• Rufen Sie noch mal an

      Ich kann es anhand meiner Notizen und des Schriftverkehrs rekonstruieren: In der Strafabteilung eines Amtsgerichts hier im Ruhrgebiet gibt es jetzt schon zum dritten Mal eine neue Richterin. Und zwar innerhalb von zweieinhalb Monaten. Bei diesem Wechsel-Tempo ist es fast unmöglich, mal Bewegung in die Sache zu bekommen. Ich erzähle der jeweiligen Amtsinhaberin immer meine diversen Anliegen.

      Udo Vetter/ LawBlog- 251 Leser -
    • VHV - Dümmer geht’s nimmer

      Die VHV ist ja ohnehin bekannt für ständige Kürzungen von Schadensersatzansprüchen. Offensichtlich mangelt es dort aber auch an Rechtskenntnisseen: Eine anwaltliche Vollstreckungsgebühr für eine an den Schuldner gerichtete Zahlungsaufforderung mit Vollstreckungsandrohung ist - abgesehen von den Fällen des § 798 ZPO - bereits dann erstattungsfähig, wenn der Gläubiger eine voll ...

      RA J. Melchior, Wismar- 215 Leser -
    • Langer Atem lohnt

      Fast auf den Tag ein Jahr ist es her, da haben wir vor dem Amtsgericht Gelsenkirchen-Buer eine etwas nervenaufreibende Verhandlung hinter uns gebracht. Angeklagt war ein Schalkefan, der im Stadion ein bengalisches Feuer entzündet haben soll. Etwa 20 Fackelträger gab es während dieses Spiels. Neben der Rauchentwicklung der Bengalos entzündete sich versehentlich ein zuvor benut ...

      Thomas Wings/ Höchststrafe?- 146 Leser -
  • Bestandsdaten: Rechtswidrige polizeiliche Ersuchen

    Die Abfrage sogenannter Bestandsdaten ist polizeilicher Alltag. § 100j StPO gestattet, Soweit dies für die Erforschung des Sachverhalts oder die Ermittlung des Aufenthaltsortes eines Beschuldigten erforderlich ist, darf von demjenigen, der geschäftsmäßig Telekommunikationsdienste erbringt oder daran mitwirkt, Auskunft über die nach den §§ 95 und 111 des Telekommunikationsgese ...

    Mirko Laudon/ Strafakte- 13 Leser -
  • Zahl der Scheidungen erneut rückläufig

    Im Jahr 2014 wurden in Deutschland rd. 166.200 Ehen geschieden, das waren 2,1 % weniger als im Vorjahr. Nach den derzeitigen Scheidungsverhältnissen werden etwa 35 % aller in einem Jahr geschlossenen Ehen im Laufe der kommenden 25 Jahre geschieden. Die durchschnittliche Dauer der im Jahr 2014 geschiedenen Ehen betrug 14 Jahre und 8 Monate.

    beck-blog- 3 Leser -
  • Keine Aktenumschreibung

    Meine Mandantin wurde von Rechtsanwalt Daniel Sebastian wegen vermeintlichen Filesharings abgemahnt. Zum angeblichen Tatzeitpunkt war sie jedoch im Ausland und hatte ihre Wohnung samt Internetzugang untervermietet. Es liegt also nahe, dass die Untermieter die behauptete Rechtsverletzung begangen haben.

    Andreas Schwartmann/ Rheinrecht- 23 Leser -
  • Das Problem mit der Abstellpflicht

    Das Problem mit der Abstellpflicht Die Abstellpflicht für Spieler ist seit längerem ein heikles Thema in der Fußball-Branche. Zwischen den Vereinen und der Nationalmannschaft entstehen dabei immer wieder Reibungspunkte. Doch wann muss ein Klub seinen Spieler abstellen und wann nicht? Beispiel: Der Fall Davie Selke sorgte im vergangenen Sommer für Aufregung.

    sportrechtblog.de- 10 Leser -
  • Schadensersatz für zeitweise Nichtnutzbarkeit einer Marke

    Oberlandesgericht Frankfurt a.M. Urteil vom 23.07.2015 Az.: 6 U 204/14 Tenor Auf die Berufung der Klägerin wird das am 6.6.2014 verkündete Urteil der 3. Zivilkammer des Landgerichts Wiesbaden teilweise abgeändert. Der Beklagte zu 1) wird als Gesamtschuldner neben den Beklagten zu 2) und 3) verurteilt, an die Klägerin über den ausgeurteilten Betrag hinaus weitere 297.

    kanzlei.bizin Markenrecht- 9 Leser -
  • 10 kuriose Steuer-Urteile zum Wochenende (Teil 3)

    Heute der dritte und letzte Teil meiner persönlichen Top10 der kuriosesten FG-Urteile. Toilettentagebuch umsonst erstellt (2013) Bei manchen Fällen darf man wohl froh sein, dass Gerichtsakten nicht öffentlich sind. Ein Betriebsprüfer wollte die Kosten der Renovierung seines zweiten WC daheim absetzen. Zur Glaubhaftmachung der beruflichen Nutzung legte er ein Toilettentagebuch (!) vor.

    Matthias Trinks/ NWB Experten Blog- 17 Leser -
  • Die Chance auf Seitensprung…

    …kann sehr gering sein. Insbesondere dann, wenn man sich beim Seitensprungportal Ashley Madison angemeldet hat. Der Hack des Portals offenbart ein großes Missverhältnis zwischen der Zahl der angemeldeten Männer und der angemeldeten Frauen. Rund 30 Millionen!!! Männer sollen sich auf der Seite angemeldet haben, während die Zahl bei den Frauen nur bei ca. 12.000 liegt.

    Ulrich Schulze/ Betriebsrat 2014- 18 Leser -
  • Der rechtsfähige Party-Abiturjahrgang

    Es „haben sich meh­rere Schü­le­rinnen und Schüler der Jahr­gangs­stufe zusam­men­ge­funden, um einen gemein­samen Zweck — die Orga­ni­sa­tion der Fei­er­lich­keiten zum Abitur — zu för­dern.” Aus diesem Sach­ver­halt schließt das LG Det­mold (Urteil vom 08.07.2015 — 10 S 27/​15) auf eine rechts­fä­hige Außen­ge­sell­schaft des bür­ger­li­chen Rechts, die daher par­tei­fähig ...

    Ulrich Noack/ Unternehmensrechtliche Notizen- 34 Leser -
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