• Das Gewerberegistrat mag keine Anwälte

      Mein Mandant war leider auch auf das „Gewerberegistrat" hereingefallen. Die Firma GES Registrat GmbH kopiert bekanntlich die Masche der hinreichend bekannten GWE und versucht, Kunden für ihr Gewerberegister einzuwerben. Meine Anfechtung (per Einwurf-Einschreiben) hat diese edle Firma immerhin erreicht.

      RA J. Melchior, Wismar- 252 Leser -
    • “Er ist und bleibt ein autistisches krankes Arschl…”

      Ein Klinikarzt darf grundsätzlich in einer privaten SMS an einen anderen Beschäftigten seinen Chef als „autistisches krankes Arschl…“ bezeichnen, ohne dass dies zur Kündigung führen muss. Denn die „vertrauliche Kommunikation in der Privatsphäre ist Ausdruck der Persönlichkeit und grundrechtlich gewährleistet, entschied das Landesarbeitsgericht (LAG) Rheinland-Pfalz in Mainz i ...

      Thorsten Blaufelder/ Kanzlei Blaufelderin Arbeitsrecht- 280 Leser -
    • “Viele Zeugen verderben den Prozeß”

      Das bekannte Sprichwort “Viele Köche verderben den Brei” läßt sich ohne weiteres auf Prozesse ummünzen. Wer einen Sachverhalt beweisen will, tut gut daran, nicht jeden Zeugen zu benennen, der ihm irgendwie in den Sinn kommt. Häufig ist es besser, einen zuverlässigen Zeugen zu benennen, als einen zuverlässigen und zwei “Wackelkandidaten”.

      Joachim Müller/ Kanzlei und Recht- 197 Leser -
  • Das Bauchfett schmilzt wie Butter in der Sonne?

    Werbung mit gesundheitsbezogenen Angaben ist anfällig, weil der Gesetzgeber hier zum Schutz der Verbraucher besonders strenge Regeln aufgestellt hat. Hiernach darf mit der Wirkung eines Präparats nur geworben werden, wenn diese bereits vor der Veröffentlichung der entsprechenden Werbeaussagen wissenschaftlich belastbar nachgewiesen war.

    Dr. Markus Wekwerth/ Kurz Pfitzer Wolf- 3 Leser -
  • Beamte mit Online-Talenten

    Auf einen lukrativen Nebenverdienst müssen künftig zwei Wachtmeister eines NRW-Gefängnisses verzichten. Das Ehepaar, beide als Beamte im Staatsdienst tätig, betrieb neben der Arbeit einen Erotik-Chat. Die Leiterin der Justizvollzugsanstalt hatte den beiden im September 2011 erlaubt, nebenher ein Internet-Portal zu betreiben.

    Udo Vetter/ LawBlog- 8 Leser -
  • Aus der Abteilung gelungene Anwaltsmarken

    Wortmarke PatentLeaks Europäische Gemeinschaftsmarke Markennummer 09838434 Nizzaklasse 36, 42, 45 Inhaber Meissner, Bolte & Partner GbR Waren & Dienstleistungen 36 Versicherungswesen; Finanzwesen; Geldgeschäfte; Immobilienwesen. 42 Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle ...

    Stefan Fuhrken/ MarkenBlog- 21 Leser -
  • Legal brutal

    Für Wirbel sorgt die “Festnahme” eines Diebstahlsverdächtigen in der Kreuzberger Markthalle Neun. Das Video einer Zeugin zeigt eine reichlich rüde Behandlung des Mannes durch das Personal. Diskutiert wird nun, ob das noch vom Festnahmerecht (§ 127 StPO) gedeckt ist. Das Video ist in diesem Bericht der Berliner Zeitung verlinkt, der auch ausführlich die Positionen der Beteiligten wiedergibt.

    Udo Vetter/ LawBlog- 40 Leser -
  • You don’t have to kiss though…

    gab Robbie Williams seiner einjährigen Tochter u.a. in seinem Lied “Go Gentle” als Verhaltensregel mit auf den Weg, wenn sie später einmal auf Parties gehen wird. In ganz ähnlicher Weise hat der amerikanische Anwalt David Bagwell einmal versucht, das richtige Verhalten bei Verbands-und ähnlichen Treffen zusammenzufassen, damit daraus keine kartell-rechtlichen Probleme erwachsen.

    Andreas Wirth/ Compliance Newsblog- 26 Leser -
  • Das vors. Unterlassungsdelikt

    Ein Delikt kann sowohl durch aktives Tun als auch durch eine Unterlassungshandlung begangen werden. Wird ein Tatbestand durch aktives Tun realisiert, so führt der Täter den Taterfolg durch aktive Handlungen selbst herbei (Aktivität: A erschießt B). Das aktive Tun ist der vom Gesetz angenommene Regelfall.

    Jean Marc Chastenier/ GESETZE UND RECHTE.DEin Strafrecht- 20 Leser -
  • BGHSt 17/2015

    © Dan Race – Fotolia.com Aus der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs in Strafsachen, veröffentlicht in der 17. Kalenderwoche 2015: 1 StR 64/15 – Beschluss vom 10.03.2015 LG Amberg (unerlaubtes Handeltreiben mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge) Das Landgericht hat den Grenzwert der nicht geringen Menge an Fentanyl rechtsfehlerfrei auf eine Wirkstoffmenge von 75 mg festgesetzt.

    Thomas Hochstein/ hiesige Meinung (hM)- 18 Leser -
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