• Was kostet eine Markenanmeldung? Strategie, Tipps, Beispiele

    Wer die Anmeldung einer Marke plant und sich über die einhergehenden Kosten informieren will, ist hier richtig. In diesem Beitrag finden Sie neben den einzelnen Gebühren viele Beispiele und strategische Tipps. Zum Abschluss erklären wir, wann die Hinzuziehung eines Anwalts sinnvoll ist. Die Kosten einer Markenanmeldung Übersicht 1.

    Kanzlei Pluttein Markenrecht- 2 Leser -
  • Die besonders sorgfältige Darlegung bei Inobhutnahmen

    Gestern einen neuen Fall hereinbekommen. Sorgerechtsentzug. Die Begründung liest sich wie ein schlechter Krimi: Der allein sorgeberechtigten Mutter für … waren die aus der Entscheidung ersichtlichen Teilbereiche der elterlichen Sorge zur Abwendung der bestehenden Gefahr für das Kind zu entziehen, §§1666, 1666a BGB. Das Wohl des Kindes ist zur Überzeugung des Gerichts gefährdet.

    Michael Langhans/ Michael Langhans- 1 Leser -
  • Feststellungsklage wegen Glasfaser unterm Bahnhof

    Nur Bahnhof versteht der Laie, doch der Jurist ist von einer Feststellungsklage einer Partei gegen zwei vertrags­gebundene Parteien über die Wirkung eines Vertrages zwischen den beiden angetan. Die Klägerin hatte Glasfaser unter einem Bahnhof gekauft. Die Verkäuferin hatte von der Bahn eine Nutzungs­lizenz für das Gelände erworben, das sie nicht an die Klägerin übertrug, und die ...

  • Abmahnung SMtec GmbH

    Die SMtec GmbH, Peter-Panzer-Str. 41a, 48351 Everswinkel, spricht eine markenrechtliche Abmahnung durch die Alpmann Fröhlich Rechtsanwaltsgesellschaft aus. Dem Empfänger der Abmahnung wird vorgeworfen, die SMtec GmbH in ihren Kennzeichenrechten an der Wortmarke „KAYFUN“ verletzt zu haben. Die Wortmarke „KAYFUN“ wurde durch die SMtec GmbH in den Nizza Klassen 34, ...

    ratgeberrecht.eu- 8 Leser -
  • Die Zahl des Tages

    March 4, 2015 Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt HABM meldet für Januar 2015 sinkende Anmeldezahlen im Bereich der Europäischen Gemeinschaftsmarke. S ...

    Stefan Fuhrken/ MarkenBlog- 6 Leser -
  • Telefonische Feststellung der Arbeitsunfähigkeit genügt nicht

    Das Bundessozialgericht hat am 16.12.2014 eine Vielzahl von Entscheidungen getroffen, die die Frage des Krankengeldbezuges bei nicht nahtloser Feststellung der Arbeitsunfähigkeit thematisieren. Es ist ständige Rechtsprechung des BSG, dass eine Arbeitsunfähigkeitsfeststellung am 01.01. vom 01.01. bis 14.01. und am 15.01. vom 15.01. bis 30.01 NICHT nahtlos ist. Eine Feststellung hätte am 14.01.

    Michael Langhans/ Michael Langhans- 18 Leser -
  • Telefónica / O2 – Sonderkündigungsrecht bei Umzug

    Wer einen Telefonvertrag aufgrund eines Umzugs kündigen möchte, sollte eigentlich ,dank der Novelle des Telekommunikationsgesetzes aus dem Jahr 2012, klare gesetzliche Regelungen vorfinden. In § 46 TKG sind die beiden Szenarien (Anschlussmitnahme oder Sonderkündigung) die bei einem Wohnungswechsel eintreten können konkret beschrieben.

    Recht alltäglich- 30 Leser -
  • Kräutermischungen. Legal Highs, synthetische Cannabinoide – in nicht geringer Menge

    Die nicht geringe Menge der synthetischen Cannabinoide JWH-018 und CP 47,497-C8-Homologes beginnt bei zwei Gramm. Die nicht geringe Menge der synthetischen Cannabinoide JWH-073 und CP 47,497 beginnt bei sechs Gramm. Den Vorschriften des Betäubungsmittelgesetzes unterfallen die Wirkstoffe JWH-018 und CP 47,497 bzw. CP 47,497-C8-Homologes ab dem 22.01.2009, der Wirkstoff JWH-073 erst ab dem 22.01.

    Rechtslupein Strafrecht- 21 Leser -
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