• In eigener Sache: Das zpoblog wird ein Jahr alt.

    Heute ist das zpoblog heute genau ein Jahr online. 130 Beiträge und weit über 200 Kommentare scheinen mir ein guter Anlass, auf ein Jahr des Bloggens zurückzuschauen und bei der Gelegenheit ein paar Beiträge „herauszupicken”: Der erste Artikel: Keine Widerklage gegen Nebenintervenienten Die drei meistgelesenen Artikel: Der vergessene Tatbestandsberichtigungsantrag ...

    Benedikt Meyer/ zpoblog- 9 Leser -
  • G 3/14: Klarheit im EPA-Einspruchsverfahren

    G 3/14: Klarheit im EPA-Einspruchsverfahren 26. März 2015 | Von | Kategorie: Patentrecht, Topartikel Dr. Florian Meier Die Entscheidung der Großen Beschwerdekammer in der Sache G 3/14 vom 24.3.2015 wurde nunmehr bereits auf der EPA-Website veröffentlicht. Die Entscheidung befasst sich mit den – in der patentamtlichen Praxis sehr relevanten – Fragen, unter welchen Umständen ...

    Dr. Florian Meier/ PatentWeblog- 9 Leser -
  • Ausweitung der Geheimdienstbefugnisse – Ersetzt BND das BSI?

    Die Bundesregierung möchte die Befugnisse des Bundesnachrichtendienstes durch den „Gesetzesentwurf zur Verbesserung der Zusammenarbeit im Bereich des Verfassungsschutz“ erweitern. Der Entwurf resultiert aus dem Referententwurf des Bundesministerium des Innern vom 06.02.2015. Welche Gesetze sind betroffen? Ziel soll es sein, die Zusammenarbeit der verschiedenen (nachenrichtdiens ...

    Datenschutzbeauftragter- 19 Leser -
  • Intimsphäre ist mehr wert als schnöder Mammon!

    Das Bun­des­ver­fas­sungs­ge­richt, Be­schluss vom 24.02.2015, 1 BvR 472/​14, hatte zu ent­schei­den, ob die Mut­ter ge­gen­über dem ge­hörn­ten Schein­va­ter ver­pflich­tet wer­den kann, den wah­ren Er­zeu­ger des Kin­des zu be­nen­nen. Denn der Schein­va­ter hat ge­gen den Er­zeu­ger ei­nen Re­gress­an­spruch auf Er­stat­tung des Un­ter­halts, § 1607 Abs.

    Dr. Johannes Kalb/ Strafraum- 22 Leser -
  • Werbung mit gesundheitsbezogenen Angaben

    Das Landgericht Düsseldorf hat ausufernder Werbung mit Gesundheitsversprechen erneut deutliche Schranken gesetzt und damit den Verbraucher noch besser vor solchen nicht nachweisbaren Versprechungen geschützt. Das Werben jedweder Art mit den gesundheitlichen Vorteilen einzelner Wirkstoffe ist dadurch erheblich eingeschränkt worden und im Grundsatz auf nachweisbare gesundheitl ...

    ratgeberrecht.eu- 13 Leser -
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