• Ein schöner Start in den Tag

    Gerade eben rief ein Mandant an und bedankte sich überschwänglich, dass alles so gut geklappt habe. Nach rund 2 Wochen konnte die Forderung bereits vollständig inkl. Zinsen und Kosten beigetrieben werden und der ...

    C. Heinkel/ Die Rechtsdienstleister- 5 Leser -
  • Bezeichnung "Creditsafe" unterscheidungskräftig

    Das Oberlandesgericht Hamburg hat mit Urteil (Az. 3 U 59/11) am 09.04.2015 entschieden, dass eine ausreichende originäre Unterscheidungskraft für das Firmenschlagwort „Creditsafe“ beziehungsweise „creditsafe“ besteht. Das genannte Schlagwort ist in Geschäftsbereichen der Firmenauskünfte, Kreditberichte und Wirtschaftsinformationen nach Auffassung des OLG Hamburg ...

    Weiß & Partner - gewerblicher Rechtsschutz- 2 Leser -
  • Serie “Steckbriefe” – Dr. Martin Ott

    Von Dr. Martin Ott | Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 03/09/2015, Nr. 23422 Wie angekündigt, stellen wir Ihnen fortan mit der neuen Serie “Steckbriefe” die Autorinnen und Autoren hinter den Beiträgen vor. Heute, Herr Dr. Martin Ott, Rechtsanwalt bei Menold Bezler Rechtsanwälte, Stuttgart. Herr Dr.

    Dr. Martin Ott/ Vergabeblog- 2 Leser -
  • Update Gewerblicher Rechtsschutz und Kartellrecht

    Der Schwerpunkt dieser Ausgabe liegt im Wettbewerbsrecht. Hier hat der BGH in einem aktuellen Urteil die Möglichkeiten, gegen Nachahmungen auf Messen vorzugehen, faktisch eingeschränkt. Ferner ist eine Instanzentscheidung zu den Handlungspflichten eines Unterlassungsschuldners für die Praxis von besonderer Bedeutung.

    Michael Fricke/ CMS Hasche Sigle- 9 Leser -
  • Innergemeinschaftliche Lieferungen – und die nicht erfüllten Nachweispflichten

    Kommt der Unternehmer seinen Nachweispflichten gemäß § 6a Abs. 3 UStG, §§ 17a, 17c UStDV nicht nach, ist grundsätzlich davon auszugehen, dass die Voraussetzungen einer innergemeinschaftlichen Lieferung nicht erfüllt sind. Etwas anderes gilt ausnahmsweise dann, wenn zweifelsfrei feststeht, dass die Voraussetzungen der Steuerfreiheit erfüllt sind. Gemäß § 4 Nr. 1 Buchst.

    Rechtslupe- 15 Leser -
  • Vorsteuerabzug im Festsetzungsverfahren – Briefkastensitz und der Gutglaubensschutz

    Das Merkmal „vollständige Anschrift“ in § 14 Abs. 4 Nr. 1 UStG erfüllt nur die Angabe der zutreffenden Anschrift des leistenden Unternehmers, unter der er seine wirtschaftlichen Aktivitäten entfaltet. Sind Tatbestandsmerkmale des Vorsteuerabzugs nicht erfüllt, kann dieser im Festsetzungsverfahren auch dann nicht gewährt werden, wenn der Leistungsempfänger hinsichtlich des Vorli ...

    Rechtslupe- 14 Leser -
  • Die überzogene Mahnung – und die Verzugszinsen

    Der Gläubiger kann aus einer Mahnung keine Rechte herleiten, wenn er eine weit übersetzte Forderung geltend macht1. Dies war in dem hier vom Bundesgerichtshof entschiedenen Verfahren der Fall, da die Kläger in ihrem Schreiben eines zu hohen Betrages zuzüglich weit übersetzter Zinsen als Nutzungsersatz begehrten.

    Rechtslupein Zivilrecht- 18 Leser -
  • Außergewöhnliche Belastungen – und die Sozialversicherungsbeiträge

    Bei der Ermittlung der als außergewöhnliche Belastungen abzugsfähigen Unterhaltsleistungen sind nach Änderung des § 33a Abs. 1 EStG durch das BürgEntlG KV vom 16.07.20091 die anrechenbaren Einkünfte der unterhaltenen Person nicht (mehr) um die Arbeitnehmerbeiträge zur gesetzlichen Renten- und Arbeitslosenversicherung sowie um die Beiträge zur gesetzlichen Krankenversicherung fü ...

    Rechtslupe- 16 Leser -
  • Abgeltungsteuer – und die zu spät beantragte Günstigerprüfung

    Der zeitlich unbefristete Antrag auf Günstigerprüfung gemäß § 32d Abs. 6 EStG kann nach der Unanfechtbarkeit des Einkommensteuerbescheids nur dann zu einer Änderung der Einkommensteuerfestsetzung führen, wenn die Voraussetzungen einer Änderungsvorschrift erfüllt sind. Führt die Günstigerprüfung nach § 32d Abs.

    Rechtslupe- 16 Leser -
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