• Vereidigung von Zeugen – “Darf ich?”

      In einem kürzlich beendeten Verfahren war es überraschenderweise ein Zeuge, der unbedingt vereidigt werden wollte. So erkundigte er sich gleich nach der Zeugenbelehrun, ob die Vereidigung zwingend vom Gericht ausgehen müsse oder ob der Zeuge seine eigene Vereidigung beantragen könne. Weiter erkundigte sich der Zeuge, ob im Falle seiner Vereidigung seiner Aussage nicht ein höheres Gewicht zukomme.

      Carl Christian Müller/ Kanzlei und Recht- 281 Leser -
    • Das geht nur einen was an

      Strafrichter dürfen während der Verhandlung nicht privat simsen. Der Bundesgerichtshof erkennt darin mit deutlichen Worten einen Befangenheitsgrund. Einzelheiten habe ich bereits hier geschrieben. Stutzig gemacht hat mich eine Anmerkung meines Kollegen Detlef Burhoff. Der meint, eine SMS aus dem Verhandlungssaal gehe dann wohl auch für Verteidiger nicht. Dem möchte ich widersprechen.

      Udo Vetter/ LawBlog- 128 Leser -
  • Saalverhaftung mal anders

    Saalverhaftungen sind so ziemlich das letzte, was man sich als Verteidiger wünschen kann. Eine Saalverhaftung, da kommt der Mandant als freier Mann und verlässt den Saal nach der Verhandlung in Richtung Zellentrakt. Meist sind dann auch die akuten Verteidigungsmöglichkeiten dagegen sehr beschränkt.

    Thomas Wings/ Höchststrafe?- 24 Leser -
  • Kein Mitbestimmungsrecht bei Kameraattrappen

    Möchte ein Arbeitgeber Teile seines Betriebsgeländes per Videokamera überwachen, unterliegt diese Maßnahme der Mitbestimmung des Betriebsrats. Das Recht zur Mitbestimmung ergibt sich hier aus § 87 Abs. 1 Nr. 6 Betriebsverfassungsgesetz (BetrVG), da Videokameras technische Einrichtungen darstellen, die zur Überwachung des Verhaltens und der Leistung der Arbeitnehmer geeignet sind.

    Christian Quietzsch/ datenschutz-notizen.de- 10 Leser -
  • Logo- oder Bildmarkenrecherche

    Anzeige Bildmarkenrecherche Deutscher Schutzbereich Maßgeschneiderte Recherchen für Kanzleien und Markenanmelder Vor der Anmeldung einer Bildmarke oder einer Wort-/Bildmarke mit unterscheidungsstarker Grafik ist eine Bildmarkenrecherchen nach identischen oder verwechslungsfähigen Darstellungen sinnvoll. Auch bei Benutzungsaufnahme eines Logos sollte nach älteren Rechten recherchiert werden.

    Stefan Fuhrken/ MarkenBlog- 9 Leser -
  • Erforderliche Nutzungsrechte für ein Filesharing Verfahren

    Insbesondere bei urheberrechtlichen Abmahnungen kann man häufig nicht beurteilen, über welche Rechte der Abmahnende genau verfügt. Außergerichtlich wird dies auch meist nicht näher offengelegt. Vor Gericht kommt es aber darauf an, über welche Rechte genau der Abmahnende tatsächlich verfügt, wie eine Entscheidung des Landgerichts Mannheim zeigt.

    Clemens Pfitzer/ Kurz Pfitzer Wolf- 22 Leser -
  • Klassiker I: Raub ist doch an sich ganz einfach

    © rcx – Fotolia.com Aus der Rechtsprechung des BGH zum Raub greife ich heute zwei Entscheidungen heraus, die m.E. – mal wieder – zeigen, dass selbst bei der Verurteilung und Feststellung von einfachsten Straftatbeständen – dazu zähle ich den Raub nach den §§ 249 ff. StGB – von den Tatgerichten Fehler gemacht werden, die man einem Erstsemester in der Klausur wahrscheinlich ...

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Strafrecht- 28 Leser -
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