• Nachbar's scharfer Hund - Der ungewollte Deckakt einer Rassehündin

      Landgericht Coburg, Verfahren vom 01.07.2014 - 11 O 185/13 Nachbar's scharfer Hund - Der ungewollte Deckakt einer Rassehündin Der Hund des Nachbarn gelangte auf das Grundstück der Klägerin und hat im Garten mit der Rassehündin der Klägerin den Deckakt vollzogen. Die Klägerin wertete den ungewollten Deckakt rechtlich als Sachbeschädigung.

      607 Leser - Rechtsindex
    • ARAG – Es reicht !

      Der Kollege Karl-Heinrich Wintzenburg aus Hannover macht seinem berechtigten Ärger über die ARAG SE Luft: Hallo die Damen und Herren Kollegen, hier ein weiterer Beitrag zu der Erfahrung mit der Arag SE. Jetzt greift sie auch schon in das Mandatsverhältnis ein. Allmählich reicht’s jetzt mal! Einen bei ihr versicherten Mandaten haben wir gegen den Vorwurf einer Abstandsmis ...

      233 Leser - Jürgen Melchior/ RSV-Blog
  • Marken-Rätsel

    Welcher Markenname gehört zu diesem Bildbestandteil der im Heft 43 des Markenblattes veröffentlicht wurde? WERBUNG: Rechtsanwalt Thomas Felchner Nationales und internationales Markenrecht Unter anderem biete ich folgende Dienstleistungen an: - Allgemeine markenrechtliche Beratung (= Prüfung und Beantwortung Ihrer allgemeinen markenrechtlichen Fragen) - Markenentwicklung (= Findung neuer.

    1 Leser - Thomas Felchner/ markenrecht24.de
  • Was bedeutet alle Rechte im TV-Vertrieb?

    6 Was bedeutet alle Rechte im TV-Vertrieb? CK - Washington. Das polnische Staatsfernsehen stritt sich mit seinem Aus­strahlungs­lizenz­nehmer in der amerika­nischen Polen­diaspora um die Auslegung eines Vergleichs, der einen Streit um mehrere Vertriebs­verträge zwischen beiden klären sollte, indem der beklagte Sender bis 2019 der Klägerin alle Vertriebs­rechte Spanksi Enters., Inc. v.

    9 Leser - German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch
  • Grundlagenwissen: Die Zulassung der Berufung

    Grundlagenwissen: Die Zulassung der Berufung Die Zulassung der Berufung ist nur für bestimmte Fälle vorgesehen, die in § 124 II VwGO normiert sind. Diese Aufzählung ist abschließend. Eine Zulassung aus anderen Gründen kommt nicht in Betracht. · Es bestehen ernstliche Zweifel an der Richtigkeit der Entscheidung ( § 124 II Nr.

    12 Leser - Silke Wollburg/ examensrelevant.de
  • EUGH zum Urheberrecht: Framing und embedded Content können Urheberrechtsverletzung sein

    Der EUGH (C-348/13) hat sich zur Frage geäußert, ob durch “Framing” (konkretter: embedded Content) eine Urheberrechtsverletzung begangen werden kann. Erste Rezensionen der Entscheidung sprechen von einem “grossen Tag für die Netzfreiheit”, da der EUGH vermeintlich festgestellt hat, dass Framing grundsätzlich keine Urheberrechtsverletzung darstellt.

    17 Leser - Jens Ferner/ Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf
    Vorher zum gleichen Thema:
    • EuGH: Einbindung von Videos mittels Framing kein Urheberrechtsverstoß

      Der EuGH hat heute in einer seit langem umstrittenen Rechtsfrage für erfreuliche Klarheit gesorgt. Ist die Einbindung („Embedding“) von Videos mittels Framing eine öffentliche Wiedergabe, für die die Zustimmung des Rechteinhabers benötigt wird? Wichtig ist hierbei, dass durch die Verknüpfung mit dem Videoportal der Abspielvorgang nach wie vor auf der fremden Plattform, also z.B.

      18 Leser - medienundmarken.de
    • Einbinden fremder Inhalte im Web ist keine Urheberrechtsverletzung!

      Darf man Bilder, Videos und andere Inhalte in seine eigene Webseite oder auf den eigenen Facebook-Auftritt mittels Framing einbinden und zeigen? Der Europäische Gerichtshof meint ja und dürfte damit zu Alpträumen bei Urhebern und Rechteverwertern sorgen. Ausgangspunkt Kaetana/Shutterstock.com Nimmt man ein Bild, ein Video oder einen anderen urheberrechtlich geschützten In ...

      38 Leser - Clemens Pfitzer/ Kurz Pfitzer Wolf
    • EuGH zu Framing

      EuGH zu Framing Publiziert 24. Oktober 2014 | Von Dr. Graf Der EuGH hat sich – erneut – mit der urheberrechtlichen Zulässigkeit von Framing beschäftigt. Die Besonderheit beim Framing besteht bekanntlich darin, dass es so aussieht, als stamme der entsprechende Inhalt, z. B. ein Video, von der Seite, auf dem er gerade angezeigt wird. Die Seite, von dem das Video stammt, ist nicht ersichtlich.

      24 Leser - Dr. Graf/ Dr. Graf
  • Rezension Zivilrecht: Fälle BGB AT

    Fritzsche, Fälle zum BGB AT, 5. Auflage, C.H. Beck 2014 Von Anne Kiesewalter, Dresden Dieses Werk ist Teil der Reihe „Juristische Falllösungen“ und beinhaltet insgesamt 42 Fälle zu allen wichtigen Themenbereichen des Allgemeinen Teils des Bürgerlichen Gesetzbuches. Der Autor stellt den Fällen eine Einleitung voran, in der die juristische Fallbearbeitung – insbesondere vo ...

    12 Leser - Dr. Benjamin Krenberger/ Die Rezensentenin Zivilrecht -
  • HoGeSa

    Horst geht saufen! Aber nicht nur saufen, Horst will auch raufen. Meistens jedenfalls. Doch an diesem Sonntag soll alles friedlich bleiben, denn hinter der Abkürzung verbirgt sich die Initiative "Hooligans gegen Salafisten" und diese will am morgigen Sonntag um 15.00 Uhr auf dem Breslauer Platz in Köln politische Ziele ohne Gewalt verkünden. Unter http://hogesa.

    16 Leser - Fachanwalt für IT-Recht
  • Pornoabmahnung der xfun film Ltd. durch Robert Barber Solicitors ist ein Fake

    Der focus berichtet heutein seiner Online-Ausgabe von neuen gefakten Abmahnungen. Rund zehn Monate nach dem Fall Redtubesorgen neue urheberrechtliche Abmahnungen wegen Pornos für Verwirrung unter den Angeschriebenen. In den urheberrechtlichen Abmahnungen(siehe Bild unten) der britischen Anwaltskanzlei Robert Barber Solicitorsfordern Unbekannte 280 Euro Schadensersa ...

    43 Leser - Jan Gerth/ Tönsbergrecht
  • Barrierefrei: Muss Vermieter Umbau dulden?

    Möchte ein Mieter das Bad der Mietwohnung barrierefrei umbauen, benötigt er die Zustimmung des Vermieters. Klagt der Mieter auf die Zustimmung, muss er Art, Umfang, Beginn und voraussichtliche Dauer der baulichen Maßnahmen genau bezeichnen. AG Charlottenburg v. 24.9.2013 – 229 C 91/13 In einem vor dem Amtsgericht Charlottenburg in Berlin verhandelten Fall verlangte der Mieter d ...

    17 Leser - Mathias Münch/ Bau-BLawgin Mietrecht -
  • Privatgutachten bei Mängeln – wer trägt die Kosten?

    Privatgutachten bei Mängeln – wer trägt die Kosten? Kurzmeldung OLG Zweibrücken, Beschluss v. 31.3.2014 – 2 W 14/12 Vor dem OLG Zweibrücken stritten sich der Auftraggeber und ein Bauunternehmen über die Kosten eines vorgerichtlichen, privaten Mangelgutachtens. Der Auftraggeber hatte 30 Mängel an Dachdeckerarbeiten gerügt den Bauunternehmer zur Mängelbeseitigung aufgefordert.

    19 Leser - Mathias Münch/ Bau-BLawg
  • Allohol und Waffengebrauch

    Nein, es geht mir nicht um die philosophische Frage, ob die Flasche mit dem excellenten Reneklodenbrand der Hausbrennerei Weber in Pettensiedel halb leer oder halb voll ist. So oder so: Er ist wundervoll, Dankeschön! Mir geht es mit diesem Beitrag um die Entscheidung des BVerwG – 6 C 30.13 – Urteil v. 22.10.2014, und nach ein paar Gläschen fange ich an Rechtsphilosophie zu betreiben.

    23 Leser - Andreas Jede/ Deutsches Waffenrecht
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