• Reichsbürger und Kettensäge

      Das sind zwei Schlagworte, deren gemeinsame Nennung die Fantasie ungemein beflügelt und vor dem geistigen Auge des Lesers mag ein mit einer Kettensäge bewaffneter Reichsbürger die Treppen eines Amtsgerichts erstürmen. Die Realität sieht allerdings anders aus, denn am Donnerstag vergangener Woche wurden einem Reichsbürger, der sich selbst als König von Preußen und Angehöriger de ...

      Fachanwalt für IT-Recht- 294 Leser -
    • Erlaubnistatbestandsirrtum

      tale12 So, 26/02/2017 - 14:40 Foren: Strafrecht Ich habe ein Problem zu folgenden Sachverhalt: Ich hoffe einer kann helfen. 2.Handlung des J U m das Missgeschick zu beheben, begibt sich X später, ohne Wissen des Y, zur Wohnung des J und klingelt. Als J die Tür öffnet, tritt X mit voller Wucht dagegen, sodass sie J abbekommt und benommen nach hinten gestoßen wird.

      iurastudent.de- 130 Leser -
  • FG Köln: Kartellbußgeld mindert nicht die Steuern

    Ein vom Bundeskartellamt aufgrund verbotswidriger Absprachen verhängtes Bußgeld darf nicht als Betriebsausgaben abgezogen werden. Dies gilt auch für den Fall, dass sich die Höhe der Geldbuße am Gewinnpotential der Kartellabsprache orientiert. So hat der 10. Senat des Finanzgerichts Köln in seinem heute veröffentlichten Urteil vom 24.11.2016 (10 K 659/16) entschieden.

    Sören Rößner/ Müller Müller Rößner -
  • Tapezieren in der Mietwohnung

    Vielen Mietern stellt sich die Frage, ob das Tapezieren, Streichen oder Putz auftragen in der Mietwohnung erlaubt ist. Sie wollen z.B ...

    Handwerkslupe- 4 Leser -
  • Kostenlose Live Besprechung: ÖR I September 2016 Hessen

    Thema: Kostenlose Live Besprechung ÖR I 1. Examen September 2016 Hessen Termin: Montag, 27. 02. 2017 von 16:30-17:30 Uhr Teilnahme: von jedem internetfähigen Endgerät aus Für Nachzügler: Du kannst an den Anfang des Webinars „zurück springen“ Falls Du während des Webinars Fragen haben solltest, schicke uns einfach eine Email mit Deiner Frage an info@jura-online.de.

    Jura Online - 13 Leser -
  • Verletzung einer 3D-Marke

    Mit Urteil (Az. 6 U 220/15) vom 17.11.2016 hat das Oberlandesgericht Frankfurt am Main entschieden, dass ein Parfumflakon eine eingetragene dreidimensionale Marke verletzten kann. Dabei haftet diejenige Person persönlich, die nach der Kosmetik-VO als die verantwortliche Person benannt ist.Eine Verletzung der Marke ist dann eingetreten, wenn der Flakon eine besondere Auf ...

    Weiß & Partner - gewerblicher Rechtsschutz- 18 Leser -
  • Nochmals zum Barunterhalt beim Wechselmodell

    Nochmals zum Barunterhalt beim Wechselmodell von Hans-Otto Burschel, veröffentlicht am 27.02.2017 Die Eltern praktizieren für ihre Kinder ein „echtes“ paritätisches Wechselmodell. Der Vater erzielt als leitender Angestellter ein monatliches Nettoeinkommen aus nichtselbständiger Tätigkeit von 3.564,14 Euro und ist privat kranken- und pflegeversichert. Er wohnt im kreditfinanzierten Eigenheim.

    beck-blog- 29 Leser -
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