• Ein Brief von Roger Willemsen

      Als 2012 etliche Autoren ihren Namen unter den ZEIT-Aufruf gegen die Piraten setzten, die ernsthaft als Gefahr für die Verlagsbranche gesehen wurden, hatte mich mich der Name „Roger Willemsen“ überrascht. Ich hatte ihm daraufhin eine E-Mail geschrieben, weil ich wissen wollte, ob er wirklich im Bilde über die tatsächlichen Positionen der Piraten war.

      Blog zum Medienrechtin Medienrecht- 221 Leser -
    • Typische Examensfehler: Allgemeines

      Die Tätigkeit als Korrektor juristischer (Examens-)Klausuren ist nicht immer eine erfüllende und dankbare Aufgabe. Mal abgesehen von einem katastrophalen Schriftbild oder einer nicht gerade Gutachten gerechten Ausdrucksweise unterlaufen den Examenskandidaten vielfach auch einfachste Fehler, sodass sich einem die Haare zu Berge sträuben möchten.

      Marius Schäfer/ Juraexamen.info- 162 Leser -
  • Werbung in automatisierten Bestätigungsmails ist als Spam zu qualifizieren

    Der BGH hat mit Urteil vom 15.12.2015 (Az.: VI ZR 134/15), das jetzt im Volltext veröffentlicht wurde, entschieden, dass Werbezusätze in einer automatisierten Bestätigungs-E-Mail als unerlaubte Zusendung von Werbung zu betrachten sind, die einen rechtswidrigen Eingriff in das allgemeine Persönlichkeitsrecht des Betroffenen begründen.

    Internet-Law- 4 Leser -
  • Referentenentwurf der Verordnung zum IT-Sicherheitsgesetz liegt vor

    Mit Spannung wurde die im Rahmen des IT-Sicherheitsgesetzes (IT-SiG) bzw. der in § 10 Absatz 1 des BSI-Gesetzes angekündigte Rechtsverordnung erwartet. In dieser sollen die Kriterien festgelegt werden, anhand derer die Betreiber der kritischen Infrastrukturen (KRITIS) aus dem ersten „Korb“ – d.h. aus den Sektoren Informationstechnik und Telekommunikation (IKT), Wasser, Energie ...

    datenschutz-notizen.de- 9 Leser -
  • Zahnarzt-MVZ – aktueller Stand

    Seit dem 01.08.2015 besteht für Zahnärzte die Möglichkeit, rein zahnärztliche MVZ zu gründen. Die Umsetzung in der Praxis ist in den Bundesländern unterschiedlich, weil die Zulassungsausschüsse der KVen die neuen gesetzlichen Möglichkeiten unterschiedlich auslegen. Gerade die Frage, ob bestehende überörtliche Berufsausübungsgemeinschaften (ÜBAG) 1:1 in MVZ mit Nebenbetriebsstät ...

    Jan Willkomm/ LEX MEDICORUM- 13 Leser -
  • Mithaftung von Ärzten bei fehlerhafter Befunderhebung und Diagnose

    Das Oberlandesgericht Hamm hat am 4.12.2015 – Az. 26 U 33/14 entschieden, dass eine nicht erkannte Kreuzbeinfraktur einen groben ärztlichen Behandlungsfehler dargestellt und eine Haftung von mehreren behandelnden Medizinern begründet. Die Berufung der beiden beklagten Ärzte blieb damit erfolglos. Das Urteil des OLG Hamm ist allerdings noch nicht rechtskräftig, sondern beim BGH anhängig.

    Quirmbach und Partner- 11 Leser -
  • Grundpreis bei Kaffeekapseln

    Kaffeekapseln und Kaffeepads sind beliebt, im Vergleich zu „normalem“ Kaffee aber teuer. Vergleichen könnte der Verbraucher dies mit Hilfe des Grundpreises. Aber muss der Grundpreis bei Kaffeekapseln angegeben werden? Das Landgericht Düsseldorf meint ja. Im Jahr 2014 wurde für bestimmte Kaffeekapseln in einem Werbeflyer geworben.

