• Anwalt im Nebenberuf

      Einige Kollegen betreiben den Beruf des Rechtsanwaltes als Nebenerwerb in der sogenannten Wohnzimmerkanzlei. Meist wird der Lebensunterhalt als Angestellter verdient und nebenbei für Freunde und Bekannte ein paar Mandate bearbeitet, wenn es sich so ergibt. Heute bekam ich in einer Kündigungsschutzklage den Antrag auf Terminsverlegung des gegnerischen Kollegen zugestellt.

      Thomas Will/ STRAFSACHEN- 597 Leser -
  • Geblitzt: Freispruch – AG Parchim private Auswerter

    Geblitzt in Mecklenburg- Vorpommern Auswertung durch private Unternehmen führt zum Freispruch Unser Mandant beauftragte uns mit der Verteidigung gegen einen Bußgeldbescheid. Hierin wurde ihm vorgeworfen, die zulässige Höchstgeschwindigkeit außerhalb geschlossener Ortschaften um 27 km/h überschritten zu haben. Gemessen wurde mit dem Messgerät PoliScan Speed (Software 3.2.4) der Firma Vitronic.

  • Anhängige Verfahren | Anhängige Verfahren des BFH aus dem März 2015

    21.04.2015 | Anhängige Verfahren Anhängige Verfahren des BFH aus dem März 2015 | Der BFH hat die neuen anhängigen Verfahren bekannt gegeben. Hervorhebenswert sind u.a. zum Vorsteuerabzug in der Gründungsphase bei einem Einzelunternehmer, zu der Frage, wie ein Masterstudium im Anschluss an den Bachelor mit Blick auf die Kindergeldberechtigung zu bewerten ist und zur steuerliche ...

    Einspruch aktuell/ Einspruch aktuell- 9 Leser -
  • Wohnen ist nicht gleich Wohnen

    VG Berlin, Entscheidung vom 21.02.2014 – VG 13 L 274.13 oder Wohnen ist nicht gleich Wohnen Das VG Berlin hat den gegen die Untersagungsverfügung des zuständigen Bezirksamtes gerichteten Eilantrag der Eigentümerin eines Wohnkomplexes in Pankow als unbegründet zurückgewiesen. Die Antragstellerin nutzte ein mehrgeschossiges Wohnhaus im unbeplanten Innenbereich, um ca.

    Rechtsanwalt Robak- 14 Leser -
  • Ohne Vertrag nichts los,

    so kann man die Entscheidung des BGH vom 4.3.2015, mit der ein fünfjähriger Rechtsstreit beendet wurde, mal wieder umschreiben. Worum ging es: Der Kläger hatte mit seiner mit ihm nicht verheirateten Lebensgefährtin und einem gemeinsamen Kind in einer Immobilie der Eltern seiner Partnerin gewohnt.

    Thomas Misikowski/ Deutscher Anwaltssuchdienst - DASD Blog- 21 Leser -
  • LG Bonn: Keine Heimtücke bei “inniger Liebe”

    Ein Urteil des LG Bonn stößt an die Grenzen des deutschen Strafrechtes – genauer: des § 211 StGB. Ein 85-Jähriger wollte mit seiner dementen Frau sterben – aus Angst, selbst ein Pflegefall zu werden und sich nicht mehr um seine schwerkranke Frau kümmern zu können. Daher führte er einen Autounfall herbei, bei dem aber wider Erwarten nicht beide ums Leben kamen, sondern nur seine Frau.

    Maximilian Schmidt/ Juraexamen.infoin Strafrecht- 26 Leser -
  • Europäisches Datenschutzrecht gilt bald für Twitter

    Der Kurznachrichtendienst Twitter hat auf seinen Webseiten darauf hingewiesen, dass alle Nutzer, die außerhalb der USA leben, ab dem 18. März durch die Twitter International Company, mit Sitz in Dublin (Irland) betreut werden. Sprich die Daten von ca. 221 Millionen Twitter-Nutzern lagern ab diesem Zeitpunkt auf Servern in Irland und unterliegen somit dem irischen Datenschutzrecht.

    Daniela Windelband/ datenschutz-notizen.de- 26 Leser -
  • Rezension: Histories of State Surveillance

    In Kooperation mit dem Surveillance Studies Blog veröffentlicht Criminologia Rezensionen von Bücher aus den Bereichen Überwachung & Kontrolle und Kriminologie. Weitere Rezensionen finden sich hier. Titel: Histories of State Surveillance in Europe and Beyond HerausgeberInnen: Kees Boersma, Rosamunde Van Brakel, Chiara Fonio und Peter Wagennaar Jahr: 2014 Reihe: Routledge St ...

    Christian Wickert/ criminologia- 21 Leser -
  • Ein Autogramm vom Diktator

    Mit einem Autogrammwunsch an den syrischen Diktator Assad hat ein 27-Jähriger aus dem Siegerland ungewollte Popularität erlangt. Seine Mail an Assad wurde, neben vielen anderen Dokumenten auch, von Wikileaks veröffentlicht und von Google indiziert. Vor dem Landgericht Siegen verklagte der Autogrammsammler Google auf Löschung der Fundstellen mit seinem Namen.

    Udo Vetter/ LawBlog- 38 Leser -
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