• Erpressung zur Beseitigung des öffentlichen Interesses

      Erst machen die Ermittler ein Riesenfaß auf, als wenn es um eine Abwehr der Vorbereitung eines Angriffskriegs ginge. Es finden Durchstechereien und hochnotpeinliche Pressekonferenzen statt. Man schlachtet einen Verdächtigen bei lebendigem Leib und in aller Öffentlichkeit. Und wenn man dann die Sache bei Lichte betrachtet, bleibt eigen ...

      Carsten R. Hoenig/ kanzlei-hoenig.de- 299 Leser -
    • Willkommen in der Wirklichkeit

      Es ist immer wieder erfreulich, das es wirklich nette und sympatische Richter gibt. Und natürlich Richterinnen. Ganz besonders sympatisch und nett sogar die Richterinnen, die meinen Blog lesen und sich bloß nicht darin wiederfinden wollen. Bloß nicht. Aber keine Sorge, Frau Richterin. Wie könnte ich Ihnen widersprechen ? Aber Sie sind so nett, dass ein Beitrag schon angemessen wäre.

      Nozar Blog ... Alltag eines Anwaltes- 217 Leser -
  • Veröffentlichung von Videoaufnahmen eines Arbeitnehmers

    Urteil des Bundesarbeitsgerichts vom 19.02.2015, Az.: 8 AZR 1011/13 Das Bundesarbeitsgericht hat mit Urteil vom 19.02.2015 - 8 AZR 1011/13 - über das Fortbestehen der Einwilligung von Arbeitnehmern über Videoaufzeichnungen nach deren Ausscheiden entschieden. Leitsatz Nach § 22 KUG dürfen Bildnisse von Arbeitnehmern nur mit ihrer Einwilligung veröffentlicht werden.

    Jörg Schaller/ RA Jörg Schaller- 1 Leser -
  • Hartz-IV: Regelung der Unterkunftskosten im SGB II verfassungswidrig?

    03.03.2015 - Hartz-IV: Regelung der Unterkunftskosten im SGB II verfassungswidrig? Die 3. Kammer des SG Mainz hat in zwei Beschlüssen dem Bundesverfassungsgericht die Frage zur Entscheidung vorgelegt, ob § 22 Abs. 1 Satz 1 2. Halbsatz Zweites Buch Sozialgesetzbuch (SGB II, "Hartz IV") mit dem Grundrecht auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums vereinbar ist. Urteil lesen 03.

    Rechtsindex- 7 Leser -
  • Schadensersatz bei ungerechtfertigter einstweiliger Verfügung

    Amtlicher Leitsatz: Wird eine im Beschlusswege erlassene Verbotsverfügung vor einer förmlichen Parteizustellung formlos der Gegenseite übermittelt, führt dies noch nicht zu einem Vollstreckungsdruck, der die Schadensersatzpflicht nach § 945 ZPO auslösen kann. Mit der Zustellung der mit Ordnungsmittelandrohung versehenen Unterlassungsverfügung muss der Schuldner damit rechnen, da ...

    kanzlei.biz- 16 Leser -
  • Rechtsmissbrauch durch Umgehung des Anschlussverbots des TzBfG

    Bei befristeten Arbeitsverhältnissen kann sich die Frage nach der Zulässigkeit einer Befristung stellen, wenn mit demselben Arbeitgeber bereits zuvor ein befristetes oder unbefristetes Arbeitsverhältnis bestanden hat – sogenanntes „Anschlussverbot“. Kurz vor Beendigung wegen Fristablaufs des vorausgegangenen Arbeitsverhältnisses wurde die Arbeitnehmerin vom bisherigen Arbeitge ...

    Olaf Moegelin/ Rechtsanwalt Olaf Moegelin- 12 Leser -
  • Wunder kommen nur in Lourdes vor ...

    © FotoHiero / pixelio.deDa hat ein Münchener Amtsrichter mal seinen ganzen Frust über Autofahrer abgelassen: "(...) Das Gericht hat auch noch nie erlebt, daß jemals ein Fahrer, der als Zeuge oder Partei vernommen wurde, eigenes Fehlverhalten eingeräumt oder zugestanden hätte. Wenn dies einmal tatsächlich passieren sollte, dann müßte man schlicht und einfach von einem Wunder sprechen.

    Ralf Mydlak/ Dies und das ...in Humor- 20 Leser -
  • Berechnung des Schadensersatzes wegen Filesharing

    Eigener Leitsatz: Der Schadenersatzanspruch wegen Filesharing wird nach den Grundsätzen der Lizenzanalogie berechnet, d.h. der Verletzter hat den Betrag zu zahlen, der für eine Lizenzierung des Werkes zu leisten gewesen wäre. Entscheidende Faktoren bei der Berechnung sind dabei die Dauer des Downloadvorgangs, die Anzahl der möglichen Downloads durch Dritte sowie der Lizenzbetrag ...

    kanzlei.biz- 17 Leser -
×Über JuraBlogs

JuraBlogs.com ist ein Portalangebot und erstellt und veröffentlicht keine eigenen Inhalte. Die Meldungen, die auf JuraBlogs.com erscheinen, stammen sämtlich von den Autoren der teilnehmenden Blogs. Alle Artikel werden automatisiert über einen Feed, den die Blogbetreiber bei sich implementieren, eingespeist. JuraBlogs.com hat auf die Inhalte der Meldungen keinen Einfluss noch geben diese unsere Meinung wieder.

Die Top-Meldunden täglich per E-Mail!
Das Neueste aus unserem Blog
Weiteres
Aktuelles aus der Online-Presse
Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK