• Ein weiterer zaghafter Versuch

    Immer wieder versuchen Fachleute, das Dickicht der Versicherungsbranche zu durchleuchten. Wieder einmal bleibt es im Ansatz stecken. Der Verbraucher wird auch im neuesten Artikel des Handelsblattes nur ansatzweise informiert. Maschmeyer, eine ehemals in alle Finanzrichtungen schillernde Person, musste wieder einmal für das Foto herhalten.

    Kai Behrens/ Handelsvertreter Blog- 25 Leser -
  • Wann ist eine Schutzschrift von Bedeutung?

    Erfolgt nach einer berechtigten Abmahnung keine ausreichende Unterlassungserklärung des Abgemahnten, kann der Markeninhaber gerichtliche Hilfe in Anspruch nehmen. Dies erfolgt häufig im Rahmen einer einstweiligen Verfügung. Eine solche kann ein Gericht ohne Anhörung des Abgemahnten erlassen. Einreichung einer Schutzschrift Zur Vermeidung des Nachteils, dass das Gericht nur auf ...

    fiXmarke.dein Markenrecht Abmahnung- 24 Leser -
  • Einheitlicher Netznutzungsvertrag durch BNetzA festgelegt

    Die Bundesnetzagentur (BK6-13-042 “Festlegung zum Netznutzungsvertrag/Lieferantenrahmenvertrag (Strom)”) hat auf Grundlage von 29 Abs. 1 EnWG in Verbindung mit § 27 Abs. 1 Nr. 7, 9, 11, 12, 13, 14, 15, 17, 19, 22 sowie §§ 24 und 25 StromNZV mit Festlegung vom 16.04.2015 einen einheitlichen Netznutzungsvertrag vorgegeben.

    Marc Stefan Göge/ Höch & Partner- 23 Leser -
  • Das Gewerberegistrat mag keine Anwälte

    Mein Mandant war leider auch auf das „Gewerberegistrat" hereingefallen. Die Firma GES Registrat GmbH kopiert bekanntlich die Masche der hinreichend bekannten GWE und versucht, Kunden für ihr Gewerberegister einzuwerben. Meine Anfechtung (per Einwurf-Einschreiben) hat diese edle Firma immerhin erreicht.

    RA J. Melchior, Wismar- 85 Leser -
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