• Prinzipienrichter

      Es geht um eine kleine Strafsache. Irgendwas mit Drogen. Der Beschuldigte ist zur Zeit aber nicht ... sagen wir mal ... zustellfähig. Und weil ich nun mal keine schriftliche Vollmacht zur Akte gereicht habe - und das obwohl mich der Richter dringend dazu aufforderte -, kann man mir als Verteidiger auch nichts zustellen, was eigentlich an den Beschuldigten gerichtet ist.

      Carsten R. Hoenig/ kanzlei-hoenig.de- 222 Leser -
    • Müssen Strafrichter keine Schriftsätze mehr lesen?

      Das “arglistige Verstecken” als neues Richterrecht im Strafrecht. Bekannt ist ja die arglistige Täuschung aus der Anfechtung nach § 123 BGB *1), oder als Tatbestandsmerkmal eines Betrugs, strafbar nach § 263 StGB. Aber ein arglistiges Verstecken? Fast schon wieder schön, so daneben geht diese Entscheidung des Oberlandesgerichts (OLG) Rostock, Beschl. v. 15.04.

      RA Andreas Fischer- 214 Leser -
  • Bis zu 20.000 Dollar pro Genom

    Der Genetik-Dienstleister 23andMe verfügt über eine immense Datenbank mit der DNA seiner Kunden. Jetzt verkauft das Unternehmen Berichten von Heise online zu Folge den Zugang zu den Datensätzen. Der Anbieter 23andMe 23andMe ist seit 2006 der erste Anbieter von Gentests für Privatkunden. Anhand einer eingesendeten Speichelprobe erhielten die Kunden eine detaillierte Auflistung i ...

    Datenschutzbeauftragter- 11 Leser -
  • Schließung droht: Betriebsrat aus Gerlingen übernimmt Arbeit der Geschäftsleitung

    Mehrarbeit, Überstunden und eine Produktion, die auf vollen Turen lief. Dennoch: Nichts scheint bei Salutas Pharma in Stuttgart-Gerlingen mehr zu helfen. Eigentlich sollte im Herbst das 40jährige Standortjubiläum gefeiert werden. Doch vor einer Woche dann die Nachricht von oben, die die Beschäftigten wie ein Blitz traf: Der Betrieb wird geschlossen, er wird ins Ausland verlagert.

    Betriebsrat Blog- 14 Leser -
  • Schlepperbande am Flughafen Wien-Schwechat

    Schlepperbande am Flughafen Wien-Schwechat Vor einiger Zeit wurden die erschreckenden Sicherheitslücken am Airport Wien bekannt. Nun kommen weitere Einzelheiten ans Licht. Insgesamt gibt es laut Staatsanwaltschaft 13 Verdächtige, die als Mitarbeiter mehrerer privater Security-Firmen mindestens zehn Flüchtlinge nach Großbritannien und der USA geschmuggelt haben sollen.

    Bußgeld & Strafrecht Blogin Strafrecht- 12 Leser -
  • Kurzfristige Leistungsänderung bei Pauschalreisen

    Häufig gibt es kurz vor Reiseantritt eine unliebsame Überraschung für Pauschalreisende. Der Veranstalter teilt mit, dass sich wesentliche Daten geändert haben. Eine Leistungsänderung ist unzulässig und damit für den Reisenden unzumutbar und überschreitet die dem Veranstalter in § 651a Abs. 5 BGB eingeräumten Grenzen, wenn sie die Reise erheblich beeinträchtigt und dann einen ...

    Michael Schulte / Kanzlei Potthast Rechtsanwälte- 31 Leser -
  • Tipps für das Jahresgespräch

    Das Jahresgespräch mit dem Vorgesetzten erfordert Mut und ist zugleich eine sinnvolle Möglichkeit eine bessere Kommunikation zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer zu schaffen. Demnach solltest du dich gut vorbereiten und selbstsicher auftreten. Wir haben für dich 3 wichtige Tipps zusammengefasst, damit bei deinem Jahresgespräch nichts mehr schief gehen kann. 1.

    iurastudent.de- 27 Leser -
  • Sachmängel - Teil 2 der Serie zum Gewährleistungsrecht

    Dieser Beitrag befasst sich mit Fragen rund um den für das Gewährleistungs- bzw. Mängelrecht zentralen Betriff des Sachmangels. Wann liegt ein Sachmangel vor, wann nicht? Wie sieht es bei Teilen aus, die naturgemäß einem starken Verschleiß unterliegen? Gelten Besonderheiten bei Antiquitäten und bei Software? Nachfolgend nun die Antworten auf diese und andere Fragen. I.

    IT-Recht Kanzlei- 27 Leser -
  • Verspäteter “Antrag” auf Siegelung?

    Nach Art. 248 Abs. 1 StPO sind Aufzeichnungen zu siegeln, wenn sie nach Angaben des Inhabers nicht durchsucht oder beschlagnahmt werden dürfen. Wann die Siegelung spätestens zu verlangen ist, sagt das Gesetz nicht. Die Rechtsprechung in diesem Zusammenhang entgegen dem Wortlaut des Gesetzes von einem “Antrag” des Inhaber, der ja dann auch abgewiesen werden kann, was in der Pra ...

    strafprozess- 29 Leser -
×JuraBlogs führt Bezahlmodell ein

Heute beginnt eine neue Ära für JuraBlogs. Nach fast 11 Jahren als kostenfreies, werbefinanziertes Angebot, habe ich mich entschieden, zukünftig einen anderen Weg zu wählen. Die Teilnahme mit einem Blog an dem Angebot wird kostenpflichtig. Lesen Sie mehr darüber und wie Sie JuraBlogs als Blogger unterstützen können.

×Über JuraBlogs

JuraBlogs.com ist ein Portalangebot und erstellt und veröffentlicht keine eigenen Inhalte. Die Meldungen, die auf JuraBlogs.com erscheinen, stammen sämtlich von den Autoren der teilnehmenden Blogs. Alle Artikel werden automatisiert über einen Feed, den die Blogbetreiber bei sich implementieren, eingespeist. JuraBlogs.com hat auf die Inhalte der Meldungen keinen Einfluss noch geben diese unsere Meinung wieder.

Die Top-Meldunden täglich per E-Mail!
Das Neueste aus unserem Blog
Weiteres
Aktuelles aus der Online-Presse
Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK