• BGH: Besonders gesicherter Haftraum

      Die drei Buchstaben „B“, „G“ und „H“ werden nicht immer nur für ein bekanntes Gericht in Karlsruhe und Leipzig genutzt, sondern auch im Knast. Wozu ein besonders gesicherter Haftraum gut sein kann, ergibt sich aus dieser Information der JVA Moabit an mich als Verteidiger: Wer in einem solchen bgH untergebracht ist, hat sicherliche keine gute Unterhaltung. Darin befindet sich nichts.

      Carsten R. Hoenig/ kanzlei-hoenig.de- 186 Leser -
    • Was soll das für ein Vergleichsangebot sein?

      Der Arbeitnehmer wurde zunächst fristgerecht gekündigt. Er hat 4 Monate Kündigungsfrist. Darauf sprach man im gleichen Monat die fristlose Kündigung aus. Damit kann man ja einige Monate Lohnzahlung sparen. Gerichtsverhandlung. Strittig ist auch noch der Zugang der fristlosen Kündigung. Der Arbeitnehmer fand sie am 31. März im Briefkasten.

      Kanzleien im Internetin Arbeitsrecht- 166 Leser -
    • Überraschende Wende beim Pillendienst-Verfahren

      In dem Parallel-Verfahren wurde durch den Tod des Schöffens wieder Kanzlei Hoenig Berlin. Das hat den Terminsplan der Strafkammer von den Füßen auf den Kopf gestellt. Die Staatsanwaltschaft (!) hatte zudem im Termin am vergangenen Donnerstag Beweisanträge gestellt, die (nach übereinstimmender Ansicht aller Prozeßbeteiligten) dazu geeignet waren, das Verfahren auf die Langst ...

      Carsten R. Hoenig/ kanzlei-hoenig.de- 126 Leser -
  • EuG: SKY vs. Skype

    Urteile in den Rechtssachen T-423/12, T-183/13 und T-184/13 Skype Ultd/HABM Das Gericht der EU bestätigt, dass zwischen den Wort- und Bildzeichen SKYPE und der Wortmarke SKY Verwechslungsgefahr besteht In den Jahren 2004 und 2005 meldete die Gesellschaft Skype beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) die Wort- und Bildzeichen SKYPE als Gemeinschaftsmarke für Waren im Bereich der A.

    Stefan Fuhrken/ MarkenBlog- 8 Leser -
  • Internationale Auszeichnungen für Eversheds

    Silva Palzer Eversheds Austria freut sich über die Auszeichnungen des renommierten Anwaltsverzeichnisses Chambers & Partners, das gerade seine aktuellen Rankings veröffentlicht hat. Wie in den letzten Jahren, ist die internationale Wirtschaftskanzlei in den Kategorien „Employment“ und „Dispute Resolution“ in Chambers Europe 2015 vertreten. Persönlich empfohlen werden Mag.

    Wirtschaftsanwaelte.atin Arbeitsrecht Strafrecht- 13 Leser -
  • Gewerberegistrat - was ist das ?

    Schon wieder so ein Nepper-Schlepper-Bauernfänger-Register, welches auf den ersten Blick aussieht, wie eine behördliche Aufforderung und sich erst auf den zweiten Blick als „Geldpresse“ eines privaten Unternehmens, der GES Registrat GmbH mit Sitz in Berlin entpuppt. Denn was wie ein Erfassungsbogen eines möglicherweisen behördlichen Registers aussieht, ist genauem Hinsehen n ...

    Gerhard Ostfalk/ RING KÖLNER FACHANWÄLTE- 32 Leser -
  • Europäische Datenschutz-Grundverordnung könnte Kleinunternehmen unverhältnismäßig belasten

    Die EU-Kommission, das EU-Parlament und der Rat der Europäischen Union arbeiten derzeit an Vorschlägen für eine neue, europaweit gültige Verordnung zum Datenschutz. Das Statistische Bundesamt hat nun den Vorschlag des Rates, über den noch bis Juni verhandelt wird, untersucht. Nach Ansicht des Amtes sei mit Erlass der Verordnung mit sehr hohen zusätzlichen Kosten für europäische ...

    kanzlei.biz- 16 Leser -
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