-Prozess: Ist der Beschuldigte ein Betrüger? [ 10:19 / Handakte WebLAWg] -  Der Tag beginnt wie so viele in den vergangenen drei Lebensjahren des Alexander Falk. Er wird aufste…»

Passbeschaffung für Ausländer unzumutbar, wenn dazu gelogen werden muss [ 09:38 / Handakte WebLAWg] -  Das VG Frankfurt hat mit Urteil vom 23.01.2008 – 1 E 3668/07, entschieden, dass es einem Auslände…»

M.A. „Arts and Media Administration“ [ 09:21 / Telemedicus] -  Ein viersemestriges Masterstudium zum Kultur- und Medienmanagment bietet die Freie Universität…»

Buchveröffentlichung zum Erfolgshonorar [ 09:20 / Rechtsanwalt Hänsch, Dresden] -  Ich habe die Ehre, für den Haufe-Verlag in der Reihe Haufe aktuell ein Buch über die ab 01.07.2008…»

Änderung des BDSG: Neue Rechtsgrundlagen für „Scoring“ [ 09:01 / Telemedicus] -  Geht es nach dem Bundesinnenminister, dann steht noch in dieser Legislaturperiode eine Novelle …»

Extreme Datenwiederherstellung [ 09:00 / Rechtsanwalt Hänsch, Dresden] -  Am 01.02.2003 bricht die amerikanische Raumfähre Columbia beim Wiedereintritt in die Atmosphäre in…»

Faszinierend - mal wieder ein Marken-Ranking [ 08:59 / MarkenBlog] -  Der aktuelle “Faszinations-Atlas Entscheider”, den das Institut IRES für die Wirtschaf…»

Und noch eine Abschiedsmail [ 08:58 / Jurabilis] -  In den Kommentaren zur ATL-Meldung war eine weitere lesenswerte Großkanzlei-Abschiedsmail vers…»

Regierung plant Bereinigungen im Bereich der Abgeltungsteuer [ 08:41 / STEUERRECHT] -  Die Bundesregierung plant in ihrem Entwurf des Jahressteuergesetzes 2009 eine Bereinigung von Vorsch…»

Tauschbörsennutzer vs. Musikindustrie [ 08:38 / Handakte WebLAWg] -  Ende April, zum Tag des “geistigen Eigentums“, veröffentlichte der Bundesverband der Mu…»

Vorbildlich [ 08:19 / kanzlei-hoenig.info] -  Post eines Mandanten aus dem Knast: Sicher können Sie sich noch am mich erinnern. Ich habe nach der…»

BMF: Ergebnisse der 131. Sitzung des Arbeitskreises “Steuerschätzungen” vom 6. bis 8. Mai 2008 [ 07:00 / STEUERRECHT] -  Vom 6. bis 8. Mai 2008 fand in Meißen auf Einladung des Sächsischen Staatsministeriums der Finanze…»

Rache in der Probezeit: Flötepiepen! [ 05:18 / German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch] -  CK - Washington.   Der in der Probezeit entlassene Angestellte und seine Frau verklagen das ka…»

Aufhebungsvertrag und Wiedereinstellungsanspruch [ 02:19 / JuracityBlog] -  Macht ein Arbeitnehmer die Unwirksamkeit eines Aufhebungsvertrags geltend und verlangt er hilfsweise…»

BGH: Stärkung der Rechte von Scheinvätern [ 02:19 / Handakte WebLAWg] -  Der BGH hat mit Urteil v. 16.04.2008 (XII ZR 144/06) den Unterhaltsregress eines Scheinvaters gem. …»

Übersetzen? Nichts Hindi Dich daran [ 02:18 / Handakte WebLAWg] -  Früher musste nicht gerade aus Dingolfing kommen, um vollkommen unverständlich für andere daher z…»

Kein Untersagungsanspruch gegen Karlsruher OB wegen Äußerung in Fernsehsendung [ 02:18 / Handakte WebLAWg] -  Ein Rastatter Anwalt ist mit seinem Antrag gescheitert, dem Oberbürgermeister der Stadt Karlsruhe …»

