• Strafanzeige gegen Anwälte: Zschäpes kalkulierter Amok-Lauf

      Angezeigt: Strafverteidiger Anja Sturm, Wolfgang Heer und Wolfgang Stahl (Foto: Archiv Hauzenberger) In der Krise zwischen Beate Zschäpe und ihren drei „alten“* Pflichtverteidigern Heer, Stahl und Sturm werden die Superlative knapp. Die Pauke wurde schon mehrfach geschlagen, der Bruch beschrieben, die Eskalation nachvollzogen und eine Nachrichtenagentur erwarte das Platzen ...

      Holger Schmidt/ Terrorismus in Deutschland- 235 Leser -
    • Der frühe Vogel fängt den Wurm?

      Rechtsanwälte sind nicht unbedingt als Frühaufsteher bekannt. Um so ärgerlicher, wenn man auch noch umsonst zeitig aufsteht. Montag Morgen steht ein Termin im Kalender für 8.00 Uhr, auch noch mit 35 km-Anfahrt nach Bautzen. Okay, wenn der Mandant nicht anders kann, muss der Rechtsanwalt zeitig aufstehen. 5.30 Uhr war die Nacht zu Ende. Angekommen vor Ort.

      R24 Kooperation/ Kanzleien im Internet- 153 Leser -
  • Neue Düsseldorfer Tabelle zum Unterhalt und Kindergelderhöhung

    Familienrecht Rechtsanwalt Volker Stadtfeld vor 1 Minute Heute wurde die neue Düsseldorfer Tabelle vom OLG Düsseldorf veröffentlicht. Basierend auf dem Gesetz zur Anhebung des Grundfreibetrags, des Kinderfreibetrags, des Kindergeldes und des Kinderzuschlags sind in dieser Tabelle, die bereits ab dem 01.08.2015 gilt, erhöhen sich die Bedarfssätze beim Kindesunterhalt.

    Szary Blog- 4 Leser -
  • Endlich: Internetseite renoviert

    Hinter den Kulissen hat unser Dienstleister, die WACON Internet GmbH, geackert und unsere Internetseite technisch überarbeitet. Nun ist es - endlich - so weit. Was ist außer dem ganzen technischem Zeug in Hintergrund neu/geändert/verbessert? eine neue Social-Media-Leiste am Ende jeder Seite - damit ist es noch leichter für Sie, unsere Beiträge zu teilen ;-) "Sprechende" ...

    tryffel // SCHNEE-GRONAUER- 10 Leser -
  • Anwälte.

    Zwei Fundstücke aus aktuellen Entscheidungen des Bundesgerichtshofs: "Der Kläger ist seit Dezember 2006 zur Rechtsanwaltschaft zugelassen. Er befindet sich seit dem 19. Juli 2013 aufgrund eines Unterbringungsbefehls (§ 126a StPO) des Amtsgerichts R. im Bezirkskrankenhaus S. [...] Nach den Feststellungen der Strafkammer hatte der Kläger am 17.

    tryffel // SCHNEE-GRONAUER- 14 Leser -
  • Zu verkaufen: Fachbetrieb für Blech- und Walzarbeiten

    Zu verkaufen ist ein gut strukturierter und schöner Betrieb mit einem kompakten Team aus 19 qualifizierten und langjährigen Mitarbeitern in Nordrhein-Westfalen. Eine echte Chance. Das Unternehmen wurde bereits 1951 gegründet und hat sich seit über 60 Jahren am Markt etabliert. Das Leistungsspektrum umfasst: Walzbetrieb mit Profil- und Blechwalzarbeiten Zuschnitt- und Abka ...

    tryffel // SCHNEE-GRONAUER- 8 Leser -
  • Ich weiß von nix! (BGH zur Kenntnis der Zahlungsunfähigkeit)

    Die Wirtschaft lamentiert flächendeckend (und nicht ganz unberechtigt) über das ausufernde Anfechtungsrecht, im Fernsehen gibt es als Doku bezeichnete Geschichten über gierige Insolvenzverwalter und gutmütige Unternehmer und der Bundesgerichtshof macht ein Urteil das die ganze Diskussion ad absurdum zu führen scheint. Es ging um eine Rechnung in Höhe von 1.

    tryffel // SCHNEE-GRONAUER- 14 Leser -
  • Zahlungen an Gesellschafter: auch außerhalb der Krise anfechtbar

    Mit der Anfechtung der Rückgewähr von "Gesellschafterdarlehen" haben wir uns schön häufiger befasst. Diese findet ihre Rechtsgrundlage seit November 2008 in § 135 InsO. Dort heißt es (gekürzt): Anfechtbar ist eine Rechtshandlung, die für die Forderung eines Gesellschafters auf Rückgewähr eines Darlehens oder für eine gleichgestellte Forderung 1.

    tryffel // SCHNEE-GRONAUER- 10 Leser -
  • Insolvenz der CSA Beteiligungsfonds und der Deltoton GmbH

    Kapitalanlagerecht Mit Beschlüssen vom 1. Juli 2015 hat das Amtsgericht Würzburg – Insolvenzgericht – auf jeweilige Anträge hin das Insolvenzverfahren über die Gesellschaften Deltoton GmbH, CSA Beteiligungsfonds 4 GmbH & Co. KG und CSA Beteiligungsfonds 5 GmbH & Co. KG eröffnet. Der jeweilige Grund lag in einer Zahlungsunfähigkeit.

    Matthias Steinchen/ WK LEGAL Online Blog- 15 Leser -
  • Dashcam – Aufzeichnungen können verwertet werden

    Dashcam als Beweismittel Ob die Aufzeichnungen einer Dashcam (an oder in einem Kfz angebrachte Kamera) als Beweismittel in einem Verfahren verwertet werden können, wird zur Zeit breit diskutiert. Insbesondere die Interessenabwägung zwischen dem Recht auf informationelle Selbstbestimmung des Einzelnen und dem Interesse der Allgemeinheit an der Strafverfolgung bzw.

    Geblitzt? Fahrverbot? Bußgeld?- 28 Leser -
  • Gesamteindruck ist bei Produktnachahmungen ausschlaggebend

    Das Oberlandesgericht Frankfurt a.M. hat entschieden, dass eine Handtasche auch dann eine wettbewerbswidrige Nachahmung sein kann, wenn sich die Ähnlichkeiten zum Original lediglich aus einer bestimmten Kombination handelsüblicher Merkmale ergeben. Auch wenn keine direkte Herkunftstäuschung vorliegt, kann der Gesamteindruck durch die Nachahmung lediglich der prägenden Merkma ...

    Weiß & Partner - gewerblicher Rechtsschutz- 22 Leser -
  • Fremdenhass und Meinungsfreiheit – Nazi-Kommentare raus?

    „Keine Asylantenheime in meiner Nachbarschaft“ – „Ausländer raus“ – solche Parolen und Kommentare findet man derzeit überall im Netz. Und am nächsten Tag brennen die Asylantenheime. Extreme Äußerungen können in den schlimmsten Fällen zu strafbaren Gewalttaten führen. Immer lauter wird der verbale Widerstand gegen die Zunahme an Flüchtlingsströmen nach Mitteleuropa.

    Karsten Gulden/ Infodocc- 29 Leser -
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