• In eigener Sache: Bezahlmodell bei Burhoff-Online?

      © SZ-Designs – Fotolia.com Ein Posting “in eigener Sache” habe ich dann noch. War an sich nicht geplant, aber veranlasst dazu bin ich durch einen Kommentar zu dem Posting: I will stay, oder: Die (unnötige) Diskussion um das JuraBlogs Bezahlmodell. Da hat gerade ein “Schnäppchenjäger” geschrieben: “Nach dem flammenden Appell für das Bezahlmodell wird es sicherlich nicht me ...

      Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 187 Leser -
  • Widerspruchsbelehrung – und der Hinweis auf die einzuhaltende Form

    Die Widerspruchsbelehrung nach § 5a VVG a.F. muss einen Hinweis auf die einzuhaltende Form (hier: Schriftlichkeit) enthalten. Ein bloßer Hinweis darauf, dass der Widerspruch abzusenden ist, genügt nicht. Im hier entschiedenen Fall fand sich als letzter Absatz des Versicherungsscheins folgende Belehrung in Fettdruck: “Dem Abschluss dieses Vertrages können Sie innerhalb von 14 T ...

    Rechtslupe- 4 Leser -
  • Somalische Familie mit Baby – und ihre Abschiebung nach Italien

    Das Bundesverfassungsgericht hat dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge die Abschiebung einer somalischen Familie mit Kleinstkind nach Italien einstweilen untersagt. Nach § 32 Abs. 1 BVerfGG kann das Bundesverfassungsgericht im Streitfall einen Zustand durch einstweilige Anordnung vorläufig regeln, wenn dies zur Abwehr schwerer Nachteile oder aus einem anderen wichtigen G ...

    Rechtslupein Verwaltungsrecht- 3 Leser -
  • BAföG – und das zu niedrig angesetzte Einkommen

    Eine Nichtberücksichtigung von Einkommen des Auszubildenden im Sinne von § 20 Abs. 1 S. 1 Nr. 3 BAföG ist auch dann gegeben, wenn seitens der Behörde von Anfang an ein unzutreffend niedriges Einkommen des Auszubildenden angesetzt worden ist1. Der vorliegende Fall ist dadurch gekennzeichnet, dass die Klägerin von Beginn des in Streit stehenden Bewilligungszeitraums an eine mona ...

    Rechtslupe- 4 Leser -
  • Arbeitszeitunterbrechung im Linienbusverkehr

    Vorab festgelegte und geplante Arbeitszeitunterbrechungen im Linienbusverkehr sind keine Wartezeiten. Dies entschied jetzt das Landesarbeitsgericht Baden-Württemberg für den Manteltarifvertrag Privater Kraftomnibusverkehr in Baden. Nach § 8.2 Unterpunkt 3 des MTV sind “Arbeitsbereitschafts- und Wartezeiten bis zur Dauer von 3 Stunden je Arbeitsschicht” mit 100 % des Stundenlohnes zu vergüten.

    Rechtslupein Arbeitsrecht- 8 Leser -
  • Ablösung einer Gesamtzusage durch eine Betriebsvereinbarung

    Der Arbeitgeber, der Leistungen der betrieblichen Altersversorgung im Wege einer Gesamtzusage verspricht, will diese nach einheitlichen Regeln, dh. als System, erbringen. Da die Geltung der Regelungen auf einen längeren, unbestimmten Zeitraum angelegt ist, sind diese von vornherein auch für die Begünstigten erkennbar einem möglichen künftigen Änderungsbedarf ausgesetzt.

    Rechtslupein Arbeitsrecht- 5 Leser -
  • Aus dem Dienst ausscheidende Postbeamte – und die Kosten ihrer Nachversicherung

    Die Nachfolgeunternehmen der Deutschen Bundespost müssen die Kosten der Nachversicherung ausscheidender Beamter selbst tragen. Die Nachfolgeunternehmen der Deutschen Bundespost – also die Deutsche Post AG, die Deutsche Telekom AG und die Postbank AG – können daher, wie das Bundesverwaltungsgericht jetzt entschied, von der Postbeamtenversorgungskasse nicht die Erstattung der Ko ...

    Rechtslupe- 8 Leser -
  • Grundsätzliche Bedeutung – und trotzdem keine PKH?

    Die Zulassung der Revision wegen grundsätzlicher Bedeutung schließt die gleichzeitige Versagung von Prozesskostenhilfe in der Regel aus. Wird die Revision wegen grundsätzlicher Bedeutung der Rechtssache zugelassen und zeitgleich über einen Prozesskostenhilfeantrag entschieden, so ist, wie das Bundesverfassungsgericht jetzt nochmals bestätigte, die Prozesskostenhilfe für die abg ...

    Rechtslupe- 12 Leser -
  • Das mit dem Frachtführer vereinbarte Zeitintervall

    Ist mit dem Frachtführer die Bereitstellung des Beförderungsmittels zur Verladung zu einer bestimmten Uhrzeit vereinbart, kann er davon ausgehen, dass das Gut zu diesem Zeitpunkt zur Verladung an die Ladestelle verbracht ist und der Absender sich ladebereit hält. Entsprechendes gilt bei der Vereinbarung eines Zeitintervalls für die Übernahme des Frachtguts.

    Rechtslupe- 9 Leser -
  • Widerspruch und bereicherungsrechtliche Rückabwicklung – und die gezogenen Nutzungen

    Mit der Ermittlung der nach § 818 Absatz 1 ZPO herauszugebenden gezogenen Nutzungen im Rahmen der bereicherungsrechtlichen Abwicklung eines wegen wirksamen Widerspruchs nicht zustande gekommenen Lebensversicherungsverhältnis hatte sich jetzt das Oberlandesgericht Karlsruhe zu befassen: Von dem Anspruch nach § 818 Absatz 1 BGB werden nur diejenigen Nutzungen erfasst, die tatsächlich gezogen werd.

    Rechtslupe- 9 Leser -
  • Mischgebiet mit ausschließlicher Wohnbebauung

    Die Festsetzung eines Mischgebiets (§ 6 BauNVO) in einem Bebauungsplan verstößt gegen § 1 Abs. 3 Satz 1 BauGB, wenn die Gemeinde ihr insoweit verfolgtes städtebauliches Konzept bereits während der Planaufstellung dadurch aufgibt, dass sie ihr Einvernehmen zur Erteilung von Baugenehmigungen für die Errichtung nur von Wohnhäusern auf allen Baugrundstücken im Mischgebiet erteilt. Nach § 1 Abs.

    Rechtslupein Verwaltungsrecht- 9 Leser -
×JuraBlogs führt Bezahlmodell ein

Heute beginnt eine neue Ära für JuraBlogs. Nach fast 11 Jahren als kostenfreies, werbefinanziertes Angebot, habe ich mich entschieden, zukünftig einen anderen Weg zu wählen. Die Teilnahme mit einem Blog an dem Angebot wird kostenpflichtig. Lesen Sie mehr darüber und wie Sie JuraBlogs als Blogger unterstützen können.

×Über JuraBlogs

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