• IRAP (-)

    Der Begriff „IRAP“ ist mangels Unterscheidungskraft für Waren und Dienstleistungen der Klassen 1, 5, 10, 42 und 44 nicht eintragungsfähig. Der im vorliegenden Fall allein relevante Fachverkehr versteht das Zeichen als Abkürzung für „Interleukin-1-Rezeptor- Antagonist-Protein.“ Sachverhalt Die Klägerin meldete 2004 die Wortmarke „IRAP“ für verschiedene Waren und Dienstleistungen ...

    David Slopek/ pharmaundmarke.com- 56 Leser -
  • Drohne darf nicht über Nachbars Garten fliegen.

    Drohnen dürfen nur unter bestimmten Einschränkungen ohne Aufstiegserlaubnis überhaupt manövriert werden. Grundsätzlich gilt es, neben den öffentlich-rechtlichen Bestimmungen auch die Rechte Dritter zu beachten. Insbesondere beim Hobbyflug im heimischen ...

    Michael Scheyhing/ GamesLaw- 62 Leser -
  • Vergaberechtsmodernisierungsverordnung im Bundestag angekommen

    Auf der Zielgeraden: Die Verordnung der Bundesregierung zur Modernisierung des Vergaberechts (Vergaberechtsmodernisierungsverordnung – VergRModVO), aus der Feder des Bundeswirtschaftsministeriums ist dem Bundestag zur Beschlussfassung überwiesen worden. Entsprechend § 92 der Geschäftsordnung des Bundestags (“Rechtsverordnungen der Bundesregierung, die der Zustimmung des Bund ...

    Vergabeblog- 61 Leser -
×Über JuraBlogs

JuraBlogs.com ist ein Portalangebot und erstellt und veröffentlicht keine eigenen Inhalte. Die Meldungen, die auf JuraBlogs.com erscheinen, stammen sämtlich von den Autoren der teilnehmenden Blogs. Alle Artikel werden automatisiert über einen Feed, den die Blogbetreiber bei sich implementieren, eingespeist. JuraBlogs.com hat auf die Inhalte der Meldungen keinen Einfluss noch geben diese unsere Meinung wieder.

Das Neueste aus unserem Blog
Weiteres
Aktuelles aus der Online-Presse
Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK