• Der Zeuge, der sich selbst demontiert

      Der Mandant war angeklagt wegen Körperverletzung, Sachbeschädigung und Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte. Die Körperverletzung nicht zu Lasten der Polizisten, sondern der Lebensabschnitts-On-Off-Gefährtin. Im Laufe der Beweisaufnahme stellte sich heraus, dass er eventuell überhaupt keinen Widerstand geleistet hatte, sondern sich nur festhalten musste, weil sein linker ...

      Thomas Will/ STRAFSACHEN- 185 Leser -
    • „Verrechnung laut Tarif“

      Eine der gefährlichsten Drohungen auf Homepages von Anwälten lautet: „Verrechnung laut Tarif“. Damit die Keule dann noch drohender wirkt, legt der Anwalt/die Anwältin gleich einen Link zur standesoffiziellen Tarifübersicht. Wo, frage ich, bleibt da die Wirklichkeit? Wenn man sich auch nur ein kleines bisschen in der Advokatur umhört, erfährt man sehr schnell, was sich z ...

      Einspruch!- 169 Leser -
  • Andere Länder, andere Strafen und Kunstverständnis

    Wie diverse Medien heute berichtet haben sind in Malaysia zwei junge Männer aus Leipzig wegen des Sprühens von Graffiti zu einer neunmonatigen Freiheitsstrafe ohne Bewährung sowie jeweils 3 Stockschlägen verurteilt worden. Dieses Beispiel zeigt, dass andere Länder teilweise ein ganz anderes Strafverständnis haben, als Deutschland. In Kurzform „Andere Länder, andere Strafen“.

    Anwalt & Strafverteidiger Blog- 13 Leser -
  • Pegida 2.0

    March 5, 2015 Für die Markenanmeldung Aktenzeichen 3020150093696 wurde jetzt die grafische Wiedergabe der Wort-/Bildmarke veröffentlicht. Ich möc ...

    Stefan Fuhrken/ MarkenBlog- 9 Leser -
  • Abmahnung im Namen von Fotolia

    Wir haben davon Kenntnis erlangt, dass die Kanzlei Pixel.Law aktuell Abmahnungen wegen angeblich unzulänglicher Angaben in Hinsicht auf den Urheber von verwendeten Bildern verschickt. Da dieser Fall viele Webseitenbetreiber betreffen kann, widmen wir dem Thema den folgenden Beitrag. Der Hintergrund ist der folgende: Fotolia ist ein Portal auf dem eine Gemeinschaft von Künst ...

    it-recht-deutschlandin Abmahnung- 21 Leser -
  • Ein Branchenbuch mit schlechtem Google-Ranking und wenig Nutzern ist wertlos

    Landgericht Wuppertal, Beschluss vom 05.06.2014 - 9 S 40/14 Ein Branchenbuch mit schlechtem Google-Ranking und wenig Nutzern ist wertlos Der Eintrag in einem Branchenverzeichnis, welches niemand nutzt und im Google-Ranking sehr schlecht platziert ist, ist quasi wertlos. Bei einer jährlichen Zahlung von 910,00 € netto liegt ein auffälliges Missverhältnis von Leistung und Gegenl ...

    Rechtsindex- 17 Leser -
  • Selbständiges Beweisverfahren auch bei streitigen Anknüpfungstatsachen?

    hWenn ich mir die Bei­träge der letz­ten Monate anschaue, dann scheint das selb­stän­dige Beweis­ver­fah­ren momen­tan das Thema zu sein, in dem am meis­ten „Musik“ ist. Eben­falls mit dem selb­stän­di­gen Beweis­ver­fah­ren und des­sen Zuläs­sig­keit befasst sich der Beschluss des OLG Hamm vom 29.12.2014 – 11 W 110/14.

    Benedikt Meyer/ zpoblog- 16 Leser -
  • Entgelt für Zusenden Rechnungen per Post unzulässig

    Der Bundesgerichtshof hatte darüber zu entscheiden, ob es zulässig ist, dass ein Telekommunikationsanbieter für das monatliche Versenden der Rechnungen per Post ein Entgelt von seinen Kunden verlangen darf. Streitgegenstand war eine Regelung in Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Telekommunikationsanbieters, welche eine Zahlungsverpflichtung des Kunden in Höhe von 1,50 EUR vors ...

    Deutsche Anwaltshotline AG- 12 Leser -
  • Zum Widerrufsrecht beim Verkauf von wiederverwendbaren Medizinprodukten

    Eigener Leitsatz: Das gesetzliche Widerrufsrecht im Fernabsatz kann auch für wiederverkäufliche Medizinprodukte grundsätzlich nicht ausgeschlossen werden. Für einen Anspruch auf Wertersatz muss der Verkäufer auf diese Rechtsfolge hinweisen. Führt die einmalige Benutzung eines Medizinprodukts jedoch zu einem Verbot des weiteren Verkaufs i.S.d.

    kanzlei.biz- 12 Leser -
  • Zahlen mit dem Smartphone

    Ob und wann mobile payment per Smartphone unseren Alltag bestimmen wird, lässt sich heute noch nicht mit Sicherheit sagen. Schaut man allerdings nach Skandinavien, Japan oder in die USA, erscheint es nur eine Frage der Zeit – und diese dürfte wahrscheinlich eher kurz sein – bis sich auch in Deutschland mobile payment als ein weiterer Zahlungsstandard etabliert.

    Daniela Windelband/ datenschutz-notizen.de- 18 Leser -
  • Das JurCase-Gewinnspiel endet heute um 24:00Uhr

    Jetzt am Gewinnspiel teilnehmen unter http://jurcase.com/newsletter/ 1. Preis Der aktuelle Palandt, zusammen mit einer Ausgabe des neuen „Promovieren für Juristen” Buches aus der Iurratio Reihe und eine Flasche “Schnell – Aisenbrey Spätburgunder 2009″ Wein von unserem Partner exali.de 2. Preis Das aktuelle Strafgesetzbuch von Fischer, zusammen mit einer Ausgabe des neuen „Pr ...

    JurCase- 13 Leser -
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