• Schufa 2.0 in China

    Jack Ma, der Gründer und CEO der Alibaba Group (siehe auch Artikel vom 29.04.2014) stößt, wie die Süddeutsche Zeitung in einem Artikel vom 09.04.2015 berichtet, gerade wieder in neue Geschäftsfelder vor, genauer gesagt in die Welt der Finanzen und Kreditinstitute. Dabei spielen die Kundendaten, die zuvor über Online-Handelsplattformen wie Alibaba gewonnen wurden, die zentrale Rolle.

    Daniel Stolper/ datenschutz-notizen.de -
  • MontagsMarken 17. KW

    Die MontagsMarken sind bemerkenswerte Fundstücke, die an einem bestimmten Montag beim DPMA angemeldet wurden. Zur MontagsMarke sind aber nur besondere Marken berufen, die lustig, skurril, prominent oder auch misslungen sind. Die Auswahl der Marken ist rein subjektiv. Markenanmeldungen vom Montag, 21.04.20 ...

    Stefan Fuhrken/ MarkenBlog- 2 Leser -
  • Mitbestimmung I: EU plant Novellierung von Richtlinien

    Die Europäische Kommission hat Mitte April eine Konsultation mit den Arbeitgeberverbänden und Gewerkschaften auf Unionsebene eingeleitet. Ziel der Kommission ist es, drei Richtlinien im Bereich des Arbeitsrecht zu überarbeiten, nämlich die Massenentlassungs-RL 98/59/EG, die Betriebsübergangs-RL 2001/23/EG und die sog. Unterrichtungs- und Anhörungs-RL 2002/14/EG.

    Christian Rolfs/ beck-blogin Arbeitsrecht- 17 Leser -
  • Besoffen Radfahren gefährdet den Führerschein

    Wenn man ordentlich was getrunken hat, ist das Taxi eine Alternative zum Auto. Das eigene Fahrrad nicht. Das Gesetz gilt für alle “Fahrzeuge”, und das Fahrrad ist nun mal ein solches. Wer also mit 1,6 Promille oder mehr radelt, riskiert deshalb akut seinen Führerschein. Auch wenn er sich auf dem Rad gar nicht verkehrswidrig verhalten oder gar einen Unfa ...

    Udo Vetter/ LawBlog- 27 Leser -
  • Sprunghaftung und Provisionsanspruch des Handelsvertreters

    Eine vertragliche Regelung in einem Handelsvertretervertrag über eine sog. Sprunghaftung, wonach dem Handelsvertreter ein Provisionsanspruch für von ihm vermittelte Zeitschriftenabonnementverträge nur dann zustehen soll, wenn der Kunde das Abonnement während der festgelegten Sprunghaftungsfrist voll bezahlt hat, ist wegen Verstoßes gegen § 87a Abs. 1 Satz 3 HGB i.V.m. § 139 BGB nichtig.

    Rechtslupe- 22 Leser -
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