• …uuuund raus mit Ihnen!

      In einer Haftsache rief die Justizvollzugsanstalt an. Man habe “ein mittelschweres Problem”. Es sei ein Anruf eingegangen, wonach mein dort in Untersuchungshaft befindlicher Mandant auf eine durch die Verteidigung eingelegte Haftbeschwerde hin “unverzüglich” zu entlassen sei. Leider habe man versäumt, sich zu notieren, wer denn angerufen habe.

      Joachim Müller/ Kanzlei und Recht- 271 Leser -
    • Frist: 10 Tage

      Seit genau 34 Monaten wird gegen meinen Mandanten ermittelt. Man kann nicht unbedingt sagen, dass dies mit Hochdruck geschah. So gibt es einige Zeiträume von mehreren Monate, in denen bei der Polizei rein gar nichts passierte. Der zuständige Staatsanwalt brauchte zwei, zweieinhalb und einmal drei Monate, um auf simple Rückfragen der Beamten zu reagieren.

      Udo Vetter/ LawBlog- 181 Leser -
  • Die #rp15, der Krieg und ich: Saisonrückblick Social Media Recht

    Auch mein diesjähriger Ritt mit Henning Krieg durch das Social Media Recht auf der re-publica hat Spaß gemacht. Dank an das Publicom für’s Zuhören und Mitmachen. Vielleicht kommen wir nächstes Jahr wieder. Sobald die re-publica das Video verfügbar gemacht hat, werde ich es hier einbetten. Auch habe ich vor, die Twee ...

    Thorsten Feldmann/ feldblog- 9 Leser -
  • PayPal ändert seine AGBs

    Ab dem dritten Quartal 2015 gelten für die Nutzer des Onlinebezahlsystems PayPal neue AGBs. In einer kürzlich versandten E-Mail des Unternehmens wurden die Nutzer darauf hingewiesen dass die geänderten Nutzungsbedingungen ab 01.07.2015 automatisch in Kraft treten. Eine Zustimmung hierzu sei nicht erforderlich. In den neuen AGBs enthalten sind vor allem Änderungen zum Umgang mit Nutzerdaten.

    kanzlei.biz- 11 Leser -
  • Neue Bulli Marken

    May 7, 2015 Markenanmeldungen der Volkswagen AG vom 15.04.2015. Aktenzeichen 3020150366684 Aktenzeichen 3020150366692 Aktenzeichen 3020150366706 Aktenzeichen 3020150366714 Aktenzeichen 3020150366722 Aktenzeichen 3020150366730 Aktenzeichen 3020150366749 ...

    Stefan Fuhrken/ MarkenBlog- 11 Leser -
  • Zugangskontrolle – TOM und der Datenschutz Teil 2

    Heute erscheint der 2. Teil unserer Serie „Tom und der Datenschutz“. Wurde im ersten Teil die Zutrittskontrolle näher betrachtet, wird heute das Augenmerk auf die Zugangskontrolle gelegt. Was ist das Ziel der Zugangskontrolle? Durch eine effektive Zugangskontrolle soll verhindert werden, dass Datenverarbeitungssysteme von Unbefugten genutzt werden können.

    Daniela Windelband/ datenschutz-notizen.de- 18 Leser -
  • 12 Tipps zum Datenschutz bei Facebook, google+ und Co. (Teil 2)

    Gut 85 Prozent aller Deutschen sind Mitglied in mindestens einem sozialen Netzwerk. Wie kann man sich als Nutzer am besten selbst schützen um einen möglichst sicheren Umgang mit den Netzwerken zu erreichen? Edgar Wagner, Landesbeauftragter für den Datenschutz Rheinland-Pfalz gibt in seiner Orientierungshilfe zwölf wichtige Tipps was Sie beachten sollten.

    Christian Volkmer/ Datenschutzblog 29- 18 Leser -
  • USA: Weiterer Schritt Richtung Totalüberwachung

    7. Mai 2015 Wie Medien berichten, will das US-Ministerium für Heimatschutz sämtliche Kfz-Kennzeichen in den USA überwachen lassen. Um dies zu ermöglichen, hat das Ministerium in einer Art Ausschreibung um konkrete Angebote von privaten Firmen gebeten, die technisch und logistisch in der Lage sind, täglich Millionen von Kennzeichen zu scannen und die Daten zu speichern.

    Datenschutzticker.de- 17 Leser -
  • Zur Delisting-Regelung

    Die gest­rige Anhö­rung im BT-​Rechtsausschuss ver­mit­telte den Ein­druck, dass das Delis­ting zwar gere­gelt gehört, aber ange­sichts der Kom­ple­xität nicht in letzter Minute noch im Rahmen der Akti­en­rechts­no­velle. Diese Novelle soll nach fast fünf­jäh­riger Rei­fe­zeit (dazu Sei­bert, FS Bruno Kübler, 2015, S. 665 ff) bis zur Som­mer­pause end­lich ver­ab­schiedet werden.

    Ulrich Noack/ Unternehmensrechtliche Notizen- 14 Leser -
  • Entschuldungsstrategien

    Themen : Gläubigervergleich Zustimmungsersetzung (gerichtlicher Vergleich) Restschuldbefreiung Insolvenzplan Vergleich in der Wohlverhaltensperiode Anwaltskosten Häufig kennen Schuldner nur den Gläubigervergleich und die Privatinsolvenz. Über die derzeit bestehenden Entschuldungsmöglichkeiten von der gerichtlichen Zustimmungersetzung bis zum Insolvenzplan wollen wir hier informieren.

    ent-schuldigung.de- 17 Leser -
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