• Bizarre Unterwerfungsrituale am Landgericht Bückeburg

      Sie denken an Lack & Leder in Schreibstuben, sexuellen Fetischismus in Beratungszimmern oder strenge Züchtigungen im Sitzungssaal? Kostümfeste in Uniformen und Roben, Sex mit Wachtmeistern in Handschellen? Leider gibt es für derartige Praktiken am Landgericht Bückeburg nicht die geringsten Anzeichen, obwohl konservative Kulissen oft die verschrobensten Akteure beherbergen.

      Fachanwalt für IT-Recht- 227 Leser -
    • “Mangelhaft”

      Vor einiger Zeit berichtete ich hier über einen Durchsuchungsbeschluss des Amtsgerichts Münster, in dem im wesentlichen nichts stand. Das lag daran, dass die zuständige Richterin sich nicht die Mühe gemacht hatte, einen eigenen Text zu formulieren. Vielmehr verwies sie mit spitzen Klammern auf Textpassagen aus anderen Aktenteilen.

      Udo Vetter/ LawBlog- 217 Leser -
    • Szenen aus dem Gerichtssaal XXXIX – “Das letzte Wort des Verteidigers”

      In einer Bußgeldsache war mein Mandant vom persönlichen Erscheinen entbunden worden. Nach meinem Plädoyer wandte sich der Richter erneut an mich: „Sie haben jetzt noch das letzte Wort.“ Auf meinen fragenden Blick erläuterte er, daß mein Mandant ja nun nicht anwesend sei. Er wolle indes keinen Verfahrensfehler begehen und das dem Betroffenen zustehende letzet Wort einfach übergehen.

      Joachim Müller/ Kanzlei und Recht- 186 Leser -
  • Willenserklärungen und deren Anfechtbarkeit

    Allgemeine Einführung in die Willenserklärung Bei einer Willenserklärung (lat. „declaratio voluntatis”) handelt es sich um eine auf die Herbeiführung einer konkreten Rechtsfolge bezogenen Äußerung. Kurz gesagt, durch die Willenserklärung äußert der Erklärende den Willen sich rechtlich binden zu wollen, was in aller Regel, die Wirksamkeit der Erklärung vorausgesetzt, eine spez ...

    Jean Marc Chastenier/ GESETZE UND RECHTE.DE- 8 Leser -
  • KPMG veröffentlicht e-Crime Studie

    Unter dem Titlel “e-Crime Computerkriminalität in der deutschen Wirtschaft 2015″ untersucht KPMG zum wiederholten Mal die vielfältigen Erscheinungsformen von Straftaten mit, durch und rund um die IT im Unternehmen. Dabei zeigt sich eine signifikante Zunahme des Problems. Beinahe typisch schon die Divergenz bei der jeweiligen Einschätzung de ...

    Andreas Wirth/ Compliance Newsblog- 11 Leser -
  • Der nächste Abzock-Marathon kommt !

    Laut der Süddeutschenwill die Polizei am 16. April 2015 wieder einen bundesweiten Blitz-Abzock-Marathon veranstalten. Der Rest der Meldung liegt allerdings deutlich unter dem üblichen Niveau der Süddeutschen: · „Hohe Geschwindigkeit ist die häufigste Ursache für Verkehrsunfälle". Nein, ist sie nachweislich nicht - auch wenn dieser Unsinn seit Jahrzehnten tradiert wird.

    RA J. Melchior, Wismar- 23 Leser -
  • Eltern haften für ihre Kinder (mal anders)

    Die Eltern hatten für ihre beiden minderjährigen Kinder Sparkonten auf deren Namen angelegt. Auf diese Konten zahlten Dritte (z.B. Großeltern) Geldbeträge ein. In der Folgezeit hob der Vater Teile des Geldes ab und kaufte hiervon Geschenke für die Kinder, Einrichtungsgegenstände für die Kinderzimmer, zum Teil wurden wohl auch Urlaubsreisen der Kinder finanziert.

    beck-blog- 18 Leser -
  • OLG Saarbrücken entscheidet zu irreführender TÜV-Werbung

    31. März 2015 | Von Dr. Selina Karvani | Kategorie: Aktuelles, News, Testwerbung Das OLG Saarbrücken hat durch Urteil vom 28.01.2015 – Az.: 1 U 100/14 zu der Werbeaussage “TÜV Service tested Bereich Kundendienst + Teileservice sehr gut freiwilliges Prüfzeichen” entschieden und diese als irrführend beurteilt, wenn es tatsächlich lediglich um das Ergebnis einer Kundenbefragung geht.

    Dr. Selina Karvani/ Versandhandelsrecht.de- 10 Leser -
  • Beitrag 84: Neues in Sachen Nachzahlung für Rechtsreferendare in NRW

    Nachzahlung ca. Mai-Juni / Infos auf der Homepage nach Ostern Gute Nachrichten für Rechtsreferendare aus dem Land NRW. In Sachen ausstehender Nachzahlung kommt Bewegung in die Angelegenheit. In einem ersten Beitrag haben wir über die zu geringen Zahlungen des Landes NRW gegenüber seinen Rechtsreferendaren und aktuelle rechtliche Entwicklungen in diesem Bereich informiert.

    Jano Saliba/ i-lex- 19 Leser -
  • WIPO Zahlen 2014

    March 31, 2015 Etwas Statistik zu den Markenanmeldungen im Madrider Markensystem 2014. Top 10 Anmelder Quelle: WIPO Top 5 Klassen Quelle: ...

    Stefan Fuhrken/ MarkenBlog- 14 Leser -
  • Vergabe: Keine AGB auf der Rückseite des Bieter-Anschreibens!

    Vergabe: Keine AGB auf der Rückseite des Bieter-Anschreibens! Kurzmeldung VK Sachsen-Anhalt, Beschl. v. 14.1.2015 – 3 VK LSA 102/14, 3 VK LSA 103/14 Sind die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) des Bieters auf der Rückseite des Anschreibens abgedruckt und weist der Bieter nicht ausdrücklich darauf hin, dass seine AGB nicht gelten sollen, so stellt das Angebot eine Abweichun ...

    Mathias Münch/ Bau-BLawg- 15 Leser -
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