Top-Meldungen


  • Offener Brief an das Empfangsbekenntnis

    erschienen bei Anwaltsblog Rechtsanwalt Martin Krauzig - 119 Leser

    Liebes Empfangsbekenntnis,   Du nervst. Du verschwendest meine Zeit. Du verschwendest die Zeit meiner Mitarbeiter. Du verschwendest aller Beteiligten Zeit. Du verschwendest Papier. Du verschwendest Tinte und Stempelkissen. Du bist ein Saurier, der nicht aussterb...

  • Möglicherweise zu kühl formuliert

    Strafakte - 106 Leser - Wie geht eine Staatsanwaltschaft mit einer Strafanzeige wegen Kindesmisshandlung (juristisch: Misshandlung von Schutzbefohlenen) um? Wenn es um hilflose Kinder geht — sehr sorgfältig — sollte man meinen. Und wie, wenn die Str...

Aktuelle Meldungen


  • Cannabisanbau/-plantagen in Münster??

    © yellowj – Fotolia.com Da sag noch mal einer, Münster sei keine Großstadt (?). Die “Westfälischen Nachrichten” berichten heute (vgl. hier) über einen Bürgerantrag, den “Aktivisten” gestellt haben und in dem die Stadt aufgefordert wird, im Rahmen eines Modellprojekts den legalen Anbau und Ve...

    21 Leser - Detlef Burhoff - JURION Strafrecht Blog -
  • In eigener Sache: Neues Outfit bei Burhoff-Online

    Also dann eben noch einmal: Als erstes Posting gibt es heute einen Hinweis “In eigener Sache”. Der betrifft das neue Outfit von Burhoff-online. Ich bin mit meiner HP jetzt über 15 Jahre online – ja lang ist es her und klein war der Anfang. Da mussten einfach mal neue Kleider her. Angeregt word...

    21 Leser - Detlef Burhoff - JURION Strafrecht Blog -
  • Besser nicht - der Markenname als Produktkategorie ohne Angebot

    Wird ein Markenname als Produktkategorie auf einer Internetseite benutzt, kann dies eine Markenverletzung bedeuten, wenn der Betreiber der Internetseite mit einem sogenannten „Nicht-Angebot“ die Suchmaschinenauswahl ausnutzt um Internetbenutzer bewusst auf seine Seite zu führen. Das Oberlandesge...

    34 Leser - IT-Recht Kanzlei -
  • “NEULAND – Was ist morgen noch privat?”

    Daily Time Management © Liz Collet Eine Reportage befasst sich damit, dass die immer zunehmendere Überwachung und Erfassung von Daten und Informationen  vielen weniger in Art, Inhalt und Ausmass bekannt oder für sie selbst nicht real, konkret scheint. Dass sie sich davon nicht betroffen fü...

    37 Leser - Jus@Publicum -
  • ZWEITE CHANCE FÜR ZAHLUNGSUNFÄHIGE UNTERNEHMEN – KOM

    Unternehmen sollen durch einen einheitlichen Rechtsrahmen besser vor und im Falle einer Insolvenz geschützt werden. Die Kommission hat am 12. März 2014 eine Empfehlung für einen neuen Ansatz im Umgang mit unternehmerischem Scheitern und Unternehmensinsolvenzen (C(2014) 1500) vorgestellt. Betro...

    30 Leser - NIETZER & HÄUSLER -
  • Möglicherweise zu kühl formuliert

    Wie geht eine Staatsanwaltschaft mit einer Strafanzeige wegen Kindesmisshandlung (juristisch: Misshandlung von Schutzbefohlenen) um? Wenn es um hilflose Kinder geht — sehr sorgfältig — sollte man meinen. Und wie, wenn die Strafanzeige nicht relativ vage von irgendwem erstattet wird, sondern von...

    106 Leser - Mirko Laudon - Strafakte -
  • Gerichtsstandsbestimmung bei Streitgenossen

    Eine Gerichtsstandsbestimmung gemäß § 36 Abs. 1 Ziff. 3 ZPO kommt nicht mehr in Betracht, wenn der Kläger, der eine Klage gegen zwei Streitgenossen erhoben hatte, durch einen Verweisungsantrag selbst dafür gesorgt hat, dass das Verfahren gegen einen der beiden Streitgenossen abgetrennt und an ei...

    15 Leser - Rechtslupe -
  • Spielvermittler – und der Kartellverstoß der Lotto-Gesellschaften

    Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat die Westdeutsche Lotterie GmbH & Co. OHG verurteilt, an eine bundesweit tätige Spielvermittlerin Schadenersatz in Höhe von rund 11, 5 Mio. € zu zahlen. Die beklagte Westlotto sowie die übrigen Landeslottogesellschaften des Deutschen Lotto- und Totoblock...

    15 Leser - Rechtslupe -
  • Folgen eines Befunderhebungsfehlers

    Wird bei der Operation einer Schulterverletzung der Positionsfehler einer einzubringenden Schraube deshalb nicht erkannt, weil der Operateur auf die gebotene Bildgebung in zwei Ebenen verzichtet und sich nur auf seine eigenen Augen und Erfahrung verlassen hat, ist der Befund grob fehlerhaft erho...

    33 Leser - Rechtslupe -
  • Der Autokauf – und die Qualifikation des flüchtigen Lesens

    Die Qualifikation des “flüchtigen Lesens” (Anlage 4 Abschnitt I Nr. 2 zu § 5 Pkw-EnVKV), betrifft nur das Tatbestandsmerkmal der leichten Verständlichkeit und nicht das der guten Lesbarkeit. Die leichte Verständlichkeit bezieht sich auf die inhaltliche Verständlichkeit des Textes. § 5 Abs. 1 P...

    31 Leser - Rechtslupe -
  • Überweisung – und die Rechtzeitigkeit der Leistung

    Der Rechtsprechungsgrundsatz des EuGH, dass es für die Rechtzeitigkeit der Leistung auf die Gutschrift auf dem Empfängerkonto ankommt, gilt auch im Rechtsverkehr zwischen Privaten und für den Rechtsverfolgungssachaden.Eine über § 675t BGB hinausgehende Verzögerung bei der Gutschrift geht zu Last...

    32 Leser - Rechtslupe -
  • Erstreckung einer alten Grundschuld auf ein neues Grundstück

    Ist der Sicherungscharakter einer Grundschuld aus der Bestellungsurkunde ersichtlich oder soll eine Bank als Grundschuldgläubigerin eingetragen werden, darf das Grundbuchamt davon ausgehen, dass die Grundschuld eine Geldforderung sichert. Soll eine vor dem 20.08.2008 bestellte sofort fällige Gru...

    40 Leser - Rechtslupe -
  • Das Bundessozialgericht und die Altersdiskriminierung

    Kann ein Bewerber ein Anforderungsprofil für eine Stelle aufgrund seines Alters nicht besetzen, liegt eine Altersdiskriminierung vor. Ist es für die Besetzung der Stelle eines Vorsitzenden Richters versäumt worden, Stellungnahmen aller Senatsvorsitzenden aus den verschiedenen Rechtsgebieten, in ...

    36 Leser - Rechtslupe -
  • Überhöhte Kosten eines unterbevollmächtigten Terminsvertreters

    Übersteigen die zu erwartenden Kosten des Unterbevollmächtigten die ersparten Reisekosten des Hauptbevollmächtigten um mehr als 10 %, steht dem Kostengläubiger lediglich ein Anspruch auf Erstattung von 100 % der ersparten Reisekosten des Hauptbevollmächtigten zu. Nach der ständigen Rechtsprech...

    30 Leser - Rechtslupe -
×Artikel von heute unvollständig

Auf Grund erneuter Bauarbeiten werden leider nicht alle Artikel vom heutigen Tage angezeigt. Neue Artikel sollten jedoch problemlos erscheinen. Vielen Dank!

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