• Körperverletzung auf Rezept

    Der Arzt ist ein notorischer Körperverletzer: Sämtliche Heilmaßnahmen, angefangen bei einer Tetanusimpfung bis hin zur Amputation eines Armes, sind tatbestandlich in den §§ 223 ff. StGB zu verorten. Trotzdem wundert es nicht, dass sich nicht täglich tausende Ärzte vor einem Strafgericht verantworten müssen.

    Strafaktein Strafrecht- 5 Leser -
  • Die Videoüberwachung im öffentlichen Nahverkehr

    Die flächendeckende Videoüberwachung der üstra Hannoversche Verkehrsbetriebe AG (üstra) kann weiter stattfinden. Das Verwaltungsgericht Hannover hat am 10.02.2016, Az. 10 A 4379/15, die Verfügung der Landesbeauftragten für Datenschutz Niedersachsen, mit der die Einstellung der Videoüberwachung in Bussen und Bahnen angeordnet wurde, aufgehoben.

    Sanela Hodzic/ datenschutz-notizen.de- 13 Leser -
  • Offenlegungspflichten beim IT-Börsengang

    SR-Washington. In Medina v. Tremor Video, Inc. behaupten die Kläger im Rahmen einer Sammelklage die Verletzung der kapitalmarkrechtlichen Offenlegungspflicht aus 17 C.F.R. § 229.303(a)(3)(ii). Dort ist folgendes geregelt:Describe any known trends or uncertainties that have had or that the registrant reasonably expects will have a material favorable or unfavorable impact on net ...

    German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch- 11 Leser -
  • Körpergröße von 1,48 Meter für Frauen noch normal?

    Leiden Frauen wegen ihrer Körpergröße von nur 1,48 Meter an erheblichen psychischen Störungen, können sie dennoch keine operative Beinverlängerung auf Krankenkassenkosten fordern. Weder liegt mit dieser Größe eine Abweichung vom „Normbereich“ vor, noch begründen die psychische Störungen einen Eingriff in den gesunden Körper, entschied das Landessozialgericht (LSG) Baden-Württ ...

    Thorsten Blaufelder/ Kanzlei Blaufelder- 18 Leser -
  • Porta Praetoria

    Heute wird die Stadt Regensburg über die bevorstehenden Sanierungsarbeiten an der Porta Praetoria, dem einzigen erhaltenen Legionslagertor, informieren. Die „Porta Praetoria“ gilt als eines der ältesten noch erhaltenen Bauwerke in Regensburg. Zu Zeiten der Römer bildete es als sogenanntes „Ausfalltor“ das Nordportal des römischen Legionärslagers „Castra Regina“ und lässt sich ...

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 14 Leser -
  • Die neue Premier League

    Das Design Tagebuch berichtet über das Redesign des Logos der englischen Premier League. Auch im Europäischen Markenregister finden sich die neuen Versionen bereits. Markennummer 15086333 Anmeldedatum 0 ...

    Stefan Fuhrken/ MarkenBlog- 16 Leser -
  • Europäischer Gerichtshof stärkt den privaten Sportwettenmarkt

    Am 4. Februar 2016 hat der Europäische Gerichtshof entschieden, dass das deutsche Sportwettenmonopol nicht mit Europäischem Recht vereinbar ist und dass daher Strafverfolgungsbehörden Sportwettenvermittler nicht verfolgen dürfen, solange Wetten an in der EU lizenzierte Sportwettenanbieter vermittelt werden (EuGH, RS C‑336/14).

    Felix Hilgert/ Onlinespielerecht- 16 Leser -
  • Keine konkludente Inbezugnahme eines Zeitarbeits-Tarifvertrags

    Das Arbeitnehmerüberlassungsgesetz verbietet in seinem § 9 Nr. 2 grundsätzlich Vereinbarungen, die für den Leiharbeitnehmer für die Zeit der Überlassung an einen Entleiher schlechtere als die im Betrieb des Entleihers für einen vergleichbaren Arbeitnehmer des Entleihers geltenden wesentlichen Arbeitsbedingungen einschließlich des Arbeitsentgelts vorsehen (Gebot des "equal tre ...

    Christian Rolfs/ beck-blogin Arbeitsrecht- 19 Leser -
  • Pauschalbesteuerung von US-Fonds – und das Unionsrecht

    Die Regelung des § 6 InvStG unterfällt nicht der Stillhalteklausel des Art. 64 Abs. 1 AEUV. Inländischen Anteilsscheininhabern eines Investmentfonds mit Sitz in den Vereinigten Staaten von Amerika steht zur Vermeidung der pauschalen Ermittlung der Kapitalerträge gemäß §§ 2, 6 InvStG die Möglichkeit zu, die Besteuerungsgrundlagen des ausländischen Investmentvermögens gemäß § 5 Abs.

    Rechtslupe- 16 Leser -
  • Ratenzahlungsvereinbarung – und keine Ruhendstellung einer Kontopfändung

    Schließen Gläubiger und Schuldner im Rahmen der Zwangsvollstreckung ohne Einverständnis des Drittschuldners eine Ratenzahlungsvereinbarung, in der sich der Gläubiger gegenüber dem Schuldner verpflichtet, die Kontopfändung einstweilen auszusetzen, kommt eine gerichtliche Anordnung gegenüber dem Drittschuldner mit dem Inhalt, dass der Schuldner über die vom Gläubiger durch Pfändungs- und Überweisu.

    Rechtslupein Zivilrecht- 21 Leser -
  • Datenschutz-Grundverordnung auf Deutsch

    Die EU-Datenschutz-Grundverordnung kommt. Seit dem 16.12.2015 sind die Weichen gestellt. Nun liegt eine erste amtliche Übersetzung ins Deutsche vor. Stand des Verfahrens Am 16.12.2015 einigten sich die Europäische Kommission, das Europäische Parlament und der Europäische Rat auf einen Text der Datenschutz-Grundverordnung.

    Esche Schümann Commichau- 21 Leser -
  • CreutzColumne: Wie Richter wirklich ticken

    Das sollten erfahrene Anwälte über die Richter aus ihrem Gerichtsprengel sogar nachts im Schlaf durchdeklinieren können. Doch eine Gesellschaft aus Hamburg meinte, das besser zu wissen. Sie machte aus Anwälten kurzerhand Rechtsuchende, die sich von pensionierten Richtern beraten lassen sollten. Beim Landgericht Hamburg kam das gar nicht gut an. Richter wissen, wie Richter ‚ticken‘.

    LawyersLife- 64 Leser -
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