• BILD fliegt raus

      Das Oberlandesgericht Celle hatte angeordnet, daß Photos von den beiden Angeklagten nur verpixelt veröffentlicht werden dürfen. Wer hält sich nicht daran? Die Gossen-Journaille. Sie liefert zuerst ein unverpixeltes Portrait aus der Seitenansicht, wenig später dann eine unverpixelte Frontalaufnahme. In klassisch vor ...

      Carsten R. Hoenig/ kanzlei-hoenig.dein Medienrecht- 414 Leser -
    • Ein Amerikaner in Berlin

      Fehler, großer Fehler: Für weniger als 10$ hat er in den USA noch ein Mitbringsel gekauft für die Neffen in Berlin. Eine Zwille. Mit einer Steinschleuder hat er als Kind auch gespielt. Die Zwille hat sogar eine Armstütze, das macht die Bedienung viel einfacher. Der Service in Berlin ist sehr gut. Der Strafbefehl wird ins Englische übersetzt. 900€ Strafe plus Verfahrenskosten.

      Andreas Jede/ Deutsches Waffenrecht- 183 Leser -
  • Redaktionelle Schleichwerbung in Zeitung

    Das Landgericht (LG) in Ravensburg hat mit seinem Urteil vom 20.03.2015 unter dem Az. 8 O 2/15 KfH entschieden, dass eine Werbung, die nicht deutlich als eine solche zu erkennen ist, in einer Zeitung den Hinweis "Werbung" oder "Anzeige" tragen muss. Sonst wird dem Leser nicht klar, dass es sich nicht um eine redaktionelle Stellungnahme, sondern eben um Werbung handelt. Die ...

    Weiß & Partner - gewerblicher Rechtsschutz- 10 Leser -
  • Trennung vom ungeliebten Gesellschafter – Hinauskündigungsklausel

    Sich als Gesellschaft von einem Gesellschafter zu trennen, ist gar nicht so einfach (näher hierzu). Das Gesetz sieht dafür mehr oder weniger komplizierte Vorschriften vor, mit denen ein Gesellschafter aus der Gesellschaft ausgeschlossen oder herausgeklagt werden kann. Wenn besondere Umstände gegeben sind, kann man im Gesellschaftsvertrag vorsehen, dass die Gesellschaft dem Ges ...

    huebnerrecht- 15 Leser -
  • Wenn der Anwalt Unsinn erzählt – Verzug durch 2. Mahnung

    Auf der Deutschen Anwaltshotline hat Kollege Karlheinz Dorsch unter dem Titel „Wann ein Schuldner in Verzug ist“ einen Beitrag veröffentlicht. So löblich es ist, Menschen über die Voraussetzungen und die Folgen des Verzuges aufzuklären, so missverständlich – um nicht zu sagen falsch – ist der Beitrag. Dort heißt es: Ab der zweiten Mahnung setzt jeder eine Frist.

    Rechtsanwalt Hänsch, Dresden- 47 Leser -
  • Berufsunfähigkeitsversicherung – Fehler vermeiden!

    Wenn Sie bei der Beantragung Ihrer Berufsunfähigkeitsversicherung Fehler vermeiden, spüren Sie dies am eigenen Geldbeutel. Wer länger krankgeschrieben ist und eine Berufsunfähigkeitsversicherung hat, wird irgendwann an seine Versicherungsgesellschaft herantreten und Leistungen wegen Berufsunfähigkeit geltend machen.

    www.msb-rechtsanwaelte.de/saar- 18 Leser -
  • Krankentagegeld und Wiedereingliederungsmaßnahme

    Für Arbeitnehmer – und auch für Selbständige – ist es sinnvoll, eine Krankentagegeldversicherung abzuschließen, die ein im Vorhinein festgelegtes tägliches Krankentagegeld bezahlt, wenn der Lohnfortzahlungszeitraum abgelaufen ist. Hierdurch werden Einkommenseinbußen verringert. BGH: Kein Krankentagegeld bei Wiedereingliederungsmaßnahme: Wenn sich der Gesundheitszustand nach l ...

    www.msb-rechtsanwaelte.de/saar- 11 Leser -
  • Irreführende Werbung mit einem Standort

    Das Oberlandesgericht Celle hat mit Urteil (Az. 13 W 35/15) am 07.07.2015 entschieden, dass es sich um irreführende Werbung handelt, wenn ein Unternehmen mit einem bestimmten Standort wirbt, an dem es keine Dependance unterhält, die zu den üblichen Bürozeiten für den Publikumsverkehr erreichbar ist.Die beklagte Dachdeckerfirma warb damit, in einer bestimmten Stadt in ...

    Weiß & Partner - gewerblicher Rechtsschutz- 17 Leser -
  • Kündigung Lebensversicherungsvertrag

    Im Rahmen der privaten Altersvorsorge gibt es unterschiedliche Möglichkeiten, dieses Ziel zu erreichen. Unter anderem kann dies über einen Rentenversicherungsvertrag erfolgen. Wir bearbeiten aktuell einen Fall einer Hinterbliebenenversorgung bei der Allianz Lebensversicherungs AG. Der Vertrag sieht eine Beitragszahlungsdauer (auch Aufschubdauer genannt) von 13 Jahren vor.

    www.msb-rechtsanwaelte.de/saar- 14 Leser -
  • Unangenehme Verteidigung der unsäglichen Sanssouci-Entscheidung des BGH durch Wikimedia...

    Das gute Recht des Eigentümers ist es aber zu verfügen, ob und wie Abbildungen des Eigentums, die von seinem Grund und Boden aufgenommen wurden, kommerziell verwertet werden dürfen. Das hat der Bundesgerichtshof in dem so genannten Sanssouci- Urteil ausdrücklich bestätigt. Es ist ja nett, dass die Potsdamer Schlösser-Stiftung Schloss Caputh für Wikipedianer öffnet und das dar ...

    Archivalia- 31 Leser -
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