• Das Schmerzensgeld bei der ARAG

      Wir möchten für unseren Mandanten Klage erheben. Er beansprucht unter anderem Schmerzensgeld aus einen Verkehrsunfall. Für das Klageverfahren haben wir bei der ARAG die Deckungszusage erbeten. Daß eine Deckungsanfrage bei der ARAG mal glatt durchgeht, ist eher die Ausnahme. Erwartungsgemäß mäkelt die ARAG – in Gestalt einer Frau Assessorin Weber – auch an einem unserer Klageanträge herum.

      RA Hoenig/ RSV-Blog- 183 Leser -
    • Die Grenzen der Richterschelte

      Bezeichnung als 'Schweinesystem' kann von der Meinungsfreiheit gedeckt sein.Wann die Richterschelte als Beleidigung aufgefasst werden kann. Es liegt zurzeit in der Luft: Bei der Hitze fällt es dem Rechtsanwalt mitunter schwer, sich in der Korrespondenz mit Gericht und Gegner in den Grenzen der berufsrechtlich vorgeschriebenen Sachlichkeit (§ 43a Absatz 3 BRAO) zu halten.

      David Ziegelmayer/ CMS Hasche Sigle- 113 Leser -
    • Strafverteidiger Braunschweig

      Man muss nicht alles machen oder sagen, nur weil man es machen oder sagen kann! Diese Woche habe ich auch beim schönen Amtsgericht in Salzgitter verhandelt. (c) RA Kai Hertweck - Amtsgericht Salzgitter Es war schon recht interessant, wie sich ein Nebenkläger trotz vorheriger anwaltlicher Aufklärung und Hinweis auf die möglicherweise eigene Strafbarkeit, um Kopf und Kragen reden kann.

      RA Kai Hertweck/ Strafverteidiger Braunschweig- 93 Leser -
  • Zivilrecht ZIII – Juni 2015 – 1. Staatsexamen NRW

    Vielen Dank an Victoria und Kira für das Zusenden eines Gedächtnisprotokolls der dritten gelaufenen Klausur im Zivilrecht des 1. Staatsexamens in NRW im Juni 2015. Ergänzungen und Korrekturanmerkungen sind wie immer gerne gesehen. Unser Examensreport lebt von Eurer Mithilfe. Deshalb bitten wir Euch, uns Gedächtnisprotokolle Eurer Klausuren zuzuschicken, damit wir sie veröffentlichen können.

    Juraexamen.infoin Zivilrecht- 10 Leser -
  • Krieg um Fahrer- und Fahrzeugdaten

    Wie hier mehrfach berichtet, befürchten die Kfz-Versicherer ohne Anbindung an das eCall-System den Erstzugriff auf das versicherte Fahrzeug im Schadenfall zu verlieren. Um sich letztlich nicht die Nase an der Pkw-Windschutzscheibe von außen platt drücken zu müssen, will nach kleineren Versicherern nun die HUK-Coburg ein eigenes Spionage-System in die Fahrzeuge ihrer Versicherten installieren.

    Captain HUK- 22 Leser -
  • Freifunk und Kommunen, Teil 4 (heute: 3-Ländereck)

    Rüdiger vom Freifunk 3-Ländereck hat mich im Nachgang zu meinen Berichten zur Zusammenarbeit von Kommunen mit Freifunk (hier, hier, hier, hier, hier und hier) auf eine ganze Reihe von erfolgreichen Kooperationen im Dreiländereck DE/FR/CH mit verschiedenen Gemeinden hingewiesen. Hier, was Rüdiger mir freundlicherweise mitgeteilt hat (Danke!): 1. Stadt Rheinfelden Städt. IT betreibt ca.

    Offene Netze und Recht- 26 Leser -
  • Einheitliche Meldepflicht bei Cyberangriffen in der EU?