    Clemens Pfitzer/ Kurz Pfitzer Wolf- 16 Leser -
  • Beitrag 116: Neues von BrainEffect

    Treibstoff für ein besseres Gedächtnis! Lieber BrainEffect Freund, ein gutes Gedächtnis ist ein verlässlicher Partner für Beruf und Studium und erleichtert deinen Alltag enorm. Wie bei deinem Körper ist es mit dem richtigen Training und der passenden Ernährung möglich, dein Gedächtnis leistungsfähiger zu machen.

    Jano Saliba/ i-lex- 13 Leser -
  • Schweiz: Markenstreit um springenden Vierbeiner

    Der Sportartikelhersteller PUMA sieht laut einen Bericht des Tages Anzeiger durch die Marke Aktenzeichen 51605/2015 Quelle: IGE seine Markenrechte verletzt. Die Wort-/Bildmarke “made in Ermatingen” beansprucht Schutz in den Nizzaklassen 18, 20, 21, 25, 27 und 28. Konkret umfasst die Marke folgende Waren: 18 Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie nicht ...

    Stefan Fuhrken/ MarkenBlog- 13 Leser -
  • Connected Cars – Datenschutz auf der Überholspur?

    An vielen Stellen haben wir bereits über den Datenschutz im vernetzten Fahrzeug berichtet. Nun nimmt das Thema wieder Fahrt auf. Am 26. Januar 2016 hat die Konferenz der unabhängigen Datenschutzbehörden des Bundes und der Länder mit dem Verband der Automobilindustrie (VDA) eine gemeinsame Erklärung zu den datenschutzrechtlichen Aspekten bei der Nutzung vernetzter und nicht ver ...

    Jan Roman Kitzinger/ datenschutz-notizen.de- 14 Leser -
  • Klausurlösung – ÖR II – November 2015 – NRW

    Nachfolgend erhaltet Ihr in Kooperation mit der Online Lernplattform Jura Online (www. jura-online.de) eine unverbindliche Lösungsskizze der im November 2015 gelaufenen ÖR II Klausur in NRW. Mittels der Skizze soll es Euch möglich sein, Euch noch besser auf eure eigenen Klausuren vorzubereiten und die wesentlichen Problemkreise zu erfassen.

    Juraexamen.info- 15 Leser -
  • BGH, X ZR 11/13 – Fugenband

    09 Feb2016 BGH, X ZR 11/13 – Fugenband Written by Dr. Martin Meggle-Freund. Posted in Leitsätze, Patentrecht BGH, Urteil vom 27. Oktober 2015 – X ZR 11/13 – Fugenband Amtliche Leitsätze: Im Falle einer Selbstbeschränkung durch den Patentinhaber im Nichtigkeitsverfahren ist eine Prüfung der Klarheit des beschränkten Patentanspruchs jedenfalls insoweit nic ...

    Dr. Martin Meggle Freund/ PatentWeblog- 11 Leser -
  • AOKs schreiben Generika in Höhe von 1,1 Milliarden Euro aus

    Die AOK-Gemeinschaft hat jetzt im Europäischen Amtsblatt die Ausschreibung der 17. Tranche der bundesweiten Rabattverträge für Generika veröffentlicht. AOK XVII umfasst demnach 58 Wirkstoffe und Wirkstoffkombinationen (59 Fachlose). Die Verträge lösen überwiegend die Kontrakte der Tranche AOK XIII ab. Sie sollen am 1. Oktober 2016 starten und bis zum 30. September 2018 laufen.

    Vergabeblog- 13 Leser -
  • Neue Abo-Falle? habibi.de

    Neue Abo-Falle? habibi.de Die Seite habibi.de verlangt von unserer Mandantin die Bezahlung von 158,00 € für den Premium-Zugang für ihr Angebot. Es ist zweifelhaft, ob eine Zahlungspflicht begründet wird. Verbraucherschützer warnen bereits vor einer Anmeldung – lesen Sie dazu „Vorsicht Abofalle: Verbraucherschützer warnen vor Habibi-Abzocke“. Der Service der Seite habibi.

    RAin Lachenmann/ Kanzlei Lachenmann- 29 Leser -
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