• Die intellektuelle Rückabwicklung bei der FAZ

      Ich habe in den letzten zehn, fünfzehn Jahren die FAZ gerne gelesen. Mag sie zu früheren Zeiten den schalen Geruch des allzu “Bürgerlichen” und “Wertkonservativen” verströmt haben, schien die FAZ des 21. Jahrhunderts ideologisch frei, perspektivenreich, kritisch nachfragend in alle Richtungen. Welch ein erfrischender Gegensatz beispielsweise zur TAZ, die nach wie vor “stramm ...

      Oliver García/ De legibus- 345 Leser -
    • Der Zufallsfund und die Fahrerlaubnis

      Nichts ist mehr sicher, wenn die Polizei erst einmal in der Wohnung steht und einen Durchsuchungsbeschluß auf den Tisch legt. Auch nicht die Fahrerlaubnis. Gegen den Mandanten wurde wegen einer kleineren Wirtschaftsstrafsache ermittelt. Eines frühen Morgens standen vier Beamte mit einem Beschluß des Amtsgerichts auf der Matte der elterlichen Wohnung.

      Carsten R. Hoenig/ kanzlei-hoenig.de- 285 Leser -
    • Keine Begründung

      An vielen, aber nicht allen Gerichten gilt die Regel: Die Durchwahlen von Richtern dürfen nicht herausgegeben werden. Manchmal gibt es noch Abstufungen, je nachdem wer anruft. Als Anwalt hast du dann mitunter bessere Karten als der “rechtsuchende Bürger”. Allerdings kann man als Anrufer immer darum bitten, zu dem betreffenden Richter durchgestellt zu werden.

      Udo Vetter/ LawBlog- 116 Leser -
  • Identifizierbare Verdachtsberichterstattung kann rechtens sein

    Die Berichterstattung über ein staatsanwaltschaftliches Ermittlungsverfahren, in der ein Beschuldigter nicht namentlich genannt, aber durch verschiedene genannte Einzelheiten identifizierbar ist, kann zulässig sein. Bei Vergehen, die für die Öffentlichkeit von besonderem Interesse sind, kann das Persönlichkeitsrecht der Beklagten unter Umständen durch die Pressefreiheit ...

    ratgeberrecht.eu- 13 Leser -
  • Haftungsausschluss bei Umwandlung von Rechtsanwalts-GmbH in Partnerschaft

    Mit Beschluss vom 8. April 2015 hat das OLG München entschieden, dass ein vereinbarter Haftungsausschluss zwingend in das Handelsregister aufzunehmen ist, wenn eine zunächst fortbestehende Rechtsanwaltsgesellschaft mit beschränkter Haftung von einer Partnerschaftsgesellschaft übernommen wird, um die Geschäfte fortzuführen.Am 16. Januar 2015 beantragte die Beschwerdeführer ...

    ratgeberrecht.eu- 10 Leser -
  • Unterlassung einer Werbeanzeige für Vermietung

    Das Landgericht (LG) in Wiesbaden hat mit seinem Urteil vom 19.03.2015 unter dem Az. 1 O 39/15 entschieden, dass im Falle des Besitzes einer Eigentumswohnung ein Miteigentümer einer Wohnung nicht die Unterlassung von Vermietungsannoncen verlangen kann, sofern er Einwände gegen die Vermietung dieser Wohnung hat. Im vorliegenden Fall ist die Miteigentümerschaft durch den Ant ...

    ratgeberrecht.eu- 16 Leser -
  • Sylvia Jakob referiert zum Rechtsrahmen für Open Access

    Im Rahmen eines Vortrages für Open Access Beauftragte bei ZB MED am 07.05.2015 wird Sylvia Jakob (LL.M., Edingburgh) über die urheberrechtlichen Rahmenbedingungen für Open Access referieren. Bei ZB MED handelt es sich um ein Servicezentrum für Fachinformationen und Forschungsunterstützung in den Lebenswissenschaften.

    Jan Linxweiler/ IRI Blog- 17 Leser -
  • UN-Woche der Verkehrssicherheit

    New York, 4. Mai 2015 – Pro Jahr kommen weltweit über 186.000 Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren bei Verkehrsunfällen ums Leben. In sogenannten Entwicklungsländern ist die Zahl der Getöteten ...

    Schadenfixblog- 18 Leser -
  • UN-Woche der Verkehrssicherheit

    New York, 4. Mai 2015 – Pro Jahr kommen weltweit über 186.000 Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren bei Verkehrsunfällen ums Leben. In sogenannten Entwicklungsländern ist die Zahl der Getöteten ...

    Schadenfixblog- 17 Leser -
  • GmbH in der Krise – Pflichten des Geschäftsführers

    Dem Geschäftsführer einer GmbH ist häufig nicht klar, welche besonderen Pflichten, Haftungsrisiken und sogar Strafbarkeiten ihn treffen, wenn das durch ihn geleitete Unternehmen in einer finanziellen Krise steckt. Grundsätzlich haftet der Geschäftsführer einer GmbH für die schuldhafte Verletzung seiner Pflichten.

    schindelerecht- 22 Leser -
  • Ordnungsgeld: Kostenverteilung bei überhöhtem Antrag

    Wer in einem Ordnungsmittelverfahren die Festsetzung eines konkreten Mindestbetrags gegen den Schuldner beantragt, muss die Kosten des Verfahrens teilweise selbst tragen, wenn das Gericht nur ein niedrigeres Ordnungsgeld festsetzt (BGH, Beschluss vom 19.02.2015, Az. I ZB 55/13). Ordnungsmittel wegen fortdauernder Urheberrechtsverletzung Der Schuldner hatte im Rahmen einer Immob ...

    Niklas Plutte/ Kanzlei Plutte- 22 Leser -
  • Haftbedingungen in Champ-Dollon

    Erneut publiziert das Bundesgericht, diesmal die Strafrechtliche Abteilung, ein Urteil zu den Haftbedingungen in Champ-Dollon (BGE 6B_14/2014 vom 07.04.2015; s. auch meinen früheren Beitrag sowie BGE 140 I 125, sowie eine weitere unrühmliche Geschichte). Gegenstand der Beschwerde war die verweigerte Genugtuung für die körperlichen Durchsuchungen des Beschwerdeführers sowie für ...

    strafprozess- 24 Leser -
  • Gilt für Twitter (künftig) tatsächlich irisches Datenschutzrecht?

    Vor ca. zwei Wochen meldete Heise, dass Twitter irische Datenschutzstandards gewählt hätte, bei ZDNet heißt es, Twitter habe sich dem irischem Datenschutzgesetz unterstellt. Was hat es damit auf sich und gilt für Twitter im Verhältnis zu deutschen Nutzern des Dienstes tatsächlich irisches Datenschutzrecht? Twitter hat eine Aktualiserung seiner Datenschutzrichtlinie und seiner ...

    Internet-Law- 25 Leser -
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