• Wir bemühen uns

      In einem relativ umfangreichen Verfahren wegen einer angeblichen gefährlichen Körperverletzung gegen drei Angeklagte war die erste Instanz am Schöffengericht im Januar 2013 zu Ende. Alle drei waren zu Haftstrafen verurteilt worden und alle gingen in Berufung. Seitdem passierte nichts mehr. Alle paar Monate habe ich dann mal höflich nachgefragt wie denn so der Verfahrensstand ist.

      214 Leser - Thomas Will/ STRAFSACHEN
    • Vergewaltigung im Stadtpark war nur erfunden

      Am Sonntag zeigte eine 15-Jährige gegenüber der Polizei an, auf einer Parkbank im Hamburger Stadtpark vergewaltigt worden zu sein. Gegen 21:00 Uhr saß sie dort mit ihrer Freundin in der Nähe des schon geschlossenen Lesecafés am Rosengarten im Stadtpark. Während des Gesprächs verließ die eine 15-Jährige für kurze Zeit diesen Treffpunkt, weil die Schülerin einmal austreten musste.

      131 Leser - Mirko Laudon/ Strafakte
  • 4A_290/2014: Anforderungen an die Begründung einer Berufung

    Die Berufungsinstanz trat auf eine Berufung nicht ein, weil die Anforderungen an die Begründung gemäss Art. 311 Abs. 1 ZPO nicht erfüllt waren. Gegen diesen Entscheid erhob die Berufungsklägerin erfolglos Beschwerde beim Bundesgericht (Urteil 4A_290/2014 vom 1. September 2014). Das Bundesgericht fasste seine Rechtsprechung zusammen und erwog insbesondere, die Berufungsschrift b ...

    10 Leser - Roland Bachmann/ swissblawg
  • NBA pfeift Alba-Sieger-Shirts zurück

    (22.10.2014) Anfang Oktober gaben sich die San Antonio Spurs im Rahmen der NBA Global Games in der Berliner o2 World die Ehre und mussten prompt in einem Herzschlagfinale gegen die heimischen Basketballer von Alba Berlin eine Niederlage einstecken. In aller letzter Sekunde netzte Alba ein und machte den Triumph über den amtierenden NBA Champion perfekt.

    18 Leser - Dennis Cukurov/ Branchenblog zum Sportrechtin Markenrecht -
  • Spende in Höhe von 1000€ an “Tierheimleben in Not e.V.”

    Liebe Leser und Partner von Juraexamen.info, wir freuen uns sehr darüber, Euch und Sie über eine weitere Spende in Höhe von 1000 € informieren zu können. Diesmal ging das Geld an Tierheimleben in Not e.V., einen kleinen gemeinnützigen Verein, der verschiedene Projekte für Straßenhunde in Ungarn unterstützt.

    14 Leser - Juraexamen.info
  • Zum Abheben: Red Bull werden die Flügel gestutzt

    © BBH Nicht nur beim Block­bus­ter am Sonn­tag­abend kann man den All­tag hin­ter sich las­sen. Auch in den Wer­be­pau­sen dazwi­schen wird einem sug­ge­riert, wie ein­fach alles sein könnte. Strah­lend weiße Zähne mit der rich­ti­gen Zahn­pasta. Nie mehr Fle­cken auf der Lieb­lings­bluse mit dem rich­ti­gen Wasch­mit­tel.

    23 Leser - Der Energieblog
  • BGH bestätigt: fünfeinhalb Jahre Haft für vorgetäuschte Vergewaltigung

    Der Bundesgerichtshof (BGH, Beschluss vom 22.10.2014 – 2 StR 62/14) hat die Verurteilung einer 50 Jahre alten Frau zu fünf Jahren und sechs Monaten Freiheitsstrafe bestätigt. Die Lehrerin hatte einen Kollegen wahrheitswidrig beschuldigt, sie in einem Raum der Schule, an der beide arbeiteten, vergewaltigt zu haben. Der Mann war darauf hin zu einer Haftstrafe von fünf Jahren verurteilt worden.

    77 Leser - Jürgen Just/ JUST & PARTNER BLOG
  • Alle Rüstungsexportgewalt geht vom Volke aus?

    Die Bundesregierung muss dem Bundestag keine Auskunft darüber geben, dass sie gegenwärtig die Genehmigung einer Kriegswaffenausfuhr erwägt. Erst wenn sie über den Antrag auf Bewilligung eines Rüstungsexports bereits entschieden hat, muss sie auf eine parlamentarische Anfrage hin über das geprüfte Waffengeschäft berichten, und das auch nur in begrenztem Umfang.

    16 Leser - Jelena Von Achenbach/ Verfassungsblog
  • Führt Vereinsbeitritt zur Kündigung

    Nun wurde ich gefragt, ob es zur Kündigung führt, wenn man als Vermögensberater einem Verein beitritt, der sich für die Interessen von Vermögensberatern stark macht. Allein die Fragestellung ist interessant. Hintergrund: Ein paar Vermögensberater der DVAG gründeten einen Verein, der sich für die Interessen der Handelsvertreter einsetzen soll.

    30 Leser - Kai Behrens/ Handelsvertreter Blog
  • Erhebung von Autokennzeichen auf Parkplätzen in ganz Deutschland

    Die Recherchen von NDR und Süddeutsche Zeitung haben ergeben, dass in Deutschland bundesweit in Parkhäusern, auf Campingplätzen und Firmenparkplätzen automatisch alle Kennzeichen einfahrender Autos erfasst werden, ohne dass die Fahrer davon wüssten. Aus datenschutzrechtlicher Sicht häufig ein unzulässiges Unternehmen.

    54 Leser - Datenschutzbeauftragter
  • Prüfung im "luftleeren Raum": Keine Bewährung

    Da hat der BGH deutliche Worte gefunden. Bei einer Bewährungsentscheidung erwartet er schon, dass § 56 StGB richtig durchgeprüft wird. Eine Prüfung im "luftleeren Raum" macht er nicht mit: Das Landgericht hat die Aussetzung der Vollstreckung der verhängten Freiheitsstrafe zur Bewährung abgelehnt, da eine Strafaussetzung "im Hinblick darauf, dass der Angeklagte H.

    22 Leser - Carsten Krumm/ beck-blogin Strafrecht Verkehrsrecht -
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