• Trotziger Beschuldigter

      Die Staatsanwaltschaft beantragte einen Durchsuchungsbeschluß. Der Ermittlungsrichter äußerte Bedenken. Angesichts des Zeitablaufs sei nicht mehr zu erwarten, daß die gesuchten Gegenstände noch bei dem Beschuldigten aufzufinden sein würden. Doch die Staatsanwaltschaft hielt an dem Antrag fest, woraufhin das Gericht seine Bedenken über Bord warf sich überzeugen ließ und den Durc ...

      Carl Christian Müller/ Kanzlei und Recht- 227 Leser -
    • Schwammige Angaben

      Beim Bußgeldbescheid ist es wie bei einer Anklageschrift. Beide Dokumente sind kein Selbstzweck, sondern haben wichtige Aufgaben. Dazu gehört die sogenannte Umgrenzungsfunktion. Aus dem Bußgeldbescheid muss klar hervorgehen, wem die Tat zur Last gelegt wird und was genau wo zu welcher Zeit vorgefallen sein soll.

      Udo Vetter/ LawBlog- 153 Leser -
    • Energisch

      Herr J. erstattete eine Anzeige. In den Betreff schrieb er wichtig: „wegen falscher Verdächtigung, übler Nachrede und Nötigung“. Ansonsten beschränkte sich sein Brief an die Staatsanwaltschaft auf die Bitte, „die beiliegenden Unterlagen auf Straftatbestände zu überprüfen und die Verantwortlichen energisch zur Rechenschaft zu ziehen“.

      Udo Vetter/ LawBlog- 145 Leser -
  • Die im Dunkeln leben gefährlich

    DVR gibt Tipps für mehr Sicherheit in Herbst und Winter Bonn, 17. Oktober 2017 – Die Tage werden kürzer und die früher einsetzende Dämmerung und Dunkelheit bedeuten für Fußgänger, Rad- und Autofahrer ein erhö ...

    Schadenfixblog- 18 Leser -
  • BGH, I ZR 19/16 – Loud

    Dr. Florian Meier Dr. Florian Meier ist als deutscher und europäischer Patentanwalt zugelassen und in einer Kanzlei mittlerer Größe in München tätig. Sein Physikstudium, das er an der Ludwig-Maximilians-Universität München und der University of Oxford absolvierte, schloss er mit einer Diplomarbeit zur Theorie der Suprafluide ab.

    PatentWeblogin Medienrecht- 34 Leser -
  • Preisgeld-SPAM Warnung!

    Preisgeld-SPAM Warnung! Zitat: „ANWALTSKANZLEI Dr.Pablo & CO. AV/DE GRAN VIA NO.38, 28008 MADRID. SPAIN Sehr Geehrter, Wir mochten Sie informieren, dass das Buro des nicht Beanspruchten Preisgeldes in Spanien,unsere Anwaltskanzlei ernannt hat, als gesetzliche Berater zu handeln, in der Verarbeitung und der Zahlung eines Preisgeldes, das auf Ihrem Namen gutgeschrieben ...

    RA Andreas Fischer- 31 Leser -
  • BVerwG zur Erstattung von Ausbildungskosten durch ehemalige Soldaten

    A. Sachverhalt K wurde 2003 als Offiziersanwärter in das Soldatenverhältnis auf Zeit bei der Bundeswehr berufen. Das Dienstzeitende wurde für das Jahr 2015 festgesetzt. Von 2006 bis 2010 absolvierte er an der H.-S.-Universität H. ein Studium der Betriebswirtschaftslehre. Aufgrund seiner Erklärung von Mai 2010 wurde er im Juni 2010 als Kriegsdienstverweigerer anerkannt.

    Jura Online - 41 Leser -
  • Onkel-Fall

    A. Sachverhalt Im Januar 1978 drang Sahap S. in die Wohnung des Angeklagten, seines Neffen, ein und nötigte dessen Ehefrau mit vorgehaltener Pistole zum außerehelichen Beischlaf. Auf Grund dieser Vergewaltigung löste sich die Ehefrau des Angeklagten innerlich von ihm, weil es sein Onkel war, der sich an ihr vergangen hatte.

    Jura Online - 43 Leser -
  • Was bedeutet Privacy by Design / Privacy by Default wirklich?

    Privacy by Design and Default oder Datenschutz durch Technikgestaltung und datenschutzfreundliche Voreinstellungen sind keine neuen Begriffe. Im Rahmen der DSGVO erlangen Sie jedoch neue Bedeutung und sind in Art. 25 der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) verankert. Obwohl diese Begriffe oft zusammen verwendet werden, steht jeder Begriff für sich und ist entsprechend auch jeweils zu beachten.

    Dr. Datenschutz/ Datenschutzbeauftragter- 36 Leser -
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