• Drohne darf nicht über Nachbars Garten fliegen.

    Drohnen dürfen nur unter bestimmten Einschränkungen ohne Aufstiegserlaubnis überhaupt manövriert werden. Grundsätzlich gilt es, neben den öffentlich-rechtlichen Bestimmungen auch die Rechte Dritter zu beachten. Insbesondere beim Hobbyflug im heimischen ...

    Michael Scheyhing/ GamesLaw- 55 Leser -
  • Gestaltung einer Wortmarke

    Der Europäische Gerichtshof hat entschieden, dass sich der Schutzumfang einer Wortmarke nicht auf gestaltende Elemente wie zum Beispiel Groß- und Kleinschreibung erstrecken kann, wenn die eine Verwechslungsgefahr mit anderen Wortmarken besteht. Die streitgegenständlichen Wortmarken „IDRIVE“ und „iDrive“ sind aufgrund einer Verwechslungsgefahr als identisch zu klas ...

    Weiß & Partner - gewerblicher Rechtsschutz- 47 Leser -
  • Sonntagswitz: Heute natürlich Karneval

    © Teamarbeit – Fotolia.com Heute am Karnevalssonntag 2016 gibt es natürlich Karneval, obwohl man manchmal den Eindruck hat, dass Karneval gar nicht witzig ist, sondern eine ernste Sache. Dennoch, auf gehts: Bei einem Ball im Karneval: “Sind Sie für den nächsten Walzer frei?” “Ja sicher, ich bin noch frei!” “Würden Sie dann wohl auf mein Sektglas aufpassen?” Unterhalte ...

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Humor- 71 Leser -
  • Vergaberechtsmodernisierungsverordnung im Bundestag angekommen

    Auf der Zielgeraden: Die Verordnung der Bundesregierung zur Modernisierung des Vergaberechts (Vergaberechtsmodernisierungsverordnung – VergRModVO), aus der Feder des Bundeswirtschaftsministeriums ist dem Bundestag zur Beschlussfassung überwiesen worden. Entsprechend § 92 der Geschäftsordnung des Bundestags (“Rechtsverordnungen der Bundesregierung, die der Zustimmung des Bund ...

    Vergabeblog- 57 Leser -
  • Sonntagslinks

    February 7, 2016 EU-Markenanmeldung: Achtung, neues Gebührensystem Arbeitnehmererfindung – das MÜSSEN Sie wissen (Teil 1) Der Weg zur internationalen Marke: Erschaffung, Etablierung, Patentierung FAQ zur Markenanmeldung Marke Welcome DURY Rechtsanwälte – Saarländis ...

    Stefan Fuhrken/ MarkenBlog- 48 Leser -
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