• Heiko „stalkt/nervt“

      Heiko Maas Ich war in dieser Woche zwei Tage unterwegs. Dann hänge ich mit dem Sichten des Materials immer ein wenig hinterher und bin dann froh, dass es Facebook gibt. Da kann man dann sehen, was „Freunde“ geteilt haben und was ggf. wichtig/interessant war. Über eine solche geteilte Meldung aus Beck-Aktuell des „Freundes“ W.

      Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Strafrecht- 214 Leser -
    • Was haben die denn beim BGH geraucht?

      Was haben die beim BGH denn geraucht? Öffentlichkeitswirksam hat der Bundesgerichtshof in seiner Entscheidung vom 23.12.2015, Az.: 2 StR 525/13 entschieden, dass der Handel mit elektronischen Zigaretten, sog. E-Zigaretten, strafbar sei, da er gegen § 52 Abs. 2 Nr. 1 Var. 2 und 3 des Vorläufigen Tabakgesetzes (VTabakG) verstoße.

      Philipp Obladen/ OBLADEN GAESSLER Rechtsanwälte- 131 Leser -
  • BGH zur Werbung in Autoreply-E-Mails: Urteilsgründe liegen vor

    Maik Sebastian: Wir hatten bereits im Dezember 2015 darüber berichtet, dass der Bundesgerichtshof Werbung in automatisierten Antwort-E-Mails gegen den ausdrücklich erklärten Willen des Kunden untersagt hat (Az. VI ZR 134/15). Nun liegen die vollständigen Urteilsgründe vor. Dem Instanzenzug vorausgegangen waren mehrere E-Mails eines Kunden an die beklagte Versicherung.

    Maik Sebastian/ Versandhandelsrecht.de- 10 Leser -
  • Kuckucksei-Software verboten, Vergleich erzielt

    Offenlegungspflichten beim IT-Börsengang Viel Vertrauen in Russlands Gerichte Erstaunte Referendare: Alles anders in USA Open Source unter Generalverdacht Mobilfunk in der U-Bahn: Unbezahlter Einbau Frau zapt Firmenemailkonto ihres Mannes an Was folgt dem Geschworenenspruch? Wichtiges. Euro-Export: Lästige Flugverspätungsklagen Neueste Urteile USA 25 Jahre GALJ US-Rec ...

    German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch- 27 Leser -
  • German Pellets GmbH: Welche Rolle spielt der Treuhänder?

    Wie bereits berichtet, soll auf der Gläubigerversammlung am 10.02.2016 eine "Aufwertung" der Anleihe beschlossen werden. "Aufwertung" deshalb, weil die Anleihe nunmehr durch die Verpfändung von Geschäftsanteilen der Eigentümer an der German Pellets GmbH abgesichert werden soll. Als Treuhänder, der die Anteile zu Gunsten der Anleihegläubiger halten soll, ist die Londoner Firma ...

    KAPITAL-RECHTINFO- 54 Leser -
  • German Pellets GmbH: Gesellschaft stellt Insolvenzantrag

    Heute (10.02.2016) hat die German Pellets GmbH einen Antrag auf Eröffnung des Insolvenzverfahrens gestellt. Sie beabsichtigt eine Eigenverwaltung und will Herrn Frank Günther als Geschäftsführer installieren. Die Gläubigerversammlung, die eigentlich heute stattfinden sollte, wurde bereits gestern abgesagt. Dieses Szenario überrascht nicht.

    KAPITAL-RECHTINFO- 31 Leser -
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