• Robe ausziehen, Sie sind kein Anwalt!

      Ein Beklagter hatte in seinem Zivilprozess beim Amtsgericht Bautzen eine Anwaltsrobe getragen, weil er sich wohl selbst als Anwalt in eigener Sache sah. Unabhängig dessen, dass es in Zivilsachen vor Amtsgerichten gar keine Robenpflicht gibt, stellte die Richterin fest, dass man als Nichtjurist eine solche Amtstracht überhaupt nicht tragen dürfe.

      326 Leser - Roben-Blog
    • Wer zu viel will bekommt gar nichts

      Es ging in dem Rechtsstreit vor dem Amtsgericht Dortmund mal wieder um Schönheitsreparaturen. Da war 2008 eine Wohnung vermietet worden. Im Mietvertrag waren die Schönheitsreparaturen auf den Mieter übertragen worden. Bei Beendigung des Mietverhältnisses sollte die Wohnung frisch renoviert werden oder, wenn die Fristen noch nicht abgelaufen waren, zumindest anteilig gezahlt werden.

      285 Leser - Recht & Mediation

Weitere Top-Meldungen

  • Herr Kollege: Learning by doing? – gibt es nicht

    Manchmal ist es – nun ja – peinlich, mir fällt nichts Besseres ein – vielleicht noch fremd schämen? -, wenn man liest, wie Kollegen taktieren/vortragen, wenn das Kind – durch eigenes Verschulden in den (berühmten) Brunnen gefallen ist. So im KG, Beschl. v. 16.04.2014 – 4 VAs 5/14. Da hatte der Verurteilte bei der StA die Zurückstellung der Strafvollstreckung gem. § 35 BtMG beantragt.
    146 Leser - Detlef Burhoff/ JURION Strafrecht Blog
  • Ronald Schill: Der Hamburger Spieler

    zeit.de - 143 Leser, 1 Tweets - Ex-Innensenator Ronald Schill hat ein Buch über sich geschrieben – ein triviales Drama. Psychotherapeut Bernd Löwe hat es gelesen: Wie konnte Hamburg ihm verfallen?

  • Der Mieter darf in seiner Wohnung sterben

    So sah es jedenfalls das Amtsgericht Bad Schwartau in einer Entscheidung aus dem Jahr 2001 (Urteil vom 05.01.2001 - 3 C 1214/99). Der Entscheidung lag ein Fall zu Grunde, in welchem die Mieterin - anscheinend eine ältere Dame - in ihrer Wohnung verstorben war und sodann über mehrere Monate einfach so da lag und das Verwesen angefangen hat.
    118 Leser - Arbeitnehmeranwalt Stühler-Walters

Aktuelles

  • Eigene Veranstaltung zum Thema „iBeacons und Location-based Services“

    Die iBeacon-Technologie verspricht eine neue Dimension von Location-based Services. Doch wie sieht es mit dem Datenschutz aus? Wo liegen die rechtlichen Grenzen dieser neuen Technologie? Wir freuen uns über ihre Teilnahme zur Diskussionsrunde zum Thema iBeacons und Location-based Services am Dienstag, 16.September 2014, 18:30 – 21:00 Im BASE-Camp, Mittelstraße 51-53, Berlin-Mitte.

    2 Leser - medienundmarken.de
  • “Section Control” soll getestet werden

    Radarfallen und Laserpistolen reichen nicht. Jedenfalls in Niedersachsen. Dort will die Regierung ab kommendem Jahr die sogenannte “Section Control” testen. Dabei wird ein kompletter Streckenabschnitt überwacht, indem für Autos eine Durchschnittsgeschwindigkeit ermittelt wird. Problematisch hieran ist vor allem der Datenschutz.

    2 Leser - Udo Vetter/ LawBlog
  • Gericht bremst Uber

    Das Landgericht Frankfurt hat dem US-Unternehmen Uber mit einer einstweiligen Verfügung verboten, Taxidienstleistungen in Deutschland anzubieten. Uber vermittelt via App Fahrten in Pkws, welche das Unternehmen als “Ride Sharing” bezeichnet. Dabei handelt es sich aber nicht um Mitfahrgelegenheiten. Vielmehr bestimmt der der Fahrgast wie beim Taxi das Ziel allein.

    12 Leser - Udo Vetter/ LawBlog
  • Verjährung bei Filesharing

    Erst kommt die Abmahnung ins Haus geflattert und nach ein wenig hin und her hört man lange nichts. Nach mehr als 3 Jahren erhebt der Abmahner plötzlich Klage und will doch Geld sehen. Solche Konstellationen sind im Bereich Filesharing nicht selten und überraschen Abgemahnte, sofern diese nicht ausreichend vorbereitet wurden.

    37 Leser - André Stämmler/ HashtagRecht
  • Paarungsgespräche

    Der Kläger, ein Mann, begehrt seinem Vornamen im Wege der Namensänderung den weiteren Vornamen „Ivabelle“ hinzuzufügen. Durch das Fehlen eines zweiten Vornamens komme es bei Paarungsgesprächen immer zu Sprachlosigkeit und Minderwertigkeitsgefühlen, so dass er sich frustriert und benachteiligt fühle.

    32 Leser - Hans-Otto Burschel/ beck-blog
  • AS 2014 2765: Verordnung 2 zum Arbeitsgesetz ergänzt

    Archiv Sep 2014 (5) Aug 2014 (24) Jul 2014 (31) Jun 2014 (37) Mai 2014 (38) Apr 2014 (14) Mrz 2014 (28) Feb 2014 (25) Jan 2014 (28) Dez 2013 (23) Nov 2013 (29) Okt 2013 (48) Sep 2013 (36) Aug 2013 (25) Jul 2013 (17) Jun 2013 (38) Mai 2013 (37) Apr 2013 (35) Mrz 2013 (43) Feb 2013 (40) Jan 2013 (32) Dez 2012 (49) Nov 2012 (36) Okt 2012 (33) Sep 2012 (35) Aug 2012 (15) Jul 2012 (42) Jun 2012 (26) M.

    12 Leser - swissblawg
  • Gefährliche Vorschüsse

    Die Anklageschrift in einer Wirtschaftsstrafsache zählt auf, wie der Angeklagte schon früher mit dem Gesetz in Konflikt gekommen ist. Auszug: Am 18.12.

    53 Leser - Udo Vetter/ LawBlog
  • BGH gesteht Regulierungsbehörden Beurteilungs- und Ermessensspielraum zu

    Mit Beschluss vom 22.07.2014 (EnVR 59/12) hat der BGH in Bezug auf die §§ 19, 20 ARegV entschieden, den Regulierungsbehörden bei der Bestimmung von Qualitätselementen hinsichtlich der Auswahl der einzelnen Parameter und Methoden ein Spielraum zusteht, der in einzelnen Aspekten einem Beurteilungsspielraum, in anderen Aspekten einem Regulierungsermessen gleichkommt.

    14 Leser - Höch & Partner
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