• Verfassungsbeschwerde wegen 2,50 €- Diskriminierende Preisgestaltung im Freizeitbad

    Auch ein Schwimmbad ist kein rechtsfreier Raum. Keine Sprünge vom Beckenrand, keine Pommes Rot-Weiß in der Nähe des Wassers, nicht ins Becken pinkeln und die eine Bahn freihalten, die für diejenigen reserviert ist, die schwimmen und nicht nur planschen wollen. Das Bundesverfassungsgericht hat nun in einem Fall entschieden, der mit den Lappalien der Schwimmbadnutzungsordnung ni ...

    iurratio Online- 28 Leser -
  • 300-prozentige Steuerlast im Steuerparadies

    COS • Washington. Puerto Ricos Gesetz zur Erhöhung der Warenverkehrs­steu­er von 2% auf 6,5%, Alternative Minimum Tax, führt zu einem 300-pro­zentigen An­stieg der Steuerlast bei einem einzigen Steuerzahler im ehe­ma­li­gen Steuer­pa­ra­dies Puerto Rico, einem Nicht-Staat in den USA. Das Bundes­beru­fungs­ge­richt des ersten Bezirks der USA in Boston hat sich im Verfahren Wal-ma ...

    German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch- 32 Leser -
  • Keine Geiselnahme in Santa Fu

    Keine Geiselnahme in Santa Fu Helle Aufregung in der Hamburger Justizvollzugsanstalt Fuhlsbüttel – „Santa Fu“: Ein Anonymos hatte eine Geiselnahme vorhergesagt. Waffen dafür seien bereits in das Gefängnis geschmuggelt worden. Die Anstaltsleitung nahm den Hinweis ernst. Alle Gefangenen (insgesamt knapp 400) wurden in ihren Zellen eingeschlossen und das gesamte Gebäude von Ju ...

    Carsten R. Hoenig/ JVA Moabit- 34 Leser -
  • 17 Prozent der Autofahrenden nutzen Smartphone auf der Autobahn

    Köln, 24. August 2016 – Eine Umfrage von forsa im Auftrag des ACV Automobil-Club Verkehr und der Deutschen Verkehrswacht (DVW) zeigt: Sechs von zehn Autofahrenden in Deutschland fühlen sich bei der Smartphone-Nutzung mindestens stark abgelenkt. Dennoch gaben 64 Prozent der Befragten an, am Steuer zumindest hin und wieder zum Handy zu greifen.

    Schadenfixblog- 52 Leser -
  • Der Freitagsfindling

    Aus dem heutigen Markenblatt des DPMA: Aktenzeichen 3020150607681 Nizzaklasse 01, 02, 03, 04, 05, 06, 07, 08, 09, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, 19, 20, 21, 22 ...

    Stefan Fuhrken/ MarkenBlog- 31 Leser -
  • DSL und VSD

    Jeder, der nicht nur ganz am Anfang der juristischen Ausbildung steht, weiß, was sich hinter diesen Kürzeln verbirgt, nämlich die Drittschadensliquidation und der Vertrag mit Schutzwirkung zugunsten Dritter. So klar den meisten Studenten diese Abkürzungen sind, so viele Probleme bestehen allerdings in der Handhabung der beiden Rechtsinstitute in einem Gutachten.

    Zivilrecht-Verstehen- 56 Leser -
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