• Auch Dropbox ändert AGB – und fällt unter das BDSG

      Auch Dropbox ändert AGB – und fällt unter das BDSG Von Bernhard Freund | 2. Mai 2015 | Kategorie Allgemein Dropbox zieht nach. Wie zuletzt Twitter hat auch der US-amerikanische Filehosting-Dienst seine AGB geändert und will Nutzer außerhalb Nordamerikas ab 1. Juni über die irische Niederlassung betreuen. Aus Datenschutzsicht werden die AGB zudem noch weiter aufgeweicht.

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    • AG Nienburg: Dashcam? Klar!

      Dashcams im Auto sind derzeit ein populäres Thema. Da tauchte vor ein paar Tagen in der Tagespresse eine Meldung über einen Fall beim AG Nienburg auf. Das AG hatte keine Probleme eine anlassbezogene Aufnahme im Strafverfahren zu verwerten: 1. Der Angeklagte ist der Nötigung in Tateinheit mit fahrlässiger Gefährdung des Straßenverkehrs sowie der Beleidigung schuldig. 2.

      Carsten Krumm/ beck-blogin Strafrecht Verkehrsrecht- 87 Leser -
  • Selbstleseverfahren, Band 108

    Unser juristischer Wochenrückblick im Selbstleseverfahren Foto: PlaceIt.net (Unberechtigte) Einblicke in das Seelenleben der Beate Zschäpe Fall Tugce: Wie das Video der Tatnacht den Prozess erschwert, vgl. dazu schon hier Kriminalbiologe Mark Benecke untersucht Adolf Hitlers Schädel Auch Knackis haben ein Recht auf Pornografie Am Mandantenwunsch vorbei Die Ehre der Polizei un ...

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  • Rezension Zivilrecht: UWG

    Rezension Zivilrecht: UWG Köhler / Bornkamm, Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb - Kommentar, 33. Auflage, C.H. Beck 2015 Von RA Daniel Jansen, Köln DER Kommentar im Wettbewerbsrecht liegt nunmehr in seiner 33. Auflage vor. Er birgt wenig Überraschendes, was in diesem Fall als herausragendes Qualitätsmerkmal zu werten ist, da es keinen Grund gab, die a ...

  • Kein Nachahmungsschutz für Bongs

    Soweit gegenständliche Produkte nicht in den Genuss eines Sonderrechtsschutzes kommen, z.B. weil ein Design oder Geschmacksmuster eingetragen ist, besteht der Grundsatz der Nachahmungsfreiheit. Diese wird unter wettbewerbsrechtlichen Gesichtspunkten wiederum eingeschränkt, wenn die Produktnachahmung eine Täuschung über die Herkunft des Produkts oder eine Rufausbeutung bewirkt.

    Dr. Markus Wekwerth/ Kurz Pfitzer Wolf- 56 Leser -
  • Strafrecht c. Meinungsäusserung

    Strafrecht c. Meinungsäusserung Die Meinungsäusserungsfreiheit kollidiert immer wieder mit Straftatbeständen, die ihr Grenzen setzt. Wie eng diese Grenzen sind, kann als verlässlicher Massstab für den Stellenwert der Freiheit einer Gesellschaft herangezogen werden. Nach diesem Massstab schneiden viele kontinentaleuropäische Länder nicht besonders gut ab.

    strafprozess- 59 Leser -
  • BGer 6B_1224/2014: Die Begründungspflicht bei Rechtsmittelverfahren

    Art. 82 Abs. 4 StPO lässt dem Gericht die Möglichkeit offen, für die tatsächliche und die rechtliche Würdigung auf die Begründung der Vorinstanz zu verweisen. Das Bundesgericht hält im Urteil vom 9. April 2015 (6B_1224/2014) fest, dass vom Instrument der Verweisung aber zurückhaltend Gebrauch zu machen sei, da andernfalls bei der das Rechtsmittel ergreifenden Person der Eindruc ...

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