• Nur mal kurz eine Frage beantworten

      Als Anwalt hat man es oft bis sehr oft mit Menschen zu tun, die „nur mal kurz“ eine Frage beantwortet haben wollen. Die Anfragen kommen meistens per Email oder auch telefonisch und beginnen meistens mit „Ich hätte da mal eine kurze Frage…“. Das diese Frage so kurz ist, kann wird selbstverständlich erwartet, dass man eine kostenlose Antwort gibt, denn es ist ja nur eine Frage.

      Thomas Will/ STRAFSACHEN- 287 Leser -
    • Würfeln mit der ARAG

      Sein Hobby zum Beruf machen zu können, das ist doch die helle Freude. Und zwar hier: Am Fahren. Unser Mandant … … ist angestellt bei einem großen deutschen Autohersteller. Er darf sich in wunderschöne neue Autos setzen und bekommt auch noch Gehalt dafür. Ein Teil dieses Geldes hat er grundsätzlich sinnvoll investiert, in eine Rechtsschutzversicherung.

      RA Hoenig/ RSV-Blog- 207 Leser -
    • #Klicktipps – Fischer, der BGH und der Katzenkönig

      Auf der Seite des Lehrstuhls von Prof. Weiler (Uni Bielefeld) gibt es eine ständig aktualisierte Liste mit den aktuellen examensrelevanten Rechtsprechung des BGH: http://www.jura.uni-bielefeld.de/lehrstuehle/weiler/Aktuelle_examensrelevante_Rechtsprechung/ Die Liste wird regelmäßig erweitert und bietet so eine gute Übersicht über die Rechtsprechung des BGH der letzten 12 Monate.

      Jessica Große Wortmann/ Gedankensalat- 114 Leser -
  • Bundeskanzlerin auf Lebenszeit?

    Eine Deutsche Einheitspartei aus CDU und SPD hat die Bundeskanzlerin ja bereits erfolgreich geschaffen. Man kann bereits jetzt in Deutschland nicht mehr demokratisch für etwas anderes stimmen, es gibt bereits keine Alternative mehr, genau so wie im schönen STASI-Land. Das seit Bismarks Zeiten vorbildliche duale System der privaten und gesetzlichen Krankenversicherung hat die ...

    RA Andreas Fischer- 16 Leser -
  • Notfallsanitätergesetz verfassungsgemäß

    Notfallsanitätergesetz verfassungsgemäß Das Bundesverfassungsgericht hat mit jetzt veröffentlichten Entscheidung vom 10. Juli 2015 eine Verfassungsbeschwerde gegen das Notfallsanitätergsetz (NotSanG) nicht zur Entscheidung angenommen. Der Beschwerdeführer hatte sich dagegen gewandt, dass er als Rettungsassistent nicht automatisch zum Notfallsanitäter übergeleitet wird, sonde ...

    Guido C. Bischof/ RA Guido C. Bischofin Arbeitsrecht- 17 Leser -
  • Spielerechtler treffen sich in Köln

    Am Mittwoch beginnt die größte Messe für Computerspiele, die GamesCom in Köln. Neben der Hauptmesse, gibt es auch zahlreiche weitere Veranstaltungen. So findet auch der erste VGBA EuroSummit statt, veranstaltet von der VGBA, der Video Game Bar Assoziation, der Vereinigung von Juristen mit Schwerpunkt Computerspielerecht. Die Veranstaltung ist theoretisch auch ...

    Marian Härtel/ Kaesler & Kollegen- 21 Leser -
  • Widerruf Bankdarlehen – Muster

    Immer wieder fragen uns Mandanten, wie sie den Widerruf gegenüber der Bank begründen müssen? Nun grundsätzlich gar nicht, denn das Gesetz sieht keine Begründung für den Widerruf vor. ein kurzer zwei Zeiler, dass das Darlehen widerrufen wird, genügt also. Denkbar ist aber auch zum Beispiel folgender Text: Adresse der Bank Als Betreff alle Darlehen mit der jeweiligen Darlehe ...

    rofast.de- 18 Leser -
  • IT-Sicherheitsgesetz in Kraft getreten

    Seit dem 25.07.2015 gilt das IT-Sicherheitsgesetz (BT-Drucks. 18/4096 und BT-Drucks. 18/5121). Es soll den IT-Sicherheitsstandard für Deutschland anheben soll. Was sich hinter dem IT-Sicherheitsgesetz verbirgt, soll hier kurz dargestellt werden. IT-Sicherheitsgesetz: Ziel Ziel des IT-Sicherheitsgesetzes ist die „signifikante Verbesserung der Sicherheit informationstechnischer ...

    RA Stefan Loebisch/ Kanzlei Stefan Loebisch Passau- 17 Leser -
  • Bundeskabinett beschließt Krankenhausstrukturgesetz

    Bundeskabinett beschließt Krankenhausstrukturgesetz Das Bundeskabinett hat am 10. Juni 2015 den Entwurf eines Gesetzes zur Reform der Strukturen der Krankenhausversorgung (Krankenhausstrukturgesetz - KHSG) beschlossen. Der Gesetzentwurf stärkt die Qualität der Krankenhausversorgung und sorgt für mehr Pflegekräfte am Krankenbett. Das Gesetz soll zum 1. Januar 2016 in Kraft treten.

    Giacomo Puccio/ Meyer-Köring v.Danwitz- 15 Leser -
  • “Detox” - nicht zugelassene Bezeichnung für Kräutertee

    Im Mai 2015 entschied das LG Düsseldorf in einem Rechtsstreit zwischen einer Beklagten, die eine Kräutertee-Mischung unter der Bezeichnung „Detox“ als Teil ihrer „Harmonie für Körper und Seele“-Dachmarke vertrieb, und einem klagenden Wettbewerbsregel-Überwachungs-Verein.Der Kläger verlangte von der Beklagten die Verwendung der Warenbezeichnung „Detox-Tee“ zu un ...

    Weiß & Partner - gewerblicher Rechtsschutz- 20 Leser -
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