• WIPO: Statistik zu Markenanmeldungen 2014

    Die WIPO hat die Statistiken zu den Markenanmeldungen nach dem Madrider System (internationale Registrierung) für das Jahr 2014 veröffentlicht. Gegenüber dem Vorjahr ist die Anzahl der Anmeldungen um 2,3 % auf 47.885 gestiegen. Die USA haben Deutschland als größten Nutzer des Systems verdrängt. 6.595 Anmeldungen kamen aus den USA, 6.506 aus Deutschland, gefolgt von 3.802 aus Frankreich und 3.

    Markenserviceblog- 7 Leser -
  • Schwarzarbeit im Unternehmen

    Rechtsanwalt bei Schwarzarbeit Scheinselbstständigkeit ist strafbar Schwarzarbeit ist Scheinselbständigkeit. Sie liegt vor, wenn eine erwerbstätige Person als selbständiger Unternehmer auftritt, obwohl sie von der Art ihrer Tätigkeit her Arbeitnehmer ist. Es wird ein Arbeitsverhältnis verschleiert und als Tätigkeit selbständiger Auftragnehmer deklariert.

    rechtsanwaelte-wirtschaftsstrafrecht-berlin.de- 20 Leser -
  • Werbung mit dem Begriff "Vitalstoffe" unlauter

    Mit Urteil (Az. 6 U 170/14) hat das Oberlandesgericht Frankfurt am Main am 29.01.2015 entschieden, dass es einer Apotheke nicht erlaubt ist, Nahrungsergänzungsmittel mit dem Begriff „Vitalstoffe“ zu vertreiben. Das Gericht wies damit die Beruf des Antragsgegner gegen das vom LG Frankfurt am 09.07.2014 verkündete Urteil (Az. 2-6 O 140/14) zurück.Der Antragsgegner v ...

    ratgeberrecht.eu- 17 Leser -
  • Was ist ein Werklieferungsvertrag?

    Jeder Student, der schon Schuldrecht gehört hat, sollte auch den Begriff Werklieferungsvertrag kennen. Allerdings findet sich dieser nicht im Gesetz, denn in der für ihn einschlägigen Norm des § 651 S. 1 BGB heißt es lediglich: Auf einen Vertrag, der die Lieferung herzustellender oder zu erzeugender beweglicher Sachen zum Gegenstand hat, finden die Vorschriften über den Kauf Anwendung.

    Zivilrecht-Verstehen- 22 Leser -
  • Markenverletzungen im Transit

    Neue Vorschläge zur effektiveren Pirateriebekämpfung in der EU – ein Vergleich mit der Schweiz Das Kammergericht Berlin hatte im Jahr 2010 einen mutigen Versuch unternommen, um auch den Transit von rechtsverletzender Ware durch Deutschland zu unterbinden (Urteil vom 12.10.2010, Az 5 U 152/08). Der BGH kippte das Urteil jedoch in der Revision (Urteil vom 25.4.2012, Az I ZR 235/10).

  • Bizarre Unterwerfungsrituale am Landgericht Bückeburg

    Sie denken an Lack & Leder in Schreibstuben, sexuellen Fetischismus in Beratungszimmern oder strenge Züchtigungen im Sitzungssaal? Kostümfeste in Uniformen und Roben, Sex mit Wachtmeistern in Handschellen? Leider gibt es für derartige Praktiken am Landgericht Bückeburg nicht die geringsten Anzeichen, obwohl konservative Kulissen oft die verschrobensten Akteure beherbergen.

    Fachanwalt für IT-Recht- 54 Leser -
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