• Zu spät?

      Ab heute steht ein 94-jähriger Mann vor einer Schwurgerichtskammer des Landgerichts Detmold. Er war erst Sturmmann, kurze Zeit später SS-Unterscharführer. Und er war eingesetzt als Wachmann im Konzentrationslager Auschwitz. Ihm wird Beihilfe zum Mord in 170.000 Fällen zur Last gelegt. Die Tatzeit liegt ein Dreivierteljahrhundert in der Vergangenheit.

      Carsten R. Hoenig/ kanzlei-hoenig.de- 220 Leser -
    • Körpergröße von 1,48 Meter für Frauen noch normal?

      Leiden Frauen wegen ihrer Körpergröße von nur 1,48 Meter an erheblichen psychischen Störungen, können sie dennoch keine operative Beinverlängerung auf Krankenkassenkosten fordern. Weder liegt mit dieser Größe eine Abweichung vom „Normbereich“ vor, noch begründen die psychische Störungen einen Eingriff in den gesunden Körper, entschied das Landessozialgericht (LSG) Baden-Württ ...

      Thorsten Blaufelder/ Kanzlei Blaufelder- 170 Leser -
  • Ist das Aktienregister ein erlaubnispflichtiges Depotgeschäft?

    Namens­ak­tien gibt es „unab­hängig von einer Ver­brie­fung”. Dies wurde durch die Akti­en­rechts­no­velle 2016 in § 67 Abs. 1 S. 1 AktG klar­ge­stellt. Damit braucht kein Wert­pa­pier über die Aktie, weder eine Einzel- noch eine Sam­mel­ur­kunde, aus­ge­stellt zu werden. Die Akti­en­ge­sell­schaft hat ein Akti­en­re­gister zu führen, das den Namen, das Geburts­datum und die ...

    Ulrich Noack/ Unternehmensrechtliche Notizen- 2 Leser -
  • Prozesslandschaft in der Anwaltskanzlei (Mitarbeiter und Compliance)

    Wie in meinem letzten Artikel bereits angekündigt, möchte ich nunmehr den Managementprozess „Mitarbeiter/Compliance „kurz ansprechen. Es handelt sich hierbei um einen relativ umfangreichen Prozess, wobei auch hier wiederum Aufgaben außerhalb des Managements auf Dritte delegiert werden können. Lassen Sie mich kurz auf diesen Managementprozess eingehen.

    Organisationsberatung Treysse- 9 Leser -
  • Deutschlands Arbeitsgerichte (20) – Radolfzell

    Wir zeigen in unserer Serie Deutschlands Arbeitsgerichten – den Gebäuden, ihrer Architektur und der Umgebung. Heute das Arbeitsgericht Radolfzell. Grüße vom Bodensee?! Heute stellen wir das Arbeitsgericht in Radolfzell am Bodensee vor. Nach Radolfzell am Bodensee fuhr ich mit der Schwarzwaldbahn durch verschneite Modellbahn-Täler ohne Mobilfunknetz.

    Martin Lützeler/ CMS Hasche Sigle- 12 Leser -
  • Versorgungsehe – und die Widerlegung der gesetzlichen Vermutung

    Bei der Hinterbliebenenversorgung (Witwengeld) stehen der Witwe für die Widerlegung der gesetzlichen Vermutung einer Versorgungsehe alle Beweismittel zur Verfügung. Es sind nicht nur „äußere, objektiv erkennbare“, sondern auch „innere, subjektive“ Umstände – insbesondere die Motive der Ehegatten bei der Heirat – von Bedeutung. Das hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig heute entschieden.

    Rechtslupe- 15 Leser -
  • Keine vorläufige Streitwertfestsetzung durch das Finanzgericht

    Im Grundsatz erfolgt keine vorläufige Streitwertfestsetzung in Verfahren vor den Gerichten der Finanzgerichtsbarkeit. Der Rechtsanwalt kann nach § 32 Abs. 2 Satz 1 RVG aus eigenem Recht die Festsetzung des Streitwerts beantragen. Dieses Antragsrecht besteht in allen Fällen, in denen das jeweilige Verfahrensrecht eine gerichtliche Festsetzung des Werts auf Antrag eines Beteili ...

    Rechtslupein Steuerrecht- 12 Leser -
  • CAS Digital Risk Management: Less risks, more fun!

    Heute beginnt an der Hochschule für Wirtschaft Zürich (HWZ) der erste CAS Digital Risk Management in der Schweiz. Die HWZ beschreibt das «schweizweit einzigartige Studium» wie folgt: «Die digitale Transformation verändert Geschäftsprozesse, bedroht langjährige Geschäftsmodelle und prägt die Art und Weise, wie Innovationen in Unternehmen begegnet wird.

    Steiger Legal – Recht im digitalen Raum- 16 Leser -
  • Arbeitsvertrag ab dem 1. Juli – und der Jahresurlaub

    Wird ein Arbeitsverhältnis mit Wirkung zum 1.07.eines Jahres begründet, kann der Arbeitnehmer in diesem Jahr nach § 4 BUrlG keinen Vollurlaubsanspruch erwerben. Nach § 4 BUrlG wird der volle Urlaubsanspruch erstmalig nach sechsmonatigem Bestehen des Arbeitsverhältnisses erworben. Die Formulierung „nach sechsmonatigem Bestehen“ zeigt, dass der volle Urlaubsanspruch nicht bereit ...

    Rechtslupein Arbeitsrecht- 16 Leser -
  • Zwischenurteil – und die gleichzeitige Verfahrensaussetzung

    Die gleichzeitige Beschließung eines abweisenden Zwischenurteils und einer Verfahrensaussetzung ist nicht statthaft. In dem hier vom Bundesfinanzhof entschiedenen Fall hatte das Finanzgericht Berlin-Brandenburg1 durch Zwischenurteil (§ 99 Abs. 2 FGO) darüber entschieden, ob die angefochtenen Einkommensteuerbescheide „einfach-rechtlich“ den tatbestandlichen Erfordernissen des § 50d Abs.

    Rechtslupein Steuerrecht- 13 Leser -
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