• Eine Stellungnahme der ARAG zum RSV-Blog

      Die Redaktion des RSV-Blog hat Post bekommen. Von der ARAG. Klaus Kozik, Hauptabteilungsleiter Rechts-Service der ARAG SE, möchte sich an der Diskussion im RSV-Blog mit einer Stellungnahme beteiligen. Er bittet die Redaktion, die Stellungnahme in der Kategorie „ARAG“ zu veröffentlichen. Selbstverständlich kommen wir dieser Bitte nach.

      RSV-Blog- 322 Leser -
    • Vereidigung von Zeugen – “Darf ich?”

      In einem kürzlich beendeten Verfahren war es überraschenderweise ein Zeuge, der unbedingt vereidigt werden wollte. So erkundigte er sich gleich nach der Zeugenbelehrun, ob die Vereidigung zwingend vom Gericht ausgehen müsse oder ob der Zeuge seine eigene Vereidigung beantragen könne. Weiter erkundigte sich der Zeuge, ob im Falle seiner Vereidigung seiner Aussage nicht ein höheres Gewicht zukomme.

      Carl Christian Müller/ Kanzlei und Recht- 148 Leser -
    • Mittwochs-OWi: Das Rotlicht und die Sonne

      Piloten können Flugzeuge auch dann steuern, wenn sie draußen nicht sehen. Der Blindflug durch die Wolken birgt dank der Technik nur ein hinnehmbar geringes Risiko. Im Straßenverkehr sieht das etwas anders aus. Der Vorwurf Ein einfacher Rotlichtverstoß. Das Problem Das Regel-Bußgeld in Höhe von 90 Euro und vor Allem der eine Punkt taten dem Mandanten weh.

      Tobias Glienke/ kanzlei-hoenig.de- 129 Leser -
  • Wichtige Rechttipps für den Onlinehandel in Frankreich

    Frankreich ist einer der wichtigsten Onlinemärkte in der Europäischen Union und kann von einem deutschen Onlinehändler, der europaweit agiert, nicht ignoriert werden. Ein deutscher Onlinehändler, der Waren in Frankreich vertreibt, sollte allerdings nicht den Fehler begehen, die ihm vertrauten deutschen Rechtsregeln 1:1 auf den Vertrieb von Waren in Frankreich zu übertragen.

    IT-Recht Kanzlei- 18 Leser -
  • Je später der Abend…

    Früher oder später (wer bis Ende September 2015 das Schreiben noch nicht erhalten hat, soll sich bei der BRAK melden) werden Sie auch Ihren Abend in den Händen halten: Dr. Martin Abend, Vizepräsident der BRAK, hat das vom Präsidenten der BRAK, Axel C. Filges, angekündigte Schreiben mit der persönlichen Antragsnummer unterzeichnet.

    Ilona Cosack/ beA-ABC - Info zum ERV und beA von ABC ANWALT- 22 Leser -
  • Deutschland und die Flüchtlingskrise: von wegen Reluctant Hegemon

    Klingt das nicht alles merkwürdig vertraut? Notstände und dramatische Fernsehbilder aus der südöstlichen Peripherie der EU. Rechtsbrüchige Regierungen, die ihre Verantwortung einfach an andere, reichere Mitgliedsstaaten weiterschieben. Deutschland schwer empört über den schlanken Fuß, den sich die anderen auf seine Kosten machen wollen, hoch oben auf dem moralischen Ross, all ...

    Maximilian Steinbeis/ Verfassungsblog- 40 Leser -
  • Überforderte Ankläger

    Überforderte Ankläger Das Bundesstrafgericht erteilt der Bundesanwaltschaft wieder einmal eine Abfuhr und schickt eine Anklage von 674 Seiten als ungenügend zurück (BStGer SK.2015.37 vom 24.08.2015): Die extrem umfangreiche Anklageschrift (674 Seiten; 4390 Fussnoten) ist in der vorliegenden Form nicht zu handhaben. Es mangelt ihr insbesondere an Struktur.

    strafprozess- 59 Leser -
  • BayLDA: Auftragsdatenverarbeitung ohne richtigen Vertrag kann teuer werden!

    2. September 2015 Wer einen externen Dienstleister als so genannten Auftragsdatenverarbeiter mit der Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung personenbezogener Daten beauftragt, muss mit diesem einen schriftlichen Vertrag abschließen. Das Gesetz – so auf Bundesebene § 11 Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) – schreibt eine Reihe von Einzelheiten vor, die zum Schutz der personenbezogene ...

    Datenschutzticker.de- 35 Leser -
  • Pizza Capricciosa für Unternehmensjuristen

    Rezension „Praxishandbuch Rechtsfragen Social Media“ Social Media-Rechtsfragen haben Konjunktur. Das ist schon eine ganze Weile lang so und wird in absehbarer Zeit auch noch so bleiben. Social Media findet nicht nur immer größere Verbreitung – gerade haben zum ersten Mal eine Milliarde Menschen an einem einzigen Tag Facebook genutzt.

    Anwaltskommunikation Dr. Susanne Reinemann- 39 Leser -
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