• Sie sind gefeuert!

      Einmal im Monat kündige ich meinem Buchhalter. Nämlich immer dann, wenn er mir das Ergebnis der Umsatzsteuer-Voranmeldung vorlegt und ich wieder einmal einen dicken vierstelligen Betrag an das Finanzamt zahlen muß. Wir vertragen uns dann aber ein paar Tage später wieder, wenn er die Löhne und Gehälter unserer Mitarbeiter abrechnet - da sehe ich wenigstens die Leistung, die ich gern bezahle.

      Carsten R. Hoenig/ kanzlei-hoenig.de- 279 Leser -
    • Wenn der Anwalt Unsinn erzählt – Verzug durch 2. Mahnung

      Auf der Deutschen Anwaltshotline hat Kollege Karlheinz Dorsch unter dem Titel „Wann ein Schuldner in Verzug ist“ einen Beitrag veröffentlicht. So löblich es ist, Menschen über die Voraussetzungen und die Folgen des Verzuges aufzuklären, so missverständlich – um nicht zu sagen falsch – ist der Beitrag. Dort heißt es: Ab der zweiten Mahnung setzt jeder eine Frist.

      Rechtsanwalt Hänsch, Dresden- 245 Leser -
    • „Guru von Lonnerstadt“ und Partnerin müssen ins Gefängnis

      Aug 4 Meditation sollte die unheilbare Erkrankung Mukoviszidose bei einem Zwölfjährigen heilen. Weil der sogenannte „Guru von Lonnerstadt“ und seine Lebensgefährtin deren Sohn nicht die notwendige medizinische Behandlung haben zukommen lassen, ist die vom Landgericht Nürnberg-Fürth verhängte dreijährige Freiheitsstrafe nicht zu beanstanden, urteilte der Bundesgerichtshof (B ...

      Thorsten Blaufelder/ Kanzlei Blaufelder- 159 Leser -
  • Range ist nicht genug

    Die Abberufung von Generalbundesanwalt Harald Range durch Bundesjustizminister Heiko Maas war juristisch und politisch korrekt. Der Generalbundesanwalt unterliegt der Rechts- und Fachaufsicht des Justizministers. Er ist ein weisungsgebundener Beamter und kein unabhängiges Organ der Rechtspflege. Das mag man rechtspolitisch für falsch halten, es entspricht aber der geltenden Rechtslage.

    Internet-Law- 12 Leser -
  • Logo zu den Olympischen Spielen 2020

    Nachtrag zu den TOKYO 2020 Marken: Auch die Bildmarke wurde beim Eidgenössischen Institut für Geistiges Eigentum angemeldet. Aktenzeichen 58832/2015 Rechtsstand Angemeldet Anmeldedatum 23.07.2015 Niz ...

    Stefan Fuhrken/ MarkenBlog- 8 Leser -
  • TOKYO 2020 – die Markenanmeldungen

    Rechtsanwalt Martin Steiger hat die “TOKYO 2020″ Markenanmeldungen im Markenregister des Eidgenössischen Instituts für Geistiges Eigentum ermittelt. Markennummer CH58828/2015 Aktenzeichen 58828/2015 Anmeldedatum 23.07.2015 Nizzaklasse 01, 02, 03, 04, 05, 06, 07, 08, 09, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 3 ...

    Stefan Fuhrken/ MarkenBlog- 9 Leser -
  • Dank Zustellungsdefekt verlängerte Verjährung

    Gesellschaften benö­tigen einen Zustellungs­bevoll­mächtig­ten, den Registered Agent, der Klagen annimmt. In Barner v. Thompson/Center Arms Co. Inc. erfolg­te die Zustel­lung kurz vor Ablauf der Ver­jährung an einen R.A., der die voll­zogene Zustel­lung bestä­tigte, doch war er nicht der R.A. der beklag­ten Waffen­herstel­ler, die darauf­hin erfolgreich die Abwei­sung der Klage anstreb­ten. Am 4.

    German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch- 15 Leser -
  • Die Zahl des Tages

    August 5, 2015 Die Zahl des Tages liefert heute das Europäische Markenamt HABM. Das Amt hat die monatlichen Anmeldezahlen der Europäischen Gemeinschaftsmarken veröffentlicht und meldet für Juni 201 ...

    Stefan Fuhrken/ MarkenBlog- 11 Leser -
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