• Anwaltskanzlei mit Ansichten aus der Steinzeit

      In einem aktuellen Berufungsverfahren (Filesharing) vor dem LG Frankenthal überrascht mich heute ein Schriftsatz der Gegenseite. Allen Ernstes wird dort vorgetragen, dass “bestritten (wird), dass ein 13- bzw. 15-Jähriger (hierzu) in der Lage ist, eine Tauschbörsensoftware … zu installieren…und das Spiel vollständig herunterzuladen….” Ob di ...

      Karsten Gulden/ Infodoccin Abmahnung- 326 Leser -
    • Polizeibeamte sind auch nur Menschen

      In der Justiz ist es allgemein bekannt: Zeugen sind die unsichersten Beweismittel. Denn: Irren ist menschlich. Dennoch werden die Entscheidungen in Strafprozessen meist auf die (unzutreffenden?) Erinnerungen von Zeugen gestützt. Wenn diese dann das diametrale Gegenteil von dem aussagen, was der Mandant nur wenige Minuten zuvor in seiner Einlassung angegeben hat, kann dem Ver ...

      strafblog- 148 Leser -
  • Am Weihnachtsbaume die Lichter brennen

    Weihnachten naht, auch wenn sich im Arbeitsalltag noch keine rechte Besinnlichkeit einzustellen vermag. Auch manchen Richter verspürt wohl noch einen merklichen Tatendrang, so daß ich am 22.12. noch drei Gerichtstermine wahrnehmen werde (“Ach, vormittags haben Sie bereits zwei Verhandlungstermine? Dann lassen Sie uns die Strafsache doch am besten nachmittags verhandeln”).

    Joachim Müller/ Kanzlei und Recht- 7 Leser -
  • VGH Hessen: Pferdesteuer rechtmäßig

    Der Hessische Verwaltungsgerichtshof entschied negativ für alle Reiter und Pferdebesitzer. Die –schon in mehreren hessischen Gemeinden eingeführte – Pferdesteuer ist rechtmäßig. Auslöser für den Beschluss des VGH vom 08.12.2014 (5 C 2008/13.N.) war die Erhebung der Pferdesteuer in der Hessischen Stadt Bad Sooden-Allendorf.

    Depesche quinta essentia- 10 Leser -
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