• Urteil mit Fehlern

    Das Amtsgericht Frankenberg verkündete am 12.02.2015 ein überraschendes Urteil. Ich hatte bereits darüber berichtet, dass es hier eine Zeugenvernehmung gegeben hat, die in sich völlig unterschiedliche Bewertungen zuließ. In dieser Entscheidung wurde ein Vermögensberater verurteilt, einen Provisionsvorschuss zurückzuzahlen.

    Kai Behrens/ Handelsvertreter Blog- 10 Leser -
  • Bundestag: Pkw-Maut mit großer Mehrheit zugestimmt

    Der Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur hat am Mittwochvormittag der Einführung einer Infrastrukturabgabe für die Benutzung von Bundesfernstraßen (Pkw-Maut) zugestimmt. Für den vom Ausschuss geänderten Gesetzentwurf der Bundesregierung (18/3990) votierten die Koalitionsfraktionen CDU/CSU und SPD; die Oppositionsfraktionen Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen stimmten dagegen.

    Vergabeblogin Verkehrsrecht- 14 Leser -
  • Regionalgruppe Berlin/Brandenburg: Sitzung am 21. April

    Am 21.04.2015 findet die 15. Sitzung der Regionalgruppe Berlin/Brandenburg des Deutschen Vergabenetzwerks (DVNW) statt. Schon im vergangenen Jahr war die bevorstehenden Modernisierung des Vergaberechts das zentrale Thema des Regionalgruppentreffens. Seitdem hat sich Einiges getan. Die neuen EU-Vergaberichtlinien sind inzwischen in Kraft getreten.

    Vergabeblog- 13 Leser -
  • Regionalgruppe München: Sitzung am 23. April

    Am 23.04.2015 findet die 8. Sitzung der Regionalgruppe München des Deutschen Vergabenetzwerks (DVNW) statt. Frau Regierungsrätin Bettina Richter vom Bayerischen Obersten Rechnungshof wird zu folgenden Thema referieren: “Zuwendungsrechtlich ...

    Vergabeblog- 12 Leser -
  • Schwimmbäder im steuerlichen Querverbund – Zurück auf den Startblock?

    © BBH Seit mitt­ler­weile fast drei Jah­ren ist die Finanz­ver­wal­tung dabei, neue Kri­te­rien für den steu­er­li­chen Quer­ver­bund zwi­schen kom­mu­na­len Schwimm­bä­dern und Ver­sor­gungs­be­trie­ben zu for­mu­lie­ren. Seit­dem herrscht Unsi­cher­heit bei den Stadt­wer­ken. Drin­gend not­wen­dige Inves­ti­tio­nen in die Schwimm­bä­der und in die BHKW wur­den seit­dem auf Eis gelegt.

    Der Energieblog- 13 Leser -
  • Urheberrecht und Architektur

    Das von einem Architekten gstaltete Bauwerk kann urheberrechtlichen Schutz genießen. Bei einem Werk der Architektur findet die persönliche Schöpfung als immaterielles Gut ihren Ausdruck in dem vom Architekten geschaffenen Plänen. Ein Architekt kann einen urheberrechtlichen Beseitigungsanspruch haben, wenn das Bauwerk vom Bauherren etstellt wird.

    Gerhard Ostfalk/ RING KÖLNER FACHANWÄLTE- 18 Leser -
  • In eigener Sache: Das zpoblog wird ein Jahr alt.

    Heute ist das zpoblog heute genau ein Jahr online. 130 Beiträge und weit über 200 Kommentare scheinen mir ein guter Anlass, auf ein Jahr des Bloggens zurückzuschauen und bei der Gelegenheit ein paar Beiträge „herauszupicken”: Der erste Artikel: Keine Widerklage gegen Nebenintervenienten Die drei meistgelesenen Artikel: Der vergessene Tatbestandsberichtigungsantrag ...

    Benedikt Meyer/ zpoblog- 26 Leser -
  • G 3/14: Klarheit im EPA-Einspruchsverfahren

    G 3/14: Klarheit im EPA-Einspruchsverfahren 26. März 2015 | Von | Kategorie: Patentrecht, Topartikel Dr. Florian Meier Die Entscheidung der Großen Beschwerdekammer in der Sache G 3/14 vom 24.3.2015 wurde nunmehr bereits auf der EPA-Website veröffentlicht. Die Entscheidung befasst sich mit den – in der patentamtlichen Praxis sehr relevanten – Fragen, unter welchen Umständen ...

    Dr. Florian Meier/ PatentWeblog- 19 Leser -
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