• Schmutzige Tricks

      Vor zehn Jahren erschien meine erste größere Publikation. Ein Jahr lang hatte ich alles Mögliche zum Thema “Falschspiel” recherchiert. Mich interessierten Betrugstechniken, die Kulturgeschichte des Falschspiels sowie Biographien von interessanten Falschspielern und Falschspielexperten. Das Thema war deshalb spannend, weil in deutsche Sprache seit den 70er Jahren nichts mehr dazu erschienen war.

      Blog zum Medienrecht- 175 Leser -
  • Bei einer Werbeanzeige mit Finanzierungsangebot muss die Identität der Bank angegeben werden

    Oberlandesgericht Düsseldorf Urteil vom 30.04.2015 Az.: I-15 U 100/14 Tenor: I. Die Berufung der Beklagten gegen das am 07.03.2014 verkündete Urteil der 4. Kammer für Handelssachen des Landgerichts Düsseldorf (34 O 74/13) wird zurückgewiesen. II. Die Kosten des Berufungsverfahrens trägt die Beklagte. III. Das Urteil und das landgerichtliche Urteil sind vorläufig vollstreckbar.

    kanzlei.biz- 5 Leser -
  • Wer ist der “Erstinverkehrbringer” bei sog. Eigenmarken des Handels?

    In einem Revisionsverfahren beim Bundesverwaltungsgericht geht es um diese Frage. Sie ist massgeblich im Streit der Beteiligten darüber, wer bei sogenannten Eigenmarken infolgedessen nach der Verpackungsverordnung verpflichtet ist, sich zur Gewährleistung der flächendeckenden Rücknahme der Verkaufsverpackungen an einem Rücknahmesystem zu beteiligen und eine entsprechende Voll ...

    Liz Collet/ Jus@Publicum- 6 Leser -
  • Erfindung patentieren? Nur mit diesen Merkmalen!

    Die Idee ist da, Pläne existieren schon und an der Geschäftsidee wird bereits gearbeitet. Doch wird das Patentamt Ihre Schöpfung auch als „echte“ Erfindung anerkennen? Bevor Sie zur Patentanmeldung eilen, sollten Sie die folgenden Merkmale beachten, ohne die Sie Ihre Erfindung zwar durchaus anmelden können – aber ob Ihnen das gewünschte Patent auch erteilt wird, entscheidet sic ...

    Dr. Meyer Dulheuer & Partners LLP/ PATENT & MARKEN BLOG- 10 Leser -
  • Tagungsbericht Telemedicus Sommerkonferenz 2015

    Die diesjährige Sommerkonferenz von Telemedicus wurde am 29. und 30. August unter dem Motto „Zwei Schritte vorwärts: Die Zukunft des Internetrechts“ in Berlin abgehalten. Als Partner wirkten die Hertie-Stiftung, das Alexander von Humboldt Institut für Internet und Gesellschaft (HIIG), die Humboldt Law Clinic Internetrecht (HLCI) sowie das Internet & Gesellschaft Co:llaborat ...

    HLCI Kontrovers- 7 Leser -
  • Verbrechensbekämpfung dank biometrischer Riesendatei?

    Medienberichten zur Folge soll in Ungarn eine Riesendatei mit biometrischen Fotos aller Bürger angelegt werden – zur Verbrechensbekämpfung heißt es. Ein entsprechender Gesetzesvorschlag soll letzte Woche durch das Innenministerium eingebracht worden sein. Die biometrischen Daten entstammen den Fotos, die bei der Beantragung eines Passes oder eines Führerscheins eingereicht werden.

    Daniela Windelband/ datenschutz-notizen.de- 10 Leser -
  • Newsletter für die Nutzer der Informationsdienste des DPMA

    September 1, 2015 +++ Newsletter +++ für die Nutzer der Informationsdienste des DPMA Ausgabe August 2015 • +++ Staatliche Aufsicht über die Verwertungsgesellschaften wird neu geregelt +++ • +++ Register vergriffener Werke listet inzwischen 450 Einträge +++ • +++ DPMA-Videos für gehörlose Menschen in Gebärdensprache +++ • +++ DPMA und Patentinformationszentren schließen neue Kooperationsve.

    Stefan Fuhrken/ MarkenBlog- 14 Leser -
  • Unterlassung gegen Namensnennung in Presseartikel

    Das Landgericht (LG) in Düsseldorf hat mit seinem Urteil vom 03.06.2015 unter dem Az. 12 O 137/15 über einen Unterlassungsanspruch entschieden. Unterlassen werden soll, den Namen einer Person in einem Presseartikel zu nennen.Im Ergebnis wurde es den Antragsgegnerinnen vom LG untersagt, den Antragsteller im Artikel „W“ der Zeitung „U“ mit seinem vollständigen, echten ...

    Weiß & Partner - gewerblicher Rechtsschutz- 17 Leser -
  • Innovation und Branding – Auch für Dienstleistungen?

    Der Einfluss der Innovation auf die Marke ist immer wieder Gegenstand verschiedener Veröffentlichungen. Dabei wird zumeist von der Produktinnovationen gesprochen. Doch spielen Innovationen auch bei Dienstleistungen eine Rolle und wie können diese für das Branding nützlich sein? In diesem Artikel erfahren Sie: wie Innovationen mit dem Branding zusammenhängen, ...

    TSLegal- 14 Leser -
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