• Saalverhaftung mal anders

      Saalverhaftungen sind so ziemlich das letzte, was man sich als Verteidiger wünschen kann. Eine Saalverhaftung, da kommt der Mandant als freier Mann und verlässt den Saal nach der Verhandlung in Richtung Zellentrakt. Meist sind dann auch die akuten Verteidigungsmöglichkeiten dagegen sehr beschränkt.

      Thomas Wings/ Höchststrafe?- 361 Leser -
    • Der nicht beantragte Mahnbescheid

      Kürzlich habe ich für einen Mandanten den Erlass eines Mahnbescheids beim in Bayern zuständigen Amtsgericht Coburg beantragt und zwar, wie immer, elektronisch mittels EGVP (Elektronisches Gerichts- und Verwaltungspostfach). Die dem EGVP zugrundeliegende Technologie soll, wie man hört, auch für den künftigen elektronischen Rechtsverkehr genutzt werden.

      Internet-Law- 212 Leser -
    • Vorladung deluxe

      Im law blog stehen etliche Beiträge, in denen ich mich mit fragwürdigen Vorladungen der Polizei beschäftige. Diese erwecken gern den falschen Eindruck, der Beschuldigte müsse auf der Wache oder dem Kommissariat erscheinen. Dass er hierzu nicht verpflichtet ist und schon gar nichts sagen muss, wird gern nach Kräften verschleiert. Zu meiner Überraschung stelle ich fest, es geht auch anders.

      Udo Vetter/ LawBlog- 109 Leser -
  • Gericht bestätigt Existenz von Hexen - (k)eine Satire

    Es war einmal vor gar nicht langer Zeit, da war das Erzgebirge schon lange nicht mehr Miriquidi genannt, da sprach ein Richter ein Urteil. Ein wackerer Bursche besuchte am 30. Tage des Monats April - der Walpurgisnacht - ein Hexenfeuerfest. Zu fortgeschrittener Stunde - noch vor Mitternacht - kam er nach Erledigung eines dringenden Bedürfnisses zu Sturz und verletzte sich.

    Arbeitsrecht Chemnitz- 6 Leser -
  • Verpassen Sie die Volksabstimmung nicht! !!!

    Nur noch drei Tage bis zur ersten Volksabstimmung in diesem schönen Lande M-V über die sog. „Gerichtsstrukturreform" - tatsächlich ein ebenso sinn- wie maßloser Kahlschlag einer Justizministerin, die über keinerlei eigene Erfahrung in der Praxis der Justiz verfügt und sich jetzt auch noch erfrecht, über das offizielle Regierungsportal für ein „NEIN zur Aufhebung der Gerichtsreform" zu werben.

    RA J. Melchior, Wismar- 30 Leser -
  • Mieter oder Vermieter?

    Mieter oder Vermieter? In diesem Post geht es um den Streit zwischen einer Mieterin und ihrem Vermieter. Konkret macht der Fußbodenbelag diese beiden Parteien zu Gegnern. Folgendes war geschehen, die Mieterin wohnte schon seit längerer Zeit in ihrer Wohnung und dort lag ein Teppichfußboden.

    jura.nerd- 41 Leser -
  • Warum in die Ferne schweifen?

    Mehrfach habe ich es schon erlebt, daß spätere Mandanten sich zunächst an einen “Großstadt-Anwalt” wandten, als würde es sich hierbei um eine besonders qualifizierte Anwalts-Spezies handeln, die dem Kleinstädter-Anwalt per se überlegen ist. Daei sollte es naheliegend sein, daß es auch dort gute und schlechte Anwälte gibt, wobei ich nachvollziehen kann, daß es für Mandanten zunä ...

    Carl Christian Müller/ Kanzlei und Recht- 60 Leser -
  • Eilrechtsschutz bei presserechtlichen Auskunftsansprüchen

    Bundesverfassungsgericht Beschluss vom 08.09.2014 Az.: 1 BvR 23/14 In dem Verfahren über die Verfassungsbeschwerde des Herrn M… – Bevollmächtigte: Rechtsanwälte Schertz, Bergmann, Kurfürstendamm 53, 10707 Berlin – gegen den Beschluss des Bundesverwaltungsgerichts vom 26. November 2013 – BVerwG 6 VR 3.13 – und Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung hat die 3.

    kanzlei.bizin Medienrecht- 32 Leser -
  • Bekomme ich mein Privatgutachten erstattet?

    © mpanch – Fotolia.com Der LG Wuppertal, Beschl. v. 13.04.2ß15 – 23 Qs-622 Js 3 78/13-43/15 -, der mir erst jetzt zugesandt worden ist, behandelt eine kostenrechtliche Problematik, die in der Praxis immer wieder eine Rolle spielt. Nämlich die Frage: Kann der Angeklagte/Betroffene, der nach Freispruch/Einstellung des Verfahrens einen Kostenerstattungsanspruch gegen die Staatskasse hat, ggf.

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 59 Leser -
  • Werbung muss bereits auf ersten Blick ersichtlich sein

    Oberlandesgericht Hamburg Urteil vom 13.06.2013 Az.: 3 U 15/12 Tenor Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Landgerichts Hamburg, Kammer 16 für Handelssachen, Az.: 416 HKO 132/11, wird mit der Maßgabe zurückgewiesen, dass statt des vom Landgericht verwendeten Ausschnitts der Anlage K 1 die Anlage B 1 als Verbindungsanlage verwendet wird.

    kanzlei.bizin Wettbewerbsrecht- 30 Leser -
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