    Meldungen von heise online zu Folge haben sich Vertreter des EU-Parlaments und der Mitgliedsstaaten auf einen Kompromiss über die geplante Richtlinie für Netzwerk- und Informationssicherheit geeinigt. Der Kompromiss sieht vor, dass Cyberangriffe auf „wesentliche“ Infrastrukturen sowie Sicherheitsvorfälle und Datenschutzpannen gemeldet werden müssen.

    Daniela Windelband/ datenschutz-notizen.de- 19 Leser -
  • Strafprozessordnung (mit GVG und Nebengesetzen)

    Das Straf­pro­zess­recht ist die „Kö­nigs­dis­zi­plin“ der Straf­ver­tei­di­gung und her­vor­ra­gende Kennt­nisse im Ver­fah­rens­recht sind prak­tisch un­ab­ding­bar. Der StPO-Handkommentar von Meyer-Goßner / Schmitt ist ein wert­vol­les und be­währ­tes Hilfs­mit­tel als Nach­schla­ge­werk für ei­nen schnel­len Über­blick.

    Mirko Laudon/ Strafaktein Strafrecht- 26 Leser -
  • UN-Special Rapporteur on the right to privacy: Joe Cannataci

    The UN Homan Rights Council has appointed its first Special Rapporteur on the right to privacy: The successful candidate is Joe Cannataci. The rapporteuer’s tasks include -“to identify possible obstacles to the promotion and protection of the right to privacy, to identify, exchange and promote principles and best practices at the national, regional and international levels, ...

    Nikolaus Forgó/ IRI Blog- 50 Leser -
  • Looking for the ‘Justice’ in EU civil and private law?

    It is great to see this debate on the EU justice deficit. To me this debate goes to the fundamental issue of legitimacy, with which the EU continues to grapple. However I have one regret, which relates to the lack of attention devoted to the European Union’s justice deficit in the area of civil and private law.

    Verfassungsblog- 42 Leser -
  • Podiumsdiskussion über TTIP und ISDS

    James Bangert (US-Botschaft), Manfred Schekulin (Wirtschaftsministerium), August Reinisch (Uni Wien) und Martin Brodey (DORDA BRUGGER JORDIS) Die geplanten Formen der Streitbeilegung im Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA rufen viele Hoffnungen und Ängste hervor. Befürworter sehen Auslandsinvestitionen so besser vor staatlicher Willkür geschützt, Gegner unterstelle ...

    Wirtschaftsanwaelte.atin Arbeitsrecht Strafrecht- 26 Leser -
  • Tumblr: Anleitung zur Einrichtung eines Impressums

    Wer ein Telemedium geschäftsmäßig und nicht nur zu rein privaten Zwecken für eigene Inhalte nutzt, muss nach §5 Abs. 1 TMG zwingend ein Impressum vorhalten. Mittlerweile ist gerichtlich vielfach bestätigt worden, dass dieser Pflicht auch gewerblich betriebene Social-Media-Profile unterfallen. Gerade hier kann sich die Einbindung eines rechtssicheren Impressums aber als schwierig erweisen.

    IT-Recht Kanzlei- 42 Leser -
  • Dr. Nikolaus Vavrovsky beriet die Centrotrade Holding AG

    Nikolaus Vavrovsky „Die Centrotrade Holding AG, Tochter der Raiffeisen Centrobank AG, hat ihre Beteiligungen an Gesellschaften in der Kautschuk- und Gumminindustrie in den USA, Malaysia, Singapur und Deutschland an einen börsenotierten Investor in Singapur veräußert. Das Signing fand bereits im Jänner dieses Jahres statt, nunmehr konnte die Transaktion am 30.6.

    Wirtschaftsanwaelte.atin Arbeitsrecht Strafrecht- 38 Leser -
×JuraBlogs Bezahlmodell ab 1. Juni

Am 1. Juni treten Änderungen für Blogger in Kraft. Ihr Blog ist noch ohne Plan? Lesen Sie meinen aktuellen Artikel zum Thema.

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