• Phrasendrescher

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  • Wie eine Idee zum Eigentum wird

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Aktuelle Meldungen

  • Die Datenwoche im Datenschutz (KW16 2014)

    [IITR - 20.4.14] Hier finden Sie einen subjektiv zusammengestellten Querschnitt zu Datenschutz-Themen dieser Woche (>>> Regierung verzichtet auf Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung >>> Verbraucher brauchen Datenschutz-Schulung >>> Datenschutz-Abkommen mit den USA >&g...

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    77 Leser - Carsten Krumm - beck-blog -
  • Selbst beauftragter Warentest unlauter

    Die Darstellung eines selbst beauftragten Warentests als eine von einem unabhängigen Institut durchgeführte Testreihe ist grundsätzlich wettbewerbswidrig.  Dies stellte das OLG Hamburg in einem Urteil vom 16.12.2013 (Az. 5 U 278/11) fest und untersagte daher der Beklagten die weitere Werbung u...

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  • Sonntagslinks

    Lindt, Paula, Flecki & Co.Die skurrilsten Markenstreitereien Sigg-Flaschenverschlüsse dürfen nicht nachgeahmt werden Wenn die Marke HOT ist Wie eine Idee zum Eigentum wird ...

    71 Leser - Stefan Fuhrken - MarkenBlog -
  • XT Shops: Rechtstexte automatisch am 13. Juni 2014 ändern

    Zum 13.06.2014 tritt das Gesetz zur Umsetzung der Verbraucherrechterichtlinie in Kraft und wieder einmal hat der Gesetzgeber keine Übergangsfrist vorgesehen. Für Sie als Betreiber eines Internetshops bedeutet dies, dass Sie um Mitternacht Ihre Rechtstexte (AGB und Widerrufsbelehrung) auszuta...

    65 Leser - IT-Recht Kanzlei -
  • Selbstleseverfahren, Band 53

    „Pornografische“ Texte: Hetzjagd auf einen Lehrer Gegen die US-Amerikanisierung der Sexualmoral Toilettenbetreiber vor Gericht: Das Geschäft mit dem Geschäft „Niemand prostituiert sich freiwillig“ Wenn die Richterin mit dem Staatsanwalt … Zalando-Affäre: Justiz ermittelt gegen RTL-Reporter...

    113 Leser - Mirko Laudon - Strafakte -
  • AutoComplete-Funktion von Google

    Das Oberlandesgericht (OLG) in Köln hat mit seinem Urteil vom 10.05.2012 unter dem Aktenzeichen 15 U 199/11 entschieden, dass die automatische Vervollständigung beim Eintrag eines Suchbegriffs in die Suchfunktion einer Suchmaschine im Internet nicht im Zusammenhang mit etwaigen inhaltlichen Au...

    73 Leser - ratgeberrecht.eu - Weiß & Partner, Esslingen -
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