• Ein Brief von Roger Willemsen

      Als 2012 etliche Autoren ihren Namen unter den ZEIT-Aufruf gegen die Piraten setzten, die ernsthaft als Gefahr für die Verlagsbranche gesehen wurden, hatte mich mich der Name „Roger Willemsen“ überrascht. Ich hatte ihm daraufhin eine E-Mail geschrieben, weil ich wissen wollte, ob er wirklich im Bilde über die tatsächlichen Positionen der Piraten war.

      Blog zum Medienrechtin Medienrecht- 289 Leser -
    • BGH zu Liquids für E-Zigaretten; Strafbarkeit des Vertriebes

      In seinem Urteil vom 23. Dezember 2015 (2 StR 525/13) hat sich der BGH mit der Strafbarkeit des In­ver­kehr­bring­ens von so­genann­ten Li­quids für E-Zi­garet­ten usw. befasst und die Ent­scheidung des Land­ge­richts Frank­furt, dass der Ageklagte des In­verkehr­bring­ens von Tabak­erzeug­nis­sen unter Ver­wend­ung nicht zu­gelas­sener Stof­fe in Tat­ein­heit mit gewerbs­mäß­i ...

      Joachim Sokolowski/ Anwalt bloggt- 162 Leser -
  • CNIL: Formelle Rüge für Facebook

    9. Februar 2016 Die französische Commission National de l´informatique et des libertés (CNIL) hat Facebook Medienberichten zufolge insbesondere wegen Datenübermittlungen in die USA auf Grundlage von Safe Harbor formal gerügt. Damit ist sie die erste europäische Datenschutzaufsichtsbehörde, die in Sachen Safe Harbor rechtliche Schritte einleitet.

    Datenschutzticker.de- 13 Leser -
  • Hotelzimmer als Flüchtlingsunterkunft?

    9. Februar 2016 Real Estate & Public Hotelzimmer als Flüchtlingsunterkünfte sind eine vielversprechende und gute Idee. Doch ohne die Zustimmung des Eigentümers bestehen erhebliche Probleme. Die anhaltende Flüchtlingswelle stellt für alle eine große Herausforderung dar. Besonders die zuständigen Behörden sind jedoch oftmals überfordert.

    CMS Hasche Sigle- 13 Leser -
  • Die Notwehrprovokation (abgewandelt : BGH, 03.06.2009 - 2 StR 163/09)

    Lösungsskizze A. Totschlag gem. § 212 I StGB I. Tatbestand 1. Objektiver Tatbestand (+) 2. Subjektiver Tatbestand (+) II. Rechtswidrigkeit (P) Notwehr gem. § 32 StGB 1. Notwehrlage a) Angriff b) rechtswidrig c) gegenwärtig 2. Notwehrhandlung a) Erforderlichkeit (+) (P) Einsatz eines Messers ohne Androhung b) Gebotenheit (-) (P) Einschränkung des Notwehrrechts ...

    iurastudent.de- 16 Leser -
  • AGB Änderung: Onlineverträge müssen online kündbar sein

    Online geschlossene Verträge mit Verbrauchern müssen ab dem 01.10.2016 online kündbar sein. Achten Sie darauf, Ihre Allgemeinen Geschäftsbedingungen vor dem Stichtag anzupassen, um Abmahnungen zu vermeiden. Änderung bei Kündigung von Onlineverträgen Das am 17.12.2015 vom Bundestag beschlossene „Gesetz zur Verbesserung der zivilrechtlichen Durchsetzung von verbraucherschützenden ...

    Niklas Plutte/ Kanzlei Plutte- 28 Leser -
  • Überwachung am Arbeitsplatz – rechtliche Orientierungshilfe

    9. Februar 2016 Die Datenschutzbehörden der Länder und des Bundes haben eine Orientierungshilfe zum Thema „Überwachung der privaten und beruflichen Internetkommunikation der Arbeitnehmer“ veröffentlicht. Demnach sei es Arbeitnehmern grundsätzlich nicht erlaubt, betriebliche E-Mail -und Internetdienste zu privaten Zwecken zu verwenden.

    Datenschutzticker.de- 31 Leser -
  • Empfehlungsanwalt

    Sind Sie ein oder suchen Sie einen ? Für mich ist der Begriff etwas neues und ich habe heute herausgefunden, dass ich jedenfalls kein bin. Nicht einmal für IT-Recht. Trotzdem hat mich eine Mandantin den unter der Domain "empfehlungsanwalt.de" gelisteten Rechtsanwälten vorgezogen, was daran liegen könnte, dass meine Qualifikation als Fachanwalt für Informationstechnologierecht ausschlaggebend war.

    Fachanwalt für IT-Recht- 63 Leser -
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