• Rechtsprechungsüberblick in Strafsachen

    Im Folgenden eine Übersicht über im Oktober veröffentlichte, interessante Entscheidungen des BGH in Strafsachen (materielles Recht): I. BGH, Urteil vom 20. August 2014 – 2 StR 605/13 Ob im Rahmen der Frage eines Heimtückemordes (§ 211 StGB) die Arglosigkeit des Opfers auch dann ausgeschlossen ist, wenn die Kontrahenten ausdrücklich oder zumindest konkludent einen Faustkampf ...

    6 Leser - Christian Muders/ Juraexamen.infoin Strafrecht -
  • Informationspflichten beim Inkasso

    Auf Grund des Gesetzes gegen unseriöse Geschäftspraktiken müssen seit dem 1. November 2014 Informationspflichten beim Inkasso eingehalten werden, sowohl von Inkassodienstleistern als auch von Rechtsanwälten. Die Zielrichtung ist recht einfach: Der Verbraucher soll sofort erkennen, welche Forderung von wem erhoben wird; insoweit geht es also um ein Mehr an Transparenz – und die ...

    16 Leser - Jens Ferner/ Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf
  • Irgendwann braucht man sie – Die eigene Visitenkarte

    “Geben Sie mir doch Ihre Karte, ich melde mich bei Ihnen” – Bisher löste dieser Satz bei mir panische Suchaktivitäten nach adäquaten Schreibutensilien aus. Es mündete meist in äußerst kreativen Lösungen: Servierten, abgerissene Stücke irgendwelcher Papiere, Bierdeckel oder auch die Eintrittskarte wurden mit Namen, Mailadresse und Nummer versehen.

    17 Leser - Jessica Große Wortmann/ Gedankensalat
  • Fluch des Schwarzwalds

    Diese Schwärzwälder Bollenhutvariante wäre was für den nächsten Fluch der Karibik-Film. Captain Jack Sparrow würde dieser Hut bestimmt gut stehen :-). Beide Marken schützen folgende Waren und Dienstleistungen: “Klasse ...

    13 Leser - Thomas Felchner/ markenrecht24.dein Markenrecht -
  • Kommentar: Klimaschutzschäden messbar machen

    Sehr geehrte Leserinnen und Leser! Der Deutsche Wetterdienst (DWD) meldete gestern, die ersten zehn Monate des Jahres seien so warm ausgefallen wie noch nie seit Beginn der Aufzeichnungen 1881. 2014 hat gute Chancen, das wärmste Jahr seit 130 Jahren zu werden. Und die Folgen der globalen Erwärmung spürt nicht nur Deutschland.

    12 Leser - Dr. Peter Nagel/ LEXEGESE
  • Landgericht Köln hält Bundeswehrberichte für Kunst

    Letztes Jahr hatte die Bundeswehr die WAZ verklagt, weil diese eigenmächtig von als Verschlusssache gekennzeichneten Dokumenten veröffentlichte. Diese waren zur Unterrichtung des Parlaments (Bundestag) angefertigt worden. Der Barras sah darin eine Urheberrechtsverletzung. Meine Rechtsauffassung hierzu hatte ich bei TELEPOLIS dargelegt (Die Künstler-Kompanie).

    33 Leser - Blog zum Medienrechtin Medienrecht -
  • 81-jähriger Todesschütze zu Bewährungsstrafe verurteilt

    Das Landgericht Stade hat einen 81-jährigen Mann, der einen 16-jährigen erschossen hat, zu einer Bewährungsstrafe von 9 Monaten wegen Totschlags in einem minder schweren Fall verurteilt. Staatsanwaltschaft und Verteidigung hatten einen Freispruch beantragt. Der Mann habe Todesangst gehabt und irrtümlich eine Notwehrsituation angenommen.

    34 Leser - Thomas Will/ STRAFSACHEN
  • Endlagersuche: Bürgerplattform plenum.cc gestartet

    Bürgerplattform plenum.cc gestartet Ein erster Schritt auf dem Weg zu einer konsequenteren Bürgerbeteiligung Immer wieder habe ich in den letzten Monaten auf die Bedeutung einer breiten und umfassenden Bürgerbeteiligung im Endlagersuchprozess hingewiesen. Geschehen ist bislang allerdings noch wenig. Zu wenig.

    14 Leser - Dr. Peter Nagel/ LEXEGESE
  • Prozess um YouTube-Statistik und AGB

    5 Prozess um YouTube-Statistik und AGB CK - Washington. Die Aufrufe sollen die Kläger manipuliert haben, die eine selbstgemachte Videoaufnahme bei YouTube einstellten, und Google löschte sie wegen Verletzung des Manipulationsverbots in seinen AGB. Die Kläger fühlten sich diffamiert und klagten in der Hauptstadt Washington, doch Google berief sich auf seine Allgemeinen Websei ...

    16 Leser - German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch
  • Grundlagenwissen: Voraussetzungen für Mietminderung

    Nach § 536 I BGB braucht der Mieter nicht die volle Miete zu zahlen, sofern nicht die Minderung der Tauglichkeit unerheblich ist (§ 536 I 3 BGB). Dem Wohnraummieter kann dieses Recht nicht einmal durch Individualvereinbarung entzogen werden, § 536 IV BGB. Zwischen dieser Minderung und derjenigen im Kaufrecht bestehen erhebliche Unterschiede: Die mietrechtliche Minderung brau ...

    17 Leser - Silke Wollburg/ examensrelevant.dein Zivilrecht -
  • Keine Gebäudesanierung ohne Bauplanung und Bauüberwachung!

    Wer die Sanierung eines Gebäudes in Auftrag gibt, ist gut beraten, bei der Bauplanung und Bauüberwachung Architekten bzw. Ingenieure einzusetzen. Das hätte auch der Bauherr in einer vom OLG Celle entschiedenen Sache beherzigen sollen, der die Sanierung eines ausgebrannten Hauses dem Bauunternehmen überließ. Immerhin sprach ihm das Gericht Schadensersatz zu. OLG Celle v. 1.8.

    29 Leser - Mathias Münch/ Bau-BLawg
  • Freiburger Dopingvergangenheit

    Immer mehr manifestiert sich in Freiburg ein organisiertes Dopingnetzwerk, dass wohl nicht nur dem Radsportteam Telekom zu Höchstleistungen verholfen hat. Dass systematisch gedopt wurde, ist Fakt. Doch wie weit ging dieses Treiben wirklich, westlichen Teil Deutschlands? Eine Aufarbeitung ist seit Jahren im Gange und scheint derzeit ins Stocken zu geraten.

    31 Leser - Dennis Cukurov/ Branchenblog zum Sportrecht
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