• Backe backe Kuchen, der Richter hat gerufen...

      Amtsgericht Hannover Backe backe Kuchen, der Richter hat gerufen... Der uralte Backofen der Mieterin wurde vom Vermieter ausgetauscht, doch der neue Ofen sei zum Backen gänzlich ungeeignet, so die Mieterin. Der Richter möchte nun gemeinsam mit den Parteien einen Zitronenkuchen backen und dann über das Ergebnis entscheiden.

      375 Leser - Rechtsindex
    • Staatsanwälte müssen sich verantworten

      In der ver­gan­ge­nen Wo­che sorg­ten zwei Ver­fah­ren für me­diale Auf­merk­sam­keit, die je­weils von rechts­kräf­tig frei­ge­spro­che­nen Pro­mi­nen­ten ge­gen die Staats­an­wälte ge­führt wer­den, die einst selbst ge­gen sie er­mit­telt und da­bei mut­maß­lich ihre Amts­pflich­ten ver­letzt haben. Ver­letz­ten Staats­an­wälte das Dienstgeheimnis? Im Fall von Bun­des­prä­si­dent a.D.

      326 Leser - Strafakte
  • Abmahnung Bernfried Warning

    Uns geht eine urheberrechtliche und wettbewerbsrechtliche Abmahnung des Herrn Bernfried Warning, Zum Kottland 14, 46414 Rhede, durch die Kanzlei Lampmann Haberkamm Rosenbaum zu. Mit dieser Abmahnung lässt Herr Bernfried Warning zunächst die unberechtigte gewerbliche Verwendung eines Lichtbildes einer Badeente, an dem Herrn Bernfried Warning angeblich die Urheberrechte zustehen, beanstanden.

    1 Leser - ratgeberrecht.eu
  • Sonntagslinks

    Posted by Stefan Fuhrken September 21, 2014 Jahrelange Nutzung einer Marke Wettbewerb: Neues Symbol für „Speichern unter“ gesucht BPatG, 27 W (pat) 523/13 – et Kabüffke Killepitsch Ludwig ist halt kein Mozart Markenstreit: Arnold Ruess und Sony Computer Entertainment einigen sich mit Singster Markenstreit mit Tourismus GmbH: „Da verklagt die Enkelin den Großvater“ Wie Lu ...

    7 Leser - Stefan Fuhrken/ MarkenBlog
  • Selbstleseverfahren, Band 75

    Der Verfall des Rechtsanwaltsberufes Halbstrafe für Hoeneß – in Bayern? Polizei Hamburg bald ohne Red Bull? Die Top 10 No-Gos im Lebenslauf für Juristen Falsche Belehrung – ein Klassiker Was noch wichtig war? In der vergangenen Woche haben wir Strafakte digital gestartet und freuen uns über das Interesse an unseren ersten Artikeln ...

    40 Leser - Strafakte
  • Führerschein: EU-Fahrerlaubnis nur bei Aufenthalt bei Erwerb der Erlaubnis

    Kann ein deutscher Staatsbürger nach einer Verkehrskontrolle, bei der festgestellt wurde, dass er im Besitz einer im EU-Ausland ausgestellten Fahrerlaubnis ist, nicht genügend belegen, dass er in dem Ausstellerstaat einen Wohnsitz über einen ausreichend langen Zeitraum begründet hatte, kann die deutsche Behörde zu Recht feststellen, dass der Inhaber der ausländischen Fahrerlaubnis nicht berechtig.

    20 Leser - Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf
  • Ehrverletzende Tatsachenbehauptung bei verdeckten Äußerungen?

    Das Amtsgericht Bad Segeberg (17a C 49/14) hat sich mit der (Un-)Zulässigkeit verdeckter Meinungsäußerungen in Tatsachenbehauptungen auseinandergesetzt und hierbei nochmals festgehalten: Allerdings ist unerheblich, dass der Antragsgegner den Antragsteller in dem in Rede stehenden Eintrag in dem Internetforum Facebook nicht namentlich benannt hat.

    29 Leser - Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf
  • Pkw-EnVKV: Zur Annahme eines Gebrauchtwagens

    Das Landgericht Freiburg (12 O 72/13) hat sich zur Frage geäußert, wann ein “Gebrauchtwagen” im Sinne der PKW-EnVKV anzunehmen ist: Die Auffassung der Beklagten, es handele sich vorliegend um einen Gebrauchtwagen, bei dessen Verkauf keine Angaben nach § 5 Pkw-EnVKV zu machen seien, trifft nicht zu.Das Verständnis des Begriffs “Neue Personenkraftwagen” in § 2 Nr.

    17 Leser - Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf
  • Rezension Zivilrecht: Internationales Erbrecht Spanien

    Frank, Internationales Erbrecht Spanien, 2. Auflage, C.H. Beck 2014 Von Rechtsanwalt Andreas Ihns, Fachanwalt für Familienrecht, Lübeck Spanien ist ungebrochen das beliebteste Urlaubsland der Deutschen und Traum vieler Senioren. Warum den Lebensabend nicht auf Mallorca verbringen? Die EuErbVO ist zwar noch nicht vollumfänglich in Kraft getreten, wirft aber ihre Schatten schon voraus.

    21 Leser - Dr. Benjamin Krenberger/ Die Rezensenten
  • Halbstrafe in Bayern?

    Uli Hoeneß durfte heute zum ersten Mal ohne Bewachung die Haftanstalt in Landsberg verlassen. Wie die FAZ berichtet, ist dies nach drei Monaten die erste “Lockerung” für den früheren Präsidenten des FC Bayern München, der eine dreieinhalbjährige Freiheitsstrafe wegen Steuerhinterziehung absitzt.

    90 Leser - Udo Vetter/ LawBlog
  • Drei BAG-Urteile zum Antidiskriminierungsrecht an einem Tag

    Der 18. September 2014 hat eine Entscheidungstrias zum Antidiskriminierungsrecht hervorgebracht, die in drei Pressemitteilungen ihren Niederschlag gefunden hat. Im ersten Fall (Az. 6 AZR 636/13) war der 6. Senat zur Entscheidung berufen. Zu überprüfen war, ob die verlängerten Kündigungsfristen bei längerer Betriebszugehörigkeit (§ 622 Abs. 2 S.

    44 Leser - beck-blog
  • Ex-CIA Ray McGovern über Ukrainekonflikt (deutsch)

    Über mich heschkie Mühlhausen, Thüringen, Germany Ich bin ein "Wald und Wiesen" Anwalt,also einer,der fast alles macht.Zu denen, die eine solche Frage stellen, sage ich immer getreu der bekannten alten Fernsehserie" Alles außer Mord",obwohl das auch nicht stimmt ...

    37 Leser - Gerichtssaal
  • Offene Immobilienfonds: Bundesgerichtshof stärkt Rechte von Anlegern

    Der Bundesgerichtshof hat die Rechte von Verbrauchern, die von der Schließung und Abwicklung offener Immobilienfonds betroffen sind, gestärkt. Anleger können Schadensersatz von einem beratenden Geldinstitut verlangen, wenn sie vor Vertragsschluss nicht auf das Risiko einer möglichen Aussetzung einer Anteilsrücknahme hingewiesen wurden.

    44 Leser - Ra Steve Jäkel/ advoblog
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