LG Stuttgart: Fußballverband B-W vs. Hartplatzhelden.de: 1:0 [ 01:19 / Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien] -  Der Württembergische Fußballverband und die Betreiber der Internetplattform Hartplatzhelden.de str…»

OLG Hamburg: Preisangaben im Internetversandhandel [ 01:19 / Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien] -  Vor etwas mehr als einem halben Jahr hat der BGH in einer Grundlagen-Entscheidung sich zu den Preisa…»

Baustelle [ 23:39 / Andere Ansicht] -  Bis morgen werden einige Updates und Plug-Ins aktualisert, es kann daher zu einzelnen Ausfällen kom…»

Etikettenschwindel [ 23:20 / RA J. Melchior, Wismar] -  Die geballte gesetzgeberische Intelligenz hat wieder zugeschlagen. Computerspiele sollen jetzt deut…»

Goethe on fleas/Goethes juristische Abhandlung über die Flöhe [ 23:00 / Transblawg] -  The Legal Antiquarian is a promising new blog from Mike Hoeflich of the University of Kansas Sc…»

Google Reader rechnet falsch? [ 22:58 / LAWgical] -  Henning Krieg veröffentlicht im Abstand von einigen Monaten nun schon zum dritten Mal ein Rank…»

LG Braunschweig: weitgehend passende & auszuschließende Keywords - Zur Haftung und Verantwortlichk [ 22:40 / MEDIEN INTERNET und RECHT] -  1. Die gezielte Verwendung einer geschützten Marke als Keyword in einer AdWords-Kampagne verletzt…»

Nachbarschaftspost.net [ 22:39 / Handakte WebLAWg] -  Diese Informationsseite über “Nachbarschaftspost.com” hat das Ziel, durch den Telefonsp…»

Allianz - Chaos pur [ 21:41 / Unfall - Blog] -  Es geht um einen eigentlich einfachen Sachverhalt: Der Gegner ist am 10.12.2007 aus bisher ungekl…»

Eine Marke: Der kölsche Jung [ 21:19 / JuracityBlog] -  Im Rheinland weiß man, “Kölsche Junge bütze joot”. Und deshalb bekennen sich die män…»

Münchner Milliarden-Mathematik [ 20:18 / Handakte WebLAWg] -  Dreimal drei ist neune und viermal abgeschnitten immer noch zu kurz. Das konspirative Magazin Focus …»

Links zwei - vier - eins [ 19:39 / LawBlog] -  Minister mit Polizeikelle Was die USA alles erfahren wollen - und was die Bundesregierung liefern m…»

Kennen Sie Schwarze Schafe? [ 19:20 / RA J. Melchior, Wismar] -  ... dann stellen Sie selbige an den Pranger: Die Aktion das Schwarze Schaf Sind Sie von betr&#…»

Auswärtssieg [ 18:57 / Heimspiel] -  Nun können die Mainzelmännchen am Sonntag ruhig kommen. Mit dem passenden Ergebnis wird die Stadt…»

Das Rindvieh ist nicht verkehrstauglich [ 18:19 / kanzlei-hoenig.info] -  Aus gegebenen Anlaß zitiere ich noch einmal aus der Entscheidung des AG Köln - Urteil vom 12.10.19…»

Wie bleibe ich höflich und sachlich ? [ 17:59 / Panorama] -  Aus einem Hinweisbeschluss eines Amtsgerichts:(Mit der Klage werden neben der Hauptforderung auch vo…»

traumquote [ 17:58 / kleinstbuden-mechanic] -  insolvenzverfahren, 67 % quote. mit einem vernünftigen schuldnerberater hätte man da einiges bess…»

Mit einer Wand geredet [ 17:40 / RA-Blog] -  Ich hatte einem Vermieter schon geschrieben, dass meine Mandanten die ihnen in Rechnung gestell…»

Alarm [ 17:39 / LawBlog] -  Mit *46 kann ich am Telefon Termine programmieren. Der Apparat klingelt zum eingestellten Zeitpunkt.…»

In Sachen Hartplatzhelden: Verwertung des Amateursports im Internet [ 17:22 / Web 2.0 & Recht] -  „Wem gehört der Amateurfußball“ hatte nicht nur die Stuttgarter Zeitung im Dezember letz…»

LG Braunschweig: Markenrechtsverletzung durch AdWords-Anzeigen - Die Verwendung eines geschützten [ 17:20 / MEDIEN INTERNET und RECHT] -  1. Die Verwendung eines geschützten Zeichens als Keyword in einer AdWords-Kampagne kann grundsät…»

BGH: Akzenta - zur rechtserhaltenden Benutzung von Marken [ 17:20 / MarkenBlog] -  In einem jüngst veröffentlichten Urteil hat jetzt der Bundesgerichtshof (Urt. v. 18.10.2007 - Az.…»

Expert Secrecy: An Ethics Dilemma? [ 17:19 / Handakte WebLAWg] -  A prominent legal-ethics professor has ignited a firestorm of controversy with his accusation that t…»

Ricardo.de [ 16:57 / Handakte WebLAWg] -  Internetauktionshäuser müssen wirksam gegen den Verkauf gefälschter Markenprodukte auf ihrer Onli…»

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Blogbeiträge bewerten [ 15:40 / RA-Blog] -  Ich habe gerade mal testweise das Karma-Plugin aktiviert. Ihr könnt jetzt bewerten, ob Ihr ein…»

Podiumsdiskussion in Berlin: Reales Recht für virtuelle Welten [ 15:20 / RechtReal] -  Hindernis oder Voraussetzung für die Entfaltung des sozialen und wirtschaftlichen Potentials?Unter …»

Diplom oder Urkunde? [ 15:18 / Blickpunkt Recht & Steuern] -  Qualifizierungsnachweise sind enorm wichtig, um am Arbeitsmarkt bestehen zu können. Wer gegen G…»

Frage des Tages [ 14:59 / RA-Blog] -  Wieviel Geld soll ich mitbringen? Freiwillig Geld mitbringen... Gibts ja gar nicht! »

Deutsche Post AG jetzt auch mobil [ 14:20 / MarkenBlog] -  Die Deutsche Post AG hat vor dem Schiedsgericht der World Intellectual Property Organization WIPO d…»

BGB analog [ 14:19 / Jurabilis] -  Kinderrechte sollen ins Grundgesetz, das fordert die Kinderkommission des Bundestages, wie Beck…»

Internetarchiv siegt gegen FBI [ 14:18 / Handakte WebLAWg] -  Das FBI hat eine geheime Aufforderung an das Internetarchiv “WaybackMachine” zurückgezo…»

Familienrecht: Bundesgerichtshof: Entscheidungen zur Verwirkung und zur Befristung von Unterhalt [ 13:58 / Meyer-Köring v.Danwitz Privat - Aktuelle Informationen] -  Der Bundesgerichtshof (BGH) hatte in zwei Verfahren über häufig vorkommende Verwirkungstatbeständ…»

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Medizinrecht: Gesetzgebung: Bundesrat verabschiedet Pflege-Weiterentwicklungsges-
etz [ 13:40 / Meyer-Köring v.Danwitz Privat - Aktuelle Informationen] -  Am 25.04.2008 hat der Deutsche Bundesrat das Gesetz zur strukturellen Weiterentwicklung der Pflegeve…»

Familienrecht: Bundesgerichtshof: Entscheidungen zur Verwirkung und zur Befristung von Unterhalt [ 13:40 / Meyer-Köring v.Danwitz Privat - Aktuelle Informationen] -  Der Bundesgerichtshof (BGH) hatte in zwei Verfahren über häufig vorkommende Verwirkungstatbeständ…»

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The hammer, the mallet and the gavel/Hammer und Schlegel [ 13:22 / Transblawg] -  Further to the last entry, I wondered how an auctioneers hammer - the British equivalent - was …»

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