• Heute (k)ein König

    Das schweizer Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum (IGE) ändert seine Eintragungspraxis von „Königsmarken“. So heißt es Newsletter 2015/06 Marken hierzu wie folgt: „01 Praxisänderung bei Z ...

    Thomas Felchner/ markenrecht24.de- 21 Leser -
  • AG München zur Anwaltshaftung im Erbscheinsverfahren wegen der Kosten

    Der Sachverhalt ist rasch zusammengefasst: Ein Mandant, der spätere Kläger, ließ sich von einem Rechtsanwalt, dem späteren Beklagten, beraten. Er vermutete die Unwirksamkeit eines Testamentes wegen Testierunfähigkeit. Diese hat sich letztlich nach Gutachteneinholung nicht bestätigt. Deswegen legte das Nachlassgericht dem Mandanten die Gutachterkosten von 3.180,87 € auf.

    beck-blogin Erbrecht- 31 Leser -
  • Davor Suker im Visier der UEFA

    (30.06.2015) Der europäische Fußballverband soll nach Medienberichten die Ermittlungen gegen den ehemaligen Spitzenstürmer und das heutige UEFA-Exekutivmitglied Davor Suker aufgenommen haben. Grund sei eine Verbindung zum verurteilten Wettbetrüger Ante Sapina. Letzterer wurde nach einem regelrechten Prozessmarathon zuletzt im letzten Jahr zu fünf Jahren Haft verurteilt.

    Dennis Cukurov/ Branchenblog zum Sportrecht- 25 Leser -
  • Kündigung der stillen Gesellschaft

    Die Kündigung einer stillen Gesellschaft führt zu deren Auflösung und zur Auseinandersetzung zwischen dem Inhaber des Handelsgeschäfts und dem stillen Gesellschafter, bei der die wechselseitigen Ansprüche grundsätzlich unselbstständige Rechnungsposten der Gesamtabrechnung werden und vor Beendigung der Auseinandersetzung nur ausnahmsweise geltend gemacht werden können, wenn dadurch das Ergebnis d.

    Udo Schwerd/ blogmbh.de- 28 Leser -
  • Werbung für diätetische Lebensmittel

    Der BGH hat entschieden, dass es bei dem Verkauf eines Nahrungsergänzungsmittels für den Hinweis "medizinisch bedingter Nährstoffbedarf" ausreicht, wenn Personen, die an einer bestimmten Krankheit leiden, von der kontrollierten Aufnahme eines Nährstoffes profitieren können. Die Bewerbung eines solchen Mittels als "diätetisches Lebensmittel für besondere medizinische Zwe ...

    Weiß & Partner - gewerblicher Rechtsschutz- 32 Leser -
  • Warum wir den Euro erhalten müssen?

    Ich war 2001 bei Einführung der Euronoten skeptisch. Wie soll eine Währungsunion ohne politische Union gut gehen?, fragte ich damals. 2014 bin ich zu der Einsicht gekommen, die Abschaffung des Euro wird teuer. 2015 frage ich mich, was wird teurer, den Euro zu behalten oder ihn abzuschaffen. Ich sehe keine Vorteile. Internationaler Handel hat stets ...

    Panorama- 75 Leser -
  • Anzeigen vom “Anonymus”

    Man mag es begrüßen, daß die anonyme Erstattung von Strafanzeigen möglich ist und Landeskriminalämter sogar technische Möglichkeiten vorsehen, mit den “Whistleblowern” zu kommunizieren, ohne daß die Whistleblower den geschützten Rahmen der Anonymität verlassen müssen. Dies darf indes nichjt darüber hinwegtäuschen, daß anonymen Strafanzeigen mit einem hohen Maß an Skepsis begegnet werden sollte.

    Carl Christian Müller/ Kanzlei und Recht- 100 Leser -
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