• Anja’s Stütze

      Der einzige wirklich sichere Tipp, den man einem Beschuldigten im Strafverfahren geben kann, ohne Details über den Fall zu kennen, ist: Keine Aussage machen. Schweigen. Gar nicht erst zur Polizei gehen. Sicherlich mag es Fälle geben, in denen man den Tatverdacht durch eine kurze Stellungnahme blitzschnell und ohne Anwalt zerstreuen kann.

      RECHT deutlichin Strafrecht- 352 Leser -
    • Aktuelle Rechtsprechung zur Akteneinsicht und digitalen Messdaten

      Joachim Müllerchen, Wikimedia Commons In den letzten Wochen habe ich wieder einige Beschlüsse erhalten, die sich mit der Einsicht in digitale Falldatensätze oder Messserien beschäftigen, entschieden von den Amtsgerichten Bad Hersfeld, Gera, Saarlouis und Völklingen. Die Tendenz geht klar dahin, dass regelmäßig die gesamte Messreihe herausgegeben werden muss, weil bei verschieden ...

      Alexander Gratz/ Verkehrsrecht Blog- 114 Leser -
  • Meldungen beim Wechsel von Minijob in die Gleitzone

    Überschreitet ein Minijobber die Minijobgrenze, endet das versicherungsfreie geringfügig entlohnte Beschäftigungsverhältnis und es kommt zu einem versicherungspflichtigen Beschäftigungsverhältnis. Dieses liegt oftmals im Gleitzonenbereich. Neben den neuen beitragsrechtlichen Besonderheiten, sind aber auch die Umstellungen in der Lohnsoftware und die Meldungen beim Wechsel von ...

    Minijobs aktuell- 5 Leser -
  • Duldung von Modernisierungsmaßnahmen?

    Das Landgericht Berlin hat in zweiter Instanz entschieden, dass die Vermieterin gegenüber den Mietern eines Reihenhaus in der denkmalgeschützten Kleinhausanlage Am Steinberg in Berlin-Tegel umfangreiche Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen nicht durchsetzen könne. Bereits in erster Instanz vor dem Amtsgericht Wedding hatte die Vermieterin mit ihrer Klage auf Duldung d ...

    AnwaltOnline - Beratung und Informationenin Mietrecht- 20 Leser -
  • Muster für typische Konfliktsituationen beim Widerrufsrecht

    Exklusiv für Mandanten der IT-Recht Kanzlei: In der Praxis werden wir immer wieder mit Fragen von Mandanten konfrontiert, die sich auf bestimmte Konfliktsituationen im Zusammenhang mit dem Widerrufsrecht des Verbrauchers beziehen. Wie kann ich als Händler reagieren, wenn der Verbraucher die Widerrufsware beschädigt hat? Muss ich wirklich den kompletten Kaufpreis erstatten, wenn ...

    IT-Recht Kanzlei- 20 Leser -
  • Vorsicht Schwelle! Neues zum Vergaberecht

    (c) BBH Einen anderen über die Schwelle zu tragen, ist eine schöne Sache im Leben. Im Vergaberecht ist das Ober- und Unterhalb der Schwelle viel interessanter: Gemeint ist die Schwelle des Werts eines öffentlichen Auftrags. Von ihm hängt nämlich ab, welchen Rechtsnormen eine öffentliche Vergabe unterliegt. Die Schwellenwerte sind derzeit auf 5,225 Mio. Euro für Bauaufträge, 209.

    Der Energieblog- 37 Leser -
  • Verfahrensrüge nicht hinbekommen: Wurde der Beweisantrag im HVT gestellt?

    Verfahrensrüge nicht hinbekommen: Wurde der Beweisantrag im HVT gestellt? von Carsten Krumm, veröffentlicht am 22.02.2017 Diese (erfolglose) Rechtsbeschwerde muss eine Warnung für Strafverteidiger sein. In OWi-Sachen ist das ja gerade üblich: Bereits vor einem Hauptverhandlungstermin werden Schriftsätze mit allen möglichen Anträgen abgefasst. Darin enthalten auch oft: Beweisanträge.

    Carsten Krumm/ beck-blog- 30 Leser -
  • Wirksamkeit eines nicht auffindbaren Testaments

    Ein Ehepaar errichtete mehrere gemeinschaftliche Testamente. bzw. Erbverträge. In dem letzten gemeinsamen Testament erklärten die Eheleute vor einem Notar, ein gemeinschaftliches und wechselbezügliches Testament errichten zu wollen. Äußerst vorsorglich wurde auch jede eventuelle andere früher errichtete letztwillige Verfügung gleich welcher Art widerrufen.

    T. Rommelspacher/ rofast.dein Erbrecht- 83 Leser -
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