• Ehrverletzende Anwaltspost

      Das Bundesgericht bestätigt die Verurteilung eines Anwaltskollegen wegen übler Nachrede, der im Jahr 2010 ein Mail mit ehrverletzendem Inhalt verschickt hatte (BGer 6B_584/2016 vom 06.02.2017). Der verurteilte Anwalt trug nebst formellen Rügen auch materielle vor, stiess damit aber nicht auf Gehör. HIer die inkriminierte Nachricht: „Die Ausführungen des Journalisten haben Frau Y.

      strafprozess- 309 Leser -
    • Facebook: Landgericht Hamburg stoppt erneut Pariser Hassgruppenführer

      Wieder einmal musste das Landgericht Hamburg dem in Frankreich lebenden Anführer einer deutschsprachigen Hassgruppe verbieten, einen in Deutschland lebenden Hauschef einer französischen Familie mit adliger Herkunft auf Facebook mit Hasstiraden zu beleidigen. Mit dem Urteil vom 12.01.2017 zum Az.: 324 O 713/16 bestätigte das Landgericht Hamburg auch seine Rechtsprechung im Hinbl ...

      Fachanwalt für IT-Recht- 169 Leser -
    • Landnahme: Whitemen besiegen Indianer erneut

      CK • Washington. Die Landnahme zulasten der Indianer ist keine abgeschlos­se­ne Rechts­ge­schich­te. Sie lebt wei­ter, wie im Re­vi­si­ons­be­schluss Wyoming v. EPA vom 22. Fe­bru­ar 2017. Zwei ver­feh­de­te In­di­a­ner­stäm­me tei­len sich das Wind River Re­ser­vat und wol­len ge­mein­sam die Ver­wal­tung des Bun­des­um­welt­schutz­ge­set­zes durch­füh­ren.

      German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch- 101 Leser -
  • Marke der Woche: NATEL

    Die Marke der Woche ist NATEL, denn nach 39 Jahren verzichtet die Telekommunikationsanbieterin Swisscom ab April 2017 auf die Bezeichnung «Natel» für ihre Mobilfunk-Angebote. NATEL ist eine der bekanntesten Marken in der Schweiz. Natel? Die deutschsprachige Wikipedia hilft weiter: «Natel (Schreibweise als Markenname: NATEL) ist eine nur in der Schweiz eingetragene und verwen ...

    Martin Steiger/ Steiger Legal – Recht im digitalen Raum- 7 Leser -
  • Rechtsmissbrauch bei der Geltendmachung von Vertragsstrafen

    Das Kammergericht (KG) in Berlin hat mit seinem Urteil vom 09.12.16 unter den Az. 5 U 163/15 bzw. 5 W 27/16 entschieden, ab wann das Geltendmachen einer wettbewerbsrechtlichen Vertragsstrafe missbräuchlich ist.Im Ergebnis wurde das vorausgegangene Versäumnisurteil des KG aufrechterhalten. Dem Kläger wurden die Kosten auferlegt.Die Beklagte betreibt einen Online-Shop und b ...

    Weiß & Partner - gewerblicher Rechtsschutz- 18 Leser -
  • Offenbare Unrichtigkeit: Was gehört alles dazu?

    Nach der Vorschrift in § 129 AO kann die Finanzbehörde Schreibfehler, Rechenfehler und ähnliche offenbare Unrichtigkeiten, die beim Erlass eines Verwaltungsaktes unterlaufen sind, jederzeit berichtigen. Die Frage, was darunter alles fällt, ist so alt wie die Vorschrift selbst. Aktuell gibt es jedoch zwei interessante Entscheidungen, die im Folgenden aus Sicht eines Finanzbeam ...

    NWB Experten Blog- 23 Leser -
  • Outplacementberatung im Selbstversuch mit Sylvia Peschke-Büchel

    Outplacementberatung im Selbstversuch mit Sylvia Peschke-Büchel Fachanwalt für Arbeitsrecht Ich hatte Sylvia Peschke-Büchel schon zu mehreren Videos bei mir zu Gast, in denen sie erklärt hat, was sie als Berufs- und Bewerbungscoach so macht. Nun sind wir einmal beispielshaft im Video durchgegangen, wie eine entsprechende Outplacementberatung ablaufen würde in einer Situtat ...

    Fernsehanwaltin Arbeitsrecht- 14 Leser -
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