• Rufen Sie noch mal an

      Ich kann es anhand meiner Notizen und des Schriftverkehrs rekonstruieren: In der Strafabteilung eines Amtsgerichts hier im Ruhrgebiet gibt es jetzt schon zum dritten Mal eine neue Richterin. Und zwar innerhalb von zweieinhalb Monaten. Bei diesem Wechsel-Tempo ist es fast unmöglich, mal Bewegung in die Sache zu bekommen. Ich erzähle der jeweiligen Amtsinhaberin immer meine diversen Anliegen.

      Udo Vetter/ LawBlog- 166 Leser -
    • 40.000,- EUR Streitwert für Download-Angebot

      Die Antragsgegnerin darf auf ihrer Internetseite acht LP-Tonträger der Musikgruppe Pink Floyd nicht mehr als Download zur Verfügung stellen. Das Landgericht Bochum bemisst den Streitwert hierfür auf insgesamt 40.000 EUR. Die Antragsgegnerin betreibt eine Internetseite, auf der sie unter anderem die Musik von acht LP-Tonträgern der Musikgruppe Pink Floyd als Download angeboten hat.

      Weiß & Partner - gewerblicher Rechtsschutz- 103 Leser -
  • Notwehr/Nothilfe gegen Nötigung

    Mareike Do, 27/08/2015 - 17:50 Foren: Strafrecht Guten Tag :) Ich habe ein kleines Problem bei meiner Strafrecht-Hausarbeit (studiere ab Oktober im dritten Semester). T hat den O unter Einsatz qualifizierter Nötigungsmittel dazu veranlasst, ihm dessen Schal auszuhändigen. Raub und Diebstahl scheitern ja an der Wegnahme (O hat T den Schal tatsächlich übergeben).

    iurastudent.de- 44 Leser -
  • International investment advice

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    Rechtsanwalt Kujus/ Rechtsanwalt Tommy Kujus- 30 Leser -
    Vorher zum gleichen Thema:
  • International tax changes

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    Rechtsanwalt Kujus/ Rechtsanwalt Tommy Kujus- 28 Leser -
  • VHV - Dümmer geht’s nimmer

    Die VHV ist ja ohnehin bekannt für ständige Kürzungen von Schadensersatzansprüchen. Offensichtlich mangelt es dort aber auch an Rechtskenntnisseen: Eine anwaltliche Vollstreckungsgebühr für eine an den Schuldner gerichtete Zahlungsaufforderung mit Vollstreckungsandrohung ist - abgesehen von den Fällen des § 798 ZPO - bereits dann erstattungsfähig, wenn der Gläubiger eine voll ...

    RA J. Melchior, Wismar- 93 Leser -
  • Online-Veröffentlichung eines Sammelwerks als Urheberrechtsverletzung

    Oberlandesgericht Hamm Urteil vom 26.02.2008 Az.: 4 U 157/07 Tenor Auf die Berufung des Klägers wird das am 6. September 2007 verkündete Urteil der 4. Zivilkammer des Landgerichts Bielefeld abgeändert. Die Beklagte wird verurteilt, 1. Auskunft zu geben über a) sämtliche Namen und Anschriften, und zwar in Form von postalischen wie auch in Form von e-mail-Adressen, sämtlich ...

    kanzlei.bizin Medienrecht- 39 Leser -
  • Wahlabenteuer mit ungewissem Ausgang

    Griechenland wird nur ein halbes Jahr nach dem Wahlsieg der radikal Linken Syriza am 25. Januar und dem Referendum vom letzten Juni erneut eine neue Regierung wählen müssen. Unter der Verantwortung des Regierungschefs Tsipras stürzt das politische Leben des Landes erneut in ein Wahlabenteuer, trotz den offensichtlichen Nebenwirkungen in der bereits leidenden Wirtschaft infolg ...

    Abraam Kosmidis/ Weblog Kosmidis & Partner- 34 Leser -
  • Bei Online-Textklau sind DJV-Tarife anwendbar

    Das Amtsgericht (AG) in Hamburg hat mit seinem Urteil vom 06.08.2015 unter dem Az. 4 C 15/15 entschieden, dass auch Nachrichten einem urheberrechtlichen Schutz unterliegen. In der Folge könne dann auch eine Urheberrechtsverletzung vorliegen, wenn Nachrichten von einem anderen als dem Autor übernommen werden. In solchen Fällen liege auch eine entsprechende Schadensersatzpfl ...

    Weiß & Partner - gewerblicher Rechtsschutz- 36 Leser -
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