• Datenschutz: Das Facebook-Login-Verfahren - Segen oder Haftungsrisiko?

    Datenschutz: Das Facebook-Login-Verfahren - Segen oder Haftungsrisiko? Schnell und bequem registriert Seit geraumer Zeit bieten viele Internetportale den Facebook-Login an. Ein Single-Sign-On-Verfahren, dass es Nutzern ermöglicht, sich schnell und bequem mittels des eigenen Facebook Accounts bei einem Webportal zu registrieren oder anzumelden.

    Kanzlei Dr. Schenk- 3 Leser -
  • Der Interessenausgleich – und die Teil-Namensliste

    Eine Teil Namensliste ist als integraler Bestandteil eines Interessenausgleiches gem. § 111 BetrVG jedenfalls dann eine ausreichende Basis für die Rechtswirkungen des § 1 Abs. 5 LSGchG, wenn der durch die Namensliste erfasste Bereich so deutlich abgrenzbar von dem nicht erfassten Bereich ist, dass die Sozialauswahl nicht beeinflusst werden kann und er darüber hinaus wesentlich größer ist.

    Rechtslupein Arbeitsrecht- 15 Leser -
  • Der Anwalt in der Insolvenz

    Nach § 14 Abs. 2 Nr. 7 BRAO ist die Zulassung zur Rechtsanwaltschaft zu widerrufen, wenn der Rechtsanwalt in Vermögensverfall geraten ist, es sei denn, dass dadurch die Interessen der Rechtsuchenden nicht gefährdet sind. Ein Vermögensverfall wird kraft Gesetzes unter anderem dann vermutet, wenn ein Insolvenzverfahren über das Vermögen des Rechtsanwalts eröffnet worden ist.

    Rechtslupe- 18 Leser -
  • Erwischt beim Telefonieren während der Fahrt

    Können Polizeibeamte detailgenau schildern, wie es zu der Benutzung des Handys bei einer Autofahrerin gekommen ist, neigt das Gericht dazu, den Beamten zu glauben – zumal wenn dem Auszug aus dem Verkehrszentralregister der Betroffenen zu entnehmen ist, dass diese bereits zweimal gegen das Handyverbot beim Fahren verstoßen hat.

    Rechtslupein Strafrecht- 18 Leser -
  • Kündigung wegen Weitergabe von Unterlagen an den Vormieter

    In der Weitergabe von Prozessunterlagen an den Vormieter, damit dieser gegen den ehemaligen Vermieter seine Ansprüche geltend machen kann, liegt kein wichtiger Grund oder eine erhebliche Verletzung vertraglicher Pflichten durch die Mieter, die eine Kündigung des Mietverhältnisses rechtfertigen. Mit dieser Begründung hat das Amtsgericht München in dem hier vorliegenden Fall die ...

    Rechtslupein Zivilrecht- 16 Leser -
  • Verbindung von Strafsachen – und die örtliche und die sachliche Zuständigkeit

    Die Verbindung von Strafsachen, die nicht nur die örtliche, sondern auch die sachliche Zuständigkeit betrifft, kann nicht durch eine Vereinbarung der beteiligten Gerichte nach § 13 Abs. 2 Satz 1 StPO geschehen. Eine solche Verbindung kann vielmehr in den Fällen, in denen – wie hier – die verschiedenen Gerichte nicht alle zu dem Bezirk des ranghöheren gehören, nur durch Entsche ...

    Rechtslupein Strafrecht- 16 Leser -
  • Rechenfehler beim Versorgungsausgleich

    Bloße Fehler der Ausgangsentscheidung wie Rechen- und Methodenfehler, ungenügende Berechnungsgrundlagen, eine fehlerhafte Bestimmung der Ehezeit oder unrichtige Auskünfte der Versorgungsträger eröffnen das Abänderungsverfahren nach § 225 FamFG nicht1. Hat sich der ehezeitbezogene Wert eines Anrechts dagegen durch nachträglich eingetretene Umstände rechtlicher oder tatsächliche ...

    Rechtslupe- 16 Leser -
  • Pädophilie – und die Schuldunfähigkeit

    Die richterliche Entscheidung, ob die Fähigkeit des Täters, das Unrecht seiner Tat einzusehen oder nach dieser Einsicht zu handeln, bei der Begehung der jeweiligen Tat erheblich vermindert war, besteht in einem aus mehreren Schritten bestehenden Verfahren1. Zuerst ist die Feststellung erforderlich, dass bei dem Angeklagten eine psychische Störung vorliegt, die ein solches Au ...

    Rechtslupein Strafrecht- 20 Leser -
  • Beschwerdeantrag in Familiensachen

    Mit den Anforderungen an einen bestimmten Beschwerdeantrag in Ehesachen und Familienstreitsachen hat sich aktuell der Bundesgerichtshof1 befasst: Nach § 117 Abs. 1 Satz 1 FamFG hat der Beschwerdeführer in Ehesachen und Familienstreitsachen zur Begründung seiner Beschwerde einen bestimmten Sachantrag zu stellen und diesen zu begründen. Zweck des § 117 Abs.

    Rechtslupe- 15 Leser -
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Am 1. Juni treten Änderungen für Blogger in Kraft. Ihr Blog ist noch ohne Plan? Lesen Sie meinen aktuellen Artikel zum Thema.

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