• Schuldig? Unschuldig? Unsinnig!

      Ein Rechtsanwalt wurde von seiner Kammer gerügt. Die Rüge ist die schärfste Sanktion für berufsrechtlichtliche Verfehlungen, die der Rechtsanwaltskammer zur Verfügung steht. Der Rechtsanwalt hatte mittels einer Postkarte geworben. Auf der Postkarte befand sich das Bild mit der Überschrift "Unschuldig".

      Christoph Nebgen/ NEBGEN- 384 Leser -
    • …uuuund raus mit Ihnen!

      In einer Haftsache rief die Justizvollzugsanstalt an. Man habe “ein mittelschweres Problem”. Es sei ein Anruf eingegangen, wonach mein dort in Untersuchungshaft befindlicher Mandant auf eine durch die Verteidigung eingelegte Haftbeschwerde hin “unverzüglich” zu entlassen sei. Leider habe man versäumt, sich zu notieren, wer denn angerufen habe.

      Joachim Müller/ Kanzlei und Recht- 194 Leser -
  • Flirt- und Datingportale – Rechtsprechungsübersicht

    Häufig stehen die AGB von Flirt- und Datingportalen nicht im Einklang mit dem Recht. Insbesondere im Hinblick auf eine hervorgehobene Preisdarstellung, einen Widerruf, eine Kündigung oder Wertersatz nach erklärtem Widerruf werden die Nutzer benachteiligt, was im Ergebnis zur Entstehung er ...

    Thomas Rader/ Kanzlei Rader- 11 Leser -
  • Begründetheit des Wiedereinsetzungsantrags nach § 60 VwGO

    Hinweis: Einführung zu der Entscheidungsbesprechung: Bemessung der Sicherheit zur Abwendung der Zwangsvollstreckung (VGH Mannheim; Beschluss vom 22.08.2014 – 2 S 1472/14). Die Entscheidungsbesprechung wird heute mittag veröffentlicht. Grundlagenwissen: Begründetheit des Wiedereinsetzungsantrags nach § 60 VwGO Der Wiedereinsetzungsantrag ist begründet, wenn jemand ohne sein ...

    Silke Wollburg/ examensrelevant.de- 22 Leser -
  • Presse vs. Rundfunk: Etappensieg für Zeitungsverlage?

    In dem langjährigen Streit zwischen Presse und öffentlich-rechtlichem Rundfunk um die Zulässigkeit der sog. „Tagesschau-App“ gab der BGH den Zeitungsverlagen nun mit Urteil vom 30. April 2015 teilweise Recht. Gleichwohl bleibt in der Sache noch Vieles offen. Die Tagesschau-App Die ARD (unter der Federführung des NDR) bieten das Telemedienangebot „tagesschau.

    CMS Hasche Siglein Medienrecht- 25 Leser -
  • Serie “Zuschlagskriterien” aktualisiert

    Alles fließt – besser lassen sich die aktuellen Entwicklungen des Vergaberechts nicht beschreiben. Und was mit Blick auf die neuen EU-Richtlinien für das große Ganze gilt, trifft natürlich auch für den kleineren Bereich der Zuschlagskriterien zu. Damit unseren Lesern mit dieser Beitragsreihe auch weiterhin ein praxisorientierter Leitfaden zur Seite steht, hat unser Autor RA Dr ...

    Vergabeblog- 22 Leser -
  • Einstweiliger Rechtsschutz in verwaltungsrechtlichen Notarsachen

    Gegen Beschlüsse des Oberlandesgerichts im Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes, die in einer verwaltungsrechtlichen Notarsache ergehen, ist die Beschwerde zum Bundesgerichtshof nicht eröffnet1. Der Antrag auf Zulassung der Berufung gegen die anzufechtenden Beschlüsse ist unstatthaft, da dieses Rechtsmittel den Beteiligten gemäß § 111d Satz 1 BNotO nur gegen Endurteile, ...

    Rechtslupe- 24 Leser -
  • Lizenzgebühren der GEMA – und die Umsatzsteuer

    Bei den Lizenzgebühren aus Ausschüttungen der GEMA handelt es sich um die Gegenleistung für steuerbare und steuerpflichtige Duldungsleistungen i.S. des § 3 Abs. 9 Satz 2 UStG, die dem ermäßigten Steuersatz nach § 12 Abs. 2 Nr. 7 Buchst. c UStG unterliegen. Die GEMA ist eine Verwertungsgesellschaft in der Rechtsform eines wirtschaftlichen Vereins, der die Urheberrechte der Komp ...

    Rechtslupe- 31 Leser -
  • Der Steuerbescheid – und die irrige Beurteilung eines Sachverhalts

    Der Begriff “bestimmter Sachverhalt” erfasst nicht nur einzelne steuererhebliche Tatsachen, sondern auch den einheitlichen, für die Besteuerung maßgeblichen Sachverhaltskomplex, sofern die ihn bildenden Sachverhaltselemente einen inneren Zusammenhang aufweisen. Ist aufgrund irriger Beurteilung eines bestimmten Sachverhalts ein Steuerbescheid ergangen, der aufgrund eines Rechts ...

    Rechtslupein Steuerrecht- 30 Leser -
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