• Dem „Werkstattverweis“ auf den Grund gegangen.

    Bei der fiktiven Schadensabrechnung nach einem Verkehrsunfall ist der Schädiger und sein Versicherer bekanntlich berechtigt, auf günstigere Reparaturmöglichkeit in sogenannten Referenzwerkstätten zu verweisen, wenn diese Werkstätten konkret benannt werden, einigermaßen in der Nähe des Geschädigten liegen und deren niedrigere Stunden Verrechnungssätze nicht auf, dem freien Markt nicht zugänglic.

    Rechtsanwalt Achim Flauaus- 33 Leser -
  • Der Vermieter bestimmt, was Gesamtkosten sind

    Nicht ganz überraschend hat der BGH die Anforderungen an die formelle Wirksamkeit einer Betriebskostenabrechnung erneut gesenkt. Bei der ersten der vier Mindestanforderungen, nämlich der Angabe der Gesamtkosten, musste der Vermieter bisher alle zu einer Position angefallenen Kosten in der Betriebskostenabrechnung angeben und, soweit er nur einen Teil davon auf den Wohnraummie ...

    Klaus Lützenkirchen/ beck-blogin Mietrecht- 23 Leser -
  • Auto zerkratzt: Dashcam mit Bewegungssensor ertappt Nachbarin

    Landgericht Memmingen, Urteil vom 14.01.2016 - 22 O 1983/13 Auto zerkratzt: Dashcam mit Bewegungssensor ertappt Nachbarin In einem Fahrzeug war eine Dashcam angebracht, die sich mittels eines Bewegungssensors automatisch einschaltete. Nachdem Kratzer am Fahrzeug festgestellt wurden, waren nach Auswertung der Videoaufzeichnungen die Nachbarn im Fokus.

    Rechtsindexin Verwaltungsrecht- 44 Leser -
  • Sonntagslinks

    February 14, 2016 Das neue Corporate Design von Bahlsen Are Hashtags Capable of Trademark Protection under U.S. Law? Lost in Translation: Wenn sich Marken im Ausland blamieren Nizzaklassen – was ist da ...

    Stefan Fuhrken/ MarkenBlog- 37 Leser -
  • Konservativster von neun Richtern verstorben

    De mortuis nihil nise bene - das wird man bei Antonin Scalia, dem rechtesten der neun Supreme Court-Richter nicht erleben. Zu sehr hatte sich der Oberintellektuelle der juristischen Spitzen der USA aus der Mitte wegbewegt und in letzter Zeit in Mindermeinungen auch seine konservativen Mitstreiter verunglimpft. Die Auswirkungen auf das Recht können erstaunlich sein.

    German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch- 61 Leser -
  • Die Berufung gegen ein Versäumnisurteil

    Die Berufung gegen ein Versäumnisurteil Für fortgeschrittene Studenten oder Referendare finden sich im Zivilprozessrecht viele interessante Fallgestaltungen, von denen man einmal gehört haben sollte, falls diese Gegenstand einer Prüfung sein sollten. Gerade die Säumnis vor Gericht stellt häufig den Gegenstand von zivilprozessualen Problemen dar, sofern dies ...

    Zivilrecht-Verstehen- 70 Leser -
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