• Eine Stellungnahme der ARAG zum RSV-Blog

      Die Redaktion des RSV-Blog hat Post bekommen. Von der ARAG. Klaus Kozik, Hauptabteilungsleiter Rechts-Service der ARAG SE, möchte sich an der Diskussion im RSV-Blog mit einer Stellungnahme beteiligen. Er bittet die Redaktion, die Stellungnahme in der Kategorie „ARAG“ zu veröffentlichen. Selbstverständlich kommen wir dieser Bitte nach.

      RSV-Blog- 249 Leser -
    • Mittwochs-OWi: Das Rotlicht und die Sonne

      Piloten können Flugzeuge auch dann steuern, wenn sie draußen nicht sehen. Der Blindflug durch die Wolken birgt dank der Technik nur ein hinnehmbar geringes Risiko. Im Straßenverkehr sieht das etwas anders aus. Der Vorwurf Ein einfacher Rotlichtverstoß. Das Problem Das Regel-Bußgeld in Höhe von 90 Euro und vor Allem der eine Punkt taten dem Mandanten weh.

      Tobias Glienke/ kanzlei-hoenig.de- 111 Leser -
  • Deutschland und die Flüchtlingskrise: von wegen Reluctant Hegemon

    Klingt das nicht alles merkwürdig vertraut? Notstände und dramatische Fernsehbilder aus der südöstlichen Peripherie der EU. Rechtsbrüchige Regierungen, die ihre Verantwortung einfach an andere, reichere Mitgliedsstaaten weiterschieben. Deutschland schwer empört über den schlanken Fuß, den sich die anderen auf seine Kosten machen wollen, hoch oben auf dem moralischen Ross, all ...

    Maximilian Steinbeis/ Verfassungsblog- 24 Leser -
  • Überforderte Ankläger

    Überforderte Ankläger Das Bundesstrafgericht erteilt der Bundesanwaltschaft wieder einmal eine Abfuhr und schickt eine Anklage von 674 Seiten als ungenügend zurück (BStGer SK.2015.37 vom 24.08.2015): Die extrem umfangreiche Anklageschrift (674 Seiten; 4390 Fussnoten) ist in der vorliegenden Form nicht zu handhaben. Es mangelt ihr insbesondere an Struktur.

    strafprozess- 31 Leser -
  • BayLDA: Auftragsdatenverarbeitung ohne richtigen Vertrag kann teuer werden!

    2. September 2015 Wer einen externen Dienstleister als so genannten Auftragsdatenverarbeiter mit der Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung personenbezogener Daten beauftragt, muss mit diesem einen schriftlichen Vertrag abschließen. Das Gesetz – so auf Bundesebene § 11 Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) – schreibt eine Reihe von Einzelheiten vor, die zum Schutz der personenbezogene ...

    Datenschutzticker.de- 26 Leser -
  • Pizza Capricciosa für Unternehmensjuristen

    Rezension „Praxishandbuch Rechtsfragen Social Media“ Social Media-Rechtsfragen haben Konjunktur. Das ist schon eine ganze Weile lang so und wird in absehbarer Zeit auch noch so bleiben. Social Media findet nicht nur immer größere Verbreitung – gerade haben zum ersten Mal eine Milliarde Menschen an einem einzigen Tag Facebook genutzt.

    Anwaltskommunikation Dr. Susanne Reinemann- 30 Leser -
  • Sekundäre Darlegungslast bei nicht-ehelicher Lebensgemeinschaft

    Amtsgericht Bremen-Blumenthal Urteil vom 28. November 2014 Az.: 43 C 1150/13 Tatbestand Die Parteien streiten um Ansprüche auf Grund einer behaupteten Urheberrechtsverletzung. Der Beklagte ist Inhaber eines Internetanschlusses, der auch von der Haushaltsangehörigen Lebensgefährtin des Beklagten und deren ebenfalls Haushaltsangehörigen, volljährigen Sohn genutzt wird.

    kanzlei.bizin Medienrecht- 40 Leser -
  • OLG Celle zum Teilurteil bei einer Pflichtteilsstufenklage

    Nach der Rechtsprechung – etwa BGH und OLG Brandenburg – sind bei Stufenklagen auch Teilurteile mit einer Mindestsumme möglich. In der 1. Stufe hat das Gericht gleichzeitig über diesen Mindestbetrag und über die Auskunft zu entscheiden. Der Pflichtteilsberechtigte erhält so relativ schnell einen gewissen Abschlag.

    beck-blogin Erbrecht- 21 Leser -
  • Welcher Karrieretyp bist du?

    Nicht mehr im Dunkeln tappen: Wie man den Karriereweg findet, der wirklich zu einem passt! Kennst du ihn, diesen Jurastudenten, der schon mit 19 genau weiß, was er werden möchte? Welchen Job, wie viel Gehalt, welches Auto? Und du, weißt du schon, wo du im Leben mal hin willst? Wenn deine Antwort “NEIN!” ist, bist du ganz und gar nicht der oder die Einzige.

    iurastudent.de- 24 Leser -
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